Sanierung Paulusplatz - Mehrausgaben in Höhe von 21.310 Euro

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats - 
geschäftsstelle:  
10.01.2019 
an den Magistrat  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung:  
Dezernat III an die Stadtverordnetenversammlung  
   OBW zur Befassung  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
   zur abschließenden Beschluss - 
       fassung Fachausschuss  
Dezernat IV 
 
Amt: Grünflächenamt  
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat  
Behandlung in  
öffentl. Sitzung  
Ja 
 
Nein 
 
Verteiler:  
 
 
Ja 
 
Nein  
 
Vorlage-Nr. 2019/0010 
 
Magistratsbeschluss -Nr. 
  
 
Internetfähig     
 
Produkt-Nr.: 551050 
Kostenstelle:  067-010-1000 Investitionsnummer:  14067-4050 
Kostenträger:  5510-51 Sachkonto: 0953010 
 
Betreff: Sanierung Paulusplatz - Mehrausgaben in Höhe von 21.310 Euro  
 
Vorlage vom: 20.12.2018  
 
Beschlussvorschlag : 
 
1. Der Magistrat beschließt gemäß DAH 3.5.7, Absatz 10, Nr. 2 die Bereitstellung der 
zusätzlich benötigten Mittel zur Fertigstellung der Sanierung der Grünanlage Paulusplatz 
in Höhe von 21.310 Euro. Die notwendigen Haushaltsmittel stehen auf der Kostenstelle 
067-010-1100, Investitionsnummer 08067 -5999 (Restmittel Wohnumfeldnahe 
Grünanlagenumgestaltung), zur Verfügung  
 
 
 
Anlagen:   
 
Datenschutzrelevante Anlage:

- 2 - 
Folgekosten:    Ja    Nein 
 
Beschluss des Magistrats vom

- 3 - 
Begründung zur Magistratsvorlage vom  
 
Mit Beschluss des Magistrates vom 13.01.2016 und der Stadtverordnetenversammlung vom 
11.02.2016  zur Vorlage  Nr. 2015/0554 wurde der Sanierung der historischen Grünanlage  
Paulusplatz zugestimmt.  
 
Bei der Durchführung der Baumaßnahme ist der besondere Ausnahmefall eingetreten, dass 
die geplanten Ausbaumittel einschließlich der zusätzlich aufgebrachten Spendenmittel durch 
die Initiative Paulusplatz fü r diese Sanierungsmaßnahme nicht auskömmlich sind.  
 
Dies betrifft im Wesentlichen zum einen die Baunebenkosten als Eigenleistungen, die 
ebenfalls über das Bauprojekt einzustellen und abzurechnen sind, und zum anderen die 
Entwicklungspflege über 2 Jahre bis  Ende 2019. Beide Posten wurden jeweils nicht in dem 
erforderlichen Maße bei der Kostenplanung berücksichtigt und führen daher zusammen mit 
einem Stromanschluss für Veranstaltungen zu einem Bedarf an Mehrausgaben.  
 
Die noch erforderlichen Gesamtmittel zum Abschluss der Baumaßnahme belaufen sich auf 
53.621,73 Euro. Noch zur Verfügung stehen Haushaltsmittel in Höhe von 32.319,39 Euro. In 
diesem Betrag sind bereits Spendenmittel der Initiative Paulusplatz e. V. in Höhe von 
insgesamt 10.540,65 Euro enthalten, d ie der Verein mit seiner Auflösung dem 
Grünflächenamt für Restarbeiten und Unterhaltungsmaßnahmen zur Verfügung gestellt hat.  
Hieraus ergibt sich eine Differenz von 21.302,34 Euro.  
 
 
Somit verbleibt ein Bedarf an Mehrausgaben für die Sanierung des Pauluspl atzes in Höhe 
von ca. 21.310,00 Euro  
 
Diese Mehrkosten in Höhe von 21.310,00 Euro werden durch geringere Ausgaben aus der 
Kostenstelle 067 -010-1100, Investitionsnummer 08067 -5999 (Restmittel Wohnumfeldnahe 
Grünanlagenumgestaltung), zur Verfügung gestellt u nd sind auf die Kostenstelle  067 -010-
1000, Investitionsnummer 14067 -4050, zu verlagern.  
 
Aufgestellt 
 
Darmstadt, den 20.12.2018  
 
67-10 Pz/Schm 
 
 
Dezernat IV    Dezernat III 
 
Andre Schellenberg    Dr. Barbara Boczek  
Stadtkämmerer    Stadträtin