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KRS 1/2024

Genehmigung der Niederschrift über das wesentliche Ergebnis der 6. Sitzung der Kommission für Regionalplanung und Strukturfragen Regionalrates des Regierungsbezirkes Köln am 16.12.2022

Sitzungsvorlage KRS 05.02.2024

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Nächste Beratung: Kommission für Regionalplanung, Strukturfragen und Digitales, Sitzung am 05.02.2024, TOP 3.

Sitzungsvorlage KRS (KRS Niederschrift 16_12_2022 mit Anlagen)

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Sitzungsvorlage KRS (Genehmigung der Niederschrift über das wesentliche Ergebnis der 6. Sitzung der Kommission für Regionalplanung und Strukturfragen Regionalrates des Regierungsbezirkes Köln am 16.12.2022)

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Sitzungsvorlage KRS (KRS Niederschrift 16_12_2022 mit Anlagen)

61560 Zeichen

Stand: 13. Januar 2023 
Bezirksregierung Köln 
 
 
Kommission für Regio-
nalplanung und Struktur-
fragen des Regionalrates 
Köln 
5. Sitzungsperiode  
Drucksache Nr. VK x/2022 
 
 
 
 
 
Sitzungsvorlage 
für die 7. Sitzung der Kommission für Regionalplanung und Struktur-
fragen des Regionalrates Köln  
am 05.02.2024 
 
 
TOP 3 Genehmigung der Niederschrift über das wesentliche Ergebnis 
der 6. Sitzung der Kommission für Regionalplanung und Struktur-
fragen Regionalrates des Regierungsbezirkes Köln am 
16.12.2022 
  
Rechtsgrundlage: §§ 21 Abs. 9 i.V.m. § 17 Geschäftsordnung des Regionalrates 
(GeschO-RR)  
  
Berichterstatter: Herr Henrik Bus 
  
Inhalt: Niederschrift 
  
Anlagen: 1. Vortrag Krankenhausplan, Frau Dr. Christiane Noll (Dez. 24) 
 
2. Korrektur des Abgleichs im Sofortprogramm Innenstädte und 
Zentren

Drucksache Nr. x/2022 
TOP 3 Seite 
Niederschrift der 6. Sitzung 2 
 
 
 
Stand: 13. Januar 2023 
 
3. Aufstellung der nicht geförderten Maßnahmen im Investitions-
pakt Sportstätten (im gesamten Zeitraum 2020-2022) 
 
4. Ergänzte Fassung der Antragsliste zum Stadterneuerungspro-
gramm (STEP) 2023 (in der zur Sitzung vorliegenden Liste war 
die Maßnahme der Gemeinde Kreuzau noch nicht enthalten) 
 
5. Folien AG Regionalrat vom 26.10.2022 
 
6. Folien Übersicht Offenlage Neuaufstellung Regionalplan 
 
  
 
 
 
Beschlussvorschlag:  
  
Die Kommission für Regionalplanung und Strukturfragen des Regionalra-
tes Köln genehmigt die Niederschrift. 
 
 
 
Niederschrift 
über das wesentliche Ergebnis der 
6. Sitzung der Kommission für Regionalplanung und Strukturfragen 
des Regionalrates Köln am 16. Dezember 2022 
 
 
Sitzungsbeginn:   10:05 Uhr 
Sitzungsende:   11:50 Uhr

Drucksache Nr. x/2022 
TOP 3 Seite 
Niederschrift der 6. Sitzung 3 
 
 
 
Stand: 13. Januar 2023 
 
Herr Windhuis (Vorsitzender) eröffnet die Sitzung und begrüßt alle anwesenden 
Mitglieder der KRS und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Bezirksregierung. Er 
weist daraufhin, dass Aufnahmen in Bild und Ton nach der Geschäftsordnung nicht 
gestattet sind.  
Er stellt zudem fest, dass die Sitzung frist- und formgerecht einberufen wurde und die 
Kommission beschlussfähig ist. Sodann erfolgt der Einstieg in die Tagesordnung. 
 
TOP 1 Feststellung der Tagesordnung 
 
Herr Windhuis (Vorsitzender) weist daraufhin, dass die Tagesordnung mit der Ein-
ladung vom 01. Dezember 2022 übersandt wurde. 
 
Beschluss: 
Die Tagesordnung wird in der vorgelegten Form einstimmig festgestellt. 
 
 
TOP 2 Benennung eines stimmberechtigten Mitglieds der KRS zur Mitunter-
zeichnung des Ergebnisprotokolls der 6. KRS-Sitzung am 16. Dezember 2022 
 
Die CDU-Fraktion benennt zur Mitunterzeichnung Frau Brigitte Donie (CDU). 
 
 
TOP 3 Genehmigung der Niederschrift über das wesentliche Ergebnis der Kom-
mission für Regionalplanung und Strukturfragen am 03.06.2022 
 
Zur Niederschrift gibt es keine Anmerkungen. 
 
Beschluss: 
Die Kommission für Regionalplanung und Strukturplanung genehmigt die Nieder-
schrift einstimmig.

Drucksache Nr. x/2022 
TOP 3 Seite 
Niederschrift der 6. Sitzung 4 
 
 
 
Stand: 13. Januar 2023 
 
TOP 4 Krankenhausplan, Frau Dr. Christiane Noll 
 
Herr Windhuis (Vorsitzender) erteilt das Wort an Frau Dr. Christiane Noll (Dez. 
24) zur Vorstellung des Krankenhausplans. (siehe Anlage 1) 
 
An der nachfolgenden Diskussion beteiligen sich Herr Hebbel (CDU), Frau Zentis 
(GRÜNE), Herr Kunze (SPD), Herr Müller (FDP), Herr Albach (FDP), Frau Ehren 
(GRÜNE) und Herr Jeschke (DIE LINKE./Volt). 
 
Kenntnisnahme: 
Die Kommission für Regionalplanung und Strukturfragen nimmt den Bericht zur 
Kenntnis. 
 
 
TOP 5 Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren – 3. Und 
4. Aufruf 2022. Abgleich Programmveröffentlichung mit Bewilligungen 
 
Herr Windhuis (Vorsitzender) erteilt das Wort an Herrn Labenz (Dez.35) und 
Herrn Ortmann (Dez. 35).  
 
An der nachfolgenden Diskussion beteiligen sich Herr Singer (DIE LINKE./Volt), 
Frau Zentis (GRÜNE), Herr Beu (GRÜNE). 
 
(siehe Anlage 2) 
 
Kenntnisnahme: 
Die Kommission für Regionalplanung und Strukturfragen nimmt den Abgleich des So-
fortprogramms zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren 2022 mit den tatsächli-
chen Bewilligungen zur Kenntnis.

Drucksache Nr. x/2022 
TOP 3 Seite 
Niederschrift der 6. Sitzung 5 
 
 
 
Stand: 13. Januar 2023 
 
TOP 6 Städtebauförderprogramm 2022: Abgleich Programmveröffentlichungen 
mit Bewilligungen 
 
Herr Windhuis (Vorsitzender) erteilt das Wort an Herrn Labenz (Dez.35) und 
Herrn Ortmann (Dez. 35). 
 
An der nachfolgenden Diskussion beteiligt sich Herr Jeschke (DIE LINKE./Volt). 
 
Kenntnisnahme: 
Die Kommission für Regionalplanung und Strukturfragen nimmt den Abgleich des 
Städtebauförderprogramms 2022 mit den tatsächlichen Bewilligungen zur Kenntnis. 
 
 
TOP 7 Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten 2022: Abgleich Pro-
grammveröffentlichung mit Bewilligungen 
 
Herr Windhuis (Vorsitzender) erteilt das Wort an Herrn Labenz (Dez.35) und 
Herrn Ortmann (Dez. 35).  
 
An der nachfolgenden Diskussion beteiligen sich Herr Frenzel (SPD), Herr Heimann 
(Sportverbände), Frau Herlitzius (GRÜNE), Herr Beu (GRÜNE), Herr Deppe 
(CDU) und Herr Kunze (SPD). 
 
(siehe Anlage 3) 
 
(Anmerkung der Geschäftsstelle:  
Von Dez. 35 im Nachgang der Sitzung zur Verfügung gestellte Information zu den 
Budgets der Regierungsbezirke im IP Sportstätten 2022 
 
BR Arnsberg  8.880.000,00 € 
BR Detmold 12.924.000,00 €

Drucksache Nr. x/2022 
TOP 3 Seite 
Niederschrift der 6. Sitzung 6 
 
 
 
Stand: 13. Januar 2023 
 
BR Düsseldorf 7.370.000,00 € 
BR Köln   10.935.000,00 € 
BR Münster   9.943.000,00 € 
gesamt  50.052.000,00 € ) 
 
Kenntnisnahme: 
Die Kommission für Regionalplanung und Strukturfragen nimmt den Abgleich des In-
vestitionspaktes zur Förderung von Sportstätten 2022 mit den tatsächlichen Bewilli-
gungen zur Kenntnis. 
 
 
TOP 8 Einplanungsvorschlag für das Städtebauförderprogramm 2023 
 
Herr Windhuis (Vorsitzender) erteilt das Wort an Herrn Labenz (Dez.35) und 
Herrn Ortmann (Dez. 35).  
 
An der nachfolgenden Diskussion beteiligen sich Herr Borning (CDU), Herr Je-
schke (DIE LINKE./Volt), Herr Windhuis (Vorsitzender) und Herr Kunze (SPD). 
 
(siehe Anlage 4) 
 
Kenntnisnahme: 
Die Kommission für Regionalplanung und Strukturfragen des Regierungsbezirks Köln 
nimmt den Einplanungsvorschlag für das Städtebauförderprogramm 2023 zur Kennt-
nis.

