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Welches Gremium berät und entscheidet über Lückenschlüsse in Radverkehrskonzepten?
Beantwortung e. mündl. Anfrage (Auss.) 3302/2020 vom 01.12.2020
Stand: Am 02.03.2021 im Verkehrsausschuss beraten. Ergebnis: Sache ist erledigt.
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Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
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Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle III/66/661/4 661/4 Vorlagen-Nummer 23.11.2020 3302/2020 Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus einer früheren Si tzung öffentlicher Teil Gremium Datum Verkehrsausschuss 19.01.2021 Welches Gremium berät und entscheidet über Lückenschlüsse in Radverkehrskonzepten? hier: mündliche Anfrage der SE Wienke zur Sitzung des Verkehrsausschusses am 01.09.2020, TOP 8.3 „SE Wienke teilt mit, dass es nach einer Aussage der Oberbürgermeisterin Reker ein Gremium gebe, das über Lückenschlüsse in Radverkehrskonzepten berate und auch entscheide. Sie bittet um Mittei- lung, was das für ein Gremium sei und wie oft es tage, wer dies initiiert habe und wer neben dem ADFC teilnehme dürfe.“ Antwort der Verwaltung: Die Verwaltung geht davon aus, dass SE Wienke die Runden Tische zum Radverkehr in den Bezir- ken meint. Mittlerweile wurden in allen neun Stadtbezirken Runde Tische etabliert. Dort wird über aktuelle Projekte diskutiert und beraten. Die Niederschriften der Runden Tische werden den Bezirks- vertretungen als Mitteilung zur Kenntnis gegeben Die Entscheidungsbefugnisse bleiben selbstver- ständlich bei den Bezirksvertretungen. Die Zusammensetzung des Runden Tisches wird in den jeweiligen Bezirken entschieden. Neben den Bezirksvertreterinnen und Bezirksvertretern und der Verwaltung sind in der Regel die Verbände ADFC und VCD sowie in Einzelfällen auch örtliche Bürgerinitiativen vertreten. Die Initiative für die Einrichtung von Runden Tischen ging von der Verwaltung oder der jeweiligen Bezirksvertretung aus. Das Gremium tagt i. d. R. zwei bis dreimal im Jahr. In 2020 mussten zahlrei- che Runde Tische coronabedingt ausfallen. Gez. Blome
Beratungsverlauf
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