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Umlaufsperren
Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) 1306/2021 vom 13.04.2021
Stand: Am 20.04.2021 im Verkehrsausschuss beraten. Ergebnis: Kenntnis genommen.
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Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
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Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle III/66/661/4 Vorlagen-Nummer 13.04.2021 1306/2021 Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung öffentlicher Teil Gremium Datum Verkehrsausschuss 20.04.2021 Umlaufsperren hier: Anfrage der Ratsgruppe GUT zur Sitzung des Verkehrsausschusses am 20.04.2021, TOP 5.2.1 Die Ratsgruppe GUT bittet um die Beantwortung folgender Fragen: „1. Wie viele so genannte Umlaufsperren an öffentlichen Wegen gibt es im Stadtgebiet? 2. Wie viele dieser Anlagen entsprechen nicht den gesetzlichen Vorgaben zur Barrierefreiheit? 3. Werden bestehende Anlagen entsprechend den Anforderungen zur Barrierefreiheit umge- baut? 4. Welche Alternativen sieht die Verwaltung?“ Antwort der Verwaltung: Zu den Fragen 1 und 2: Die Verwaltung führt kein Kataster zu Umlaufsperren. Diese werden vom jeweiligen Eigentümer oder Träger der Baulast (Straße, Brücke etc.) in eigener Verantwortung aufgestellt. Aus diesem Grund können keine Aussagen über die Anzahl und Barrierefreiheit der Umlaufsperren getätigt werden. Eine Anordnung der Straßenverkehrsbehörde erfolgt nicht. Zu den Fragen 3 und 4: Die Verwaltung prüft die Umlaufsperren im öffentlichen Straßenland anlassbezogen und ersetzt sie, soweit erforderlich, durch alternative Durchfahrtssperren wie beispielsweise Poller. An Standorten, an denen Umlaufsperren sinnvoll sind, sollen diese künftig im 45°-Winkel zum Weg (anstatt im 90°- Winkel) errichtet werden, um dem Fuß- und Radverkehr ein leichteres Passieren zu ermöglichen. Gez. Blome
Beratungsverlauf
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