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3331/2024

Liste Großbauprojekte, hier: Priorisierung

Mitteilung Hauptausschuss 04.11.2024

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Nächste Beratung: Hauptausschuss, Sitzung am 04.11.2024, TOP 2.1.3

Mitteilung Hauptausschuss

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Anlage 1 - Priorisierung der Großbauprojekte

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Mitteilung Hauptausschuss

7048 Zeichen

Dezernat, Dienststelle  
OB/01 
 
Vorlagen-Nummer          04.11.2024 
 3331/2024 
Mitteilung 
öffentlicher Teil 
Gremium Datum 
Hauptausschuss 04.11.2024 
 
Liste Großbauprojekte 
hier: Priorisierung 
Anlass und Sachstand 
Mit einer Mitteilung der Oberbürgermeisterin an den Hauptausschuss am 17.10.2022 (Vorlage 
3165/2022) wurde eine Liste von beschlossenen Großbauprojekten mit einem Baubudget in-
klusive Risikozuschlag von jeweils über 10 Mio. Euro vorgelegt.  
Hintergrund waren insbesondere die Preissteigerungen im Bausektor sowie die Verfügbarkeit 
von Baumaterial und ausführenden Firmen. Dem Rat der Stadt Köln wurde damit ein Gesamt-
überblick über die großen Bauprojekte der Stadt in den nächsten 15 Jahren geliefert, um unter 
anderem fundierte Entscheidungen über die Fortschreibung der Projekte im Gesamtzusam-
menhang treffen zu können. 
Nachdem die Mitteilung verschiedenen Ausschüssen und den Bezirksvertretungen ebenfalls 
zur Kenntnis gegeben wurde, nahm der Hauptausschuss diese in seiner Sitzung am 
10.07.2023 abschließend zur Kenntnis und beauftragte die Verwaltung mit der Durchführung 
und Terminierung eines zweistufigen Fachgesprächs mit den im Hauptausschuss stimmbe-
rechtigt vertretenen Fraktionen.  
Im ersten Fachgespräch am 14.12.2023 wurden die bereits eindeutig festgestellten Bedarfe – 
also Projekte, die unabweisbar sind oder den „Point of no Return“ bereits überschritten haben, 
wie z. B. Schul- und Feuerwehrbauten, behandelt. Dem zweiten Fachgespräch am 
13.05.2024 wurde dann eine um diese Projekte reduzierte Liste zu Grunde gelegt und wo vor-
handen mit detaillierteren Informationen ergänzt.  
 
 
Priorisierungserfordernis der Großbauprojekte 
Die aktuelle Personalsituation der Stadtverwaltung Köln wird entsprechend des Personalbe-
richts 2023 insbesondere durch eine Erhöhung von altersbedingten Austritten aufgrund des 
demographischen Wandels geprägt. Dieser allgemeine Arbeitsmarkttrend wirkt auch auf die 
Stadtverwaltung Köln ein und führt dazu, dass der Personalbedarf für die kurzfristige und 
gleichzeitige Bearbeitung aller Großbauprojekte den aktuellen Personalbestand überschreitet. 
Somit können die beschlossenen Projekte nur durch Priorisierungen konsekutiv bearbeitet 
werden. Um den effektiven Einsatz der bestehenden Personalressourcen sicherzustellen, hat 
die Oberbürgermeisterin eine Priorisierung aller als nicht unabweisbar eingeordneten Groß-
bauprojekte vorgenommen (vgl. Anlage 1). Die Entscheidungsgrundlage hierfür bildete die Be-
rücksichtigung der zur Verfügung stehenden personellen und finanziellen Ressourcen. Von

2 
 
dieser Priorisierung nicht betroffen sind demnach diejenigen Projekte, für die im ersten Fach-
gespräch am 14.12.2023 bereits eine Unabweisbarkeit oder Überschreitung des „Point of no 
Return“ geklärt wurde.  
Diese Mitteilung an den Hauptausschuss macht somit transparent, bei welchen Vorhaben ent-
sprechende Projektfortschritte in der kommenden Zeit zu erwarten sind.  
 