Drucksache Nr. x/2022 
TOP 3 Seite 
Niederschrift der 6. Sitzung 7 
 
 
 
Stand: 13. Januar 2023 
 
TOP 9 Teilplan Nichtenergetische Rohstoffe, mündlicher Sachstandsbericht 
Frau Vera Müller (Herr Heiko Krause ist verhindert) 
 
Herr Windhuis (Vorsitzender) erteilt das Wort an Frau Vera Müller (HDin Dez. 32) 
zum mündlichen Sachstandsbericht zum Teilplan Nichtenergetische Rohstoffe. 
 
(siehe Anlage 5) 
 
Kenntnisnahme: 
Die Kommission für Regionalplanung und Strukturfragen nimmt den mündlichen 
Sachstandsbericht zum Teilplan Nichtenergetische Rohstoffe zur Kenntnis. 
 
 
TOP 10 Regionalplanübersicht, mündlicher Sachstandsbericht Frau Vera Müller 
 
Herr Windhuis (Vorsitzender) erteilt das Wort an Frau Vera Müller (HDin Dez. 32) 
zum mündlichen Sachstandsbericht zur Neuaufstellung des Regionalplans Köln. 
(siehe Anlage 6) 
 
An der nachfolgenden Diskussion beteiligen sich Herr Frenzel (SPD), Herr Schmitz 
(SPD) und Herr Beu (GRÜNE). 
 
Kenntnisnahme: 
Die Kommission für Regionalplanung und Strukturfragen nimmt den mündlichen 
Sachstandsbericht zur Regionalplanübersicht zur Kenntnis. 
 
 
TOP 11 Anträge 
Es liegen keine Anträge vor.

Drucksache Nr. x/2022 
TOP 3 Seite 
Niederschrift der 6. Sitzung 8 
 
 
 
Stand: 13. Januar 2023 
 
TOP 12 Anfragen 
Es liegen keine Anfragen vor. 
 
TOP 13 Mitteilungen 
 
13.1 der Bezirksregierung 
Es liegen keine Mitteilungen vor. 
 
13.2 des Vorsitzenden 
Es liegen keine Mitteilungen vor. 
 
 
Herr Windhuis (Vorsitzender) bedankt sich und schließt die Sitzung um 11:50 Uhr. 
 
    
 Kommission für Regionalplanung   Kommission für Regionalplanung  
 und Strukturfragen      und Strukturfragen 
 des Regionalrates des    des Regionalrates des  
 Regierungsbezirkes Köln    Regierungsbezirkes Köln 
 gez. Wilhelm Windhuis                                 gez. Brigitte Donie 
 (Vorsitzender)     (Fraktion CDU) 
 
Aufgestellt: 
Bezirksregierung Köln 
gez. Fabian Esser

Dr. Christiane Noll, Dezernat 24 - Medizin
Krankenhausplanung NRW
Zusammenfassung für die 6. Sitzung der Kommission für Regionalplanung und Strukturfragen am 
16.12.2022

Der neue Krankenhausplan
Zusammenfassung für die 6. Sitzung der Kommission für Regionalplanung und Strukturfragen am 16.12.2022
• Abrücken von der bisherigen Fachgebietsstruktur
• Entwicklung einer Leistungsgruppensystematik
• 30 Leistungsbereiche (LB)  (z.B. Orthopädie/ Unfallchirurgie) 
• aufgegliedert in 60 Leistungsgruppen (LG) (z.B. Endoprothetik Knie)
• Leistungen in der Psychiatrie werden in 2 LB und 4 LG gruppiert

Der neue Krankenhausplan
Zusammenfassung für die 6. Sitzung der Kommission für Regionalplanung und Strukturfragen am 16.12.2022
• Flächendeckende Versorgung bleibt erhalten, besonders im Hinblick auf Pulmologie (Erkenntnis aus der 
Covid-19-Pandemie), KH mit Notfallversorgung Innere und Chirurgie soll in 30 Minuten erreichbar sein, 
für 90 % sogar in 20 Minuten, Kinder- und Jugendheilkunde und Geburtshilfe sollen in 40 Minuten 
erreichbar sein
•Krankenhausversorgung soll insbesondere Menschen mit Behinderung und/oder Demenz in den 
Blick nehmen
•Bettenplanung wird zu leistungsorientierter Planung 
•Qualitätsanforderungen werden festgelegt
•Das virtuelle Krankenhaus wird eingeführt, die Möglichkeit telemedizinischer Konsile bringt 
Expertise in die Fläche

Leistungsbereiche und Leistungsgruppen
Zusammenfassung für die 6. Sitzung der Kommission für Regionalplanung und Strukturfragen am 16.12.2022
Einführung von Leistungsbereichen und Leistungsgruppen:
Bei den „großen“ Gebieten Chirurgie und Innere Medizin: 
Ehemalige Teilgebiete -> Leistungsbereiche
z. B. Teilgebiet Kardiologie -> Leistungsbereich Kardiologie
Teilweise Unterteilung der Leistungsbereiche in Leistungsgruppen:
Bsp. Kardiologie: 
• Kardiale Devices 
• Interventionelle Kardiologie 
• EPU/Ablation 
• Minimalinvasive Herzklappeninterventionen

Leistungsbereiche und Leistungsgruppen
Einführung von Leistungsbereichen und Leistungsgruppen:
Bei allen anderen Fachgebieten:
Aktuelle Gebiete/Abteilungen -> Leistungsbereiche
z. B. Gebiet Neurologie -> Leistungsbereich Neurologie
Gebiet Geriatrie -> Leistungsbereich Geriatrie
Teilweise Unterteilung der Leistungsbereiche in Leistungsgruppen: 
Bsp. Neurologie: 
• Allgemeine Neurologie 
• Stroke Unit 
• Neurologische Frührehabilitation
Zusammenfassung für die 6. Sitzung der Kommission für Regionalplanung und Strukturfragen am 16.12.2022

Zeitplan
Zusammenfassung für die 6. Sitzung der Kommission für Regionalplanung und Strukturfragen am 16.12.2022
10.08.2022 
Information des 
Landesausschusses 
über Zeitplan und 
weiteres Verfahren
16.08.2022
Information an die 
mittelbar 
Beteiligten
01.09.2022
Vorankündigung: 
die Krankenhäuser 
erhalten alle 
Informationen und 
Unterlagen zum 
Planungsverfahren
17.10.2022
Aufforderung der 
Bezirksregierung 
zur Aufnahme der 
Verhandlungen 
über regionale 
Planungskonzepte 
(rPK)
17.11.2022
Beginn der 
Verhandlungen 
über rPK

Umsetzung des neuen Krankenhausplans
Zusammenfassung für die 6. Sitzung der Kommission für Regionalplanung und Strukturfragen am 16.12.2022
Der Ablauf des Verwaltungsverfahren zur Umsetzung des Krankenhausplans ist 
gesetzlich vorgegeben:
BezReg 
initiiert
KH und KK 
verhandeln
BezReg prüft 
und votiert
MAGS prüft 
und 
entscheidet

Reform des Planungsverfahrens
Zusammenfassung für die 6. Sitzung der Kommission für Regionalplanung und Strukturfragen am 16.12.2022
Ausgangslage: Durchführung der Planungsverfahren in Papierform und per 
Mail; nicht standardisiert, im Fließtext
_____________________________________________________
Für eine zügige Umsetzung sind folgende Veränderungen vorgenommen 
worden:
• Neukonzeptionierung der Planungsverfahren
• Standardisierte Verfahren auf Basis von Excel-Tabellen (Formblätter)
• Digitale Unterstützung mittels einer Plattform

Digitale Lösung für den Start der regionalen Planungsverfahren
Zusammenfassung für die 6. Sitzung der Kommission für Regionalplanung und Strukturfragen am 16.12.2022
Hauptfunktionen der Software: 
• Datenaustauschplattform 
• Automatisierter Import der Formblätter 
• Ermöglichung diverser Datenabfragen
• Digitale Lösung wird kontinuierlich weiterentwickelt.

Regionale Planungskonzepte
Zusammenfassung für die 6. Sitzung der Kommission für Regionalplanung und Strukturfragen am 16.12.2022
Regionale Planungskonzepte sind die von den Krankenhausträgern und den 
Verbänden der Krankenkassen gemeinsam und gleichberechtigt erarbeiteten 
Planungsvorschläge für die Festlegung der nach Leistungsbereichen und 
Leistungsgruppen differenzierten Versorgungskapazitäten. 
Bei der Umsetzung des Krankenhausplans NRW 2022 erfolgt dies für jede 
Leistungsgruppe auf der dafür vorgesehenen regionalen Planungsebene. 
Es handelt sich bei einem regionalen Planungskonzept also nicht um ein 
Konzept für ein einzelnes Krankenhaus, sondern um ein Konzept für alle 
Krankenhäuser der jeweiligen Planungsebene für eine Leistungsgruppe.

