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AN/0504/2017

Kosten der Einsätze Silversternacht 2015/2016 und 2016/2017 und Karnevalswoche 2016/2017

AfD Anfrage nach § 4 23.03.2017

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Nächste Beratung: Rat, Sitzung am 04.04.2017, TOP 4.2

AfD Anfrage nach § 4

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AfD Anfrage nach § 4

2158 Zeichen

An die Oberbürgermeisterin 
Henriette Reker 
Rathaus (Historisches Rathaus) 
50667 Köln 
 
Haus Neuerburg 
Gülichplatz 1 – 3  
50667 Köln 
 
Roger Beckamp 
Zimmer 320 
 
Tel: +49 (221) 221-25396 
 
Roger.Beckamp@stadt-
koeln.de 
Eingang beim Büro der Oberbürgermeisterin: 22.03.2017 
AN/0504/2017 
Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates 
Gremium Datum der Sitzung 
Rat 04.04.2017 
 
Kosten der Einsätze Silversternacht 2015/2016 und 2016/2017 und Karnevalswoche 
2016/2017 
 
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,  
sehr geehrte Damen und Herren,  
 
die Fraktion der Alternative für Deutschland bittet Sie, folgende Anfrage auf die Tagesord-
nung der kommenden Ratssitzung aufzunehmen. 
 
Die weitgehend friedliche Silvesternacht 2016/2017 ist vor allem den Ordnungskräften und 
Polizisten zu verdanken. Auch der Straßenkarneval wurde von einem großen Polizeiaufgebot 
begleitet. Die Stadt Köln erklärte, ihr Sicherheitskonzept sei aufgegangen und habe sich be-
währt. 
 
Vor diesem Hintergrund fragen wir die Stadtverwaltung: 
 
1. In welcher Höhe hatte die Stadt Köln Kosten für den Einsatz folgender Kräfte in der Neu-
jahrsnacht 2015/2016 sowie in der Karnevalswoche 2016 (04.02.2016 bis 09.02.2016) 
zu tragen?  
 
a. Polizei       
b. Bundespolizei      
c. Private Sicherheitsdienste     
d. Städtisches Ordnungspersonal     
 
2. In welcher Höhe hat die Stadt Köln Kosten für den Einsatz folgender Kräfte in der Neu-
jahrsnacht 2016/2017 sowie in der Karnevalswoche 2017 (23.02.2017 bis 28.02.2017) 
zu tragen? 
 
a. Polizei

- 2 - 
 
b. Bundespolizei      
c. Private Sicherheitsdienste     
d. Städtisches Ordnungspersonal    
 
3. Bitte geben Sie uns jeweils eine Übersicht zu den weiteren Kosten in mittelbarem und 
unmittelbarem Zusammenhang zur Silvesternacht 2015/2016 und 2016/2017 und den 
Karnevalswochen 2016 bzw. 2017. 
 
4. Welche sicherheitsspezifischen Erkenntnisse konnten aus den jeweiligen Einsätzen 
2016 und 2017 gewonnen werden und inwiefern wird das Sicherheitskonzept der 
Stadt Köln für die Silvesternacht 2017/2018 sowie für Karneval 2018 weiter optimiert?  
 
 
 
gez. Wilhelm Geraedts 
(Fraktionsgeschäftsführer)

Beratungsverlauf (1)

04.04.2017 Rat
TOP 4.2 Antrag / Anfrage Entscheidung

Beschluss: zurückgestellt

Zur Sitzung

Details

Aktenzeichen
AN/0504/2017
Typ
AfD Anfrage nach § 4
Datum
23.03.2017
Erstellt
03.08.2017 00:27