2016/0053
Erster Bürgerbeteiligungsbericht der Wissenschaftsstadt Darmstadt
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2016/0053
3550 Zeichen
Magistratsvorlage
Eingang Magistrats -
geschäftsstelle:
11.02.2016
an den Magistrat
zur Kenntnis
zur Beschlussfassung
Beteiligt vor
Magistratsbeschlussfassung:
Dezernat I an die Stadtverordnetenversammlung
OBW zur Befassung
zur Kenntnis
zur Beschlussfassung
zur abschließenden Beschluss -
fassung Fachausschuss
Dezernat V
Dezernat IV
Dezernat III
Dezernat II
OBW bei abschl.
Beschlussfassung Magistrat
Behandlung in
öffentl. Sitzung
Ja
Nein
Verteiler:
Ja
Nein
Vorlage-Nr. 2016/0053
Magistratsbeschluss -Nr.
Internetfähig
Produkt-Nr.:
Kostenstelle: 711-001-1001 Investitionsnummer:
Kostenträger: 1117-13 Sachkonto: 6179000
Betreff: Erster Bürgerbeteiligungsbericht der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Vorlage vom: 09.02.2016
Beschlussvorschlag :
Der erste Bürgerbeteiligungsbericht der Wissenschaftsstadt Darmstadt wird zur Kenntnis
genommen.
Anlagen: 1. Bürgerbeteiligungsbericht der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Datenschutzrelevante Anlage:
Folgekosten: Ja Nein
- 2 -
Beschluss des Magistrats vom
- 3 -
Begründung zur Magistratsvorlage vom
Der Magistrat wurde beauftragt, regelmäßig einen Bürgerbeteiligungsbericht vorzulegen, auf
dessen Grundlage die Leitlinien zur Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger bei Bedarf
kontinuierlich weiterentwickelt werden können (Magistratsbeschluss Nr. 55/2015).
Der vorliegende Bürgerbeteiligungsbericht stellt eine erste Bilanz der Wissenschaftsstadt
Darmstadt ein Jahr nach dem Magistratsbeschluss zum Thema Bürgerbeteiligung dar.
Der Bericht wird auf der Bürgerbeteiligungsplattform unter www.da -bei.darmstadt.de
eingestellt und in einer Druckfassung herausgegeben.
An diesem Bericht haben die Fachämter und Eigenbetriebe mitgewirkt, die im Jahr 2015
informelle Bürgerbeteiligungsverfahren durchgeführt haben. Der Bericht enthält eine
Zusammenschau der Dokumentationen aller 22 Bürgerbeteiligungsverfahren aus dem Jahr
2015.
Außerdem wurde gemeinsam mit dem Arbeitskreis Bürgerbeteiligung im Rahmen zweier
Sitzungen das Kapitel „Empfehlungen aus dem Arbeitskreis Bü rgerbeteiligung“ entwickelt.
Eine Sitzung beinhaltete einen öffentlichen Sitzungsteil, in dem die anwesenden Bürgerinnen
und Bürger Anmerkungen und Hinweise zu den gesammelten Empfehlungen abgeben
konnten. Diese wurden im anschließenden nicht -öffentlichen Teil beraten und teilweise in das
Kapitel übernommen. Alle Hinweise der Bürgerinnen und Bürger sind dem Sitzungsprotokoll
zu entnehmen.
Der Bürgerbeteiligungsbericht soll in regelmäßigen Abständen erstellt werden und wird
künftig auch Zwischenergebnisse der wissenschaftlichen Begleitung enthalten, um die
Maßnahmen auf deren Wirksamkeit überprüfen zu können und eine Weiterentwicklung der
Leitlinien zu ermöglichen.
Empfehlungen zur Weiterentwicklung der Leitlinien können getroffen werden, wenn erste
Zwischenergebnisse der Evaluation vorliegen und die einzelnen Maßnahmen über eine Dauer
von mindestens einem Jahr umgesetzt wurden. Der nächste Bürgerbeteiligungsbericht für
das Jahr 2016 wird entsprechende Empfehlungen aus verschiedenen Perspektiven entha lten.
Darmstadt, den 09.02.2016
Dezernat I Dezernat II Dezernat III
Jochen Partsch Rafael Reißer Cornelia Zuschke
Oberbürgermeister Bürgermeister Stadträtin
Dezernat IV Dezernat V
André Schellenberg Barbara Akdeniz
Stadtkämmerer Stadträtin
anlage 1
146843 Zeichen
Erster Bürgerbeteiligungs-
bericht der Wissenschaftsstadt
Darmstadt
V e r f a s s e r I n n e n
Imke Jung-Kroh Bürgerbeauftragte
Günther Bachmann Statistik und Stadtforschung
A n k e V o l l m e r I F O K G m b H
Dr. Rolf Hackenbroch teleReserach GmbH
Sarah Perry teleResearch GmbH
Mitarbeit
Mitglieder des Arbeitskreises Bürgerbeteiligung
Dezernat I, II, III, IV und V
Herausgeberin | Kontakt
Wissenschaftsstadt Darmstadt
Dezernat I, Bürgerbeauftragte
Neues Rathaus
Luisenplatz 5a
64283 Darmstadt
Telefon (0 61 51) 13 – 23 00
Telefax (0 61 51) 13 – 22 05
E-Mail buergerbeauftragte@darmstadt.de
Internet www.darmstadt.de
Schutzhinweise
Alle Rechte vorbehalten. Nachdruck - auch auszugsweise -
ist nur mit Quellenangabe gestattet
© 2016 Wissenschaftsstadt Darmstadt
Inhaltsverzeichnis
1. Grußwort des Oberbürgermeisters .................................................................................................... 5
2. Bürgerumfragen in Darmstadt – wichtiges Instrument einer zukunftsfähigen Stadtentwicklung .......... 6
3. Sachstandsbericht aus Sicht der Bürgerbeauftragten ........................................................................ 9
4. Vorhaben mit Bürgerbeteiligung im Jahr 2015 ................................................................................ 17
5. Empfehlungen aus dem Arbeitskreis Bürgerbeteiligung ................................................................... 20
6. Ausblick auf die externe Evaluation ................................................................................................. 22
Anlage: Dokumentationen der Bürgerbeteiligungsverfahren im Jahr 2015 ........................................... 24
5
1. Grußwort des Oberbürgermeisters
Wie können wir zukunftsfähige Entwürfe von der Stadt der Zukunft ent-
wickeln? Wie schaffen wir es, die Herausforderungen in den verschiede-
nen Handlungsfeldern der Wissenschaftsstadt Darmstadt zu lösen? Wie
können wir die politische Teilhabe aller Bürgerinnen und Bürger bei der
Mitgestaltung der Stadt stärken?
Mit den Leitlinien zur Bürgerbeteiligung, deren Umsetzung im Februar
2015 in der Stadtverordnetenversammlung beschlossen wurde, haben
wir einen wichtigen Meilenstein erreicht. Die Leitlinien zur Bürgerbeteili-
gung geben einen Rahmen vor, wie gute Bürgerbeteiligung in Darmstadt
gelingen kann. Zu nennen sind in diesem Rahmen beispielsweise die Qualitätskriterien für gute Bürger-
beteiligung in Darmstadt, die Vorhabenliste zur frühzeitigen Information und der Grundsatz der inklusi-
ven Beteiligung.
Ich freue mich sehr, Ihnen mit diesem ersten Bürgerbeteiligungsbericht eine Bilanz der Leitlinienumset-
zung und der Bürgerbeteiligungsverfahren im Jahr 2015 übergeben zu können. Der Bürgerbeteiligungs-
bericht informiert Sie, welche Ergebnisse die repräsentative Bürgerumfrage zum Thema Bürgerbeteili-
gung hatte, welche Empfehlungen aus Perspektive der Bürgerbeauftragten und des Arbeitskreises Bür-
gerbeteiligung abgeleitet werden können und wie die Evaluation von Beteiligungsverfahren geplant ist.
Außerdem finden Sie in der Anlage einen Überblick über alle Bürgerbeteiligungsverfahren, die im Jahr
2015 stattgefunden haben. Einblicke aus der Perspektive der Verwaltung, des Arbeitskreises Bürgerbe-
teiligung und der Wissenschaft auf das Thema werden somit möglich.