Planungsebenen
Zusammenfassung für die 6. Sitzung der Kommission für Regionalplanung und Strukturfragen am 16.12.2022
Kreis/Stadt:
4 LG: Allgemeine Innere Medizin, Allgemeine Chirurgie, Geriatrie, Intensivmedizin
Versorgungsgebiet 
25 LG: Komplexe Gastroenterologie, Komplexe Pneumologie, EPU / Ablation, 
Interventionelle Kardiologie, Kardiale Devices, Bauchaortenaneurysma, Carotis
operativ/ interventionell, Komplexe periphere arterielle Gefäße, Endoprothetik Hüfte, 
Endoprothetik Knie, Wirbelsäuleneingriffe, Urologie, Allgemeine Frauenheilkunde, 
Senologie, Geburten, Perinataler Schwerpunkt, Allgemeine Kinder- und Jugendmedizin, 
HNO, Allgemeine Neurologie, Stroke Unit, Palliativmedizin, Psychiatrie und 
Psychotherapie und Psychosomatische Medizin und Psychotherapie – vollstationär, 
Psychiatrie und Psychotherapie und Psychosomatische Medizin und Psychotherapie –
teilstationär, Kinder- und Jugendpsychiatrie und -psychotherapie und Psychosomatik 
vollstationär, Kinder- und Jugendpsychiatrie und -psychotherapie und Psychosomatik 
teilstationär

Planungsebenen
Zusammenfassung für die 6. Sitzung der Kommission für Regionalplanung und Strukturfragen am 16.12.2022
Regierungsbezirk
26 LG: Komplexe Endokrinologie und Diabetologie, Komplexe Nephrologie, Komplexe 
Rheumatologie, Stammzelltransplantation, Leukämie und Lymphome, Minimalinvasive 
Herzklappenintervention, Kinder- und Jugendchirurgie, Plastische und Rekonstruktive
Chirurgie, Herzchirurgie, Revision Hüftendoprothese, Revision Knieendoprothese, 
Thoraxchirurgie, Bariatrische Chirurgie, Lebereingriffe, Ösophaguseingriffe, Pankreaseingriffe, 
Tiefe Rektumeingriffe, Augenheilkunde, Haut- und Geschlechtskrankheiten, MKG, Ovarial-CA, 
Perinatalzentrum Level 1, Perinatalzentrum Level 2, Kinder-Hämatologie und -Onkologie -
Leukämie und Lymphome, Neurochirurgie, Neuro-Frühreha (NNF, Phase B)
Landesteil
9 LG: Herzchirurgie - Kinder und Jugendliche, Kinder-Hämatologie und -Onkologie –
Stammzelltransplantation, Cochleaimplantate, Darmtransplantation, Herztransplantation, 
Lebertransplantation, Lungentransplantation, Nierentransplantation, 
Pankreastransplantation

Information der Krankenhausträger
Zusammenfassung für die 6. Sitzung der Kommission für Regionalplanung und Strukturfragen am 16.12.2022
• Handreichung 
• Formblätter 
• Registrierungsunterlagen für die Plattform 
• Leistungszahlen je LG für das eigene Krankenhaus 
• Regionalisierte Bedarfszahlen 
-> ausreichend Zeit zur Vorbereitung auf die Verhandlungen (1 Monat + 
Herbstferien) 
-> technischer und inhaltlicher Support 
-> anschließend nochmals 1 Monat Zeit, bis die Unterlagen in die Plattform 
hochgeladen sein müssen

Verhandlungsphase
Zusammenfassung für die 6. Sitzung der Kommission für Regionalplanung und Strukturfragen am 16.12.2022
• Alle an den regionalen Planungsverfahren Beteiligten unterstützen die Verfahren aktiv 
und wirken auf die erfolgreiche Durchführung eines zügigen Verfahrens hin. 
• Alle Beteiligten berücksichtigen bei der Umsetzung des neuen Krankenhausplans in 
den Regionen das Versorgungsgeschehen als Ganzes.
• Verantwortung in dieser Phase bei den Trägern und den Verbänden der 
Krankenkassen
• Aktive Begleitung durch die Bezirksregierungen
• Meilensteine
• Auslegungsfragen
Ziel: 
möglichst weitgehender Konsens zu Versorgungsaufträgen und Qualitätsvorgaben vor 
Übergabe an die Bezirksregierungen.

Prüfung durch Bezirksregierungen und MAGS
Zusammenfassung für die 6. Sitzung der Kommission für Regionalplanung und Strukturfragen am 16.12.2022
• Prüfung der übermittelten Unterlagen
• Gespräche mit den Verhandlungspartnern
• Information und Einbeziehung der weiteren Beteiligten entsprechend der 
gesetzlichen Vorgaben
• Möglichkeit zu Regionalkonferenzen und externer Moderation
• Abschließende Entscheidung durch das MAGS
Ziel: 
Landesweit tragfähige Strukturen. Stärkung der Versorgung unter den Gesichtspunkten 
Qualität, sinnvolle Personalallokation und Nachwuchsförderung, wirtschaftliche 
Tragfähigkeit, flächendeckende Versorgung, sinnvolle Spezialisierung, Kooperation und 
Aufgabenteilung, Stärkung der sektorenübergreifenden Zusammenarbeit.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!
Dr. Christiane Noll
Bezirksregierung Köln
Dezernat 24 – Medizin
50606 Köln
Dienstgebäude: Zeughausstraße 2-10, 50667 Köln
Telefon: + 49 (0) 221 - 147 - 2220
Email: christiane.noll@brk.nrw.de
Internet: www.brk.nrw.de
Zusammenfassung für die 6. Sitzung der Kommission für Regionalplanung und Strukturfragen am 16.12.2022

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Dr. Christiane Noll
Bezirksregierung Köln
Dezernat 24 – Medizin
50606 Köln
Dienstgebäude: Zeughausstraße 2-10, 50667 Köln
Telefon: + 49 (0) 221 - 147 - 2220
Email: christiane.noll@brk.nrw.de
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Zusammenfassung für die 6. Sitzung der Kommission für Regionalplanung und Strukturfragen am 16.12.2022

Abgleich Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren NRW 2022 mit den Bewilligungen 
Nr. 
Mittelempfänger 
Stadt/Gemeinde/GV 
(Investitionsort) 
Bezeichnung der 
Maßnahme 
in SIZ 2022 
aufgenommen 
mit 
tatsächliche 
Bewilligung 
2022 
Abweichung Begründung 
€ € €
1 Stadt Aachen Aachener Altstadt 277.500,00 277.500,00 0,00 
2 Erkelenz Erkelenz Innenstadt 132.750,00 132.750,00 0,00 
3 Eschweiler Innenstadt 323.807,00 323.807,00 0,00 
4 Euskirchen Innenstadt 180.000,00 180.000,00 0,00 
5 Gummersbach Gummersbach Zentrum 379.715,00 379.715,00 0,00 
6 Heinsberg Innenstadt 300.000,00 300.000,00 0,00 
7 Hennef Hennef Zentrum 180.000,00 180.000,00 0,00 
8 Kerpen Stadtteilzentrum Kerpen und Horrem 595.890,00 595.890,00 0,00 
9 Köln Bezirkszentrum Porz 45.000,00 45.000,00 0,00 
10 Köln Bezirkszentrum Kalk 45.000,00 45.000,00 0,00 
11 Köln Bezirkszentrum Ehrenfeld 45.000,00 45.000,00 0,00 
12 Kreuzau Krözauer Inseln 106.132,00 106.132,00 0,00 
13 Langerwehe Zentraler Versorgungsbereich Langerwehe 24.998,00 24.998,00 0,00 
14 Leverkusen Westliche Innenstadt Leverkusen-Wiesdorf 180.000,00 180.000,00 0,00 
15 Marienheide Ortszentrum Marienheide 493.889,00 493.889,00 0,00 
16 Meckenheim Altstadt und neuer Markt 304.860,00 304.860,00 0,00 
17 Overath Innenstadt 38.700,00 38.700,00 0,00 
18 Radevormwald Innenstadt 13.500,00 13.500,00 0,00 
19 Schleiden Zentren von Gemünd und Schleiden 11.700,00 11.700,00 0,00 
20 Siegburg Innenstadt 148.500,00 148.500,00 0,00 
21 Stolberg Innenstadt 1.406.055,00 1.406.055,00 0,00 
22 Übach-Palenberg Zentrum Palenberg 304.590,00 304.500,00 -90,00 baufachliche Prüfung 
23 Übach-Palenberg Zentrum Übach 229.590,00 229.500,00 -90,00 baufachliche Prüfung 
24 Wiehl Zentrum 206.400,00 205.950,00 -450,00 baufachliche Prüfung 
25 Wipperfürth Innenstadt 255.000,00 255.000,00 0,00 
26 Zülpich Zentrum 179.804,00 179.804,00 0,00 
27 Stadt Aachen Aachener Altstadt 83.610,00 83.610,00 0,00 
28 Bergheim Innenstadt Bergheim 205.701,00 205.701,00 0,00 
29 Bonn Bonn Bad Godesberg - Verlängerung des Zentrenmanagements 25.972,00 25.972,00 0,00 
30 Bonn Bonn Hardtberg - Verlängerung des Zentrenmanagements 43.478,00 43.478,00 0,00 
31 Bonn Bonn Beuel - Verlängerung des Zentrenmanagements und mobile Bäume 58.418,00 58.472,00 54,00 baufachliche Prüfung 
32 Bonn Bonn Innenstadt - Grüne Inseln und Möblierung 38.445,00 38.445,00 0,00 
33 Elsdorf Ortskern Elsdorf - Schaffung von Stadtgrün 27.092,00 27.092,00 0,00 
34 Stadt Leichlingen "Leichlingen Innenstadt, Brückerfeld" 88.200,00 88.200,00 0,00 
35 Much Ortskern Much - mobile Stadtbäume 35.901,00 35.901,00 0,00 
36 Niederzier "Neue Mitte Niederzier" 17.677,00 17.677,00 0,00 
37 Rheinbach Zentrum Rheinbach - Zentrenmanagement 129.550,00 129.550,00 0,00 
38 Stadt Schleiden "Zentren von Schleiden und Gemünd" 618.925,00 618.925,00 0,00 
SUMME 7.781.349,00 7.780.773,00 -576,00

