KRS 1/2024
Genehmigung der Niederschrift über das wesentliche Ergebnis der 6. Sitzung der Kommission für Regionalplanung und Strukturfragen Regionalrates des Regierungsbezirkes Köln am 16.12.2022
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Sitzungsvorlage KRS (KRS Niederschrift 16_12_2022 mit Anlagen)
61560 Zeichen
Stand: 13. Januar 2023
Bezirksregierung Köln
Kommission für Regio-
nalplanung und Struktur-
fragen des Regionalrates
Köln
5. Sitzungsperiode
Drucksache Nr. VK x/2022
Sitzungsvorlage
für die 7. Sitzung der Kommission für Regionalplanung und Struktur-
fragen des Regionalrates Köln
am 05.02.2024
TOP 3 Genehmigung der Niederschrift über das wesentliche Ergebnis
der 6. Sitzung der Kommission für Regionalplanung und Struktur-
fragen Regionalrates des Regierungsbezirkes Köln am
16.12.2022
Rechtsgrundlage: §§ 21 Abs. 9 i.V.m. § 17 Geschäftsordnung des Regionalrates
(GeschO-RR)
Berichterstatter: Herr Henrik Bus
Inhalt: Niederschrift
Anlagen: 1. Vortrag Krankenhausplan, Frau Dr. Christiane Noll (Dez. 24)
2. Korrektur des Abgleichs im Sofortprogramm Innenstädte und
Zentren
Drucksache Nr. x/2022
TOP 3 Seite
Niederschrift der 6. Sitzung 2
Stand: 13. Januar 2023
3. Aufstellung der nicht geförderten Maßnahmen im Investitions-
pakt Sportstätten (im gesamten Zeitraum 2020-2022)
4. Ergänzte Fassung der Antragsliste zum Stadterneuerungspro-
gramm (STEP) 2023 (in der zur Sitzung vorliegenden Liste war
die Maßnahme der Gemeinde Kreuzau noch nicht enthalten)
5. Folien AG Regionalrat vom 26.10.2022
6. Folien Übersicht Offenlage Neuaufstellung Regionalplan
Beschlussvorschlag:
Die Kommission für Regionalplanung und Strukturfragen des Regionalra-
tes Köln genehmigt die Niederschrift.
Niederschrift
über das wesentliche Ergebnis der
6. Sitzung der Kommission für Regionalplanung und Strukturfragen
des Regionalrates Köln am 16. Dezember 2022
Sitzungsbeginn: 10:05 Uhr
Sitzungsende: 11:50 Uhr
Drucksache Nr. x/2022
TOP 3 Seite
Niederschrift der 6. Sitzung 3
Stand: 13. Januar 2023
Herr Windhuis (Vorsitzender) eröffnet die Sitzung und begrüßt alle anwesenden
Mitglieder der KRS und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Bezirksregierung. Er
weist daraufhin, dass Aufnahmen in Bild und Ton nach der Geschäftsordnung nicht
gestattet sind.
Er stellt zudem fest, dass die Sitzung frist- und formgerecht einberufen wurde und die
Kommission beschlussfähig ist. Sodann erfolgt der Einstieg in die Tagesordnung.
TOP 1 Feststellung der Tagesordnung
Herr Windhuis (Vorsitzender) weist daraufhin, dass die Tagesordnung mit der Ein-
ladung vom 01. Dezember 2022 übersandt wurde.
Beschluss:
Die Tagesordnung wird in der vorgelegten Form einstimmig festgestellt.
TOP 2 Benennung eines stimmberechtigten Mitglieds der KRS zur Mitunter-
zeichnung des Ergebnisprotokolls der 6. KRS-Sitzung am 16. Dezember 2022
Die CDU-Fraktion benennt zur Mitunterzeichnung Frau Brigitte Donie (CDU).
TOP 3 Genehmigung der Niederschrift über das wesentliche Ergebnis der Kom-
mission für Regionalplanung und Strukturfragen am 03.06.2022
Zur Niederschrift gibt es keine Anmerkungen.
Beschluss:
Die Kommission für Regionalplanung und Strukturplanung genehmigt die Nieder-
schrift einstimmig.
Drucksache Nr. x/2022
TOP 3 Seite
Niederschrift der 6. Sitzung 4
Stand: 13. Januar 2023
TOP 4 Krankenhausplan, Frau Dr. Christiane Noll
Herr Windhuis (Vorsitzender) erteilt das Wort an Frau Dr. Christiane Noll (Dez.
24) zur Vorstellung des Krankenhausplans. (siehe Anlage 1)
An der nachfolgenden Diskussion beteiligen sich Herr Hebbel (CDU), Frau Zentis
(GRÜNE), Herr Kunze (SPD), Herr Müller (FDP), Herr Albach (FDP), Frau Ehren
(GRÜNE) und Herr Jeschke (DIE LINKE./Volt).
Kenntnisnahme:
Die Kommission für Regionalplanung und Strukturfragen nimmt den Bericht zur
Kenntnis.
TOP 5 Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren – 3. Und
4. Aufruf 2022. Abgleich Programmveröffentlichung mit Bewilligungen
Herr Windhuis (Vorsitzender) erteilt das Wort an Herrn Labenz (Dez.35) und
Herrn Ortmann (Dez. 35).
An der nachfolgenden Diskussion beteiligen sich Herr Singer (DIE LINKE./Volt),
Frau Zentis (GRÜNE), Herr Beu (GRÜNE).
(siehe Anlage 2)
Kenntnisnahme:
Die Kommission für Regionalplanung und Strukturfragen nimmt den Abgleich des So-
fortprogramms zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren 2022 mit den tatsächli-
chen Bewilligungen zur Kenntnis.
Drucksache Nr. x/2022
TOP 3 Seite
Niederschrift der 6. Sitzung 5
Stand: 13. Januar 2023
TOP 6 Städtebauförderprogramm 2022: Abgleich Programmveröffentlichungen
mit Bewilligungen
Herr Windhuis (Vorsitzender) erteilt das Wort an Herrn Labenz (Dez.35) und
Herrn Ortmann (Dez. 35).
An der nachfolgenden Diskussion beteiligt sich Herr Jeschke (DIE LINKE./Volt).
Kenntnisnahme:
Die Kommission für Regionalplanung und Strukturfragen nimmt den Abgleich des
Städtebauförderprogramms 2022 mit den tatsächlichen Bewilligungen zur Kenntnis.
TOP 7 Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten 2022: Abgleich Pro-
grammveröffentlichung mit Bewilligungen
Herr Windhuis (Vorsitzender) erteilt das Wort an Herrn Labenz (Dez.35) und
Herrn Ortmann (Dez. 35).
An der nachfolgenden Diskussion beteiligen sich Herr Frenzel (SPD), Herr Heimann
(Sportverbände), Frau Herlitzius (GRÜNE), Herr Beu (GRÜNE), Herr Deppe
(CDU) und Herr Kunze (SPD).
(siehe Anlage 3)
(Anmerkung der Geschäftsstelle:
Von Dez. 35 im Nachgang der Sitzung zur Verfügung gestellte Information zu den
Budgets der Regierungsbezirke im IP Sportstätten 2022
BR Arnsberg 8.880.000,00 €
BR Detmold 12.924.000,00 €
Drucksache Nr. x/2022
TOP 3 Seite
Niederschrift der 6. Sitzung 6
Stand: 13. Januar 2023
BR Düsseldorf 7.370.000,00 €
BR Köln 10.935.000,00 €
BR Münster 9.943.000,00 €
gesamt 50.052.000,00 € )
Kenntnisnahme:
Die Kommission für Regionalplanung und Strukturfragen nimmt den Abgleich des In-
vestitionspaktes zur Förderung von Sportstätten 2022 mit den tatsächlichen Bewilli-
gungen zur Kenntnis.
TOP 8 Einplanungsvorschlag für das Städtebauförderprogramm 2023
Herr Windhuis (Vorsitzender) erteilt das Wort an Herrn Labenz (Dez.35) und
Herrn Ortmann (Dez. 35).
An der nachfolgenden Diskussion beteiligen sich Herr Borning (CDU), Herr Je-
schke (DIE LINKE./Volt), Herr Windhuis (Vorsitzender) und Herr Kunze (SPD).
(siehe Anlage 4)
Kenntnisnahme:
Die Kommission für Regionalplanung und Strukturfragen des Regierungsbezirks Köln
nimmt den Einplanungsvorschlag für das Städtebauförderprogramm 2023 zur Kennt-
nis.
Drucksache Nr. x/2022
TOP 3 Seite
Niederschrift der 6. Sitzung 7
Stand: 13. Januar 2023
TOP 9 Teilplan Nichtenergetische Rohstoffe, mündlicher Sachstandsbericht
Frau Vera Müller (Herr Heiko Krause ist verhindert)
Herr Windhuis (Vorsitzender) erteilt das Wort an Frau Vera Müller (HDin Dez. 32)
zum mündlichen Sachstandsbericht zum Teilplan Nichtenergetische Rohstoffe.
(siehe Anlage 5)
Kenntnisnahme:
Die Kommission für Regionalplanung und Strukturfragen nimmt den mündlichen
Sachstandsbericht zum Teilplan Nichtenergetische Rohstoffe zur Kenntnis.