Zukünftig werden wir regelmäßig über die Bürgerbeteiligungsprozesse Rechenschaft ablegen und die
Zwischenergebnisse der Evaluation vorstellen. Wir wollen erreichen, dass die Wissenschaftsstadt Darm-
stadt transparent macht, welche Beteiligungsprozesse stattgefunden haben und wie die Bürgerbeteili-
gung in Darmstadt weiterzuentwickeln ist, damit alle mitmachen können.
Seit siebzig Jahren leben wir in Deutschland in einer Demokratie. Die Demokratie ist eine Staatsform,
die lernfähig bleiben und sich weiterentwickeln muss. Sie ist stark genug, um eine lebendige politische
Auseinandersetzung zu führen. Ich bin der festen Überzeugung, dass es nicht reicht, wenn die Bürge-
rinnen und Bürger nur über Wahlen beteiligt werden, auch zwischen den Wahlterminen muss ein mit-
wirken an den Planungen möglich sein.
Deshalb muss es Ziel aller Bürgerinnen und Bürger, Politik und Verwaltung der Wissenschaftsstadt
Darmstadt sein, die Stärkung der Bürgerbeteiligung als ein gemeinsames Projekt der Stadtgesellschaft
zu begreifen und zu leben. Im Rahmen einer partnerschaftlichen und lösungsorientierten Zusammenar-
beit sollen demokratische Willensbildungsprozesse von allen Bürgerinnen und Bürgern mitgestaltet
werden können. Entscheidungen werden damit auf Basis einer breiteren Wissensgrundlage und umfas-
sender Meinungsbilder getroffen und sind besser nachvollziehbar. So ist es in der Präambel der Leitli-
nien zur Bürgerbeteiligung angelegt.
Ich möchte mich herzlich bedanken bei allen, die sich in der Vergangenheit bereits für eine starke und
verlässliche Bürgerbeteiligungskultur in Darmstadt eingesetzt haben und dies in Zukunft noch tun wer-
den. Lassen Sie uns den Weg gemeinsam gehen.
Ihr
Jochen Partsch
Oberbürgermeister
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2. Bürgerumfragen in Darmstadt – wichtiges Instrument
einer zukunftsfähigen Stadtentwicklung
Darmstadt ist eine liebenswerte, mittelgroße Großstadt mit sehr hoher Lebensqualität – das ist in Kurz-
form die Meinung der Bürgerinnen und Bürger, die sich aus der Bürgerumfrage 2015 ergibt. Beeindru-
ckend ist, dass gegenüber den Bürgerumfragen von 2006, 2009 und 2012 die Lebensqualität in 2015
nach Meinung der Darmstädterinnen und Darmstädter nochmals angestiegen ist.
Die Bürgerumfrage als Beteiligungsangebot
Bürgerbeteiligung ist heute für die Gestaltung und Entwicklung in deutschen Städten unverzichtbar. Die
Bürgerumfrage ist dabei einer der Bausteine, da sie es den Darmstädterinnen und Darmstädtern er-
möglicht, persönliche Anregungen und Hinweise, Kritik und Vorschläge in die Diskussion um die weitere
Stadtentwicklung einzubringen. Die – im Vergleich mit anderen Umfragen in deutschen Städten – hohe
Rücklaufquote zeigt das wachsende Interesse der Bürgerinnen und Bürger, diese Stadt mit zu gestalten,
sich zu engagieren und Darmstadt weiter zu entwickeln.
Die Bürgerumfrage 2015 hat aussagekräftige Ergebnisse sowohl für die Gesamtstadt als auch für die
kleinräumigere Ebene, für Darmstadts neun Stadtteile, gebracht. Alle Ergebnisse auf Ebene der Ge-
samtstadt sind bereits dokumentiert und auf den städtischen Internetseiten einsehbar
1, eine ausführli-
che Dokumentation mit Ergebnissen für Stadtteile sowie Auswertungen nach Geschlecht oder Alter ist
derzeit in der Vorbereitung und wird etliche Aussagen von Darmstädterinnen und Darmstädtern zur Le-
bensqualität weiter verdeutlichen.
In den letzten Jahren hat sich die Wissenschaftsstadt Darmstadt durch starke Bevölkerungszuzüge und
durch die wachsende Zahl von Beschäftigten verändert: viele Studierende und junge Erwerbstätige sind
in die Stadt gezogen und haben in Teilen das Stadtbild und die Stadtgesellschaft verändert. Aber auch
die schon länger in Darmstadt Wohnenden haben Veränderungen in ihrem Lebensalltag bemerkt, die
sich bei einer repräsentativen Bürgerumfrage deutlich bemerkbar machen.
Die Bürgerumfrage von 2015 ist die vierte repräsentative Bürgerumfrage in Darmstadt. Im Mittelpunkt
der Umfrage stand wiederum die Zufriedenheit der Darmstädter Bevölkerung mit ihrer Stadt, wie sie die
Lebensqualität einschätzt und welche Vorstellungen sie für die weitere Stadtentwicklung hat. Die Bürge-
rumfrage wurde ab April 2015 erfolgreich durchgeführt, dazu wurden 9.655 Fragebögen an repräsenta-
tiv ausgewählte Bürgerinnen und Bürger verschickt. Besonders berücksichtigt wurde die Repräsentativi-
tät bei der Altersstruktur, der Geschlechterverteilung und der Verteilung über die Stadtteile. Die Beteili-
gung bei der Bürgerumfrage 2015 lag bei 35,5% (in 2012 bei 38,4%). Die Repräsentativität für die
Gesamtstadt wurde nach Rücklauf aller Fragebögen umfangreich geprüft und ist für die Auswertungen
bezüglich des Geschlechts, der Altersgruppen, der neun Stadtteile und der Nationalität gegeben.
Erkenntnisse und Analysen zum besseren Verständnis der Stadt sind in der Regel auf die Daten der
amtlichen Statistik angewiesen, wie z.B. auf die Beobachtung der Bevölkerungsentwicklung für demo-
grafische Analysen oder auf die Entwicklung der Wirtschaftsindikatoren, die Veränderung der Erwerbstä-
tigenzahl und der Beschäftigten. In den meisten deutschen Städten sind diese wichtigen Grunddaten
jährlich im Jahrbuch der jeweiligen Stadt (z.B. im Darmstädter Datenreport), teilweise auch vierteljähr-
lich oder halbjährlich wie in Darmstadts „Statistischen Berichten“ verfügbar.
1 Sie finden die Ergebnisse unter https://www.darmstadt.de/fileadmin/Bilder-
Rubriken/Standort/Statistik_und_Stadtforschung/pdf/BU2015AuswertungFragebogen.pdf
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Mobilität und Verkehr wichtige Themenfelder
Themen wie das Lebensgefühl oder die Lebensqualität in einer Stadt lassen sich jedoch nur über Befra-
gungen der Bevölkerung ermitteln, viele Themen wie Verkehrs- und Mobilitätsfragen oder die Wohn- und
Lebenssituation sind mit den klassischen statistischen Mitteln nicht immer abbildbar. Deshalb gehört
Darmstadt seit 2006 zu jenen Großstädten in Deutschland, die in regelmäßigen Abständen repräsenta-
tive Bürgerumfragen durchführen.
Aus den Ergebnissen der Bürgerumfrage ergeben sich Aufgaben für Politik und Stadtgesellschaft: damit
unsere Stadt so attraktiv und liebenswert bleibt, müssen laut Bürgermeinung wichtige Infrastruktur-
maßnahmen, wie z. B. die Sanierung von Straßen und Wegen in der Stadt, angegangen werden. Gene-
rell sind die Themenfelder Mobilität und Verkehr bei der Bürgerumfrage 2015 von großer Bedeutung,
wie aus den Auswertungen hervorgeht.
Zunahme der Lebensqualität
Bei Bürgerumfragen steht generell die Frage nach der Lebensqualität in Darmstadt im Mittelpunkt: hier
zeigt sich, dass die Bürgerinnen und Bürger zu rund 84 Prozent der Meinung sind, dass Darmstadt eine
hohe Lebensqualität bietet. Dieser Wert ist eine deutliche Steigerung zum Wert von 2012, der damals
76,6 Prozent betrug.
