V/0560/2022
Bedarfsfeststellung Beschaffung und Austausch von Ersatzfiltern für mobile Luftfilter in Schulen
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Beschlussvorlage
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V/0560/2022 V/0560/2022 Öffentliche Beschlussvorlage Betrifft Bedarfsfeststellung Beschaffung und Austausch von Ersatzfiltern für mobile Luftfilter in Schulen Beratungsfolge 20.09.2022 Ausschuss für Schule und Weiterbildung Entscheidung Beschlussvorschlag: I. Sachentscheidung: 1. Der Ausschuss für Schule und Weiterbildung stellt den Bedarf zur Beschaffung und zum Aus- tausch von Ersatzfiltern für die in Schulen befindlichen 1.207 mobilen Luftfilter fest. Der Filter- wechsel erfolgt zum Jahresende 2022. 2. Die Verwaltung wird beauftragt, ein entsprechendes Ausschreibungsverfahren durchzuführen und anschließend den Austausch der Filter vorzunehmen. II. Finanzielle Auswirkungen: Teilergebnisplan Nr. Bezeichnung Haush.- jahr Betrag € Bemerkungen Produktgruppe 0301 Leistungen für Schulen Zeile 13 Aufwendungen für Sach - und Dienstleistungen 2022 290.000 Summe 2022 290.000 Die Finanzierung erfolgt aus Mitteln des Amtes. Amt für Schule und Weiterbildung 08.09.2022 Ihr/e Ansprechpartner/in: Herr Wimmer Telefon: 492-4050 WimmerWo@stadt- muenster.de - 2 - V/0560/2022 Begründung: Zu 1. Im Verlauf der Coronapandemie hat die Stadt Münster beginnend zum Jahresende 2020 in mehreren Tranchen mobile Luftfilter zur Aufstellung in städtischen Schulen beschafft. Die mobilen Luftfilter sind u.a. in der Lage, Viren und Bakterien aus der Raumluft zu filtern, um so das Risiko einer Infektion mit dem Coronavirus zu minimieren. Das Land hat zu diesem Zweck mit der „Richtlinie zur Förderung von Investitionsausgaben für techni- sche Maßnahmen zum infektionsschutzgerechten Lüften in Schulen (FRL -Luft)“ Fördermittel bereit- gestellt, mit denen mobile Luftfilter für Unterrichtsräume, die nach den Kriterien des Umweltbundes- amtes als nicht ausreichend zu belüften gelten und die über keine raumlufttechnische Anlage (RLT - Anlage verfügen, beschafft werden konnten. Zuzüglich hat das Land je mobilen Luftfilter eine be- grenzte Pauschale für deren Betrieb bewilligt (vgl. V/0707/2021, S. 3). Von den städtischen Schulen in Münstern sind insgesamt 410 Räume diesen Kriterien entsprechend eingestuft worden. Für sie ist jeweils ein mobiler Luftfilter beschafft worden. Für den ordnungsgemäßen Betrieb sind für diese Luftfilter bisher die erforderlichen Filterwechsel vor- genommen und im Wesentlichen aus der Pauschale des Landes finanziert worden. Ergänzend zur Aufstellung dieser Geräte hat der Rat mit der Vorlage V/0707/2021 i.V.m. D/0030/2021 und V/0707/2021/1 „Beschaffung von mobilen Luftfiltern für städtische Schulen“ die Verwaltung beauftragt, weitere insgesamt 778 mobile Luftfilter zu beschaffen, die in Unterrichtsräu- men, die hauptsächlich von Schüler*innen bis 12 Jahre genutzt werden, aufgest ellt werden sollten. Hintergrund der Begrenzung war die zum damaligen Zeitpunkt auf das Alter ab 12 Jahren begrenzte Impfempfehlung der ständigen Impfkommission (STIKO). Aufgrund von nachgemeldeten Bedarfen sind anschließend noch Luftfilter nachbestellt worden, sodass aktuell 1207 Geräte in Betrieb sind. Auch für diese Filter sind entsprechend den im Leistungsverzeichnis der Ausschreibungen geforder- ten Angebote Ersatzfilter beschafft und eingesetzt worden. Zu 2. Eine Grundlage zur Ausschreibung dieser Ersatzfilter ist nach dem Auslaufen der vertraglichen Bin- dungen aus den Beschaffungsausschreibungen nicht mehr gegeben. Das bedeutet, dass für Filter- wechsel ab Winter 2022 separate Vergabeverfahren durchgeführt werden müssen. Kostenschätzung Die Kostensc hätzung erfolgt auf Grundlage der Erfahrungswerte der bisher durchgeführten Filter- wechsel. Für einen Hengst-Ersatzfilter sind bisher pro Stück 200 € netto bezahlt worden. Für einen Trotec-Vorfilter 30 € netto pro Stück bezahlt worden. Für den Austauschservice ist erfahrungsgemäß mit einem Pauschalpreis von ca. 24 € brutto pro Gerät zu rechnen. Für den im Winter vorgesehenen Austausch müssen für 133 Trotec-Geräte ein Wechsel des Vorfilters und für 1.074 Hengst-Geräte ein Wechsel des Hauptfilters durchgeführt werden. Somit liegen die vo- raussichtlichen Kosten für die Ersatzfilter bei etwa 260.360 € brutto und für den Austauschservice bei 28.968 € brutto. - 3 - V/0560/2022 Vergabeverfahren Für die Beschaffung der jeweiligen Filter und den Filtertausch an den Geräten der jeweiligen Standor- te werden die dem Vergaberecht entsprechenden Verfahren eingeleitet. Für die Zuschlagsentscheidung soll das alleinige Kriterium der Preis sein. I. V. gez. Thomas Paal Stadtdirektor Anlagen: Anlage A
Anlage A
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Anlage A zur V/0560/2022 Kurzüberblick Mit der Vorlage wird der Bedarf zur Beschaffung von Austauschfiltern für 1207 mobile Luftfilter an Schulen festgestellt. Der Filteraustausch findet in 2022 statt. Ziele/Teilziele/Zielerreichung Mit dem Austausch der Filter wird das Ziel verfolgt, das Infektionsrisiko mit dem Coronavirus zu reduzieren und somit krankheitsbedingte Ausfälle unter den Schülerschaften und Kehrkräften zu minimieren. Mit dieser Maßnahme wird der Präsenzunterricht in Schule gestützt. Finanzierung Produktgruppe: 0301 Leistungen für Schulen Auswirkungen auf den Ergebnisplan Ja X Nein Auswirkungen auf den Finanzplan Ja X Nein Im beschlossenen (Nachtrags-)Haushaltsplan 2022 enthalten? X Ja Nein teilw. Im Entwurf des (Nachtrags-)Haushaltsplan JJJJ enthalten? Ja Nein teilw. Belastungen in zukünftigen HH-Jahren? Ja X Nein Bereits veranschlagt? X Ja Nein Pflichtigkeitsgrad Die Maßnahme/Leistung ist vollständig pflichtig überwiegend pflichtig überwiegend freiwillig X vollständig freiwillig Unmittelbare, grundsätzliche Relevanz für Querschnittsthemen (Demographie, Gleichstellung, Inklusion, Klimaschutz, Migration) Keine
Beratungsverlauf (1)
Beschluss: einstimmig beschlossen
Zur SitzungDetails
- Aktenzeichen
- V/0560/2022
- Typ
- Vorlagen
- Datum
- 06.09.2022
- Erstellt
- 06.09.2022 14:38