TOP 10 Regionalplanübersicht, mündlicher Sachstandsbericht Frau Vera Müller
Herr Windhuis (Vorsitzender) erteilt das Wort an Frau Vera Müller (HDin Dez. 32)
zum mündlichen Sachstandsbericht zur Neuaufstellung des Regionalplans Köln.
(siehe Anlage 6)
An der nachfolgenden Diskussion beteiligen sich Herr Frenzel (SPD), Herr Schmitz
(SPD) und Herr Beu (GRÜNE).
Kenntnisnahme:
Die Kommission für Regionalplanung und Strukturfragen nimmt den mündlichen
Sachstandsbericht zur Regionalplanübersicht zur Kenntnis.
TOP 11 Anträge
Es liegen keine Anträge vor.
Drucksache Nr. x/2022
TOP 3 Seite
Niederschrift der 6. Sitzung 8
Stand: 13. Januar 2023
TOP 12 Anfragen
Es liegen keine Anfragen vor.
TOP 13 Mitteilungen
13.1 der Bezirksregierung
Es liegen keine Mitteilungen vor.
13.2 des Vorsitzenden
Es liegen keine Mitteilungen vor.
Herr Windhuis (Vorsitzender) bedankt sich und schließt die Sitzung um 11:50 Uhr.
Kommission für Regionalplanung Kommission für Regionalplanung
und Strukturfragen und Strukturfragen
des Regionalrates des des Regionalrates des
Regierungsbezirkes Köln Regierungsbezirkes Köln
gez. Wilhelm Windhuis gez. Brigitte Donie
(Vorsitzender) (Fraktion CDU)
Aufgestellt:
Bezirksregierung Köln
gez. Fabian Esser
Dr. Christiane Noll, Dezernat 24 - Medizin
Krankenhausplanung NRW
Zusammenfassung für die 6. Sitzung der Kommission für Regionalplanung und Strukturfragen am
16.12.2022
Der neue Krankenhausplan
Zusammenfassung für die 6. Sitzung der Kommission für Regionalplanung und Strukturfragen am 16.12.2022
• Abrücken von der bisherigen Fachgebietsstruktur
• Entwicklung einer Leistungsgruppensystematik
• 30 Leistungsbereiche (LB) (z.B. Orthopädie/ Unfallchirurgie)
• aufgegliedert in 60 Leistungsgruppen (LG) (z.B. Endoprothetik Knie)
• Leistungen in der Psychiatrie werden in 2 LB und 4 LG gruppiert
Der neue Krankenhausplan
Zusammenfassung für die 6. Sitzung der Kommission für Regionalplanung und Strukturfragen am 16.12.2022
• Flächendeckende Versorgung bleibt erhalten, besonders im Hinblick auf Pulmologie (Erkenntnis aus der
Covid-19-Pandemie), KH mit Notfallversorgung Innere und Chirurgie soll in 30 Minuten erreichbar sein,
für 90 % sogar in 20 Minuten, Kinder- und Jugendheilkunde und Geburtshilfe sollen in 40 Minuten
erreichbar sein
•Krankenhausversorgung soll insbesondere Menschen mit Behinderung und/oder Demenz in den
Blick nehmen
•Bettenplanung wird zu leistungsorientierter Planung
•Qualitätsanforderungen werden festgelegt
•Das virtuelle Krankenhaus wird eingeführt, die Möglichkeit telemedizinischer Konsile bringt
Expertise in die Fläche
Leistungsbereiche und Leistungsgruppen
Zusammenfassung für die 6. Sitzung der Kommission für Regionalplanung und Strukturfragen am 16.12.2022
Einführung von Leistungsbereichen und Leistungsgruppen:
Bei den „großen“ Gebieten Chirurgie und Innere Medizin:
Ehemalige Teilgebiete -> Leistungsbereiche
z. B. Teilgebiet Kardiologie -> Leistungsbereich Kardiologie
Teilweise Unterteilung der Leistungsbereiche in Leistungsgruppen:
Bsp. Kardiologie:
• Kardiale Devices
• Interventionelle Kardiologie
• EPU/Ablation
• Minimalinvasive Herzklappeninterventionen
Leistungsbereiche und Leistungsgruppen
Einführung von Leistungsbereichen und Leistungsgruppen:
Bei allen anderen Fachgebieten:
Aktuelle Gebiete/Abteilungen -> Leistungsbereiche
z. B. Gebiet Neurologie -> Leistungsbereich Neurologie
Gebiet Geriatrie -> Leistungsbereich Geriatrie
Teilweise Unterteilung der Leistungsbereiche in Leistungsgruppen:
Bsp. Neurologie:
• Allgemeine Neurologie
• Stroke Unit
• Neurologische Frührehabilitation
Zusammenfassung für die 6. Sitzung der Kommission für Regionalplanung und Strukturfragen am 16.12.2022
Zeitplan
Zusammenfassung für die 6. Sitzung der Kommission für Regionalplanung und Strukturfragen am 16.12.2022
10.08.2022
Information des
Landesausschusses
über Zeitplan und
weiteres Verfahren
16.08.2022
Information an die
mittelbar
Beteiligten
01.09.2022
Vorankündigung:
die Krankenhäuser
erhalten alle
Informationen und
Unterlagen zum
Planungsverfahren
17.10.2022
Aufforderung der
Bezirksregierung
zur Aufnahme der
Verhandlungen
über regionale
Planungskonzepte
(rPK)
17.11.2022
Beginn der
Verhandlungen
über rPK
Umsetzung des neuen Krankenhausplans
Zusammenfassung für die 6. Sitzung der Kommission für Regionalplanung und Strukturfragen am 16.12.2022
Der Ablauf des Verwaltungsverfahren zur Umsetzung des Krankenhausplans ist
gesetzlich vorgegeben:
BezReg
initiiert
KH und KK
verhandeln
BezReg prüft
und votiert
MAGS prüft
und
entscheidet
Reform des Planungsverfahrens
Zusammenfassung für die 6. Sitzung der Kommission für Regionalplanung und Strukturfragen am 16.12.2022
Ausgangslage: Durchführung der Planungsverfahren in Papierform und per
Mail; nicht standardisiert, im Fließtext
_____________________________________________________
Für eine zügige Umsetzung sind folgende Veränderungen vorgenommen
worden:
• Neukonzeptionierung der Planungsverfahren
• Standardisierte Verfahren auf Basis von Excel-Tabellen (Formblätter)
• Digitale Unterstützung mittels einer Plattform
Digitale Lösung für den Start der regionalen Planungsverfahren
Zusammenfassung für die 6. Sitzung der Kommission für Regionalplanung und Strukturfragen am 16.12.2022
Hauptfunktionen der Software:
• Datenaustauschplattform
• Automatisierter Import der Formblätter
• Ermöglichung diverser Datenabfragen
• Digitale Lösung wird kontinuierlich weiterentwickelt.
Regionale Planungskonzepte
Zusammenfassung für die 6. Sitzung der Kommission für Regionalplanung und Strukturfragen am 16.12.2022
Regionale Planungskonzepte sind die von den Krankenhausträgern und den
Verbänden der Krankenkassen gemeinsam und gleichberechtigt erarbeiteten
Planungsvorschläge für die Festlegung der nach Leistungsbereichen und
Leistungsgruppen differenzierten Versorgungskapazitäten.
Bei der Umsetzung des Krankenhausplans NRW 2022 erfolgt dies für jede
Leistungsgruppe auf der dafür vorgesehenen regionalen Planungsebene.
Es handelt sich bei einem regionalen Planungskonzept also nicht um ein
Konzept für ein einzelnes Krankenhaus, sondern um ein Konzept für alle
Krankenhäuser der jeweiligen Planungsebene für eine Leistungsgruppe.