Bestätigt wird die subjektive Meinung der Bürgerinnen und Bürger durch die Ergebnisse zu Frage 28;
dort wurde nach der Veränderung der Lebensqualität in den nächsten 5 Jahren gefragt. Rund 26 Pro-
zent der Darmstädterinnen und Darmstädter sind der Meinung, dass sich die Lebensqualität in Darm-
stadt in den nächsten 5 Jahren noch weiter verbessert; in 2012 waren dies nur 18,4% der Antworten-
den. Sowohl in 2012 wie auch in 2015 ist die große Mehrheit der Bevölkerung mit rund 60 % der Mei-
nung, dass die Lebensqualität gleich bleibt.
Auffällig bei den Antworten zu dieser Frage sind die Veränderungen von 2012 zu 2015: in 2012 war die
Zahl der Personen, die meinte, dass sich die Lebensqualität in den kommenden fünf Jahren verschlech-
tert, höher als die mit der Meinung, dass sich die Lebensqualität verbessert. In 2015 haben sich diese
Verhältnisse umgekehrt, da ein größerer Teil der Bevölkerung eher eine Verbesserung erwartet als eine
Verschlechterung.
Wichtige Aufgaben der Stadtentwicklung
Wichtig für die weitere Entwicklung Darmstadts, für Politik und Stadtgesellschaft sind die Ergebnisse zu
den Stadtentwicklungsthemen, weil sie Probleme, Wünsche und Erfahrungen wiedergeben, die das All-
tagsleben der Bürgerinnen und Bürger betreffen. In Frage 30 sollten die Bürgerinnen und Bürger des-
halb eine Bewertung der aus ihrer Sicht 5 wichtigsten Stadtentwicklungsthemen benennen.
Auffällig ist, dass sich wie in 2012 die ersten drei Positionen bei den Fragen zur Stadtentwicklung iden-
tisch wiederfinden: die Darmstädterinnen und Darmstädter halten die Sanierung der öffentlichen Wege
und Straßen, den Ausbau des Fahrradwegenetzes und die Schaffung von neuen Angeboten am Woh-
nungsmarkt für die wichtigsten Aufgaben der Stadtentwicklung.
Dennoch zeigen sich im Vergleich mit den Ergebnissen von 2012 teilweise deutliche Veränderungen: so
ist der Wunsch nach einem Umbau des Merck-Stadions am Böllenfalltor von der „Ranking“-Position 38
in 2012 jetzt auf Platz 10 gestiegen. Ebenfalls wichtiger geworden sind Themen wie die Entwicklung
der Konversionsflächen für den Wohnungsbau, günstigere PKW-Parkmöglichkeiten in der City, der Bau
von Entlastungs- und Umgehungsstraßen sowie der Ausbau des Öffentlichen Personennahverkehrs.
Generell kann im Vergleich zu den Ergebnissen von 2012 festgestellt werden, dass bei Bürgerinnen und
Bürgern die Verkehrs- und Mobilitätsfragen einen höheren Stellenwert haben.
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Interessanterweise sind auch Themen wie die ICE-Anbindung Darmstadts oder die Senkung der Luftver-
schmutzung und Reduzierung der Feinstaubbelastung in der Wahrnehmung wichtiger geworden, ebenso
wie die Stärkung der Sport- und Freizeitangebote und die Integration der ausländischen Mitbürger.
Themen wie Kinderbetreuung oder Schulthematiken wie z. B. die Schulbausanierung sind hingegen in
der Bedeutung etwas zurück gegangen, weil sich die jeweilige Situation verbessert oder an Bedeutung
und öffentlicher Wahrnehmung eingebüßt hat.
Erkenntnisse zum Freizeitverhalten
Interessante Antworten ergeben sich aus der Auswertung der Frage zu den Aktivitäten der Darmstädte-
rinnen und Darmstädter in ihrer Freizeit: es zeigt sich unter anderem die hohe Wertigkeit der Nutzung
moderner Kommunikationsmittel für die tägliche Freizeitgestaltung, aber auch das hohe Interesse der
Bevölkerung, sich mittels Sportaktivitäten um die eigene Gesundheit zu kümmern.
Beteiligungsquote auf hohem Niveau
Generell kann zur Bürgerumfrage 2015 festgehalten werden, dass die Beteiligung in Darmstadt im bun-
desweiten Vergleich auf sehr hohem Niveau bleibt, wenn man die Rücklaufquote der versandten Frage-
bögen betrachtet. Ferner kommen durch die teils deutlich ausgedrückten Meinungen und Antworten von
Bürgerinnen und Bürgern wichtige Hinweise für Politik und Stadtgesellschaft zum Ausdruck, die als
Aufgabe für die nächsten Jahre benannt werden.
Mittlerweile hat sich auch in Darmstadt wie in vielen anderen deutschen Großstädten gezeigt, dass Bür-
gerumfragen ein wichtiges Ausdrucksmittel für die Bewohnerinnen und Bewohner der Städte sind, ihr
Lebensgefühl, ihre Lebensqualität und ihre alltäglichen Bedürfnisse zu kommunizieren. Repräsentative
Bürgerumfragen haben den Vorteil, dass sie ein Element von Bürgerbeteiligung darstellen, die auch
Menschen erreicht, die sich nicht an Workshops, Arbeitsgruppen oder Meetings beteiligen wollen oder
können. Insofern sind die geäußerten Meinungen wichtiger Bestandteil der öffentlichen Diskussion um
die weitere Stadtentwicklung und werden, wenn man die hohe Rücklaufquote betrachtet, auch offen-
sichtlich als eine positive Möglichkeit der Darmstädterinnen und Darmstädter wahrgenommen, ihren
Beitrag in der Debatte um den Erhalt der hohen Lebensqualität in unserer Stadt zu leisten.
9
Quelle: Engagement Global gGmbH /
Martin Magunia
3. Sachstandsbericht aus Sicht der Bürgerbeauftragten
Ereignisreiche 12 Monate liegen hinter uns. Nach dem Beschluss der
Leitlinien durch die Stadtverordnetenversammlung haben wir die Um-
setzung der Leitlinien in Angriff genommen und sind einen großen
Schritt vorangekommen. Viele Prozesse wurden weiterentwickelt oder
neu angestoßen.
Die Zusammenarbeit innerhalb der Verwaltung, aber auch mit den
städtischen Initiativen und Netzwerken zum Thema Bürgerbeteiligung
ist dabei noch intensiver geworden – ein tolles Signal für die nächsten
Monate. Besonders motivierend für die tägliche Umsetzung ist dabei,
dass Kooperation und gegenseitiges Vertrauen von Politik, Verwaltung und Bürgerschaft im Hinblick auf
das gemeinsame Ziel einer hohen Lebenszufriedenheit und Teilhabe für alle kontinuierlich wächst.
Die Umsetzung des übergeordneten, langfristigen Ziels einer starken kommunalen Beteiligungskultur
und einer lebendigen Demokratie gelingt mit vielen zusammen. In Darmstadt brauchen wir weiterhin
Menschen, die sich engagieren, die quer denken, die etwas ausprobieren und dazu lernen wollen. Wir
wollen Bürgerbeteiligung auf Augenhöhe, die Lust auf Gestaltung und Zukunft macht!
Die Themen inklusive Bürgerbeteiligung und gemeinsame Beteiligungskultur sollen hierfür in den nächs-
ten Monaten weiter vorangetrieben werden. Außerdem sollen Beteiligungsprozesse, die von der Bürger-
schaft angestoßen werden und sich an die Politik richten, in den Blick genommen werden. Um dies in
größerem Umfang zur realisieren, ist es notwendig, die Zusammenarbeit der Bürgerbeauftragten mit
der Gemeinwesenarbeit weiter auszubauen, da die Gemeinwesenarbeit eine wichtige Unterstützungs-
funktion besitzt, um die Interessen der Betroffenen zu organisieren und Zugänge zu stärken. Außerdem
kann die Beteiligung „von unten nach oben“ unterstützt werden, indem zukünftig die Methode der auf-
suchenden Beteiligung verstärkt eingesetzt wird. Daneben gilt es, weiter Erfahrungen mit der Umset-
zung der Leitlinien zu sammeln. Die geplante externe Evaluation von Beteiligungsverfahren kann dabei
zusätzlich Erkenntnisse liefern, um die Leitlinien bei Bedarf noch passgenauer auszugestalten und wei-
terzuentwickeln.
