1909/2017
Ermächtigungsübertragung in das Haushaltsjahr 2017
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Anlage 2 - Ermächtigungsübertragung nach 2017 investiv
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Anlage 2 Jahresabschluss 2016 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgrupp Verantwortliche/r Dezernent/-in Frau OB Reker Innere Verwaltung Politische Gremien, Verwaltungsführung und internationale Angelegenheiten 01 0101 Amt: 01 - Amt der Oberbürgermeisterin Erforderliche Mittelübertragung aufgrund von Verzögerungen bei der Beschaffung von i-Pads f. d. Projekt "Elektronischer Versand von Sitzungsunterlagen" und Hardware f. d. Projekt "Interaktiver Audio/Video Guide". 202.456,60 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 0000-0101-0-0001 - Beschaffung beweglichen Anlagevermögens Finanzposition: 010057831009 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 307.368,08 €392.266,04 € 146.704,16 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 245.561,88 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: 202.456,60 €Summe Amt 01 202.456,60 €Summe Teilplan: Seite 1 von 143 Jahresabschluss 2016 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgrupp Verantwortliche/r Dezernent/-in Herr StD Kahlen Innere Verwaltung Personal- und Organisationsmanagement 01 0103 Amt: 11 - Personal- und Organisationsamt Wegen der vorläufigen Haushaltsführung konnten geplante Projekte nicht in 2016 umgesetzt werden. Für die Umsetzung dieser Projekte stehen in 2017 keine Mittel zur Verfügung, so dass eine Ermächtigungsübertragung notwendig ist. 490.000,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 0000-0103-0-0001 - Beschaffung beweglichen Anlagevermögens Finanzposition: 110057831007 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 512.000,00 €681.648,89 € 188.475,18 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 493.173,71 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: 490.000,00 €Summe Amt 11 490.000,00 €Summe Teilplan: Seite 2 von 143 Jahresabschluss 2016 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgrupp Verantwortliche/r Dezernent/-in Herr StD Kahlen Innere Verwaltung Zentrale Dienstleistungen 01 0106 Amt: 1000 - Zentrale Dienste Die Übertragung der Auszahlungsmittel dient der Finanzierung bereits Ende 2016 beauftragten Beschaffungen (z.B. Software für Massendruck), für die im Haushaltsjahr 2017 keine zusätzlichen Mittel vorgesehen sind. 137.400,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 0000-0106-0-0001 - Beschaffung beweglichen Anlagevermögens Finanzposition: 100157831007 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 20.000,00 €207.662,90 € 70.213,83 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 137.449,07 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Die Übertragung der Auszahlungsmittel dient der Finanzierung bereits Ende 2016 beauftragten Beschaffungen, für die im Haushaltsjahr 2017 keine zusätzlichen Mittel vorgesehen sind. 14.100,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 0000-0106-0-0001 - Beschaffung beweglichen Anlagevermögens Finanzposition: 100157832005 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (GWG) 60.000,00 €73.337,10 € 53.905,26 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 19.431,84 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Erneuerung der TK-Anlage im Bereich des Bürgertelefons. 73.000,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 0000-0106-0-0005 - Telefonanlage Bürgertelefon Finanzposition: 100157831007 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 0,00 €476.000,00 € 124.610,96 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 351.389,04 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: 224.500,00 €Summe Amt 1000 224.500,00 €Summe Teilplan: Seite 3 von 143 Jahresabschluss 2016 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgrupp Verantwortliche/r Dezernent/-in Herr StD Kahlen Innere Verwaltung Rechts- und Versicherungsangelegenheiten 01 0107 Amt: 30 - Rechts- und Versicherungsamt Notwendige investive Finanzmittel für Ersatzbeschaffungen von Büroausstattung, die ursprünglich für 2016 vorgesehen waren. 6.500,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 0000-0107-0-0001 - Beschaffung beweglichen Anlagevermögens Finanzposition: 300057831004 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 10.661,52 €33.661,52 € 27.074,31 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 6.587,21 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Notwendige investive Finanzmittel für Ersatzbeschaffungen von Büroausstattung, die ursprünglich für 2016 vorgesehen waren. 2.000,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 0000-0107-0-0001 - Beschaffung beweglichen Anlagevermögens Finanzposition: 300057832002 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (GWG) 1.178,40 €3.178,40 € 1.078,35 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 2.100,05 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: 8.500,00 €Summe Amt 30 8.500,00 €Summe Teilplan: Seite 4 von 143 Jahresabschluss 2016 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgrupp Verantwortliche/r Dezernent/-in Frau BG Berg Innere Verwaltung Zentrale Liegenschaftsangelegenheiten 01 0108 Amt: 23 - Amt für Liegenschaften, Vermessung und Kataster Die Mittel für die Ersatzbeschaffung einer neuen und dringend erforderlichen Softwarelösung sowie für AlLKIS werden erneut übertragen. Eine Beschaffung wird u. a. erst nach einer Überprüfung der Praxistauglichkeit eingeleitet. 32.339,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 0000-0108-0-0001 - Beschaffung beweglichen Anlagevermögens Finanzposition: 230157831002 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 70.000,00 €139.625,00 € 99.879,71 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 39.745,29 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Fortführung der Maßnahme 20.559,74 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 2301-0108-0-0050 - Zugweg 10 - Brandschutzmaßnahmen Finanzposition: 230157851000 - Auszahlungen für Hochbaumaßnahmen 20.559,74 €20.559,74 € 0,00 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 20.559,74 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Fortführung der Maßnahme 102.868,32 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 2301-0108-0-0110 - Generalsanierung Markmannsgasse 7 Finanzposition: 230157851000 - Auszahlungen für Hochbaumaßnahmen 0,00 €102.868,32 € 0,00 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 102.868,32 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Aufgrund anstehender Ankäufe u. a. in Zusammenhang mit der Erweiterung der südlichen Innenstadt (ESIE) werden Mittel für den Ankauf von Grundstücken und Gebäuden übertragen. 40.000.000,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 2301-0108-0-5000 - Grundstücksgeschäfte Finanzposition: 230157821003 - Ausz für den Erwerb von Grundstücken/Gebäuden 0,00 €70.000.000,00 € 10.802.253,04 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 59.197.746,96 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Seite 5 von 143 Jahresabschluss 2016 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgrupp Verantwortliche/r Dezernent/-in Frau BG Berg Innere Verwaltung Zentrale Liegenschaftsangelegenheiten 01 0108 Aufgrund anstehender Ankäufe u. a. in Zusammenhang mit der Erweiterung der südlichen Innenstadt (ESIE) werden Mittel für den Ankauf von Grundstücken und Gebäuden übertragen. 1.000.000,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 2301-0108-0-5100 - Grundstücksgeschäfte Nebenkosten Finanzposition: 230157821003 - Ausz für den Erwerb von Grundstücken/Gebäuden 0,00 €1.000.000,00 € 0,00 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 1.000.000,00 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Die Sanierung des Filmhauses Maybachstr. ist in 2016 beschlossen worden. Eine Rückzahlung der Städtebaufördermittel ist bei der weiteren filmkulturellen Nutzungen nicht vorzunehmen ist. Anderweitige Überlegungen werden aktuell allerdings angestellt. 640.000,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 2301-0108-0-RZ01 - Rückzahlung investiver Zuschüsse Finanzposition: 230157891006 - Rückzahlung inv. Zuwendungen 0,00 €2.255.820,00 € 1.555,01 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 2.254.264,99 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: 41.795.767,06 €Summe Amt 23 41.795.767,06 €Summe Teilplan: Seite 6 von 143 Jahresabschluss 2016 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgrupp Verantwortliche/r Dezernent/-in Frau StK Klug Innere Verwaltung Veranlagung gemeindl. Abgaben, Kasse und Vollstreckung 01 0109 Amt: 21 - Kassen- und Steueramt In 2016 zusätzlich eingeplante Mittel u. a. im Zusammenhang mit der Einführung des neuen Kassenverfahrens PSCD. 14.927,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 0000-0109-0-0001 - Beschaffung beweglichen Anlagevermögens Finanzposition: 210057831005 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 127.045,11 €467.045,11 € 167.621,43 € davon Übertragung aus 2015: Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 299.423,68 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: In 2016 zusätzlich eingeplante Mittel für notwendige Ersatzbeschaffungen. 3.108,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 0000-0109-0-0001 - Beschaffung beweglichen Anlagevermögens Finanzposition: 210057832003 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (GWG) 0,00 €45.000,00 € 25.394,75 € davon Übertragung aus 2015: Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 19.605,25 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: 18.035,00 €Summe Amt 21 18.035,00 €Summe Teilplan: Seite 7 von 143 Jahresabschluss 2016 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgrupp Verantwortliche/r Dezernent/-in Frau StK Klug Innere Verwaltung Controlling, Finanzsteuerung, Rechnungswesen 01 0110 Amt: 20 - Kämmerei Für einen 2017 geplanten Umzug infolge der Zusammenlegung des Amtes 20 mit Teilen von 21. Die Mittelüb ertragung wird für eine ggf.erforderliche Neumöblierung benötigt, da wegen des Doppelhaushaltes 2016/17 keine Veranschlagung erfolgen konnte. 130.000,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 0000-0110-0-0001 - Beschaffung beweglichen Anlagevermögens Finanzposition: 200057831006 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 110.000,00 €203.830,87 € 69.893,41 € davon Übertragung aus 2015: Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 133.937,46 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Im Zusammenhang mit dem neuen Kassenverfahren PSCD sind in 2017 weitere Lizenzbeschaffungen für SAP sowie für den Bereich Data Warehouse erforderlich. Aufgrund von zeitlichen Verschiebungen können einige Maßnahmen erst in 2017 umgesetzt werden. 1.434.513,07 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 2000-0110-0-0001 - Einführung neues Kassenverfahren Finanzposition: 200057831006 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 361.744,00 €2.838.844,00 € 1.404.330,93 € davon Übertragung aus 2015: Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 1.434.513,07 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Das Projekt konnte 2016 nicht begonnen werden. Der Mittelabfluss ist für 2017 geplant. Eine Veranschlagung 2017 konnte aufgrund des Doppelhaushaltes 2016/2017 nicht erfolgen. 236.000,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 2000-0110-0-0002 - Einführung elektr. Rechnungseingangsbuch Finanzposition: 200057831006 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 0,00 €236.000,00 € 0,00 € davon Übertragung aus 2015: Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 236.000,00 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: 1.800.513,07 €Summe Amt 20 1.800.513,07 €Summe Teilplan: Seite 8 von 143 Jahresabschluss 2016 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgrupp Verantwortliche/r Dezernent/-in Frau OB Reker, Herr StD Kahlen, Frau StK Klug, Frau BG Berg, Frau BG Dr. Klein, Herr BG Höing, Frau BG Laugwitz-Aulbach Innere Verwaltung Sonstige Innere Verwaltung 01 0111 Amt: 02 - Bürgerämter Es handelt sich um die Ersatzbeschaffung von Möbeln für die Bezirksvertretung Ehrenfeld. Die Maßnahme hat sich verzögert. Für diesen Zweck sind im Haushaltsjahr 2017 keine Mittel veranschlagt. 2.600,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 0000-0111-0-0001 - Beschaffung beweglichen Anlagevermögens Finanzposition: 020057831008 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 0,00 €7.146,02 € 4.546,02 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 2.600,00 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Diverse Bestellungen geringwertiger Wirtschaftsgüter haben sich verzögert. Die im Haushaltsjahr 2017 veranschlagten Mittel sind für andere Zwecke vorgesehen. 5.000,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 0000-0111-0-0001 - Beschaffung beweglichen Anlagevermögens Finanzposition: 020057832006 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (GWG) 0,00 €46.319,81 € 41.029,59 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 5.290,22 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Es handelt sich um die Ersatzbeschaffung von Möbeln für das Bürgeramt Rodenkirchen. Die Maßnahmen haben sich verzögert. Im Haushaltsjahr 2017 stehen für diesen Zweck keine Mittel zur Verfügung. 12.800,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 0000-0111-0-0001 - Beschaffung beweglichen Anlagevermögens Finanzposition: 022057831004 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 48.700,00 €49.698,72 € 36.898,72 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 12.800,00 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Es handelt sich um die Beschaffung eines höhenverstellbaren Schreibtisches. Die Maßnahme hat sich verzögert. Im Haushaltsjahr 2017 stehen für diesen Zweck keine Mittel zur Verfügung. 2.000,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 0000-0111-0-0001 - Beschaffung beweglichen Anlagevermögens Finanzposition: 029057831009 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 600,00 €2.249,44 € 249,44 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 2.000,00 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Seite 9 von 143 Jahresabschluss 2016 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgrupp Verantwortliche/r Dezernent/-in Frau OB Reker, Herr StD Kahlen, Frau StK Klug, Frau BG Berg, Frau BG Dr. Klein, Herr BG Höing, Frau BG Laugwitz-Aulbach Innere Verwaltung Sonstige Innere Verwaltung 01 0111 Die Bereitstellung der Softwarelizenzen für Bewohnerparken und NetCallUp für die Aufrufanlage im Bereich des Standesamtes haben sich verzögert. Die Mittel des Haushaltsjahres 2017 sind für andere Zwecke vorgesehen. 27.600,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 0000-0111-0-0003 - Beschaffung bewegl. Anlageverm. 02 Proj. Finanzposition: 020057831008 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 0,00 €109.903,27 € 7.431,92 € davon Übertragung aus 2015: Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 102.471,35 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: 50.000,00 €Summe Amt 02 Amt: 11 - Personal- und Organisationsamt Die Ermächtigungsübertragung ist notwendig zur Finanzierung von Mobiliar und DV-Ausstattung für ein zusätzliches Personalratsmitglied. Eine Finanzierung aus veranschlagten Haushaltsmitteln 2017 ist nicht möglich. 3.500,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 1101-0111-0-0001 - Beschaffung beweglichen Anlagevermögens Finanzposition: 110157831006 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 0,00 €10.491,53 € 6.241,72 € davon Übertragung aus 2015: Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 4.249,81 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Die Ermächtigungsübertragung ist notwendig zur Finanzierung von Mobiliar und DV-Ausstattung für ein zusätzliches Personalratsmitglied. Eine Finanzierung aus veranschlagten Haushaltsmitteln 2017 ist nicht möglich. 1.500,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 1101-0111-0-0001 - Beschaffung beweglichen Anlagevermögens Finanzposition: 110157832004 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (GWG) 0,00 €9.508,47 € 7.933,63 € davon Übertragung aus 2015: Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 1.574,84 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: 5.000,00 €Summe Amt 11 Seite 10 von 143 Jahresabschluss 2016 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgrupp Verantwortliche/r Dezernent/-in Frau OB Reker, Herr StD Kahlen, Frau StK Klug, Frau BG Berg, Frau BG Dr. Klein, Herr BG Höing, Frau BG Laugwitz-Aulbach Innere Verwaltung Sonstige Innere Verwaltung 01 0111 Amt: DEZ-V - Dezernat-V Die Übertragung der Auszahlungsmittel dient der Finanzierung der bereits Ende 2016 beauftragten, dringend erforderlichen Ersatz- und Neubeschaffungen von Büromobiliar, für die im Haushaltsjahr 2017 keine zusätzlichen Mittel vorgesehen sind. 3.267,45 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 0000-0111-0-0001 - Beschaffung beweglichen Anlagevermögens Finanzposition: 905057831000 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 0,00 €7.650,00 € 4.382,55 € davon Übertragung aus 2015: Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 3.267,45 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Die Übertragung der Auszahlungsmittel dient der Finanzierung der bereits Ende 2016 beauftragten, dringend erforderlichen Ersatz- und Neubeschaffungen von Büromobiliar, für die im Haushaltsjahr 2017 keine zusätzlichen Mittel vorgesehen sind. 625,62 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 0000-0111-0-0001 - Beschaffung beweglichen Anlagevermögens Finanzposition: 905057832008 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (GWG) 0,00 €2.400,00 € 1.774,38 € davon Übertragung aus 2015: Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 625,62 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: 3.893,07 €Summe Amt DEZ-V Seite 11 von 143 Jahresabschluss 2016 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgrupp Verantwortliche/r Dezernent/-in Frau OB Reker, Herr StD Kahlen, Frau StK Klug, Frau BG Berg, Frau BG Dr. Klein, Herr BG Höing, Frau BG Laugwitz-Aulbach Innere Verwaltung Sonstige Innere Verwaltung 01 0111 Amt: DEZ-VI - Dezernat-VI Die Übertragung der Auszahlungsmittel dient der Finanzierung bereits Ende 2016 beauftragten Beschaffungen sowie der Einrichtung des neuen Dezernats VIII, für die im Haushaltsjahr 2017 keine zusätzlichen Mittel vorgesehen sind. 28.294,42 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 0000-0111-0-0001 - Beschaffung beweglichen Anlagevermögens Finanzposition: 906057831008 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 2.800,00 €47.657,14 € 16.321,93 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 31.335,21 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Die Übertragung der Auszahlungsmittel dient der Finanzierung bereits Ende 2016 beauftragten Beschaffungen sowie der Einrichtung des neuen Dezernats VIII, für die im Haushaltsjahr 2017 keine zusätzlichen Mittel vorgesehen sind. 4.973,67 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 0000-0111-0-0001 - Beschaffung beweglichen Anlagevermögens Finanzposition: 906057832006 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (GWG) 0,00 €8.432,86 € 3.459,19 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 4.973,67 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: 33.268,09 €Summe Amt DEZ-VI Amt: DEZ-VII - Dezernat-VII Die Übertragung der Auszahlungsmittel dient der Finanzierung der bereits Ende 2016 beauftragten Beschaffungen, für die im Haushaltsjahr 2017 keine zusätzlichen Mittel vorgesehen sind. 1.992,06 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 0000-0111-0-0001 - Beschaffung beweglichen Anlagevermögens Finanzposition: 907057831006 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 0,00 €3.380,84 € 785,45 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 2.595,39 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: 1.992,06 €Summe Amt DEZ-VII 94.153,22 €Summe Teilplan: Seite 12 von 143 Jahresabschluss 2016 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgrupp Verantwortliche/r Dezernent/-in Herr StD Kahlen Sicherheit und Ordnung Allgemeine Sicherheit und Ordnung 02 0201 Amt: 32 - Amt für öffentliche Ordnung Für das Projekt Verstärkung des Ordnungsdienstes waren im Jahr 2016 einmalig Mittel für Beschaffungen vorgesehen. Der Ansatz 2017 ist nicht auskömmlich, um den Bedarf zu decken. 397.181,87 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 0000-0201-0-0001 - Beschaffung beweglichen Anlagevermögens Finanzposition: 320057831002 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 6.000,00 €446.107,64 € 48.925,77 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 397.181,87 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Für das Projekt Verstärkung des Ordnungsdienstes waren im Jahr 2016 einmalig Mittel für Beschaffungen vorgesehen. Der Ansatz 2017 ist nicht auskömmlich, um den Bedarf zu decken. 38.152,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 0000-0201-0-0001 - Beschaffung beweglichen Anlagevermögens Finanzposition: 320057832000 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (GWG) 0,00 €75.610,89 € 37.458,88 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 38.152,01 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Für das Projekt Verstärkung des Ordnungsdienstes waren im Jahr 2016 einmalig Mittel für die Beschaffung von Fahrzeugen vorgesehen. Der Ansatz 2017 ist nicht auskömmlich, um den Bedarf zu decken. 589.000,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 0000-0201-0-0100 - Beschaffung KFZ Ordnungsdienst Finanzposition: 320057831002 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 0,00 €589.000,00 € 0,00 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 589.000,00 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: 1.024.333,87 €Summe Amt 32 1.024.333,87 €Summe Teilplan: Seite 13 von 143 Jahresabschluss 2016 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgrupp Verantwortliche/r Dezernent/-in Herr StD Kahlen Sicherheit und Ordnung Gewerbewesen 02 0202 Amt: 32 - Amt für öffentliche Ordnung Für die Beschaffung von Lizenzen und Software sowie einer Aufrufanlage waren einmalig in 2016 Mittel vorgesehen. Der Ansatz in 2017 ist nicht auskömmlich, um den Bedarf zu decken. 50.691,63 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 0000-0202-0-0001 - Beschaffung beweglichen Anlagevermögens Finanzposition: 320057831002 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 0,00 €54.915,89 € 4.224,26 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 50.691,63 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: 50.691,63 €Summe Amt 32 50.691,63 €Summe Teilplan: Seite 14 von 143 Jahresabschluss 2016 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgrupp Verantwortliche/r Dezernent/-in Frau BG Berg Sicherheit und Ordnung Märkte 02 0203 Amt: 236 - Marktwesen Die Übertragung ist für die Fortführung von Softwareprogrammierungen (HC-Markt) erforderlich, für die im Hpl.-Entwurf 2016/2017 keine Mittel mehr veranschlagt wurden. 19.100,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 0000-0203-0-0001 - Beschaffung beweglichen Anlagevermögens Finanzposition: 236057831000 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 32.290,00 €44.290,00 € 925,25 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 43.364,75 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Für die Abwicklung von beschafften Stromkästen bzw. eines Baugerüstes werden die Mittel in 2017 benötigt. 26.002,03 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 2360-0203-0-0020 - Kleinere Baumaßnahmen Finanzposition: 236057853004 - Auszahlungen für sonstige Baumaßnahmen 0,00 €43.514,53 € 0,00 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 43.514,53 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: 45.102,03 €Summe Amt 236 45.102,03 €Summe Teilplan: Seite 15 von 143 Jahresabschluss 2016 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgrupp Verantwortliche/r Dezernent/-in Herr StD Kahlen Sicherheit und Ordnung Verkehrs- u. Kfz.-Wesen 02 0204 Amt: 32 - Amt für öffentliche Ordnung Für die Ersatzbeschaffung von Druckern im Zulassungsbereich sowie die Beschaffung von Monitoren waren im Jahr 2016 einmalig Mittel vorgesehen. Der Ansatz 2017 ist nicht auskömmlich, um den Bedar f zu decken. 54.047,76 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 0000-0204-0-0001 - Beschaffung beweglichen Anlagevermögens Finanzposition: 320057831002 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 0,00 €67.677,57 € 13.629,81 € davon Übertragung aus 2015: Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 54.047,76 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: 54.047,76 €Summe Amt 32 54.047,76 €Summe Teilplan: Seite 16 von 143 Jahresabschluss 2016 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgrupp Verantwortliche/r Dezernent/-in Herr StD Kahlen Sicherheit und Ordnung Verkehrsüberwachung 02 0205 Amt: 32 - Amt für öffentliche Ordnung Für diverse Beschaffungen im Bereich der Verkehrsüberwachung (z. B. Mobile Datenerfassung, Leitstellensoftware, Möblierungen) waren im Jahr 2016 einmalig Mittel veranschlagt. Der Ansatz 2017 ist nicht auskömmlich, um den Bedarf zu decken. 1.153.043,12 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 0000-0205-0-0001 - Beschaffung beweglichen Anlagevermögens Finanzposition: 320057831002 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 0,00 €1.224.429,53 € 69.440,85 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 1.154.988,68 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Für die Beschaffung von Smartphones im Zusammenhang mit der Mobilen Datenerfassung waren in 2016 einmalig Mittel veranschlagt. Der Ansatz 2017 ist nicht auskömmlich, um den Bedarf zu decken. 95.000,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 0000-0205-0-0001 - Beschaffung beweglichen Anlagevermögens Finanzposition: 320057832000 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (GWG) 0,00 €105.316,71 € 5.398,39 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 99.918,32 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Für die Sanierung der Messstreifen auf der Zoobrücke, die sich verzögert hat, waren einmalig in 2016 Mittel vorgesehen. Der Ansatz 2017 ist nicht auskömmlich, um den Bedarf zu decken. 123.730,34 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 0000-0205-0-0001 - Beschaffung beweglichen Anlagevermögens Finanzposition: 320057853006 - Auszahlungen für sonstige Baumaßnahmen 0,00 €123.730,34 € 0,00 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 123.730,34 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Für die Beschaffung von Fahrzeugen waren im Jahr 2016 Mittel vorgesehen. Der Ansatz 2017 ist nicht auskömmlich, um den Bedarf zu decken. 340.312,27 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 0000-0205-0-0100 - Beschaffung KFZ Verkehrsdienst Finanzposition: 320057831002 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 0,00 €420.000,00 € 79.687,73 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 340.312,27 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Seite 17 von 143 Jahresabschluss 2016 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgrupp Verantwortliche/r Dezernent/-in Herr StD Kahlen Sicherheit und Ordnung Verkehrsüberwachung 02 0205 Für die Geschwindigkeitsüberwachung waren einmalig in 2016 Mittel veranschlagt. Die Maßnahme hat sich verzögert. In 2017 gibt es keinen Ansatz für diese Maßnahme. 552.817,21 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 3200-0205-1-2100 - Geschwindigkeitsüberw. Kölner Ringe Finanzposition: 320057853006 - Auszahlungen für sonstige Baumaßnahmen 0,00 €562.000,00 € 1.749,30 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 560.250,70 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Für die Geschwindigkeitsüberwachung waren einmalig in 2016 Mittel veranschlagt. Die Maßnahme hat sich verzögert. In 2017 gibt es keinen Ansatz für diese Maßnahme. 100.000,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 3200-0205-4-2200 - Geschwindigkeitsüberw. Herkulestunnel Finanzposition: 320057853006 - Auszahlungen für sonstige Baumaßnahmen 0,00 €100.000,00 € 0,00 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 100.000,00 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Für die Geschwindigkeitsüberwachung waren einmalig in 2016 Mittel veranschlagt. Die Maßnahme hat sich verzögert. In 2017 gibt es keinen Ansatz für diese Maßnahme. 166.600,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 3200-0205-5-2300 - Geschwindigkeitsüberw. Schiefersb. Weg Finanzposition: 320057853006 - Auszahlungen für sonstige Baumaßnahmen 0,00 €166.600,00 € 0,00 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 166.600,00 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Für die Geschwindigkeitsüberwachung waren einmalig in 2016 Mittel veranschlagt. Die Maßnahme hat sich verzögert. In 2017 gibt es keinen Ansatz für diese Maßnahme. 300.000,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 3200-0205-5-2400 - Geschwindigkeitsüberw. Elsa-Brands.-Str. Finanzposition: 320057853006 - Auszahlungen für sonstige Baumaßnahmen 0,00 €300.000,00 € 0,00 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 300.000,00 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Seite 18 von 143 Jahresabschluss 2016 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgrupp Verantwortliche/r Dezernent/-in Herr StD Kahlen Sicherheit und Ordnung Verkehrsüberwachung 02 0205 Für die Geschwindigkeitsüberwachung waren einmalig in 2016 Mittel veranschlagt. Die Maßnahme hat sich verzögert. In 2017 gibt es keinen Ansatz für diese Maßnahme. 100.000,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 3200-0205-8-2000 - Geschwindigkeitsüberw. Tunnel Grenzstr. Finanzposition: 320057853006 - Auszahlungen für sonstige Baumaßnahmen 0,00 €100.000,00 € 0,00 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 100.000,00 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Für die Geschwindigkeitsüberwachung waren einmalig in 2016 Mittel veranschlagt. Die Maßnahme hat sich verzögert. In 2017 gibt es keinen Ansatz für diese Maßnahme. 171.400,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 3200-0205-9-2500 - Geschwindigkeitsüberwachung Auenweg Finanzposition: 320057853006 - Auszahlungen für sonstige Baumaßnahmen 0,00 €171.400,00 € 0,00 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 171.400,00 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: 3.102.902,94 €Summe Amt 32 3.102.902,94 €Summe Teilplan: Seite 19 von 143 Jahresabschluss 2016 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgrupp Verantwortliche/r Dezernent/-in Herr BG Dr. Rau Sicherheit und Ordnung Verbraucherschutz und Veterinäraufsicht 02 0206 Amt: 57 - Umwelt- und Verbraucherschutzamt Pauschalansatz des Umweltamtes. Die Mittel im HJ 2017 reichen nicht aus. 5.100,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 5701-0206-0-0001 - Beschaffung beweglichen Anlagevermögens Finanzposition: 570157831001 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 0,00 €30.145,11 € 6.959,59 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 23.185,52 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Pauschalansatz des Umweltamtes. Die Mittel im HJ 2017 reichen nicht aus. 550,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 5701-0206-0-0001 - Beschaffung beweglichen Anlagevermögens Finanzposition: 570157832009 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (GWG) 0,00 €8.449,89 € 7.849,22 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 600,67 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: 5.650,00 €Summe Amt 57 5.650,00 €Summe Teilplan: Seite 20 von 143 Jahresabschluss 2016 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgrupp Verantwortliche/r Dezernent/-in Herr StD Kahlen Sicherheit und Ordnung Einwohnerangelegenheiten 02 0207 Amt: 02 - Bürgerämter Es handelt sich um die Ersatzbeschaffung von Möbeln für das Kundenzentrum Mülheim. Die Maßnahmen haben sich verzögert. Die Mittel des Haushaltsjahres 2017 sind für andere Zwecke vorgesehen. 68.500,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 0000-0207-0-0001 - Beschaffung beweglichen Anlagevermögens Finanzposition: 020757831001 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 98.972,00 €539.959,10 € 81.008,08 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 458.951,02 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Die Bereitstellung der Softwarelizenz für MESO Online Wohnungsgebermodul hat sich verzögert. Die Mittel des Haushaltsjahres 2017 sind für andere Zwecke vorgesehen. 11.900,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 0000-0207-0-0002 - Erwerb v. Vermögensg. DV Finanzposition: 020757831001 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 0,00 €73.390,44 € 60.589,66 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 12.800,78 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: 80.400,00 €Summe Amt 02 80.400,00 €Summe Teilplan: Seite 21 von 143 Jahresabschluss 2016 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgrupp Verantwortliche/r Dezernent/-in Herr StD Kahlen Sicherheit und Ordnung Personenstandswesen 02 0208 Amt: 02 - Bürgerämter Es handelt sich um die Beschaffung von Kassenautomaten für den Bereich des Standesamtes sowie die Ersatzbeschaffung von Möbeln. Die Maßnahmen haben sich verzögert. Im Haushaltsjahr 2017 stehen für diesen Zweck keine Mittel zur Verfügung. 163.924,16 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 0213-0208-0-0001 - Beschaffung beweglichen Anlagevermögens Finanzposition: 021357831003 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 8.190,69 €177.228,76 € 13.304,60 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 163.924,16 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Es handelt sich um verschiedene Ersatzbeschaffungen von Möbeln für den Bereich des Standesamtes. Die Maßnahmen haben sich verzögert. Die Mittel des Haushaltsjahres 2017 sind für andere Zwecke eingeplant. 21.412,83 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 0213-0208-0-0002 - Erwerb von Vermögensgegenstände<410 Finanzposition: 021357832001 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (GWG) 0,00 €30.961,93 € 9.549,10 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 21.412,83 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: 185.336,99 €Summe Amt 02 185.336,99 €Summe Teilplan: Seite 22 von 143 Jahresabschluss 2016 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgrupp Verantwortliche/r Dezernent/-in Herr StD Kahlen Sicherheit und Ordnung Ausländerangelegenheiten 02 0209 Amt: 32 - Amt für öffentliche Ordnung Aufgrund massiver Stellenzusetzungen im Ausländerbereich mussten und müssen neue Arbeitsplätze ausgestattet werden. Die Beschaffung hält weiterhin an. Der Ansatz 2017 ist nicht auskömmlich, um den Bedarf zusätzlich zu decken. 33.289,71 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 0000-0209-0-0001 - Beschaffung beweglichen Anlagevermögens Finanzposition: 320057831002 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 0,00 €161.784,38 € 128.494,67 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 33.289,71 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: 33.289,71 €Summe Amt 32 33.289,71 €Summe Teilplan: Seite 23 von 143 Jahresabschluss 2016 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgrupp Verantwortliche/r Dezernent/-in Herr StD Kahlen Sicherheit und Ordnung Brand- u. Bevölkerungsschutz, Rettungsdienst 02 0212 Amt: 37 - Berufsfeuerwehr, Amt für Feuerschutz, Rettungsdien Die Mittelübertragung erfolgt zur Einrichtung der Notfallsanitäterschule. Mittel aus 2017 sind bereits anderweitig gebunden und stehen für die Notfallsanitäterschule nicht mehr zur Verfügung. 50.000,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 3701-0212-0-0060 - Innenausstattung Finanzposition: 370157831006 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 57.000,00 €176.018,89 € 101.683,49 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 74.335,40 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Die Mittelübertragung erfolgt zur notwendigen Beschaffung von Chemieschutzanzügen sowie von Taucheranzügen. Eine Finanzierung aus Haushaltsmitteln 2017 ist nicht möglich. 31.000,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 3701-0212-0-0080 - Dienst-u.Schutzkleidung Finanzposition: 370157831006 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 0,00 €72.069,05 € 0,00 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 72.069,05 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Zur Finanzierung zweier Löschgruppenfahrzeuge aus dem Brandschutzbedarfsplan sowie zur Finanzierung von Fahrzeugen bereits beschlossener Fahrzeugprogramme ist eine Ermächtigungsübertragung erforderlich. 1.061.000,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 3701-0212-0-0100 - Kraftfahrzeuge Finanzposition: 370157831006 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 1.870.300,00 €6.543.091,00 € 5.208.895,14 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 1.334.195,86 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Die Ermächtigungsübertragung erfolgt u.a. zur Finanzierung des Aufbaus und der Inbetriebnahme eines Gleichwellenfunksystems. Eine Finanzierung aus Haushaltsmitteln 2017 ist nicht möglich. 372.000,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 3701-0212-0-0200 - Fernmeldeanlagen Finanzposition: 370157831006 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 446.250,00 €861.434,39 € 472.356,08 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 389.078,31 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Seite 24 von 143 Jahresabschluss 2016 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgrupp Verantwortliche/r Dezernent/-in Herr StD Kahlen Sicherheit und Ordnung Brand- u. Bevölkerungsschutz, Rettungsdienst 02 0212 Die Ermächtiungsübertragung erfolgt zur Finanzierung im Vorjahr geplanter aber nicht mehr umgesetzter notwendiger Beschaffungen zur Aufrechterhaltung des Einsatzdienstes. Eine Finanzierung aus Mitteln 2017 ist nicht möglich. 133.600,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 3701-0212-0-0300 - Technische Geräte Finanzposition: 370157831006 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 0,00 €144.924,48 € 11.238,38 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 133.686,10 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Die Ermächtiungsübertragung erfolgt zur Finanzierung im Vorjahr geplanter aber nicht mehr umgesetzter notwendiger Beschaffungen zur Aufrechterhaltung des Einsatzdienstes. Eine Finanzierung aus Mitteln 2017 ist nicht möglich. 14.100,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 3701-0212-0-0300 - Technische Geräte Finanzposition: 370157832004 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (GWG) 0,00 €20.000,00 € 5.819,63 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 14.180,37 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Es handelt sich um eine Fortführungsmaßnahme. 1.821.540,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 3701-0212-0-0500 - Einführung Digitalfunk Finanzposition: 370157831006 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 1.866.429,00 €1.866.429,00 € 43.444,48 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 1.822.984,52 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Es handelt sich um die Fortführung der Maßnahme. 