AN/1003/2025
Gemeinsamer Antrag, betr.: Aufstellen von Bänken auf dem Josef-Roesberg-Platz in Köln-Ossendorf
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Sachstandsbericht BV
1332 Zeichen
Dezernat, Dienststelle
I/02/02-4
Vorlagen-Nummer
AN/1003/2025
Stand: 03.07.2025
Sachstandsbericht
Gemeinsamer Antrag, betr.: Aufstellen von Bänken auf dem Josef-Roesberg-Platz in
Köln-Ossendorf
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Ehrenfeld stimmt der Aufstellung von Bänken gemäß den vorgelegten
Planungen (vgl. Anlage, Vorschlag 1) auf dem Josef-Roesberg-Platz in Köln-Ossendorf zu
und beauftragt die Verwaltung mit der Umsetzung.
Status in Bearbeitung
erledigt
Aktueller Bearbeitungsstand:
Derzeit dürfen aufgrund der aktuellen Bewirtschaftungsverfügung zum Haushalt nur folgende
Maßnahmen beauftragt werden.
- Maßnahme zur Aufrechterhaltung des Dienstbetriebes
- Bestehender Lieferungs- / Wartungsvertrag
- Ausgaben auf Grund einer bereits eingegangenen Verpflichtung
- Bestehende gesetzliche Vorschrift (z.B. UVV- Untersuchungen, das sind Überprüfungen
von Maschinen u.ä. gem. den Unfallverhütungsvorschriften), hierunter fällt auch die Ver-
kehrssicherungspflicht bei Sofortmaßnahmen
Aufgrund der haushaltlichen Einschränkungen ist die Beschaffung der Bänke daher voraus-
sichtlich bis Ende 2026 nicht möglich.
Nächste Schritte:
Die Möglichkeit der Beschaffung der Bänke soll ab Anfang 2027 neu geprüft werden.
Der nächste Sachstandsbericht ist geplant für den:
I Quartal 2027
Gem. Antrag nach § 3 (SPD BV4)
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Fraktion Bündnis 90/Die Grünen SPD-Fraktion Fraktion Die Linke/DIE PARTEI CDU-Fraktion Marlis Pöttgen (FDP) Herrn Bezirksbürgermeister Frau Oberbürgermeisterin Volker Spelthann Henriette Reker Venloer Str. 419 - 421 Hist. Rathaus 50825 Köln 50667 Köln Eingang beim Bezirksbürgermeister: AN/1003/2025 Antrag gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates Gremium Datum der Sitzung Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld) 30.06.2025 Gemeinsamer Antrag, betr.: Aufstellen von Bänken auf dem Josef-Roesberg-Platz in Köln-Ossendorf Sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister, sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, die Antragsteller*innen bitten Sie folgenden Antrag auf die Tagesordnung der Sitzung der Bezirksvertretung Ehrenfeld am 30.06.2025 zu setzen: Beschluss Die Bezirksvertretung Ehrenfeld stimmt der Aufstellung von Bänken gemäß den vorgelegten Planungen (vgl. Anlage, Vorschlag 1) auf dem Josef-Roesberg-Platz in Köln-Ossendorf zu und beauftragt die Verwaltung mit der Umsetzung. Begründung: Für die Aufstellung der Bänke wird ein formeller Beschluss der Bezirksvertretung benötigt. Die Planungen sind mit allen Akteur*innen abgestimmt.“ gez. gez. Luise Themann Petra Bossinger Fraktionsvorsitzende Fraktionsvorsitzende Fraktion Bündnis 90/Die Grünen SPD-Fraktion gez. gez. Ulrike Detjen Martin Berg Fraktionsvorsitzende Fraktionsvorsitzender Fraktion Die Linke/DIE PARTEI CDU-Fraktion - 2 - gez. Marlis Pöttgen FDP
Anlage 1 Gestaltung Platz vor dem Kirchturm der ehemaligen Dreifaltigkeits-Kirche 2
180 Zeichen
Gestaltung Platz vor dem Kirchturm der ehemaligen Dreifaltigkeits-Kirche September 2024 Version 2 Bank 3 m Bank Vorschlag 1 Präferenz 3 m Bank Bank Vorschlag 2 Alternative
Beratungsverlauf (1)
Beschluss: ungeändert beschlossen
Zur SitzungDetails
- Aktenzeichen
- AN/1003/2025
- Typ
- Gem. Antrag nach § 3 BV4 (SPD)
- Datum
- 25.06.2025
- Erstellt
- 25.06.2025 09:36