In diesem Kapitel möchten wir aus der Perspektive der Bürgerbeauftragten die bisherige Entwicklung
bei der Umsetzung der Leitlinien zur Bürgerbeteiligung darstellen.
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In der folgenden Abbildung ist die bisherige Umsetzung der Leitlinien im Zeitverlauf abgebildet.
Dieser Prozess wird im Jahr 2016 kontinuierlich fortgesetzt.
Abb. 1: Umsetzung der Leitlinien für Bürgerbeteiligung im Zeitverlauf
Politischer Umsetzungsbeschluss
Die Umsetzung der Leitlinien zur Bürgerbeteiligung begann mit dem Beschluss des Magistrats und der
Stadtverordnetenversammlung im März 2015. Mit dem Beschluss wurde der Magistrat beauftragt, alle
Maßnahmen zu treffen, um die Leitlinien zur Bürgerbeteiligung umzusetzen. Hierzu gehörte:
die Beauftragung der IFOK GmbH zur weiteren Begleitung und Moderation des Umsetzungsprozesses,
die Fortsetzung des Arbeitskreises Bürgerbeteiligung für zunächst 3 Jahre,
die Einstellung der benötigten Haushaltsmittel und
die regelmäßige Vorlage eines Bürgerbeteiligungsberichts mit wissenschaftlicher Begleitung.
Weitere Beschlusspunkte, die in den nächsten Monaten noch aufgegriffen werden, betreffen
die Einrichtung einer zentralen Koordinations- und Servicestelle mittels einer Tandemstruktur mit einem
externen Träger, um bei der Planung, Durchführung und Nachbereitung von Beteiligungsprozessen
stärker unterstützen und begleiten zu können;
außerdem werden die in den Leitlinien formulierten Ideen zur Möglichkeit der Einbringung von eigenen
Vorschlägen durch Bürgerinnen und Bürger weiter ausgearbeitet und dem Magistrat vorgelegt.
Die Leitlinien sollen kontinuierlich weiterentwickelt werden, hierzu dient u.a. der vorliegende Bericht.
Aufbau von Strukturen und interkommunaler Austausch
Das erste Jahr der Umsetzung der Leitlinien zur Bürgerbeteiligung war stark durch den Aufbau von
Grundlagen und Strukturen geprägt, da alle Prozesse und Maßnahmen neu waren. Da bereits in ande-
ren Kommunen ähnliche Prozesse ablaufen, war der interkommunale Austausch hierbei sehr wichtig.
Die Bürgerbeauftragte ist Mitglied im Netzwerk Bürgerbeteiligung und im Netzwerk der kommunalen
Partizipationsbeauftragten der Stiftung Mitarbeit, außerdem nimmt sie regelmäßig am Erfahrungsaus-
tausch des Deutschen Institut für Urbanistik (DIFU) zum Thema Bürgerbeteiligung teil und referiert
auch.
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Verwaltungsworkshop und Rundverfügung
Um die Umsetzung der Leitlinien in der Verwaltung quer über alle Dezernate und Themenbereiche vor-
zubereiten und zu unterstützen, wurde im Juli ein Verwaltungsworkshop durchgeführt. Am Verwal-
tungsworkshop nahmen neben dem Oberbürgermeister 23 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwal-
tung und das wissenschaftliche Institut teil. Der Verwaltungsworkshop wurde vom beauftragten Modera-
tionsbüro vorbereitet und moderiert.
Frau Klenk von der Stabstelle Partizipation und Integration der Stadt Heilbronn stellte die Umsetzung
der „Leitlinien für eine mitgestaltende Bürgerbeteiligung“ in der Stadt Heilbronn vor. Es wurde an The-
mentischen zu den Aspekten „Erstellung der Vorhabenliste“, „Externe Evaluation von Vorhaben und in-
terne Dokumentation“, „Fortbildungsbedarf und Erfahrungsaustausch“ und „Inklusive Bürgerbeteili-
gung“ gearbeitet.
Neben dem Verwaltungsworkshop wurde eine Rundverfügung erarbeitet und im August 2015 in der ge-
samten Verwaltung verteilt, die die Abläufe und vorgesehenen Maßnahmen innerhalb der Verwaltung
erläutert. Diese Rundverfügung wird jährlich allen Beschäftigten gegen Unterschrift zur Kenntnis gege-
ben.
Durch den Verwaltungsworkshop, die Rundverfügung und die konkrete Zusammenarbeit bei Beteili-
gungsprozessen haben sich die Kontakte innerhalb der Verwaltung vertieft und konnte Vertrauen aufge-
baut werden.
Unterstützung bei 22 Bürgerbeteiligungsverfahren
Im Jahr 2015 haben in der Wissenschaftsstadt Darmstadt 22 Bürgerbeteiligungsverfahren stattgefun-
den. Viele dieser Prozesse wurden von der Bürgerbeauftragten begleitet und unterstützt, wobei die Un-
terstützung viele Facetten hatte. Diese reichten von der Weitergabe von Kontakten für Moderations-
dienstleister über Beratungsgespräche mit dem federführenden Fachamt bis hin zur Organisation des
gesamten Beteiligungsprozesses. Der Inhalt und der Umfang der Unterstützung sind immer abhängig
vom jeweiligen Verfahren und den Bedarfen der federführenden Stelle.
Gegenüber den Vorjahren sind die Unterstützungswünsche und die Anfragen zur Begleitung von Beteili-
gungsprozessen stark gewachsen. Dies ist erfreulich, da insbesondere bei frühzeitigen Anfragen ge-
meinsam ein Konzept erarbeitet und umgesetzt werden kann. Häufig geht es auch um den Aufbau und
die regelmäßige Mitarbeit in einer Arbeitsgruppe aus Bürgerschaft und Verwaltung mit dem Ziel, einen
Vorschlag oder eine Strategie zu erarbeiten. Wir beraten und unterstützen bei der Erstellung eines Be-
teiligungskonzepts. Außerdem helfen wir auch bei der Herstellung von Kontakten zu direkt Betroffenen
bzw. MultiplikatorInnen, um breite Beteiligung zu ermöglichen. Wir unterstützen außerdem bei der Su-
che nach ModeratorInnen, Räumen und Fragen der Öffentlichkeitsarbeit im Zusammenhang mit Bür-
gerbeteiligungsprozessen. Teilweise wird auch die Moderation in diesen Arbeitsprozessen oder bei Ver-
anstaltungen übernommen, sofern keine externe Moderation eingesetzt werden kann. Wir unterstützen
und beraten beim Erstellen von Dokumentationen und Rückmeldungen, damit Ergebnisse gesichert und
die Verbindlichkeit erhöht wird.
Unterstützung von Bürgerinitiativen und -engagement
Außerdem wurden Initiativen aus der Bürgerschaft unterstützt, soweit dies gewünscht war.
Dies passiert z.B. im Rahmen der Unterstützung der Aktivitäten ehrenamtlich aktiver Bürgerinnen und
Bürger aus der Lokalen Agenda21 oder den Arbeitsgruppen im Rahmen des Stadtteilforums Arheilgen.
Zivilgesellschaftliche Initiativen erhalten Informationen und wir vermitteln AnsprechpartnerInnen in Poli-
tik und Verwaltung, um den Dialog mit der Politik und der Verwaltung zu unterstützen.
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Vielfältige Themenstellungen
Da die Funktion der Bürgerbeauftragten eine Querschnittsaufgabe ist, arbeiten wir zu allen Themen, die
in der Stadtgesellschaft und dem Magistrat aufgeworfen werden und eine Mitgestaltungsmöglichkeit
bieten. Das Themenspektrum reicht von Platzgestaltungen über Dialogrunden und Runde Tische für
bestimmte Zielgruppen oder Sozialräume bis hin zu Infrastruktur- und Mobilitätsprojekten.