Erläuterungen zur Priorisierungsweise und zu einzelnen Vorhaben 
Die Priorisierung erfolgte unter Berücksichtigung der innerhalb der Ämter zur Verfügung ste-
henden personellen Ressourcen, da für die Umsetzung von Großbauprojekten qualifiziertes 
Fachpersonal erforderlich ist, das sich nicht ohne Weiteres auf Projekte anderer Fachdiszipli-
nen verschieben lässt.  
 
Vorhaben aus der Zuständigkeit des Dezernats V für Soziales, Gesundheit und Wohnen: 
Die Projekte Mündelstr. 52, Pallenbergstr. 24 und Longericher Str. 15-153 sind WBS-/OH-Pro-
jekte für soziales innovatives Wohnen für vulnerable Zielgruppen (z. B. Menschen mit Behin-
derungen). Im Rahmen dieser Projekte erfolgt die Vergabe städtischer Flächen an einen In-
vestor, der die Projekte sowohl baulich als auch inhaltlich umsetzt. Insofern geht die Verwal-
tung davon aus, das sich der Einsatz der städtischen personellen Ressourcen auf die 
Vergabe der städtischen Flächen und die Unterstützung der Vorhabenträger bei der Realisie-
rung beschränken wird.  
 
 
Vorhaben aus der Zuständigkeit des Dezernats VI für Planen und Bauen: 
Generalsanierung Bastei:  
Wie in der Mitteilung 1486/2024 für den Betriebsausschuss Veranstaltungszentrum Köln dar-
gestellt, führt die Verwaltung derzeit vielversprechende Gespräche mit einem möglichen Vor-
habenträger und Betreiber. Insofern geht die Verwaltung davon aus, dass sich der Einsatz der 
städtischen personellen Ressourcen auf die Unterstützung des Vorhabenträgers bei der Reali-
sierung beschränken wird.  
 
Vorhaben aus der Zuständigkeit des Dezernats VII für Kunst und Kultur: 
 Historische Mitte: 
In Folge der abschließenden Entscheidung der Hohen Domkirche, von der Realisie-
rung des Bauprojektes abzusehen, wurde vom Rat der Stadt Köln am 27.06.2024 der 
Beschluss der Vorlage 1951/2024 gefasst, die „GbR Historische Mitte“ aufzulösen und 
zu liquidieren. Aufgrund dessen ist das Projekt in der Anlage 1 als „Entfall“ klassifiziert.  
Weiterhin wird verwaltungsintern eruiert, wie die kulturkonzeptionellen Aspekte der 
Historischen Mitte in anderer Weise umgesetzt werden können, wo diese räumlich zu 
verorten sind und ob hierfür bauliche Maßnahmen notwendig werden. In diesem Kon-
text werden voraussichtlich mittelfristig die Fragen des weiteren Umgangs mit dem 
Studiengebäude des RGM sowie ein etwaiger Wiedereinzug des Kölnischen Stadtmu-
seums ins Zeughaus mit Alter Wache zu priorisieren sein. 
 
 K3 Waidmarkt: 
Mit Beschluss der Vorlage 1357/2023 hat der Rat am 15.06.2023 beschlossen, die 
Planungen zur Errichtung des unterirdischen Kulturraumes K3 aufgrund der großen 
bautechnischen Herausforderungen nicht weiterzuverfolgen und stattdessen einen 
oberirdischen Kultur- und Gedenkraum zu planen und zu errichten. Aufgrund dessen 
ist das Projekt in der Anlage 1 als „Entfall“ klassifiziert.  
 
 Depotinfrastruktur:  
Die Museen haben bereits begonnen, Depotbestände interimistisch in Porz-Lind zu-
sammenzutragen und so Synergien im Bereich der konservatorischen Lagerung und 
Restaurierung erzielt. Dieses Interimsdepot in Porz-Lind ist nicht geeignet, die Be-
stände langfristig aufzunehmen. Daher wird eine Priorisierung mittelfristig avisiert.

