3331/2024
Liste Großbauprojekte, hier: Priorisierung
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Mitteilung Hauptausschuss
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Dezernat, Dienststelle OB/01 Vorlagen-Nummer 04.11.2024 3331/2024 Mitteilung öffentlicher Teil Gremium Datum Hauptausschuss 04.11.2024 Liste Großbauprojekte hier: Priorisierung Anlass und Sachstand Mit einer Mitteilung der Oberbürgermeisterin an den Hauptausschuss am 17.10.2022 (Vorlage 3165/2022) wurde eine Liste von beschlossenen Großbauprojekten mit einem Baubudget in- klusive Risikozuschlag von jeweils über 10 Mio. Euro vorgelegt. Hintergrund waren insbesondere die Preissteigerungen im Bausektor sowie die Verfügbarkeit von Baumaterial und ausführenden Firmen. Dem Rat der Stadt Köln wurde damit ein Gesamt- überblick über die großen Bauprojekte der Stadt in den nächsten 15 Jahren geliefert, um unter anderem fundierte Entscheidungen über die Fortschreibung der Projekte im Gesamtzusam- menhang treffen zu können. Nachdem die Mitteilung verschiedenen Ausschüssen und den Bezirksvertretungen ebenfalls zur Kenntnis gegeben wurde, nahm der Hauptausschuss diese in seiner Sitzung am 10.07.2023 abschließend zur Kenntnis und beauftragte die Verwaltung mit der Durchführung und Terminierung eines zweistufigen Fachgesprächs mit den im Hauptausschuss stimmbe- rechtigt vertretenen Fraktionen. Im ersten Fachgespräch am 14.12.2023 wurden die bereits eindeutig festgestellten Bedarfe – also Projekte, die unabweisbar sind oder den „Point of no Return“ bereits überschritten haben, wie z. B. Schul- und Feuerwehrbauten, behandelt. Dem zweiten Fachgespräch am 13.05.2024 wurde dann eine um diese Projekte reduzierte Liste zu Grunde gelegt und wo vor- handen mit detaillierteren Informationen ergänzt. Priorisierungserfordernis der Großbauprojekte Die aktuelle Personalsituation der Stadtverwaltung Köln wird entsprechend des Personalbe- richts 2023 insbesondere durch eine Erhöhung von altersbedingten Austritten aufgrund des demographischen Wandels geprägt. Dieser allgemeine Arbeitsmarkttrend wirkt auch auf die Stadtverwaltung Köln ein und führt dazu, dass der Personalbedarf für die kurzfristige und gleichzeitige Bearbeitung aller Großbauprojekte den aktuellen Personalbestand überschreitet. Somit können die beschlossenen Projekte nur durch Priorisierungen konsekutiv bearbeitet werden. Um den effektiven Einsatz der bestehenden Personalressourcen sicherzustellen, hat die Oberbürgermeisterin eine Priorisierung aller als nicht unabweisbar eingeordneten Groß- bauprojekte vorgenommen (vgl. Anlage 1). Die Entscheidungsgrundlage hierfür bildete die Be- rücksichtigung der zur Verfügung stehenden personellen und finanziellen Ressourcen. Von 2 dieser Priorisierung nicht betroffen sind demnach diejenigen Projekte, für die im ersten Fach- gespräch am 14.12.2023 bereits eine Unabweisbarkeit oder Überschreitung des „Point of no Return“ geklärt wurde. Diese Mitteilung an den Hauptausschuss macht somit transparent, bei welchen Vorhaben ent- sprechende Projektfortschritte in der kommenden Zeit zu erwarten sind. Erläuterungen zur Priorisierungsweise und zu einzelnen Vorhaben Die Priorisierung erfolgte unter Berücksichtigung der innerhalb der Ämter zur Verfügung ste- henden personellen Ressourcen, da für die Umsetzung von Großbauprojekten qualifiziertes Fachpersonal erforderlich ist, das sich nicht ohne Weiteres auf Projekte anderer Fachdiszipli- nen verschieben lässt. Vorhaben aus der Zuständigkeit des Dezernats V für Soziales, Gesundheit und Wohnen: Die Projekte Mündelstr. 52, Pallenbergstr. 