Planungsebenen
Zusammenfassung für die 6. Sitzung der Kommission für Regionalplanung und Strukturfragen am 16.12.2022
Kreis/Stadt:
4 LG: Allgemeine Innere Medizin, Allgemeine Chirurgie, Geriatrie, Intensivmedizin
Versorgungsgebiet
25 LG: Komplexe Gastroenterologie, Komplexe Pneumologie, EPU / Ablation,
Interventionelle Kardiologie, Kardiale Devices, Bauchaortenaneurysma, Carotis
operativ/ interventionell, Komplexe periphere arterielle Gefäße, Endoprothetik Hüfte,
Endoprothetik Knie, Wirbelsäuleneingriffe, Urologie, Allgemeine Frauenheilkunde,
Senologie, Geburten, Perinataler Schwerpunkt, Allgemeine Kinder- und Jugendmedizin,
HNO, Allgemeine Neurologie, Stroke Unit, Palliativmedizin, Psychiatrie und
Psychotherapie und Psychosomatische Medizin und Psychotherapie – vollstationär,
Psychiatrie und Psychotherapie und Psychosomatische Medizin und Psychotherapie –
teilstationär, Kinder- und Jugendpsychiatrie und -psychotherapie und Psychosomatik
vollstationär, Kinder- und Jugendpsychiatrie und -psychotherapie und Psychosomatik
teilstationär
Planungsebenen
Zusammenfassung für die 6. Sitzung der Kommission für Regionalplanung und Strukturfragen am 16.12.2022
Regierungsbezirk
26 LG: Komplexe Endokrinologie und Diabetologie, Komplexe Nephrologie, Komplexe
Rheumatologie, Stammzelltransplantation, Leukämie und Lymphome, Minimalinvasive
Herzklappenintervention, Kinder- und Jugendchirurgie, Plastische und Rekonstruktive
Chirurgie, Herzchirurgie, Revision Hüftendoprothese, Revision Knieendoprothese,
Thoraxchirurgie, Bariatrische Chirurgie, Lebereingriffe, Ösophaguseingriffe, Pankreaseingriffe,
Tiefe Rektumeingriffe, Augenheilkunde, Haut- und Geschlechtskrankheiten, MKG, Ovarial-CA,
Perinatalzentrum Level 1, Perinatalzentrum Level 2, Kinder-Hämatologie und -Onkologie -
Leukämie und Lymphome, Neurochirurgie, Neuro-Frühreha (NNF, Phase B)
Landesteil
9 LG: Herzchirurgie - Kinder und Jugendliche, Kinder-Hämatologie und -Onkologie –
Stammzelltransplantation, Cochleaimplantate, Darmtransplantation, Herztransplantation,
Lebertransplantation, Lungentransplantation, Nierentransplantation,
Pankreastransplantation
Information der Krankenhausträger
Zusammenfassung für die 6. Sitzung der Kommission für Regionalplanung und Strukturfragen am 16.12.2022
• Handreichung
• Formblätter
• Registrierungsunterlagen für die Plattform
• Leistungszahlen je LG für das eigene Krankenhaus
• Regionalisierte Bedarfszahlen
-> ausreichend Zeit zur Vorbereitung auf die Verhandlungen (1 Monat +
Herbstferien)
-> technischer und inhaltlicher Support
-> anschließend nochmals 1 Monat Zeit, bis die Unterlagen in die Plattform
hochgeladen sein müssen
Verhandlungsphase
Zusammenfassung für die 6. Sitzung der Kommission für Regionalplanung und Strukturfragen am 16.12.2022
• Alle an den regionalen Planungsverfahren Beteiligten unterstützen die Verfahren aktiv
und wirken auf die erfolgreiche Durchführung eines zügigen Verfahrens hin.
• Alle Beteiligten berücksichtigen bei der Umsetzung des neuen Krankenhausplans in
den Regionen das Versorgungsgeschehen als Ganzes.
• Verantwortung in dieser Phase bei den Trägern und den Verbänden der
Krankenkassen
• Aktive Begleitung durch die Bezirksregierungen
• Meilensteine
• Auslegungsfragen
Ziel:
möglichst weitgehender Konsens zu Versorgungsaufträgen und Qualitätsvorgaben vor
Übergabe an die Bezirksregierungen.
Prüfung durch Bezirksregierungen und MAGS
Zusammenfassung für die 6. Sitzung der Kommission für Regionalplanung und Strukturfragen am 16.12.2022
• Prüfung der übermittelten Unterlagen
• Gespräche mit den Verhandlungspartnern
• Information und Einbeziehung der weiteren Beteiligten entsprechend der
gesetzlichen Vorgaben
• Möglichkeit zu Regionalkonferenzen und externer Moderation
• Abschließende Entscheidung durch das MAGS
Ziel:
Landesweit tragfähige Strukturen. Stärkung der Versorgung unter den Gesichtspunkten
Qualität, sinnvolle Personalallokation und Nachwuchsförderung, wirtschaftliche
Tragfähigkeit, flächendeckende Versorgung, sinnvolle Spezialisierung, Kooperation und
Aufgabenteilung, Stärkung der sektorenübergreifenden Zusammenarbeit.
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!
Dr. Christiane Noll
Bezirksregierung Köln
Dezernat 24 – Medizin
50606 Köln
Dienstgebäude: Zeughausstraße 2-10, 50667 Köln
Telefon: + 49 (0) 221 - 147 - 2220
Email: christiane.noll@brk.nrw.de
Internet: www.brk.nrw.de
Zusammenfassung für die 6. Sitzung der Kommission für Regionalplanung und Strukturfragen am 16.12.2022
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Dr. Christiane Noll
Bezirksregierung Köln
Dezernat 24 – Medizin
50606 Köln
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Telefon: + 49 (0) 221 - 147 - 2220
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Zusammenfassung für die 6. Sitzung der Kommission für Regionalplanung und Strukturfragen am 16.12.2022
Abgleich Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren NRW 2022 mit den Bewilligungen
Nr.
Mittelempfänger
Stadt/Gemeinde/GV
(Investitionsort)
Bezeichnung der
Maßnahme
in SIZ 2022
aufgenommen
mit
tatsächliche
Bewilligung
2022
Abweichung Begründung
€ € €
1 Stadt Aachen Aachener Altstadt 277.500,00 277.500,00 0,00
2 Erkelenz Erkelenz Innenstadt 132.750,00 132.750,00 0,00
3 Eschweiler Innenstadt 323.807,00 323.807,00 0,00
4 Euskirchen Innenstadt 180.000,00 180.000,00 0,00
5 Gummersbach Gummersbach Zentrum 379.715,00 379.715,00 0,00
6 Heinsberg Innenstadt 300.000,00 300.000,00 0,00
7 Hennef Hennef Zentrum 180.000,00 180.000,00 0,00
8 Kerpen Stadtteilzentrum Kerpen und Horrem 595.890,00 595.890,00 0,00
9 Köln Bezirkszentrum Porz 45.000,00 45.000,00 0,00
10 Köln Bezirkszentrum Kalk 45.000,00 45.000,00 0,00
11 Köln Bezirkszentrum Ehrenfeld 45.000,00 45.000,00 0,00
12 Kreuzau Krözauer Inseln 106.132,00 106.132,00 0,00
13 Langerwehe Zentraler Versorgungsbereich Langerwehe 24.998,00 24.998,00 0,00
14 Leverkusen Westliche Innenstadt Leverkusen-Wiesdorf 180.000,00 180.000,00 0,00
15 Marienheide Ortszentrum Marienheide 493.889,00 493.889,00 0,00
16 Meckenheim Altstadt und neuer Markt 304.860,00 304.860,00 0,00
17 Overath Innenstadt 38.700,00 38.700,00 0,00
18 Radevormwald Innenstadt 13.500,00 13.500,00 0,00
19 Schleiden Zentren von Gemünd und Schleiden 11.700,00 11.700,00 0,00
20 Siegburg Innenstadt 148.500,00 148.500,00 0,00
21 Stolberg Innenstadt 1.406.055,00 1.406.055,00 0,00
22 Übach-Palenberg Zentrum Palenberg 304.590,00 304.500,00 -90,00 baufachliche Prüfung
23 Übach-Palenberg Zentrum Übach 229.590,00 229.500,00 -90,00 baufachliche Prüfung
24 Wiehl Zentrum 206.400,00 205.950,00 -450,00 baufachliche Prüfung
25 Wipperfürth Innenstadt 255.000,00 255.000,00 0,00
26 Zülpich Zentrum 179.804,00 179.804,00 0,00
27 Stadt Aachen Aachener Altstadt 83.610,00 83.610,00 0,00
28 Bergheim Innenstadt Bergheim 205.701,00 205.701,00 0,00
29 Bonn Bonn Bad Godesberg - Verlängerung des Zentrenmanagements 25.972,00 25.972,00 0,00
30 Bonn Bonn Hardtberg - Verlängerung des Zentrenmanagements 43.478,00 43.478,00 0,00
31 Bonn Bonn Beuel - Verlängerung des Zentrenmanagements und mobile Bäume 58.418,00 58.472,00 54,00 baufachliche Prüfung
32 Bonn Bonn Innenstadt - Grüne Inseln und Möblierung 38.445,00 38.445,00 0,00
33 Elsdorf Ortskern Elsdorf - Schaffung von Stadtgrün 27.092,00 27.092,00 0,00
34 Stadt Leichlingen "Leichlingen Innenstadt, Brückerfeld" 88.200,00 88.200,00 0,00
35 Much Ortskern Much - mobile Stadtbäume 35.901,00 35.901,00 0,00
36 Niederzier "Neue Mitte Niederzier" 17.677,00 17.677,00 0,00
37 Rheinbach Zentrum Rheinbach - Zentrenmanagement 129.550,00 129.550,00 0,00
38 Stadt Schleiden "Zentren von Schleiden und Gemünd" 618.925,00 618.925,00 0,00
SUMME 7.781.349,00 7.780.773,00 -576,00
Mittelempfänger
Stadt/Gemeinde/GV
(Investitionsort)
Bezeichnung der
Maßnahme
Ausgaben
T€
Aachen (313000) Hockeyplatz Hubert-Wienen-Straße 269
Aachen (313000) Sportplatz Neuköllner Straße 233
Aldenhoven (358004) Sportheim Siersdorf – Sanierung Sanitäranlagen 229
Bad Honnef (382008) Sanierung Stadion Menzenberger Straße 750
Bad Honnef (382008) Stadion Menzenberger Straße 750
Bad Münstereifel (366004) Errichtung eines Fussballspielfeldes (Kunstrasen mit Sandverf.) in
90 x 50m sowie Anlagen für die Leichtathletik - Kugelstoßanlage,
Sprintstrecke und Weitsprunganlage.