136.500,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 3701-0212-0-0600 - Visualisierungssystem Finanzposition: 370157831006 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 185.063,00 €185.063,00 € 48.535,01 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 136.527,99 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Seite 25 von 143 Jahresabschluss 2016 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgrupp Verantwortliche/r Dezernent/-in Herr StD Kahlen Sicherheit und Ordnung Brand- u. Bevölkerungsschutz, Rettungsdienst 02 0212 Die Mittelübertragung ist erforderlich zur Finanzierung der Planung eines notwendigen Leitrechners. 585.580,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 3701-0212-0-0700 - Leitstellenrechner Finanzposition: 370157831006 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 0,00 €1.085.580,00 € 0,00 € davon Übertragung aus 2015: Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 1.085.580,00 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Zur Finanzierung der Maßnahme "Redundanz Kabelanbindung der Feuerwache 2" ist eine Ermächtigungsübertragung erforderlich. Eine Finanzierung aus Mitteln 2017 ist nicht möglich. 136.900,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 3701-0212-0-4900 - Kabelleitungen für das Feuerlöschwesen Finanzposition: 370157852002 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 40.000,00 €140.000,00 € 2.738,58 € davon Übertragung aus 2015: Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 137.261,42 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Die Ermächtigungsübertragung erfolgt zur Finanzierung verzögert umgesetzter Maßnahmen (u.a. Carportanlage FW 8, Abgasabsauganlagen freiwillige Feuerwehren). Eine Veranschlagung 2017 gibt es nicht. 131.700,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 3701-0212-0-6000 - Kl. Umbaumaßnahmen auf Feuerwachen Finanzposition: 370157851004 - Auszahlungen für Hochbaumaßnahmen 263.196,00 €323.196,00 € 191.432,47 € davon Übertragung aus 2015: Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 131.763,53 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Es handelt sich um die Fortführung der Maßnahme. 12.963.400,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 3701-0212-1-5200 - Neubau FW 10 Finanzposition: 370157851004 - Auszahlungen für Hochbaumaßnahmen 6.557.095,00 €17.683.515,00 € 4.720.085,68 € davon Übertragung aus 2015: Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 12.963.429,32 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Seite 26 von 143 Jahresabschluss 2016 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgrupp Verantwortliche/r Dezernent/-in Herr StD Kahlen Sicherheit und Ordnung Brand- u. Bevölkerungsschutz, Rettungsdienst 02 0212 Die Ermächtigungsübertragung ist erforderlich, da in 2017 mit der Planung für den Neubau des Geräteshauses Rodenkirchen begonnen werden soll und in 2017 für diesen Zweck keine Mittel veranschlagt sind. 250.000,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 3701-0212-2-6300 - Neubau Feuerwehrgerätehaus Rodenkirchen Finanzposition: 370157851004 - Auszahlungen für Hochbaumaßnahmen 0,00 €250.000,00 € 0,00 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 250.000,00 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Es handelt sich um eine Fortführungsmaßnahme. 204.681,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 3701-0212-4-5100 - Generalsanierung FW 4 Finanzposition: 370157851004 - Auszahlungen für Hochbaumaßnahmen 222.845,00 €222.845,00 € 18.163,78 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 204.681,22 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Es handelt sich um eine Fortführungsmaßnahme. 10.157.576,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 3701-0212-5-5400 - Generalsanierung FW 5 Finanzposition: 370157851004 - Auszahlungen für Hochbaumaßnahmen 6.104.878,00 €33.322.418,00 € 8.064.841,07 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 25.257.576,93 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Es handelt sich um eine Fortführungsmaßnahme. 11.428,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 3701-0212-5-7000 - Übungshaus der Feuerwehrschule Finanzposition: 370157851004 - Auszahlungen für Hochbaumaßnahmen 15.675,00 €15.675,00 € 4.246,96 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 11.428,04 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Die Ermächtigungsübertragung erfolgt zur Umsetzung des Neubaus der Rettungswache Worringen gem. Gesundheitsausschuss vom 14.03.2017. 500.000,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 3701-0212-6-5535 - Neubau Rettungswache Worringen Finanzposition: 370157851004 - Auszahlungen für Hochbaumaßnahmen 500.000,00 €500.000,00 € 0,00 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 500.000,00 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Seite 27 von 143 Jahresabschluss 2016 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgrupp Verantwortliche/r Dezernent/-in Herr StD Kahlen Sicherheit und Ordnung Brand- u. Bevölkerungsschutz, Rettungsdienst 02 0212 Es handelt sich um eine Fortführungsmaßnahme. 823.500,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 3701-0212-6-5545 - Neubau Halle FW 6 Finanzposition: 370157851004 - Auszahlungen für Hochbaumaßnahmen 720.545,00 €1.579.956,00 € 756.447,74 € davon Übertragung aus 2015: Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 823.508,26 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Es handelt sich um eine Fortführungsmaßnahme. 2.900,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 3701-0212-8-5900 - Neubau FWG Brück Finanzposition: 370157851004 - Auszahlungen für Hochbaumaßnahmen 184.774,00 €184.774,00 € 173.991,08 € davon Übertragung aus 2015: Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 10.782,92 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Es handelt sich um eine Fortführungsmaßnahme. 158.900,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 3701-0212-9-5500 - Erweiterung FW 9 Finanzposition: 370157851004 - Auszahlungen für Hochbaumaßnahmen 186.910,00 €2.486.910,00 € 27.964,56 € davon Übertragung aus 2015: Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 2.458.945,44 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Es handelt sich um eine Fortführungsmaßnahme. 668.395,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 3701-0212-9-5530 - Neubau Rettungswache Dellbrück Finanzposition: 370157851004 - Auszahlungen für Hochbaumaßnahmen 500.000,00 €900.000,00 € 231.604,61 € davon Übertragung aus 2015: Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 668.395,39 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Es handelt sich um eine Fortführungsmaßnahme. 17.877,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 3701-0212-9-5540 - Neubau Gerätehaus Dellbrück Finanzposition: 370157851004 - Auszahlungen für Hochbaumaßnahmen 534.953,00 €880.662,00 € 862.784,58 € davon Übertragung aus 2015: Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 17.877,42 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Seite 28 von 143 Jahresabschluss 2016 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgrupp Verantwortliche/r Dezernent/-in Herr StD Kahlen Sicherheit und Ordnung Brand- u. Bevölkerungsschutz, Rettungsdienst 02 0212 Es handelt sich um eine Fortführungsmaßnahme. 1.070.413,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 3702-0212-0-0300 - Sirenenanlage Finanzposition: 370257831005 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 1.288.481,00 €1.288.481,00 € 218.067,47 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 1.070.413,53 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Die Ermächtigungsübertragung erfolgt zur Finanzierung vorjähriger Fahrzeugprogramme sowie von Fahrzeugen aus dem Rettungsdienstbedarfsplan 2016. Eine Finanzierung aus Haushaltsmitteln 2017 ist nicht möglich. 8.791.467,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 3703-0212-0-0100 - Kraftfahrzeuge Finanzposition: 370357831004 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 962.955,00 €9.577.955,00 € 786.487,33 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 8.791.467,67 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Zur Finanzierung in 2016 geplanter aber nicht mehr durchgeführter Beschaffungen (u.a. Thorax Trainer, sowie Notfallsanitäterausstattung) ist eine Ermächtigungsübertragung erforderlich. Mittel aus 2017 stehen nicht zur Verfügung. 31.655,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 3703-0212-0-0300 - Technische Geräte Finanzposition: 370357831004 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 0,00 €146.881,93 € 115.226,85 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 31.655,08 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Es handelt sich um eine Fortführungsmaßnahme. 736.486,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 3703-0212-0-0400 - Mobidat Finanzposition: 370357831004 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 736.486,00 €736.486,00 € 0,00 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 736.486,00 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Seite 29 von 143 Jahresabschluss 2016 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgrupp Verantwortliche/r Dezernent/-in Herr StD Kahlen Sicherheit und Ordnung Brand- u. Bevölkerungsschutz, Rettungsdienst 02 0212 Es handelt sich um eine Fortführungsmaßnahme. 45.999,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 3703-0212-8-1000 - Neubau RTH-Station Finanzposition: 370357831004 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 127.248,00 €63.160,69 € 16.193,93 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 46.966,76 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Es handelt sich um eine Fortführungsmaßnahme. 5.565.665,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 3703-0212-8-1000 - Neubau RTH-Station Finanzposition: 370357851002 - Auszahlungen für Hochbaumaßnahmen 197.926,00 €6.151.817,30 € 365.236,61 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 5.786.580,69 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Es handelt sich um eine Fortführungsmaßnahme. 1.872.482,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 3703-0212-8-1000 - Neubau RTH-Station Finanzposition: 370357852000 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 3.368.628,00 €1.978.824,01 € 106.342,01 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 1.872.482,00 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: 48.346.744,00 €Summe Amt 37 48.346.744,00 €Summe Teilplan: Seite 30 von 143 Jahresabschluss 2016 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgrupp Verantwortliche/r Dezernent/-in Frau BG Dr. Klein Schulträgeraufgaben Schulträgeraufgaben 03 0301 Amt: 02 - Bürgerämter Zur Sicherstellung des ordnungsgemäßen Schulbetriebs notwendige Übertragung von Restmitteln bei investiven Pauschalansätzen. 5.800,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 4010-0301-1-0001 - Ausstattung und Geräte Finanzposition: 020657831002 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 13.700,00 €39.626,91 € 33.797,16 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 5.829,75 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Zur Sicherstellung des ordnungsgemäßen Schulbetriebs notwendige Übertragung von Restmitteln bei investiven Pauschalansätzen. 25.600,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 4010-0301-1-0001 - Ausstattung und Geräte Finanzposition: 020657832000 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (GWG) 49.200,00 €148.723,03 € 123.051,04 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 25.671,99 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Zur Sicherstellung des ordnungsgemäßen Schulbetriebs notwendige Übertragung von Restmitteln bei investiven Pauschalansätzen. 13.800,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 4010-0301-2-0001 - Ausstattung und Geräte Finanzposition: 020657831002 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 1.900,00 €18.453,55 € 4.610,60 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 13.842,95 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Zur Sicherstellung des ordnungsgemäßen Schulbetriebs notwendige Übertragung von Restmitteln bei investiven Pauschalansätzen. 2.700,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 4010-0301-2-0001 - Ausstattung und Geräte Finanzposition: 020657832000 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (GWG) 0,00 €45.806,45 € 43.059,03 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 2.747,42 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Seite 31 von 143 Jahresabschluss 2016 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgrupp Verantwortliche/r Dezernent/-in Frau BG Dr. Klein Schulträgeraufgaben Schulträgeraufgaben 03 0301 Zur Sicherstellung des ordnungsgemäßen Schulbetriebs notwendige Übertragung von Restmitteln bei investiven Pauschalansätzen. 10.100,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 4010-0301-3-0001 - Ausstattung und Geräte Finanzposition: 020657831002 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 1.500,00 €22.878,72 € 12.778,72 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 10.100,00 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Zur Sicherstellung des ordnungsgemäßen Schulbetriebs notwendige Übertragung von Restmitteln bei investiven Pauschalansätzen. 5.100,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 4010-0301-3-0001 - Ausstattung und Geräte Finanzposition: 020657832000 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (GWG) 4.800,00 €60.620,37 € 55.499,38 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 5.120,99 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Zur Sicherstellung des ordnungsgemäßen Schulbetriebs notwendige Übertragung von Restmitteln bei investiven Pauschalansätzen. 3.300,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 4010-0301-4-0001 - Ausstattung und Geräte Finanzposition: 020657831002 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 7.600,00 €20.169,22 € 16.780,74 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 3.388,48 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Zur Sicherstellung des ordnungsgemäßen Schulbetriebs notwendige Übertragung von Restmitteln bei investiven Pauschalansätzen. 42.900,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 4010-0301-4-0001 - Ausstattung und Geräte Finanzposition: 020657832000 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (GWG) 12.900,00 €96.837,98 € 53.921,04 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 42.916,94 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Zur Sicherstellung des ordnungsgemäßen Schulbetriebs notwendige Übertragung von Restmitteln bei investiven Pauschalansätzen. 15.500,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 4010-0301-5-0001 - Ausstattung und Geräte Finanzposition: 020657831002 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 7.700,00 €25.874,09 € 10.360,27 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 15.513,82 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Seite 32 von 143 Jahresabschluss 2016 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgrupp Verantwortliche/r Dezernent/-in Frau BG Dr. Klein Schulträgeraufgaben Schulträgeraufgaben 03 0301 Zur Sicherstellung des ordnungsgemäßen Schulbetriebs notwendige Übertragung von Restmitteln bei investiven Pauschalansätzen. 9.800,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 4010-0301-5-0001 - Ausstattung und Geräte Finanzposition: 020657832000 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (GWG) 9.100,00 €122.559,42 € 112.578,70 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 9.980,72 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Zur Sicherstellung des ordnungsgemäßen Schulbetriebs notwendige Übertragung von Restmitteln bei investiven Pauschalansätzen. 1.800,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 4010-0301-6-0001 - Ausstattung und Geräte Finanzposition: 020657831002 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 500,00 €8.987,89 € 7.148,70 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 1.839,19 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Zur Sicherstellung des ordnungsgemäßen Schulbetriebs notwendige Übertragung von Restmitteln bei investiven Pauschalansätzen. 9.800,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 4010-0301-6-0001 - Ausstattung und Geräte Finanzposition: 020657832000 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (GWG) 6.600,00 €58.350,77 € 48.545,95 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 9.804,82 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Zur Sicherstellung des ordnungsgemäßen Schulbetriebs notwendige Übertragung von Restmitteln bei investiven Pauschalansätzen. 36.500,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 4010-0301-7-0001 - Ausstattung und Geräte Finanzposition: 020657831002 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 16.200,00 €38.200,00 € 1.693,33 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 36.506,67 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Zur Sicherstellung des ordnungsgemäßen Schulbetriebs notwendige Übertragung von Restmitteln bei investiven Pauschalansätzen. 3.900,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 4010-0301-7-0001 - Ausstattung und Geräte Finanzposition: 020657832000 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (GWG) 600,00 €81.166,78 € 56.673,05 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 24.493,73 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Seite 33 von 143 Jahresabschluss 2016 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgrupp Verantwortliche/r Dezernent/-in Frau BG Dr. Klein Schulträgeraufgaben Schulträgeraufgaben 03 0301 Zur Sicherstellung des ordnungsgemäßen Schulbetriebs notwendige Übertragung von Restmitteln bei investiven Pauschalansätzen. 5.700,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 4010-0301-8-0001 - Ausstattung und Geräte Finanzposition: 020657831002 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 5.200,00 €19.417,46 € 13.679,04 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 5.738,42 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Zur Sicherstellung des ordnungsgemäßen Schulbetriebs notwendige Übertragung von Restmitteln bei investiven Pauschalansätzen. 3.600,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 4010-0301-8-0001 - Ausstattung und Geräte Finanzposition: 020657832000 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (GWG) 1.800,00 €56.488,65 € 38.110,44 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 18.378,21 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Zur Sicherstellung des ordnungsgemäßen Schulbetriebs notwendige Übertragung von Restmitteln bei investiven Pauschalansätzen. 31.500,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 4010-0301-9-0001 - Ausstattung und Geräte Finanzposition: 020657831002 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 4.400,00 €35.400,00 € 3.842,43 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 31.557,57 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Zur Sicherstellung des ordnungsgemäßen Schulbetriebs notwendige Übertragung von Restmitteln bei investiven Pauschalansätzen. 24.000,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 4010-0301-9-0001 - Ausstattung und Geräte Finanzposition: 020657832000 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (GWG) 0,00 €97.374,49 € 52.394,63 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 44.979,86 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Zur Sicherstellung des ordnungsgemäßen Schulbetriebs notwendige Übertragung von Restmitteln bei investiven Pauschalansätzen. 300,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 4011-0301-2-0001 - Ausstattung und Geräte Finanzposition: 020657831002 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 0,00 €2.000,00 € 1.642,93 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 357,07 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Seite 34 von 143 Jahresabschluss 2016 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgrupp Verantwortliche/r Dezernent/-in Frau BG Dr. Klein Schulträgeraufgaben Schulträgeraufgaben 03 0301 Zur Sicherstellung des ordnungsgemäßen Schulbetriebs notwendige Übertragung von Restmitteln bei investiven Pauschalansätzen. 950,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 4011-0301-3-0001 - Ausstattung und Geräte Finanzposition: 020657831002 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 0,00 €958,26 € 0,00 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 958,26 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Zur Sicherstellung des ordnungsgemäßen Schulbetriebs notwendige Übertragung von Restmitteln bei investiven Pauschalansätzen. 3.000,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 4011-0301-5-0001 - Ausstattung und Geräte Finanzposition: 020657831002 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 1.600,00 €4.653,44 € 1.570,35 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 3.083,09 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Zur Sicherstellung des ordnungsgemäßen Schulbetriebs notwendige Übertragung von Restmitteln bei investiven Pauschalansätzen. 5.300,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 4011-0301-7-0001 - Ausstattung und Geräte Finanzposition: 020657831002 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 3.700,00 €6.436,09 € 1.056,02 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 5.380,07 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Zur Sicherstellung des ordnungsgemäßen Schulbetriebs notwendige Übertragung von Restmitteln bei investiven Pauschalansätzen. 16.200,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 4011-0301-9-0001 - Ausstattung und Geräte Finanzposition: 020657831002 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 5.200,00 €18.458,53 € 2.258,53 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 16.200,00 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Zur Sicherstellung des ordnungsgemäßen Schulbetriebs notwendige Übertragung von Restmitteln bei investiven Pauschalansätzen. 12.200,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 4012-0301-1-0001 - Ausstattung und Geräte Finanzposition: 020657831002 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 1.500,00 €14.517,08 € 2.274,17 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 12.242,91 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Seite 35 von 143 Jahresabschluss 2016 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgrupp Verantwortliche/r Dezernent/-in Frau BG Dr. Klein Schulträgeraufgaben Schulträgeraufgaben 03 0301 Zur Sicherstellung des ordnungsgemäßen Schulbetriebs notwendige Übertragung von Restmitteln bei investiven Pauschalansätzen. 3.000,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 4012-0301-2-0001 - Ausstattung und Geräte Finanzposition: 020657831002 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 0,00 €3.000,00 € 0,00 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 3.000,00 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Zur Sicherstellung des ordnungsgemäßen Schulbetriebs notwendige Übertragung von Restmitteln bei investiven Pauschalansätzen. 2.800,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 4012-0301-3-0001 - Ausstattung und Geräte Finanzposition: 020657831002 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 0,00 €5.973,18 € 3.120,75 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 2.852,43 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Zur Sicherstellung des ordnungsgemäßen Schulbetriebs notwendige Übertragung von Restmitteln bei investiven Pauschalansätzen. 1.000,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 4012-0301-4-0001 - Ausstattung und Geräte Finanzposition: 020657831002 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 0,00 €1.661,88 € 593,81 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 1.068,07 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Zur Sicherstellung des ordnungsgemäßen Schulbetriebs notwendige Übertragung von Restmitteln bei investiven Pauschalansätzen. 4.000,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 4012-0301-5-0001 - Ausstattung und Geräte Finanzposition: 020657831002 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 1.600,00 €8.637,47 € 4.594,83 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 4.042,64 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Zur Sicherstellung des ordnungsgemäßen Schulbetriebs notwendige Übertragung von Restmitteln bei investiven Pauschalansätzen. 4.500,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 4012-0301-9-0001 - Ausstattung und Geräte Finanzposition: 020657831002 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 0,00 €4.556,92 € 0,00 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 4.556,92 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Seite 36 von 143 Jahresabschluss 2016 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgrupp Verantwortliche/r Dezernent/-in Frau BG Dr. Klein Schulträgeraufgaben Schulträgeraufgaben 03 0301 Zur Sicherstellung des ordnungsgemäßen Schulbetriebs notwendige Übertragung von Restmitteln bei investiven Pauschalansätzen. 1.500,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 4013-0301-1-0001 - Ausstattung und Geräte Finanzposition: 020657831002 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 0,00 €20.340,84 € 18.805,74 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 1.535,10 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Zur Sicherstellung des ordnungsgemäßen Schulbetriebs notwendige Übertragung von Restmitteln bei investiven Pauschalansätzen. 22.700,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 4013-0301-2-0001 - Ausstattung und Geräte Finanzposition: 020657831002 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 30.000,00 €23.152,54 € 426,02 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 22.726,52 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Zur Sicherstellung des ordnungsgemäßen Schulbetriebs notwendige Übertragung von Restmitteln bei investiven Pauschalansätzen. 200,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 4013-0301-3-0001 - Ausstattung und Geräte Finanzposition: 020657831002 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 0,00 €3.248,58 € 2.972,97 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 275,61 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Zur Sicherstellung des ordnungsgemäßen Schulbetriebs notwendige Übertragung von Restmitteln bei investiven Pauschalansätzen. 4.800,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 4013-0301-4-0001 - Ausstattung und Geräte Finanzposition: 020657831002 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 700,00 €6.156,65 € 1.322,04 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 4.834,61 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Zur Sicherstellung des ordnungsgemäßen Schulbetriebs notwendige Übertragung von Restmitteln bei investiven Pauschalansätzen. 4.000,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 4013-0301-5-0001 - Ausstattung und Geräte Finanzposition: 020657831002 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 0,00 €9.068,05 € 5.068,05 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 4.000,00 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Seite 37 von 143 Jahresabschluss 2016 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgrupp Verantwortliche/r Dezernent/-in Frau BG Dr. Klein Schulträgeraufgaben Schulträgeraufgaben 03 0301 Zur Sicherstellung des ordnungsgemäßen Schulbetriebs notwendige Übertragung von Restmitteln bei investiven Pauschalansätzen. 1.300,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 4013-0301-6-0001 - Ausstattung und Geräte Finanzposition: 020657831002 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 0,00 €5.535,01 € 4.196,41 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 1.338,60 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Zur Sicherstellung des ordnungsgemäßen Schulbetriebs notwendige Übertragung von Restmitteln bei investiven Pauschalansätzen. 400,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 4013-0301-7-0001 - Ausstattung und Geräte Finanzposition: 020657831002 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 2.600,00 €6.496,23 € 6.010,71 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 485,52 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Zur Sicherstellung des ordnungsgemäßen Schulbetriebs notwendige Übertragung von Restmitteln bei investiven Pauschalansätzen. 1.800,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 4015-0301-4-0001 - Ausstattung und Geräte Finanzposition: 020657831002 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 800,00 €2.695,39 € 835,46 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 1.859,93 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Zur Sicherstellung des ordnungsgemäßen Schulbetriebs notwendige Übertragung von Restmitteln bei investiven Pauschalansätzen. 3.400,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 4016-0301-1-0001 - Ausstattung und Geräte Finanzposition: 020657831002 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 0,00 €10.477,45 € 7.060,32 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 3.417,13 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Zur Sicherstellung des ordnungsgemäßen Schulbetriebs notwendige Übertragung von Restmitteln bei investiven Pauschalansätzen. 1.400,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 4016-0301-4-0001 - Ausstattung und Geräte Finanzposition: 020657831002 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 0,00 €8.938,52 € 7.501,00 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 1.437,52 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Seite 38 von 143 Jahresabschluss 2016 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgrupp Verantwortliche/r Dezernent/-in Frau BG Dr. Klein Schulträgeraufgaben Schulträgeraufgaben 03 0301 346.150,00 €Summe Amt 02 Seite 39 von 143 Jahresabschluss 2016 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgrupp Verantwortliche/r Dezernent/-in Frau BG Dr. Klein Schulträgeraufgaben Schulträgeraufgaben 03 0301 Amt: 40 - Amt für Schulentwicklung Zur Sicherstellung des ordnungsgemäßen Schulbetriebs notwendige Übertragung von Restmitteln bei investiven Pauschalansätzen. 14.265,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 4010-0301-0-0972 - Computertechnologie Finanzposition: 401057831000 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 0,00 €739.243,26 € 114.611,52 € davon Übertragung aus 2015: Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 624.631,74 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: 8.090,70 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 4010-0301-3-2750 - GGS Mommsenstr. Einricht. Bei Erweiterun Finanzposition: 401057831000 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 26.071,73 €26.071,73 € 17.981,03 € davon Übertragung aus 2015: Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 8.090,70 € Mögliche Übertragung: Notwendige Übertragung von Restmitteln aufgrund von Verzögerungen bei der Schulbaumaßnahme. 164.695,47 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 4010-0301-4-2705 - KGS Overbeckstr. -Neubau- Finanzposition: 401057831000 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 164.695,47 €164.695,47 € 0,00 € davon Übertragung aus 2015: Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 164.695,47 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Notwendige Übertragung von Restmitteln aufgrund von Verzögerungen bei der Schulbaumaßnahme. 28.412,32 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 4010-0301-6-5020 - GGS Gellertstr. -Instandsetzung PPP- Finanzposition: 401057831000 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 28.412,32 €28.412,32 € 0,00 € davon Übertragung aus 2015: Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 28.412,32 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Seite 40 von 143 Jahresabschluss 2016 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgrupp Verantwortliche/r Dezernent/-in Frau BG Dr. Klein Schulträgeraufgaben Schulträgeraufgaben 03 0301 Notwendige Übertragung von Restmitteln aufgrund von Verzögerungen bei der Schulbaumaßnahme. 220.977,67 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 4010-0301-6-5040 - GS Riphanstr. 40a -Generalinstandsetzung Finanzposition: 401057831000 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 229.847,01 €229.847,01 € 8.869,34 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 220.977,67 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Notwendige Übertragung von Restmitteln aufgrund von Verzögerungen bei der Schulbaumaßnahme. 32.604,07 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 4010-0301-8-2690 - GGS Zehnthofstr. -Neubau Turnhalle- Finanzposition: 401057831000 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 32.604,07 €32.604,07 € 0,00 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 32.604,07 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Notwendige Übertragung von Restmitteln aufgrund von Verzögerungen bei der Schulbaumaßnahme. 42.256,50 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 4010-0301-8-5005 - GGS LUSTHEIDER STR. -INSTANDSETZUNG PPP- Finanzposition: 401057831000 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 42.256,50 €42.256,50 € 0,00 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 42.256,50 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Notwendige Übertragung von Restmitteln aufgrund von Verzögerungen bei der Schulbaumaßnahme. 100.000,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 4010-0301-9-4505 - KGS Am Portzenacker Einrichtung Küche Finanzposition: 401057831000 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 0,00 €100.000,00 € 0,00 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 100.000,00 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: 1 8.998,33 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 4010-0301-9-5042 - KGS Horststr.- Einr. b. Generalinstans. Finanzposition: 401057831000 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 20.032,57 €20.032,57 € 1.034,24 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 18.998,33 € Mögliche Übertragung: Seite 41 von 143 Jahresabschluss 2016 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgrupp Verantwortliche/r Dezernent/-in Frau BG Dr. Klein Schulträgeraufgaben Schulträgeraufgaben 03 0301 31.426,43 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 4011-0301-9-2170 - HS Rendsburger Platz -Erweit. u. Turnh. Finanzposition: 401157831009 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 45.061,77 €45.061,77 € 13.635,34 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 31.426,43 € Mögliche Übertragung: Notwendige Übertragung von Restmitteln aufgrund von Verzögerungen bei der Schulbaumaßnahme. 200.000,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 4012-0301-3-4512 - RS Euskirchener Str. - Einricht. Finanzposition: 401257831008 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 0,00 €200.000,00 € 0,00 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 200.000,00 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Notwendige Übertragung von Restmitteln aufgrund von Verzögerungen bei der Schulbaumaßnahme. 411.573,51 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 4012-0301-4-3005 - RS Gravenreuthstr. 10 - Erweiterungsbau Finanzposition: 401257831008 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 89.673,51 €411.573,51 € 0,00 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 411.573,51 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Notwendige Übertragung von Restmitteln aufgrund von Verzögerungen bei der Schulbaumaßnahme. 42.568,30 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 4012-0301-6-4511 - RS Karl-Marx-Allee 43 -Fachräume Werken Finanzposition: 401257831008 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 42.568,30 €42.568,30 € 0,00 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 42.568,30 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Notwendige Übertragung von Restmitteln aufgrund von Verzögerungen bei der Schulbaumaßnahme. 40.000,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 4012-0301-7-3014 - RS Planckstr. - Einricht. b. Erweiter. P Finanzposition: 401257831008 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 55.936,58 €55.936,58 € 0,00 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 55.936,58 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Seite 42 von 143 Jahresabschluss 2016 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgrupp Verantwortliche/r Dezernent/-in Frau BG Dr. Klein Schulträgeraufgaben Schulträgeraufgaben 03 0301 Notwendige Übertragung von Restmitteln aufgrund von Verzögerungen bei der Schulbaumaßnahme. 216.980,77 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 4013-0301-1-1000 - Gym Severinstr. -Erweiterung- Finanzposition: 401357831007 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 216.980,77 €216.980,77 € 0,00 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 216.980,77 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Notwendige Übertragung von Restmitteln aufgrund von Verzögerungen bei der Schulbaumaßnahme. 32.489,11 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 4013-0301-1-3020 - GYM SCHAURTESTR. - EINRICHTUNG ERWEITERU Finanzposition: 401357831007 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 32.489,11 €32.489,11 € 0,00 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 32.489,11 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Notwendige Übertragung von Restmitteln aufgrund von Verzögerungen bei der Schulbaumaßnahme. 75.000,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 4013-0301-1-3035 - GYM Hansaring -Erweit. (Bildungslandsch) Finanzposition: 401357831007 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 0,00 €75.000,00 € 0,00 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 75.000,00 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Notwendige Übertragung von Restmitteln aufgrund von Verzögerungen bei der Schulbaumaßnahme. 134.167,16 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 4013-0301-1-5011 - GYM Severinstr.- Einricht.b. Generalinst Finanzposition: 401357831007 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 134.167,16 €134.167,16 € 0,00 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 134.167,16 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: 4 56.243,62 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 4013-0301-3-4528 - GTS Erweiterung Apostelgymnasium Finanzposition: 401357831007 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 589.000,00 €589.000,00 € 132.756,38 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 456.243,62 € Mögliche Übertragung: Seite 43 von 143 Jahresabschluss 2016 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgrupp Verantwortliche/r Dezernent/-in Frau BG Dr. Klein Schulträgeraufgaben Schulträgeraufgaben 03 0301 209.972,11 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 4013-0301-3-5000 - GYM BIGGESTR -GENERALINSTANDSETZUNG- Finanzposition: 401357831007 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 237.195,97 €237.195,97 € 27.223,86 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 209.972,11 € Mögliche Übertragung: Notwendige Übertragung von Restmitteln aufgrund von Verzögerungen bei der Schulbaumaßnahme. 