Mittelempfänger 
Stadt/Gemeinde/GV 
(Investitionsort) 
Bezeichnung der 
Maßnahme 
Ausgaben 
T€
Aachen (313000)                                     Hockeyplatz Hubert-Wienen-Straße 269 
Aachen (313000)                                     Sportplatz Neuköllner Straße 233 
Aldenhoven (358004)                                 Sportheim Siersdorf – Sanierung Sanitäranlagen 229 
Bad Honnef (382008)                                 Sanierung Stadion Menzenberger Straße 750 
Bad Honnef (382008)                                 Stadion Menzenberger Straße 750 
Bad Münstereifel (366004)                           Errichtung eines Fussballspielfeldes (Kunstrasen mit Sandverf.) in 
90 x 50m sowie Anlagen für die Leichtathletik - Kugelstoßanlage, 
Sprintstrecke und Weitsprunganlage. 
750 
Baesweiler (354008)                                 Sanierung Sporthalle Am Weiher 1788 
Bergisch Gladbach (378004)                          Sanierung eines Naturrasenspielfeldes 377 
Bergneustadt (374004)                               Sport- und Bewegungspark im Tal 357 
Blankenheim (366008)                                Barrierefreie Sport-, Spiel- und Bewegungsangebote der Integrativen 
Freianlagen des Kultur- und Bildungszentrums Blankenheim 
999 
Blankenheim (366008)                                Sportanlagen Blankenheimerdorf 93 
Blankenheim (366008)                                Sportanlagen Ripsdorf 131 
Bonn (314000)                                       Erweiterung des Skateparks 420 
Bonn (314000)                                       Sanierung Stadion Bonn 1500 
Bonn (314000)                                       Kunstrasenplatz Sportanlage Brüser Berg 1076 
Bornheim (382012)                                   Indooranlagen mit Multifunktionsgebäude für Breitensport 1471 
Burscheid (378008)                                  Sportanlage im Hagen 751 
Burscheid (378008)                                  Max-Siebold-Halle; Erneuerung einer Teleskoptribüne 341 
Dahlem (366012)                                     Schwimmen und Turnen auf dem Land - Modernisierung der Turnhalle 
Grundschule Dahlem 
231 
Dahlem (366012)                                     Schwimmen und Turnen auf dem Land - Modernisierung der 
Gymnastikhalle in Schmidtheim 
112 
Elsdorf (362016)                                    Sanierung des Sportplatzes Neu-Etzweiler als Winterrasenplatz 513 
Engelskirchen (374008)                              Fenstersanierung Sporthalle Schnellenbach 351 
Engelskirchen (374008)                              Skateanlage am Sportpark Leppe 720 
Erftstadt (362020)                                  Sportplatz Erftstadt-Friesheim, Umbau Tenne in Kunstrasen 615 
Erftstadt (362020)                                  Schulzentrum Lechenich, Sanierung Hallenbad 1844 
Erkelenz (370004)                                   Ersatzneubau Turn- und Gymnastikhalle Cusanus Gymnasium 1500 
Eschweiler (354012)                                 Umbau KG Sporthalle Jahnstraße 496 
Eschweiler (354012)                                 Neubau Sportlerheim Eschweiler-Ost 745 
Euskirchen (366016)                                 Turnhalle in Euskirchen-Großbüllesheim 2803 
Euskirchen (366016)                                  Sporthalle "Jahnhalle" 3193 
Euskirchen (366016)                                 Teilerneuerung/Modernisierung der kl. Turnhalle Stettiner Straße 1037 
Frechen (362024)                                    Sanierung Gebäude Kurt-Bornhoff-Sportpark 522 
Gangelt (370008)                                    Haus der Jugendlichen – Sporthalle 1500 
Heinsberg (370016)                                  Seestadion Heinsberg-Lieck 666 
Heinsberg (370016)                                  Stadion Heinsberg-Oberbruch 764 
Heinsberg, Kreisverwaltung 
(370001)                 
Sportanlage im Klevchen - Stadt Heinsberg 750 
Hellenthal (366020)                                 Sanierung der Doppelturnhalle 518 
Hennef (382020)                                     Modernisierung Kleinspielfeld Uckerath 80 
Hennef (382020)                                     Modernisierung Kleinspielfeld Happerschoss 45 
Hennef (382020)                                     Modernisierung Sportplatz Schul- und Sportzentrum Hennef 150 
Herzogenrath (354016)                               Sportanlage Schulzentren 75 
Jülich (358024)                                     Sanierung Kunstrasenplatz am Genossenschaftsweg in Koslar 244 
Jülich (358024)                                     Neuinstallation Kunstrasenplatz neben dem Karl-Knipprath-Stadion 
Koslar 
970 
Jülich (358024)                                     Instandsetzung Turnhalle Gymnasium Zitadelle 1863 
Kall (366024)                                       Sportanlage Keldenich 880 
Kall (366024)                                       Sportanlage Kall 1100 
Kerpen (362032)                                     Bau von 2 Padelplätzen 150 
Köln (315000)                                       Neubau einer Brunnen- und Bewässerungsanlage für die Stadion 
Vorwiesen 
750 
Köln (315000)                                       Erneuerung Steganlage Fühlinger See 639 
Königswinter (382024)                               Energetische Sanierung und Modernisierung der Flutlichtanlage in 
Oberpleis Sportplatz "Am Sonnenhügel" 
30

Mittelempfänger 
Stadt/Gemeinde/GV 
(Investitionsort) 
Bezeichnung der 
Maßnahme 
Ausgaben 
T€
Königswinter (382024)                               Energetische Sanierung und Modernisierung der Flutlichtanlage 
Sportplatz Niederdollendorf "Peter-Breuer-Stadion" 
44 
Königswinter (382024)                               Modernisierung der Flutlichtanlage und Errichtung eines Zaunes am 
Sportplatz Oberpleis  "Theodor-Storm-Straße" 
86 
Königswinter (382024)                               Modernisierung der Gymnastikhalle der ehem. Paul-Moor-Schule 278 
Königswinter (382024)                               Sanierung der Multifunktionsfläche Oberpleis inkl. Nebengebäude 
(Umkleide und WC) 
1207 
Kreuzau (358028)                                    Barrierefreier Umbau der Großsporthalle Kreuzau 1685
Kreuzau (358028)                                    baulich-energetische Ertüchtigungsmaßnahmen Sportplatz Üdingen 201 
Kürten (378012)                                     Sanierung des Clubheims des BTC Blau-Weiß Kürten e.V. 236 
Kürten (378012)                                     Ersatzneubau der Sporthalle in Kürten 1500 
Kürten (378012)                                     Modernisierung der Sülztalhalle in Kürten 1500 
Langerwehe (358032)                                 Sportanlage des FC Viktoria Schlich 1911 e.V. 207 
Langerwehe (358032)                                 Projekt Sportkommune Langerwehe-Zielvorhaben 
Leichtathletikzentrum 
2751 
Leichlingen (378016)                                Treff- und Bewegungsmöglichkeiten für Jugendliche Am Hammer 510 
Leverkusen (316000)                                 Sportplatz Birkenberg 990 
Lindlar (374020)                                    Grundschule Lindlar-Ost 1236 
Linnich (358036)                                    Ersatzneubau Schießsportstätte auf dem Place de Lequin 673 
Linnich (358036)                                    Ertüchtigung Rasensportplätze in Ederen, Körrenzig und Tetz 664 
Linnich (358036)                                    Ertüchtigung Rasensportplätze in Floßdorf, Gereonsweiler, Gevenich 
und Rurdorf 
750 
Lohmar (382028)                                     Stadionsanierung und -erweiterung des Sport- und Bildungscampus 
Donrather Dreieck 
995 
Lohmar (382028)                                     Erneuerung der Flutlichtanlage am Sportplatz Lohmar-Birk 30 
Lohmar (382028)                                     Erneuerung der Flutlichtanlage am Sportplatz Lohmar-Wahlscheid 
Neuhonrath 
34 
Marienheide (374024)                                Sanierung Infrastruktur/Peripherie Kunstrasenplatz 1 43 
Meckenheim (382032)                                 Sanierung Wettkampfhalle Meckenheim 1500 
Merzenich (358040)                                  Sanierung Sportheim Rhenania Girbelsrath 210 
Merzenich (358040)                                  MehrGenerationen Sportpark Girbelsrath 1667 
Merzenich (358040)                                  Inklusions- und Generationenbad Merzenich 1480 
Merzenich (358040)                                  Sanierung der Lüftungs- und Heizanlage Maar-Halle Girbelsrath 116 
Merzenich (358040)                                  Erweiterung Sportheim FC Golzheim 242 
Monschau (354020)                                   Sanierung Umkleiden und Turnhalle in Monschau-Kalterherberg 943 
Much (382036)                                       Neubau Pumptrack-Anlage Much 414 
Much (382036)                                       Neubau einer Dreifachsporthalle am Schulzentrum Much 1500 
Nettersheim (366032)                                Reitsportanlage Roderath; Reitanlage des Islandpferde Reitervereins 
Nordeifel e.V. 
233 
Neunkirchen-Seelscheid 
(382040)                     
Erneuerung Sportstätte Höfferhof 750 
Neunkirchen-Seelscheid 
(382040)                     
Erweiterung Sportanlage Breitscheid um ein Naturrasenfußballfeld 750 
Nideggen (358044)                                   Teilherstellung des Integrativen Bewegungszentrums in Nideggen 200 
Nideggen (358044)                                   Anbau Sportheim im Stadtteil Schmidt 330 
Niederzier (358048)                                 Sportzentrum für Integration und Breitensport Hambach 732 
Niederzier (358048)                                 Einbau von automatischen Beregnungsanlagen in Rasensportplätze 175 
Nörvenich (358052)                                  Fußballkäfige und Tischtennisplatten für Spielplätze in der Gemeinde 
Nörvenich 
132 
Nörvenich (358052)                                  Mehrzwecksporthalle Nörvenich 1999 
Nörvenich (358052)                                  Skateranlage und Kleinspielfeld Oberbolheim 537 
Nümbrecht (374032)                                  GWN-Arena Nümbrecht:: Sanierung Lichtband, der Sanitäranlagen 
und der Lüftungsanlage 
830 
Nümbrecht (374032)                                  Tennisclubgebäude Nümbrecht: Sanierung Dach und Heizungsanlage 74 
Odenthal (378020)                                   Außensportanlage Oberodenthal 664 
Odenthal (378020)                                   Fit im Thal 718