750
Baesweiler (354008) Sanierung Sporthalle Am Weiher 1788
Bergisch Gladbach (378004) Sanierung eines Naturrasenspielfeldes 377
Bergneustadt (374004) Sport- und Bewegungspark im Tal 357
Blankenheim (366008) Barrierefreie Sport-, Spiel- und Bewegungsangebote der Integrativen
Freianlagen des Kultur- und Bildungszentrums Blankenheim
999
Blankenheim (366008) Sportanlagen Blankenheimerdorf 93
Blankenheim (366008) Sportanlagen Ripsdorf 131
Bonn (314000) Erweiterung des Skateparks 420
Bonn (314000) Sanierung Stadion Bonn 1500
Bonn (314000) Kunstrasenplatz Sportanlage Brüser Berg 1076
Bornheim (382012) Indooranlagen mit Multifunktionsgebäude für Breitensport 1471
Burscheid (378008) Sportanlage im Hagen 751
Burscheid (378008) Max-Siebold-Halle; Erneuerung einer Teleskoptribüne 341
Dahlem (366012) Schwimmen und Turnen auf dem Land - Modernisierung der Turnhalle
Grundschule Dahlem
231
Dahlem (366012) Schwimmen und Turnen auf dem Land - Modernisierung der
Gymnastikhalle in Schmidtheim
112
Elsdorf (362016) Sanierung des Sportplatzes Neu-Etzweiler als Winterrasenplatz 513
Engelskirchen (374008) Fenstersanierung Sporthalle Schnellenbach 351
Engelskirchen (374008) Skateanlage am Sportpark Leppe 720
Erftstadt (362020) Sportplatz Erftstadt-Friesheim, Umbau Tenne in Kunstrasen 615
Erftstadt (362020) Schulzentrum Lechenich, Sanierung Hallenbad 1844
Erkelenz (370004) Ersatzneubau Turn- und Gymnastikhalle Cusanus Gymnasium 1500
Eschweiler (354012) Umbau KG Sporthalle Jahnstraße 496
Eschweiler (354012) Neubau Sportlerheim Eschweiler-Ost 745
Euskirchen (366016) Turnhalle in Euskirchen-Großbüllesheim 2803
Euskirchen (366016) Sporthalle "Jahnhalle" 3193
Euskirchen (366016) Teilerneuerung/Modernisierung der kl. Turnhalle Stettiner Straße 1037
Frechen (362024) Sanierung Gebäude Kurt-Bornhoff-Sportpark 522
Gangelt (370008) Haus der Jugendlichen – Sporthalle 1500
Heinsberg (370016) Seestadion Heinsberg-Lieck 666
Heinsberg (370016) Stadion Heinsberg-Oberbruch 764
Heinsberg, Kreisverwaltung
(370001)
Sportanlage im Klevchen - Stadt Heinsberg 750
Hellenthal (366020) Sanierung der Doppelturnhalle 518
Hennef (382020) Modernisierung Kleinspielfeld Uckerath 80
Hennef (382020) Modernisierung Kleinspielfeld Happerschoss 45
Hennef (382020) Modernisierung Sportplatz Schul- und Sportzentrum Hennef 150
Herzogenrath (354016) Sportanlage Schulzentren 75
Jülich (358024) Sanierung Kunstrasenplatz am Genossenschaftsweg in Koslar 244
Jülich (358024) Neuinstallation Kunstrasenplatz neben dem Karl-Knipprath-Stadion
Koslar
970
Jülich (358024) Instandsetzung Turnhalle Gymnasium Zitadelle 1863
Kall (366024) Sportanlage Keldenich 880
Kall (366024) Sportanlage Kall 1100
Kerpen (362032) Bau von 2 Padelplätzen 150
Köln (315000) Neubau einer Brunnen- und Bewässerungsanlage für die Stadion
Vorwiesen
750
Köln (315000) Erneuerung Steganlage Fühlinger See 639
Königswinter (382024) Energetische Sanierung und Modernisierung der Flutlichtanlage in
Oberpleis Sportplatz "Am Sonnenhügel"
30
Mittelempfänger
Stadt/Gemeinde/GV
(Investitionsort)
Bezeichnung der
Maßnahme
Ausgaben
T€
Königswinter (382024) Energetische Sanierung und Modernisierung der Flutlichtanlage
Sportplatz Niederdollendorf "Peter-Breuer-Stadion"
44
Königswinter (382024) Modernisierung der Flutlichtanlage und Errichtung eines Zaunes am
Sportplatz Oberpleis "Theodor-Storm-Straße"
86
Königswinter (382024) Modernisierung der Gymnastikhalle der ehem. Paul-Moor-Schule 278
Königswinter (382024) Sanierung der Multifunktionsfläche Oberpleis inkl. Nebengebäude
(Umkleide und WC)
1207
Kreuzau (358028) Barrierefreier Umbau der Großsporthalle Kreuzau 1685
Kreuzau (358028) baulich-energetische Ertüchtigungsmaßnahmen Sportplatz Üdingen 201
Kürten (378012) Sanierung des Clubheims des BTC Blau-Weiß Kürten e.V. 236
Kürten (378012) Ersatzneubau der Sporthalle in Kürten 1500
Kürten (378012) Modernisierung der Sülztalhalle in Kürten 1500
Langerwehe (358032) Sportanlage des FC Viktoria Schlich 1911 e.V. 207
Langerwehe (358032) Projekt Sportkommune Langerwehe-Zielvorhaben
Leichtathletikzentrum
2751
Leichlingen (378016) Treff- und Bewegungsmöglichkeiten für Jugendliche Am Hammer 510
Leverkusen (316000) Sportplatz Birkenberg 990
Lindlar (374020) Grundschule Lindlar-Ost 1236
Linnich (358036) Ersatzneubau Schießsportstätte auf dem Place de Lequin 673
Linnich (358036) Ertüchtigung Rasensportplätze in Ederen, Körrenzig und Tetz 664
Linnich (358036) Ertüchtigung Rasensportplätze in Floßdorf, Gereonsweiler, Gevenich
und Rurdorf
750
Lohmar (382028) Stadionsanierung und -erweiterung des Sport- und Bildungscampus
Donrather Dreieck
995
Lohmar (382028) Erneuerung der Flutlichtanlage am Sportplatz Lohmar-Birk 30
Lohmar (382028) Erneuerung der Flutlichtanlage am Sportplatz Lohmar-Wahlscheid
Neuhonrath
34
Marienheide (374024) Sanierung Infrastruktur/Peripherie Kunstrasenplatz 1 43
Meckenheim (382032) Sanierung Wettkampfhalle Meckenheim 1500
Merzenich (358040) Sanierung Sportheim Rhenania Girbelsrath 210
Merzenich (358040) MehrGenerationen Sportpark Girbelsrath 1667
Merzenich (358040) Inklusions- und Generationenbad Merzenich 1480
Merzenich (358040) Sanierung der Lüftungs- und Heizanlage Maar-Halle Girbelsrath 116
Merzenich (358040) Erweiterung Sportheim FC Golzheim 242
Monschau (354020) Sanierung Umkleiden und Turnhalle in Monschau-Kalterherberg 943
Much (382036) Neubau Pumptrack-Anlage Much 414
Much (382036) Neubau einer Dreifachsporthalle am Schulzentrum Much 1500
Nettersheim (366032) Reitsportanlage Roderath; Reitanlage des Islandpferde Reitervereins
Nordeifel e.V.