188.000,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 4013-0301-5-4524 - GYM Escher Str. 247 - Einr. b. Ganztag Finanzposition: 401357831007 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 188.000,00 €188.000,00 € 0,00 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 188.000,00 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Notwendige Übertragung von Restmitteln aufgrund von Verzögerungen bei der Schulbaumaßnahme. 680.000,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 4013-0301-5-4527 - GYM Castroper Str. - Einr.. b. Ganztag Finanzposition: 401357831007 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 0,00 €680.000,00 € 0,00 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 680.000,00 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: 5 02.788,70 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 4013-0301-6-3040 - GYM Fühlinger Weg 4 -Neubau- Finanzposition: 401357831007 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 0,00 €674.015,42 € 171.226,72 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 502.788,70 € Mögliche Übertragung: 1 4.109,65 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 4013-0301-8-3025 - GYM Hardtgenb.Kirchweg(Schulzentrum)-Erw Finanzposition: 401357831007 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 125.442,20 €125.442,20 € 111.332,55 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 14.109,65 € Mögliche Übertragung: Seite 44 von 143 Jahresabschluss 2016 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgrupp Verantwortliche/r Dezernent/-in Frau BG Dr. Klein Schulträgeraufgaben Schulträgeraufgaben 03 0301 43.115,48 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 4013-0301-9-4520 - B GYM Graf-Adolf-Str. 59 -Erneuerung NW Finanzposition: 401357831007 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 43.115,48 €43.115,48 € 0,00 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 43.115,48 € Mögliche Übertragung: Zur Sicherstellung des ordnungsgemäßen Schulbetriebs notwendige Übertragung von Restmitteln bei investiven Pauschalansätzen. 20.000,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 4014-0301-0-0001 - Ausstattung und Geräte Finanzposition: 401457831006 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 86.022,00 €624.145,06 € 204.928,36 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 419.216,70 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Zur Sicherstellung des ordnungsgemäßen Schulbetriebs notwendige Übertragung von Restmitteln bei investiven Pauschalansätzen. 20.000,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 4014-0301-0-0001 - Ausstattung und Geräte Finanzposition: 401457832004 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (GWG) 0,00 €270.733,19 € 203.790,12 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 66.943,07 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Notwendige Übertragung von Restmitteln aufgrund von Verzögerungen bei der Schulbaumaßnahme. 20.000,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 4014-0301-3-1101 - SZ OSTLANDSTR. -ERN. SCHULMENSA- Finanzposition: 401457831006 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 0,00 €20.000,00 € 0,00 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 20.000,00 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Notwendige Übertragung von Restmitteln aufgrund von Verzögerungen bei der Schulbaumaßnahme. 400.000,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 4014-0301-4-1122 - Ges.Schule Görl. Zentrum -Schulmensa- Finanzposition: 401457831006 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 400.000,00 €400.000,00 € 0,00 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 400.000,00 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Seite 45 von 143 Jahresabschluss 2016 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgrupp Verantwortliche/r Dezernent/-in Frau BG Dr. Klein Schulträgeraufgaben Schulträgeraufgaben 03 0301 344.710,55 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 4014-0301-4-2000 - Gesamtsch. Görl. Zentr. -Erweiterung- Finanzposition: 401457831006 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 505.109,58 €505.109,58 € 160.399,03 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 344.710,55 € Mögliche Übertragung: Notwendige Übertragung von Restmitteln aufgrund von Verzögerungen bei der Schulbaumaßnahme. 400.000,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 4014-0301-6-4605 - Ges.Schule Merianstr. -Fachraum Kunst- Finanzposition: 401457831006 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 400.000,00 €400.000,00 € 0,00 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 400.000,00 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Notwendige Übertragung von Restmitteln aufgrund von Verzögerungen bei der Schulbaumaßnahme. 147.995,58 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 4014-0301-9-1100 - GESAMTSCH IM WEIDENBRUCH -ERN. SCHULMENS Finanzposition: 401457831006 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 147.995,58 €147.995,58 € 0,00 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 147.995,58 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Notwendige Übertragung von Restmitteln aufgrund von Verzögerungen bei der Schulbaumaßnahme. 1.000.000,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 4014-0301-9-1123 - Ges.Schule Im Weidenbruch -Neubau- Finanzposition: 401457831006 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 0,00 €1.000.000,00 € 0,00 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 1.000.000,00 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Notwendige Übertragung von Restmitteln aufgrund von Verzögerungen bei der Schulbaumaßnahme. 270.000,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 4014-0301-9-4603 - Ges.schule Burgwiesenstr. -Fachraum NW- Finanzposition: 401457831006 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 0,00 €270.000,00 € 0,00 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 270.000,00 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Seite 46 von 143 Jahresabschluss 2016 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgrupp Verantwortliche/r Dezernent/-in Frau BG Dr. Klein Schulträgeraufgaben Schulträgeraufgaben 03 0301 Notwendige Übertragung von Restmitteln aufgrund von Verzögerungen bei der Schulbaumaßnahme. 230.363,19 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 4015-0301-9-1202 - Fördersch. Thymianweg -Erw. Ganztag- Finanzposition: 401557831005 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 230.363,19 €230.363,19 € 0,00 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 230.363,19 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: 1 60.822,18 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 4015-0301-9-1204 - Hilde-Domin-Schule - Einr.b.Neubau Finanzposition: 401557831005 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 261.501,94 €261.501,94 € 100.679,76 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 160.822,18 € Mögliche Übertragung: Zur Sicherstellung des ordnungsgemäßen Schulbetriebs notwendige Übertragung von Restmitteln bei investiven Pauschalansätzen. 59.750,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 4016-0301-0-0001 - Ausstattung und Geräte Finanzposition: 401657831004 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 320.000,00 €319.402,92 € 239.044,02 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 80.358,90 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Zur Sicherstellung des ordnungsgemäßen Schulbetriebs notwendige Übertragung von Restmitteln bei investiven Pauschalansätzen. 272.400,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 4016-0301-0-0972 - Computertechnologie Finanzposition: 401657831004 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 1.623.032,00 €3.531.228,75 € 1.634.936,48 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 1.896.292,27 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Zur Sicherstellung des ordnungsgemäßen Schulbetriebs notwendige Übertragung von Restmitteln bei investiven Pauschalansätzen. 100.900,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 4016-0301-0-4500 - Einrichtung Finanzposition: 401657831004 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 616.064,00 €3.417.364,24 € 292.066,06 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 3.125.298,18 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Seite 47 von 143 Jahresabschluss 2016 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgrupp Verantwortliche/r Dezernent/-in Frau BG Dr. Klein Schulträgeraufgaben Schulträgeraufgaben 03 0301 Notwendige Übertragung von Restmitteln aufgrund von Verzögerungen bei der Schulbaumaßnahme. 500.000,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 4016-0301-1-1222 - BK 11 Ulrepforte - Einricht. Spritzlacki Finanzposition: 401657831004 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 500.000,00 €500.000,00 € 0,00 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 500.000,00 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Notwendige Übertragung von Restmitteln aufgrund von Verzögerungen bei der Schulbaumaßnahme. 600.154,23 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 4016-0301-1-4602 - BK 16, Karthäuserwall - FR Chemie Finanzposition: 401657831004 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 200.154,23 €600.154,23 € 0,00 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 600.154,23 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Notwendige Übertragung von Restmitteln aufgrund von Verzögerungen bei der Schulbaumaßnahme. 495.000,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 4016-0301-1-5001 - BK 11, Ulrichgasse -Gen.-Instands.- Finanzposition: 401657831004 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 200.000,00 €500.000,00 € 0,00 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 500.000,00 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Notwendige Übertragung von Restmitteln aufgrund von Verzögerungen bei der Schulbaumaßnahme. 6.364.710,77 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 4031-0301-0-7000 - Offene Ganztagsschule Finanzposition: 403157815008 - Investitionszuwendung an verbU/Beteilig/Sonderverm 7.591.364,94 €7.591.364,94 € 1.226.654,17 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 6.364.710,77 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Notwendige Übertragung von Restmitteln aufgrund von Verzögerungen bei der Schulbaumaßnahme. 3.092.060,41 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 4050-0301-0-6010 - Einrichtung Ganztag Sek I Finanzposition: 405057815004 - Investitionszuwendung an verbU/Beteilig/Sonderverm 3.118.648,85 €3.118.648,85 € 26.588,44 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 3.092.060,41 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Seite 48 von 143 Jahresabschluss 2016 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgrupp Verantwortliche/r Dezernent/-in Frau BG Dr. Klein Schulträgeraufgaben Schulträgeraufgaben 03 0301 18.407.601,81 €Summe Amt 40 18.753.751,81 €Summe Teilplan: Seite 49 von 143 Jahresabschluss 2016 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgrupp Verantwortliche/r Dezernent/-in Frau BG Laugwitz-Aulbach Kultur und Wissenschaft Museumsreferat 04 0401 Amt: 450 - Referat für übergreifende Museumsangelegenheiten Aufgrund zeitl. Verzögerungen werden die restlichen Mittel aus 2016 für das Projekt Bestandserfassung weiterhin benötigt. 56.882,70 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 0000-0401-0-0001 - Beschaffung beweglichen Anlagevermögens Finanzposition: 450057831007 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 9.002,03 €99.418,03 € 37.668,43 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 61.749,60 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Aufgrund zeitl. Verzögerungen werden die restlichen Mittel aus 2016 für das Projekt Bestandserfassung weiterhin benötigt. 6.298,08 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 0000-0401-0-0001 - Beschaffung beweglichen Anlagevermögens Finanzposition: 450057832005 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (GWG) 498,99 €12.852,99 € 5.554,91 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 7.298,08 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: 63.180,78 €Summe Amt 450 63.180,78 €Summe Teilplan: Seite 50 von 143 Jahresabschluss 2016 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgrupp Verantwortliche/r Dezernent/-in Frau BG Laugwitz-Aulbach Kultur und Wissenschaft Museum Ludwig 04 0402 Amt: 4511 - Museum Ludwig Zeitliche Verzögerung bei der Umsetzung der Baumaßnahme. 138.364,84 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 4511-0402-0-0020 - Externes Depot Finanzposition: 451157831004 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 140.715,14 €140.715,14 € 2.350,30 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 138.364,84 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Zeitliche Verzögerung bei der Umsetzung der Baumaßnahme. 2.262.967,55 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 4511-0402-0-0060 - Erneuerung RLT-Anlagen Finanzposition: 451157851002 - Auszahlungen für Hochbaumaßnahmen 1.157.957,21 €2.541.957,21 € 278.989,66 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 2.262.967,55 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Zeitliche Verzögerung bei der Umsetzung der Baumaßnahme. 116.000,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 4511-0402-0-0080 - Erneuerung Kältemaschine Finanzposition: 451157851002 - Auszahlungen für Hochbaumaßnahmen 0,00 €116.000,00 € 0,00 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 116.000,00 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Notwendige Übertragung von Restmitteln aufgrund von Verzögerungen bei Kunstankäufen. 98.019,27 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 4511-0402-0-2000 - Ankaufsetat Museum Ludwig Finanzposition: 451157831004 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 130.521,13 €1.141.854,46 € 1.043.835,19 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 98.019,27 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: 2.615.351,66 €Summe Amt 4511 2.615.351,66 €Summe Teilplan: Seite 51 von 143 Jahresabschluss 2016 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgrupp Verantwortliche/r Dezernent/-in Frau BG Laugwitz-Aulbach Kultur und Wissenschaft Römisch-Germanisches Museum 04 0403 Amt: 4512 - Römisch-Germanisches Museum Zeitliche Verzögerungen bei der Maßnahmendurchführung. 9.000.000,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 4512-0403-0-1000 - Sanierung Römisch-Germanisches Museum Finanzposition: 451257851001 - Auszahlungen für Hochbaumaßnahmen 3.083.000,00 €9.600.000,00 € 22.054,77 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 9.577.945,23 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: 9.000.000,00 €Summe Amt 4512 9.000.000,00 €Summe Teilplan: Seite 52 von 143 Jahresabschluss 2016 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgrupp Verantwortliche/r Dezernent/-in Frau BG Laugwitz-Aulbach Kultur und Wissenschaft Rautenstrauch-Joest-Museum 04 0404 Amt: 4513 - Rautenstrauch-Joest-Museum Aufgrund von Verzögerungen bei der endgültigen Fertigstellung des Gebäudes können Einrichtungsgegenstände erst mit zeitlicher Verzögerung beschafft werden. 2.177.233,85 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 4513-0404-0-1730 - Neubau Kulturzentrum am Neumarkt Finanzposition: 451357831002 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 2.188.184,48 €2.188.184,48 € 10.950,63 € davon Übertragung aus 2015: Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 2.177.233,85 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Aufgrund der Baumängel am Gebäude verzögert sich die Fertigstellung des Gebäudes. 1.160.596,71 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 4513-0404-0-1730 - Neubau Kulturzentrum am Neumarkt Finanzposition: 451357851000 - Auszahlungen für Hochbaumaßnahmen 1.386.514,27 €1.386.514,27 € 225.917,56 € davon Übertragung aus 2015: Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 1.160.596,71 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Notwendige Übertragung von Restmitteln aufgrund von Verzögerungen bei der Baumaßnahme. 800.000,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 4513-0404-0-1731 - Klimakammer Finanzposition: 451357851000 - Auszahlungen für Hochbaumaßnahmen 800.000,00 €800.000,00 € 0,00 € davon Übertragung aus 2015: Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 800.000,00 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: 4.137.830,56 €Summe Amt 4513 4.137.830,56 €Summe Teilplan: Seite 53 von 143 Jahresabschluss 2016 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgrupp Verantwortliche/r Dezernent/-in Frau BG Laugwitz-Aulbach Kultur und Wissenschaft Museum für Angewandte Kunst 04 0405 Amt: 4514 - Museum für Angewandte Kunst Es handelt sich um Beschaffungen die im Kontext der Fenstersanierung und der Sanierung des Kinosaals erfolgen. Die Maßnahmen haben sich verzögert. Im Haushaltsjahr 2017 stehen für diesen Zweck keine Mittel zur Verfügung. 142.295,76 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 0000-0405-0-0001 - Beschaffung beweglichen Anlagevermögens Finanzposition: 451457831001 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 0,00 €157.000,00 € 14.704,24 € davon Übertragung aus 2015: Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 142.295,76 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Bei der Durchführung der Sanierungsmaßnahme kommt e s zu zeitlichen Verzögerungen. 892.413,89 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 4514-0405-0-0100 - Klimaanlage Finanzposition: 451457851009 - Auszahlungen für Hochbaumaßnahmen 951.990,22 €951.990,22 € 59.576,33 € davon Übertragung aus 2015: Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 892.413,89 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Bei der Durchführung der Sanierung des Kinosaals kommt es zu zeitlichen Verzögerungen. Daher verschiebt sich auch die Beschaffung der neuen Ausstattung. Im Haushaltsjahr 2017 stehen für diese n Zweck keine Mittel zur Verfügung. 137.000,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 4514-0405-0-0400 - Sanierung/Ausstattung Veranstaltungssaal Finanzposition: 451457831001 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 137.000,00 €137.000,00 € 0,00 € davon Übertragung aus 2015: Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 137.000,00 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Bei der Durchführung der Sanierungmaßnahme kommt es zu zeitlichen Verzögerungen. Im Haushaltsjahr 2017 stehen für diesen Zweck keine Mittel zur Verfügung. 200.000,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 4514-0405-0-0400 - Sanierung/Ausstattung Veranstaltungssaal Finanzposition: 451457851009 - Auszahlungen für Hochbaumaßnahmen 200.000,00 €200.000,00 € 0,00 € davon Übertragung aus 2015: Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 200.000,00 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: 1.371.709,65 €Summe Amt 4514 1.371.709,65 €Summe Teilplan: Seite 54 von 143 Jahresabschluss 2016 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgrupp Verantwortliche/r Dezernent/-in Frau BG Laugwitz-Aulbach Kultur und Wissenschaft Museum für Ostasiatische Kunst 04 0406 Amt: 4515 - Museum für Ostasiatische Kunst Zur Sicherstellung der Arbeitsplatzsicherheit notwendige Übertragung von Restmitteln bei investiven Pauschalansätzen. 9.196,69 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 0000-0406-0-0001 - Beschaffung beweglichen Anlagevermögens Finanzposition: 451557831000 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 9.196,69 €15.196,69 € 2.372,99 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 12.823,70 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Zur Sicherstellung der Arbeitsplatzsicherheit notwendige Übertragung von Restmitteln bei investiven Pauschalansätzen. 1.192,38 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 0000-0406-0-0001 - Beschaffung beweglichen Anlagevermögens Finanzposition: 451557832008 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (GWG) 1.192,38 €3.192,38 € 78,33 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 3.114,05 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: 10.389,07 €Summe Amt 4515 10.389,07 €Summe Teilplan: Seite 55 von 143 Jahresabschluss 2016 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgrupp Verantwortliche/r Dezernent/-in Frau BG Laugwitz-Aulbach Kultur und Wissenschaft Museum Schnütgen 04 0407 Amt: 4516 - Museum Schnütgen Zeitliche Verzögerung bei der endgültigen Fertigstellung des Gebäudes. 84.265,79 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 4516-0407-0-2000 - Generalsanierung Bandanbau Finanzposition: 451657851007 - Auszahlungen für Hochbaumaßnahmen 118.917,38 €118.917,38 € 34.651,59 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 84.265,79 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: 84.265,79 €Summe Amt 4516 84.265,79 €Summe Teilplan: Seite 56 von 143 Jahresabschluss 2016 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgrupp Verantwortliche/r Dezernent/-in Frau BG Laugwitz-Aulbach Kultur und Wissenschaft Kölnisches Stadtmuseum 04 0408 Amt: 4518 - Kölnisches Stadtmuseum Notwendige Übertragung von Restmitteln für die Installation der Klimaanlage im OG der alten Wache. 12.455,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 0000-0408-0-0001 - Beschaffung beweglichen Anlagevermögens Finanzposition: 451857831007 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 0,00 €35.658,04 € 22.930,96 € davon Übertragung aus 2015: Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 12.727,08 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Zeitliche Verzögerungen bei der Maßnahmendurchführung. 14.447.407,80 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 4518-0408-0-1000 - Sanierung KSM Finanzposition: 451857851005 - Auszahlungen für Hochbaumaßnahmen 1.744.407,80 €14.447.407,80 € 0,00 € davon Übertragung aus 2015: Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 14.447.407,80 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: 14.459.862,80 €Summe Amt 4518 14.459.862,80 €Summe Teilplan: Seite 57 von 143 Jahresabschluss 2016 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgrupp Verantwortliche/r Dezernent/-in Frau BG Laugwitz-Aulbach Kultur und Wissenschaft Kunst- und Museumsbibliothek / Rheinisches Bildarchiv 04 0409 Amt: 4523 - Kunst- und Museumsbibliothek Aufgrund von zeitlichen Verzögerungen bei der Beschaffung werden die Mittel für Werkstattausstattung bei der KMB einmalig übertragen. 44.000,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 0000-0409-0-0001 - Beschaffung beweglichen Anlagevermögens Finanzposition: 452357831000 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 0,00 €90.000,00 € 38.252,70 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 51.747,30 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: 44.000,00 €Summe Amt 4523 44.000,00 €Summe Teilplan: Seite 58 von 143 Jahresabschluss 2016 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgrupp Verantwortliche/r Dezernent/-in Frau BG Laugwitz-Aulbach Kultur und Wissenschaft NS-Dokumentationszentrum 04 0410 Amt: 4520 - NS-Dokumentationszentrum Notwendige Breitstellung von investiven Mitteln zum Erwerb von Transportkisten. 8.982,48 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 0000-0410-0-0001 - Beschaffung beweglichen Anlagevermögens Finanzposition: 452057831003 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 0,00 €44.800,51 € 32.568,17 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 12.232,34 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: 8.982,48 €Summe Amt 4520 8.982,48 €Summe Teilplan: Seite 59 von 143 Jahresabschluss 2016 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgrupp Verantwortliche/r Dezernent/-in Frau BG Laugwitz-Aulbach Kultur und Wissenschaft Historisches Archiv 04 0412 Amt: 44 - Historisches Archiv Wegen personalbedingter Verzögerungen konnte die erforderliche Soft- und Hardware nicht in 2016 beschafft werden. 40.000,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 0000-0412-0-0001 - Beschaffung beweglichen Anlagevermögens Finanzposition: 410357831008 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 0,00 €108.800,00 € 2.614,74 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 106.185,26 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Für das Projekt "elektronische Langzeitarchivierung" sollten im Vorjahr diverse Lizenz- und Hardwarebeschaffungen getätigt werden, um die Langzeitarchivlösung DiPs.kommunal fortzuentwickeln. Personalbedingt kam es zu Verzögerungen. 50.000,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 4103-0412-0-3000 - Elektronische Langzeitarchivierung Finanzposition: 410357831008 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 10.000,00 €96.100,00 € 0,00 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 96.100,00 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: 90.000,00 €Summe Amt 44 90.000,00 €Summe Teilplan: Seite 60 von 143 Jahresabschluss 2016 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgrupp Verantwortliche/r Dezernent/-in Frau BG Laugwitz-Aulbach Kultur und Wissenschaft Archäologische Zone und Jüdisches Museum 04 0413 Amt: VII/3 - Archäologische Zone und Jüdisches Museum Aufgrund Verzögerungen im Projektverlauf werden die restlichen Mittel aus 2016 weiterhin benötigt. 118.527,05 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 9073-0413-0-0001 - Archäologische Zone und Jüdisches Museum Finanzposition: 907357831003 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 60.436,46 €149.436,46 € 30.909,41 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 118.527,05 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Aufgrund Verzögerungen im Projektverlauf werden die restlichen Mittel aus 2016 weiterhin benötigt. 1.994,17 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 9073-0413-0-0001 - Archäologische Zone und Jüdisches Museum Finanzposition: 907357832001 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (GWG) 1.210,48 €3.210,48 € 1.216,31 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 1.994,17 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Aufgrund Verzögerungen im Projektverlauf werden die restlichen Mittel aus 2016 weiterhin benötigt. 19.759.183,80 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 9073-0413-0-0001 - Archäologische Zone und Jüdisches Museum Finanzposition: 907357851001 - Auszahlungen für Hochbaumaßnahmen 3.509.201,62 €25.976.863,15 € 6.217.679,35 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 19.759.183,80 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Aufgrund Verzögerungen im Projektverlauf werden die restlichen Mittel aus 2016 weiterhin benötigt. 248.673,47 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 9073-0413-0-0001 - Archäologische Zone und Jüdisches Museum Finanzposition: 907357852009 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 201.277,43 €251.277,43 € 2.603,96 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 248.673,47 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: 20.128.378,49 €Summe Amt VII/3 20.128.378,49 €Summe Teilplan: Seite 61 von 143 Jahresabschluss 2016 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgrupp Verantwortliche/r Dezernent/-in Frau BG Dr. Klein Kultur und Wissenschaft Rheinische Musikschule 04 0415 Amt: 403 - Rheinische Musikschule Ermächtigungsübertragung im Zusammenhang mit der Be schaffung von Instrumenten im Rahmen des JeKits-Pro gramms. Im Haushaltsjahr 2017 sind für diesen Zweck keine Mittel eingeplant. 23.216,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 4004-0415-0-0002 - Beschaffungen JeKits-Projekt Finanzposition: 400457831008 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 0,00 €25.000,00 € 1.784,00 € davon Übertragung aus 2015: Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 23.216,00 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Ermächtigungsübertragung im Zusammenhang mit der Be schaffung von Instrumenten im Rahmen des JeKits-Pro gramms. Im Haushaltsjahr 2017 sind für diesen Zweck keine Mittel eingeplant. 58.660,04 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 4004-0415-0-0002 - Beschaffungen JeKits-Projekt Finanzposition: 400457832006 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (GWG) 0,00 €86.875,00 € 28.214,96 € davon Übertragung aus 2015: Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 58.660,04 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: 81.876,04 €Summe Amt 403 81.876,04 €Summe Teilplan: Seite 62 von 143 Jahresabschluss 2016 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgrupp Verantwortliche/r Dezernent/-in Frau BG Laugwitz-Aulbach Kultur und Wissenschaft Kulturförderung 04 0416 Amt: 02 - Bürgerämter Die Generalsanierung des Rathaussaales Porz hat sich weiterhin verzögert und konnte auch im Hj. 2016 nicht abgeschlossen werden. Im Hj. 2017 sind für diesen Zweck keine Mittel eingeplant. 71.022,96 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 0272-0416-0-0100 - Generalsanierung Rathaussaal Porz Finanzposition: 027257851009 - Auszahlungen für Hochbaumaßnahmen 95.836,79 €90.336,79 € 19.313,83 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 71.022,96 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: 71.022,96 €Summe Amt 02 Amt: 41 - Kulturamt Die Mittel werden für Bestellungen aus dem Vorjahr benötigt. Eine Kompensation innerhalb des lfd. Budgets ist nicht möglich, da der Bedarf mehr als die Hälfte des Ansatzes ausmacht. 1.094,57 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 0000-0416-0-0001 - Beschaffung beweglichen Anlagevermögens Finanzposition: 413057832003 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (GWG) 0,00 €2.000,00 € 905,43 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 1.094,57 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Für den Abschluss der Städtebaufördermaßnahme KinderKulturhaus ist die Übertragung erforderlich, da im Jahr 2017 hierfür kein Ansatz vorgesehen ist. 300.743,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 4110-0416-0-AZ01 - aRAP pRAP - Atelierhaus / Kölner Filmhau Finanzposition: 411057817008 - Investitionszuwendungen an privaten Bereich 300.743,00 €300.743,00 € 0,00 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 300.743,00 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: 301.837,57 €Summe Amt 41 372.860,53 €Summe Teilplan: Seite 63 von 143 Jahresabschluss 2016 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgrupp Verantwortliche/r Dezernent/-in Frau BG Laugwitz-Aulbach Kultur und Wissenschaft Puppenspiele 04 0417 Amt: 4101 - Puppenspiele Die Mittel werden für die Umstellung der Lichttechnik benötigt. Die Maßnahme konnte in 2016 nicht umgesetzt werden. Aufgrund des geringen Pauschalansatzes ist eine Kompensation im lfd. Budget nicht möglich. 2.071,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 0000-0417-0-0001 - Beschaffung beweglichen Anlagevermögens Finanzposition: 410157831000 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 3.662,00 €100.675,49 € 98.423,54 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 2.251,95 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: 2.071,00 €Summe Amt 4101 2.071,00 €Summe Teilplan: Seite 64 von 143 Jahresabschluss 2016 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgrupp Verantwortliche/r Dezernent/-in Frau BG Laugwitz-Aulbach Kultur und Wissenschaft Stadtbibliothek 04 0418 Amt: 43 - Stadtbibliothek Es handelt sich um Drittmittel, die noch nicht zweckentsprechend verwendet werden konnten und daher erneut zur Verfügung zustellen sind. 17.773,69 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 0000-0418-0-0001 - Beschaffung beweglichen Anlagevermögens Finanzposition: 430057831009 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 66.308,00 €220.308,00 € 193.996,45 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 26.311,55 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: 17.773,69 €Summe Amt 43 17.773,69 €Summe Teilplan: Seite 65 von 143 Jahresabschluss 2016 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgrupp Verantwortliche/r Dezernent/-in Herr BG Dr. Rau Soziale Hilfen Leistungen nach dem SGB XII 05 0501 Amt: 50 - Amt für Soziales und Senioren Die Übertragung der Auszahlungsmittel dient der Finanzierung Ende 2016 beauftragten oder durch die lang andauernde vorläufige Haushaltsführung zurückgestellten Beschaffungen, für die im Haushaltsjahr 2017 keine zusätzlichen Mittel bereit stehen. 201.814,46 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 0000-0501-0-0001 - Beschaffung beweglichen Anlagevermögens Finanzposition: 500057831009 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 68.951,15 €639.999,25 € 503.137,79 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: Mögliche Übertragung: 231.364,21 € Erläuterung: 201.814,46 €Summe Amt 50 201.814,46 €Summe Teilplan: Seite 66 von 143 Jahresabschluss 2016 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgrupp Verantwortliche/r Dezernent/-in Herr BG Dr. Rau Soziale Hilfen Freiwillige Sozialleistungen und Diversity 05 0504 Amt: 5001 - Diversity Zusetzung von Finanzmitteln aufgrund zweckgebundener Mittel aus 2016, die auf erhaltene Anzahlungen gebucht wurden, um sie 2017 zu verausgaben. 1.641,32 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 0000-0504-0-0001 - Beschaffung beweglichen Anlagevermögens Finanzposition: 509557832003 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (GWG) 0,00 €4.576,14 € 2.934,82 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 1.641,32 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: 1.641,32 €Summe Amt 5001 1.641,32 €Summe Teilplan: Seite 67 von 143 Jahresabschluss 2016 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgrupp Verantwortliche/r Dezernent/-in Herr StD Kahlen Soziale Hilfen Leistungen n. d. Schwerbehindertenrecht - SGB IX 05 0505 Amt: 02 - Bürgerämter Es handelt sich um die Beschaffung von Büromöbeln zur Neuausstattung zusätzlicher Arbeitsplätze. Die Maßnahme konnte im Haushaltsjahr 2016 nicht abgeschlossen werden. Im Haushaltsjahr 2017 sind für diesen Zweck keine Mittel eingeplant. 6.000,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 0000-0505-0-0001 - Erwerb v.Vermögensgegenständen außer GWG Finanzposition: 029357831006 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 1.000,00 €6.839,73 € 839,73 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 6.000,00 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: E-Akte für den Bereich der Versorgungsverwaltung. Die Maßnahme konnte nicht rechtzeitig vor dem Kassenschluss 2016 abgewickelt werden. Im Hj. 2017 wurden für diesen Zweck keine Mittel eingeplant. 28.000,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 0000-0505-0-0002 - Erwerb v. Vermögensg. DV Finanzposition: 029357831006 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 0,00 €28.840,46 € 547,40 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 28.293,06 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: 34.000,00 €Summe Amt 02 34.000,00 €Summe Teilplan: Seite 68 von 143 Jahresabschluss 2016 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgrupp Verantwortliche/r Dezernent/-in Herr BG Dr. Rau Soziale Hilfen Betrieb, Unterhaltung u. Förderung von Bürgerhäusern u. -zentren 05 0507 Amt: 50 - Amt für Soziales und Senioren Pauschalansatz der Bürgerhäuser u. zentren. Die Mittel reichen im HJ 2017 nicht aus. 9.232,49 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 0000-0507-0-0001 - Beschaffung beweglichen Anlagevermögens Finanzposition: 503057832001 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (GWG) 0,00 €24.773,41 € 6.698,09 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 18.075,32 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Weiterführung der Maßnahme. 5.000,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 5030-0507-1-0003 - Sonderprogramm NRW - BZ Alte Feuerwache Finanzposition: 503057831003 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 0,00 €5.000,00 € 0,00 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 5.000,00 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Weiterführung der Maßnahme. 31.350,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 5030-0507-1-0003 - Sonderprogramm NRW - BZ Alte Feuerwache Finanzposition: 503057851001 - Auszahlungen für Hochbaumaßnahmen 0,00 €31.350,00 € 0,00 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 31.350,00 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Weiterführung der Maßnahme. 25.300,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 5030-0507-4-0001 - Sonderprogramm NRW - Bürgerz. Ehrenfeld Finanzposition: 503057851001 - Auszahlungen für Hochbaumaßnahmen 0,00 €25.300,00 € 0,00 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 25.300,00 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Seite 69 von 143 Jahresabschluss 2016 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgrupp Verantwortliche/r Dezernent/-in Herr BG Dr. Rau Soziale Hilfen Betrieb, Unterhaltung u. Förderung von Bürgerhäusern u. -zentren 05 0507 Weiterführung der Maßnahme. 802.780,67 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 5030-0507-6-0001 - Sanierung Bürgerzentrum Chorweiler Finanzposition: 503057851001 - Auszahlungen für Hochbaumaßnahmen 1.040.191,46 €1.161.464,96 € 358.594,29 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 802.870,67 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: 873.663,16 €Summe Amt 50 873.663,16 €Summe Teilplan: Seite 70 von 143 Jahresabschluss 2016 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgrupp Verantwortliche/r Dezernent/-in Herr BG Dr. Rau Soziale Hilfen Leistungen für Bildung und Teilhabe 05 0508 Amt: 50 - Amt für Soziales und Senioren Die für 2016 geplante Zusammenlegung des BuT-Bereiches mit dem Jobcenter erfolgt erst in 2017. Hierfür müssen 22 neue Arbeitsplätze ausgestattet werden. Eine Finanzierung aus Mitteln 2017 ist nicht möglich. 88.594,29 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 0000-0508-0-0001 - Beschaffung beweglichen Anschaffungsverm Finanzposition: 500557831004 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 0,00 €94.509,48 € 5.915,19 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 88.594,29 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Die für 2016 geplante Zusammenlegung des BuT-Bereiches mit dem Jobcenter erfolgt erst in 2017. Hierfür müssen 22 neue Arbeitsplätze ausgestattet werden. Eine Finanzierung aus Mitteln 2017 ist nicht möglich. 2.519,76 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 0000-0508-0-0001 - Beschaffung beweglichen Anschaffungsverm Finanzposition: 500557832002 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (GWG) 0,00 €5.421,52 € 2.901,76 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 2.519,76 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: 91.114,05 €Summe Amt 50 91.114,05 €Summe Teilplan: Seite 71 von 143 Jahresabschluss 2016 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgrupp Verantwortliche/r Dezernent/-in Frau BG Dr. Klein Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Kinder- und jugendpädagogische Einrichtung 06 0601 Amt: 5111 - Kinder- u. Jugendpädagog. Einrichtung d.Stadt Köln Es werden für die Neumöblierung und technischen Anlagen von zwei neu eingerichteten Standorten Mittel benötigt, die in 2016/2017 nicht in der Planung enthalten waren und aus dem laufenden Budget von 2017 nicht bestritten werden können. 