Beispielsweise haben wir bei der Sanierung des Paulusplatzes in der Projektgruppe zur Vor- und Nach-
bereitung der Bürgerbeteiligung mitgearbeitet. Auch in der Dialogrunde zur Bildung einer Interessenver-
tretung für ältere Menschen in Darmstadt haben wir mitgearbeitet und die Fachverwaltung beraten. Im
Planungswettbewerb zur Quartiersmitte in der Lincolnsiedlung waren wir Teil der Arbeitsgruppe und
haben den Prozess der Auslosung und Delegation von Bürgervertretungen für das Preisgericht koordi-
niert. Bei der Bürgerbeteiligung zum Welterbeantrag Mathildenhöhe haben wir die Projektleitung bera-
ten und Hinweise zur Dokumentation gegeben. Dies stellt nur einen kleinen Auszug der konkreten Bera-
tung und Unterstützung dar. Die Grundlage für alle Zusammenarbeit und Unterstützung bilden die Qua-
litätskriterien für gute Bürgerbeteiligung in Darmstadt.
Eine Übersicht über die genauen Themenstellungen, Beteiligungsgegenstände und Methoden können
Sie den Dokumentationen in der Anlage entnehmen.
Bekanntmachung der Leitlinien und des Angebots
Zur Bekanntmachung unserer Angebote und Unterstützung der Umsetzung der
Leitlinien zur Bürgerbeteiligung wurden bereits verschiedene Maßnahmen an-
gestoßen und umgesetzt, die bereits Wirkung zeigen. Es wurde eine Wort-Bild-
Marke zur Bürgerbeteiligung entwickelt, die signalisiert, dass es bei dem Ver-
fahren oder Anlass um Bürgerbeteiligung im Sinne der Leitlinien geht. Diese Marke wurde bereits auf
vielen Plakaten und Broschüren eingesetzt und hat sich nach der Einführung im Mai 2015 etabliert.
Die Leitlinien zur Bürgerbeteiligung wurden in einer Kurzfassung und in leichter Sprache veröffentlicht,
damit viele die Leitlinien verstehen und nutzen
2. Außerdem wird seit September 2015 ein Infobrief zur
Bürgerbeteiligung erstellt und regelmäßig versandt. Bisher sind drei Infobriefe erschienen und wir ha-
ben aktuell 1146 AbonnentInnen des Infobriefs. Der Infobrief ermöglicht es, schnell und unkompliziert
eine Rückmeldung zu geben bzw. in Kontakt zu treten, was bereits genutzt wird.
Abb. 2: Einstiegsbutton auf der Bürgerbeteiligungsplattform zum Infobrief Bürgerbeteiligung
Außerdem hat eine Überarbeitung des städtischen Internetauftritts rund um Bürgerbeteiligung begon-
nen, dieses Angebot soll schrittweise weiter ausgebaut und nutzerfreundlich gestaltet werden.
2 Die Broschüren finden Sie im Bürgerinformationszentrum am Luisenplatz 5a und unter https://da-bei.darmstadt.de
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Vorhabenliste zur frühzeitigen Information
Ein zentraler Baustein der Leitlinien ist die frühzeitige Information der Bürgerinnen und Bürger über die
Planungen und Vorhaben im Stadtteil und in der Gesamtstadt. Die erste Vorhabenliste zur Bürgerbetei-
ligung wurde im November in der Stadtverordnetenversammlung beschlossen und ist nun unter vorha-
benliste.darmstadt.de und vor Ort in den Stadthäusern und Bezirksverwaltungen verfügbar.
Abb. 3: Einstiegsbutton auf der Bürgerbeteiligungsplattform zur Vorhabenliste
Die Vorhabenliste hat zum Ziel, alle Bürgerinnen und Bürger über die Planungen und Vorhaben der Wis-
senschaftsstadt Darmstadt zu informieren. Nach der Veröffentlichung auf der Vorhabenliste können
zwei Monate lang Anregungen eingebracht werden.
Zur ersten Vorhabenliste, die 20 Steckbriefe enthielt, bei denen freiwillige Bürgerbeteiligung schon vor-
gesehen oder potentiell möglich ist, wurde ein Bürgerantrag eingereicht. Dieser Bürgerantrag wurde
fachlich und auf Gültigkeit geprüft und wird in den politischen Gremien beraten und beschlossen.
Alle sechs Monate wird eine aktualisierte Vorhabenliste den politischen Gremien vorgelegt. Die nächste
Vorlage erfolgt im 2. Quartal 2016.
Die Vorhabenliste ist digital auf der Bürgerbeteiligungsplattform verfügbar und kann dort nach Themen
und Stadtteilen gefiltert werden, außerdem ist ein Abonnement per E-Mail möglich. Für die weitere Um-
setzung ist notwendig, dass die Vorhabenliste vervollständigt und in den Stadtteilen und den Gremien
weiter bekannt gemacht wird. Eine erste Überprüfung der Praktikabilität der Vorhabenliste wird nach
einem Jahr erfolgen.
14
Abb. 4: Beispiel für einen Steckbrief auf der Vorhabenliste
Fortführung des Arbeitskreises Bürgerbeteiligung
Der Arbeitskreis Bürgerbeteiligung hat seine Arbeit fortgesetzt, nachdem er bereits den Mittelpunkt der
Leitlinienerarbeitung gebildet hatte. Nach dem Umsetzungsbeschluss haben sich bis auf ein Mitglied
alle Arbeitskreismitglieder bereit erklärt, weiter am Arbeitskreis mitzuwirken. Der Arbeitskreis Bürger-
beteiligung setzt sich somit weiter trialogisch aus Vertretung der Bürgerschaft, der Verwaltung und der
Politik zusammen. Außerdem nimmt das beauftragte wissenschaftlich Institut regelmäßig am Arbeits-
kreis Bürgerbeteiligung teil. Die Sitzungen werden vom beauftragen Moderationsbüro geleitet, die Pro-
tokolle werden auf da-bei.darmstadt.de veröffentlicht.
Bei der ersten Sitzung im Juli 2015 wurde die Grundlage für die gemeinsame Arbeit geschaffen und in
die fachliche Arbeit zum Thema Evaluation eingestiegen.
In der zweiten Sitzung im Oktober 2015 wurde die Auseinandersetzung mit dem Thema inklusive Bür-
gerbeteiligung weiter vertieft. Es fand zum ersten Mal ein öffentlicher Sitzungsteil statt, an dem 14 Bür-
gerinnen und Bürger teilgenommen haben.
Bei der dritten Sitzung im Dezember 2015 stand vor allem der erste Bürgerbeteiligungsbericht im Mit-
telpunkt. Außerdem wurde die technische und inhaltliche Umsetzung der ersten Vorhabenliste vorge-
stellt und Rückmeldungen aus dem Arbeitskreis hierzu eingeholt.
Die vierte Sitzung im Februar 2016 enthielt zum zweiten Mal einen öffentlichen Sitzungsteil. Hier be-
stand die Gelegenheit, Rückmeldungen zu den Empfehlungen des Arbeitskreises zu geben, die im Rah-
men der dritten Sitzung gesammelt wurden, und eigene Anregungen einzubringen.
Das Augenmerk der Mitglieder des Arbeitskreises Bürgerbeteiligung liegt auf den in den Leitlinien ent-
haltenden allgemeinen, übergreifenden Spielregeln zur Vorbereitung, Durchführung und Nachbereitung
von Bürgerbeteiligung. Konkrete laufende oder geplante Beteiligungsverfahren zu Einzelvorhaben fallen
dagegen nicht in den Zuständigkeitsbereich des Gremiums. In Abhängigkeit von Reichweite und Umfang
können Empfehlungen des Arbeitskreises direkt im Verwaltungshandeln aufgegriffen werden; Empfeh-
lungen mit größerem Abstimmungsbedarf werden den politischen Gremien zur Entscheidung vorgelegt.