233
Neunkirchen-Seelscheid
(382040)
Erneuerung Sportstätte Höfferhof 750
Neunkirchen-Seelscheid
(382040)
Erweiterung Sportanlage Breitscheid um ein Naturrasenfußballfeld 750
Nideggen (358044) Teilherstellung des Integrativen Bewegungszentrums in Nideggen 200
Nideggen (358044) Anbau Sportheim im Stadtteil Schmidt 330
Niederzier (358048) Sportzentrum für Integration und Breitensport Hambach 732
Niederzier (358048) Einbau von automatischen Beregnungsanlagen in Rasensportplätze 175
Nörvenich (358052) Fußballkäfige und Tischtennisplatten für Spielplätze in der Gemeinde
Nörvenich
132
Nörvenich (358052) Mehrzwecksporthalle Nörvenich 1999
Nörvenich (358052) Skateranlage und Kleinspielfeld Oberbolheim 537
Nümbrecht (374032) GWN-Arena Nümbrecht:: Sanierung Lichtband, der Sanitäranlagen
und der Lüftungsanlage
830
Nümbrecht (374032) Tennisclubgebäude Nümbrecht: Sanierung Dach und Heizungsanlage 74
Odenthal (378020) Außensportanlage Oberodenthal 664
Odenthal (378020) Fit im Thal 718
Mittelempfänger
Stadt/Gemeinde/GV
(Investitionsort)
Bezeichnung der
Maßnahme
Ausgaben
T€
Overath (378024) Sanierung Skateplatz Cyrriax 113
Overath (378024) Ersatzneubau Turnhalle Vilkerath 1667
Radevormwald (374036) Sanierung Lüftungsanlage Turnhalle GGS 95
Radevormwald (374036) Stadtbad life-ness 1122
Radevormwald (374036) Turnhalle Gemeinschaftsgrundschule 95
Radevormwald (374036) Turnhalle Gemeinschaftsgrundschule 686
Rheinbach (382048) Sanierung Flachdach über der Umkleide Sporthalle Berliner Straße 177
Rheinbach (382048) Sanierung Kunststoffrasen der Sportanlage Am Stadtpark 270
Rheinbach (382048) Errichtung von zwei Beachvolleyballanlagen im Freizeitpark 27
Rösrath (378028) Erweiterung Sporthalle Bergsegen 1667
Ruppichteroth (382052) Modernisierung und Sanierung Sportplatz Winterscheid 39
Ruppichteroth (382052) Ausbau und Modernisierung Bröltalbad 194
Ruppichteroth (382052) Modernisierung und Sanierung Sportplatz an der Bröltalhalle 86
Sankt Augustin (382056) Sanierung Kunstrasenplatz im Zentrum 244
Selfkant (370024) Errichtung eines überregionalen Schießsportzentrums West 484
Siegburg (382060) Sanierung/Umbau des Umkleide- und Gerätehauses im Walter-
Mundorf-Stadion
1350
Stolberg (354032) Erneuerung der Flutlichtanlage SG Stolberg e.V 30
Stolberg (354032) Sanierung der Turn- und der Gymnastikhalle Mausbach 1955
Stolberg (354032) Sanierung des Stadions Glashütter Weiher 1081
Swisttal (382064) Mehrgenerationenplatz Ludendorf Essig 236
Titz (358056) Neuplanung Sportplatz in der Ortschaft Titz 750
Troisdorf (382068) Sanierung des Freibads im AGGUA Troisdorf 750
Übach-Palenberg (370028) Ausbau Schwimmsportschule 1500
Vettweiß (358060) Ersatzneubau Sportheim Vettweiß 1298
Wachtberg (382072) Sportpark Wachtberg 350
Waldfeucht (370032) Sanierung der Sporthalle im Sportzentrum Haaren 1281
Waldfeucht (370032) Sanierung Sporthalle im Sportzentrum Haaren 1281
Wassenberg (370036) Sanierung und Umbau der Mehrgenerationen-Sportanlage Effeld 750
Wegberg (370040) Sanierung des Grenzlandringbades 1500
Wegberg (370040) Erneuerung Wärmeversorgungsanlage mit Ergänzung BHKW im
Grenzlandringbad
1500
Wegberg (370040) Erweiterung des Vereinsheims des SC Viktoria Rath-Anhoven 736
Weilerswist (366040) Anbau behindergerechter Toilettenanlage und Erneuerung der
Abwassergrube
47
Weilerswist (366040) Bau eines Kunstrasenkleinspielfeldes 159
Weilerswist (366040) Erweiterung des Vereinsheims um Geräte- und Fitnessraum 137
Wermelskirchen (378032) Dachsanierung der WTV-Halle 175
Wermelskirchen (378032) Sanierung der Umkleide- und Sanitärräume der Dörpfeld-Halle 140
Wermelskirchen (378032) Sanierung der Sporthalle des Gymnasiums 1571
Wesseling (362040) Begegnungsanlage Baseballplatz Wesseling-Berzdorf 19 0
Wesseling (362040) Neubau eines Umkleidegebäudes am Spportplatz in Wesseling Urfeld 1891
Windeck (382076) Errichtung eines Kleinspielfeldes 66
Windeck (382076) Sanierung Nichtschwimmerbecken Freibad Rosbach 715
Zülpich (366044) Energetische Sanierung Turnhalle Wichterich 496
Zülpich (366044) Sanierung Dreifeldsporthalle 285
Zülpich (366044) Sanierung Lehrschwimmbecken 235
Zülpich (366044) Sanierung Turnhalle Füssenich und Sinzenich 190
Zülpich (366044) Sanierung Vereinsheim Sinzenich 78
Zülpich (366044) Sanierung Heizungsanlage Bessenich 75
Zülpich (366044) Bau Kunstrasenplatz Füssenich 270
Zülpich (366044) Einzäunung Sportplatz Ülpenich 35
Zülpich (366044) Bau Flutlichtanlage Schwerfen 43
Einplanung Städtebauförderprogramm NRW 2023
Stand: 30.11.2022, Korrektur vom 06.01.2023
Einplanung Programm 2023 in TEUR
davon:
Bundes-
mittel
Landes-
mittel
EU-
Mittel
Summen: 160.473 85.542 40.986 89.112 11.112
Köln Stadt Aachen Aachen (313000) Haaren A 448 80 358 149 209 0 F Platz an der Friedensstraße, Platz Am alten
Kloster, Tuchmacherweg
WNE
Köln Stadt Aachen Aachen (313000) Innenstadtkonzept 2022 A 5.176 80 4.141 1.725 2.416 0 F
Umgestaltung Theaterplatz mit Kapuzinergraben
und Theaterstraße bis Borngasse - 1. BA,
Umsetzung des Konzeptes zur Gestaltung der
"Premiumwege 10 Wege ins Aachener Grün"
LZ
Köln Stadt Aachen Aachen (313000) ISEK Beverau A 701 70 491 233 258 0 F
Entwicklungsbereich Gut Branderhof:
Quartiersplatz und Erschließungsstraße, Aktive
Beteiligung: Quartierswerkstätten, -foren, -
workshops
WNE
Köln Kreis Düren Aldenhoven (358004) Zentralort Aldenhoven A 656 80 525 218 307 0 N
Städtebauliche Planungen und Wettbewerbe,
Aktivierende Immobilienberatung, Hof- und
Fassadenprogramm
SZ
Köln Rhein-Sieg-Kreis Alfter (382004) Ortskern Alfter A 1.865 70 1.306 621 685 0 F
Vorbereitende Leistungen, Um- und
Neugestaltung Außenanlagen Mehrzweckhalle 2.
BA, anteilige Mehrausgaben Kultur- und
Sporthalle
WNE
Köln Rhein-Sieg-Kreis Bad Honnef (382008) Sanierungsgebiet Innenstadt-Rhein-Rhöndorf B 4.314 60 0 0 0 0 N Sanierung des Stadion Menzenberg LZ
Köln Rhein-Erft-Kreis Bergheim (362008) Innenstadt Bergheim A 3.912 70 2.738 1.304 1.434 0 F 2. Bauabschnitt der Fußgängerzone LZ
Köln Rheinisch-Bergischer
Kreis Bergisch Gladbach (378004) InHK Bensberg A 3.065 70 2.146 1.021 1.125 0 F
Öffentlichkeitsarbeit, Fußwegeverbindung zum
Wohnpark, Aufwertung Fußgängertunnel
Stadtbahnstation und Erna-Klug-Weg,
Quartiersplatz Wohnpark , Mehrkosten
Schlossstraße
LZ
Köln Rheinisch-Bergischer
Kreis Bergisch Gladbach (378004) Zanders-Areal A 6.130 70 4.291 2.043 2.248 0 F Herrichtung der Zentralwerkstatt 1. BA,
Anschaffung temporären Stadtmobiliars
WNE
Köln Oberbergischer Kreis Bergneustadt (374004) Lebendige Zentren
Bergneustadt Altstadt und Stadtmitte
A 2.404 80 1.923 801 1.122 0 F 2. BA Jägerhof, Fortschreibung ISEK, grüner
Burgberg
LZ
Köln Stadt Bonn Bonn (314000) Masterplan Innere Stadt Bonn 2.0 A 10.411 80 8.329 3.470 4.859 0 F Rheinuferpromenade, 1. BA LZ
Köln Rheinisch-Bergischer
Kreis Burscheid (378008) Burscheid Innenstadt und Hilgen A 1.806 70 1.264 602 662 0 F zusätzliche Kosten für das Haus der Kulturen WNE
Köln Kreis Düren Düren (358008) Düren Innenstadt A 1.695 80 1.356 565 791 0 F Holzbendenpark 4. BA, Wallanlagen 2. BA LZ
Köln Kreis Düren Düren (358008) Düren Nord A 564 80 451 188 263 0 F
Wertgutachten, Rechtsberatung, Erwerb und
Umgang mit Problemimmobilien, Hof- und
Fassadenprogramm, Verfügungsfonds der
Sozialen Stadt
SZ
Köln Rhein-Sieg-Kreis Eitorf (382016) Lebendige Zentren
Zentralort Eitorf
R 0 80 0 0 0 0 R kein Antrag eingereicht LZ
Köln Rhein-Erft-Kreis Elsdorf (362016) ISEK Elsdorf und Heppendorf B 637 80 0 0 0 0 F
Machbarkeitsstudie Gemeinbedarfseinrichtungen,
Planungswettbewerb Rathaus, Städtebauliche
Planung für das Grüne Band
WNE
Köln Rhein-Erft-Kreis Erftstadt (362020) Sanierungsgebiet Masterplan Liblar A 2.066 70 1.446 688 758 0 F
Sanierungskonzept Gewässer Schlosspark
Gracht, Aufwertung Kreisverkehr als
Innenstadteingang, Umgestaltung Anbindung
Schloss, Eingangsbereiche und Spielplatz
Schlosspark, Hof- und Fassadenprogramm,
Energetische Sanierung der Aula Realschule
WNE
Köln Kreis Heinsberg Erkelenz (370004) Innenstadt Erkelenz A 1.601 60 961 533 428 0 F Vorbereitende Maßnahmen, Ostpromenade -
Verkehrsberuhigung und Aufwertung
LZ
Köln Städteregion Aachen Eschweiler (354012) Soziale Stadt Eschweiler West A 1.829 80 1.463 609 854 0 F
Quartiersmanagement, Aufwertung Wohnumfeld
Mittelstraße/Karlstraße, Aufwertung Wohnumfeld
Vulligstraße
SZ
Projektbeschreibung
Programm-
zuordnung
2023
Kreis /
kreisfreie Stadt
Bezirks-
regierung
Mittelempfänger
Stadt/Gemeinde/GV
(Investitionsort)
Bezeichnung der
Gebietskulisse /
Maßnahme
Förder-
priorität
zwf.