233.240,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 0000-0601-0-0001 - Beschaffung beweglichen Anlagevermögens Finanzposition: 511157831005 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 0,00 €427.149,33 € 154.416,55 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 272.732,78 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Fortführung der Maßnahme "Außenspielgeräte" (Ratsbeschluss 2555/2015) 156.709,36 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 0000-0601-0-0002 - Spielgeräte Finanzposition: 511157852001 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 242.000,00 €242.000,00 € 85.290,64 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 156.709,36 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Zweckgebundene Spendengelder, die als Auszahlungsermächtigung zur Verfügung stehen 4.850,75 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 5111-0601-0-0001 - Spenden Finanzposition: 511157831005 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 11.549,88 €10.697,29 € 5.846,54 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 4.850,75 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: 394.800,11 €Summe Amt 5111 394.800,11 €Summe Teilplan: Seite 72 von 143 Jahresabschluss 2016 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgrupp Verantwortliche/r Dezernent/-in Frau BG Dr. Klein Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Kindertagesbetreuung 06 0603 Amt: 51 - Amt für Kinder, Jugend und Familie 4 00.000,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 5100-0603-0-1000 - U3 Kindergartenprogramm Finanzposition: 510057831008 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 92.249,32 €523.849,32 € 91.967,03 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 431.882,29 € Mögliche Übertragung: 1 00.000,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 5100-0603-0-1000 - U3 Kindergartenprogramm Finanzposition: 510057851006 - Auszahlungen für Hochbaumaßnahmen 125.875,54 €125.875,54 € 0,00 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 125.875,54 € Mögliche Übertragung: Gem. Antrag 510/6 vom 27.04.2016; Im Haushalt 2017 stehen keine Mittel zur Verfügung und Rechnungen müssen bezahlt werden. 92.414,30 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 5100-0603-0-1002 - U3 Förderprogramm 2015-2018 Stadt Finanzposition: 510057831008 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 141.750,00 €107.539,26 € 15.124,96 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 92.414,30 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: 5 00.000,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 5100-0603-0-AZ01 - U3 Investitionszuschüsse fr. Träger Finanzposition: 510057891002 - Rückzahlung inv. Zuwendungen 121.315,00 €1.321.315,00 € 411.037,47 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 910.277,53 € Mögliche Übertragung: 1.092.414,30 €Summe Amt 51 1.092.414,30 €Summe Teilplan: Seite 73 von 143 Jahresabschluss 2016 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgrupp Verantwortliche/r Dezernent/-in Frau BG Dr. Klein Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Kinder- und Jugendarbeit 06 0604 Amt: 51 - Amt für Kinder, Jugend und Familie Zwingende Neubeschaffung eines neuen "Juppi" (rollender Spielplatz) wegen abgelaufener Umweltplakette für den Innenstadtbereich. 4.000,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 0000-0604-0-0001 - Beschaffung beweglichen Anlagevermögens Finanzposition: 510257831006 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 0,00 €92.000,00 € 87.911,97 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 4.088,03 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Zwingende Neubeschaffung eines neuen "Juppi" (rollender Spielplatz) wegen abgelaufener Umweltplakette für den Innenstadtbereich. 3.500,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 0000-0604-0-0001 - Beschaffung beweglichen Anlagevermögens Finanzposition: 510257832004 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (GWG) 0,00 €8.000,00 € 4.405,32 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 3.594,68 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Zwingende Neubeschaffung eines neuen "Juppi" (rollender Spielplatz) wegen abgelaufener Umweltplakette für den Innenstadtbereich. 225.000,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 0000-0604-0-0001 - Beschaffung beweglichen Anlagevermögens Finanzposition: 510657831002 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 226.041,16 €225.839,71 € 0,00 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 225.839,71 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Im Rahmen des polit. VN 2016/2017 wurden für die Fortführung des Stadtverschönerungsprogramms der Bezirke Mittel bereitgestellt und konnten im Haushaltsjahr 2016 nicht verausgabt werden. 150.000,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 5100-0604-0-2002 - Spielplätze Finanzposition: 510257852002 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 0,00 €5.425.000,00 € 2.041.519,52 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 3.383.480,48 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Seite 74 von 143 Jahresabschluss 2016 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgrupp Verantwortliche/r Dezernent/-in Frau BG Dr. Klein Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Kinder- und Jugendarbeit 06 0604 Fortführung der bereits begonnenen Sanierungsmaßnahme Objekt Heßhofstr. 256.000,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 5100-0604-0-4000 - Baumaßnahmen Finanzposition: 510257851004 - Auszahlungen für Hochbaumaßnahmen 0,00 €356.128,15 € 99.354,86 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 256.773,29 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Aufgrund der vorläufigen Haushaltsführung konnte ein investiver Zuschuss an eine JE in 2016 nicht ausgezahlt werden. 171.000,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 5100-0604-0-AZ01 - Investitionsz. fr. Träger JE Finanzposition: 510257818003 - Investitionszuwendungen an sonstige Bereiche 0,00 €171.000,00 € 0,00 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 171.000,00 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: 809.500,00 €Summe Amt 51 809.500,00 €Summe Teilplan: Seite 75 von 143 Jahresabschluss 2016 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgrupp Verantwortliche/r Dezernent/-in Frau BG Dr. Klein Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Familienbezogene Beratung und Schulpsychologischer Dienst 06 0605 Amt: 5110 - Familienberatung und Schulpsychologischer Dienst Für versch. Maßnahmen (Datenschutzes, Arbeitsplatzsicherheit und Neumöblierung von Zweigstellen), für die im Hpl.-Entwurf 2016/2017 keine Mittel vorgesehen sind, ist die erneute Übertragung aufgrund weiterer Verzögerungen vorgesehen. 44.392,42 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 0000-0605-0-0001 - Beschaffung beweglichen Anlagevermögens Finanzposition: 511057831006 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 122.391,38 €153.669,66 € 11.289,50 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 142.380,16 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: 44.392,42 €Summe Amt 5110 44.392,42 €Summe Teilplan: Seite 76 von 143 Jahresabschluss 2016 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgrupp Verantwortliche/r Dezernent/-in Herr BG Dr. Rau Gesundheitsdienste Gesundheitsdienste 07 0701 Amt: 53 - Gesundheitsamt Beschaffung Röntgenanlage (233.000 €), Software OctoWare (252.712,37 €), Notstromgerät Impfkühlschränke (25.000 €), Ausstattung Substitutionsambulanz (17.000 €), Neubestuhlung (83.000 €), Pkw Desinfektionsstelle (19.000 €) 629.712,37 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 0000-0701-0-0001 - Beschaffung beweglichen Anlagevermögens Finanzposition: 530157831005 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 488.885,00 €669.485,00 € 26.589,40 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 642.895,60 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: 629.712,37 €Summe Amt 53 629.712,37 €Summe Teilplan: Seite 77 von 143 Jahresabschluss 2016 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgrupp Verantwortliche/r Dezernent/-in Frau BG Dr. Klein, Frau StK Klug Sportförderung Sportförderung/Unterhaltung von Sportstätten 08 0801 Amt: 52 - Sportamt Übertragung der zweckgebundenen Mittel aus der Sportpauschale 2.516.041,11 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 5200-0801-0-AZ01 - aRAP pRAP - Sportbaubeihilfe Finanzposition: 520057818004 - Investitionszuwendungen an sonstige Bereiche 2.609.196,55 €3.241.773,55 € 725.732,44 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 2.516.041,11 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Übertragung zweckgebundener Mittel aus der Sportpauschale 783.928,26 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 5201-0801-0-1050 - Neubau/Generalsanierung von Sportanlagen Finanzposition: 520157852002 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 616.463,90 €783.928,26 € 0,00 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 783.928,26 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Städtische Mittel des Investitionsprogramms Sportstätten für bereits in Planung befindliche Maßnahmen, Personalkosten und Baubeihilfen 4.167.507,32 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 5201-0801-0-1060 - Investitionsprogramm Sportstätten Finanzposition: 520157852002 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 7.470.702,21 €4.173.093,11 € 5.585,79 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 4.167.507,32 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Beschaffung Kfz und Geräte aus den letzten Fahrzeugprogrammen 800.315,96 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 5201-0801-0-2000 - Beschaffung von Kraftfahrzeugen und Gerä Finanzposition: 520157831006 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 2.014.843,21 €2.614.843,21 € 1.814.527,25 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 800.315,96 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Seite 78 von 143 Jahresabschluss 2016 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgrupp Verantwortliche/r Dezernent/-in Frau BG Dr. Klein, Frau StK Klug Sportförderung Sportförderung/Unterhaltung von Sportstätten 08 0801 Fortführung der Maßnahme 187.425,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 5201-0801-0-5173 - Kippsicherung Fussballtore Finanzposition: 520157831006 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 0,00 €187.425,00 € 0,00 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 187.425,00 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Weiterführung diverser Maßnahmen (Baubeihilfen an Vereine zum Bau von Kunstrasenplätzen) 1.362.417,25 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 5201-0801-0-AZ02 - aRAP - Baubeih.Kunstrasenpl. Finanzposition: 520157818003 - Investitionszuwendungen an sonstige Bereiche 3.674.617,25 €1.913.695,25 € 551.278,00 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 1.362.417,25 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Fortführung der Maßnahme 279.607,29 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 5201-0801-2-1060 - Neubau Sportanlage Sürther Feld Finanzposition: 520157852002 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 1.649.652,07 €424.652,07 € 145.044,78 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 279.607,29 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Fortführung der Maßnahme 5.560.318,06 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 5201-0801-2-5138 - SpoAnl Sporthalle Süd Finanzposition: 520157852002 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 5.847.900,23 €5.847.900,23 € 287.582,17 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 5.560.318,06 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Fortführung der Maßnahme 2.578,46 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 5201-0801-2-5167 - SpoAnl. Fritz-Hecker-Str. TBA Finanzposition: 520157852002 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 72.628,39 €72.628,39 € 70.049,93 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 2.578,46 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Seite 79 von 143 Jahresabschluss 2016 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgrupp Verantwortliche/r Dezernent/-in Frau BG Dr. Klein, Frau StK Klug Sportförderung Sportförderung/Unterhaltung von Sportstätten 08 0801 Fortführung der Maßnahme 12.400,42 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 5201-0801-2-5170 - SpoAnl. Zaunhofstr. Trainingsbeleuchtung Finanzposition: 520157852002 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 77.213,45 €77.213,45 € 64.813,03 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 12.400,42 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Fortführung der Maßnahme 93.012,94 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 5201-0801-2-5172 - SpoAnl. Kendenicher Str. Finanzposition: 520157852002 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 100.000,00 €100.000,00 € 6.987,06 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 93.012,94 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Fortführung der Maßnahme 411.900,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 5201-0801-2-5186 - SpA Süd, Errichtung Jugendförderzentrum Finanzposition: 520157853000 - Auszahlungen für sonstige Baumaßnahmen 0,00 €600.000,00 € 188.100,00 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 411.900,00 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Fortführung der Maßnahme 263.597,01 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 5201-0801-3-5002 - Sportpark Müngersdorf - Masterplan WM Finanzposition: 520157852002 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 313.597,01 €263.597,01 € 0,00 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 263.597,01 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Fortführung der Maßnahme 11.362,69 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 5201-0801-3-5150 - SpoAnl. Ostlandstr. TBA Finanzposition: 520157852002 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 13.336,35 €13.336,35 € 1.973,66 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 11.362,69 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Seite 80 von 143 Jahresabschluss 2016 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgrupp Verantwortliche/r Dezernent/-in Frau BG Dr. Klein, Frau StK Klug Sportförderung Sportförderung/Unterhaltung von Sportstätten 08 0801 Fortführung der Maßnahme 19.875,79 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 5201-0801-3-5152 - SpoAnl. Everhardstr. -Wasser Finanzposition: 520157852002 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 19.875,79 €19.875,79 € 0,00 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 19.875,79 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Fortführung der Maßnahme 29.982,15 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 5201-0801-3-5171 - Beregnungsanlage Müngersdorf Finanzposition: 520157853000 - Auszahlungen für sonstige Baumaßnahmen 30.000,00 €30.000,00 € 17,85 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 29.982,15 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Fortführung der Maßnahme 314.500,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 5201-0801-3-5184 - SpA Fort Deckstein Finanzposition: 520157852002 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 0,00 €600.000,00 € 285.500,00 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 314.500,00 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Fortführung der Maßnahme 130.200,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 5201-0801-3-5187 - SpA Unterer Komarweg, Umwandlung in KRP Finanzposition: 520157852002 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 0,00 €600.000,00 € 469.800,00 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 130.200,00 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Fortführung der Maßnahme 3.699.839,57 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 5201-0801-4-5127 - Sporthalle Bocklemünd - Generalsanierung Finanzposition: 520157853000 - Auszahlungen für sonstige Baumaßnahmen 3.833.889,59 €3.833.889,59 € 134.050,02 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 3.699.839,57 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Seite 81 von 143 Jahresabschluss 2016 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgrupp Verantwortliche/r Dezernent/-in Frau BG Dr. Klein, Frau StK Klug Sportförderung Sportförderung/Unterhaltung von Sportstätten 08 0801 Fortführung der Maßnahme 605.152,37 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 5201-0801-4-5145 - SpoAnl. Bocklemünd Fertigteilhalle Finanzposition: 520157851004 - Auszahlungen für Hochbaumaßnahmen 962.754,83 €1.562.754,83 € 957.602,46 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 605.152,37 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Fortführung der Maßnahme. 1.458.001,84 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 5201-0801-4-5162 - SpoAnl. Kolkrabenweg Finanzposition: 520157852002 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 81.150,48 €1.462.150,48 € 4.148,64 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 1.458.001,84 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Fortführung der Maßnahme 59.964,30 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 5201-0801-4-5183 - BSA Bocklemünd KRP Platz 4 Finanzposition: 520157852002 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 0,00 €60.000,00 € 35,70 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 59.964,30 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Fortführung der Maßnahme. 36.200,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 5201-0801-4-5188 - SpA Freimersdorfer Weg, Umwandlung in KR Finanzposition: 520157852002 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 0,00 €600.000,00 € 563.800,00 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 36.200,00 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Fortführung der Maßnahme 72.030,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 5201-0801-4-5189 - SpA Neuenhöfer Allee, Neubau KR-Hockeypl Finanzposition: 520157852002 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 0,00 €547.250,00 € 475.220,00 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 72.030,00 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Seite 82 von 143 Jahresabschluss 2016 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgrupp Verantwortliche/r Dezernent/-in Frau BG Dr. Klein, Frau StK Klug Sportförderung Sportförderung/Unterhaltung von Sportstätten 08 0801 Fortführung der Maßnahme 335.840,06 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 5201-0801-5-5137 - SpoAnl. Pastor-Wolff-Str. KRP Finanzposition: 520157852002 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 1.194.324,50 €1.194.324,50 € 858.484,44 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 335.840,06 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Fortführung der Maßnahme 1.487.590,65 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 5201-0801-5-5161 - SpoAnl. Friedrich-Karl-Str. Finanzposition: 520157852002 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 82.435,41 €1.548.435,41 € 60.844,76 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 1.487.590,65 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Fortführung der Maßnahme 81.923,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 5201-0801-5-5174 - SpoAnl.Merheimer Str. (TBA) Finanzposition: 520157853000 - Auszahlungen für sonstige Baumaßnahmen 0,00 €82.000,00 € 77,00 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 81.923,00 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Fortführung der Maßnahme 169.102,36 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 5201-0801-6-5142 - SpoAnl. Merianstr. Finanzposition: 520157852002 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 556.127,85 €556.127,85 € 387.025,49 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 169.102,36 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Fortführung der Maßnahme 7.230,36 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 5201-0801-6-5157 - SpoAnl. Altenhofer Weg Finanzposition: 520157852002 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 7.230,36 €7.230,36 € 0,00 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 7.230,36 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Seite 83 von 143 Jahresabschluss 2016 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgrupp Verantwortliche/r Dezernent/-in Frau BG Dr. Klein, Frau StK Klug Sportförderung Sportförderung/Unterhaltung von Sportstätten 08 0801 Fortführung der Maßnahme 147.000,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 5201-0801-6-5175 - SpoAnl.Ivenshofweg(TBA) Finanzposition: 520157853000 - Auszahlungen für sonstige Baumaßnahmen 0,00 €147.000,00 € 0,00 € davon Übertragung aus 2015: Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 147.000,00 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Fortführung der Maßnahme 147.000,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 5201-0801-6-5176 - SpoAnl.St.-Tönnis-Str.(TBA) Finanzposition: 520157853000 - Auszahlungen für sonstige Baumaßnahmen 0,00 €147.000,00 € 0,00 € davon Übertragung aus 2015: Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 147.000,00 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Fortführung der Maßnahme 48.000,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 5201-0801-6-5177 - SpoAnl.Merianstr.(Umkleidehaus) Finanzposition: 520157853000 - Auszahlungen für sonstige Baumaßnahmen 0,00 €48.000,00 € 0,00 € davon Übertragung aus 2015: Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 48.000,00 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Fortführung der Maßnahme 60.000,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 5201-0801-6-5192 - SpA Martinusstr. Sanierung Finanzposition: 520157852002 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 0,00 €60.000,00 € 0,00 € davon Übertragung aus 2015: Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 60.000,00 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Fortführung der Maßnahme 3.993,66 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 5201-0801-7-5155 - SpoAnl. Nachtigallenstr. TBA Finanzposition: 520157852002 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 3.993,66 €3.993,66 € 0,00 € davon Übertragung aus 2015: Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 3.993,66 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Seite 84 von 143 Jahresabschluss 2016 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgrupp Verantwortliche/r Dezernent/-in Frau BG Dr. Klein, Frau StK Klug Sportförderung Sportförderung/Unterhaltung von Sportstätten 08 0801 Fortführung der Maßnahme 230.000,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 5201-0801-7-5166 - KRP Humboldtstr. Finanzposition: 520157852002 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 230.000,00 €230.000,00 € 0,00 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 230.000,00 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Fortführung der Maßnahme 136.000,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 5201-0801-7-5181 - SpoAnl.Humboltstraße(TBA) Finanzposition: 520157853000 - Auszahlungen für sonstige Baumaßnahmen 0,00 €136.000,00 € 0,00 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 136.000,00 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Fortführung der Maßnahme 228.907,44 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 5201-0801-8-5139 - SpoAnl Eythstr. Finanzposition: 520157852002 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 1.356.761,84 €1.356.761,84 € 1.127.854,40 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 228.907,44 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Fortführung der Maßnahme 29.017,91 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 5201-0801-8-5169 - SpoAnl. Lustheider Str. TBA Finanzposition: 520157852002 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 34.470,85 €34.470,85 € 5.452,94 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 29.017,91 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Fortführung der Maßnahme 42.000,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 5201-0801-8-5180 - SpoAnl.Hardtgenbuscher Kirchweg(TBA) Finanzposition: 520157853000 - Auszahlungen für sonstige Baumaßnahmen 0,00 €42.000,00 € 0,00 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 42.000,00 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Seite 85 von 143 Jahresabschluss 2016 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgrupp Verantwortliche/r Dezernent/-in Frau BG Dr. Klein, Frau StK Klug Sportförderung Sportförderung/Unterhaltung von Sportstätten 08 0801 Fortführung der Maßnahme 600.000,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 5201-0801-8-5185 - SpA Lustheider Str. Finanzposition: 520157852002 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 0,00 €600.000,00 € 0,00 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 600.000,00 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Fortführung der Maßnahme 1.126.597,07 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 5201-0801-9-5160 - KRP SpoAnl. Wuppertaler Str. Finanzposition: 520157852002 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 90.000,00 €1.200.000,00 € 73.402,93 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 1.126.597,07 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Fortführung der Maßnahme 1.798.270,86 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 5201-0801-9-5163 - KRP Spoanl. Thurner Kamp Finanzposition: 520157852002 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 113.036,33 €1.839.228,43 € 40.957,57 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 1.798.270,86 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Fortführung der Maßnahme 1.033.429,76 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 5201-0801-9-5164 - KRP SpoAnl. Egonstr. Finanzposition: 520157852002 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 52.815,31 €1.036.815,31 € 3.385,55 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 1.033.429,76 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Fortführung der Maßnahme 78.549,55 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 5201-0801-9-5168 - SpoAnl. Rixdorfer Str. Finanzposition: 520157852002 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 78.549,55 €78.549,55 € 0,00 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 78.549,55 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Seite 86 von 143 Jahresabschluss 2016 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgrupp Verantwortliche/r Dezernent/-in Frau BG Dr. Klein, Frau StK Klug Sportförderung Sportförderung/Unterhaltung von Sportstätten 08 0801 Fortführung der Maßnahme 48.000,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 5201-0801-9-5178 - SpoAnl.Kopernikusstr.(TBA) Finanzposition: 520157853000 - Auszahlungen für sonstige Baumaßnahmen 0,00 €48.000,00 € 0,00 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 48.000,00 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Fortführung der Maßnahme 38.000,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 5201-0801-9-5179 - SpoAnl.Von BodelschwinghStr.(TBA) Finanzposition: 520157853000 - Auszahlungen für sonstige Baumaßnahmen 0,00 €38.000,00 € 0,00 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 38.000,00 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Fortführung der Maßnahme 147.000,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 5201-0801-9-5182 - SpoAnl.Thuleweg (TBA) Finanzposition: 520157853000 - Auszahlungen für sonstige Baumaßnahmen 0,00 €147.000,00 € 0,00 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 147.000,00 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: 30.901.610,47 €Summe Amt 52 30.901.610,47 €Summe Teilplan: Seite 87 von 143 Jahresabschluss 2016 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgrupp Verantwortliche/r Dezernent/-in Herr BG Höing Räumliche Planung und Entwicklung, Ge Stadtentwicklung 09 0902 Amt: 15 - Amt für Stadtentwicklung und Statistik Der Ansatz wird einmalig im Haushaltsjahr 2017 für die Ausstattung von 17 neuen Arbeitsplätzen benötigt. Es wurden u. a. für die Projekte "Starke Veedel - Starkes Köln" und "Strategische Stadtentwicklung" Stellen zugesetzt. 7.956,48 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 0000-0902-0-0001 - Beschaffung beweglichen Anlagevermögens Finanzposition: 150257831001 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 0,00 €20.406,23 € 12.449,75 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 7.956,48 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Der Ansatz wird einmalig im Haushaltsjahr 2017 für die Ausstattung von 17 neuen Arbeitsplätzen benötigt. Es wurden u. a. für die Projekte "Starke Veedel - Starkes Köln" und "Strategische Stadtentwicklung" Stellen zugesetzt. 1.743,23 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 0000-0902-0-0001 - Beschaffung beweglichen Anlagevermögens Finanzposition: 150257832009 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (GWG) 0,00 €6.593,77 € 4.850,54 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 1.743,23 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Die Mittel werden zur Fortführung der Projekte des Integriertes Handlungskonzeptes Köln-Lindweiler benötigt (vgl. Ratsbeschluss vom 16.12.2014, TOP 10.16 (Vorlagen-Nr. 2404/2014). Es handelt sich um die Planungskosten für "Umbau Lino-Club". 170.000,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 1502-0902-0-AZ03 - aRAP pRAP - Lindweiler Stadtsanierung/-e Finanzposition: 150257818008 - Investitionszuwendungen an sonstige Bereiche 170.000,00 €170.000,00 € 0,00 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 170.000,00 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Starke Veedel - Starkes Köln, projektgebundene investive Ermächtigungen. 30.000,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 1502-0902-4-1000 - Starke Veedel-Grünfl.Mühlenw./Westendstr Finanzposition: 150257852007 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 0,00 €30.000,00 € 0,00 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 30.000,00 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Seite 88 von 143 Jahresabschluss 2016 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgrupp Verantwortliche/r Dezernent/-in Herr BG Höing Räumliche Planung und Entwicklung, Ge Stadtentwicklung 09 0902 Starke Veedel - Starkes Köln, projektgebundene investive Ermächtigungen. 70.000,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 1502-0902-4-1004 - Starke Veedel-Mathias-Brüggen-Str. Finanzposition: 150257852007 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 0,00 €70.000,00 € 0,00 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 70.000,00 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Starke Veedel - Starkes Köln, projektgebundene investive Ermächtigungen. 200.000,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 1502-0902-4-AZ04 - aRAP pRAP Starke Veedel-BüH Bocklemünd/M Finanzposition: 150257815004 - Investitionszuwendung an verbU/Beteilig/Sonderverm 0,00 €200.000,00 € 0,00 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 200.000,00 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Starke Veedel - Starkes Köln, projektgebundene investive Ermächtigungen. 56.250,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 1502-0902-5-1001 - Starke Veedel-Grünfl. Am Bilderstöckchen Finanzposition: 150257852007 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 0,00 €56.250,00 € 0,00 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 56.250,00 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Starke Veedel - Starkes Köln, projektgebundene investive Ermächtigungen. 90.000,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 1502-0902-5-1005 - Starke Veedel-Parkgürtel Finanzposition: 150257852007 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 0,00 €90.000,00 € 0,00 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 90.000,00 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Lebenswertes Chorweiler - ein Zentrum im Wandel, projektgebundene investive Ermächtigungen. 200.000,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 1502-0902-6-0020 - Neugest. Pariser Platz (NPS) Finanzposition: 150257852007 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 0,00 €200.000,00 € 0,00 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 200.000,00 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Seite 89 von 143 Jahresabschluss 2016 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgrupp Verantwortliche/r Dezernent/-in Herr BG Höing Räumliche Planung und Entwicklung, Ge Stadtentwicklung 09 0902 Lebenswertes Chorweiler - ein Zentrum im Wandel, projektgebundene investive Ermächtigungen. 400.000,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 1502-0902-6-0021 - Neugest. Liverpooler Platz (NPS) Finanzposition: 150257852007 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 0,00 €400.000,00 € 0,00 € davon Übertragung aus 2015: Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 400.000,00 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Lebenswertes Chorweiler - ein Zentrum im Wandel, projektgebundene investive Ermächtigungen. 200.000,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 1502-0902-6-0022 - Neugest. Lyoner Platz (NPS) Finanzposition: 150257852007 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 0,00 €200.000,00 € 0,00 € davon Übertragung aus 2015: Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 200.000,00 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Für die Spielplätze in Lindweiler sind im Hj. 2017 keine Mittel veranschlagt, so dass eine Ermächtigun gsübertragung erforderlich ist. Im Jahr 2016 wurden bereits entsprechende Aufträge vergeben. 90.751,61 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 1502-0902-6-0201 - IHK Lindweiler - Spielplätze Finanzposition: 150257852007 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 0,00 €354.938,96 € 264.187,35 € davon Übertragung aus 2015: Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 90.751,61 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Starke Veedel - Starkes Köln, projektgebundene investive Ermächtigungen. 30.000,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 1502-0902-6-1006 - Starke Veedel-Weserplatz Finanzposition: 150257852007 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 0,00 €30.000,00 € 0,00 € davon Übertragung aus 2015: Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 30.000,00 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Starke Veedel - Starkes Köln, projektgebundene investive Ermächtigungen. 303.400,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 1502-0902-6-1012 - Starke Veedel-Spielpl.Osloer/AthenerRing Finanzposition: 150257852007 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 0,00 €303.400,00 € 0,00 € davon Übertragung aus 2015: Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 303.400,00 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Seite 90 von 143 Jahresabschluss 2016 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgrupp Verantwortliche/r Dezernent/-in Herr BG Höing Räumliche Planung und Entwicklung, Ge Stadtentwicklung 09 0902 Starke Veedel - Starkes Köln, projektgebundene investive Ermächtigungen. 120.900,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 1502-0902-6-1013 - Starke Veedel - Spielpl. Osloer Str. Finanzposition: 150257852007 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 0,00 €120.900,00 € 0,00 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 120.900,00 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Starke Veedel - Starkes Köln, projektgebundene investive Ermächtigungen. 30.000,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 1502-0902-7-1003 - Starke Veedel-Grünfl. Stresemannstr. Finanzposition: 150257852007 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 0,00 €30.000,00 € 0,00 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 30.000,00 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Starke Veedel - Starkes Köln, projektgebundene investive Ermächtigungen. 10.500,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 1502-0902-7-1010 - Starke Veedel-Leidenhausener Platz Finanzposition: 150257852007 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 0,00 €10.500,00 € 0,00 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 10.500,00 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Starke Veedel - Starkes Köln, projektgebundene investive Ermächtigungen. 124.125,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 1502-0902-8-1002 - Starke Veedel-Spiel-u.Bolzplatz Eythstr. Finanzposition: 150257852007 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 0,00 €124.125,00 € 0,00 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 124.125,00 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Starke Veedel - Starkes Köln, projektgebundene investive Ermächtigungen. 22.526,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 1502-0902-8-1009 - Starke Veedel-Marktplatz Neubrück Finanzposition: 150257852007 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 0,00 €22.526,00 € 0,00 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 22.526,00 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Seite 91 von 143 Jahresabschluss 2016 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgrupp Verantwortliche/r Dezernent/-in Herr BG Höing Räumliche Planung und Entwicklung, Ge Stadtentwicklung 09 0902 Starke Veedel - Starkes Köln, projektgebundene investive Ermächtigungen. 350.000,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 1502-0902-8-1011 - Starke Veedel - BZ Vingst Finanzposition: 150257851009 - Auszahlungen für Hochbaumaßnahmen 0,00 €350.000,00 € 0,00 € davon Übertragung aus 2015: Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 350.000,00 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Starke Veedel - Starkes Köln, projektgebundene investive Ermächtigungen. 13.900,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 1502-0902-9-1007 - Starke Veedel-Platz Herler Str. Finanzposition: 150257852007 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 0,00 €13.900,00 € 0,00 € davon Übertragung aus 2015: Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 13.900,00 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Starke Veedel - Starkes Köln, projektgebundene investive Ermächtigungen. 103.000,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 1502-0902-9-1008 - Starke Veedel-Frankf.Str. Buchheim Finanzposition: 150257852007 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 0,00 €103.000,00 € 0,00 € davon Übertragung aus 2015: Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 103.000,00 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Das Projekt wurden noch nicht vollständig finanziell abgewickelt. Projektgebundene investive Ermächtigungen. 