15
Externe Evaluation von Beteiligungsprozessen
Ein weiterer wesentlicher Akteur ist das wissenschaftliche Institut, welches für die Evaluation der Leitli-
nien zur Bürgerbeteiligung beauftragt wurde. Das Institut hat in Abstimmung mit der Abteilung Statistik
und Stadtforschung, dem Arbeitskreis Bürgerbeteiligung und der Bürgerbeauftragten einen Fragebogen
entwickelt, der im nächsten Schritt mit der Datenschutzbeauftragten abgestimmt wird. Der Fragebogen
wird dem Magistrat und der Stadtverordnetenversammlung vorgelegt und soll künftig bei Bürgerbeteili-
gungsprozessen eingesetzt werden, um Rückmeldungen der Bürgerinnen und Bürger zu erhalten. Wei-
tere Hinweise zum Ansatz der Evaluation finden Sie im Kapitel 6: Ausblick auf die externe Evaluation.
Für die nächsten jährlichen Bürgerbeteiligungsberichte ist geplant, dass die Zwischenergebnisse der
Evaluation einfließen und somit der Blick aus den verschiedenen Perspektiven auf den Sachstand der
Bürgerbeteiligung in Darmstadt gestärkt wird. Außerdem können die Leitlinien so bei Bedarf aufgrund
neuer Erkenntnisse und Erfahrungen weiterentwickelt werden.
Schulungsangebote
In der Erarbeitung und Umsetzung der Leitlinien wurde immer wieder angeregt, dass Schulungsangebo-
te und Handreichungen für alle beteiligten Akteure entwickelt und angeboten werden.
Vor diesem Hintergrund wurde ein erstes Schulungskonzept für die MitarbeiterInnen der Verwaltung
entwickelt und vorbereitet. In diesem Jahr wird es vier Schulungsangebote für die Verwaltung geben,
wobei hierunter zwei Basis- und zwei Aufbauschulungen sind. Aufbauend auf den Schulungen sollen
Handreichungen entwickelt werden.
Für die Politik und die Bürgerschaft stehen entsprechende Schulungskonzepte noch aus, hier werden
entsprechende Konzepte gemeinsam mit anderen Institutionen entwickelt werden. Siehe hierzu auch die
Empfehlungen des Arbeitskreises auf Seite 20.
Inklusive Bürgerbeteiligung und Schnittstellen zu anderen Prozessen
Grundsatz eines Bürgerbeteiligungsverfahrens ist, dass allen Betroffenen und Interessierten Beteili-
gungsmöglichkeiten offen stehen. In den Leitlinien wird gefordert, dass alle eine faire Beteiligungschan-
ce haben müssen, um Teilhabe für alle zu ermöglichen. Dies beinhaltet beispielsweise die Bereitstellung
von Informationen in Leichter Sprache und die bewusste Auswahl von Methoden unter inklusiven Ge-
sichtspunkten. Im Rahmen der Umsetzung der Leitlinien zur Bürgerbeteiligung wurde beispielsweise die
Kurzfassung der Leitlinien in Leichte Sprache übersetzt und als Broschüre gedruckt. Auch wird es im
Jahr 2016 ein Schulungsangebot zum Thema Einbindung von unterrepräsentierten Zielgruppen geben.
Parallel zu diesen ersten konkreten Ansätzen und Erfahrungen wurde in den politischen Gremien kürz-
lich ein Konzept zur Interkulturellen Öffnung der Verwaltung der Wissenschaftsstadt Darmstadt und der
Erste Aktionsplan der Wissenschaftsstadt Darmstadt zur Umsetzung des Übereinkommens der Verein-
ten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderung beschlossen. Beide Konzepte beinhalten
Schnittstellen zu den Leitlinien zur Bürgerbeteiligung.
Im Rahmen der Interkulturellen Öffnung wird die Erhöhung der Partizipation von Menschen mit Migrati-
onshintergrund in verschiedenen Formen der Bürgerbeteiligung als strategisches Ziel definiert. Eine
erste Maßnahme wird darin bestehen, einen Maßnahmenkatalog zur Erhöhung der Bürgerbeteiligung
von Menschen mit Migrationshintergrund gemeinsam zu entwickeln.
16
Im Ersten Aktionsplan „ Auf dem Weg zur inklusiven Stadt“ ist gefordert, dass kontinuierlich überprüft
werden soll, ob die Gruppe der Menschen mit Behinderung tatsächlich in die Bürgerbeteiligungsprozes-
se eingebunden sind. Auch in Bezug auf die Einbindung von Zielgruppen, die bei Bürgerbeteiligung häu-
fig fehlen, weil Hürden und Barrieren existieren, gilt es, die Angebote zu überprüfen und weiterzuentwi-
ckeln. Hier wird die wissenschaftliche Begleitung bei der Umsetzung der Leitlinien wichtige Hinweise
liefern, außerdem die direkt Betroffenen, die Fachkräfte und die MultiplikatorInnen.
Die Stärkung der Teilhabe aller an Planungs- und Gestaltungsprozessen in der Wissenschaftsstadt
Darmstadt wird durch die intensive Zusammenarbeit all derjenigen, die sich für Zielgruppen als Quer-
schnittsbeauftragte und PlanerInnen einsetzen, noch weiter verbessern. Auch eine stärkere Vernetzung
der Beiräte und Magistratskommissionen wird angestrebt, um diese Gremien als MultiplikatorInnen
einzubinden.
17
4. Vorhaben mit Bürgerbeteiligung im Jahr 2015
In diesem Kapitel finden Sie Informationen zu den Beteiligungsverfahren, die im Jahr 2015 durchge-
führt wurden. Außerdem haben wird in den Blick genommen, wie viel Einflussmöglichkeiten im Rahmen
des Beteiligungsprozesses bestanden. Das Kapitel endet mit einem Überblick der Lernerfahrungen, die
in den verschiedenen Prozessen über das Jahr gesammelt wurden.
Übersicht der Beteiligungsprozesse im Jahr 2015
Die Dokumentationen der Bürgerbeteiligungsverfahren aus dem Jahr 2015 sind im Anhang aufgeführt.
Bezeichnung Dokumentation
Dialogrunde zur Entwicklung einer Vertretung für Seniorinnen und
Senioren
Seite 25
Erarbeitung eines Aktionsplans zur Umsetzung des Übereinkommens
der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinde-
rung
Seite 27
Projekt „Gepflegt leben im Alter, gut umsorgt im Stadtteil“ Seite 29
Fortschreibung des Berichts zur Sozialplanung der Bedarfe älterer
Menschen in der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Seite 31
Lincoln-Siedlung - Informationsveranstaltung Seite 33
Bürgerversammlung Innenstadt Seite 36
Bürgerbeteiligung Grünfläche Schwambstraße Seite 38
Bürgerumfrage 2015 Seite 40
Bürgerhaushalt 2015 Seite 41
Bürgerinformationsveranstaltung zur Präsentation der Machbar-
keitsstudie Landesgartenschau 2022
Seite 43
Bürgerbeteiligung Gartenhistorische Sanierung Paulusplatz Seite 45
Stadtteilforum Arheilgen Seite 48
Einführung der Parkraumbewirtschaftung Seite 50
Vollumbau Merck-Stadion am Böllenfalltor Seite 52
Informationsabende Flüchtlinge in Darmstadt Seite 54
Diskussionsabend zum Thema Architekturwettbewerbe Seite 56
Planungswerkstatt Eberstadt Seite 58
Welterbeantrag Künstlerkolonie Mathildenhöhe Seite 60
Jugendkongress 2015 „Junge Geflüchtete in Darmstadt“ Seite 62
Planungswettbewerb zur Quartiersmitte in der Lincoln-Siedlung Seite 63
Verlängerung der Straßenbahnlinie 2 (Lichtwiesenbahn) zum Cam-
pus der TU Lichtwiese
Seite 66
Neugestaltung der Frankfurter Straße im Bereich der Firma Merck Seite 69
18
Darstellung: Stufe der Beteiligung
Die Leitlinien verstehen Bürgerbeteiligung als Möglichkeit zur Mitgestaltung und zur gesellschaftlichen
und politischen Teilhabe. Hierbei gibt es unterschiedliche Stufen und Intensitäten der Bürgerbeteili-
gung. Das Konzept der Stufenleiter beschreibt, auf welcher Stufe sich ein Bürgerbeteiligungsangebot
befindet und wie viel Einflussmöglichkeiten bestehen. Je höher die Stufe der Bürgerbeteiligung ist, des-
to größer ist die Einbeziehung und damit die Möglichkeit der Einflussnahme – beginnend bei der Infor-
mation als niedrigster Stufe, über das Anhören, das Mitgestalten bis mit zur (Mit)Entscheidung, der
höchsten Stufe. Es ist wichtig, in allen Beteiligungsprozessen früh transparent zu machen, auf welcher
Stufe die Bürgerbeteiligung angesiedelt ist, um die Erwartungen an den Beteiligungsprozess eingrenzen
zu können und Transparenz in Bezug auf die Einflussmöglichkeiten zu bieten.