Ausgaben
akt.
Förder-
satz
in %
Förderung
2023
Maßn.-
status
F/N/R
Seite 1 von 4
Einplanung Städtebauförderprogramm NRW 2023
Stand: 30.11.2022, Korrektur vom 06.01.2023
Einplanung Programm 2023 in TEUR
davon:
Bundes-
mittel
Landes-
mittel
EU-
Mittel
Projektbeschreibung
Programm-
zuordnung
2023
Kreis /
kreisfreie Stadt
Bezirks-
regierung
Mittelempfänger
Stadt/Gemeinde/GV
(Investitionsort)
Bezeichnung der
Gebietskulisse /
Maßnahme
Förder-
priorität
zwf.
Ausgaben
akt.
Förder-
satz
in %
Förderung
2023
Maßn.-
status
F/N/R
Köln Kreis Euskirchen Euskirchen (366016) Lebendige Zentren Innenstadt Euskichen A 141 70 99 47 52 0 F
Spiel- und Bewegungsangebote für Kinder und
Jugendliche, Beschilderungs- und
Fußgängerleitsystems
LZ
Köln Kreis Heinsberg Gangelt (370008) Sanierungsgebiet Ortslage Gangelt B 1.378 60 0 0 0 0 F Baumaßnahme Markt, Hof- und
Fassadenprogramm
LZ
Köln Kreis Heinsberg Heinsberg (370016)
Sanierungsgebiet Oberbruch /
Sanierungsgebiet Kirchhoven - Waldfeuchter
Str.
A 3.602 80 2.882 1.200 1.682 0 F
Fortschreibung InHK Oberbruch,
Quartiersmanagement Oberbruch zusätzliche
Aufgabenbereiche, Haus der Bildung – Sporthalle:
energetische Sanierung
WNE
Köln Rhein-Sieg-Kreis Hennef (382020) InHK Stadt Blankenberg A 7.884 70 5.519 2.628 2.891 0 F Neubau Kultur- und Heimathaus und Ausbau
Zuwegung Kultur- und Heimathaus
LZ
Köln Kreis Heinsberg Hückelhoven (370020) InHK Sophia-Jacoba A 5.189 60 3.113 1.729 1.384 0 F
"grüne Achse" 1. BA: Generationenpark,
Fortführung Haus- und Hofprogramm, Fortführung
Bauberatung
WNE
Köln Oberbergischer Kreis Hückeswagen (374016) Lebendige Zentren
Stadterneuerungsgebiet Hückeswagen
A 11.428 70 3.429 2.285 1.144 4.571 F Umbau des Schlosses zum lebendigen Zentrum LZ
Köln Rhein-Erft-Kreis Hürth (362028) Stadtumbaugebiet A 7.876 60 4.726 2.625 2.101 0 N Wettbewerb und Umsetzung 1. + 2. BA
Lebensader Lux
LZ
Köln Kreis Düren Jülich (358024) Jülich Innenstadt B 1.024 70 0 0 0 0 F Kölnstraße: Umgestaltung / Aufwertung
(Kirchplatz bis KVP Schlossstraße)
LZ
Köln Kreis Euskirchen Kall (366024) Ortskern Kall A 375 60 225 125 100 0 F Bahnhofsumfeld (Teilprojekt),
Quartiersmanagement und Projektsteuerung
LZ
Köln Rhein-Erft-Kreis Kerpen (362032) Sozialer Zusammenhalt
ISEK Maastrichter Straße
A 1.117 80 894 372 522 0 F Neubau Begegnungszentrum Maastrichter Straße SZ
Köln Stadt Köln Köln (315000) Lebendige Zentren Porz-Mitte A 6.982 70 2.094 1.396 698 2.793 N Umgestaltung der Grünfläche Glashüttenstraße LZ
Köln Rhein-Sieg-Kreis Königswinter (382024) Königswinter-Altstadt A 3.030 60 1.818 1.010 808 0 F
Bau einer Unterführung und Neugestaltung
Drachenfelsstr. BA 2, Planungsleistungen,
Freilegung von Grundstücken, Verfügungsfonds
LZ
Köln Kreis Düren Kreuzau (358028) Lebendige Zentren
Zentralort Kreuzau
A 2.298 70 1.609 766 843 0 F
Weiterführung Ortskernmanagement,
städtebaulicher Wettbewerb für Haupt- und
Bahnhofstr., Aufwertung der Hauptstr. (1. BA),
Umsetzung Leit- und Informationssystem,
Fortführung Haus- und Hofprogramm
LZ
Köln Rheinisch-Bergischer
Kreis Leichlingen (378016) Zukunft für Leichlingen A 627 60 376 209 167 0 N Konzept Gartenstraße, Treffpunkt "Am Hammer"
für Jugendliche
LZ
Köln Stadt Leverkusen Leverkusen (316000) InHK Leverkusen - Wiesdorf, I. Phase A 2.500 80 2.000 833 1.167 0 F
Mehrkosten der Maßnahmen TP 4.1 -
Quartierstreffpunkt Dönhoffstraße / Alte
Feuerwache und TP 4.2 - Ort der Generationen
LZ
Köln Oberbergischer Kreis Lindlar (374020) ISEK Lindlar Hauptort B 4.640 50 0 0 0 0 N
Erweiterung des Kulturzentrums, Kosten ISEK,
Citymanagement, Öffentlichkeitsarbeit,
vorbereitende Planungsleistungen,
Gestaltungsfibel und Konzept Nahmobilität
WNE
Köln Kreis Düren Linnich (358036) Sanierungsgebiet Linnich A 1.946 70 1.362 648 714 0 F
Umgestaltung Altermarkt, Aufwertung Rurbrücke,
Aufwertung Bendenweg zwischen Rurstraße und
Mäusgasse, punktuelle Maßnahme Mäusgasse
zwischen Brachelener
Straße und Bendenweg, Aufwertung Abgang
Kirchplatz, Fassadenprogramm,
Abschlussdokumentation der Gesamtmaßnahme
LZ
Köln Oberbergischer Kreis Marienheide (374024) Ortskern Marienheide A 3.981 70 2.787 1.327 1.460 0 F Umgestaltung der Ortsmitte (Heier Platz und
Dr.Oscar Kayser Platz)
WNE
Seite 2 von 4
Einplanung Städtebauförderprogramm NRW 2023
Stand: 30.11.2022, Korrektur vom 06.01.2023
Einplanung Programm 2023 in TEUR
davon:
Bundes-
mittel
Landes-
mittel
EU-
Mittel
Projektbeschreibung
Programm-
zuordnung
2023
Kreis /
kreisfreie Stadt
Bezirks-
regierung
Mittelempfänger
Stadt/Gemeinde/GV
(Investitionsort)
Bezeichnung der
Gebietskulisse /
Maßnahme
Förder-
priorität
zwf.
Ausgaben
akt.
