Beschleunigung von Bau- und Planungsprozessen im Schulbau - Neuaufstellung des Aktionsbündnisses Schulbau

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  Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle VI/26 Vorlagen-Nummer 27.09.2018 2965/2018 Mitteilung öffentlicher Teil Gremium Datum Ausschuss Schule und Weiterbildung 05.11.2018 Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft 12.11.2018 Beschleunigung von Bau- und Planungsprozessen im Schulbau hier: Neuaufstellung des Aktionsbündnisses Schulbau Am 14.04.2015 wurde auf Basis eines Verwaltungsvorstandsbeschlusses das Aktionsbündnis Schul- bau ins Leben gerufen. Hintergrund war schon zum damaligen Zeitpunkt die Erkenntnis, dass die Planungs- und Realisierungsprozesse im Schulbau viel zu lang sind, um mit den stetig steigenden Kinder- und Schülerzahlen Schritt zu halten. Seit dem 01.06.2015 fanden unter Federführung von Dezernat IV, Bildung, Jugend und Sport, 32 Sit- zungen des Aktionsbündnisses statt. Auf Basis der durch das Amt für Schulentwicklung priorisierten Projektliste sollen in diesem Gremium künftig zeitnah Entscheidungen herbeigeführt werden, um darauf aufbauend eine effektive Steuerung der Planungs-, Genehmigungs- und Vergabeprozesse, sowie die daran anschließenden Bauprozesse zu gewährleisten. Daher ist es zweckmäßig, die federführende Steuerung der priorisierten Schulbaumaßnahmen vom Schuldezernat auf das Dezernat VI, Stadtentwicklung, Planen und Bauen, zu übertragen. Die Berichterstattungen für den Ausschuss Schule und Weiterbildung und für den Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft werden mit den Sitzungen des Aktionsbündnisses synchronisiert und gehen eben- falls in die Federführung von Dezernat VI über. Die Verwaltung schlägt vor, die Berichterstattung aus dem Aktionsbündnis als ständigen TOP vom Ausschuss Schule und Weiterbildung in den Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft zu verlagern. Der Ausschuss Schule und Weiterbildung erhält die Berichterstattungen künftig gleichermaßen als Mittei- lung zur Kenntnis. Gez. Greitemann