Die folgende Graphik zeigt die Einordnung der Beteiligungsprozesse aus dem Jahr 2015 in die Stufen-
leiter der Beteiligung. Bei 59 Prozent der Bürgerbeteiligungsprozesse handelte es sich um Konsultatio-
nen, bei denen das angehört und befragt werden im Mittelpunkt stand. 36 Prozent der Beteiligungsver-
fahren bestand die Gelegenheit, an der Ausgestaltung der Vorhaben mitzuwirken (Stufe Mitgestalten).
Bei 5 Prozent handelte es sich um Informationsangebote; auf der Stufe (Mit)Entscheiden war im Jahr
2015 kein Beteiligungsprojekt angesiedelt.
Abb. 5: Anteil der Vorhaben verteilt nach der Stufe der Beteiligung
19
Darstellung: Erfahrungen aus den Beteiligungsverfahren 2015
Die Leitlinien sind grundsätzlich als „lernendes System“ zu verstehen, die auf Grundlage neuer Erkennt-
nisse weiterzuentwickeln sind. Die externe Evaluation stellt die notwendigen Informationen für ein sol-
ches „Nachsteuern“ bereit (siehe hierzu auch Kapitel 6). Auch in den Dokumentationen der Beteili-
gungsverfahren, die durch die Dezernate bzw. die federführenden Fachämter nach Abschluss eines Pro-
zesses vorgelegt werden, werden Lernerfahrungen und Erkenntnisse aufgenommen. Die folgende
Abbildung gibt einen Eindruck von den Erfahrungen des letzten Jahres. Die ausführlichen Rückmeldun-
gen finden Sie in den Dokumentationen der Bürgerbeteiligungsverfahren aus dem Jahr 2015 im Anhang
ab Seite 24.
Abb. 6: Lernerfahrungen aus Beteiligungsprozessen 2015
20
5. Empfehlungen aus dem Arbeitskreis Bürgerbeteili-
gung
Der Arbeitskreis Bürgerbeteiligung hat die Erarbeitung der Darmstädter Leitlinien für Bürgerbeteiligung
maßgeblich begleitet. Mit der Umsetzung der Leitlinien wird der Arbeitskreis weitergeführt; zunächst für
drei Jahre. Seine zentralen Aufgaben in dieser Zeit bestehen darin, das Aufsetzen der Evaluation der
Anwendung der Leitlinien mit Hinweisen und Anregungen zu unterstützen. Außerdem beraten seine Mit-
glieder aus Bürgerschaft, Politik und Verwaltung die Ergebnisse des Bürgerbeteiligungsberichts und
unterbreiten Vorschläge zur Weiterentwicklung der Leitlinien. Der Arbeitskreis Bürgerbeteiligung hat im
Rahmen seiner Sitzung im Oktober 2015 außerdem das Thema Inklusive Bürgerbeteiligung weiter ver-
tieft und erste Erfahrungen mit einem öffentlichen Sitzungsteil gesammelt.
Empfehlungen des Arbeitskreises Bürgerbeteiligung
Mandat des Arbeitskreises: Übergreifende Begleitung der Umsetzung der Leitlinien
Der Arbeitskreis begleitet die Umsetzung der Leitlinien für Bürgerbeteiligung. Das Augenmerk seiner
Mitglieder liegt auf den in den Leitlinien für Bürgerbeteiligung enthaltenen übergreifenden Spielregeln
zur Vorbereitung, Durchführung und Nachbereitung von Bürgerbeteiligung. Grundlage hierfür sind –
neben den Dokumentationen der Beteiligungsverfahren der Fachämter – ab dem Jahr 2016 auch die
Ergebnisse der externen Evaluation. Konkrete laufende oder geplante Beteiligungsverfahren zu Einzel-
vorhaben fallen dagegen nicht in den Zuständigkeitsbereich des Gremiums.
Neues Format: Öffentlicher Sitzungsteil
Die Sitzungen des Arbeitskreises sollen zukünftig anlassbezogen um einen öffentlichen Sitzungsteil er-
gänzt werden. Die genaue Ausgestaltung des öffentlichen Sitzungsteils richtet sich dabei nach dem je-
weiligen Thema und der Zielgruppe. Auf diese Weise soll die Transparenz der Arbeit erhöht und eine
direkte Austauschmöglichkeit zwischen Arbeitskreis und interessierter Bürgerschaft ermöglicht werden.
Vorhabenliste: Bekanntmachung weiter vorantreiben
Seit November 2015 informiert die Wissenschaftsstadt Darmstadt alle Bürgerinnen und Bürger mit ei-
ner Vorhabenliste über Planungen und Projekte in der Stadt. Damit wurde ein zentraler Baustein der
Leitlinien zur Bürgerbeteiligung umgesetzt. Die Vorhabenliste steht in gedruckter Form zur Verfügung
und ist unter vorhabenliste.darmstadt.de abrufbar. Der Arbeitskreis regt an, die Bekanntmachung wei-
ter voranzutreiben (z.B. Aufnahme von Informationen zum Thema Bürgerbeteiligung in die Neubürger-
broschüre oder auch aktiver Versand der Vorhabenliste). Zudem schlägt der Arbeitskreis vor, die Be-
kanntmachung durch verstärkte Öffentlichkeitsarbeit zur Vorhabenliste zu unterstützen und die Vorha-
benliste in die regelmäßig tagenden Gremien der Stadt aufzunehmen. Die Verteilung der Vorhabenliste
könnte darüber hinaus über Multiplikatorinnen und Multiplikatoren an die Bürgerinnen und Bürger vo-
rangetrieben werden. Auch eine Übersetzung des Angebots in weitere Sprachen soll geprüft werden.
21
Inklusive Bürgerbeteiligung: Damit alle mitmachen können
Um allen Bürgerinnen und Bürgern eine Mitwirkung zu ermöglichen und schwer erreichbare Zielgrup-
pen, insbesondere auch Personen, die nicht formal organisiert sind, aktiv einzubinden, ist die Erpro-
bung und Anwendung neuer Formate und Methoden der Bürgerbeteiligung ein zentraler Schlüssel. Der
Arbeitskreis empfiehlt vor diesem Hintergrund die Durchführung und Evaluation eines Pilotvorhabens:
Ein Beteiligungsprozesses mit Relevanz für mehrere Zielgruppen soll zur exemplarischen Erprobung
geeigneter zielgruppenspezifischer Methoden genutzt werden.
Beteiligungskultur: Gemeinsames Verständnis von Bürgerbeteiligung entwickeln
Bürgerbeteiligung in der Wissenschaftsstadt Darmstadt wird als gemeinsames Projekt der Bürgerinnen
und Bürger, der Politik und der Verwaltung verstanden. Im Rahmen einer partnerschaftlichen und lö-
sungsorientierten Zusammenarbeit sollen demokratische Willensbildungsprozesse von allen Bürgerin-
nen und Bürgern mitgestaltet werden können – so ist es in der Präambel der Leitlinien festgehalten.
Hierzu gehört auch, transparent zu kommunizieren, auf welcher Stufenleiter der Beteiligung ein Beteili-
gungsverfahren angesiedelt ist, d.h. in welchem Umfang beteiligt wird. Die damit verbunden neuen Rol-
len für Bürgerinnen und Bürger, der Politik und der Verwaltung gilt es nun, bei der Planung und Umset-
zung von Bürgerbeteiligung unter Anwendung der Leitlinien einzuüben. Dialogangebote für die Bürger-
schaft, die Politik und die Verwaltung, wie beispielsweise der öffentliche Sitzungsteil des Arbeitskreises,
sowie spezifische Schulungsangebote für die Bürgerschaft, die Politik und die Verwaltung sollen aus
Sicht des Arbeitskreises zusätzlich genutzt werden, damit sich dieses Verständnis im Sinne einer ge-
samtstädtischen Beteiligungskultur etablieren kann.
