Auswertung der Beschlüsse der Bezirksvertretungen - Transparenz Finanzvolumen - Auftrag aus der Kommission zur Stärkung der Bezirke, hier: Bezirksvertretung Nippes 2021 bis August 2023

Dezernat, Dienststelle  
I/02-5 
 
Vorlagen-Nummer 
 3264/2023 
Mitteilung 
öffentlicher Teil 
Gremium Datum 
Bezirksvertretung 5 (Nippes) 19.10.2023 
 
Auswertung der Beschlüsse der Bezirksvertretungen - Transparenz Finanzvolumen -  
Auftrag aus der Kommission zur Stärkung der Bezirke, hier: Bezirksvertretung Nippes 
2021 bis August 2023 
Im gemeinsamen Verwaltungsvorstand mit den Bezirksbürgermeister*innen am 29.08.2023 
wurde erörtert, dass die Bezirksvertretungen nicht nur über die bezirksorientierten Mittel und 
die Stadtklima/Stadtverschönerungsmittel (jährlich 150.000 EUR) entscheiden, sondern durch 
ihre Beschlüsse, für die sie Entscheidungsgremium sind, auch unabhängig von einem explizit 
zugewiesen Budget über Mittel verfügen. 
 
Diese Mittel sind zum Teil höher als von den Bezirksvertretungen vermutet. Um dieses Fi-
nanzvolumen einmal darzustellen und transparent zu machen, hat die Kommission zur Stär-
kung der Bezirke vorgeschlagen, die Beschlüsse der Bezirksvertretungen aus den Jahren 
2021 bis 2023 auszuwerten und die jeweils eigene Bezirksvertretung per Mitteilung darüber zu 
informieren.  
 
Für die Bezirksvertretung Nippes ergeben sich für den Zeitraum 2021 bis August 2023 ohne 
Berücksichtigung der bezirksorientierten Mittel und der Stadtverschönerungsmittel folgende 
Summen: 
 
2021:  2.206.400,-- EUR 
2022:  3.381.300,-- EUR 
bis 08/2023:  1.160.600,-- EUR