142.752,65 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 1502-0902-9-5400 - Grünzug Mülheim-Charlier Finanzposition: 150257852007 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 142.752,65 €142.752,65 € 0,00 € davon Übertragung aus 2015: Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 142.752,65 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Das Projekt wurden noch nicht vollständig finanziell abgewickelt. Projektgebundene investive Ermächtigungen. 451.505,21 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 1502-0902-9-5560 - Mülh. 2020 - Gestalt. Waldecker Str. Finanzposition: 150257852007 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 453.420,63 €453.420,63 € 1.915,42 € davon Übertragung aus 2015: Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 451.505,21 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Seite 92 von 143 Jahresabschluss 2016 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgrupp Verantwortliche/r Dezernent/-in Herr BG Höing Räumliche Planung und Entwicklung, Ge Stadtentwicklung 09 0902 Das Projekt wurden noch nicht vollständig finanziell abgewickelt. Projektgebundene investive Ermächtigungen. 70.640,88 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 1502-0902-9-5570 - Mülh. 2020 - Rheinboulevard Mülh.-Süd Finanzposition: 150257852007 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 74.353,68 €74.353,68 € 3.712,80 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 70.640,88 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: 3.289.951,06 €Summe Amt 15 3.289.951,06 €Summe Teilplan: Seite 93 von 143 Jahresabschluss 2016 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgrupp Verantwortliche/r Dezernent/-in Frau BG Berg Räumliche Planung und Entwicklung, Ge Grundstücksbezogene Basisinformationen, Grundstücksordnung und Wertermittlung 09 0903 Amt: 23 - Amt für Liegenschaften, Vermessung und Kataster Die Übertragung erfolgt u. a. damit die in 2016 in Auftrag gegebene Beschaffung eines Vermessungfahrzeuges abgewickelt werden kann. 40.500,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 0000-0903-0-0001 - Beschaffung beweglichen Anlagevermögens Finanzposition: 230257831001 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 40.000,00 €239.450,00 € 164.250,14 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 75.199,86 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: 40.500,00 €Summe Amt 23 40.500,00 €Summe Teilplan: Seite 94 von 143 Jahresabschluss 2016 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgrupp Verantwortliche/r Dezernent/-in Herr BG Höing Bauen und Wohnen Baugenehmigungen, Bauordnungsbehördliche Maßnahmen 10 1001 Amt: 63 - Bauaufsichtsamt In 2016 zusätzlich eingeplante Mittel im Zusammenhang mit der Geschäftsprozessoptimierung im Baugenehmigungsverfahren (Mehrstellen). 42.929,84 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 0000-1001-0-0001 - Beschaffung beweglichen Anlagevermögens Finanzposition: 630057831004 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 0,00 €120.615,71 € 77.685,87 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 42.929,84 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: In 2016 zusätzlich eingeplante Mittel im Zusammenhang mit der Geschäftsprozessoptimierung im Baugenehmigungsverfahren (Mehrstellen). 4.961,95 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 0000-1001-0-0001 - Beschaffung beweglichen Anlagevermögens Finanzposition: 630057832002 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (GWG) 0,00 €25.000,00 € 20.038,05 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 4.961,95 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: 47.891,79 €Summe Amt 63 47.891,79 €Summe Teilplan: Seite 95 von 143 Jahresabschluss 2016 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgrupp Verantwortliche/r Dezernent/-in Frau BG Laugwitz-Aulbach Bauen und Wohnen Denkmalpflege 10 1002 Amt: 4512 - Römisch-Germanisches Museum Drittmittel 40.000,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 0000-1002-0-0001 - Beschaffung beweglichen Anlagevermögens Finanzposition: 454057831009 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 31.792,00 €134.267,61 € 84.489,62 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 49.777,99 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: 40.000,00 €Summe Amt 4512 Amt: 48 - Stadtkonservator/in, Amt f Denkmalschutz u -pfege Für den 2. Bauabschnitt stehen noch Rechnungen aus, für die die Mittel aus dem Vorjahr benötigt werden, da der Ansatz 2017 für diese Maßnahme keine Mittel mehr vorsieht. 43.952,71 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 4800-1002-0-1200 - Stützmauer Friedrich-Ebert-Ufer (2. BA) Finanzposition: 480057853008 - Auszahlungen für sonstige Baumaßnahmen 43.953,00 €43.953,00 € 0,00 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 43.953,00 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Die Baumaßnahme ist nahezu abgeschlossen, jedoch noch nicht abgerechnet. Zur Begleichung erwarteter Rechnungen werden die Finanzmittel benötigt, da der Ansatz 2017 für diese Maßnahme keine Mittel mehr vorsieht. 113.559,87 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 4800-1002-0-1300 - Treppenanlage Friedrich-Ebert-Ufer(1.BA) Finanzposition: 480057852000 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 55.023,99 €195.023,99 € 81.263,63 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 113.760,36 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: 157.512,58 €Summe Amt 48 197.512,58 €Summe Teilplan: Seite 96 von 143 Jahresabschluss 2016 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgrupp Verantwortliche/r Dezernent/-in Herr BG Dr. Rau Bauen und Wohnen Wohnraumförderung, Wohnungserhaltung u. -pflege, Hilfen für Wohnungssuchende 10 1003 Amt: 56 - Amt für Wohnungswesen Zur Finanzierung der Software "Wohnung 2000". 206.956,04 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 0000-1003-0-0001 - Beschaffung beweglichen Anlagevermögens Finanzposition: 560057831003 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 0,00 €224.015,40 € 13.992,05 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 210.023,35 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: 1 .000.000,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 5600-1003-0-1000 - Wohnungsbauprogramm Finanzposition: 560057831003 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 0,00 €1.000.000,00 € 0,00 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 1.000.000,00 € Mögliche Übertragung: 1 .564.035,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 5600-1003-0-AZ01 - aRAP Wohnungsbau Finanzposition: 560057818000 - Investitionszuwendungen an sonstige Bereiche 760.035,00 €1.760.035,00 € 196.000,00 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 1.564.035,00 € Mögliche Übertragung: 2 .000.000,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 5600-1003-0-AZ02 - Investorenzuschuss Wohnungsbauprogramm Finanzposition: 560057818000 - Investitionszuwendungen an sonstige Bereiche 2.000.000,00 €2.000.000,00 € 0,00 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 2.000.000,00 € Mögliche Übertragung: 4.770.991,04 €Summe Amt 56 4.770.991,04 €Summe Teilplan: Seite 97 von 143 Jahresabschluss 2016 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgrupp Verantwortliche/r Dezernent/-in Herr BG Dr. Rau Bauen und Wohnen Bereitstellung und Bewirtschaftung von Wohnraum 10 1004 Amt: 56 - Amt für Wohnungswesen Aufgrund der verspäteten Fertigstellung von Flüchtlingsunterkünften verzögerte sich die Erstausstattung der Einrichtungen. 425.778,31 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 0000-1004-0-0001 - Beschaffung beweglichen Anlagevermögens Finanzposition: 562057831009 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 180.577,72 €2.062.077,72 € 1.628.814,59 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 433.263,13 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: 1 50.607,92 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 5620-1004-0-5101 - Neubau Wohnanlage Bonner Str. 413 Finanzposition: 562057851007 - Auszahlungen für Hochbaumaßnahmen 225.124,34 €225.124,34 € 74.516,42 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 150.607,92 € Mögliche Übertragung: 1 82.417,19 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 5620-1004-0-5103 - Neubau Wohngebäude Wikingerweg 10/12 Finanzposition: 562057851007 - Auszahlungen für Hochbaumaßnahmen 182.417,19 €182.417,19 € 0,00 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 182.417,19 € Mögliche Übertragung: 6 33.315,72 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 5620-1004-0-5105 - Neubau Wohngebäude Berliner Str. 221 Finanzposition: 562057851007 - Auszahlungen für Hochbaumaßnahmen 655.276,98 €1.055.276,98 € 421.961,26 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 633.315,72 € Mögliche Übertragung: Seite 98 von 143 Jahresabschluss 2016 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgrupp Verantwortliche/r Dezernent/-in Herr BG Dr. Rau Bauen und Wohnen Bereitstellung und Bewirtschaftung von Wohnraum 10 1004 58.971,55 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 5620-1004-0-5106 - Neubau Wohngebäude Kulmbacher Str. 1-3 Finanzposition: 562057851007 - Auszahlungen für Hochbaumaßnahmen 28.303,02 €74.303,02 € 15.331,47 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 58.971,55 € Mögliche Übertragung: 5 60.817,93 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 5620-1004-0-5107 - Neubau Wohngebäude Wikinger Weg 6 Finanzposition: 562057851007 - Auszahlungen für Hochbaumaßnahmen 349.879,30 €1.147.479,30 € 586.661,37 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 560.817,93 € Mögliche Übertragung: 4 4.890,10 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 5620-1004-0-5111 - Neubau Morkener Str. 20 Finanzposition: 562057851007 - Auszahlungen für Hochbaumaßnahmen 482.868,01 €1.182.868,01 € 1.137.977,91 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 44.890,10 € Mögliche Übertragung: Der Ansatz 2017 ist nahezu ausgeschöpft. Da bereits 2016 begonnene Arbeiten sich hier erst 2017 auswirken, stehen aus 2016 noch erhebliche Auszahlungsermächtigungen zur Verfügung. Die Mittel werden für noch zu konkretisierende Baumaßnahmen benötigt. 30.000.000,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 5620-1004-0-5999 - Flüchtlings-WH Finanzposition: 562057851007 - Auszahlungen für Hochbaumaßnahmen 0,00 €52.546.193,08 € 0,00 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 52.546.193,08 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: 1 0.187,69 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 5620-1004-1-5134 - Systembau Otto-Gerig-Str. Finanzposition: 562057831009 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 0,00 €65.000,00 € 54.812,31 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 10.187,69 € Mögliche Übertragung: Seite 99 von 143 Jahresabschluss 2016 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgrupp Verantwortliche/r Dezernent/-in Herr BG Dr. Rau Bauen und Wohnen Bereitstellung und Bewirtschaftung von Wohnraum 10 1004 2.227.828,29 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 5620-1004-1-5171 - Sanierung Blaubach Finanzposition: 562057851007 - Auszahlungen für Hochbaumaßnahmen 0,00 €4.327.828,29 € 2.100.000,00 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 2.227.828,29 € Mögliche Übertragung: 5 55.315,47 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 5620-1004-2-5124 - Neubau Josef-Kallscheuer-Str. Finanzposition: 562057851007 - Auszahlungen für Hochbaumaßnahmen 55.315,47 €555.315,47 € 0,00 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 555.315,47 € Mögliche Übertragung: 1 68.904,77 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 5620-1004-2-5126 - Systembau Koblenzer Str. 15 Finanzposition: 562057831009 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 168.904,77 €168.904,77 € 0,00 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 168.904,77 € Mögliche Übertragung: 4 4.727,64 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 5620-1004-2-5129 - Systembau Weißdornweg Finanzposition: 562057831009 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 684.320,59 €1.010.887,59 € 966.159,95 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 44.727,64 € Mögliche Übertragung: 3 3.032,70 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 5620-1004-2-5137 - Systembau Merlinweg Finanzposition: 562057831009 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 432.668,01 €2.422.254,01 € 2.389.221,31 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 33.032,70 € Mögliche Übertragung: Seite 100 von 143 Jahresabschluss 2016 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgrupp Verantwortliche/r Dezernent/-in Herr BG Dr. Rau Bauen und Wohnen Bereitstellung und Bewirtschaftung von Wohnraum 10 1004 885,60 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 5620-1004-2-5149 - Sanierung Bonner Str. 478 (Bonotel) Finanzposition: 562057851007 - Auszahlungen für Hochbaumaßnahmen 576.648,74 €950.885,60 € 950.000,00 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 885,60 € Mögliche Übertragung: 2 .286.171,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 5620-1004-2-5164 - Systembau Kalscheurer Weg Finanzposition: 562057831009 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 3.636.171,00 €3.636.171,00 € 1.350.000,00 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 2.286.171,00 € Mögliche Übertragung: 3 18.755,99 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 5620-1004-2-5170 - Containeranlage Eygleshovenerstr. Finanzposition: 562057851007 - Auszahlungen für Hochbaumaßnahmen 1.842.198,15 €2.811.198,15 € 2.492.442,16 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 318.755,99 € Mögliche Übertragung: 7 0.446,95 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 5620-1004-3-5121 - Neubau Potsdamer Str. 1a Finanzposition: 562057851007 - Auszahlungen für Hochbaumaßnahmen 1.005.674,15 €1.207.774,15 € 1.137.327,20 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 70.446,95 € Mögliche Übertragung: 1 .200.000,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 5620-1004-3-5165 - Systembau Dürener Str. Finanzposition: 562057831009 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 3.636.171,00 €3.636.171,00 € 750.000,00 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 2.886.171,00 € Mögliche Übertragung: Seite 101 von 143 Jahresabschluss 2016 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgrupp Verantwortliche/r Dezernent/-in Herr BG Dr. Rau Bauen und Wohnen Bereitstellung und Bewirtschaftung von Wohnraum 10 1004 12.358,01 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 5620-1004-5-5130 - Systembau Lindweilerweg Finanzposition: 562057831009 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 42.981,65 €42.981,65 € 30.623,64 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 12.358,01 € Mögliche Übertragung: 2 .286.171,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 5620-1004-5-5136 - Systembau Im Grund/Pastor-Wolff-Str. Finanzposition: 562057831009 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 3.636.171,00 €3.636.171,00 € 1.350.000,00 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 2.286.171,00 € Mögliche Übertragung: 5 6.236,12 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 5620-1004-6-5168 - Systembau Auweiler Str. Finanzposition: 562057831009 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 2.166.346,28 €4.416.346,28 € 4.360.110,16 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 56.236,12 € Mögliche Übertragung: 7 1.567,80 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 5620-1004-7-5132 - Systembau Loorweg Finanzposition: 562057831009 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 94.575,44 €94.575,44 € 23.007,64 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 71.567,80 € Mögliche Übertragung: 1 33.486,97 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 5620-1004-7-5169 - Systembau Urbacher Weg Finanzposition: 562057831009 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 2.093.810,03 €3.846.810,03 € 3.713.323,06 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 133.486,97 € Mögliche Übertragung: Seite 102 von 143 Jahresabschluss 2016 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgrupp Verantwortliche/r Dezernent/-in Herr BG Dr. Rau Bauen und Wohnen Bereitstellung und Bewirtschaftung von Wohnraum 10 1004 211.095,37 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 5620-1004-8-5117 - Neubau Augsburger Str. 1+4 Finanzposition: 562057851007 - Auszahlungen für Hochbaumaßnahmen 376.543,64 €376.543,64 € 165.448,27 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 211.095,37 € Mögliche Übertragung: 4 .158.336,65 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 5620-1004-8-5176 - Leichtbauhalle Hardtgenbuscher Kirchweg Finanzposition: 562057851007 - Auszahlungen für Hochbaumaßnahmen 4.000.882,56 €7.642.067,73 € 3.483.731,08 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 4.158.336,65 € Mögliche Übertragung: 3 00.000,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 5620-1004-9-5155 - Sanierung Am Flachsrosterweg 35 Finanzposition: 562057851007 - Auszahlungen für Hochbaumaßnahmen 0,00 €1.213.000,00 € 0,00 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 1.213.000,00 € Mögliche Übertragung: 2 20.402,40 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 5620-1004-9-5178 - Leichtbauhalle Luzerner Weg Finanzposition: 562057851007 - Auszahlungen für Hochbaumaßnahmen 0,00 €7.220.402,40 € 7.000.000,00 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 220.402,40 € Mögliche Übertragung: 46.422.709,14 €Summe Amt 56 46.422.709,14 €Summe Teilplan: Seite 103 von 143 Jahresabschluss 2016 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgrupp Verantwortliche/r Dezernent/-in Frau StK Klug Ver- und Entsorgung Ver- und Entsorgung 11 1101 Amt: V/6 - Eigenbetriebsähnl. Einrichtung AWB Fortführung der Maßnahme. 83.300,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 5705-1101-0-0000 - Baumaßnahme Mülldeponie Vereinigte Ville Finanzposition: 570557831007 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 0,00 €83.300,00 € 0,00 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 83.300,00 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Fortführung der Maßnahme. 11.000,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 5705-1101-0-0000 - Baumaßnahme Mülldeponie Vereinigte Ville Finanzposition: 570557851005 - Auszahlungen für Hochbaumaßnahmen 0,00 €119.000,00 € 108.000,00 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 11.000,00 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Fortführung der Maßnahme. 16.900,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 5705-1101-0-0001 - Beschaffungen für Mülldeponie Vereinigte Finanzposition: 570557832005 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (GWG) 0,00 €24.900,00 € 8.000,00 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 16.900,00 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Fortführung der Maßnahme. 618.500,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 5705-1101-0-0012 - Böschungsabd. RWE-Power, SAD Knapsack Finanzposition: 570557852003 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 0,00 €1.011.500,00 € 393.000,00 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 618.500,00 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Seite 104 von 143 Jahresabschluss 2016 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgrupp Verantwortliche/r Dezernent/-in Frau StK Klug Ver- und Entsorgung Ver- und Entsorgung 11 1101 Fortführung der Maßnahme. 629.200,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 5705-1101-0-0017 - Anpassung SWRA - Schadstofffrachten Finanzposition: 570557851005 - Auszahlungen für Hochbaumaßnahmen 0,00 €1.642.200,00 € 1.013.000,00 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 629.200,00 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Fortführung der Maßnahme. 3.596.700,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 5705-1101-0-0029 - Reinfiltrationsanlage inkl. Deckeldichtu Finanzposition: 570557852003 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 0,00 €4.382.700,00 € 786.000,00 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 3.596.700,00 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: 4.955.600,00 €Summe Amt V/6 4.955.600,00 €Summe Teilplan: Seite 105 von 143 Jahresabschluss 2016 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgrupp Verantwortliche/r Dezernent/-in Herr BG Höing Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Straßen, Wege, Plätze 12 1201 Amt: 62 - Bauverwaltungsamt Die Übertragung der Miittel dient insb. der Finanzierung der bereits Ende 2016 beauftragten Programmierung einer Softwareerweiterung für die Fachanwendung KommunalRegie, für die im Haushaltsjahr 2017 keine zusätzlichen Mittel vorgesehen sind. 14.110,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 0000-1201-0-0001 - Beschaffung beweglichen Anlagevermögens Finanzposition: 620057831005 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 0,00 €21.479,82 € 7.369,82 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 14.110,00 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Die Übertragung der Auszahlungsmittel dient der Finanzierung der bereits Ende 2016 beauftragten, dringend erforderlichen Ersatzbeschaffungen von Büromobiliar und DV-Ausstattung, für die im Haushaltsjahr 2017 keine zusätzlichen Mittel vorgesehen sind. 760,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 0000-1201-0-0001 - Beschaffung beweglichen Anlagevermögens Finanzposition: 620057832003 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (GWG) 0,00 €1.135,18 € 271,53 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 863,65 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: 14.870,00 €Summe Amt 62 Seite 106 von 143 Jahresabschluss 2016 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgrupp Verantwortliche/r Dezernent/-in Herr BG Höing Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Straßen, Wege, Plätze 12 1201 Amt: 66 - Amt für Straßen und Verkehrstechnik Es erfolgt ausnahmsweise eine Übertragung von Auszahlungsermächtigungen, um die Umsetzung der laufenden Beschaffungsmaßnahmen zu gewährleisten. 119.174,43 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 0000-1201-0-0001 - Beschaffung beweglichen Anlagevermögens Finanzposition: 660157831000 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 120.000,00 €440.000,00 € 320.825,57 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 119.174,43 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Es erfolgt ausnahmsweise eine Übertragung von Auszahlungsermächtigungen, um die Umsetzung der laufenden Beschaffungsmaßnahmen zu gewährleisten. 94.841,37 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 0000-1201-0-0001 - Beschaffung beweglichen Anlagevermögens Finanzposition: 660157832008 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (GWG) 150.000,00 €689.000,00 € 594.158,63 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 94.841,37 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Es erfolgt ausnahmsweise eine Übertragung von Auszahlungsermächtigungen, um die Umsetzung der laufenden Beschaffungsmaßnahmen zu gewährleisten. 464.046,60 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 6601-1201-0-0101 - Kraftfahrzeuge und Geräte Finanzposition: 660157831000 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 182.012,54 €782.012,54 € 217.965,94 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 564.046,60 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Es erfolgt ausnahmsweise eine Übertragung von Auszahlungsermächtigungen, um die Umsetzung der laufenden Maßnahmen zu gewährleisten. 100.000,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 6601-1201-0-1002 - Platzgestaltung (Öffentl. Platzflächen) Finanzposition: 660157852006 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 4.950.000,00 €5.240.000,00 € 72.781,96 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 5.167.218,04 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Seite 107 von 143 Jahresabschluss 2016 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgrupp Verantwortliche/r Dezernent/-in Herr BG Höing Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Straßen, Wege, Plätze 12 1201 Es erfolgt ausnahmsweise eine Übertragung von Auszahlungsermächtigungen, um die Umsetzung der laufenden Maßnahmen zu gewährleisten (Sanierung des Infrastrukturvermögens). 1.000.000,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 6601-1201-0-1008 - Generalsanierung Radwege Finanzposition: 660157852006 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 1.500.000,00 €3.000.000,00 € 1.256.861,89 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 1.743.138,11 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Es erfolgt ausnahmsweise eine Übertragung von Auszahlungsermächtigungen, um die Umsetzung der laufenden Maßnahmen zu gewährleisten. 100.000,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 6601-1201-0-1009 - Barrierefreiheit Finanzposition: 660157852006 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 100.000,00 €300.000,00 € 120.040,70 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 179.959,30 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Es erfolgt ausnahmsweise eine Übertragung von Auszahlungsermächtigungen, um die Umsetzung der laufenden Maßnahmen zu gewährleisten (Sanierung des Infrastrukturvermögens). 100.000,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 6601-1201-0-1010 - Erneuerung von Schutzplanken Finanzposition: 660157852006 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 100.000,00 €200.000,00 € 0,00 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 200.000,00 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: 2 .603.150,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 6601-1201-0-1056 - Verkehrsrechnersystem, Erneuerung Finanzposition: 660157852006 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 2.621.000,00 €2.621.000,00 € 17.850,00 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 2.603.150,00 € Mögliche Übertragung: Seite 108 von 143 Jahresabschluss 2016 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgrupp Verantwortliche/r Dezernent/-in Herr BG Höing Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Straßen, Wege, Plätze 12 1201 Es erfolgt ausnahmsweise eine Übertragung von Auszahlungsermächtigungen, um die Umsetzung der laufenden Maßnahmen zu gewährleisten (Sanierung des Infrastrukturvermögens). 6.500.000,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 6601-1201-0-4243 - Schaltgeräte für Lichtsignalanlagen Finanzposition: 660157852006 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 1.845.825,41 €9.155.825,41 € 2.336.529,54 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 6.819.295,87 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: 5 3.369,66 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 6601-1201-0-4358 - Rechnergesteuertes Betriebsleitsy., 1 BA Finanzposition: 660157852006 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 468.801,60 €149.601,57 € 0,00 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 149.601,57 € Mögliche Übertragung: Es erfolgt ausnahmsweise eine Übertragung von Auszahlungsermächtigungen, um die Umsetzung der laufenden Maßnahmen zu gewährleisten. 100.000,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 6601-1201-0-4359 - Anpassung Haltestellen - Niederflurbusse Finanzposition: 660157852006 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 20.000,00 €420.000,00 € 31.475,18 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 388.524,82 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: 5 76.203,42 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 6601-1201-0-4365 - Regionale 2010, Mobil-im-Rheinland Finanzposition: 660157852006 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 580.282,03 €580.282,03 € 4.078,61 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 576.203,42 € Mögliche Übertragung: 3 31.486,85 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 6601-1201-0-4366 - Programm Verkehrstechnik/ PVT-Köln, 3.BA Finanzposition: 660157852006 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 539.739,14 €539.739,14 € 208.252,29 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 331.486,85 € Mögliche Übertragung: Seite 109 von 143 Jahresabschluss 2016 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgrupp Verantwortliche/r Dezernent/-in Herr BG Höing Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Straßen, Wege, Plätze 12 1201 152.490,06 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 6601-1201-0-4798 - Regionale 2010, Rad-Region-Rheinland Finanzposition: 660157852006 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 158.155,11 €158.155,11 € 5.665,05 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 152.490,06 € Mögliche Übertragung: 2 07.026,90 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 6601-1201-0-4799 - Radschnellweg Frechen-Köln Finanzposition: 660157852006 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 200.000,00 €800.000,00 € 9.473,10 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 790.526,90 € Mögliche Übertragung: Es erfolgt ausnahmsweise eine Übertragung von Auszahlungsermächtigungen, um die Umsetzung der laufenden Maßnahmen zu gewährleisten. 527.601,04 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 6601-1201-0-6600 - Umbau signalisierte Verkehrsknotenpunkte Finanzposition: 660157852006 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 80.000,00 €1.080.000,00 € 30.598,96 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 1.049.401,04 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Es erfolgt ausnahmsweise eine Übertragung von Auszahlungsermächtigungen, um die Umsetzung der laufenden Maßnahmen zu gewährleisten (Sanierung des Infrastrukturvermögens). 7.500.000,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 6601-1201-0-6605 - Generalinstandsetzung von Straßen Finanzposition: 660157852006 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 3.980.782,12 €14.980.782,12 € 6.839.693,52 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 8.141.088,60 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: 4 .370.518,20 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 6601-1201-0-6612 - Nord-Süd-Stadtbahn, Wiederherstellung Finanzposition: 660157852006 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 3.713.851,32 €6.713.851,32 € 1.885.854,42 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 4.827.996,90 € Mögliche Übertragung: Seite 110 von 143 Jahresabschluss 2016 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgrupp Verantwortliche/r Dezernent/-in Herr BG Höing Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Straßen, Wege, Plätze 12 1201 Es erfolgt ausnahmsweise eine Übertragung von Auszahlungsermächtigungen, um die Umsetzung der laufenden Maßnahmen zu gewährleisten. 1.100.000,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 6601-1201-0-6620 - Neubau Radwege/Radschnellwege Finanzposition: 660157852006 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 1.000.000,00 €1.300.000,00 € 2.821,19 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 1.297.178,81 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: 3 74.849,48 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 6601-1201-1-1042 - Straßen um Opernhaus, Umgestalt. (Mplan) Finanzposition: 660157852006 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 593.668,54 €864.668,54 € 489.819,06 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 374.849,48 € Mögliche Übertragung: 5 43.213,82 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 6601-1201-1-1043 - Maastrichter Str.,Umgestalt.(Masterplan) Finanzposition: 660157852006 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 50.000,00 €700.000,00 € 156.786,18 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 543.213,82 € Mögliche Übertragung: 5 4.873,22 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 6601-1201-1-1049 - Rheinboulevard-Sanier.(DzBr-Malakoff)Mpl Finanzposition: 660157852006 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 68.123,73 €268.123,73 € 13.250,51 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 254.873,22 € Mögliche Übertragung: 1 69.645,80 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 6601-1201-1-1073 - Waidmarkt/Blaubach, Umbau Knotenpunkt Finanzposition: 660157852006 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 169.645,80 €169.645,80 € 0,00 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 169.645,80 € Mögliche Übertragung: Seite 111 von 143 Jahresabschluss 2016 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgrupp Verantwortliche/r Dezernent/-in Herr BG Höing Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Straßen, Wege, Plätze 12 1201 26.247,08 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 6601-1201-1-1074 - Karl-Küpper-Platz Finanzposition: 660157852006 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 142.791,40 €142.791,40 € 71.544,32 € davon Übertragung aus 2015: Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 71.247,08 € Mögliche Übertragung: 10.000,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 6601-1201-1-1076 - Maternuskirchplatz - Umgestaltung Finanzposition: 660157852006 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 0,00 €310.000,00 € 0,00 € davon Übertragung aus 2015: Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 310.000,00 € Mögliche Übertragung: 1.000.433,08 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 6601-1201-1-2140 - Bahnübergang Ulrepforte/ Vorgebirgsstr. Finanzposition: 660157852006 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 774.433,08 €1.000.433,08 € 0,00 € davon Übertragung aus 2015: Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 1.000.433,08 € Mögliche Übertragung: 107.267,46 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 6601-1201-1-2141 - Bahnübergang Brunostraße/ Karolingerring Finanzposition: 660157852006 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 108.903,71 €108.903,71 € 1.636,25 € davon Übertragung aus 2015: Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 107.267,46 € Mögliche Übertragung: 56.030,81 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 6601-1201-1-5030 - Opladener Straße, Verlegung Finanzposition: 660157852006 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 236.879,51 €236.879,51 € 0,00 € davon Übertragung aus 2015: Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 236.879,51 € Mögliche Übertragung: Seite 112 von 143 Jahresabschluss 2016 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgrupp Verantwortliche/r Dezernent/-in Herr BG Höing Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Straßen, Wege, Plätze 12 1201 110.000,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 6601-1201-1-5040 - Breslauer Platz, Umgestaltung Finanzposition: 660157852006 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 300.000,00 €362.500,00 € 3.677,10 € davon Übertragung aus 2015: Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 358.822,90 € Mögliche Übertragung: 1.320.599,61 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 6601-1201-1-5041 - Regionale 2010 - Ottoplatz Finanzposition: 660157852006 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 235.551,73 €1.788.565,89 € 467.966,28 € davon Übertragung aus 2015: Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 1.320.599,61 € Mögliche Übertragung: 114.000,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 6601-1201-1-5081 - Luxemburger Str./Eifelwall- Umgestaltung Finanzposition: 660157852006 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 0,00 €150.000,00 € 0,00 € davon Übertragung aus 2015: Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 150.000,00 € Mögliche Übertragung: 77.067,54 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 6601-1201-1-5613 - Am Kümpchenshof Finanzposition: 660157852006 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 95.139,79 €265.139,79 € 182.162,70 € davon Übertragung aus 2015: Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 82.977,09 € Mögliche Übertragung: 918.296,29 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 6601-1201-2-1018 - Umgestaltg. Barbarastr. (incl. Kreisel) Finanzposition: 660157852006 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 97.043,61 €932.043,64 € 13.747,35 € davon Übertragung aus 2015: Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 918.296,29 € Mögliche Übertragung: Seite 113 von 143 Jahresabschluss 2016 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgrupp Verantwortliche/r Dezernent/-in Herr BG Höing Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Straßen, Wege, Plätze 12 1201 439.288,30 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 6601-1201-2-1031 - Bonner Str. (Nord-Süd-Stadtbahn, 3. BA) Finanzposition: 660157852006 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 90.110,55 €1.037.096,39 € 132.897,21 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 904.199,18 € Mögliche Übertragung: 1 .561.824,85 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 6601-1201-2-5020 - Erschließungsstraße Güterverkehrszentrum Finanzposition: 660157852006 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 1.561.824,85 €1.561.824,85 € 0,00 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 1.561.824,85 € Mögliche Übertragung: 2 91.640,28 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 6601-1201-2-5615 - Höninger Weg, Umgestaltung Finanzposition: 660157852006 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 291.640,28 €291.640,28 € 0,00 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 291.640,28 € Mögliche Übertragung: Es erfolgt ausnahmsweise eine Übertragung von Auszahlungsermächtigungen, um die Umsetzung der laufenden Erschließungsmaßnahmen zu gewährleisten. 1.140.833,76 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 6601-1201-2-8002 - Erschließung Bezirk 2 - Rodenkirchen Finanzposition: 660157852006 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 450.109,94 €2.440.847,46 € 920.013,70 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 1.520.833,76 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Seite 114 von 143 Jahresabschluss 2016 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgrupp Verantwortliche/r Dezernent/-in Herr BG Höing Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Straßen, Wege, Plätze 12 1201 Es erfolgt ausnahmsweise eine Übertragung von Auszahlungsermächtigungen, um die Umsetzung der laufenden Erschließungsmaßnahmen zu gewährleisten. 1.355.251,09 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 6601-1201-2-8612 - Erschließung Rodenkirchen - Wobau 2015 Finanzposition: 660157852006 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 966.867,35 €2.886.647,77 € 1.516.396,68 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 1.370.251,09 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: 4 .488,63 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 6601-1201-3-1032 - Stolberger Str.