24 und Longericher Str. 15-153 sind WBS-/OH-Pro- jekte für soziales innovatives Wohnen für vulnerable Zielgruppen (z. B. Menschen mit Behin- derungen). Im Rahmen dieser Projekte erfolgt die Vergabe städtischer Flächen an einen In- vestor, der die Projekte sowohl baulich als auch inhaltlich umsetzt. Insofern geht die Verwal- tung davon aus, das sich der Einsatz der städtischen personellen Ressourcen auf die Vergabe der städtischen Flächen und die Unterstützung der Vorhabenträger bei der Realisie- rung beschränken wird. Vorhaben aus der Zuständigkeit des Dezernats VI für Planen und Bauen: Generalsanierung Bastei: Wie in der Mitteilung 1486/2024 für den Betriebsausschuss Veranstaltungszentrum Köln dar- gestellt, führt die Verwaltung derzeit vielversprechende Gespräche mit einem möglichen Vor- habenträger und Betreiber. Insofern geht die Verwaltung davon aus, dass sich der Einsatz der städtischen personellen Ressourcen auf die Unterstützung des Vorhabenträgers bei der Reali- sierung beschränken wird. Vorhaben aus der Zuständigkeit des Dezernats VII für Kunst und Kultur: Historische Mitte: In Folge der abschließenden Entscheidung der Hohen Domkirche, von der Realisie- rung des Bauprojektes abzusehen, wurde vom Rat der Stadt Köln am 27.06.2024 der Beschluss der Vorlage 1951/2024 gefasst, die „GbR Historische Mitte“ aufzulösen und zu liquidieren. Aufgrund dessen ist das Projekt in der Anlage 1 als „Entfall“ klassifiziert. Weiterhin wird verwaltungsintern eruiert, wie die kulturkonzeptionellen Aspekte der Historischen Mitte in anderer Weise umgesetzt werden können, wo diese räumlich zu verorten sind und ob hierfür bauliche Maßnahmen notwendig werden. In diesem Kon- text werden voraussichtlich mittelfristig die Fragen des weiteren Umgangs mit dem Studiengebäude des RGM sowie ein etwaiger Wiedereinzug des Kölnischen Stadtmu- seums ins Zeughaus mit Alter Wache zu priorisieren sein. K3 Waidmarkt: Mit Beschluss der Vorlage 1357/2023 hat der Rat am 15.06.2023 beschlossen, die Planungen zur Errichtung des unterirdischen Kulturraumes K3 aufgrund der großen bautechnischen Herausforderungen nicht weiterzuverfolgen und stattdessen einen oberirdischen Kultur- und Gedenkraum zu planen und zu errichten. Aufgrund dessen ist das Projekt in der Anlage 1 als „Entfall“ klassifiziert. Depotinfrastruktur: Die Museen haben bereits begonnen, Depotbestände interimistisch in Porz-Lind zu- sammenzutragen und so Synergien im Bereich der konservatorischen Lagerung und Restaurierung erzielt. Dieses Interimsdepot in Porz-Lind ist nicht geeignet, die Be- stände langfristig aufzunehmen. Daher wird eine Priorisierung mittelfristig avisiert. 3 Museum für Angewandte Kunst: Aufgrund von Sanierungsbedarfen werden derzeit Kompensationsmaßnahmen zur Aufrechterhaltung des Museumsbetriebs entwickelt. Diese werden keine langfristige Lösung darstellen, weshalb eine Priorisierung der Sanierung mittelfristig avisiert wird. Hallen Kalk 75-77: Die Verwaltung hat die Vorlage 2208/2024 eingebracht, mit der die Verwaltung beauf- tragt werden soll, eine*n Projektentwickler*in (Stiftung, Gesellschaft, Einzelperson, Verein etc.) zu finden, die*der die Hallen 75 - 77 erwirbt (Verkauf oder Erbbaurecht) und einer stadtentwicklungspolitisch sinnvollen Nutzung zuführt. Insofern geht die Ver- waltung davon aus, das sich der Einsatz der städtischen personellen Ressourcen auf die Umsetzung des o.g. Beschlussvorschlags beschränken wird. gez. Reker Anlage Anlage 1 – Priorisierung der Großbauprojekte
Anlage 1 - Priorisierung der Großbauprojekte
