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Kosten der Einsätze Silversternacht 2015/2016 und 2016/2017 und Karnevalswoche 2016/2017
AfD Anfrage nach § 4 AN/0504/2017 vom 23.03.2017
Stand: Am 18.05.2017 im Rat beraten. Ergebnis: Sache ist erledigt.
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AfD Anfrage nach § 4
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An die Oberbürgermeisterin Henriette Reker Rathaus (Historisches Rathaus) 50667 Köln Haus Neuerburg Gülichplatz 1 – 3 50667 Köln Roger Beckamp Zimmer 320 Tel: +49 (221) 221-25396 Roger.Beckamp@stadt- koeln.de Eingang beim Büro der Oberbürgermeisterin: 22.03.2017 AN/0504/2017 Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates Gremium Datum der Sitzung Rat 04.04.2017 Kosten der Einsätze Silversternacht 2015/2016 und 2016/2017 und Karnevalswoche 2016/2017 Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrte Damen und Herren, die Fraktion der Alternative für Deutschland bittet Sie, folgende Anfrage auf die Tagesord- nung der kommenden Ratssitzung aufzunehmen. Die weitgehend friedliche Silvesternacht 2016/2017 ist vor allem den Ordnungskräften und Polizisten zu verdanken. Auch der Straßenkarneval wurde von einem großen Polizeiaufgebot begleitet. Die Stadt Köln erklärte, ihr Sicherheitskonzept sei aufgegangen und habe sich be- währt. Vor diesem Hintergrund fragen wir die Stadtverwaltung: 1. In welcher Höhe hatte die Stadt Köln Kosten für den Einsatz folgender Kräfte in der Neu- jahrsnacht 2015/2016 sowie in der Karnevalswoche 2016 (04.02.2016 bis 09.02.2016) zu tragen? a. Polizei b. Bundespolizei c. Private Sicherheitsdienste d. Städtisches Ordnungspersonal 2. In welcher Höhe hat die Stadt Köln Kosten für den Einsatz folgender Kräfte in der Neu- jahrsnacht 2016/2017 sowie in der Karnevalswoche 2017 (23.02.2017 bis 28.02.2017) zu tragen? a. Polizei - 2 - b. Bundespolizei c. Private Sicherheitsdienste d. Städtisches Ordnungspersonal 3. Bitte geben Sie uns jeweils eine Übersicht zu den weiteren Kosten in mittelbarem und unmittelbarem Zusammenhang zur Silvesternacht 2015/2016 und 2016/2017 und den Karnevalswochen 2016 bzw. 2017. 4. Welche sicherheitsspezifischen Erkenntnisse konnten aus den jeweiligen Einsätzen 2016 und 2017 gewonnen werden und inwiefern wird das Sicherheitskonzept der Stadt Köln für die Silvesternacht 2017/2018 sowie für Karneval 2018 weiter optimiert? gez. Wilhelm Geraedts (Fraktionsgeschäftsführer)
Beratungsverlauf
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