Mittelempfänger 
Stadt/Gemeinde/GV 
(Investitionsort) 
Bezeichnung der 
Maßnahme 
Ausgaben 
T€
Overath (378024)                                    Sanierung Skateplatz Cyrriax 113 
Overath (378024)                                    Ersatzneubau Turnhalle Vilkerath 1667 
Radevormwald (374036)                               Sanierung Lüftungsanlage Turnhalle GGS 95 
Radevormwald (374036)                               Stadtbad life-ness 1122 
Radevormwald (374036)                               Turnhalle Gemeinschaftsgrundschule 95 
Radevormwald (374036)                               Turnhalle Gemeinschaftsgrundschule 686 
Rheinbach (382048)                                  Sanierung Flachdach über der Umkleide Sporthalle Berliner Straße 177 
Rheinbach (382048)                                  Sanierung Kunststoffrasen der Sportanlage Am Stadtpark 270 
Rheinbach (382048)                                  Errichtung von zwei Beachvolleyballanlagen im Freizeitpark 27 
Rösrath (378028)                                    Erweiterung Sporthalle Bergsegen 1667 
Ruppichteroth (382052)                              Modernisierung und Sanierung Sportplatz Winterscheid 39 
Ruppichteroth (382052)                              Ausbau und Modernisierung Bröltalbad 194 
Ruppichteroth (382052)                              Modernisierung und Sanierung Sportplatz an der Bröltalhalle 86 
Sankt Augustin (382056)                             Sanierung Kunstrasenplatz im Zentrum 244 
Selfkant (370024)                                   Errichtung eines überregionalen Schießsportzentrums West 484 
Siegburg (382060)                                   Sanierung/Umbau des Umkleide- und Gerätehauses im Walter- 
Mundorf-Stadion 
1350 
Stolberg (354032)                                   Erneuerung der Flutlichtanlage SG Stolberg e.V 30 
Stolberg (354032)                                   Sanierung der Turn- und der Gymnastikhalle Mausbach 1955 
Stolberg (354032)                                   Sanierung des Stadions Glashütter Weiher 1081 
Swisttal (382064)                                   Mehrgenerationenplatz Ludendorf Essig 236 
Titz (358056)                                       Neuplanung Sportplatz in der Ortschaft Titz 750 
Troisdorf (382068)                                  Sanierung des Freibads im AGGUA Troisdorf 750 
Übach-Palenberg (370028)                            Ausbau Schwimmsportschule 1500 
Vettweiß (358060)                                   Ersatzneubau Sportheim Vettweiß 1298 
Wachtberg (382072)                                  Sportpark Wachtberg 350 
Waldfeucht (370032)                                 Sanierung der Sporthalle im Sportzentrum Haaren 1281
Waldfeucht (370032)                                 Sanierung Sporthalle im Sportzentrum Haaren 1281 
Wassenberg (370036)                                 Sanierung und Umbau der Mehrgenerationen-Sportanlage Effeld 750 
Wegberg (370040)                                    Sanierung des Grenzlandringbades 1500 
Wegberg (370040)                                    Erneuerung Wärmeversorgungsanlage mit Ergänzung BHKW im 
Grenzlandringbad 
1500 
Wegberg (370040)                                    Erweiterung des Vereinsheims des SC Viktoria Rath-Anhoven 736 
Weilerswist (366040)                                Anbau behindergerechter Toilettenanlage und Erneuerung der 
Abwassergrube 
47 
Weilerswist (366040)                                Bau eines Kunstrasenkleinspielfeldes 159 
Weilerswist (366040)                                Erweiterung des Vereinsheims um Geräte- und Fitnessraum 137 
Wermelskirchen (378032)                             Dachsanierung der WTV-Halle 175 
Wermelskirchen (378032)                             Sanierung der Umkleide- und Sanitärräume der Dörpfeld-Halle 140 
Wermelskirchen (378032)                             Sanierung der Sporthalle des Gymnasiums 1571 
Wesseling (362040)                                  Begegnungsanlage Baseballplatz Wesseling-Berzdorf 19 0 
Wesseling (362040)                                  Neubau eines Umkleidegebäudes am Spportplatz in Wesseling Urfeld 1891 
Windeck (382076)                                    Errichtung eines Kleinspielfeldes 66 
Windeck (382076)                                    Sanierung Nichtschwimmerbecken Freibad Rosbach 715 
Zülpich (366044)                                    Energetische Sanierung Turnhalle Wichterich 496 
Zülpich (366044)                                    Sanierung Dreifeldsporthalle 285 
Zülpich (366044)                                    Sanierung Lehrschwimmbecken 235 
Zülpich (366044)                                    Sanierung Turnhalle Füssenich und Sinzenich 190 
Zülpich (366044)                                    Sanierung Vereinsheim Sinzenich 78 
Zülpich (366044)                                    Sanierung Heizungsanlage Bessenich 75 
Zülpich (366044)                                    Bau Kunstrasenplatz Füssenich 270 
Zülpich (366044)                                    Einzäunung Sportplatz Ülpenich 35 
Zülpich (366044)                                    Bau Flutlichtanlage Schwerfen 43

Einplanung Städtebauförderprogramm NRW 2023 
Stand: 30.11.2022, Korrektur vom 06.01.2023 
Einplanung Programm 2023  in TEUR 
davon: 
Bundes- 
mittel 
Landes- 
mittel 
EU- 
Mittel 
Summen: 160.473 85.542 40.986 89.112 11.112 
Köln Stadt Aachen Aachen (313000)                                     Haaren A 448 80 358 149 209 0 F Platz an der Friedensstraße, Platz Am alten 
Kloster, Tuchmacherweg 
WNE 
Köln Stadt Aachen Aachen (313000)                                     Innenstadtkonzept 2022 A 5.176 80 4.141 1.725 2.416 0 F
Umgestaltung Theaterplatz mit Kapuzinergraben 
und Theaterstraße bis Borngasse - 1. BA, 
Umsetzung des Konzeptes zur Gestaltung der 
"Premiumwege 10 Wege ins Aachener Grün" 
LZ 
Köln Stadt Aachen Aachen (313000)                                     ISEK Beverau A 701 70 491 233 258 0 F
Entwicklungsbereich Gut Branderhof: 
Quartiersplatz und Erschließungsstraße, Aktive 
Beteiligung: Quartierswerkstätten, -foren, - 
workshops 
WNE 
Köln Kreis Düren Aldenhoven (358004)                                 Zentralort Aldenhoven A 656 80 525 218 307 0 N
Städtebauliche Planungen und Wettbewerbe, 
Aktivierende Immobilienberatung, Hof- und 
Fassadenprogramm 
SZ 
Köln Rhein-Sieg-Kreis Alfter (382004)                                     Ortskern Alfter A 1.865 70 1.306 621 685 0 F
Vorbereitende Leistungen, Um- und 
Neugestaltung Außenanlagen Mehrzweckhalle 2. 
BA, anteilige Mehrausgaben Kultur- und 
Sporthalle 
WNE 
Köln Rhein-Sieg-Kreis Bad Honnef (382008)                                 Sanierungsgebiet Innenstadt-Rhein-Rhöndorf B 4.314 60 0 0 0 0 N Sanierung des Stadion Menzenberg LZ 
Köln Rhein-Erft-Kreis Bergheim (362008)                                   Innenstadt Bergheim A 3.912 70 2.738 1.304 1.434 0 F 2. Bauabschnitt der Fußgängerzone LZ 
Köln Rheinisch-Bergischer 
Kreis Bergisch Gladbach (378004)                          InHK Bensberg A 3.065 70 2.146 1.021 1.125 0 F
Öffentlichkeitsarbeit, Fußwegeverbindung zum 
Wohnpark, Aufwertung Fußgängertunnel 
Stadtbahnstation und Erna-Klug-Weg, 
Quartiersplatz Wohnpark , Mehrkosten 
Schlossstraße 
LZ 
Köln Rheinisch-Bergischer 
Kreis Bergisch Gladbach (378004)                          Zanders-Areal A 6.130 70 4.291 2.043 2.248 0 F Herrichtung der Zentralwerkstatt 1. BA, 
Anschaffung temporären Stadtmobiliars 
WNE 
Köln Oberbergischer Kreis Bergneustadt (374004)                               Lebendige Zentren 
Bergneustadt Altstadt und Stadtmitte 
A 2.404 80 1.923 801 1.122 0 F 2. BA Jägerhof, Fortschreibung ISEK, grüner 
Burgberg 
LZ 
Köln Stadt Bonn Bonn (314000)                                       Masterplan Innere Stadt Bonn 2.0 A 10.411 80 8.329 3.470 4.859 0 F Rheinuferpromenade, 1. BA LZ 
Köln Rheinisch-Bergischer 
Kreis Burscheid (378008)                                  Burscheid Innenstadt und Hilgen A 1.806 70 1.264 602 662 0 F zusätzliche Kosten für das Haus der Kulturen WNE 
Köln Kreis Düren Düren (358008)                                      Düren Innenstadt A 1.695 80 1.356 565 791 0 F Holzbendenpark 4. BA, Wallanlagen 2. BA LZ 
Köln Kreis Düren Düren (358008)                                      Düren Nord A 564 80 451 188 263 0 F
Wertgutachten, Rechtsberatung, Erwerb und 
Umgang mit Problemimmobilien, Hof- und 
Fassadenprogramm, Verfügungsfonds der 
Sozialen Stadt 
SZ 
Köln Rhein-Sieg-Kreis Eitorf (382016)                                     Lebendige Zentren 
Zentralort Eitorf 
R 0 80 0 0 0 0 R kein Antrag eingereicht LZ 
Köln Rhein-Erft-Kreis Elsdorf (362016)                                    ISEK Elsdorf und Heppendorf B 637 80 0 0 0 0 F
Machbarkeitsstudie Gemeinbedarfseinrichtungen, 
Planungswettbewerb Rathaus, Städtebauliche 
Planung für das Grüne Band 
WNE 
Köln Rhein-Erft-Kreis Erftstadt (362020)                                  Sanierungsgebiet Masterplan Liblar A 2.066 70 1.446 688 758 0 F
Sanierungskonzept Gewässer Schlosspark 
Gracht, Aufwertung Kreisverkehr als 
Innenstadteingang, Umgestaltung Anbindung 
Schloss, Eingangsbereiche und Spielplatz 
Schlosspark, Hof- und Fassadenprogramm, 
Energetische Sanierung der Aula Realschule 
WNE 
Köln Kreis Heinsberg Erkelenz (370004)                                   Innenstadt Erkelenz A 1.601 60 961 533 428 0 F Vorbereitende Maßnahmen, Ostpromenade - 
Verkehrsberuhigung und Aufwertung 
LZ 
Köln Städteregion Aachen Eschweiler (354012)                                 Soziale Stadt Eschweiler West A 1.829 80 1.463 609 854 0 F
Quartiersmanagement, Aufwertung Wohnumfeld 
Mittelstraße/Karlstraße, Aufwertung Wohnumfeld 
Vulligstraße 
SZ 
Projektbeschreibung 
Programm- 
zuordnung 
2023 
Kreis / 
kreisfreie Stadt 
Bezirks- 
regierung 
Mittelempfänger 
Stadt/Gemeinde/GV 
(Investitionsort) 
Bezeichnung der 
Gebietskulisse / 
Maßnahme 
Förder- 
priorität 
zwf. 
Ausgaben 
akt. 
Förder- 
satz 
in % 
Förderung 
2023 
Maßn.- 
status 
F/N/R 
Seite 1 von 4