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Anlage 1 zur Mitteilung 3331/2024 Priorisierung der Großbauprojekte Die in der Spalte „Lfd. Nr.“ angegebene Nummerierung entspricht der Nummerierung der Liste der Großbauprojekte zur Mitteilung 3165/2022. Die mit „Neu“ gekennzeichneten Projekte in der Spalte „Lfd. Nr.“ wurden nach Erstellung der Mitteilung 3165/2022 beschlossen. Lfd Nr. Projektname Priorisierung III – Dezernat für Mobilität 69 - Amt für Brücken, Tunnel und Stadtbahnbau 2 Erweiterung der Hohenzollernbrücke Rad- und Fußweg Nein 3 Rheinquerung- Bastei und Ubierring Neue Fuß- und Radwegbrücken Ja 7 Brücke Berger Straße Ersatzneubau Ja 8 Brücke Frankfurter Straße Ersatzneubau Ja 9 P&R-Anlage Verteilerkreis/ Arnoldshöhe Ja 11 Ost-West-Stadtbahn - Anteil Amt für Brücken, Tunnel und Stadtbahnbau Ja 13 Kapazitätserweiterung der Linie 4,13,18 - Q35 - K35 - Bahnsteigverlängerung (teilweise Übertragung an KVB ) Ja 17 StadtBahn Süd Ja 20 Verlängerung Linie 7 (Übertragung an KVB 1. & 2. Baustufe) Ja 1. Baustufe 21 Stadtbahn Mülheimer Süden Ja 22 Stadtbahn Stammheim-Flittard gesamt Ja 23 Hochwasserschutz U-Bahn-Anlagen Ja 27 Grundhafte Erneuerung der Stadtbahn-infrastruktur im Rahmen des Sonderförder-programms "Kommunale Schiene" Ja Neu Stadtbahnlinie Linie 17 nach Niederkassel (in Koop. mit Bonn + RSK) Nein Neu Neubau von zwei Haltestellen auf lrh. Gürtelstrecke (Linie 13) Ja Neu Stadtbahnverlängerung Linie 13 bis zum Rhein Ja Neu Stadtbahnverlängerung Linie 4 bis Niederaußem Nein Neu Stadtbahnverlängerung Neubrück Ja Neu Maßnahmen zur Barrierefreiheit im ÖPNV Ja Seite 2 von 3 Lfd Nr. Projektname Priorisierung 66 - Amt für Straßen und Radwegebau 28 Ost-West-Achse / Anteil Amt für Straßen und Radwegebau Ja 29 Umgestaltung Gürtel Venloer Straße/ Luxemburger Straße Nein 30 Radschnellweg Frechen-Köln Ja 32 Umgestaltung Komödienstraße Nein 34 Berrenrather Straße Umgestaltung Ja 35 Umgestaltung Uniboulevard Luxemburger Straße /Bachemer Straße Nein 36 Vogelsanger Straße Innere Kanalstraße Ehrenfeldgürtel – Oskar-Jäger-Straße Ja 37 Geestemünder Straße Ja 38 Niehler Gürtel Radverkehrsverbindung Ja 39 Mülheimer Süden Straßen- u. Stadtbahnbau Ja 40 Mülheimer Süden Östlicher Ringschluss Ja V – Dezernat für Soziales, Gesundheit und Wohnen 56 – Amt für Wohnungswesen 41 Mündelstr. 52 Ja 41a Trierer Straße Ja 43a Auf dem Ginsterberg Ja 44 Pallenbergstr. 24 Ja 45 Longericher Str. 151-153 Ja 46 Buchholzstr. 12-18, 20 Ja 50 – Amt für Soziales, Arbeit und Senioren 47 Bürgerhaus MüZe Berliner Straße 77 Ja VI – Dezernat für Planen und Bauen 26 - Gebäudewirtschaft 90 Zusestraße Neubau Betriebshof Ja 91 Bezirksrathaus Innenstadt Neubau Ja 92 Wilhelm-Griesinger-Straße Betriebshof Nein 105 Bastei Sanierung Ja 61 - Stadtplanungsamt 93 Ebertplatz Langfristige Umgestaltung Ja Seite 3 von 3 Lfd Nr. Projektname Priorisierung VII – Dezernat für Kunst und Kultur VII/2 Planungsreferat 109 Wallraf-Richartz-Museum Generalinstandsetzung Ja 113 Historische Mitte Köln Neubau Entfall 114 K3 Waidmarkt Entfall 116 Depotinfrastruktur Zentraldepot Nein 117 Museum Ludwig / Philharmonie Voruntersuchung Masterplan Nein 117a Museum Ludwig / Philharmonie Sanierung RLT 5.01 Restaurierung Ja 117b Museum Ludwig / Philharmonie Erneuerung der RLT (exkl. 5.01) Ja 118 Museum für Angewandte Kunst Generalinstandsetzung Nein 119 Zeughaus/ Alte Wache Generalinstandsetzung Nein 119a Hallen Kalk 75-77 Generalinstandsetzung Ja 119b Museum für ostasiatische Kunst Generalinstandsetzung Nein VIII – Dezernat für Klima, Umwelt, Grün und Liegenschaften 67 – Amt für Landschaftspflege und Grünflächen 120 Innerer Grüngürtel Parkstadt Süd Vollendung Ja 121 GrünZug Nippes Ja
Beratungsverlauf (1)
Beschluss: Kenntnis genommen
Zur SitzungOrte (27)
- Pallenbergstraße 24
- Longericher Straße 15
- Venloer Straße
- Luxemburger Straße
- Berrenrather Straße
- Vogelsanger Straße
- Innere Kanalstraße
- Oskar-Jäger-Straße
- Geestemünder Straße
- Mündelstraße 52
- Trierer Straße
- Buchholzstraße 12
- Berliner Straße 77
- Zusestraße
- Wilhelm-Griesinger-Straße
- Ebertplatz
- Auf dem Ginsterberg
- Frankfurter Straße
- Hohenzollernbrücke
- Bachemer Straße
- Komödienstraße
- Ehrenfeldgürtel
- Niehler Gürtel
- Straße 15 153
- Waidmarkt
- Ubierring
- Straße 7
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Details
- Vorlagen-Nr.
- 3331/2024
- Typ
- Mitteilung Hauptausschuss
- Datum
- 04.11.2024
- Erstellt
- 24.10.2024 13:54