Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 10.09.2024, betreffend "Verkehrskonzepte übereinander bringen

Dezernat, Dienststelle  
III/68/682/1 
 
Vorlagen-Nummer 30.09.2024 
 2965/2024 
Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung  
öffentlicher Teil 
Gremium Datum 
Verkehrsausschuss 29.10.2024 
 
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung des 
Verkehrsausschusses vom 10.09.2024, betreffend "Verkehrskonzepte übereinander 
bringen", AN/1199/2024 
Die SPD-Fraktion bittet um Beantwortung folgender Fragen:  
 
1. „In wie weit sind die Konzepte zu den MIV-Netzen, die verschiedenen Radverkehrskon-
zepte und zur Netzentwicklung im ÖPNV untereinander abgestimmt? 
2. An welchen Stellen sind Konflikte zwischen den einzelnen Plänen aufgetaucht bzw. wie 
wurden diese identifiziert?  
3. Wenn 1 und 2 mit Nein beantwortet werden, wie sieht die Planung zur Harmonisierung der 
Pläne aus?“ 
 
 
Antwort der Verwaltung 
 
Zu 1. 
Im Kriterienkatalog zur Konzeption des MIV-Grundnetzes erfolgte die Berücksichtigung und 
Bewertung entsprechend der Zugehörigkeit zu folgenden Netzen: Lkw-Führungskonzept, Ge-
samtverkehrskonzept, mobilitätsrelevantes Verkehrsnetz, Busliniennetz (samt Taktung auf der 
jeweiligen Strecke) und Radverkehrskonzepte. Somit fügt sich das MIV-Grundnetz in die 
Netze der anderen Mobilitätsformen ein: ÖPNV-Netzentwicklung, Mobilstationsnetz, Radver-
kehrshauptnetz, Fahrradstraßennetz, RadPendler-Routen-Netz.  
Unabhängig vom MIV-Grundnetz existiert ein Vorbehaltsnetz der Feuerwehr. Änderungen am 
Vorbehaltsnetz der Feuerwehr bedürfen einer Freigabe durch die Feuerwehr. Es ist zu jeder 
Zeit sicherzustellen, dass sämtliche Fahrbeziehungen durch die Feuerwehr passierbar bzw. 
befahrbar bleiben.  
 
 
Zu 2. 
Die Konflikte wurden im Rahmen der internen Abstimmungen sowie aus den eingegangenen 
Hinweisen im Zusammenhang mit den Beteiligungsformaten identifiziert. Beigefügt ist eine 
Übersicht mit derzeit identifizierbaren Konfliktstellen.  
 
Gez. Egerer 
 
Anlage 1: Auszug MIV-Grundnetz_Strecken mit Handlungsbedarf

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Streckenabschnitte,
welche im Zielkonzept 
Bestandteil des MIV-Grundnetzes 
sind, jedoch Netzlücken im 
Radverkehrsnetz bzw. keine
Radverkehrsinfrastruktur
aufweisen:
MIV-Grundnetz
Handlungsbedarf
Radverkehr
• Niehler Gürtel
• K
ölner Straße
Niehler Gürtel
Kölner Straße
Kyoto-/Victoria-/Ursulastr. Buchheimer Ring
Neue Weyerstr./Rothgerberbach
Luxemburger Straße
• Kyoto-/Victoria- /Ursulastr.
• Buchheimer Ring
• Neue Weyerstr./
R
othgerberbach
• Luxemburger St raße
weniger problematisch
etwas problematisch
sehr problematisch
Amt für nachhaltige Mobilitätsentwicklung