Einplanung Städtebauförderprogramm NRW 2023 
Stand: 30.11.2022, Korrektur vom 06.01.2023 
Einplanung Programm 2023  in TEUR 
davon: 
Bundes- 
mittel 
Landes- 
mittel 
EU- 
Mittel 
Projektbeschreibung 
Programm- 
zuordnung 
2023 
Kreis / 
kreisfreie Stadt 
Bezirks- 
regierung 
Mittelempfänger 
Stadt/Gemeinde/GV 
(Investitionsort) 
Bezeichnung der 
Gebietskulisse / 
Maßnahme 
Förder- 
priorität 
zwf. 
Ausgaben 
akt. 
Förder- 
satz 
in % 
Förderung 
2023 
Maßn.- 
status 
F/N/R 
Köln Kreis Euskirchen Euskirchen (366016)                                 Lebendige Zentren Innenstadt Euskichen A 141 70 99 47 52 0 F
Spiel- und Bewegungsangebote für Kinder und 
Jugendliche, Beschilderungs- und 
Fußgängerleitsystems 
LZ 
Köln Kreis Heinsberg Gangelt (370008)                                    Sanierungsgebiet Ortslage Gangelt B 1.378 60 0 0 0 0 F Baumaßnahme Markt, Hof- und 
Fassadenprogramm 
LZ 
Köln Kreis Heinsberg Heinsberg (370016)                                  
Sanierungsgebiet Oberbruch / 
Sanierungsgebiet Kirchhoven - Waldfeuchter 
Str. 
A 3.602 80 2.882 1.200 1.682 0 F
Fortschreibung InHK Oberbruch, 
Quartiersmanagement Oberbruch zusätzliche 
Aufgabenbereiche, Haus der Bildung – Sporthalle: 
energetische Sanierung 
WNE 
Köln Rhein-Sieg-Kreis Hennef (382020)                                     InHK Stadt Blankenberg A 7.884 70 5.519 2.628 2.891 0 F Neubau Kultur- und Heimathaus und Ausbau 
Zuwegung Kultur- und Heimathaus 
LZ 
Köln Kreis Heinsberg Hückelhoven (370020)                                InHK Sophia-Jacoba A 5.189 60 3.113 1.729 1.384 0 F
"grüne Achse" 1. BA: Generationenpark, 
Fortführung Haus- und Hofprogramm, Fortführung 
Bauberatung 
WNE 
Köln Oberbergischer Kreis Hückeswagen (374016)                                Lebendige Zentren 
Stadterneuerungsgebiet Hückeswagen 
A 11.428 70 3.429 2.285 1.144 4.571 F Umbau des Schlosses zum lebendigen Zentrum LZ 
Köln Rhein-Erft-Kreis Hürth (362028)                                      Stadtumbaugebiet A 7.876 60 4.726 2.625 2.101 0 N Wettbewerb und Umsetzung 1. + 2. BA 
Lebensader Lux 
LZ 
Köln Kreis Düren Jülich (358024)                                     Jülich Innenstadt B 1.024 70 0 0 0 0 F Kölnstraße: Umgestaltung / Aufwertung 
(Kirchplatz bis KVP Schlossstraße) 
LZ 
Köln Kreis Euskirchen Kall (366024)                                       Ortskern Kall A 375 60 225 125 100 0 F Bahnhofsumfeld (Teilprojekt), 
Quartiersmanagement und Projektsteuerung 
LZ 
Köln Rhein-Erft-Kreis Kerpen (362032)                                     Sozialer Zusammenhalt 
ISEK Maastrichter Straße 
A 1.117 80 894 372 522 0 F Neubau Begegnungszentrum Maastrichter Straße SZ 
Köln Stadt Köln Köln (315000)                                       Lebendige Zentren Porz-Mitte A 6.982 70 2.094 1.396 698 2.793 N Umgestaltung der Grünfläche Glashüttenstraße LZ 
Köln Rhein-Sieg-Kreis Königswinter (382024)                               Königswinter-Altstadt A 3.030 60 1.818 1.010 808 0 F
Bau einer Unterführung und Neugestaltung 
Drachenfelsstr. BA 2, Planungsleistungen, 
Freilegung von Grundstücken, Verfügungsfonds 
LZ 
Köln Kreis Düren Kreuzau (358028)                                    Lebendige Zentren 
Zentralort Kreuzau 
A 2.298 70 1.609 766 843 0 F
Weiterführung Ortskernmanagement, 
städtebaulicher Wettbewerb für Haupt- und 
Bahnhofstr., Aufwertung der Hauptstr. (1. BA), 
Umsetzung Leit- und Informationssystem, 
Fortführung Haus- und Hofprogramm 
LZ 
Köln Rheinisch-Bergischer 
Kreis Leichlingen (378016)                                Zukunft für Leichlingen A 627 60 376 209 167 0 N Konzept Gartenstraße, Treffpunkt "Am Hammer" 
für Jugendliche 
LZ 
Köln Stadt Leverkusen Leverkusen (316000)                                 InHK Leverkusen - Wiesdorf, I. Phase A 2.500 80 2.000 833 1.167 0 F
Mehrkosten der Maßnahmen TP 4.1 - 
Quartierstreffpunkt Dönhoffstraße / Alte 
Feuerwache und TP 4.2 - Ort der Generationen  
LZ 
Köln Oberbergischer Kreis Lindlar (374020)                                    ISEK Lindlar Hauptort B 4.640 50 0 0 0 0 N
Erweiterung des Kulturzentrums, Kosten ISEK, 
Citymanagement, Öffentlichkeitsarbeit, 
vorbereitende Planungsleistungen, 
Gestaltungsfibel und Konzept Nahmobilität 
WNE 
Köln Kreis Düren Linnich (358036)                                    Sanierungsgebiet Linnich A 1.946 70 1.362 648 714 0 F
Umgestaltung Altermarkt, Aufwertung Rurbrücke, 
Aufwertung Bendenweg zwischen Rurstraße und 
Mäusgasse, punktuelle Maßnahme Mäusgasse 
zwischen Brachelener 
Straße und Bendenweg, Aufwertung Abgang 
Kirchplatz, Fassadenprogramm, 
Abschlussdokumentation der Gesamtmaßnahme 
LZ 
Köln Oberbergischer Kreis Marienheide (374024)                                Ortskern Marienheide A 3.981 70 2.787 1.327 1.460 0 F Umgestaltung der Ortsmitte (Heier Platz und 
Dr.Oscar Kayser Platz) 
WNE 
Seite 2 von 4