-Anbindg. Militärringstr. Finanzposition: 660157852006 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 25.000,00 €525.000,00 € 5.511,37 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 519.488,63 € Mögliche Übertragung: 1 .425.539,66 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 6601-1201-3-1039 - Waldsiedlung, Generalsanierung Finanzposition: 660157852006 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 96.800,00 €1.439.000,00 € 13.460,34 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 1.425.539,66 € Mögliche Übertragung: 5 9.435,73 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 6601-1201-3-1051 - Hültzstr./Stadtwaldgürtel, Opt. Kreuzung Finanzposition: 660157852006 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 350.000,00 €350.000,00 € 218.641,57 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 131.358,43 € Mögliche Übertragung: 3 6.378,55 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 6601-1201-3-1053 - Berrenrather Str., Umgestaltung Finanzposition: 660157852006 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 33.350,24 €233.350,24 € 8.471,69 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 224.878,55 € Mögliche Übertragung: Seite 115 von 143 Jahresabschluss 2016 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgrupp Verantwortliche/r Dezernent/-in Herr BG Höing Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Straßen, Wege, Plätze 12 1201 Es erfolgt ausnahmsweise eine Übertragung von Auszahlungsermächtigungen, um die Umsetzung der laufenden Erschließungsmaßnahmen zu gewährleisten. 112.107,99 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 6601-1201-3-8003 - Erschließung Bezirk 3 - Lindenthal Finanzposition: 660157852006 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 134.440,83 €246.548,82 € 31.221,69 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 215.327,13 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Es erfolgt ausnahmsweise eine Übertragung von Auszahlungsermächtigungen, um die Umsetzung der laufenden Erschließungsmaßnahmen zu gewährleisten. 123.275,38 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 6601-1201-3-8613 - Erschließung Lindenthal - Wobau 2015 Finanzposition: 660157852006 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 292.632,14 €415.907,52 € 139.602,84 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 276.304,68 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: 6 .313,57 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 6601-1201-4-1033 - Leostr. (Venloer Str.-Subbelrather Str.) Finanzposition: 660157852006 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 13.620,17 €13.620,17 € 7.306,60 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 6.313,57 € Mögliche Übertragung: 1 9.715,50 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 6601-1201-4-5043 - Escher Str (Militärringstr/Von-Hünefeld) Finanzposition: 660157852006 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 86.092,82 €81.384,52 € 0,00 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 81.384,52 € Mögliche Übertragung: Seite 116 von 143 Jahresabschluss 2016 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgrupp Verantwortliche/r Dezernent/-in Herr BG Höing Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Straßen, Wege, Plätze 12 1201 389.876,08 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 6601-1201-5-1023 - Geestemünder Straße Finanzposition: 660157852006 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 126.192,40 €1.226.192,40 € 653.586,16 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 572.606,24 € Mögliche Übertragung: 1 00.000,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 6601-1201-5-1024 - Kempener Str. (Lokomotiv-Neusser Str.) Finanzposition: 660157852006 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 80.377,94 €180.377,94 € 0,00 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 180.377,94 € Mögliche Übertragung: 1 .121,62 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 6601-1201-5-1068 - Niehler Str./ Lis-Böhle Park Finanzposition: 660157852006 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 266.000,00 €320.000,00 € 318.878,38 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 1.121,62 € Mögliche Übertragung: 1 8.637,32 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 6601-1201-5-1080 - Niehler Damm/Sebastianstr.-Kreisverkehr Finanzposition: 660157852006 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 390.650,22 €797.607,60 € 778.970,28 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 18.637,32 € Mögliche Übertragung: 2 50.000,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 6601-1201-5-1086 - Jesuitengasse - Umgestaltung Finanzposition: 660157852006 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 0,00 €250.000,00 € 0,00 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 250.000,00 € Mögliche Übertragung: Seite 117 von 143 Jahresabschluss 2016 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgrupp Verantwortliche/r Dezernent/-in Herr BG Höing Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Straßen, Wege, Plätze 12 1201 409.884,20 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 6601-1201-6-1003 - Emdener Str/Causemannstr - Industriestr Finanzposition: 660157852006 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 349.931,79 €882.931,79 € 372.047,59 € davon Übertragung aus 2015: Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 510.884,20 € Mögliche Übertragung: 484.255,71 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 6601-1201-6-5036 - Industriestr (Merianstraße - Mennweg) Finanzposition: 660157852006 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 601.772,96 €4.037.772,96 € 1.117.517,25 € davon Übertragung aus 2015: Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 2.920.255,71 € Mögliche Übertragung: Es erfolgt ausnahmsweise eine Übertragung von Auszahlungsermächtigungen, um die Umsetzung der laufenden Erschließungsmaßnahmen zu gewährleisten. 69.495,49 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 6601-1201-6-8006 - Erschließung Bezirk 6 - Chorweiler Finanzposition: 660157852006 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 273.214,89 €607.560,06 € 468.064,57 € davon Übertragung aus 2015: Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 139.495,49 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: 280.732,35 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 6601-1201-7-5016 - Steinstraße/ Hauptstraße (Porz) Finanzposition: 660157852006 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 0,00 €300.000,00 € 19.267,65 € davon Übertragung aus 2015: Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 280.732,35 € Mögliche Übertragung: Seite 118 von 143 Jahresabschluss 2016 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgrupp Verantwortliche/r Dezernent/-in Herr BG Höing Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Straßen, Wege, Plätze 12 1201 Es erfolgt ausnahmsweise eine Übertragung von Auszahlungsermächtigungen, um die Umsetzung der laufenden Erschließungsmaßnahmen zu gewährleisten. 545.673,18 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 6601-1201-7-8007 - Erschließung Bezirk 7 - Porz Finanzposition: 660157852006 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 115.045,29 €849.448,94 € 203.775,76 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 645.673,18 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Es erfolgt ausnahmsweise eine Übertragung von Auszahlungsermächtigungen, um die Umsetzung der laufenden Erschließungsmaßnahmen zu gewährleisten. 286.847,37 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 6601-1201-7-8617 - Erschließung Porz - Wobau 2015 Finanzposition: 660157852006 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 542.997,54 €1.724.784,80 € 1.332.937,43 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 391.847,37 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: 4 4.200,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 6601-1201-8-1015 - Neuerburgstr. (Kalker Hauptstr-Dillenb.) Finanzposition: 660157852006 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 0,00 €180.000,00 € 0,00 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 180.000,00 € Mögliche Übertragung: 4 .340,55 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 6601-1201-8-1036 - Germaniastr. (Ausbau) Finanzposition: 660157852006 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 5.539,94 €105.539,94 € 1.199,39 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 104.340,55 € Mögliche Übertragung: Seite 119 von 143 Jahresabschluss 2016 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgrupp Verantwortliche/r Dezernent/-in Herr BG Höing Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Straßen, Wege, Plätze 12 1201 39.312,75 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 6601-1201-8-1072 - KalkerHauptstr.(RolshoverStr-Kapellenstr Finanzposition: 660157852006 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 39.312,75 €39.312,75 € 0,00 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 39.312,75 € Mögliche Übertragung: Es erfolgt ausnahmsweise eine Übertragung von Auszahlungsermächtigungen, um die Umsetzung der laufenden Erschließungsmaßnahmen zu gewährleisten. 211.822,55 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 6601-1201-8-8618 - Erschließung Kalk - Wobau 2015 Finanzposition: 660157852006 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 74.520,62 €286.822,55 € 0,00 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 286.822,55 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Es erfolgt ausnahmsweise eine Übertragung von Auszahlungsermächtigungen, um die Umsetzung der laufenden Erschließungsmaßnahmen zu gewährleisten. 10.999,42 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 6601-1201-9-1029 - UmweltsensitiveLichtsignalst. Clevisch R Finanzposition: 660157852006 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 300.230,96 €300.230,96 € 188.076,74 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 112.154,22 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: 2 47.597,27 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 6601-1201-9-5815 - Markgrafenstraße Finanzposition: 660157852006 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 350.398,18 €350.398,18 € 2.800,91 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 347.597,27 € Mögliche Übertragung: Seite 120 von 143 Jahresabschluss 2016 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgrupp Verantwortliche/r Dezernent/-in Herr BG Höing Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Straßen, Wege, Plätze 12 1201 Es erfolgt ausnahmsweise eine Übertragung von Auszahlungsermächtigungen, um die Umsetzung der laufenden Erschließungsmaßnahmen zu gewährleisten. 517.546,43 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 6601-1201-9-8009 - Erschließung Bezirk 9 - Mülheim Finanzposition: 660157852006 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 1.939,63 €769.563,22 € 12.016,79 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 757.546,43 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Es erfolgt ausnahmsweise eine Übertragung von Auszahlungsermächtigungen, um die Umsetzung der laufenden Erschließungsmaßnahmen zu gewährleisten. 6.803,17 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 6601-1201-9-8619 - Erschließung Mülheim - Wobau 2015 Finanzposition: 660157852006 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 25.403,71 €124.528,43 € 82.725,26 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 41.803,17 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: 9 40.000,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 6602-1201-3-1001 - Lindenthalgürtel-DürenerStr,Linksabieger Finanzposition: 660257852005 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 435.000,00 €940.000,00 € 0,00 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 940.000,00 € Mögliche Übertragung: 5 0.000,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 6603-1201-8-5582 - Lützerathstr, Rösrather Str-Am Burgacker Finanzposition: 660357852004 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 98.214,64 €98.214,64 € 3.343,06 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 94.871,58 € Mögliche Übertragung: Seite 121 von 143 Jahresabschluss 2016 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgrupp Verantwortliche/r Dezernent/-in Herr BG Höing Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Straßen, Wege, Plätze 12 1201 166.186,22 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 6604-1201-1-1003 - Aachener Str,Fußgängquer. AachenerWeiher Finanzposition: 660457852003 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 169.433,19 €269.433,19 € 103.246,97 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 166.186,22 € Mögliche Übertragung: 1 1.900,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 6604-1201-1-5062 - Rheinuferstr.-sechsspuriger Ausbau Finanzposition: 660457852003 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 11.900,00 €11.900,00 € 0,00 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 11.900,00 € Mögliche Übertragung: 1 17.000,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 6604-1201-3-4799 - Aachener Str. Radweg Finanzposition: 660457852003 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 165.000,00 €165.000,00 € 0,00 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 165.000,00 € Mögliche Übertragung: Es erfolgt ausnahmsweise eine Übertragung von Auszahlungsermächtigungen, um die Umsetzung der laufenden Erschließungsmaßnahmen zu gewährleisten. 1.664.358,99 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 6606-1201-0-1000 - Maßnahmen zur Parkraumbewirtschaftung Finanzposition: 660657852001 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 1.110.992,74 €3.610.992,74 € 1.494.133,75 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 2.116.858,99 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Es erfolgt ausnahmsweise eine Übertragung von Auszahlungsermächtigungen, um die Umsetzung der laufenden Maßnahmen zu gewährleisten. 150.000,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 6606-1201-0-5922 - Fahrradabstellanlage Finanzposition: 660657852001 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 401.857,01 €861.857,01 € 326.246,59 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 535.610,42 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Seite 122 von 143 Jahresabschluss 2016 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgrupp Verantwortliche/r Dezernent/-in Herr BG Höing Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Straßen, Wege, Plätze 12 1201 109.000,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 6606-1201-1-5921 - Radstation Bahnhof Süd Finanzposition: 660657852001 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 159.000,00 €160.000,00 € 0,00 € davon Übertragung aus 2015: Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 160.000,00 € Mögliche Übertragung: 36.000,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 6606-1201-4-5924 - Radstation Ehrenfeld Finanzposition: 660657852001 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 86.000,00 €87.000,00 € 0,00 € davon Übertragung aus 2015: Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 87.000,00 € Mögliche Übertragung: 191.571,88 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 6606-1201-7-1002 - Busbahnhof Porz-Wahn Finanzposition: 660657852001 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 264.987,48 €264.987,48 € 73.415,60 € davon Übertragung aus 2015: Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 191.571,88 € Mögliche Übertragung: Es erfolgt ausnahmsweise eine Übertragung von Auszahlungsermächtigungen, um die Umsetzung der laufenden Maßnahmen zu gewährleisten. 184.488,41 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 6607-1201-0-1001 - Sickerbrunnen, Generalsanierung Finanzposition: 660757852000 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 183.488,41 €184.488,41 € 0,00 € davon Übertragung aus 2015: Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 184.488,41 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: 44.998.176,97 €Summe Amt 66 45.013.046,97 €Summe Teilplan: Seite 123 von 143 Jahresabschluss 2016 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgrupp Verantwortliche/r Dezernent/-in Herr BG Höing Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV 12 1202 Amt: 15 - Amt für Stadtentwicklung und Statistik Die Mittel sind entsprechend des Bewilligungsbescheides an die KVB AG noch auszuzahlen. 6.134.284,18 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 1503-1202-0-AZ01 - aRAP pRAP - ÖPNV-Aufg. gem. § 13 RegG NW Finanzposition: 150357815003 - Investitionszuwendung an verbU/Beteilig/Sonderverm 1.183.284,18 €8.041.284,18 € 1.907.000,00 € davon Übertragung aus 2015: Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 6.134.284,18 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: 6.134.284,18 €Summe Amt 15 Amt: 61 - Stadtplanungsamt Finanzmittel für das Großprojekt östliche Domumgebu ng. 565.936,15 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 6901-1202-1-0500 - Umgestaltung Dionysoshof - Masterplan Finanzposition: 610057852002 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 478.666,78 €968.666,78 € 402.730,63 € davon Übertragung aus 2015: Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 565.936,15 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: 565.936,15 €Summe Amt 61 Seite 124 von 143 Jahresabschluss 2016 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgrupp Verantwortliche/r Dezernent/-in Herr BG Höing Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV 12 1202 Amt: 69 - Amt für Brücken und Stadtbahnbau 1 73.674,05 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 6901-1202-0-0310 - Grunderneuerung Mülheimer Brücke Finanzposition: 690157852003 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 0,00 €3.962.000,00 € 288.783,68 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 3.673.216,32 € Mögliche Übertragung: 7 5.531,13 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 6901-1202-1-0100 - Brücke Perlengraben Finanzposition: 690157852003 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 632.223,55 €632.223,55 € 0,00 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 632.223,55 € Mögliche Übertragung: 4 3.673,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 6901-1202-1-0110 - Betriebsräume Deutzer Brücke Finanzposition: 690157852003 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 43.673,00 €43.673,00 € 0,00 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 43.673,00 € Mögliche Übertragung: 1 0.848,24 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 6901-1202-1-0230 - Grunderneuerung Brücke Aachener Weiher Finanzposition: 690157852003 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 10.848,24 €10.848,24 € 0,00 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 10.848,24 € Mögliche Übertragung: Seite 125 von 143 Jahresabschluss 2016 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgrupp Verantwortliche/r Dezernent/-in Herr BG Höing Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV 12 1202 143.822,13 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 6901-1202-1-0250 - Neubau Br.Deutzer Ring/Östl.Zubr.A559 Finanzposition: 690157852003 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 1.718.419,20 €3.018.419,20 € 2.132.597,07 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 885.822,13 € Mögliche Übertragung: 1 .568.312,59 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 6901-1202-1-0320 - Grunderneuerung Rampe Deutzer Brücke Finanzposition: 690157852003 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 2.205.371,77 €2.090.371,77 € 522.059,18 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 1.568.312,59 € Mögliche Übertragung: 8 25.424,48 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 6901-1202-1-0400 - Fluchttunnel Grenzstr. Finanzposition: 690157852003 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 825.424,48 €825.424,48 € 0,00 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 825.424,48 € Mögliche Übertragung: 2 60.000,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 6901-1202-1-0450 - Ertüchtigung Tunnel Am Domhof Finanzposition: 690157852003 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 1.830.655,86 €3.830.655,86 € 1.187.386,94 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 2.643.268,92 € Mögliche Übertragung: 2 .240.865,42 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 6901-1202-1-0500 - Umgestaltung Dionysoshof - Masterplan Finanzposition: 690157852003 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 5.011.835,45 €7.491.835,45 € 3.122.051,74 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 4.369.783,71 € Mögliche Übertragung: Seite 126 von 143 Jahresabschluss 2016 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgrupp Verantwortliche/r Dezernent/-in Herr BG Höing Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV 12 1202 9.571,20 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 6901-1202-2-0220 - Lärmschutzwand Kallscheuer-Str. Finanzposition: 690157852003 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 0,00 €115.000,00 € 6.408,15 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 108.591,85 € Mögliche Übertragung: 2 11.071,68 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 6901-1202-2-0430 - Lärmschutzwand Kapellenstraße Finanzposition: 690157852003 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 211.071,68 €211.071,68 € 0,00 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 211.071,68 € Mögliche Übertragung: 1 82.902,50 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 6901-1202-3-0220 - Grunderneuerung Brücke Gleueler Str. Finanzposition: 690157852003 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 192.564,11 €192.564,11 € 9.661,61 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 182.902,50 € Mögliche Übertragung: 8 8.092,83 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 6901-1202-3-0440 - Neubau Stützwand Alter Militärring Finanzposition: 690157852003 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 118.103,86 €118.103,86 € 30.011,03 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 88.092,83 € Mögliche Übertragung: 2 3.166,74 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 6901-1202-5-0240 - Fußgängerbrücke Ginsterberg Finanzposition: 690157852003 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 22.137,68 €52.137,68 € 28.970,94 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 23.166,74 € Mögliche Übertragung: Seite 127 von 143 Jahresabschluss 2016 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgrupp Verantwortliche/r Dezernent/-in Herr BG Höing Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV 12 1202 336.440,62 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 6902-1202-2-5102 - P&R-Anlage im Zuge N/S-Stadtbahn 3.BA Finanzposition: 690257852002 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 508.032,64 €1.008.032,64 € 132.009,25 € davon Übertragung aus 2015: Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 876.023,39 € Mögliche Übertragung: 2.994.050,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 6903-1202-0-3000 - Erneuerung Fahrtreppen Finanzposition: 690357852001 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 600.000,00 €3.000.000,00 € 5.950,00 € davon Übertragung aus 2015: Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 2.994.050,00 € Mögliche Übertragung: 113.916,18 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 6903-1202-0-8012 - Einbau v.Löschwasserleit.inStadtb.tunnel Finanzposition: 690357852001 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 260.046,95 €1.760.046,95 € 0,00 € davon Übertragung aus 2015: Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 1.760.046,95 € Mögliche Übertragung: 159.800,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 6903-1202-0-RZ01 - Rückzahlung Zuwendungen abgeschl. Maßnah Finanzposition: 690357891009 - Rückzahlung inv. Zuwendungen 0,00 €159.800,00 € 0,00 € davon Übertragung aus 2015: Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 159.800,00 € Mögliche Übertragung: 1.678.684,11 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 6903-1202-1-6008 - Hst. Poststr,Neumarkt, Appellh.-B.anheb. Finanzposition: 690357852001 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 3.840.722,74 €3.840.722,74 € 268.982,32 € davon Übertragung aus 2015: Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 3.571.740,42 € Mögliche Übertragung: Seite 128 von 143 Jahresabschluss 2016 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgrupp Verantwortliche/r Dezernent/-in Herr BG Höing Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV 12 1202 51.176,26 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 6903-1202-1-6301 - Umbau Hst. Dom/Hbf.-Aufzug u. B.anhebung Finanzposition: 690357852001 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 51.176,26 €51.176,26 € 0,00 € davon Übertragung aus 2015: Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 51.176,26 € Mögliche Übertragung: 7.589,09 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 6903-1202-1-6304 - Barbarossapl.- Umsetz. Niederflurkonzept Finanzposition: 690357852001 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 156.961,99 €556.961,99 € 0,00 € davon Übertragung aus 2015: Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 556.961,99 € Mögliche Übertragung: 1.011.889,47 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 6903-1202-1-6305 - Umbau Hst. Severinstr. Finanzposition: 690357852001 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 1.011.889,47 €1.011.889,47 € 0,00 € davon Übertragung aus 2015: Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 1.011.889,47 € Mögliche Übertragung: 76.000,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 6903-1202-1-7130 - Haltestelle Deutz -Einbau von Aufzügen- Finanzposition: 690357852001 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 76.000,00 €76.000,00 € 0,00 € davon Übertragung aus 2015: Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 76.000,00 € Mögliche Übertragung: 397.638,96 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 6903-1202-2-5102 - Stadtb.Rh.-Sieg BANord-Süd/3.Betr.absch. Finanzposition: 690357852001 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 785.495,85 €10.785.495,85 € 614.741,25 € davon Übertragung aus 2015: Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 10.170.754,60 € Mögliche Übertragung: Seite 129 von 143 Jahresabschluss 2016 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgrupp Verantwortliche/r Dezernent/-in Herr BG Höing Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV 12 1202 37.816,71 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 6903-1202-2-6102 - Hst. Eifelpl.-Südfriedh-Linie12-B.anheb. Finanzposition: 690357852001 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 39.376,76 €39.376,76 € 1.560,05 € davon Übertragung aus 2015: Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 37.816,71 € Mögliche Übertragung: 1.564.013,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 6903-1202-4-5060 - Stadtb.Rh.-SiegBauabsch.Bocklemünd/Meng. Finanzposition: 690357852001 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 1.822.508,98 €2.322.508,98 € 258.495,98 € davon Übertragung aus 2015: Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 2.064.013,00 € Mögliche Übertragung: 1.168.968,17 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 6903-1202-4-6007 - Hst. Lenaupl.-Endhst. Ossend.-B.anhebung Finanzposition: 690357852001 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 1.924.564,79 €2.024.564,79 € 293.216,15 € davon Übertragung aus 2015: Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 1.731.348,64 € Mögliche Übertragung: 52.947,65 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 6903-1202-5-6004 - Hst. EscherStr-Slabystr/Nord-B.anhebung Finanzposition: 690357852001 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 55.000,00 €55.000,00 € 2.052,35 € davon Übertragung aus 2015: Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 52.947,65 € Mögliche Übertragung: 1.034.827,94 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 6903-1202-5-7110 - Hst.NeusserStr./Gürtel-Einbau v. Aufzüg. Finanzposition: 690357852001 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 1.047.585,78 €1.047.585,78 € 12.757,84 € davon Übertragung aus 2015: Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 1.034.827,94 € Mögliche Übertragung: Seite 130 von 143 Jahresabschluss 2016 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgrupp Verantwortliche/r Dezernent/-in Herr BG Höing Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV 12 1202 20.000,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 6903-1202-8-3003 - KalkPost KalkKapelle Erneuer.Fahrtreppen Finanzposition: 690357852001 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 728.576,41 €728.576,41 € 141.380,85 € davon Übertragung aus 2015: Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 587.195,56 € Mögliche Übertragung: 3.775.692,48 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 6903-1202-8-7111 - Hst. Kalk Post - Einbau von Aufzügen Finanzposition: 690357852001 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 4.889.879,64 €4.889.879,64 € 1.114.187,16 € davon Übertragung aus 2015: Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 3.775.692,48 € Mögliche Übertragung: 285.213,19 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 6903-1202-8-7114 - Hst. Vingst - Einbau von Aufzügen Finanzposition: 690357852001 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 1.239.061,51 €2.239.061,51 € 235.677,92 € davon Übertragung aus 2015: Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 2.003.383,59 € Mögliche Übertragung: 20.623.619,82 €Summe Amt 69 27.323.840,15 €Summe Teilplan: Seite 131 von 143 Jahresabschluss 2016 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgrupp Verantwortliche/r Dezernent/-in Herr BG Höing Natur- und Landschaftspflege Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen 13 1301 Amt: 67 - Amt für Landschaftspflege und Grünflächen Abwicklung der in 2016 begonnenen Beschaffungsverfahren für Maschinen und Geräte, für die in 2017 kein ausreichendes Budget verfügbar ist 287.105,75 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 0000-1301-0-0001 - Beschaffung beweglichen Anlagevermögens Finanzposition: 670057831000 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 200.000,00 €645.000,00 € 357.894,25 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 287.105,75 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Fortführung der begonnenen investiven Maßnahmen im als Festwert bewerteten Grünvermögen 325.960,58 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 6700-1301-0-0001 - Festwert Grün Finanzposition: 670057853004 - Auszahlungen für sonstige Baumaßnahmen 997.982,00 €679.188,54 € 353.227,96 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 325.960,58 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Fortführungsmaßnahmen 980.233,62 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 6700-1301-0-0002 - Baumpflanzungen (Festwert) Finanzposition: 670057853004 - Auszahlungen für sonstige Baumaßnahmen 0,00 €1.039.540,40 € 59.306,78 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 980.233,62 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Abwicklung der in 2016 begonnenen Beschaffungsverfahren für Fahrzeuge, für die in 2017 kein ausreichendes Budget verfügbar ist 1.481.544,05 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 6700-1301-0-0100 - Beschaffungen KFZ Finanzposition: 670057831000 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 1.205.936,26 €2.702.936,26 € 1.221.392,21 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 1.481.544,05 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Seite 132 von 143 Jahresabschluss 2016 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgrupp Verantwortliche/r Dezernent/-in Herr BG Höing Natur- und Landschaftspflege Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erhol ungsanlagen 13 1301 Fortführungsmaßnahme 53.580,13 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 6700-1301-0-1008 - Melia-Deponie Natursch.Ausgleich(Festwer Finanzposition: 670057853004 - Auszahlungen für sonstige Baumaßnahmen 120.000,00 €120.000,00 € 66.419,87 € davon Übertragung aus 2015: Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 53.580,13 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Zweckgebundene Auszahlungsermächtigungen für Ausgleichsmaßnahmen nach Bebauungsplan 77.200,59 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 6700-1301-0-1300 - Ausgleichsm. Bebauungsplan (Festwert) Finanzposition: 670057853004 - Auszahlungen für sonstige Baumaßnahmen 0,00 €250.000,00 € 0,00 € davon Übertragung aus 2015: Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 250.000,00 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Zweckgebundene Auszahlungsermächtigungen für Ersatzmaßnahmen nach Baumschutzssatzung 349.541,39 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 6700-1301-0-1400 - Ersatzmaßn. Baumschutzsatzung (Festwert) Finanzposition: 670057853004 - Auszahlungen für sonstige Baumaßnahmen 0,00 €374.516,39 € 24.975,00 € davon Übertragung aus 2015: Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 349.541,39 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Zweckgebundene Auszahlungsermächtigungen für Ersatzmaßnahmen nach Baumschutzsatzung aus städtischer Ve rpflichtung (Kernverwaltung) 261.340,40 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 6700-1301-0-1401 - Ersatzmaßn. BaumschutzS Städt Vp fl (FW) Finanzposition: 670057853004 - Auszahlungen für sonstige Baumaßnahmen 313.914,00 €313.914,00 € 52.573,60 € davon Übertragung aus 2015: Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 261.340,40 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Fortführungsmaßnahmen 149.265,39 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 6700-1301-0-7000 - Kleinere Baumaßnahmen Finanzposition: 670057852006 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 78.553,39 €149.265,39 € 0,00 € davon Übertragung aus 2015: Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 149.265,39 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Seite 133 von 143 Jahresabschluss 2016 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgrupp Verantwortliche/r Dezernent/-in Herr BG Höing Natur- und Landschaftspflege Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen 13 1301 Fortführungsmaßnahme 218.666,58 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 6700-1301-0-7030 - Sanierung Parkgewässer Finanzposition: 670057852006 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 1.274.932,68 €1.279.932,68 € 1.061.266,10 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 218.666,58 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Fortführungsmaßnahmen 80.516,89 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 6700-1301-0-8000 - DKA Sanitäranlagen u. Abwasserentsorgung Finanzposition: 670057852006 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 178.303,53 €228.303,53 € 97.786,64 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 130.516,89 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Fortführungsmaßnahmen 67.984,69 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 6700-1301-0-8001 - DKA Erneuerung Wasserleitungsnetze Finanzposition: 670057852006 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 148.150,29 €208.150,29 € 20.165,60 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 187.984,69 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Fortführungsmaßnahme 7.349,31 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 6700-1301-0-8100 - DKA Im Merheimer Felde Finanzposition: 670057852006 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 9.261,05 €9.261,05 € 1.911,74 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 7.349,31 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Fortführungsmaßnahme 1.000,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 6700-1301-0-8200 - DKA Schmalbeinstr. Finanzposition: 670057853004 - Auszahlungen für sonstige Baumaßnahmen 22.000,00 €22.000,00 € 0,00 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 22.000,00 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Seite 134 von 143 Jahresabschluss 2016 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgrupp Verantwortliche/r Dezernent/-in Herr BG Höing Natur- und Landschaftspflege Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erhol ungsanlagen 13 1301 Fortführungsmaßnahme Regio Grün Frechener Bach 302.070,24 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 6700-1301-0-9740 - Regionale 2010 - Regio Grün Finanzposition: 670057852006 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 228.349,11 €328.349,11 € 26.278,87 € davon Übertragung aus 2015: Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 302.070,24 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: benötigte Planungsmittel 150.000,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 6700-1301-0-9800 - EFRE Grüne Infrastruktur (Festwert) Finanzposition: 670057853004 - Auszahlungen für sonstige Baumaßnahmen 0,00 €150.000,00 € 0,00 € davon Übertragung aus 2015: Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 150.000,00 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: benötigte Planungsmittel 100.000,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 6700-1301-1-1001 - Inn.Grüngürtel/Eifelwall Parkst.Süd FW Finanzposition: 670057853004 - Auszahlungen für sonstige Baumaßnahmen 50.000,00 €100.000,00 € 0,00 € davon Übertragung aus 2015: Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 100.000,00 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Fortführungsmaßnahme 2.081.599,12 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 6700-1301-1-9730 - Regionale 2010 - Rheinboulevard Finanzposition: 670057852006 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 4.466.053,25 €5.795.053,25 € 2.384.454,13 € davon Übertragung aus 2015: Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 3.410.599,12 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: benötigte Planungsmittel, in 2017 steht kein Ansatz zur Verfügung 100.000,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 6700-1301-1-9731 - Rheinboulevard Aufzug Finanzposition: 670057852006 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 0,00 €100.000,00 € 0,00 € davon Übertragung aus 2015: Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 100.000,00 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Seite 135 von 143 Jahresabschluss 2016 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgrupp Verantwortliche/r Dezernent/-in Herr BG Höing Natur- und Landschaftspflege Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erhol ungsanlagen 13 1301 Fortführungsmaßnahme 50.863,97 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 6700-1301-2-1006 - Grünzug Sürther Feld (Festwert) Finanzposition: 670057853004 - Auszahlungen für sonstige Baumaßnahmen 115.600,00 €115.600,00 € 47.904,70 € davon Übertragung aus 2015: Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 67.695,30 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Fortführungsmaßnahme 140.000,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 6700-1301-2-7050 - Kanalanschluss Finkens Garten Finanzposition: 670057852006 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 0,00 €140.000,00 € 0,00 € davon Übertragung aus 2015: Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 140.000,00 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: benötigte Planungsmittel 77.000,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 6700-1301-3-8600 - DKA Klettenberg Erneuerung Wasserleitung Finanzposition: 670057852006 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 50.000,00 €77.000,00 € 0,00 € davon Übertragung aus 2015: Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 77.000,00 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Fortführungsmaßnahme 182.762,74 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 6700-1301-4-1003 - Grünfläche Butzweilerhof (Festwert) Finanzposition: 670057853004 - Auszahlungen für sonstige Baumaßnahmen 50.000,00 €200.000,00 € 17.237,26 € davon Übertragung aus 2015: Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 182.762,74 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Fortführungsmaßnahme 7.373,02 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 6700-1301-4-8920 - DKA Rochuspark III Wasserleitung Finanzposition: 670057852006 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 0,00 €17.000,00 € 9.626,98 € davon Übertragung aus 2015: Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 7.373,02 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Seite 136 von 143 Jahresabschluss 2016 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgrupp Verantwortliche/r Dezernent/-in Herr BG Höing Natur- und Landschaftspflege Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erhol ungsanlagen 13 1301 Fortführungsmaßnahme 70.862,73 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 6700-1301-5-8700 - DKA An der Ling Wasserleitung Finanzposition: 670057852006 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 32.000,00 €90.000,00 € 19.137,27 € davon Übertragung aus 2015: Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 70.862,73 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Fortführungsmaßnahme 316.682,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 6700-1301-5-8800 - DKA Scheibenstr.Ost Wasserleitung Finanzposition: 670057852006 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 50.000,00 €335.000,00 € 0,00 € davon Übertragung aus 2015: Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 335.000,00 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Fortführungsmaßnahme 223.892,70 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 6700-1301-6-1009 - Grünerschließung Langel/Ausgleichsm. FW Finanzposition: 670057853004 - Auszahlungen für sonstige Baumaßnahmen 0,00 €290.000,00 € 66.107,30 € davon Übertragung aus 2015: Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 223.892,70 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Fortführungsmaßnahme 85.893,18 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 6700-1301-9-1005 - Grünzug Hülsenweg/Höhenhaus (Festwert) Finanzposition: 670057853004 - Auszahlungen für sonstige Baumaßnahmen 10.368,44 €120.368,44 € 34.475,26 € davon Übertragung aus 2015: Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 85.893,18 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Fortführungsmaßnahme 69.653,73 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 6700-1301-9-1601 - Planfest. A3 Dellbrück Ausgleich Finanzposition: 670057853004 - Auszahlungen für sonstige Baumaßnahmen 150.000,00 €150.000,00 € 80.346,24 € davon Übertragung aus 2015: Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 69.653,76 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Seite 137 von 143 Jahresabschluss 2016 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgrupp Verantwortliche/r Dezernent/-in Herr BG Höing Natur- und Landschaftspflege Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erhol ungsanlagen 13 1301 8.299.942,80 €Summe Amt 67 8.299.942,80 €Summe Teilplan: Seite 138 von 143 Jahresabschluss 2016 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgrupp Verantwortliche/r Dezernent/-in Herr BG Höing Natur- und Landschaftspflege Wasser und Wasserbau 13 1302 Amt: 69 - Amt für Brücken und Stadtbahnbau 3 67.400,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 6904-1302-7-0100 - Neubau Ufermauer Porz Finanzposition: 690457852000 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 0,00 €367.400,00 € 0,00 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 367.400,00 € Mögliche Übertragung: 367.400,00 €Summe Amt 69 367.400,00 €Summe Teilplan: Seite 139 von 143 Jahresabschluss 2016 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgrupp Verantwortliche/r Dezernent/-in Herr BG Höing Natur- und Landschaftspflege Friedhöfe und Krematorium 13 1303 Amt: 67 - Amt für Landschaftspflege und Grünflächen Abwicklung der in 2016 begonnenen Beschaffungsverfahren für Maschinen und Geräte, für die in 2017 kein ausreichendes Budget verfügbar ist 96.333,46 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 0000-1303-0-0001 - Beschaffung beweglichen Anlagevermögens Finanzposition: 671057831008 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 0,00 €120.000,00 € 23.666,54 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 96.333,46 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Abwicklung der in 2016 begonnenen Beschaffungsverfahren für Fahrzeuge, für die in 2017 kein ausreichendes Budget verfügbar ist 1.353.201,42 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 0000-1303-0-0002 - Beschaffung bewegl. Anlagevermögens(KFZ) Finanzposition: 671057831008 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 704.038,50 €2.054.038,50 € 700.837,08 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 1.353.201,42 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Fortführungsmaßnahme 61.457,28 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 6710-1303-0-0003 - Festwert Friedhöfe Finanzposition: 671057853002 - Auszahlungen für sonstige Baumaßnahmen 127.653,04 €307.653,04 € 246.195,76 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 61.457,28 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Fortführungsmaßnahme 15.000,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 6710-1303-6-2200 - Friedhof Worringen Bewässerung Finanzposition: 671057852004 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 0,00 €15.000,00 € 0,00 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 15.000,00 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: 1.525.992,16 €Summe Amt 67 1.525.992,16 €Summe Teilplan: Seite 140 von 143 Jahresabschluss 2016 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgrupp Verantwortliche/r Dezernent/-in Herr BG Dr. Rau Umweltschutz Umweltordnung, -vorsorge 14 1401 Amt: 57 - Umwelt- und Verbraucherschutzamt Im HJ 2016 wurden PC-Monitore und Dienstfahrräder bestellt. Die Rechnungen werden im HJ 2017 gebucht. Die Mittel im HJ 2017 reichen hierzu nicht aus. 22.000,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 5704-1401-0-0001 - Beschaffung beweglichen Anlagevermögens Finanzposition: 570457831008 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 59.000,00 €254.700,00 € 95.115,92 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 159.584,08 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Die für das HJ 2016 geplante DV-Maßnahme ¿Ablösung Umsys¿ verschiebt sich in das HJ 2017. Die Mittel im HJ 2017 reichen nicht aus. 30.000,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 5704-1401-0-0003 - Beschaffung DV/Auriga+/KOMVOR/Gekos Finanzposition: 570457831008 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 0,00 €30.000,00 € 0,00 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 30.000,00 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Die Mittel für den im HJ 2016 abgeschlossenen Rahmenvertrag für Grundwassermessstellen reichen für die geplanten Maßnahmen im HJ 2017 nicht aus. 179.933,70 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 5704-1401-0-1000 - Errichtung von Beobachtungsbrunnen Finanzposition: 570457852004 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 48.000,00 €221.300,00 € 41.366,30 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 179.933,70 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: 231.933,70 €Summe Amt 57 231.933,70 €Summe Teilplan: Seite 141 von 143 Jahresabschluss 2016 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgrupp Verantwortliche/r Dezernent/-in Frau BG Berg Wirtschaft und Tourismus Wirtschaft und Tourismus 15 1501 Amt: 80 - Amt für Wirtschaftsförderung Verzögerungen bei der Beschaffung zur Vorbereitung des Projektes Gute Schule 2020 bedingen die Übertragung. Die Mittel für die Beschaffung eines Radladers und Minibaggers im Rahmen des Stadtverschönerungsprogramms erfordern eine erneute Übertragung. 225.546,13 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 8040-1501-0-5000 - Stadtverschönerungsprogramm / Win-Win Finanzposition: 800057831003 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 146.300,00 €275.300,00 € 49.753,87 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 225.546,13 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Fortführung der Maßnahme 500.000,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 8040-1501-1-5001 - Sanierung Rheinpark-Café / Win-Win Finanzposition: 800057851001 - Auszahlungen für Hochbaumaßnahmen 525.548,06 €2.025.548,06 € 87.156,24 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 1.938.391,82 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: 725.546,13 €Summe Amt 80 725.546,13 €Summe Teilplan: Seite 142 von 143 Jahresabschluss 2016 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgrupp Verantwortliche/r Dezernent/-in Frau StK Klug Allgemeine Finanzwirtschaft Allgemeine Finanzwirtschaft 16 1601 Amt: 20 - Kämmerei Übertragung im Rahmen des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes. Der überwiegende Teil der Investitionsmaßnahmen konnte in 2016 nicht begonnen werden. Der Maßnahmenbeginn liegt hauptsächlich im Jahr 2017. 57.647.600,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 2999-1601-0-K000 - Kommunalinvestitionsförderungsgesetz Finanzposition: 299957853003 - Auszahlungen für sonstige Baumaßnahmen 0,00 €57.647.600,00 € 0,00 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 57.647.600,00 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: Mittelübertragung für die Gewährung eines Gesellschafterdarlehens gem. Ratsbeschluss an die Butzweiler Hof Grundbesitz GmbH & Co KG. Da keine Veranschlagung 2017 existiert, müssen die Mittel zum 3. mal übertragen werden. 1.860.000,00 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 9000-1601-0-0042 - ButzweilerhofGrundbesitzGmbH&CoKG,Darleh Finanzposition: 900057865009 - Ausleihung an verbUnt/Beteiligungen/Sondervermögen 1.860.000,00 €1.860.000,00 € 0,00 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 1.860.000,00 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: 59.507.600,00 €Summe Amt 20 Amt: 56 - Amt für Wohnungswesen Die Ermächtigungsübertragung erfolgt zur Finanzierung der Fortführung des Wohnungsbauprogramms 30.592.237,18 € Übertragung nach 2017: Finanzstelle: 5600-1601-0-1000 - Wohnungsbauprogramm Finanzposition: 560057865001 - Ausleihung an verbUnt/Beteiligungen/Sondervermögen 0,00 €30.592.237,18 € 0,00 € davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016: 30.592.237,18 € Mögliche Übertragung: Erläuterung: 30.592.237,18 €Summe Amt 56 90.099.837,18 €Summe Teilplan: Seite 143 von 143
Beschlussvorlage Rat
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Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle II/20/202/4 Vorlagen-Nummer 1909/2017 Freigabedatum 12.09.2017 Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung Betreff Ermächtigungsübertragung in das Haushaltsjahr 2017 Beschlussorgan Rat Gremium Datum Beschluss: Der Rat nimmt gem. § 22 Abs. 4 der Gemeindehaushaltsverordnung NRW (GemHVO) Kenntnis von den in den Anlagen dargestellten Übertragungen von Aufwands- und Auszahlungsermächtigungen in das Haushaltsjahr 2017. Finanzausschuss 25.09.2017 Rat 28.09.2017 2 Begründung A. Allgemeines: Gemäß § 22 GemHVO sind Aufwands- und Auszahlungsermächtigungen übertragbar. Übertragene Ermächtigungen verstärken die entsprechende Position im Haushaltsplan des Folgejah- res, die Haushaltsbelastung entsteht bei Inanspruchnahme. Grundlage für die in den Anlagen dargestellten Ermächtigungsübertragungen sind die Vorgaben des § 22 GemHVO. Der Rat hat in seiner Sitzung am 18.07.2013 die „Grundsätze zur Übertragung von Ermächtigungen für Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 22 Abs. 1, Satz 2 GemHVO“ be- schlossen. Sofern von den darin vorgesehenen Ausnahmen Gebrauch gemacht wird, ist bei der je- weiligen Position in Anlage 1 bzw. Anlage 2 ein entsprechender Hinweis enthalten. Bei den Investivmaßnahmen wurde regelmäßig überprüft, ob die in 2017 veranschlagten Mittel aus- reichen und somit statt einer Ermächtigungsübertragung eine Neuveranschlagung in Folgejahren zur Ausfinanzierung der Maßnahmen erfolgen kann. Sofern dies möglich war, wurde auf eine Übertra- gung verzichtet. B. Ermächtigungsübertragung in den Ergebnisplan 2017 (Anlage 1): Anlage 1 enthält die erforderlichen Übertragungen von Aufwandsermächtigungen. Die Darstellung in den jeweiligen Teilplänen ist zunächst nach den Bedarfsträgerämtern und anschließend nach den einzelnen Teilplanzeilen sortiert. Den zu übertragenden Ermächtigungen stehen die Ergebnisse aus der Bewirtschaftung und die daraus resultierende höchstmögliche Übertragung gegenüber. Soweit dem amts- und teilplanzeilenbezogenen Gesamtbetrag mehrere Übertragungsfälle zugrunde liegen, sind diese einzeln dargestellt. Zur möglichen Übertragung von Haushaltsermächtigungen stehen nur die nicht verbrauchten Ansätze in den Teilplanzeilen 13 (Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen), 15 (Transferaufwendungen) und 16 (sonstige ordentliche Aufwendungen) zur Verfügung. Die in der Anlage 1 ausgewiesenen Summenzeilen des Amtes bzw. des Teilplans beziehen sich da- her auch nur auf die Addition dieser drei Teilplanzeilen. Die Ermächtigungsübertragungen in den Ergebnisplan 2017 belaufen sich per Saldo auf rd. 31,3 Mio. Euro. Eine Übertragung von Aufwandsermächtigungen aufgrund Zweckbindung wurde vor dem Hintergrund der aktuellen Gesetzeslage nicht mehr vorgenommen. Die nicht in Anspruch genommenen Mittel werden, soweit sie noch nicht zweckentsprechend eingesetzt wurden, als erhaltene Anzahlungen in der Bilanz ausgewiesen. In Folgejahren werden diese im Rahmen der Bewirtschaftung bei Verwen- dung ertragswirksam aufgelöst und erhöhen regelmäßig die korrespondierende Aufwandsermächti- gung. Die Übertragungen erhöhen die Ermächtigungen des Haushaltsjahres 2017 in den jeweiligen Teiler- gebnisplänen. Die Finanzierung der Auszahlungsermächtigungen erfolgt durch die Inanspruchnahme vorhandener liquider Mittel bzw. von Liquiditätskrediten des Jahres 2017. C. Ermächtigungsübertragung in den Finanzplan 2017 (Anlage 2): In der Anlage 2 sind die Einzelmaßnahmen und Pauschalansätze des Haushaltsjahres 2016 darge- stellt, bei denen die noch verfügbaren Auszahlungsermächtigungen weiterhin zur Verfügung stehen müssen. Auszahlungsermächtigungen aus Pauschalansätzen, die jährlich wiederkehrend eingeplant sind, werden grundsätzlich nicht weiter bereitgestellt. Soweit ausnahmsweise bei diesen Ansätzen Auszahlungsermächtigungen weiterhin zur Verfügung gestellt werden müssen, erfolgt eine entspre- 3 chende Angabe zum Verwendungszweck der Übertragung. Bei Übertragungen im Bereich der Fort- führungsmaßnahmen wird auf eine detaillierte Begründung verzichtet. Grundsätzlich nicht erneut bereitgestellt werden Auszahlungsermächtigungen bei Maßnahmen, die in 2016 abgerechnet wurden. Sofern von dieser Regelung abgewichen wurde, ist bei der jeweiligen Po- sition in Anlage 2 ein entsprechender Hinweis enthalten. In der Summe handelt es sich um insgesamt rd. 437,2 Mio. Euro bisher nicht verfügter Auszahlungs- ermächtigungen, die in das Haushaltsjahr 2017 übernommen werden. Zur Finanzierung dieser Aus- zahlungsermächtigungen stehen nicht in Anspruch genommene Kreditermächtigungen gem. § 86 Abs. 2 GO NRW aus 2016 in ausreichender Höhe zur Verfügung. Auswirkungen der Ermächtigungsübertragung bei den investiven Maßnahmen auf den Ergebnisplan 2017 ff. entstehen grundsätzlich nicht, da die jährlichen Abschreibungsraten in der bisherigen Pla- nung bereits berücksichtigt sind. Anlagen
Anlage 1 - Ermächtigungsübertragung nach 2017 konsumtiv
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Anlage 1 Jahresabschluss 2016 - Ermächtigungsübertragung konsumtiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Frau OB Reker Innere Verwaltung Politische Gremien, Verwaltungsführung und internationale Angelegenheiten 01 0101 Amt: 01 - Amt der Oberbürgermeisterin 176.920,00 € Summe Zeile : 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Übertragung nach 2017:davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016 Mögliche Übertragung: Übertragung nach 2017: Erläuterung(en): 935.414,52 € 13.936,54 € 758.486,20 € 176.928,32 € Mittel aus dem Projekt "Grow Smarter" werden aufgrund von Verzögerungen übertragen.139.920,00 € Übertragung zur Umsetzung des "Digital Education Day", für den in 2017 nicht ausreichend Mittel zur Verfügung stehen.15.000,00 € Übertragung zur Umsetzung eines Stadtgipfels, für den in 2017 keine Mittel zur Verfügung stehen.22.000,00 € 350.900,77 € Summe Zeile : 16 - sonstige ordentl. Aufwendungen Übertragung nach 2017:davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016 Mögliche Übertragung: Übertragung nach 2017: Erläuterung(en): 7.957.680,82 € 42.702,96 € 7.243.589,83 € 714.090,99 € Übertragung zur Umsetzung eines Stadtgipfels, für den in 2017 keine Mittel zur Verfügung stehen.15.000,00 € Die "Entwicklung einer Beteiligungskultur für Köln/Leitlinienprozess Bürgerbeteiligung" hat sich verzögert, der neue Ansatz 2017 reicht hierfür nicht aus. 114.688,18 € Die Veranstaltung "Breaking the Silence" wurde erneut verschoben, der Ansatz 2017 enthält hierfür keine Mittel.7.500,00 € Mittel für den städtepartnerschaftlichen Austausch von Lesben, Schwulen und Transgendern (Politischer VN).2.113,31 € Mittel aus dem Projekt "Grow Smarter" werden aufgrund von Verzögerungen übertragen.175.599,28 € Ein geplantes Konzept zur Umsetzung der Städtepartnerschaften verzögert sich, der Ansatz 2017 enthält hierfür keine Mittel.5.000,00 € In 2016 geplante Anpassungen der Software für den digitalen Druck können dieses Jahr erst beendet werden.31.000,00 € 527.820,77 € Summe Amt *): Übertragung nach 2017:davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Mögliche Übertragung: 9.314.808,10 € 56.639,50 € 8.400.879,75 € 913.928,35 € 527.820,77 € Summe Teilplan *): Übertragung nach 2017:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016 Mögliche Übertragung: 9.314.808,10 € 56.639,50 € 8.400.879,75 € 913.928,35 € Seite 1 von 41*) = Die jeweils angezeigte Summe setzt sich zusammen aus den Werten der TP-Zeilen 13, 15 und 16 Jahresabschluss 2016 - Ermächtigungsübertragung konsumtiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Herr StD Kahlen Innere Verwaltung Personal- und Organisationsmanagement 01 0103 Amt: 11 - Personal- und Organisationsamt 475.000,00 € Summe Zeile : 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Übertragung nach 2017:davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016 Mögliche Übertragung: Übertragung nach 2017: Erläuterung(en): 3.588.237,34 € 0,00 € 1.524.682,30 € 2.063.555,04 € Die Ermächtigungsübertragung ist erforderlich zur Finanzierung eines Assessment-Centers für den Aufstieg in den höheren Dienst, welches ursprünglich für 2016 geplant war. Mittel aus dem Hj. 2017 stehen hierfür nicht zur Verfügung. 75.000,00 € Die ursprünglich für 2016 vorgesehene Einführung der elektronischen Personalakte konnte u.a. wegen der langen vorläufigen Haushaltsführung nicht umgesetzt werden. Eine Finanzierung aus Mitteln 2017 ist nicht möglich. 400.000,00 € 475.000,00 € Summe Amt *): Übertragung nach 2017:davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Mögliche Übertragung: 18.490.291,51 € 0,00 € 16.896.421,32 € 1.593.870,19 € 475.000,00 € Summe Teilplan *): Übertragung nach 2017:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016 Mögliche Übertragung: 19.856.801,07 € 0,00 € 17.446.075,37 € 2.410.725,70 € Seite 2 von 41*) = Die jeweils angezeigte Summe setzt sich zusammen aus den Werten der TP-Zeilen 13, 15 und 16 Jahresabschluss 2016 - Ermächtigungsübertragung konsumtiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Frau BG Berg Innere Verwaltung Zentrale Liegenschaftsangelegenheiten 01 0108 Amt: 23 - Amt für Liegenschaften, Vermessung und Kataster 1.500.000,00 € Summe Zeile : 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Übertragung nach 2017:davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016 Mögliche Übertragung: Übertragung nach 2017: Erläuterung(en): 10.955.491,03 € 1.500.000,00 € 8.391.820,36 € 2.563.670,67 € Die zusätzlich bereitgestellten Mittel für die Sanierung des Filmhauses werden aufgrund der bisherigen Verzögerungen verschoben. Die Vergabe ist eingeleitet. 1.000.000,00 € Aufgrund von Verzögerungen beim Abschluss einer Vereinbarung mit dem Förderverein werden die Mittel für die Sanierung des Ratsschiffes "MS Stadt Köln" übertragen. 500.000,00 € 250.000,00 € Summe Zeile : 15 - Transferaufwendungen Übertragung nach 2017:davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016 Mögliche Übertragung: Übertragung nach 2017: Erläuterung(en): 296.313,90 € 0,00 € 46.313,90 € 250.000,00 € Die Mittel für die Sanierung "Bahnhofs Belverdere" werden aufgrund von Verzögerungen übertragen.250.000,00 € 1.750.000,00 € Summe Amt *): Übertragung nach 2017:davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Mögliche Übertragung: 14.407.810,03 € 1.500.000,00 € 11.170.348,33 € 3.237.461,70 € 1.750.000,00 € Summe Teilplan *): Übertragung nach 2017:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016 Mögliche Übertragung: 17.254.897,03 € 1.500.000,00 € 12.370.348,33 € 4.884.548,70 € Seite 3 von 41*) = Die jeweils angezeigte Summe setzt sich zusammen aus den Werten der TP-Zeilen 13, 15 und 16 Jahresabschluss 2016 - Ermächtigungsübertragung konsumtiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Frau StK Klug Innere Verwaltung Controlling, Finanzsteuerung, Rechnungswesen 01 0110 Amt: 20 - Kämmerei 2.250.000,00 € Summe Zeile : 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Übertragung nach 2017:davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016 Mögliche Übertragung: Übertragung nach 2017: Erläuterung(en): 4.820.600,00 € 2.000.000,00 € 1.004.200,77 € 2.820.600,00 € Die Übertragung ist größtenteils notwendig, weil es im Projekt "Neues Kassenverfahren" aufgrund von Priorisierungen Abweichungen der geplanten Mittelabflüsse gab. Aufgrund des in 2017 vorhersehbaren Mittelabflusses ist die Übertragung erforderlich. 1.150.000,00 € Für diverse Gutachten bzw. Beratungsleistungen.Davon entfallen ca. 500.000 € auf nicht verausgabte Mittel für die Verwaltungsreform. Diese Mittel werden zukünftig in den Teilplan 0101 umveranschlagt und von 01 bewirtschaftet. 1.100.000,00 € 2.250.000,00 € Summe Amt *): Übertragung nach 2017:davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Mögliche Übertragung: 5.977.382,45 € 2.000.000,00 € 1.977.371,37 € 3.977.382,45 € 2.250.000,00 € Summe Teilplan *): Übertragung nach 2017:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016 Mögliche Übertragung: 5.977.382,45 € 2.000.000,00 € 1.977.371,37 € 3.977.382,45 € Seite 4 von 41*) = Die jeweils angezeigte Summe setzt sich zusammen aus den Werten der TP-Zeilen 13, 15 und 16 Jahresabschluss 2016 - Ermächtigungsübertragung konsumtiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Herr StD Kahlen Sicherheit und Ordnung Allgemeine Sicherheit und Ordnung 02 0201 Amt: 32 - Amt für öffentliche Ordnung 493.400,00 € Summe Zeile : 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Übertragung nach 2017:davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016 Mögliche Übertragung: Übertragung nach 2017: Erläuterung(en): 3.283.586,70 € 0,00 € 2.790.175,31 € 493.411,39 € Im Zusammenhang mit der Einführung der mobilen Datenerfassung haben sich zeitliche Verzögerungen ergeben, so dass für die Inanspruchnahme von Dienstleistungen die Aufwendungen in 2017 anfallen. Hierfür sind in 2017 keine Mittel vorgesehen. 493.400,00 € 128.554,19 € Summe Zeile : 16 - sonstige ordentl. Aufwendungen Übertragung nach 2017:davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016 Mögliche Übertragung: Übertragung nach 2017: Erläuterung(en): 3.883.047,15 € 90.000,00 € 3.753.530,91 € 129.516,24 € Für die Beschaffung von Dienst- und Schutzkleidung waren im Jahr 2016 Mittel für 100 zusätzliche Ordnungsdienstkräfte vorgesehen, die noch nicht abfließen konnten. Zur Realisierung der Maßnahme stehen in 2017 keine Mittel zur Verfügung. 128.554,19 € 621.954,19 € Summe Amt *): Übertragung nach 2017:davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Mögliche Übertragung: 7.166.633,85 € 90.000,00 € 6.543.706,22 € 622.927,63 € 621.954,19 € Summe Teilplan *): Übertragung nach 2017:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016 Mögliche Übertragung: 7.572.907,99 € 90.000,00 € 6.939.375,95 € 633.532,04 € Seite 5 von 41*) = Die jeweils angezeigte Summe setzt sich zusammen aus den Werten der TP-Zeilen 13, 15 und 16 Jahresabschluss 2016 - Ermächtigungsübertragung konsumtiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Herr StD Kahlen Sicherheit und Ordnung Verkehrsüberwachung 02 0205 Amt: 32 - Amt für öffentliche Ordnung 416.400,00 € Summe Zeile : 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Übertragung nach 2017:davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016 Mögliche Übertragung: Übertragung nach 2017: Erläuterung(en): 1.301.677,18 € 0,00 € 885.277,18 € 416.400,00 € Zwingend notwendige Reparaturen der Geschwindigkeitsmessstellen konnten in 2016 nicht mehr umgesetzt werden und stehen daher erst Anfang 2017 an. Der Bedarf kann nicht aus den veranschlagten Mitteln in 2017 finanziert werden. 416.400,00 € 416.400,00 € Summe Amt *): Übertragung nach 2017:davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Mögliche Übertragung: 3.505.483,95 € 0,00 € 3.089.058,16 € 416.425,79 € 416.400,00 € Summe Teilplan *): Übertragung nach 2017:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016 Mögliche Übertragung: 3.543.983,95 € 38.500,00 € 3.089.058,16 € 454.925,79 € Seite 6 von 41*) = Die jeweils angezeigte Summe setzt sich zusammen aus den Werten der TP-Zeilen 13, 15 und 16 Jahresabschluss 2016 - Ermächtigungsübertragung konsumtiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Herr BG Höing Sicherheit und Ordnung Statistik und Informationsmanagement 02 0210 Amt: 15 - Amt für Stadtentwicklung und Statistik 114.280,76 € Summe Zeile : 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Übertragung nach 2017:davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016 Mögliche Übertragung: Übertragung nach 2017: Erläuterung(en): 239.528,76 € 0,00 € 115.467,27 € 124.061,49 € Der Druck des Statistischen Jahrbuchs 2016 konnte wegen d. vorläufigen Haushaltsführung erst 2017 erfolgen. Zusätzlich sind in 2017 die Veröffentlichungen der Berichte zur Landtags- u. Bundestagswahl vorgesehen. Der Ansatz 2017 ist nicht ausreichend. 12.498,09 € Ein für 2016 vorgesehenes DV-Coaching konnte aus personellen Gründen nicht erfolgen und muss in 2017 nachgeholt werden. Der Ansatz 2017 ist nicht ausreichend. 7.996,50 € Eine Erfassungsfirma wurde in 2016 mit der manuellen Erfassung von 14.500 Fragebögen beauftragt. Die Leistung wurde in 2016 in Auftrag gegeben. Für 2017 wird die Lieferung und Rechnungsstellung erwartet. Der Ansatz 2017 ist nicht ausreichend. 93.786,17 € 114.280,76 € Summe Amt *): Übertragung nach 2017:davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Mögliche Übertragung: 453.790,92 € 0,00 € 287.205,49 € 166.585,43 € 114.280,76 € Summe Teilplan *): Übertragung nach 2017:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016 Mögliche Übertragung: 453.790,92 € 0,00 € 287.205,49 € 166.585,43 € Seite 7 von 41*) = Die jeweils angezeigte Summe setzt sich zusammen aus den Werten der TP-Zeilen 13, 15 und 16 Jahresabschluss 2016 - Ermächtigungsübertragung konsumtiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Frau BG Dr. Klein Schulträgeraufgaben Schulträgeraufgaben 03 0301 Amt: 02 - Bürgerämter 3.000,00 € Summe Zeile : 15 - Transferaufwendungen Übertragung nach 2017:davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016 Mögliche Übertragung: Übertragung nach 2017: Erläuterung(en): 60.277,03 € 0,00 € 57.277,03 € 3.000,00 € Eine Maßnahme der BV Innenstadt hat sich verzögert und kann erst im Hj. 2017 durchgeführt werden. Im Hj. 2017 sind hierfür keine Mittel eingestellt. 3.000,00 € 3.000,00 € Summe Amt *): Übertragung nach 2017:davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Mögliche Übertragung: 243.338,42 € 0,00 € 231.940,27 € 11.398,15 € 3.000,00 € Summe Teilplan *): Übertragung nach 2017:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016 Mögliche Übertragung: 278.693.046,94 € 2.723.668,95 € 269.712.063,88 € 8.980.983,06 € Seite 8 von 41*) = Die jeweils angezeigte Summe setzt sich zusammen aus den Werten der TP-Zeilen 13, 15 und 16 Jahresabschluss 2016 - Ermächtigungsübertragung konsumtiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Frau BG Laugwitz-Aulbach Kultur und Wissenschaft Museumsreferat 04 0401 Amt: 20 - Kämmerei 10.852,65 € Summe Zeile : 15 - Transferaufwendungen Übertragung nach 2017:davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016 Mögliche Übertragung: Übertragung nach 2017: Erläuterung(en): 4.159.267,65 € 10.852,65 € 4.148.415,00 € 10.852,65 € Die Massnahme RLT-Anlage beim WRM konnte in 2016 noch nicht abgeschlossen werden. Aufgrund des Doppelhaushaltes 2016/2017 konnte keine Veranschlagung erfolgen, so dass die Mittel zum 2. mal übertragen werden müssen. 10.852,65 € 10.852,65 € Summe Amt *): Übertragung nach 2017:davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Mögliche Übertragung: 4.159.267,65 € 10.852,65 € 4.148.415,00 € 10.852,65 € Amt: 450 - Referat für übergreifende Museumsangelegenheiten Mögliche Übertragung: Übertragung nach 2017: 1.606.463,36 € 1.522.570,74 € Summe Zeile : 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016 Übertragung nach 2017: Erläuterung(en): 1.765.822,54 € 346.772,53 € 159.359,18 € Aufwendungen für das Renovierungsprogram Museen und Kulturbauten. Für die Umsetzung reichen die für das Haushaltsjahr 2017 eingeplanten Mittel nicht aus. 1.300.000,00 € Investorenwettbewerb für den Erweiterungsbau WRM. Für die Maßnahme stehen im Hj. 2017 keine Mittel zur Verfügung.222.570,74 € 1.522.570,74 € Summe Amt *): Übertragung nach 2017:davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Mögliche Übertragung: 2.188.044,64 € 346.772,53 € 339.653,18 € 1.841.272,11 € 1.533.423,39 € Summe Teilplan *): Übertragung nach 2017:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016 Mögliche Übertragung: 6.515.414,58 € 357.625,18 € 4.608.624,01 € 1.906.790,57 € Seite 9 von 41*) = Die jeweils angezeigte Summe setzt sich zusammen aus den Werten der TP-Zeilen 13, 15 und 16 Jahresabschluss 2016 - Ermächtigungsübertragung konsumtiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Frau BG Laugwitz-Aulbach Kultur und Wissenschaft Museum Ludwig 04 0402 Amt: 4511 - Museum Ludwig 2.069.983,99 € Summe Zeile : 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Übertragung nach 2017:davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016 Mögliche Übertragung: Übertragung nach 2017: Erläuterung(en): 8.945.807,94 € 2.091.453,54 € 6.785.967,12 € 2.159.840,82 € Bei der Maßnahmenumsetzung zur Sicherung und Sanierung der Halle Kalk kommt es zu weiteren zeitlichen Verzögerungen. Für die Maßnahme stehen in 2017 keine Mittel zur Verfügung. 2.069.983,99 € 2.069.983,99 € Summe Amt *): Übertragung nach 2017:davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Mögliche Übertragung: 10.778.321,86 € 2.091.453,54 € 7.971.108,02 € 2.807.213,84 € 2.069.983,99 € Summe Teilplan *): Übertragung nach 2017:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016 Mögliche Übertragung: 10.778.321,86 € 2.091.453,54 € 7.971.108,02 € 2.807.213,84 € Seite 10 von 41*) = Die jeweils angezeigte Summe setzt sich zusammen aus den Werten der TP-Zeilen 13, 15 und 16 Jahresabschluss 2016 - Ermächtigungsübertragung konsumtiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Frau BG Laugwitz-Aulbach Kultur und Wissenschaft Römisch-Germanisches Museum 04 0403 Amt: 4512 - Römisch-Germanisches Museum 235.000,00 € Summe Zeile : 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Übertragung nach 2017:davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016 Mögliche Übertragung: Übertragung nach 2017: Erläuterung(en): 1.917.394,45 € 0,00 € 1.451.886,40 € 465.508,05 € Für die Umsetzung von Notmaßnahmen stehen in 2017 keine Mittel zur Verfügung.235.000,00 € 235.000,00 € Summe Amt *): Übertragung nach 2017:davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Mögliche Übertragung: 2.087.841,03 € 0,00 € 1.642.047,83 € 445.793,20 € 235.000,00 € Summe Teilplan *): Übertragung nach 2017:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016 Mögliche Übertragung: 2.087.841,03 € 0,00 € 1.642.047,83 € 445.793,20 € Seite 11 von 41*) = Die jeweils angezeigte Summe setzt sich zusammen aus den Werten der TP-Zeilen 13, 15 und 16 Jahresabschluss 2016 - Ermächtigungsübertragung konsumtiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Frau BG Laugwitz-Aulbach Kultur und Wissenschaft Rautenstrauch-Joest-Museum 04 0404 Amt: 4513 - Rautenstrauch-Joest-Museum 412.000,00 € Summe Zeile : 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Übertragung nach 2017:davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016 Mögliche Übertragung: Übertragung nach 2017: Erläuterung(en): 7.134.849,14 € 70.000,00 € 6.537.751,93 € 597.097,21 € Notwendige Übertragung von Restmitteln aufgrund von Verzögerungen bei den laufenden Klageverfahren aufgrund der Baumängel am Gebäude. 330.000,00 € Notwendige Übertragung von Restmitteln aufgrund von Verzögerungen beim Umzug aus dem Altgebäude.82.000,00 € 412.000,00 € Summe Amt *): Übertragung nach 2017:davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Mögliche Übertragung: 7.427.413,66 € 70.000,00 € 6.961.083,36 € 466.330,30 € 412.000,00 € Summe Teilplan *): Übertragung nach 2017:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016 Mögliche Übertragung: 7.427.413,66 € 70.000,00 € 6.961.083,36 € 466.330,30 € Seite 12 von 41*) = Die jeweils angezeigte Summe setzt sich zusammen aus den Werten der TP-Zeilen 13, 15 und 16 Jahresabschluss 2016 - Ermächtigungsübertragung konsumtiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Frau BG Laugwitz-Aulbach Kultur und Wissenschaft Museum Schnütgen 04 0407 Amt: 4516 - Museum Schnütgen 71.196,30 € Summe Zeile : 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Übertragung nach 2017:davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016 Mögliche Übertragung: Übertragung nach 2017: Erläuterung(en): 691.351,18 € 0,00 € 436.523,22 € 254.827,96 € Notwendige Übertragung von Sonderausstellungsmitteln aufgrund von zeitlichen Verzögerungen bei der Durchführung der Ausstellung. 71.196,30 € 71.196,30 € Summe Amt *): Übertragung nach 2017:davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Mögliche Übertragung: 781.624,36 € 0,00 € 506.238,32 € 275.386,04 € 71.196,30 € Summe Teilplan *): Übertragung nach 2017:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016 Mögliche Übertragung: 781.624,36 € 0,00 € 506.238,32 € 275.386,04 € Seite 13 von 41*) = Die jeweils angezeigte Summe setzt sich zusammen aus den Werten der TP-Zeilen 13, 15 und 16 Jahresabschluss 2016 - Ermächtigungsübertragung konsumtiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Frau BG Laugwitz-Aulbach Kultur und Wissenschaft Kölnisches Stadtmuseum 04 0408 Amt: 4518 - Kölnisches Stadtmuseum 343.796,66 € Summe Zeile : 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Übertragung nach 2017:davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016 Mögliche Übertragung: Übertragung nach 2017: Erläuterung(en): 776.065,01 € 99.122,03 € 416.201,70 € 359.863,31 € Notwendige Übertragung von Restmitteln aufgrund von Verzögerungen bei der Planung der Generalsanierung.99.022,44 € Für die Umsetzung von Notmaßnahmen stehen in 2017 keine ausreichenden Mittel zur Verfügung.244.774,22 € 343.796,66 € Summe Amt *): Übertragung nach 2017:davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Mögliche Übertragung: 1.087.878,40 € 99.122,03 € 726.683,17 € 361.195,23 € 343.796,66 € Summe Teilplan *): Übertragung nach 2017:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016 Mögliche Übertragung: 1.087.878,40 € 99.122,03 € 726.683,17 € 361.195,23 € Seite 14 von 41*) = Die jeweils angezeigte Summe setzt sich zusammen aus den Werten der TP-Zeilen 13, 15 und 16 Jahresabschluss 2016 - Ermächtigungsübertragung konsumtiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Frau BG Dr. Klein Kultur und Wissenschaft Rheinische Musikschule 04 0415 Amt: 403 - Rheinische Musikschule 340.914,49 € Summe Zeile : 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Übertragung nach 2017:davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016 Mögliche Übertragung: Übertragung nach 2017: Erläuterung(en): 1.953.097,49 € 350.000,00 € 1.607.663,83 € 345.433,66 € Mittel zur Finanzierung d. Planungskosten f. d. Erweiterungsbau der Rhein. Musikschule. Die Maßnahme verzögert sich weiterhin, so dass die Mittel zum 2. Mal übertragen werden müssen. In 2017 sind hierfür keine Mittel veranschlagt. 340.914,49 € 340.914,49 € Summe Amt *): Übertragung nach 2017:davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Mögliche Übertragung: 3.356.681,23 € 350.000,00 € 3.015.766,74 € 340.914,49 € 340.914,49 € Summe Teilplan *): Übertragung nach 2017:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016 Mögliche Übertragung: 3.356.681,23 € 350.000,00 € 3.015.766,74 € 340.914,49 € Seite 15 von 41*) = Die jeweils angezeigte Summe setzt sich zusammen aus den Werten der TP-Zeilen 13, 15 und 16 Jahresabschluss 2016 - Ermächtigungsübertragung konsumtiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Frau BG Laugwitz-Aulbach Kultur und Wissenschaft Kulturförderung 04 0416 Amt: 02 - Bürgerämter 9.946,89 € Summe Zeile : 15 - Transferaufwendungen Übertragung nach 2017:davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016 Mögliche Übertragung: Übertragung nach 2017: Erläuterung(en): 251.380,00 € 50.150,00 € 230.129,63 € 21.250,37 € Eine Maßnahme der BV Innenstadt hat sich verzögert und kann erst im Hj. 2017 durchgeführt werden. Im Hj. 2017 sind hierfür keine Mittel eingestellt. 222,12 € Karnevalssitzung für benachteiligte und einkommensschwache Porzer Seniorinnen und Senioren. Hierfür sind im Haushalt 2017 keine Mittel eingestellt. 6.000,00 € Eine Maßnahme der BV Mülheim hat sich verzögert und kann erst im Hj. 2017 durchgeführt werden. Im Hj. 2017 sind hierfür keine Mittel eingestellt. 