Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 10.09.2024, betreffend "Verkehrskonzepte übereinander bringen

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  Dezernat, Dienststelle III/68/682/1 Vorlagen-Nummer 30.09.2024 2965/2024 Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung öffentlicher Teil Gremium Datum Verkehrsausschuss 29.10.2024 Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 10.09.2024, betreffend "Verkehrskonzepte übereinander bringen", AN/1199/2024 Die SPD-Fraktion bittet um Beantwortung folgender Fragen: 1. „In wie weit sind die Konzepte zu den MIV-Netzen, die verschiedenen Radverkehrskon- zepte und zur Netzentwicklung im ÖPNV untereinander abgestimmt? 2. An welchen Stellen sind Konflikte zwischen den einzelnen Plänen aufgetaucht bzw. wie wurden diese identifiziert? 3. Wenn 1 und 2 mit Nein beantwortet werden, wie sieht die Planung zur Harmonisierung der Pläne aus?“ Antwort der Verwaltung Zu 1. Im Kriterienkatalog zur Konzeption des MIV-Grundnetzes erfolgte die Berücksichtigung und Bewertung entsprechend der Zugehörigkeit zu folgenden Netzen: Lkw-Führungskonzept, Ge- samtverkehrskonzept, mobilitätsrelevantes Verkehrsnetz, Busliniennetz (samt Taktung auf der jeweiligen Strecke) und Radverkehrskonzepte. Somit fügt sich das MIV-Grundnetz in die Netze der anderen Mobilitätsformen ein: ÖPNV-Netzentwicklung, Mobilstationsnetz, Radver- kehrshauptnetz, Fahrradstraßennetz, RadPendler-Routen-Netz. Unabhängig vom MIV-Grundnetz existiert ein Vorbehaltsnetz der Feuerwehr. Änderungen am Vorbehaltsnetz der Feuerwehr bedürfen einer Freigabe durch die Feuerwehr. Es ist zu jeder Zeit sicherzustellen, dass sämtliche Fahrbeziehungen durch die Feuerwehr passierbar bzw. befahrbar bleiben. Zu 2. Die Konflikte wurden im Rahmen der internen Abstimmungen sowie aus den eingegangenen Hinweisen im Zusammenhang mit den Beteiligungsformaten identifiziert. Beigefügt ist eine Übersicht mit derzeit identifizierbaren Konfliktstellen. Gez. Egerer Anlage 1: Auszug MIV-Grundnetz_Strecken mit Handlungsbedarf

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  21 Streckenabschnitte, welche im Zielkonzept Bestandteil des MIV-Grundnetzes sind, jedoch Netzlücken im Radverkehrsnetz bzw. keine Radverkehrsinfrastruktur aufweisen: MIV-Grundnetz Handlungsbedarf Radverkehr • Niehler Gürtel • K ölner Straße Niehler Gürtel Kölner Straße Kyoto-/Victoria-/Ursulastr. Buchheimer Ring Neue Weyerstr./Rothgerberbach Luxemburger Straße • Kyoto-/Victoria- /Ursulastr. • Buchheimer Ring • Neue Weyerstr./ R othgerberbach • Luxemburger St raße weniger problematisch etwas problematisch sehr problematisch Amt für nachhaltige Mobilitätsentwicklung