Sachstandsanfrage Blumenbergsweg

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• Beantwortung einer Anfrage (BV)

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  Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle VIII/66/661/1 Vorlagen-Nummer 0432/2020 Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung öffentlicher Teil Gremium Datum Bezirksvertretung 6 (Chorweiler) 05.03.2020 Sachstandsanfrage Blumenbergsweg hier: Anfrage der SPD-Fraktion in der Sitzung der Bezirksvertretung Chorweiler am 14.11.2019, TOP 7.2.1 Die SPD-Fraktion der Bezirksvertretung Chorweiler bittet um die Beantwortung der folgenden Fragen: 1. „Auf welchem Platz der Prioritätenliste des Landesstraßenbauamtes ist das Projekt Blumen- bergsweg zurzeit eingestuft? 2. Hat unsere Stadtverwaltung (Stassenwesen) sich bemüht dieses Projekt auf der Prioritätenlis- te des Landes besser platziert zu bekommen? 3. Wurde eventuell über einen Baubeginn gesprochen? 4. Ist eventuell ein Termin für die Fertigstellung in Sicht?“ Antwort der Verwaltung: zu Frage 1: Die Verlängerung des Blumenbergswegs ist als übrige Maßnahme der Stufe 2 im Landesstraßenbe- darfsplan des Landes Nordrhein-Westfalen eingeordnet. zu Frage 2: Die Verwaltung hat sich in der Vergangenheit gegenüber dem Land stets für eine schnelle Umset- zung der Verlängerung des Blumenbergswegs eingesetzt. Im Rahmen der Landesverkehrsplanung NRW wurde das Ausbauvorhaben „Blumenbergsweg“ nach standardisierten Kriterien untersucht und erhielt im Vergleich zu anderen Straßenbauprojekten keine ausreichende Bewertung, um höher prio- risiert zu werden. Durch die seit letztem Jahr betriebene Planung zur Aufsiedlung des künftigen Stadtteils „Kreuzfeld“ könnten sich die Einflussfaktoren, die zur Bewertung des Ausbaus herangezogen werden, entschei- dend verändert haben, um eine höhere Priorisierung zu erzielen. In den kommenden Jahren sollen der Landesstraßenbedarfsplan und der Landesstraßenausbauplan fortgeschrieben werden. In diesem Zusammenhang wird sich die Verwaltung für eine hohe Priorisierung des Blumenbergswegs einset- zen. Im turnusmäßigen Gespräch mit dem Landesbetrieb und auch gegenüber Vertreterinnen und Vertre- tern des Landes wurde bereits auf den Zusammenhang der Verlängerung des Blumenbergswegs mit der geplanten Aufsiedlung von Kreuzfeld hingewiesen. 2 zu Fragen 3. und 4: Die konkrete Realisierung ist derzeit noch nicht abzusehen.