Auenweg, Nähe Bushaltestelle Linie 250, gegenüber Thermalbad

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• Beantwortung einer Anfrage (BV)

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  Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle III/691/11 691-11-04-2021 Vorlagen-Nummer 0625/2022 Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung öffentlicher Teil Gremium Datum Bezirksvertretung 9 (Mülheim) 07.03.2022 Auenweg, Nähe Bushaltestelle Linie 250, gegenüber Thermalbad hier: Anfrage (AN/1086/2021) des Einzelmandatsträgers Hengstenberg (AfD) in der Sitzung der BV Mülheim vom 14.06.2021, TOP 7.2.1 Frage 1: „Wie viele Bewohner sind in der Anlage untergebracht? Gibt es eine Kontaktperson, sodass man ins Gespräch kommen kann?“ Antwort der Verwaltung: Eine konkrete Zahl an Bewohner*innen bzw. an Personen, die sich für gewöhnlich dort aufhalten, kann nicht beziffert werden. Der Verwaltung ist eine Person als Kontaktperson bekannt. Frage 2: „Ist die Stadt Köln im Gespräch mit den Bewohnern?“ Antwort der Verwaltung: Die Verwaltung, in diesem Fall das Amt für Brücken, Tunnel und Stadtbahnbau, beschränkt den Kon- takt auf den Bedarfsfall. Dieser ist immer dann gegeben, wenn der Verdacht besteht, dass von den Bewohner*innen Brandlasten auf städtischen Flächen unterhalb der Zoobrücke mit der Stadtautobahn gelagert werden. Frage 3: „Die Flächenplanungen sehen in diesem Bereich eine gemischte Nutzung vor. Ist dann eine wieder- holte Räumung der Fläche zu erwarten, wenn die Neubauten voranschreiten?“ Antwort der Verwaltung: Eine Räumung von Flächen steht im Bedarfsfall immer dann an, wenn auf nicht zur Verfügung ge- stellten, städtischen Flächen durch die Bewohner*innen Brandlasten gelagert werden. Ob es zu Räumungen von den bewohnten Flächen, die nicht im städtischen Besitz sind (teilweise handelt es sich um Flächen der Deutschen Bahn), kommen kann vermag die Verwaltung nicht zu sagen. Frage 4: „Soweit erkennbar wird auf dem Platz unter der Zoobrücke regelmäßig Holz angeliefert, weitere Bret- terwände wurden errichtet. Hat die Initiative „Stadt-Verschönerung“ das zur Kenntnis genommen?“ Antwort der Verwaltung: 2 Eine Kenntnisnahme durch die Initiative „Stadtverschönerung“ ist der Verwaltung nicht bekannt. Frage 5: Sind Möglichkeiten diskutiert worden andere Unterkünfte zu errichten? Antwort der Verwaltung: Seitens des Amtes für Brücken, Tunnel und Stadtbahnbau wurde diese Diskussion nicht geführt.