Beantwortung einer Anfrage gem. §4 (AN/1099/2017) - Machbarkeitsstudie neue Rheinquerung

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  Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle VIII/69/690/2 Vorlagen-Nummer 25.08.2017 2536/2017 Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung öffentlicher Teil Gremium Datum Verkehrsausschuss 05.09.2017 Beantwortung einer Anfrage gem. §4 (AN/1099/2017) - Machbarkeitsstudie neue Rheinquerung In der Anfrage der SPD-Fraktion vom 09.08.2017 gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates (AN/1099/2017) an den Verkehrsausschuss zum Thema „Machbarkeitsstudie Fußgänger- und Rad- fahrbrücke über den Rhein“ wurde um die Beantwortung folgender Fragen gebeten: 1. Wie ist der Bearbeitungsstand der Machbarkeitsstudie und wann wird die Verwaltung die Er- gebnisse vorlegen? 2. Die nördliche Rheinquerung wurde als planerisches Element bereits im Verkehrswegeplan des Radverkehrskonzepts Innenstadt aufgenommen. Auch mit Blick auf die angestrebte Förde- rung des Umweltverbunds kommt einer für Fuß- und Radverkehr attraktiven Rheinquerung ei- ne hohe Bedeutung zu. Wie sehen die nächsten Schritte für eine Realisierung aus und von welchen Zeithorizonten geht die Verwaltung hierfür aus? Die Verwaltung nimmt zu den Fragen wie folgt Stellung: Zu 1. Die Machbarkeitsstudie liegt vor und ist Gegenstand einer Beschlussvorlage, die dem Verkehrsausschuss in der Sitzung am 10.10.2017 vorgelegt wird. Zu 2. In der genannten Beschlussvorlage werden mögliche Rheinquerungen vergleichend ge- genübergestellt und Schritte für eine Realisierung vorgeschlagen. gez. Blome