Einplanung Städtebauförderprogramm NRW 2023 
Stand: 30.11.2022, Korrektur vom 06.01.2023 
Einplanung Programm 2023  in TEUR 
davon: 
Bundes- 
mittel 
Landes- 
mittel 
EU- 
Mittel 
Projektbeschreibung 
Programm- 
zuordnung 
2023 
Kreis / 
kreisfreie Stadt 
Bezirks- 
regierung 
Mittelempfänger 
Stadt/Gemeinde/GV 
(Investitionsort) 
Bezeichnung der 
Gebietskulisse / 
Maßnahme 
Förder- 
priorität 
zwf. 
Ausgaben 
akt. 
Förder- 
satz 
in % 
Förderung 
2023 
Maßn.- 
status 
F/N/R 
Köln Kreis Euskirchen Mechernich (366028)                                 Lebendige Zentren 
Innenstadt Mechernich 
R 0 60 0 0 0 0 R kein Antrag eingereicht LZ 
Köln Städteregion Aachen Monschau (354020)                                   Monschau Altstadt B 561 70 0 0 0 0 N
Inwertsetzung und barrierearme Gestaltung des 
öffentlichen Raums, Verbesserung der 
Wegweisung in der Altstadt, Hof- und 
Fassadenprogramm 
Köln Rhein-Sieg-Kreis Much (382036)                                       Kleinere Städte und Gemeinden 
"InhK Much" 
R 0 70 0 0 0 0 R kein Antrag eingereicht 
Köln Rhein-Sieg-Kreis Neunkirchen-Seelscheid 
(382040)                     ISEK Neunkirchen-Seelscheid 
A 1.002 70 701 334 367 0 F Budget für Mobiliar im öffentlichen Raum, 
Selbstlernzentrum im Schulzentrum Neunkirchen 
WNE 
Köln Kreis Düren Nörvenich (358052)                                  Ortskern Nörvenich A 2.262 70 1.583 754 829 0 F Modernisierung Mehrzwecksporthalle 
(Kostenpaket Nr. 3) 
LZ 
Köln Oberbergischer Kreis Nümbrecht (374032)                                  Lebendige Zentren 
Ortskern Nümbrecht 2.0 
A 1.115 70 781 371 410 0 F 3. BA Gesunder Bildungscampus LZ 
Köln Oberbergischer Kreis Oberbergischer Kreis, 
Kreisverwaltung (374001)      
Geschäftsstelle der REGIONALE 2025 
Agentur 
A 6.725 70 4.708 2.241 2.467 0 F Agenturkosten der REGIONALE 2025 für die 
Jahre 2023 - 2026 
WNE 
Köln Oberbergischer Kreis Radevormwald (374036)                               Lebendige Zentren 
Innenstadt II 
R 0 60 0 0 0 0 F kein Antrag eingereicht LZ 
Köln Oberbergischer Kreis Reichshof (374040)                                  
Wachstum und nachhaltige Erneuerung 
Reichshof - Phase 2 
(Denklingen/Brüchermühle, Wildbergerhütte, 
Hunsheim/Berghausen) 
A 1.327 70 929 442 487 0 F 2. BA Treffpunkt Wildbergerhütte und 
Aussenanlagen 
WNE 
Köln Städteregion Aachen Roetgen (354024)                                    Ortskern Roetgen B 586 60 0 0 0 0 N
Wettbewerb und Neugestaltung Ortsmitte und 
Rathausplatz, Aufwertung Weg zum Sportpark, 
Anbindung Vennbahnweg 
Köln Rheinisch-Bergischer 
Kreis Rösrath (378028)                                    Wachstum und Nachhaltige Erneuerung - 
Rösrath Nord 
A 522 70 365 174 191 F Landschaftsfenster Sülztal, Stadteingänge, PH- 
Programm, Prozesssteuerung 
WNE 
Köln Rhein-Sieg-Kreis Siegburg (382060)                                   Lebendige Zentren 
ISEK Siegburg Innenstadt 
R 0 70 0 0 0 0 R kein Antrag eingereicht LZ 
Köln Städteregion Aachen Simmerath (354028)                                  Zentralort Simmerath C 755 60 0 0 0 0 N
Neugestaltung ZOB, Markt, Haupstraße, 
Kammerbruchstraße; Wettbewerb, Bürgerrathaus 
Simmerath 
Köln Städteregion Aachen Stolberg (354032)                                   Sozialer Zusammenhalt - Berg- und Talachse A 1.291 80 1.033 430 603 0 F Aufwertung Mühlener Markt, Verfügungsfonds SZ 
Köln Rhein-Sieg-Kreis Swisttal (382064)                                   ISEK Swisttal  Ortsteil Odendorf und ISEK 
Swisttal - Ortsteil Buschhoven  
A 461 70 323 153 170 0 F
Vorbereitende Leistungen, Hof- und 
Fassadenprogramm, Quartiersmanagement, 
Quartiersarchitekt, Verfügungsfonds 
LZ 
Köln Rhein-Sieg-Kreis Troisdorf (382068)                                  B(u)ildung City/ Nachhaltiger Wohn- und 
Bildungsstandort Sieglar/ Rotter See 
B 8.270 60 0 0 0 0 F
Stadtteil- und Lernzentrum Sieglar, 
Neugestaltung des öffentl. Raums im Bereich des 
Schulzentrums Sieglar (2. BA) 
LZ 
Köln Kreis Euskirchen Weilerswist (366040)                                Gemeinde Weilerswist C 2.114 70 0 0 0 0 N
Aufwertung und Umgestaltung des 
Bahnhofumfelds, Pump-Track-Anlage, 
Erlebbarkeit der Erft steigern / Erfttreppe, 
Aufwertung öffentlicher Grünflächen, 
Umgestaltung Deutscher Platz, Whitnash-Platz, 
Schützenplatz 
Köln Rheinisch-Bergischer 
Kreis Wermelskirchen (378032)                             Wermelskirchen Innenstadt 2030 A 3.274 70 2.292 1.091 1.201 0 F Aufwertung des Hüpptals WNE 
Köln Oberbergischer Kreis Wiehl (374048)                                      Sanierungsgebiet Zentrum A 5.540 50 2.770 1.846 924 0 F
Umbau der Mühlenstraße, Mehrkosten Wiehlpark, 
Bahnhofstraße, Hauptstraße und 
Projektsteuerung 
WNE 
Köln Rhein-Sieg-Kreis Windeck (382076)                                    Wachstum und nachhaltige Erneuerung 
IKEHK Windeck-Waldbröl 2025 
R 0 70 0 0 0 0 F kein Antrag eingereicht WNE 
Köln Städteregion Aachen Würselen (354036)                                   Lebendige Zentren 
Würselen Innenstadt 
A 9.370 70 3.935 1.180 2.755 3.748 F Sanierung und Umbau Alter Bahnhof als sozio- 
kulturelle Einrichtung 
LZ 
Seite 3 von 4

Einplanung Städtebauförderprogramm NRW 2023 
Stand: 30.11.2022, Korrektur vom 06.01.2023 
Einplanung Programm 2023  in TEUR 
davon: 
Bundes- 
mittel 
Landes- 
mittel 
EU- 
Mittel 
Projektbeschreibung 
Programm- 
zuordnung 
2023 
Kreis / 
kreisfreie Stadt 
Bezirks- 
regierung 
Mittelempfänger 
Stadt/Gemeinde/GV 
(Investitionsort) 
Bezeichnung der 
Gebietskulisse / 
Maßnahme 
Förder- 
priorität 
zwf. 
Ausgaben 
akt. 
Förder- 
satz 
in % 
Förderung 
2023 
Maßn.- 
status 
F/N/R 
Köln Kreis Euskirchen Zülpich (366044)                                    Lebendige Zentren 
InHK Südöstlicher Stadtkern 
R 0 60 0 0 0 0 R kein Antrag eingereicht LZ 
SUMME (Filter) 160.473 85.542 40.986 44.556 11.112 
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Regionalplan Köln,
Teilplan Nichtenergetische Rohstoffe (Lockergesteine)
AG des Regionalrates Köln (Auszug)
26.10.2022

Ziel der AG: Konzeptionelle Weichenstellungen diskutieren & vorabstimmen

Themen
1. Wussten Sie, dass…?
2. Umgang mit Abgrabungsinteressen im Umfeld des Braunkohlentagebaus
3. BSAB im Umfeld von GIB i.V.m.    HQ extrem
4. Textliche Ziele der Raumordnung (neue und geänderte)
5. Zusammenfassung der Ergebnisse

Wussten Sie, dass… ?

…der Regierungsbezirk Köln über die ergiebigsten Kiesvorkommen in NRW verfügt?

Wussten Sie, dass…
• sich die Hälfte aller Flächen für Tagebaue, Gruben und Steinbrüche 
von NRW im Regierungsbezirk Köln befinden? *
• die Hälfte aller Kiese und Sande in NRW im RBK gewonnen werden? **
• ca. 7 % der Bezirksfläche für die oberflächennahe Bodenschatzgewinnung 
genutzt werden bzw. wurden? ***
* IT NRW **Abgrabungsmonitoring des Geologischen Dienstes NRW, 2022 ***Abgrabungskataster BRK, Dez. 32, inkl. Braunkohle

Abgrabungsinteressen im Umfeld des Braunkohlentagebaus

750 Stellungnahmen 
Planungsziele Erster Planentwurf
In Kerpen, Elsdorf, Bergheim:
• Keine Neuaufschlüsse
• Keine Reservegebiete?

Umgang mit Abgrabungen in Braunkohleregion
034 wird erheblich erweitert.
Andere Abgrabungen werden 
teils erheblich erweitert.
Variante 2
• Keine Neuaufschlüsse
• Keine Reservegebiete
• Keine BSAB im Tagebauvorfeld
• Keine Erweiterungen
Variante 3
• Keine Neuaufschlüsse
• Keine Reservegebiete
• Keine BSAB im Tagebauvorfeld
• Angemessene Erweiterungen
Variante 1
• Keine Neuaufschlüsse
• Keine Reservegebiete
• Keine BSAB im Tagebauvorfeld
• Erweiterungen möglich
034 wird nicht erweitert.
Andere Abgrabungen auch nicht.
034 wird nicht erweitert.
Andere Abgrabungen werden 
angemessen erweitert.