Förder-
satz
in %
Förderung
2023
Maßn.-
status
F/N/R
Köln Kreis Euskirchen Mechernich (366028) Lebendige Zentren
Innenstadt Mechernich
R 0 60 0 0 0 0 R kein Antrag eingereicht LZ
Köln Städteregion Aachen Monschau (354020) Monschau Altstadt B 561 70 0 0 0 0 N
Inwertsetzung und barrierearme Gestaltung des
öffentlichen Raums, Verbesserung der
Wegweisung in der Altstadt, Hof- und
Fassadenprogramm
Köln Rhein-Sieg-Kreis Much (382036) Kleinere Städte und Gemeinden
"InhK Much"
R 0 70 0 0 0 0 R kein Antrag eingereicht
Köln Rhein-Sieg-Kreis Neunkirchen-Seelscheid
(382040) ISEK Neunkirchen-Seelscheid
A 1.002 70 701 334 367 0 F Budget für Mobiliar im öffentlichen Raum,
Selbstlernzentrum im Schulzentrum Neunkirchen
WNE
Köln Kreis Düren Nörvenich (358052) Ortskern Nörvenich A 2.262 70 1.583 754 829 0 F Modernisierung Mehrzwecksporthalle
(Kostenpaket Nr. 3)
LZ
Köln Oberbergischer Kreis Nümbrecht (374032) Lebendige Zentren
Ortskern Nümbrecht 2.0
A 1.115 70 781 371 410 0 F 3. BA Gesunder Bildungscampus LZ
Köln Oberbergischer Kreis Oberbergischer Kreis,
Kreisverwaltung (374001)
Geschäftsstelle der REGIONALE 2025
Agentur
A 6.725 70 4.708 2.241 2.467 0 F Agenturkosten der REGIONALE 2025 für die
Jahre 2023 - 2026
WNE
Köln Oberbergischer Kreis Radevormwald (374036) Lebendige Zentren
Innenstadt II
R 0 60 0 0 0 0 F kein Antrag eingereicht LZ
Köln Oberbergischer Kreis Reichshof (374040)
Wachstum und nachhaltige Erneuerung
Reichshof - Phase 2
(Denklingen/Brüchermühle, Wildbergerhütte,
Hunsheim/Berghausen)
A 1.327 70 929 442 487 0 F 2. BA Treffpunkt Wildbergerhütte und
Aussenanlagen
WNE
Köln Städteregion Aachen Roetgen (354024) Ortskern Roetgen B 586 60 0 0 0 0 N
Wettbewerb und Neugestaltung Ortsmitte und
Rathausplatz, Aufwertung Weg zum Sportpark,
Anbindung Vennbahnweg
Köln Rheinisch-Bergischer
Kreis Rösrath (378028) Wachstum und Nachhaltige Erneuerung -
Rösrath Nord
A 522 70 365 174 191 F Landschaftsfenster Sülztal, Stadteingänge, PH-
Programm, Prozesssteuerung
WNE
Köln Rhein-Sieg-Kreis Siegburg (382060) Lebendige Zentren
ISEK Siegburg Innenstadt
R 0 70 0 0 0 0 R kein Antrag eingereicht LZ
Köln Städteregion Aachen Simmerath (354028) Zentralort Simmerath C 755 60 0 0 0 0 N
Neugestaltung ZOB, Markt, Haupstraße,
Kammerbruchstraße; Wettbewerb, Bürgerrathaus
Simmerath
Köln Städteregion Aachen Stolberg (354032) Sozialer Zusammenhalt - Berg- und Talachse A 1.291 80 1.033 430 603 0 F Aufwertung Mühlener Markt, Verfügungsfonds SZ
Köln Rhein-Sieg-Kreis Swisttal (382064) ISEK Swisttal Ortsteil Odendorf und ISEK
Swisttal - Ortsteil Buschhoven
A 461 70 323 153 170 0 F
Vorbereitende Leistungen, Hof- und
Fassadenprogramm, Quartiersmanagement,
Quartiersarchitekt, Verfügungsfonds
LZ
Köln Rhein-Sieg-Kreis Troisdorf (382068) B(u)ildung City/ Nachhaltiger Wohn- und
Bildungsstandort Sieglar/ Rotter See
B 8.270 60 0 0 0 0 F
Stadtteil- und Lernzentrum Sieglar,
Neugestaltung des öffentl. Raums im Bereich des
Schulzentrums Sieglar (2. BA)
LZ
Köln Kreis Euskirchen Weilerswist (366040) Gemeinde Weilerswist C 2.114 70 0 0 0 0 N
Aufwertung und Umgestaltung des
Bahnhofumfelds, Pump-Track-Anlage,
Erlebbarkeit der Erft steigern / Erfttreppe,
Aufwertung öffentlicher Grünflächen,
Umgestaltung Deutscher Platz, Whitnash-Platz,
Schützenplatz
Köln Rheinisch-Bergischer
Kreis Wermelskirchen (378032) Wermelskirchen Innenstadt 2030 A 3.274 70 2.292 1.091 1.201 0 F Aufwertung des Hüpptals WNE
Köln Oberbergischer Kreis Wiehl (374048) Sanierungsgebiet Zentrum A 5.540 50 2.770 1.846 924 0 F
Umbau der Mühlenstraße, Mehrkosten Wiehlpark,
Bahnhofstraße, Hauptstraße und
Projektsteuerung
WNE
Köln Rhein-Sieg-Kreis Windeck (382076) Wachstum und nachhaltige Erneuerung
IKEHK Windeck-Waldbröl 2025
R 0 70 0 0 0 0 F kein Antrag eingereicht WNE
Köln Städteregion Aachen Würselen (354036) Lebendige Zentren
Würselen Innenstadt
A 9.370 70 3.935 1.180 2.755 3.748 F Sanierung und Umbau Alter Bahnhof als sozio-
kulturelle Einrichtung
LZ
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Einplanung Städtebauförderprogramm NRW 2023
Stand: 30.11.2022, Korrektur vom 06.01.2023
Einplanung Programm 2023 in TEUR
davon:
Bundes-
mittel
Landes-
mittel
EU-
Mittel
Projektbeschreibung
Programm-
zuordnung
2023
Kreis /
kreisfreie Stadt
Bezirks-
regierung
Mittelempfänger
Stadt/Gemeinde/GV
(Investitionsort)
Bezeichnung der
Gebietskulisse /
Maßnahme
Förder-
priorität
zwf.
Ausgaben
akt.
Förder-
satz
in %
Förderung
2023
Maßn.-
status
F/N/R
Köln Kreis Euskirchen Zülpich (366044) Lebendige Zentren
InHK Südöstlicher Stadtkern
R 0 60 0 0 0 0 R kein Antrag eingereicht LZ
SUMME (Filter) 160.473 85.542 40.986 44.556 11.112
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Regionalplan Köln,
Teilplan Nichtenergetische Rohstoffe (Lockergesteine)
AG des Regionalrates Köln (Auszug)
26.10.2022
Ziel der AG: Konzeptionelle Weichenstellungen diskutieren & vorabstimmen
Themen
1. Wussten Sie, dass…?
2. Umgang mit Abgrabungsinteressen im Umfeld des Braunkohlentagebaus
3. BSAB im Umfeld von GIB i.V.m. HQ extrem
4. Textliche Ziele der Raumordnung (neue und geänderte)
5. Zusammenfassung der Ergebnisse
Wussten Sie, dass… ?
…der Regierungsbezirk Köln über die ergiebigsten Kiesvorkommen in NRW verfügt?
Wussten Sie, dass…
• sich die Hälfte aller Flächen für Tagebaue, Gruben und Steinbrüche
von NRW im Regierungsbezirk Köln befinden? *
• die Hälfte aller Kiese und Sande in NRW im RBK gewonnen werden? **
• ca. 7 % der Bezirksfläche für die oberflächennahe Bodenschatzgewinnung
genutzt werden bzw. wurden? ***
* IT NRW **Abgrabungsmonitoring des Geologischen Dienstes NRW, 2022 ***Abgrabungskataster BRK, Dez. 32, inkl. Braunkohle
Abgrabungsinteressen im Umfeld des Braunkohlentagebaus
750 Stellungnahmen
Planungsziele Erster Planentwurf
In Kerpen, Elsdorf, Bergheim:
• Keine Neuaufschlüsse
• Keine Reservegebiete?
Umgang mit Abgrabungen in Braunkohleregion
034 wird erheblich erweitert.
Andere Abgrabungen werden
teils erheblich erweitert.
Variante 2
• Keine Neuaufschlüsse
• Keine Reservegebiete
• Keine BSAB im Tagebauvorfeld
• Keine Erweiterungen
Variante 3
• Keine Neuaufschlüsse
• Keine Reservegebiete
• Keine BSAB im Tagebauvorfeld
• Angemessene Erweiterungen
Variante 1
• Keine Neuaufschlüsse
• Keine Reservegebiete
• Keine BSAB im Tagebauvorfeld
• Erweiterungen möglich
034 wird nicht erweitert.
Andere Abgrabungen auch nicht.
034 wird nicht erweitert.
Andere Abgrabungen werden
angemessen erweitert.
BSAB im Umfeld von GIB & HQ extrem
GIB mit Schutzabständen?
Frage an RR:
Analoge Anwendung der Resolution des RR v. 23.09.2021 nicht nur auf
bewohnte Gebäude, sondern auch auf gewerbliche Nutzungen?
„Verminderung der Gefährdung von Anwohnern beim Abbau von Rohstoffen im Tagebau.
Der Regionalrat fordert die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen auf, das Genehmigungsrecht
zum Abbau von oberflächennahen Rohstoffen im Tagebau, entsprechend den Festsetzungen im
Regionalplan, insoweit zu ändern, dass ein Mindestabstand der Tagebaukante von 300 m zu
bewohnten Gebäuden einzuhalten ist.“
GIB mit Schutzabständen?
Mögliches Vorgehen:
1. Wie bisher: GIB ohne Schutzabstände
Einfach. In Einklang mit Resolution und mit
bisheriger Praxis.
Geht über Resolution und bisherige Praxis hinaus.
Rechtlich angreifbar (Höhe des Schutzabstandes
kaum quantifizierbar). 15 Flächen betroffen.
Geht über Resolution und bisherige Praxis hinaus.
Mehr Aufwand für Unternehmen u. Zulassungs-
behörden mit wenig praktischem Mehrwert.
2. GIB mit Schutzabständen („Tabuzone“)
3a. Auf Standsicherheit der GIB mittels
Grundsatz der Raumordnung hinwirken
GIB mit Schutzabständen?