3 
 
 Museum für Angewandte Kunst: 
Aufgrund von Sanierungsbedarfen werden derzeit Kompensationsmaßnahmen zur 
Aufrechterhaltung des Museumsbetriebs entwickelt. Diese werden keine langfristige 
Lösung darstellen, weshalb eine Priorisierung der Sanierung mittelfristig avisiert wird.  
 
 Hallen Kalk 75-77: 
Die Verwaltung hat die Vorlage 2208/2024 eingebracht, mit der die Verwaltung beauf-
tragt werden soll, eine*n Projektentwickler*in (Stiftung, Gesellschaft, Einzelperson, 
Verein etc.) zu finden, die*der die Hallen 75 - 77 erwirbt (Verkauf oder Erbbaurecht) 
und einer stadtentwicklungspolitisch sinnvollen Nutzung zuführt. Insofern geht die Ver-
waltung davon aus, das sich der Einsatz der städtischen personellen Ressourcen auf 
die Umsetzung des o.g. Beschlussvorschlags beschränken wird.  
 
 
 
gez. Reker 
 
 
Anlage 
Anlage 1 – Priorisierung der Großbauprojekte

Anlage 1 - Priorisierung der Großbauprojekte

3771 Zeichen

Anlage 1 zur Mitteilung 3331/2024 
Priorisierung der Großbauprojekte 
 Die in der Spalte „Lfd. Nr.“ angegebene Nummerierung entspricht der 
Nummerierung der Liste der Großbauprojekte zur Mitteilung 3165/2022. 
 Die mit „Neu“ gekennzeichneten Projekte in der Spalte „Lfd. Nr.“ wurden nach 
Erstellung der Mitteilung 3165/2022 beschlossen.  
 
Lfd Nr.  Projektname Priorisierung 
 
III – Dezernat für Mobilität 
69 - Amt für Brücken, Tunnel und Stadtbahnbau 
2 Erweiterung der Hohenzollernbrücke 
Rad- und Fußweg 
Nein 
3 Rheinquerung- Bastei und Ubierring 
Neue Fuß- und Radwegbrücken  
Ja 
7 Brücke Berger Straße Ersatzneubau Ja 
8 Brücke Frankfurter Straße Ersatzneubau  Ja 
9 P&R-Anlage Verteilerkreis/ Arnoldshöhe Ja 
11 Ost-West-Stadtbahn - Anteil Amt für Brücken, Tunnel und 
Stadtbahnbau 
Ja 
13 Kapazitätserweiterung der Linie 4,13,18 - Q35 - K35 - 
Bahnsteigverlängerung  (teilweise Übertragung an KVB ) 
Ja 
17 StadtBahn Süd Ja 
20 Verlängerung Linie 7  
(Übertragung an KVB 1. & 2. Baustufe) 
Ja 1. 
Baustufe 
21 Stadtbahn Mülheimer Süden Ja 
22 Stadtbahn Stammheim-Flittard gesamt Ja 
23 Hochwasserschutz  
U-Bahn-Anlagen 
Ja 
27 Grundhafte Erneuerung der Stadtbahn-infrastruktur im 
Rahmen des Sonderförder-programms "Kommunale 
Schiene" 
Ja 
Neu Stadtbahnlinie Linie 17 nach Niederkassel  
(in Koop. mit Bonn + RSK) 
Nein 
Neu Neubau von zwei Haltestellen auf lrh.  
Gürtelstrecke (Linie 13) 
Ja 
Neu Stadtbahnverlängerung Linie 13 bis zum Rhein  Ja 
Neu Stadtbahnverlängerung Linie 4 bis Niederaußem Nein 
Neu Stadtbahnverlängerung Neubrück Ja 
Neu Maßnahmen zur Barrierefreiheit im ÖPNV Ja

