0734/2018
Zügiger Umbau der Bonner Straße und Fertigstellung der Nord-Süd-Stadtbahn – 3. Baustufe - zum Fahrplanwechsel im Dezember 2021, Antrag der SPD-Fraktion
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Stellungnahme zu einem Antrag (BV)
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Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle VIII/69/690/0 Vorlagen-Nummer 0734/2018 Stellungnahme zu einem Antrag öffentlicher Teil Gremium Datum Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen) 19.03.2018 Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen) 19.03.2018 Zügiger Umbau der Bonner Straße und Fertigstellung der Nord-Süd-Stadtbahn – 3. Baustufe - zum Fahrplanwechsel im Dezember 2021 Antrag der SPD-Fraktion im Stadtbezirk Rodenkirchen in der Sitzung der Bezirksvertretung am 22.01.2018, TOP 8.1.9 (AN/0011/2018) - geändert beschlossen Modifizierter Antrag der SPD-Fraktion: 1. Die Fertigstellung der 3. Baustufe der Nord-Süd Stadtbahn und der damit verbundene Umbau der Bonner Straße sollen möglichst zum Fahrplanwechsel im Dezember 2020, spätestens aber im Dezember 2021 abgeschlossen sein. 2. Der Bezirksvertretung Rodenkirchen ist von der Projektleitung ein ausführlicher Zeit-Maßnahmen- Plan zum Projekt vorzulegen. 3. Die Bezirksvertretung ist über Verzögerungen des Ausbaus umgehend zu informieren. Zeitgleich ist mitzuteilen, wie die Verzögerung kompensiert werden kann. Stellungnahme der Verwaltung zu 1.: Die ursprünglich terminierte Bauzeit für die 3. Baustufe Nord-Süd Stadtbahn hat sich aufgrund der Klagen gegen den sofortigen Vollzug des Planfeststellungsbeschlusses und die dadurch bedingte mehrfache Verschiebung der Baumfällarbeiten geändert. Ohne die Klage gegen den Planfeststellungsbeschluss der Bezirksregierung Köln sowie die beiden Eilverfahren gegen den sofortigen Vollzug desselben hätten die Baumfällarbeiten im Oktober 2016 stattgefunden. Hieran anschließend hätten die Arbeiten für den vorlaufenden Neubau der Trinkwas- sertransportleitung der RheinEnergie AG (RE) bereits im November 2016 beginnen und die 3. Bau- stufe in 2020 fertig gestellt sein können. Aufgrund der Durchführung der Baumfällarbeiten im Oktober 2017 mussten alle nachfolgenden Arbei- ten ebenfalls verschoben werden. So verzögerten sich auch die Arbeiten der RE zusätzlich um die Dauer von einem halben Jahr. Dies ist darin begründet, dass zwischenzeitlich die Arbeiten der RE für den Neubau der Trinkwassertransportleitung im Bayenthalgürtel (MSB33) begonnen hatten und die bereits abgeschlossene Planung und Ausschreibung für den Neubau der Trinkwassertransportleitung in der Bonner Straße aktualisiert werden musste. Die eigentlichen Straßen- und Gleisbauarbeiten für die 3. Baustufe der Nord-Süd Stadtbahn beginnen planmäßig in 2019. Bei einer Bauzeit von drei Jahren ist eine Fertigstellung voraussichtlich in 2022 möglich. 2 Eine Fertigstellung zum Fahrplanwechsel im Dezember 2020, spätestens aber im Dezember 2021, ist aufgrund der voneinander abhängigen Bauabläufe unrealistisch. Stellungnahme der Verwaltung zu 2.: Ein ausführlicher Zeit-Maßnahmen-Plan zum Projekt „3. Baustufe Nord-Süd Stadtbahn“ kann derzeit noch nicht vorgelegt werden. Dies ist in der fehlenden Bestandskraft des Planfeststellungsbeschlus- ses begründet. Der in der Anlage dargestellte Grobrahmenterminplan stellt – ausgehend von einem vorliegenden, rechtskräftigen Planfeststellungsbeschluss bis Ende 2018 – einen realistischen Bauablauf mit einem Baubeginn in Mitte 2019 und einem Bauende in 2022 dar. Die vorlaufenden Arbeiten der RE wurden, da bauvorbereitend und dadurch nicht planfeststellungsre- levant, im März 2018 aufgenommen. Sie dauern insgesamt voraussichtlich bis September 2019, so- fern sich keine bauzeitlichen Risiken wie zum Beispiel Archäologie, Baugrundschäden, Wetter etc. realisieren. Stellungnahme der Verwaltung zu 3.: Die Verwaltung sagt zu, die Bezirksvertretung umgehend über Verzögerungen im Bauablauf zu in- formieren und entsprechende Kompensationsvorschläge zu erarbeiten. Anlage