BSAB im Umfeld von GIB &   HQ extrem

GIB mit Schutzabständen?
Frage an RR: 
Analoge Anwendung der Resolution des RR v. 23.09.2021 nicht nur auf 
bewohnte Gebäude, sondern auch auf gewerbliche Nutzungen?
„Verminderung der Gefährdung von Anwohnern beim Abbau von Rohstoffen im Tagebau.
Der Regionalrat fordert die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen auf, das Genehmigungsrecht 
zum Abbau von oberflächennahen Rohstoffen im Tagebau, entsprechend den Festsetzungen im 
Regionalplan, insoweit zu ändern, dass ein Mindestabstand der Tagebaukante von 300 m zu 
bewohnten Gebäuden einzuhalten ist.“

GIB mit Schutzabständen?
Mögliches Vorgehen: 
1. Wie bisher: GIB ohne Schutzabstände
Einfach. In Einklang mit Resolution und mit 
bisheriger Praxis.
Geht über Resolution und bisherige Praxis hinaus. 
Rechtlich angreifbar (Höhe des Schutzabstandes 
kaum quantifizierbar). 15 Flächen betroffen.
Geht über Resolution und bisherige Praxis hinaus. 
Mehr Aufwand für Unternehmen u. Zulassungs-
behörden mit wenig praktischem Mehrwert.
2. GIB mit Schutzabständen („Tabuzone“)
3a. Auf Standsicherheit der GIB mittels 
Grundsatz der Raumordnung hinwirken

GIB mit Schutzabständen?
Mögliches Vorgehen: 
1. Wie bisher: GIB ohne Schutzabstände
Einfach. In Einklang mit Resolution und mit 
bisheriger Praxis.
Geht über Resolution und bisherige Praxis hinaus. 
Rechtlich angreifbar (Höhe des Schutzabstandes 
kaum quantifizierbar). 15 Flächen betroffen.
Geht über Resolution und bisherige Praxis hinaus. 
Angelehnt an Prüfkatalog der Landesregierung. 
Mehraufwand mit Mehrwert.
2. GIB mit Schutzabständen („Tabuzone“)
3b. Gefährdungsabschätzung in HQextrem
mittels Grundsatz der Raumordnung
= indirekter Schutz der GIB auf Zulassungsebene

GIB mit Schutzabständen?
Lösung 3b: Grundsatz der Raumordnung
G2: Gefährdungsabschätzung in HQextrem
Bei Abgrabungsvorhaben (Erweiterungen und Neuaufschlüsse), die sich 
innerhalb von extremhochwassergefährdeten Bereichen (HQextrem) 
befinden, ist den Antragsunterlagen eine Gefährdungsabschätzung analog 
zum „Untersuchungsrahmen für die Gefährdungsanalyse“ gem. Anlage 3 
des Erlasses vom 08.03.2022 des MUNV beizufügen.

Gefährdungsanalyse des Geologischen Dienstes NRW
Vier Untersuchungsschritte:
1. Ermittlung der Erosionsgefährdung
2. Ermittlung der Schutzgüter
3. Risikobewertung
4. Maßnahmen zur Abminderung des Risikos

 Tabuzone ergänzen: Keine BSAB in WSZ I-IIIB (festgesetzt u. geplant) wenn HQextrem

Tabuzone: Keine BSAB in WSZ I-IIIB wenn HQextrem
 Erweiterung von 
Erftstadt-Blessem entfällt

Umfassende Reaktionen des RR auf Hochwasserereignis 2021
• Regionalplan Köln (Entwurf): Siedlungsbereiche in HQextrem vermeiden
• Resolution des RR Köln: 300m Schutzabstand gesetzlich verankern
• Teilplan NR (Entwurf): 
• „Tabuzone“: 300m Schutzabstand zu bewohnten Siedlungen
• Grundsatz: Verpflichtende Gefährdungsanalyse für Abgrabungen in HQextrem
(konsequente Fortführung der Initiative der Landesregierung)
• Tabuzone: Keine Abgrabungen in WSZ wenn HQextrem

Textliche Ziele der Raumordnung (neue und geänderte)

Themen
1. G2: Gefährdungsabschätzung in HQextrem
2. Z 3: Klarstellung: Anlagenstandorte ausnahmsweise außerhalb BSAB
3. Z 11: BSAB als Vorranggebiete (Idee & Diskussionsgrundlage)
4. Z 10: Mehrwertprojekte (Idee & Diskussionsgrundlage)

Ziel 11: „Festlegung zusätzlicher BSAB als Vorranggebiete“ 
Vorschlag, ein neues Ziel zu formulieren:
Zukünftige BSAB einfacher rechtssicher festlegen 
(Verfahrensökonomie & Flexibilisierung)

Ziele der Raumordnung
(Z11) Festlegung zusätzlicher BSAB als Vorranggebiete (neues Ziel)
 Die nächste Fortschreibung kommt (geplant oder ungeplant): Flächen „nachlegen“. 
 Heute die Möglichkeit schaffen, eine zukünftige Fortschreibung erheblich zu vereinfachen:
Kein neues gesamträumliches Planungskonzept erforderlich (aufwändig & zeitintensiv), 
sondern der Teilplan NR bleibt in Gänze bestehen und wird lediglich ergänzt.

Ziel 11: Visualisiert
Abgrabungsinteressen
§§
„Kochbuch“

Abgrabungsinteressen
§§
„Kochbuch“ 
Ziel 11: Visualisiert

Abgrabungsinteressen abwägen
§§
neue Rechtslage beachten
„Kochbuch“aufschlagen
(Belange prüfen und aktualisieren)
Ziel 11: Visualisiert

Abgrabungsinteressen
§§
Ziel 11: Visualisiert
„Kochbuch“

Abgrabungsinteressen
§§
Ziel 11: Visualisiert
„Kochbuch“ 
Ziel 11

Abgrabungsinteressen
§§
Ziel 11: Visualisiert
„Kochbuch“ 
Ziel 11

Abgrabungsinteressen
§§
Ziel 11: Visualisiert
„Kochbuch“ 
Ziel 11

(Z11) Festlegung zusätzlicher BSAB (Entwurf)
„Werden nach Bekanntmachung des Teilplans Nichtenergetische Rohstoffe zusätzliche
BSAB als Vorranggebiete festgelegt, steht ihnen die räumliche Ausschlusswirkung des Z3
(Eignungsgebiete) nicht entgegen, sofern sie auf Grundlage eines Planungskonzepts
festgelegt werden, welches den Grundzügen des gesamträumlichen Planungskonzepts
des Teilplans Nichtenergetische Rohstoffe nicht widerspricht.
Zusätzliche BSAB nach Z11 verfügen mindestens über eine überdurchschnittlich hohe
Rohstoffergiebigkeit im Sinne des Teilplans Nichtenergetische Rohstoffe.“

Zusammenfassung der Ergebnisse

Klärung: Umgang mit Abgrabungen 
im Vorfeld und Umfeld des Braunkohlentagebaus Hambach
• Keine BSAB im Vorfeld bzw. ehemaligen Vorfeld der Braunkohlentagebaue
• In vom Braunkohlentagebau besonders betroffenen Kommunen 
(insb. Elsdorf, Kerpen, Bergheim):
• Keine Neuaufschlüsse und keine Reservegebiete
• Angemessene Erweiterungen sind möglich 
( keine BSAB im unmittelbaren Umfeld von Ahe/Thorr/Heppendorf)

• Teilplan NR (Zweiter Planentwurf): 
• „Tabuzone“: 300m Schutzabstand zu bewohnten Siedlungen
• Grundsatz/Ziel: Verpflichtende Gefährdungsanalyse für Abgrabungen in HQextrem
(pauschaler Schutzabstand zu GIB ist rechtlich nicht möglich)
• Neue Tabuzone: Keine Abgrabungen in WSZ, wenn HQextrem
( Abgrabungserweiterung in Erftstadt-Blessem wird unterbunden)
• Resolution des RR Köln v. 23.09.2021: Die Landesregierung wurde aufgefordert, 300m Schutzabstand zu 
bewohnten Gebäuden gesetzlich zu verankern
• Regionalplan Köln (Entwurf 2022): Keine regionalplanerischen Siedlungsentwicklungen in HQextrem
Umfassende Reaktionen des RR Köln auf Hochwasserereignisse 2021

• Klarstellung im Z3:
Anlagenstandorte sind ausnahmsweise außerhalb von BSAB möglich 
• Neues Ziel: 
Zukünftig können BSAB in einem vereinfachten Verfahren „nachgelegt“ 
werden (dann als Vorranggebiete)
• Ab 2023 (breit) diskutieren: 
Wie kann die regionalplanerische Rekultivierungsplanung verbessert werden?
• Thema „Mehrwertprojekte“ wird zurückgestellt.
Weitere textliche Ziele und Grundsätze der Regionalplanung

Die nächsten Verfahrensschritte

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
Dipl.-Ing. Heiko Krause
Bezirksregierung Köln
Dezernat 32 – Regionalentwicklung und Braunkohle
50606 Köln
Dienstgebäude: Zeughausstr. 2-10, 50667 Köln
Telefon: + 49 (0) 221 - 147 - 4675
Telefax: + 49 (0) 221 - 147 - 2905
eMail: heiko.krause@brk.nrw.de
Internet: www.brk.nrw.de

Ergebnisse Öffentliche Auslegung3

Überblick BeteiligungAbgegebene Stellungnahmen, Verteilung, Kommunen (Zwischenstand)
4Verteilungca. 150 Stn Beteiligteca. 2850 Stn ÖffentlichkeitKommunen1 keine Stn97 mit Stn (100% mit Beschluss)insgesamt ca. 3000 Stn1 verfristete StnStellungnahmen

Überblick ErfassungZeitlicher Verlauf, Arten der Stellungnahmen, Erfassung (Zwischenstand)
5Eingangsdatumca. 1250 Stn erfasstca. 1750 Stn nicht erfasstStand der Erfassung3262222795
Februar März April Mail Juni Juli August
Online PortalPostEingangswegeEmail4 925 2770972640
Februar März April Mail Juni Juli August
BeteiligteÖffentlichkeit

Überblick InhaltThematische Aufteilung der Stellungnahmen (Zwischenstand)
6Verteilung von Teil-Stn
Texliche Festl.Zeichnerische Festl.UmweltberichtBegründungSonstigesStand Splitting 1250 erfassten Stn (bisher)3400 Teil-Stn

Überblick RaumbezugRäumliche Verteilung von Stellungnahmen (Zwischenstand)
7

Beratungsverlauf (1)

05.02.2024 Kommission für Regionalplanung, Strukturfragen und Digitales
TOP 3.
Zur Sitzung

Details

Aktenzeichen
KRS 1/2024
Typ
Sitzungsvorlage KRS
Datum
05.02.2024
Erstellt
22.01.2024 17:13