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Lfd Nr.  Projektname Priorisierung 
66 -  Amt für Straßen und Radwegebau 
28 Ost-West-Achse / Anteil Amt für Straßen und Radwegebau Ja 
29 Umgestaltung Gürtel  
Venloer Straße/ Luxemburger Straße 
Nein 
30 Radschnellweg  
Frechen-Köln 
Ja 
32 Umgestaltung Komödienstraße Nein 
34 Berrenrather Straße Umgestaltung Ja 
35 Umgestaltung Uniboulevard  
Luxemburger Straße /Bachemer Straße 
Nein 
36 Vogelsanger Straße  
Innere Kanalstraße Ehrenfeldgürtel – Oskar-Jäger-Straße 
Ja 
37 Geestemünder Straße Ja 
38 Niehler Gürtel Radverkehrsverbindung Ja 
39 Mülheimer Süden Straßen- u. Stadtbahnbau  Ja 
40 Mülheimer Süden Östlicher Ringschluss  Ja 
 
V – Dezernat für Soziales, Gesundheit und Wohnen 
56 – Amt für Wohnungswesen 
41 Mündelstr. 52 Ja 
41a Trierer Straße Ja 
43a Auf dem Ginsterberg Ja 
44 Pallenbergstr. 24 Ja 
45 Longericher Str. 151-153 Ja 
46 Buchholzstr. 12-18, 20 Ja 
50 – Amt für Soziales, Arbeit und Senioren 
47 Bürgerhaus MüZe Berliner Straße 77 Ja 
 
VI – Dezernat für Planen und Bauen 
26 - Gebäudewirtschaft 
90 Zusestraße Neubau Betriebshof Ja 
91 Bezirksrathaus Innenstadt Neubau Ja 
92 Wilhelm-Griesinger-Straße Betriebshof Nein 
105 Bastei Sanierung Ja 
61 - Stadtplanungsamt 
93 Ebertplatz Langfristige Umgestaltung Ja

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Lfd Nr.  Projektname Priorisierung 
 
VII – Dezernat für Kunst und Kultur 
VII/2 Planungsreferat 
109 Wallraf-Richartz-Museum Generalinstandsetzung Ja 
113 Historische Mitte Köln Neubau Entfall 
114 K3 Waidmarkt Entfall 
116 Depotinfrastruktur Zentraldepot Nein 
117 Museum Ludwig / Philharmonie  
Voruntersuchung Masterplan 
Nein 
117a Museum Ludwig / Philharmonie 
Sanierung RLT 5.01 Restaurierung 
Ja 
117b Museum Ludwig / Philharmonie 
Erneuerung der RLT (exkl. 5.01) 
Ja 
118 Museum für Angewandte Kunst Generalinstandsetzung Nein 
119 Zeughaus/ Alte Wache Generalinstandsetzung  Nein 
119a Hallen Kalk 75-77 Generalinstandsetzung Ja 
119b Museum für ostasiatische Kunst Generalinstandsetzung Nein 
 
VIII – Dezernat für Klima, Umwelt, Grün und Liegenschaften 
67 – Amt für Landschaftspflege und Grünflächen 
120 Innerer Grüngürtel Parkstadt Süd Vollendung  Ja 
121 GrünZug Nippes Ja

Beratungsverlauf (1)

04.11.2024 Hauptausschuss
TOP 2.1.3 Kenntnisnahme (Mitteilung) Entscheidung

Beschluss: Kenntnis genommen

Zur Sitzung

Orte (27)

  • Pallenbergstraße 24
  • Longericher Straße 15
  • Venloer Straße
  • Luxemburger Straße
  • Berrenrather Straße
  • Vogelsanger Straße
  • Innere Kanalstraße
  • Oskar-Jäger-Straße
  • Geestemünder Straße
  • Mündelstraße 52
  • Trierer Straße
  • Buchholzstraße 12
  • Berliner Straße 77
  • Zusestraße
  • Wilhelm-Griesinger-Straße
  • Ebertplatz
  • Auf dem Ginsterberg
  • Frankfurter Straße
  • Hohenzollernbrücke
  • Bachemer Straße
  • Komödienstraße
  • Ehrenfeldgürtel
  • Niehler Gürtel
  • Straße 15 153
  • Waidmarkt
  • Ubierring
  • Straße 7

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Details

Vorlagen-Nr.
3331/2024
Typ
Mitteilung Hauptausschuss
Datum
04.11.2024
Erstellt
24.10.2024 13:54