Beschleunigung von Bau- und Planungsprozessen im Schulbau - Neuaufstellung des Aktionsbündnisses Schulbau

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle 
VI/26 
 
Vorlagen-Nummer 27.09.2018 
 2965/2018 
Mitteilung 
öffentlicher Teil 
Gremium Datum 
Ausschuss Schule und Weiterbildung 05.11.2018 
Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft 12.11.2018 
 
Beschleunigung von Bau- und Planungsprozessen im Schulbau 
hier: Neuaufstellung des Aktionsbündnisses Schulbau 
Am 14.04.2015 wurde auf Basis eines Verwaltungsvorstandsbeschlusses das Aktionsbündnis Schul-
bau ins Leben gerufen. Hintergrund war schon zum damaligen Zeitpunkt die Erkenntnis, dass die 
Planungs- und Realisierungsprozesse im Schulbau viel zu lang sind, um mit den stetig steigenden 
Kinder- und Schülerzahlen Schritt zu halten. 
 
Seit dem 01.06.2015 fanden unter Federführung von Dezernat IV, Bildung, Jugend und Sport, 32 Sit-
zungen des Aktionsbündnisses statt. 
 
Auf Basis der durch das Amt für Schulentwicklung priorisierten Projektliste sollen in diesem Gremium 
künftig zeitnah Entscheidungen herbeigeführt werden, um darauf aufbauend eine effektive Steuerung 
der Planungs-, Genehmigungs- und Vergabeprozesse, sowie die daran anschließenden Bauprozesse 
zu gewährleisten.  
 
Daher ist es zweckmäßig, die federführende Steuerung der priorisierten Schulbaumaßnahmen vom 
Schuldezernat auf das Dezernat VI, Stadtentwicklung, Planen und Bauen, zu übertragen. 
Die Berichterstattungen für den Ausschuss Schule und Weiterbildung und für den Betriebsausschuss 
Gebäudewirtschaft werden mit den Sitzungen des Aktionsbündnisses synchronisiert und gehen eben-
falls in die Federführung von Dezernat VI über. 
 
Die Verwaltung schlägt vor, die Berichterstattung aus dem Aktionsbündnis als ständigen TOP vom 
Ausschuss Schule und Weiterbildung in den Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft zu verlagern. Der 
Ausschuss Schule und Weiterbildung erhält die Berichterstattungen künftig gleichermaßen als Mittei-
lung zur Kenntnis. 
 
 
Gez. Greitemann