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AN/0519/2020

Abstimmung Corona

Antrag nach § 3 der GeschO des Rates 30.04.2020

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Nächste Beratung: Bezirksvertretung 3 (Lindenthal), Sitzung am 04.05.2020, TOP 8.1.13

Antrag Kerr Kremers/FWK

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Antrag Kerr Kremers/FWK

1649 Zeichen

in der Bezirksvertretung   
                                                                                Köln-Lindenthal 
   
 
 
Frau Bezirksbürgermeisterin 
Helga Blömer-Frerker 
 
 
Frau Oberbürgermeisterin 
Henriette Reker 
 
 
Rolf Kremers  
c/o Bezirksrathaus, Aachener Str.220,  
50931 Köln 
Tel.:0221/437087 
Mobil: 0151/17536705 
Mail: RolfKremers@netcologne.de 
Köln, den 19.3.2020  
 
Zur Sitzung der Bezirksvertretung Lindenthal 4.5.2020 
    
Sehr geehrte Frau Bezirksbürgermeisterin, sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, 
folgenden Antrag bitte ich auf die  nächste Sitzung der Bezirksvertretung Lindenthal 
zu setzen: 
Abstimmungsverfahren zu Tagesordnungspunkten bei weiter anhaltendem 
Versammlungsverbot infolge der Corona-Krise 
Es wird beantragt, dass die Bezirksvertreter/innen bei länger anhaltendem Versamm-
lungsverbot infolge der Corona-Krise über die Tagesordnungspunkte der BV  per E -
Mail abstimmen können. Die Verwaltung wird beauftragt kurzfristig einen Ablaufplan 
zu erarbeiten, wie bei einer  solchen Abstimmung zu verfahren ist.. 
Begründung:  Ein Ende der Corona-Krise und des damit zusammenhängenden Ve r-
sammlungsverbots auch für städtische Gremien ist nicht abzusehen.Wichtige Tages-
ordnungspunkte können in Zukunft aber nicht nur als Dringlichkeits-Vorlagen be-
schlossen werden, weil dann die überwiegende Zahl der Bezirksvertreter von der 
Abstimmung ausgeschlossen bleibt. Hier sind die Möglichkeiten des E-Mail-Verkehrs 
für eine Abstimmung zu nutzen, damit die gesamte Bezirksvertretung auch in Zukunft 
an den Abstimmungen beteiligt bleibt.  
Mit freundlichen Grüßen 
gez. Rolf Kremers/FWK

- 2 -

Beratungsverlauf (1)

04.05.2020 Bezirksvertretung 3 (Lindenthal)
TOP 8.1.13 Entscheidung Entscheidung

Beschluss: endgültig abgelehnt

Zur Sitzung

Details

Aktenzeichen
AN/0519/2020
Typ
Antrag nach § 3 der GeschO des Rates
Datum
30.04.2020
Erstellt
30.04.2020 08:41