Mögliches Vorgehen:
1. Wie bisher: GIB ohne Schutzabstände
Einfach. In Einklang mit Resolution und mit
bisheriger Praxis.
Geht über Resolution und bisherige Praxis hinaus.
Rechtlich angreifbar (Höhe des Schutzabstandes
kaum quantifizierbar). 15 Flächen betroffen.
Geht über Resolution und bisherige Praxis hinaus.
Angelehnt an Prüfkatalog der Landesregierung.
Mehraufwand mit Mehrwert.
2. GIB mit Schutzabständen („Tabuzone“)
3b. Gefährdungsabschätzung in HQextrem
mittels Grundsatz der Raumordnung
= indirekter Schutz der GIB auf Zulassungsebene
GIB mit Schutzabständen?
Lösung 3b: Grundsatz der Raumordnung
G2: Gefährdungsabschätzung in HQextrem
Bei Abgrabungsvorhaben (Erweiterungen und Neuaufschlüsse), die sich
innerhalb von extremhochwassergefährdeten Bereichen (HQextrem)
befinden, ist den Antragsunterlagen eine Gefährdungsabschätzung analog
zum „Untersuchungsrahmen für die Gefährdungsanalyse“ gem. Anlage 3
des Erlasses vom 08.03.2022 des MUNV beizufügen.
Gefährdungsanalyse des Geologischen Dienstes NRW
Vier Untersuchungsschritte:
1. Ermittlung der Erosionsgefährdung
2. Ermittlung der Schutzgüter
3. Risikobewertung
4. Maßnahmen zur Abminderung des Risikos
Tabuzone ergänzen: Keine BSAB in WSZ I-IIIB (festgesetzt u. geplant) wenn HQextrem
Tabuzone: Keine BSAB in WSZ I-IIIB wenn HQextrem
Erweiterung von
Erftstadt-Blessem entfällt
Umfassende Reaktionen des RR auf Hochwasserereignis 2021
• Regionalplan Köln (Entwurf): Siedlungsbereiche in HQextrem vermeiden
• Resolution des RR Köln: 300m Schutzabstand gesetzlich verankern
• Teilplan NR (Entwurf):
• „Tabuzone“: 300m Schutzabstand zu bewohnten Siedlungen
• Grundsatz: Verpflichtende Gefährdungsanalyse für Abgrabungen in HQextrem
(konsequente Fortführung der Initiative der Landesregierung)
• Tabuzone: Keine Abgrabungen in WSZ wenn HQextrem
Textliche Ziele der Raumordnung (neue und geänderte)
Themen
1. G2: Gefährdungsabschätzung in HQextrem
2. Z 3: Klarstellung: Anlagenstandorte ausnahmsweise außerhalb BSAB
3. Z 11: BSAB als Vorranggebiete (Idee & Diskussionsgrundlage)
4. Z 10: Mehrwertprojekte (Idee & Diskussionsgrundlage)
Ziel 11: „Festlegung zusätzlicher BSAB als Vorranggebiete“
Vorschlag, ein neues Ziel zu formulieren:
Zukünftige BSAB einfacher rechtssicher festlegen
(Verfahrensökonomie & Flexibilisierung)
Ziele der Raumordnung
(Z11) Festlegung zusätzlicher BSAB als Vorranggebiete (neues Ziel)
Die nächste Fortschreibung kommt (geplant oder ungeplant): Flächen „nachlegen“.
Heute die Möglichkeit schaffen, eine zukünftige Fortschreibung erheblich zu vereinfachen:
Kein neues gesamträumliches Planungskonzept erforderlich (aufwändig & zeitintensiv),
sondern der Teilplan NR bleibt in Gänze bestehen und wird lediglich ergänzt.
Ziel 11: Visualisiert
Abgrabungsinteressen
§§
„Kochbuch“
Abgrabungsinteressen
§§
„Kochbuch“
Ziel 11: Visualisiert
Abgrabungsinteressen abwägen
§§
neue Rechtslage beachten
„Kochbuch“aufschlagen
(Belange prüfen und aktualisieren)
Ziel 11: Visualisiert
Abgrabungsinteressen
§§
Ziel 11: Visualisiert
„Kochbuch“
Abgrabungsinteressen
§§
Ziel 11: Visualisiert
„Kochbuch“
Ziel 11
Abgrabungsinteressen
§§
Ziel 11: Visualisiert
„Kochbuch“
Ziel 11
Abgrabungsinteressen
§§
Ziel 11: Visualisiert
„Kochbuch“
Ziel 11
(Z11) Festlegung zusätzlicher BSAB (Entwurf)
„Werden nach Bekanntmachung des Teilplans Nichtenergetische Rohstoffe zusätzliche
BSAB als Vorranggebiete festgelegt, steht ihnen die räumliche Ausschlusswirkung des Z3
(Eignungsgebiete) nicht entgegen, sofern sie auf Grundlage eines Planungskonzepts
festgelegt werden, welches den Grundzügen des gesamträumlichen Planungskonzepts
des Teilplans Nichtenergetische Rohstoffe nicht widerspricht.
Zusätzliche BSAB nach Z11 verfügen mindestens über eine überdurchschnittlich hohe
Rohstoffergiebigkeit im Sinne des Teilplans Nichtenergetische Rohstoffe.“
Zusammenfassung der Ergebnisse
Klärung: Umgang mit Abgrabungen
im Vorfeld und Umfeld des Braunkohlentagebaus Hambach
• Keine BSAB im Vorfeld bzw. ehemaligen Vorfeld der Braunkohlentagebaue
• In vom Braunkohlentagebau besonders betroffenen Kommunen
(insb. Elsdorf, Kerpen, Bergheim):
• Keine Neuaufschlüsse und keine Reservegebiete
• Angemessene Erweiterungen sind möglich
( keine BSAB im unmittelbaren Umfeld von Ahe/Thorr/Heppendorf)
• Teilplan NR (Zweiter Planentwurf):
• „Tabuzone“: 300m Schutzabstand zu bewohnten Siedlungen
• Grundsatz/Ziel: Verpflichtende Gefährdungsanalyse für Abgrabungen in HQextrem
(pauschaler Schutzabstand zu GIB ist rechtlich nicht möglich)
• Neue Tabuzone: Keine Abgrabungen in WSZ, wenn HQextrem
( Abgrabungserweiterung in Erftstadt-Blessem wird unterbunden)
• Resolution des RR Köln v. 23.09.2021: Die Landesregierung wurde aufgefordert, 300m Schutzabstand zu
bewohnten Gebäuden gesetzlich zu verankern
• Regionalplan Köln (Entwurf 2022): Keine regionalplanerischen Siedlungsentwicklungen in HQextrem
Umfassende Reaktionen des RR Köln auf Hochwasserereignisse 2021
• Klarstellung im Z3:
Anlagenstandorte sind ausnahmsweise außerhalb von BSAB möglich
• Neues Ziel:
Zukünftig können BSAB in einem vereinfachten Verfahren „nachgelegt“
werden (dann als Vorranggebiete)
• Ab 2023 (breit) diskutieren:
Wie kann die regionalplanerische Rekultivierungsplanung verbessert werden?
• Thema „Mehrwertprojekte“ wird zurückgestellt.
Weitere textliche Ziele und Grundsätze der Regionalplanung
Die nächsten Verfahrensschritte
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
Dipl.-Ing. Heiko Krause
Bezirksregierung Köln
Dezernat 32 – Regionalentwicklung und Braunkohle
50606 Köln
Dienstgebäude: Zeughausstr. 2-10, 50667 Köln
Telefon: + 49 (0) 221 - 147 - 4675
Telefax: + 49 (0) 221 - 147 - 2905
eMail: heiko.krause@brk.nrw.de
Internet: www.brk.nrw.de
Ergebnisse Öffentliche Auslegung3
Überblick BeteiligungAbgegebene Stellungnahmen, Verteilung, Kommunen (Zwischenstand)
4Verteilungca. 150 Stn Beteiligteca. 2850 Stn ÖffentlichkeitKommunen1 keine Stn97 mit Stn (100% mit Beschluss)insgesamt ca. 3000 Stn1 verfristete StnStellungnahmen
Überblick ErfassungZeitlicher Verlauf, Arten der Stellungnahmen, Erfassung (Zwischenstand)
5Eingangsdatumca. 1250 Stn erfasstca. 1750 Stn nicht erfasstStand der Erfassung3262222795
Februar März April Mail Juni Juli August
Online PortalPostEingangswegeEmail4 925 2770972640
Februar März April Mail Juni Juli August
BeteiligteÖffentlichkeit
Überblick InhaltThematische Aufteilung der Stellungnahmen (Zwischenstand)
6Verteilung von Teil-Stn
Texliche Festl.Zeichnerische Festl.UmweltberichtBegründungSonstigesStand Splitting 1250 erfassten Stn (bisher)3400 Teil-Stn
Überblick RaumbezugRäumliche Verteilung von Stellungnahmen (Zwischenstand)
7
Beratungsverlauf (1)
Details
- Aktenzeichen
- KRS 1/2024
- Typ
- Sitzungsvorlage KRS
- Datum
- 05.02.2024
- Erstellt
- 22.01.2024 17:13