3.724,77 € 9.946,89 € Summe Amt *): Übertragung nach 2017:davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Mögliche Übertragung: 450.444,33 € 71.150,00 € 428.988,74 € 21.455,59 € Seite 16 von 41*) = Die jeweils angezeigte Summe setzt sich zusammen aus den Werten der TP-Zeilen 13, 15 und 16 Jahresabschluss 2016 - Ermächtigungsübertragung konsumtiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Frau BG Laugwitz-Aulbach Kultur und Wissenschaft Kulturförderung 04 0416 Amt: 41 - Kulturamt 137.279,81 € Summe Zeile : 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Übertragung nach 2017:davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016 Mögliche Übertragung: Übertragung nach 2017: Erläuterung(en): 385.369,99 € 40.183,00 € 244.302,51 € 141.067,48 € Es handelt sich um Restmittel für die Fortführung der Kulturentwicklungsplanung. Die Übertragung erfolgt, da sich die Maßnahmen verzögert haben, die Verwendung politisch beschlossen wurde. 10.742,30 € Es handelt sich um Restmittel für "Kunst im öffentlichen Raum" sowie die Fortführung der Kulturentwicklungsplanung. Die Übertragung erfolgt, da sich die Maßnahmen verzögert haben, die Verwendung politisch beschlossen wurde. 126.537,51 € 162.600,00 € Summe Zeile : 15 - Transferaufwendungen Übertragung nach 2017:davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016 Mögliche Übertragung: Übertragung nach 2017: Erläuterung(en): 5.926.974,00 € 90.600,00 € 5.601.150,53 € 325.823,47 € Es handelt sich um verbindlich zugesagte Projetke, die erst in 2017 gefördert werden können.16.000,00 € Es handelt sich um Mittel, die im politischen Veränderungsnachweis für spezifische Förderungen zugesetzt worden sind. Aufgrund langwieriger Abstimmungsprozesse können die Zuschüsse erst im lfd. Jahr verausgabt werden. 60.000,00 € Es handelt sich um verbindlich zugesagte Projekte, die erst in 2017 gefördert werden können.86.600,00 € 299.879,81 € Summe Amt *): Übertragung nach 2017:davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Mögliche Übertragung: 7.345.519,79 € 130.783,00 € 6.733.740,78 € 611.779,01 € 309.826,70 € Summe Teilplan *): Übertragung nach 2017:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016 Mögliche Übertragung: 97.064.479,13 € 212.065,13 € 96.126.684,82 € 937.794,31 € Seite 17 von 41*) = Die jeweils angezeigte Summe setzt sich zusammen aus den Werten der TP-Zeilen 13, 15 und 16 Jahresabschluss 2016 - Ermächtigungsübertragung konsumtiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Frau BG Laugwitz-Aulbach Kultur und Wissenschaft Stadtbibliothek 04 0418 Amt: 43 - Stadtbibliothek 254.264,48 € Summe Zeile : 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Übertragung nach 2017:davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016 Mögliche Übertragung: Übertragung nach 2017: Erläuterung(en): 883.203,26 € 0,00 € 628.938,78 € 254.264,48 € Aufgrund einer Verzögerung im Rahmen der Sanierungsplanung der Zentralbibliothek werden die Mittel erst in 2017 benötigt.254.264,48 € 254.264,48 € Summe Amt *): Übertragung nach 2017:davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Mögliche Übertragung: 7.103.140,29 € 0,00 € 6.839.004,47 € 264.135,82 € 254.264,48 € Summe Teilplan *): Übertragung nach 2017:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016 Mögliche Übertragung: 7.103.140,29 € 0,00 € 6.839.004,47 € 264.135,82 € Seite 18 von 41*) = Die jeweils angezeigte Summe setzt sich zusammen aus den Werten der TP-Zeilen 13, 15 und 16 Jahresabschluss 2016 - Ermächtigungsübertragung konsumtiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Herr BG Dr. Rau Soziale Hilfen Freiwillige Sozialleistungen und Diversity 05 0504 Amt: 02 - Bürgerämter 6.278,58 € Summe Zeile : 15 - Transferaufwendungen Übertragung nach 2017:davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016 Mögliche Übertragung: Übertragung nach 2017: Erläuterung(en): 122.286,25 € 500,00 € 116.007,42 € 6.278,83 € Eine Maßnahme der BV Innenstadt hat sich verzögert und kann erst im Hj. 2017 durchgeführt werden. Im Hj. 2017 sind hierfür keine Mittel eingestellt. 6.278,58 € 6.278,58 € Summe Amt *): Übertragung nach 2017:davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Mögliche Übertragung: 122.286,25 € 500,00 € 116.007,42 € 6.278,83 € Seite 19 von 41*) = Die jeweils angezeigte Summe setzt sich zusammen aus den Werten der TP-Zeilen 13, 15 und 16 Jahresabschluss 2016 - Ermächtigungsübertragung konsumtiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Herr BG Dr. Rau Soziale Hilfen Freiwillige Sozialleistungen und Diversity 05 0504 Amt: 5001 - Diversity 65.000,00 € Summe Zeile : 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Übertragung nach 2017:davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016 Mögliche Übertragung: Übertragung nach 2017: Erläuterung(en): 327.530,59 € 0,00 € 219.739,93 € 107.790,66 € Bereitstellung der Mittel für die Studie LSBTI, die in 2016 im VN 5 zugesetzt wurden, deren Umsetzung sich aber verzögert hat60.000,00 € Bereitstellung der Mittel für Maßnahmen gegen Homophobie, die in 2016 im VN 5 zugesetzt wurden, deren Umsetzung sich aber verzögert hat 5.000,00 € 123.895,19 € Summe Zeile : 15 - Transferaufwendungen Übertragung nach 2017:davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016 Mögliche Übertragung: Übertragung nach 2017: Erläuterung(en): 2.586.182,24 € 0,00 € 2.079.159,90 € 507.022,34 € Zuschussgewährung für Rubicon e.V. für 2016 wurde mit DE 0086/2017 Anfang 2017 beschlossen; die Mittel stehen in 2017 jedoch nicht zusätzlich zur Verfügung 23.895,19 € nicht geplante begonnene Maßnahme "Integrations- und Sprachmittler*innen" für Geflüchtete, für die im Ansatz 2017 keine Mittel zur Verfügung stehen 100.000,00 € 188.895,19 € Summe Amt *): Übertragung nach 2017:davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Mögliche Übertragung: 3.280.116,13 € 0,00 € 2.868.603,08 € 411.513,05 € 195.173,77 € Summe Teilplan *): Übertragung nach 2017:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016 Mögliche Übertragung: 8.317.225,78 € 500,00 € 7.388.426,53 € 928.799,25 € Seite 20 von 41*) = Die jeweils angezeigte Summe setzt sich zusammen aus den Werten der TP-Zeilen 13, 15 und 16 Jahresabschluss 2016 - Ermächtigungsübertragung konsumtiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Herr BG Dr. Rau Soziale Hilfen Betrieb, Unterhaltung u. Förderung von Bürgerhäusern u. -zentren 05 0507 Amt: 02 - Bürgerämter 1.600,00 € Summe Zeile : 15 - Transferaufwendungen Übertragung nach 2017:davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016 Mögliche Übertragung: Übertragung nach 2017: Erläuterung(en): 18.619,10 € 0,00 € 16.850,00 € 1.769,10 € Eine Maßnahme der BV Innenstadt hat sich verzögert und kann erst im Hj. 2017 durchgeführt werden. Im Hj. 2017 sind hierfür keine Mittel eingestellt. 1.600,00 € 1.600,00 € Summe Amt *): Übertragung nach 2017:davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Mögliche Übertragung: 18.619,10 € 0,00 € 16.850,00 € 1.769,10 € Seite 21 von 41*) = Die jeweils angezeigte Summe setzt sich zusammen aus den Werten der TP-Zeilen 13, 15 und 16 Jahresabschluss 2016 - Ermächtigungsübertragung konsumtiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Herr BG Dr. Rau Soziale Hilfen Betrieb, Unterhaltung u. Förderung von Bürgerhäusern u. -zentren 05 0507 Amt: 50 - Amt für Soziales und Senioren 317.996,06 € Summe Zeile : 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Übertragung nach 2017:davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016 Mögliche Übertragung: Übertragung nach 2017: Erläuterung(en): 3.395.629,35 € 75.000,00 € 2.557.284,86 € 838.344,49 € Die erforderliche Modernisierung der internen Netzwerkverkabelung im Bürgerhaus Kalk konnte 2016 nicht vollständig abgeschlossen werden. Die Maßnahme wird 2017 fortgesetzt. 33.568,92 € Erneuerung der Kesselanlage im Bürgerzentrum Ehrenfeld. Die vom Rat beschlossene Maßnahme konnte 2016 nicht abgeschlossen werden. 140.579,74 € Im Quäker Nachbarschaftsheim muss die Fensteranlage sowie die Blitzschutzanlage erneuert werden. Die vom Rat beschlossene Planungsaufnahme verzögerte sich und soll 2017 nachgeholt werden. 33.000,00 € Ertüchtigung des Bürgerzentrums Ehrenfeld (Sonderprogramm des Landes NRW zur Integration von Flüchtlingen). Maßnahme konnte 2016 nicht abgeschlossen werden. 47.000,00 € Die 2016 nicht vollständig abgeschlossenen Planungsarbeiten zur Sanierung der Brandmeldeanlage im Bürgerhaus Stollwerck sollen in 2017 fortgesetzt werden. 30.000,00 € Die erforderliche Ertüchtigung der Brandmeldeanlage im Bürgerhaus Kalk konnte 2016 nicht abgeschlossen werden. Die Maßnahme wird 2017 fortgesetzt. 33.847,40 € 9.000,00 € Summe Zeile : 15 - Transferaufwendungen Übertragung nach 2017:davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016 Mögliche Übertragung: Übertragung nach 2017: Erläuterung(en): 2.675.000,00 € 0,00 € 2.659.959,15 € 15.040,85 € Einrichtung eines Verfügungsfonds für das Bürgerzentrum Alte Feuerwache als Ergänzung zum Sonderprogramm des Landes NRW zur Integration von Flüchtlingen. Die Maßnahme konnte 2016 nicht vollständig umgesetzt werden. 9.000,00 € 326.996,06 € Summe Amt *): Übertragung nach 2017:davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Mögliche Übertragung: 6.456.223,25 € 75.000,00 € 5.562.867,96 € 893.355,29 € 328.596,06 € Summe Teilplan *): Übertragung nach 2017:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016 Mögliche Übertragung: 6.474.842,35 € 75.000,00 € 5.579.717,96 € 895.124,39 € Seite 22 von 41*) = Die jeweils angezeigte Summe setzt sich zusammen aus den Werten der TP-Zeilen 13, 15 und 16 Jahresabschluss 2016 - Ermächtigungsübertragung konsumtiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Frau BG Dr. Klein Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Kinder- und jugendpädagogische Einrichtung 06 0601 Amt: 5111 - Kinder- u. Jugendpädagog. Einrichtung d.Stadt Köln 489.242,02 € Summe Zeile : 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Übertragung nach 2017:davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016 Mögliche Übertragung: Übertragung nach 2017: Erläuterung(en): 4.585.694,32 € 512.502,95 € 3.905.017,74 € 680.676,58 € Aufwendungen im Zusammenhang mit der Maßnahme Generalsanierung Brück, die sich verzögert hat. Die notwendigen Mittel stehen in 2017 nicht zur Verfügung. 489.242,02 € 489.242,02 € Summe Amt *): Übertragung nach 2017:davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Mögliche Übertragung: 6.249.147,30 € 512.502,95 € 5.759.905,28 € 489.242,02 € 489.242,02 € Summe Teilplan *): Übertragung nach 2017:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016 Mögliche Übertragung: 6.249.147,30 € 512.502,95 € 5.759.905,28 € 489.242,02 € Seite 23 von 41*) = Die jeweils angezeigte Summe setzt sich zusammen aus den Werten der TP-Zeilen 13, 15 und 16 Jahresabschluss 2016 - Ermächtigungsübertragung konsumtiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Frau BG Dr. Klein Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Kinder- und Jugendarbeit 06 0604 Amt: 02 - Bürgerämter 2.599,00 € Summe Zeile : 15 - Transferaufwendungen Übertragung nach 2017:davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016 Mögliche Übertragung: Übertragung nach 2017: Erläuterung(en): 192.470,20 € 0,00 € 187.207,28 € 5.262,92 € Eine Maßnahme der BV Porz hat sich verzögert und kann erst im Hj. 2017 durchgeführt werden. Im Hj. 2017 sind hierfür keine Mittel eingestellt. 200,00 € Eine Maßnahme der BV Innenstadt hat sich verzögert und kann erst im Hj. 2017 durchgeführt werden. Im Hj. 2017 sind hierfür keine Mittel eingestellt. 199,00 € Eine Maßnahme der BV Mülheim hat sich verzögert und kann erst im Hj. 2017 durchgeführt werden. Im Hj. 2017 sind hierfür keine Mittel eingestellt. 1.500,00 € Eine Maßnahme der BV Kalk hat sich verzögert und kann erst im Hj. 2017 durchgeführt werden. Im Hj. 2017 sind hierfür keine Mittel eingestellt. 700,00 € 2.599,00 € Summe Amt *): Übertragung nach 2017:davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Mögliche Übertragung: 192.470,20 € 0,00 € 186.490,90 € 5.979,30 € 2.599,00 € Summe Teilplan *): Übertragung nach 2017:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016 Mögliche Übertragung: 33.869.239,22 € 0,00 € 33.759.039,22 € 110.200,00 € Seite 24 von 41*) = Die jeweils angezeigte Summe setzt sich zusammen aus den Werten der TP-Zeilen 13, 15 und 16 Jahresabschluss 2016 - Ermächtigungsübertragung konsumtiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Frau BG Dr. Klein Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Hilfe für junge Menschen und ihre Familien 06 0606 Amt: 02 - Bürgerämter 22.500,00 € Summe Zeile : 15 - Transferaufwendungen Übertragung nach 2017:davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016 Mögliche Übertragung: Übertragung nach 2017: Erläuterung(en): 828.303,69 € 1.800,00 € 800.950,00 € 27.353,69 € Eine Maßnahme bei den "Lebenswerten Veedeln" im Bezirk Kalk hat sich verzögert und kann erst Anfang 2017 durchgeführt werden. Die für das Hj. 2017 veranschlagten Mittel sind nicht auskömmlich. 22.500,00 € 2.000,00 € Summe Zeile : 16 - sonstige ordentl. Aufwendungen Übertragung nach 2017:davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016 Mögliche Übertragung: Übertragung nach 2017: Erläuterung(en): 9.950,00 € 450,00 € 7.669,91 € 2.280,09 € Die Dokumentation "10 Jahre Lebenswerte Veedel" konnte in 2016 nicht abgeschlossen werden. Für diesen Zweck sind im Hj. 2017 keine Mittel eingestellt. 2.000,00 € 24.500,00 € Summe Amt *): Übertragung nach 2017:davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Mögliche Übertragung: 852.652,69 € 16.649,00 € 823.018,91 € 29.633,78 € 24.500,00 € Summe Teilplan *): Übertragung nach 2017:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016 Mögliche Übertragung: 213.736.224,04 € 16.649,00 € 210.767.539,93 € 2.968.684,11 € Seite 25 von 41*) = Die jeweils angezeigte Summe setzt sich zusammen aus den Werten der TP-Zeilen 13, 15 und 16 Jahresabschluss 2016 - Ermächtigungsübertragung konsumtiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Frau BG Dr. Klein, Frau StK Klug Sportförderung Sportförderung/Unterhaltung von Sportstätten 08 0801 Amt: 02 - Bürgerämter 11.800,30 € Summe Zeile : 15 - Transferaufwendungen Übertragung nach 2017:davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016 Mögliche Übertragung: Übertragung nach 2017: Erläuterung(en): 96.394,00 € 0,00 € 84.593,70 € 11.800,30 € Eine Maßnahme der BV Innenstadt hat sich verzögert und kann erst im Hj. 2017 durchgeführt werden. Im Hj. 2017 sind hierfür keine Mittel eingestellt. 4.900,30 € Eine Maßnahme der BV Mülheim hat sich verzögert und kann erst im Hj. 2017 durchgeführt werden. Im Hj. 2017 sind hierfür keine Mittel eingestellt. 6.900,00 € 11.800,30 € Summe Amt *): Übertragung nach 2017:davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Mögliche Übertragung: 594.252,79 € 0,00 € 398.473,21 € 195.779,58 € Amt: 52 - Sportamt 294.230,00 € Summe Zeile : 15 - Transferaufwendungen Übertragung nach 2017:davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016 Mögliche Übertragung: Übertragung nach 2017: Erläuterung(en): 4.684.334,31 € 69.229,63 € 3.945.680,81 € 738.653,50 € Die für 2016 geplante Maßnahme "Sportentwicklungsplanung" hat sich verzögert. Da für 2017 kein Ansatz vorhanden ist, werden die konsumtiven Mittel ausnahmsweise übertragen. 144.230,00 € Der für 2016 im Rahmen des politischen VN beschlossene Zuschuss an denKölner Rennverein kommt erst 2017 zur Auszahlung. Da in 2017 kein Ansatz vorhanden ist, werden die konsumtiven Mittel ausnahmsweise übertragen. 150.000,00 € 294.230,00 € Summe Amt *): Übertragung nach 2017:davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Mögliche Übertragung: 12.040.485,48 € 86.309,30 € 11.540.510,13 € 499.975,35 € Seite 26 von 41*) = Die jeweils angezeigte Summe setzt sich zusammen aus den Werten der TP-Zeilen 13, 15 und 16 Jahresabschluss 2016 - Ermächtigungsübertragung konsumtiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Frau BG Dr. Klein, Frau StK Klug Sportförderung Sportförderung/Unterhaltung von Sportstätten 08 0801 306.030,30 € Summe Teilplan *): Übertragung nach 2017:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016 Mögliche Übertragung: 16.146.038,27 € 86.309,30 € 15.448.862,50 € 697.175,77 € Seite 27 von 41*) = Die jeweils angezeigte Summe setzt sich zusammen aus den Werten der TP-Zeilen 13, 15 und 16 Jahresabschluss 2016 - Ermächtigungsübertragung konsumtiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Herr BG Höing Räumliche Planung und Entwicklung, Geoinformationen Stadtplanung 09 0901 Amt: 61 - Stadtplanungsamt 1.352.026,00 € Summe Zeile : 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Übertragung nach 2017:davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016 Mögliche Übertragung: Übertragung nach 2017: Erläuterung(en): 3.073.660,70 € 655.400,00 € 905.685,45 € 2.167.975,25 € Aufwendungen für die Fortführung des Projekts "Mülheimer Süden inkl. Hafen. Für die Umsetzung reichen die für das Haushaltsjahr 2017 eingeplanten Mittel nicht aus. 70.000,00 € Aufwendungen für die Fortführung diverser Masterplanprojekte. Hierfür wurden zusätzliche Mittel über den politischen VN im Hpl.- 2016/2017 bereitgestellt. Eine Umsetzung der Maßnahmen war in 2016 nicht möglich. 350.000,00 € Aufwendungen für die Fortführung des Projekts Via Culturalis. Die Mittelübertragung ist zur Sicherstellung des Förderprogramms "Nationale Projekte des Städtebaus (ein Drittel Eigenanteil Stadt Köln) erforderlich. 684.026,00 € Aufwendungen für die Fortführung des Projekts "Verkehrsgutachten Ost-West-Achse. Hierfür wurden für das Haushaltsjahr 2017 keine Mittel eingeplant. 98.000,00 € Aufwendungen für die Fortführung der Rahmenplanung Kalker Süden. Hierfür wurden zusätzliche Mittel über den politischen VN im Hpl.- 2016/2017 bereitgestellt. Eine Umsetzung der Maßnahmen war in 2016 nicht möglich. 150.000,00 € 1.352.026,00 € Summe Amt *): Übertragung nach 2017:davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Mögliche Übertragung: 3.826.408,74 € 655.400,00 € 1.629.346,74 € 2.197.062,00 € 1.352.026,00 € Summe Teilplan *): Übertragung nach 2017:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016 Mögliche Übertragung: 3.826.408,74 € 655.400,00 € 1.629.346,74 € 2.197.062,00 € Seite 28 von 41*) = Die jeweils angezeigte Summe setzt sich zusammen aus den Werten der TP-Zeilen 13, 15 und 16 Jahresabschluss 2016 - Ermächtigungsübertragung konsumtiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Herr BG Höing Räumliche Planung und Entwicklung, Geoinformationen Stadtentwicklung 09 0902 Amt: 15 - Amt für Stadtentwicklung und Statistik 5.551.076,60 € Summe Zeile : 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Übertragung nach 2017:davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016 Mögliche Übertragung: Übertragung nach 2017: Erläuterung(en): 7.165.204,02 € 100.000,00 € 608.399,65 € 6.556.804,37 € Gemäß gemeinsamen Änderungsantrag von SPD-Fraktion und Bündnis 90/Die Grünen ist die Abrufmöglichkeit für das "Sachmittelbudget - Veedelsmanager Severinstr." bis zum Haushaltsjahr 2019 sicherzustellen. 18.509,75 € Starke Veedel - Starkes Köln - Spielplatz Kopenhagener Str. - projektgebundene Aufwandsermächtigung (Eigenmittel).36.960,00 € Eine Übertragung der Restmittel ist nötig, um die Finanzierung des Projekts "BIWAQ Köln Mülheim" sicherstellen zu können. Insbesondere steht die Restabwicklung mit dem Fördermittelgeber noch aus. 31.870,42 € Starke Veedel - Starkes Köln - projektgebundene Ermächtigungsübertragung (Eigenmittel). Der Projektzeitraum erstreckt sich bis zum Haushaltsjahr 2021/2022. Der Grundsatzbeschluss zur Maßnahme wurde vom Rat am 20.12.2016 beschlossen. 5.463.736,43 € 311.426,59 € Summe Zeile : 15 - Transferaufwendungen Übertragung nach 2017:davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016 Mögliche Übertragung: Übertragung nach 2017: Erläuterung(en): 593.165,39 € 66.197,80 € 257.152,28 € 336.013,11 € Die Mittel werden zur Fortführung der Projekte des Integrierten Handlungskonzeptes Köln-Lindweiler benötigt (vgl. Ratsbeschluss vom 16.12.2014, TOP 10.16, Vorlage-Nr. 2404/2014). Es handelt sich hierbei um das Projekt "Verfügungsfonds Lindweiler". 10.076,59 € Starke Veedel - Starkes Köln - projektgebundene Ermächtigungsübertragung (Eigenmittel). Der Projektzeitraum erstreckt sich bis zum Haushaltsjahr 2021/2022. Der Grundsatzbeschluss zur Maßnahme wurde vom Rat am 20.12.2016 beschlossen. 301.350,00 € 5.862.503,19 € Summe Amt *): Übertragung nach 2017:davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Mögliche Übertragung: 9.270.409,76 € 166.197,80 € 2.713.423,93 € 6.556.985,83 € 5.862.503,19 € Summe Teilplan *): Übertragung nach 2017:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016 Mögliche Übertragung: 9.270.409,76 € 166.197,80 € 2.713.423,93 € 6.556.985,83 € Seite 29 von 41*) = Die jeweils angezeigte Summe setzt sich zusammen aus den Werten der TP-Zeilen 13, 15 und 16 Jahresabschluss 2016 - Ermächtigungsübertragung konsumtiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Frau BG Laugwitz-Aulbach Bauen und Wohnen Denkmalpflege 10 1002 Amt: 48 - Stadtkonservator/in, Amt f Denkmalschutz u -pfege 10.000,00 € Summe Zeile : 15 - Transferaufwendungen Übertragung nach 2017:davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016 Mögliche Übertragung: Übertragung nach 2017: Erläuterung(en): 222.000,00 € 5.000,00 € 212.000,00 € 10.000,00 € Zuschuss für sonstige Sakralbauten. Da erst im November 2016 über die Verwendung der Mittel entschieden wurde (Vorlage 3061/2016) können die Arbeiten erst im Frühjahr 2017 ausgeführt werden. 10.000,00 € 10.000,00 € Summe Amt *): Übertragung nach 2017:davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Mögliche Übertragung: 842.334,91 € 5.000,00 € 645.930,58 € 196.404,33 € 10.000,00 € Summe Teilplan *): Übertragung nach 2017:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016 Mögliche Übertragung: 1.596.203,52 € 5.000,00 € 1.343.940,23 € 252.263,29 € Seite 30 von 41*) = Die jeweils angezeigte Summe setzt sich zusammen aus den Werten der TP-Zeilen 13, 15 und 16 Jahresabschluss 2016 - Ermächtigungsübertragung konsumtiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Herr BG Höing Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Straßen, Wege, Plätze 12 1201 Amt: 02 - Bürgerämter 10.000,00 € Summe Zeile : 15 - Transferaufwendungen Übertragung nach 2017:davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016 Mögliche Übertragung: Übertragung nach 2017: Erläuterung(en): 11.352,71 € 0,00 € 1.352,71 € 10.000,00 € Eine Maßnahme der BV Porz hat sich verzögert und kann erst im Hj. 2017 durchgeführt werden. Im Hj. 2017 sind hierfür keine Mittel eingestellt. 10.000,00 € 10.000,00 € Summe Amt *): Übertragung nach 2017:davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Mögliche Übertragung: 11.352,71 € 0,00 € 1.352,71 € 10.000,00 € Amt: 66 - Amt für Straßen und Verkehrstechnik 2.056.000,00 € Summe Zeile : 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Übertragung nach 2017:davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016 Mögliche Übertragung: Übertragung nach 2017: Erläuterung(en): 67.316.567,19 € 807.000,00 € 64.951.304,92 € 2.365.262,27 € Die Übertragung der Mittel erfolgt für notwendige Straßenunterhaltungsmaßnahmen im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht.2.056.000,00 € 2.056.000,00 € Summe Amt *): Übertragung nach 2017:davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Mögliche Übertragung: 75.429.395,04 € 807.000,00 € 72.841.596,87 € 2.587.798,17 € 2.066.000,00 € Summe Teilplan *): Übertragung nach 2017:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016 Mögliche Übertragung: 92.720.080,91 € 807.000,00 € 89.468.788,37 € 3.251.292,54 € Seite 31 von 41*) = Die jeweils angezeigte Summe setzt sich zusammen aus den Werten der TP-Zeilen 13, 15 und 16 Jahresabschluss 2016 - Ermächtigungsübertragung konsumtiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Herr BG Höing Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV 12 1202 Amt: 69 - Amt für Brücken und Stadtbahnbau 1.237.742,85 € Summe Zeile : 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Übertragung nach 2017:davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016 Mögliche Übertragung: Übertragung nach 2017: Erläuterung(en): 23.761.044,80 € 1.695.444,70 € 22.196.106,76 € 1.564.938,04 € Bei diversen Unterhaltungsmaßnahmen kam es im Laufe des Jahres 2016 zu Verzögerungen. Die noch ausstehenden Arbeiten können nicht aus dem konsolidierten Unterhaltungsbudget 2017 finanziert werden. 1.237.742,85 € 1.237.742,85 € Summe Amt *): Übertragung nach 2017:davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Mögliche Übertragung: 42.313.282,19 € 1.695.444,70 € 37.874.172,86 € 4.439.109,33 € 1.237.742,85 € Summe Teilplan *): Übertragung nach 2017:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016 Mögliche Übertragung: 70.192.128,19 € 1.695.444,70 € 64.589.065,31 € 5.603.062,88 € Seite 32 von 41*) = Die jeweils angezeigte Summe setzt sich zusammen aus den Werten der TP-Zeilen 13, 15 und 16 Jahresabschluss 2016 - Ermächtigungsübertragung konsumtiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Herr BG Höing Natur- und Landschaftspflege Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen 13 1301 Amt: 02 - Bürgerämter 3.100,00 € Summe Zeile : 15 - Transferaufwendungen Übertragung nach 2017:davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016 Mögliche Übertragung: Übertragung nach 2017: Erläuterung(en): 19.206,00 € 0,00 € 16.106,00 € 3.100,00 € Eine Maßnahme der BV Innenstadt hat sich verzögert und kann erst im Hj. 2017 durchgeführt werden. Im Hj. 2017 sind hierfür keine Mittel eingestellt. 3.100,00 € 3.100,00 € Summe Amt *): Übertragung nach 2017:davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Mögliche Übertragung: 19.206,00 € 0,00 € 16.106,00 € 3.100,00 € Seite 33 von 41*) = Die jeweils angezeigte Summe setzt sich zusammen aus den Werten der TP-Zeilen 13, 15 und 16 Jahresabschluss 2016 - Ermächtigungsübertragung konsumtiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Herr BG Höing Natur- und Landschaftspflege Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen 13 1301 Amt: 67 - Amt für Landschaftspflege und Grünflächen 1.466.467,87 € Summe Zeile : 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Übertragung nach 2017:davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016 Mögliche Übertragung: Übertragung nach 2017: Erläuterung(en): 13.458.676,35 € 1.853.051,06 € 11.972.926,19 € 1.485.750,16 € Aufwendungen für die Fortführungsmaßnahme Sanierung Stadtwaldweiher (erneute Übertragung). Die Mittel wurden im politischen VN aus der Kulturförderabgabe bereitgestellt. 200.116,49 € Aufwendungen für die Prüfung Renaturierung Strunderbach. Die Mittelbereitstellung erfolgte im politischen VN. Die Umsetzung verzögerte sich infolge der vorläufigen Haushaltsführung 2016. 50.000,00 € Aufwendungen für EFRE Förderprojekt Grüne Infrastruktur (erneute Übertragung). In 2017 sind keine Aufwendungen veranschlagt. 50.000,00 € Aufwendungen für die im Stadtklima-/ Stadtverschönerungsprogramm 2016 beschlossenen Maßnahmen der Bezirke, Mittelbereitstellung im politischen VN aus der Kulturförderabgabe. Die Umsetzung verzögerte sich infolge der vorläufigen Haushaltsführung 2016. 706.547,03 € Aufwendungen für die im Stadtklima-/ Stadtverschönerungsprogramm 2016 beschlossenen Maßnahmen. Die Mittel wurden im politischen VN aus der Kulturförderabgabe bereitgestellt. Die Umsetzung verzögerte sich infolge der vorläufigen Haushaltsführung 2016. 318.000,00 € Aufwendungen für die Optimierung Grünpflege. Die Mittelbereitstellung erfolgte im politischen VN. Die Umsetzung verzögerte sich infolge der vorläufigen Haushaltsführung 2016. 141.804,35 € 3.632.454,23 € Summe Zeile : 16 - sonstige ordentl. Aufwendungen Übertragung nach 2017:davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016 Mögliche Übertragung: Übertragung nach 2017: Erläuterung(en): 11.281.335,43 € 2.224.188,29 € 7.628.647,79 € 3.652.687,64 € Übertragung der korrespondierenden Festwert-Aufwendungen für begonnene investive Maßnahmen im als Festwert bewerteten Grünvermögen; hier: Ausgleichsmaßnahme A3 Dellbrück (Fortführungsmaßnahme) 69.653,76 € Übertragung der korrespondierenden Festwert-Aufwendungen für begonnene investive Maßnahmen im als Festwert bewerteten Grünvermögen; hier: Ausgleichsmaßnahmen nach B-Plan 758.385,41 € Übertragung der korrespondierenden Festwert-Aufwendungen für begonnene investive Maßnahmen im als Festwert bewerteten Grünvermögen; hier: Fertigstellung Rheinboulevard 741.746,89 € Übertragung der korrespondierenden Festwert-Aufwendungen für begonnene investive Maßnahmen im als Festwert bewerteten Grünvermögen; hier: RegioGrün Frechener Bach (Fortführungsmaßnahme) 273.311,89 € Übertragung der korrespondierenden Festwert-Aufwendungen für begonnene investive Maßnahmen im als Festwert bewerteten Grünvermögen; hier: Baumpflanzungen (polit. VN) 826.069,87 € Übertragung der korrespondierenden Festwert-Aufwendungen für begonnene investive Maßnahmen im als Festwert bewerteten Grünvermögen 510.770,83 € Übertragung der korrespondierenden Festwert-Aufwendungen für Ersatzmaßnahmen nach Baumschutzsatzung261.598,53 € Übertragung der korrespondierenden Festwert-Aufwendungen für begonnene investive Maßnahmen im als Festwert bewerteten Grünvermögen; hier: Herstellung Grünfläche Butzweilerhof 190.917,05 € Seite 34 von 41*) = Die jeweils angezeigte Summe setzt sich zusammen aus den Werten der TP-Zeilen 13, 15 und 16 Jahresabschluss 2016 - Ermächtigungsübertragung konsumtiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Herr BG Höing Natur- und Landschaftspflege Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen 13 1301 5.098.922,10 € Summe Amt *): Übertragung nach 2017:davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Mögliche Übertragung: 25.138.969,09 € 4.077.239,35 € 20.000.531,29 € 5.138.437,80 € 5.102.022,10 € Summe Teilplan *): Übertragung nach 2017:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016 Mögliche Übertragung: 25.158.175,09 € 4.077.239,35 € 20.016.637,29 € 5.141.537,80 € Seite 35 von 41*) = Die jeweils angezeigte Summe setzt sich zusammen aus den Werten der TP-Zeilen 13, 15 und 16 Jahresabschluss 2016 - Ermächtigungsübertragung konsumtiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Herr BG Höing Natur- und Landschaftspflege Friedhöfe und Krematorium 13 1303 Amt: 67 - Amt für Landschaftspflege und Grünflächen 22.623,92 € Summe Zeile : 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Übertragung nach 2017:davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016 Mögliche Übertragung: Übertragung nach 2017: Erläuterung(en): 4.117.336,27 € 0,00 € 4.083.152,51 € 34.183,76 € Fortführungsmaßnahme Sanierung Kriegerdenkmal Porz-Urbach, Mittelbereitstellung im Polit. VN des Teilplans 1201, keine Veranschlagung im Teilplan 1303 in 2017 22.623,92 € 61.457,28 € Summe Zeile : 16 - sonstige ordentl. Aufwendungen Übertragung nach 2017:davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016 Mögliche Übertragung: Übertragung nach 2017: Erläuterung(en): 1.813.560,10 € 119.175,12 € 1.752.102,82 € 61.457,28 € Übertragung des korrespondierenden Festwert-Aufwands für die begonnene investive Maßnahme im Festwert Friedhöfe Wegebau Friedhof Kalk (Fortführungsmaßnahme) 61.457,28 € 84.081,20 € Summe Amt *): Übertragung nach 2017:davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Mögliche Übertragung: 5.930.896,37 € 119.175,12 € 5.835.255,33 € 95.641,04 € 84.081,20 € Summe Teilplan *): Übertragung nach 2017:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016 Mögliche Übertragung: 5.930.896,37 € 119.175,12 € 5.835.255,33 € 95.641,04 € Seite 36 von 41*) = Die jeweils angezeigte Summe setzt sich zusammen aus den Werten der TP-Zeilen 13, 15 und 16 Jahresabschluss 2016 - Ermächtigungsübertragung konsumtiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Herr BG Dr. Rau Umweltschutz Umweltordnung, -vorsorge 14 1401 Amt: 57 - Umwelt- und Verbraucherschutzamt 390.813,82 € Summe Zeile : 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Übertragung nach 2017:davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016 Mögliche Übertragung: Übertragung nach 2017: Erläuterung(en): 1.907.669,32 € 80.443,00 € 1.516.235,97 € 391.433,35 € Die Mittel werden für Lärmgutachten f. Gemeinnützige Vereine, Bürgervereine etc. benötigt (Politischer VN 2016). Die HPL- Ansätze im HJ 2017 reichen hierfür nicht aus. 16.780,00 € Die Mittel werden für die Maßnahme Kommunales Ökokonto für Kompensationsmaßnahmen bei Flächeneingriffen benötigt (Politischer VN 2016). Im HJ 2017 stehen hierfür keine Mittel zur Verfügung. 150.000,00 € Die Mittel werden für die Maßnahme Fortschreibung der Energie- und CO2-Bilanz der Stadt Köln benötigt. Die Mittel im HJ 2017 reichen nicht aus. 29.933,82 € Die Mittel werden für die Konzepterstellung zum Luftreinhalteplan benötigt. Im HJ 2017 stehen hierfür keine Mittel bereit.60.000,00 € Die Mittel werden zur Maßnahmenumsetzung im EU-Projekt CELSIUS benötigt. Die Mittel im HJ 2017 reichen hierfür nicht aus.54.100,00 € Die Mittel werden für die Maßnahmen Kommunale Ernährungspolitik und Umweltbildung Köln als Lebensraum benötigt (Politischer VN 2016). Die Mittel im HJ 2017 reichen nicht aus. 80.000,00 € 347.370,00 € Summe Zeile : 16 - sonstige ordentl. Aufwendungen Übertragung nach 2017:davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016 Mögliche Übertragung: Übertragung nach 2017: Erläuterung(en): 1.908.833,00 € 20.000,00 € 1.220.935,79 € 687.897,21 € Die Mittel werden für ein Marketingkonzept im Rahmen der Energieberatung und für die Erstellung einer Projektskizze zum Förderaufruf Kommunaler Klimaschutz NRW benötigt. Im HJ 2017 stehen hierfür keine Mittel zur Verfügung. 76.600,00 € Die Mittel werden für die Gründung des Zentrums für Energieeffizienz (ZEFF) im HJ 2017 benötigt (Politischer VN 2016).200.000,00 € Die Mittel werden für die Weiterführung div. Projekte im Rahmen des Umweltbildungskonzeptes benötigt. Im HJ 2017 reichen die Mittel hierfür nicht aus. 29.570,00 € Die Mittel werden für die Projekte der biologischen Vielfalt in Köln -Biodiversität- benötigt (Politischer VN 2016).40.000,00 € Ein Preisgeld für den Umweltschutzpreis für einen Kindergarten der Stadt Köln konnte im HJ 2016 nicht ausgezahlt werden. Eine Übertragung der Mittel ins HJ 2017 ist erforderlich. 1.200,00 € 738.183,82 € Summe Amt *): Übertragung nach 2017:davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Mögliche Übertragung: 3.954.718,99 € 150.443,00 € 2.875.372,18 € 1.079.346,81 € Seite 37 von 41*) = Die jeweils angezeigte Summe setzt sich zusammen aus den Werten der TP-Zeilen 13, 15 und 16 Jahresabschluss 2016 - Ermächtigungsübertragung konsumtiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Herr BG Dr. Rau Umweltschutz Umweltordnung, -vorsorge 14 1401 738.183,82 € Summe Teilplan *): Übertragung nach 2017:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016 Mögliche Übertragung: 3.954.718,99 € 150.443,00 € 2.875.372,18 € 1.079.346,81 € Seite 38 von 41*) = Die jeweils angezeigte Summe setzt sich zusammen aus den Werten der TP-Zeilen 13, 15 und 16 Jahresabschluss 2016 - Ermächtigungsübertragung konsumtiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Frau BG Berg Wirtschaft und Tourismus Wirtschaft und Tourismus 15 1501 Amt: 80 - Amt für Wirtschaftsförderung 472.800,00 € Summe Zeile : 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Übertragung nach 2017:davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016 Mögliche Übertragung: Übertragung nach 2017: Erläuterung(en): 1.201.908,61 € 232.738,77 € 415.868,78 € 786.039,83 € Aufgrund der geforderte Konzepterstellung für die Produktion eines neuen Köln-Films und die Neuaufstellung des Markenprozesses kam es zu Verzögerungen. Daher werden die zusätzlichen Mittel zur Umsetzung ins Hj. 2017 übertragen. 280.000,00 € Verzögerungen bei der Vorbereitung von Gute Schule 2020 bedingen die Übertragung.186.800,00 € Für China-Aktivitäten (Schwerpunkt des Auslandsmarketings) werden die Mittel übertragen, da in 2017 für diese kein Ansatz vorhanden ist. 6.000,00 € 82.000,00 € Summe Zeile : 15 - Transferaufwendungen Übertragung nach 2017:davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016 Mögliche Übertragung: Übertragung nach 2017: Erläuterung(en): 575.461,04 € 0,00 € 493.039,37 € 82.421,67 € Verzögerungen bei der Vorbereitung von Gute Schule 2020 bedingen die Übertragung.82.000,00 € 82.000,00 € Summe Zeile : 16 - sonstige ordentl. Aufwendungen Übertragung nach 2017:davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016 Mögliche Übertragung: Übertragung nach 2017: Erläuterung(en): 1.912.702,95 € 0,00 € 1.732.435,94 € 180.267,01 € Für China-Aktivitäten (Schwerpunkt des Auslandsmarketings) werden die Mittel übertragen, da in 2017 für diese kein Ansatz vorhanden ist. 82.000,00 € 636.800,00 € Summe Amt *): Übertragung nach 2017:davon Übertragung aus 2015:Fortgeschriebener Plan 2016: Mögliche Übertragung: 3.690.072,60 € 232.738,77 € 2.641.344,09 € 1.048.728,51 € Seite 39 von 41*) = Die jeweils angezeigte Summe setzt sich zusammen aus den Werten der TP-Zeilen 13, 15 und 16 Jahresabschluss 2016 - Ermächtigungsübertragung konsumtiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Frau BG Berg Wirtschaft und Tourismus Wirtschaft und Tourismus 15 1501 Amt: III/2 - Medienstabsstelle 210.500,00 € Summe Zeile : 15 - Transferaufwendungen Übertragung nach 2017: davon Übertragung aus 2015: Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016 Mögliche Übertragung: Übertragung nach 2017: Erläuterung(en): 1.444.351,21 € 51.705,00 € 1.201.741,24 € 242.609,97 € Die zusätzlich bereitgestellten Mittel für die Medienwirtschaft (u.a. Kultur- und Kreativwirtschaft, Start-up-Szene, Games- Branche, Digitiale Transformation, Cologne Conference etc.) werden aufgrund von Verzögerungen übertragen. 210.500,00 € 210.500,00 € Summe Amt *): Übertragung nach 2017: davon Übertragung aus 2015: Fortgeschriebener Plan 2016: Mögliche Übertragung: 1.609.381,68 € 169.425,00 € 1.341.337,25 € 268.044,43 € 847.300,00 € Summe Teilplan *): Übertragung nach 2017: Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016 Mögliche Übertragung: 34.675.601,31 € 402.163,77 € 31.670.996,97 € 3.004.604 ,34 € Seite 40 von 41 *) = Die jeweils angezeigte Summe setzt sich zusamm en aus den Werten der TP-Zeilen 13, 15 und 16 Jahresabschluss 2016 - Ermächtigungsübertragung konsumtiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Bezirksorientierte Mittel Bezirksorientierte Mittel 18 1801 Amt: 02 - Bürgerämter 900.000,00 € Summe Zeile : 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Übertragung nach 2017: davon Übertragung aus 2015: Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016 Mögliche Übertragung: Übertragung nach 2017: Erläuterung(en): 900.000,00 € 0,00 € 0,00 € 900.000,00 € Es handelt sich um Mittel für den Bürgerhaushalt 2016. Die Umsetzung der Maßnahmen erfolgt erst nach Beschlüssen der Bezirksvertretungen und des Rates. 900.000,00 € 900.000,00 € Summe Amt *): Übertragung nach 2017: davon Übertragung aus 2015: Fortgeschriebener Plan 2016: Mögliche Übertragung: 900.000,00 € 0,00 € 0,00 € 900.000,00 € 900.000,00 € Summe Teilplan *): Übertragung nach 2017: Fortgeschriebener Plan 2016: Ist 2016 Mögliche Übertragung: 900.000,00 € 0,00 € 0,00 € 900.000,00 € Seite 41 von 41 *) = Die jeweils angezeigte Summe setzt sich zusamm en aus den Werten der TP-Zeilen 13, 15 und 16
Beratungsverlauf (2)
Beschluss: zurückgestellt
Zur SitzungDetails
- Aktenzeichen
- 1909/2017
- Typ
- Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss
- Datum
- 12.09.2017
- Erstellt
- 03.08.2017 00:27