Anlage_3BNoSü_Grobrahmenterminplan_rev4
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Nr. Vorgang Dauer 1 Entscheidungen / Verträge 45 Monate 2 Aufgabenverteilung / HOAI Vergaben 24 Monate 2.1 Projektsteuerung 21 Monate 2.2 Generalplanung 24 Monate 3 Finanzierung 82 Monate 3.1 ÖPNV 22 Monate 3.1.1 GVFG-Antrag 6 Monate 3.1.2 Abstimmung mit Zuschussgeber / Antragserstellung - - 3.1.3 Prüfung des Finanzierungsantrages 16 Monate 3.1.4 Bewilligung Förderung - - 3.2 IV 81 Monate 3.2.1 Einplanungsanträge IV-Förderungsmaßnahmen 4 Monate 3.2.2 Abstimmung mit Zuschussgeber / Antragserstellung - - 3.2.3 Antrag auf vorzeitigen förderunschädlichen Baubeginn 2 Monate 3.2.4 Prüfung des Finanzierungsantrages 26,5 Monate 3.2.5 Bewilligung VzuB - - 3.2.6 Bewilligung Förderung - - 3.3 P+R-Anlage 36 Monate 3.3.1 Programmanmeldung 2.5 Monate 3.3.2 Abstimmung mit Zuschussgeber / Antragserstellung 3 Monate 3.3.3 Prüfung des Finanzierungsantrages 3 Monate 3.3.4 Bewilligung - - 4 Liegenschaften 93 Monate 4.1 Sichtung und Auswertung Bestandspläne 1 Monate 4.2 Eigentümer Abrissgebäude 80 Monate 4.2.1 Vorverhandlungen 66 Monate 4.2.2 Vorbereitung Verträge 48 Monate 4.2.3 Abschluss der Verträge / Freistellung Grundstücke 78 Monate 4.3 Eigentümer Teilflächen 58 Monate 4.3.1 Vorverhandlungen 52 Monate 4.3.2 Vorbereitung Verträge 52 Monate 4.3.3 Abschluss der Verträge / Freistellung Grundstücke 52 Monate 5 Planung 150 Monate 5.1 Abstimmung mit Dritten 78 Monate (Leistungsträger, RGM, Straßen.NRW, Behindertenverbände) 5.2 Generalplanung 3. Baustufe 105 Monate 5.2.1 Vorplanung 19 Monate 5.2.2 Erweiterter Planungsbeschluss - - 5.2.3 Entwurfsplanung 24 Monate 5.2.4 Genehmigungsplanung 16 Monate 5.2.5 Baubeschluss - - 5.2.6 Ausführungsplanung 36 Monate 5.2.7 Vorbereitung der Vergabe (Alle Vergaben) 60 Monate 5.2.8 Vergabe (Alle Vergaben) 36 Monate 5.3 Planung P+R-Palette 100 Monate 5.3.1 Planungsbeschluss (erweitert) - - 5.3.2 Vorplanung 19 Monate 5.3.3 Entwurfsplanung 36 Monate 5.3.4 Genehmigungsplanung 3 Monate 5.3.5 Bauantragsverfahren 6 Monate 5.3.6 Baubeschluss - - 5.3.7 Ausführungsplanung 12 Monate 5.3.8 Vorbereitung der Vergabe (Alle Vergaben) 4 Monate 5.3.9 Vergabe (Alle Vergaben) 12 Monate 6 Planfeststellungsverfahren 67 Monate 6.1 Abstimmung mit Genehmigungsbehörde 11 Monate 6.2 Planfeststellung 25 Monate 6.3 Klage 30 Monate 6.4 Planfeststellungsbeschluß / Baurecht - - 7 Bebauungsplanverfahren P+R-Palette 110 Monate 8 Bauausführung 52 Monate 8.1 Leitungsverlegung 19 Monate 8.2 Roh- und Ausbau 36 Monate 8.3 P+R-Palette 16 Monate 9 Inbetriebnahme - - 2019 I II III IVI III IVIIIII IV III III IV IVII II III IV I IIIIIII III IV 2009 2010 2011 2012 I IIII III IV I III I 2013 2014 2015 II III IVI II III IV 2018 I II 2016 IV 2017 III IV III IV 2020 2021 I II III IV I II Nord - Süd Stadtbahn, 3. Baustufe Grobrahmenterminplan (Stand 06.03.2018) 2022 2023 I II III IV I II 20180315_3BNoSü_SPI_Grobrahmenterminplan_rev4-3.xls 15.03.2018 Anlage
Beratungsverlauf (2)
Beschluss: Kenntnis genommen
Zur SitzungDetails
- Aktenzeichen
- 0734/2018
- Typ
- Stellungnahme zu einem Antrag (BV)
- Datum
- 19.03.2018
- Erstellt
- 06.03.2018 12:58