22
6. Ausblick auf die externe Evaluation
Die Umsetzung der Leitlinien für Bürgerbeteiligung der Wissenschaftsstadt Darmstadt wird seit Juni
2015 vom Mannheimer Forschungsinstitut teleResearch wissenschaftlich begleitet. Unter der Leitung
von Dr. Rolf Hackenbroch und Sarah Perry erfolgt in enger Zusammenarbeit mit der Stadt Darmstadt
eine umfassende Untersuchung der Qualität der freiwilligen städtischen Bürgerbeteiligungsprozesse. Im
Zuge der Evaluation sollen Chancen und Herausforderungen in der praktischen Umsetzung der Leitli-
nien für Bürgerbeteiligung identifiziert und ihre Hintergründe analysiert werden. Die Ergebnisse der sys-
tematischen Evaluation der städtischen Bürgerbeteiligungsverfahren ermöglichen schließlich die Formu-
lierung von Verbesserungsmöglichkeiten für die Leitlinien und ihre Umsetzung in der Wissenschafts-
stadt Darmstadt.
Die Evaluation verfolgt mit der Ableitung der Indikatoren aus den Qualitätskriterien für Beteiligungspro-
zesse, die in den Leitlinien für Bürgerbeteiligung der Wissenschaftsstadt Darmstadt formuliert sind, und
ihrer Anreicherung mit einschlägigen Erkenntnissen aus der Forschung einen ganzheitlichen Ansatz. Ein
ähnliches Prinzip wird sowohl mit der komplementären Nutzung von objektiven und subjektiven Fakto-
ren als auch der umfassenden Berücksichtigung verschiedener Gruppen verfolgt.
Mit Hinblick auf die objektiven Faktoren erfolgt zunächst eine Bestandsaufnahme, in Rahmen dessen
alle stattfindenden Bürgerbeteiligungsverfahren systematisch dokumentiert werden, z. B. hinsichtlich
des Beteiligungsgegenstands, der Beteiligungsstufe oder der Zielgruppe bürgerschaftlicher Beteiligung.
Diese objektiven Informationen werden mit dem Funktionieren von Bürgerbeteiligung in der Wissen-
schaftsstadt Darmstadt aus der subjektiven Perspektive der Bürger und Bürgerinnen sowie der Vertre-
tungen von Verwaltung und Politik angereichert. Hierfür fließen die aus den Leitlinien und der For-
schung abgeleiteten Indikatoren zum einen in einen Fragebogen ein, der bei verschiedenen Beteili-
gungsprozessen ab 2016 in der Wissenschaftsstadt Darmstadt eingesetzt wird um die Meinungen und
Einstellungen der Bürger und Bürgerinnen zu untersuchen. Zum anderen sollen auch Vertretungen der
Verwaltung und Politik befragt werden, wobei hier leitfadengestützte Interviews zum Einsatz kommen.
Die Evaluation wird kontinuierlich mit der Bürgerbeteiligungsbeauftragten Imke Jung-Kroh und in re-
gelmäßigen Abständen mit dem Arbeitskreis für Bürgerbeteiligung der Wissenschaftsstadt Darmstadt
diskutiert, der auf dieser Grundlage bei Bedarf Empfehlungen zur Anpassung der Leitlinien entwickeln
kann. Dadurch werden wichtige Erkenntnisse aus der laufenden wissenschaftlichen Auswertung direkt
nutzbar gemacht und somit eine stetige Weiterentwicklung und Verbesserung der Bürgerbeteiligung in
Darmstadt gewährleistet. Die Ergebnisse der Evaluation fließen in die Sitzungen des Arbeitskreises Bür-
gerbeteiligung und in den Bürgerbeteiligungsbericht ein.
23
Abb. 7: Übersicht über die Evaluation der Leitlinien und ihrer Umsetzung in der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Untersuchung und Bewertung der
Informationen aus der systemati-
schen Dokumentation der durchge-
führten Bürgerbeteiligungsverfahren
durch die Fachämter
Untersuchung der Erwartungen,
Erfahrungen und Bewertungen
der Bürger und Bürgerinnen mit
Hilfe eines Fragebogens
von Vertretern von Politik und Ver-
waltung mit Hilfe von leitfadenge-
stützten Interviews
Ableitung von Indikatoren aus
den Qualitätskriterien der Leit-
linien zur Beteiligung der Bür-
gerinnen und Bürger in der
Wissenschaftsstadt Darmstadt
Anreicherung der Indikato-
ren auf Grundlage von Er-
kenntnissen aus der For-
schung Erhebung und Untersuchung
objektiver Informationen zu
Bürgerbeteiligung in
Darmstadt
Erhebung und Untersuchung
subjektiver Informationen zu
Bürgerbeteiligung in Darmstadt
24
Anlage: Dokumentationen der Bürgerbeteiligungsverfah-
ren im Jahr 2015
In der Anlage finden Sie 22 Dokumentationen der durchgeführten Bürgerbeteiligungsverfahren aus dem
Jahr 2015. Die Dokumentationen sind nach dem Beginn des Verfahrens sortiert und geben den Sach-
stand Januar 2016 wieder. Alle Dokumentationen sind nach einer Vorlage aus den Leitlinien zur Bür-
gerbeteiligung durch das federführende Fachamt bzw. den zuständigen Eigenbetrieb erstellt worden.
Wenn Sie weitere Informationen zu den Bürgerbeteiligungsverfahren wünschen, können Sie sich an die
jeweils genannte Ansprechperson in der Dokumentation oder an die Bürgerbeauftragte wenden.
25
Titel der
Bürgerbeteiligung
Dialogrunde zur Entwicklung einer Vertretung für Seniorinnen und
Senioren
Kurzbeschreibung
Ausgangssituation, ggf. Histo-
rie, Umfeldanalyse
Was waren die Probleme? Wo
lagen die Konflikte? etc.
Ein Magistratsbeschluss von 2011 zum Thema Seniorenvertretung in
Darmstadt stieß auf Kritik verschiedener Institutionen und aus den
Reihen interessierter Bürgerinnen und Bürgern. Um den Einwänden
Rechnung zu tragen, fand am 22.05.2012 eine Anhörung im Sozial-
ausschuss der Stadtverordnetenversammlung zum Thema Senioren-
vertretung statt. Gehört wurden Vertretungen aus folgenden Instituti-
onen:
- Fachkonferenz Altenhilfe
- Seniorenrat e.V.
- Initiative gewählter Seniorenbeirat
- Evangelische und katholische Kirchen (vertreten durch das ev. De-
kanat)
- Migrantenselbstorganisationen (vertreten durch Magnolya e.V.)
- Verwaltung (Amt für Soziales und Prävention)
Der Sozialausschuss griff die Impulse aus der Anhörung auf. Der Ma-
gistrat wurde gebeten, eine neue Vorlage auszuarbeiten. Diese sollte
möglichst viele der vorgetragenen Aspekte berücksichtigen und unter
Berücksichtigung der Prämissen Sozialraumorientierung, Partizipati-
on und Prävention in einem partizipativen Dialogprozess mit Exper-
tinnen und Experten aus der Anhörung entwickelt werden.
Der daraus resultierende Dialogprozess wurde seitens der Politik von
Sozialdezernentin Barbara Akdeniz moderiert, unterstützt und be-
gleitet. Beteiligt waren Vertretungen aus den oben genannten Institu-
tionen und Initiativen. Gemeinsam wurden die Grundlagen der Inte-
ressenvertretung in einer Satzung festgelegt. Mit Unterstützung
durch Rechtsamt, Bürger- und Ordnungsamt, sowie dem Amt für So-
ziales und Prävention der Wissenschaftsstadt Darmstadt wurde eine
Wahlordnung entwickelt.
Zur Beteiligung von Personengruppen, die sich nicht- oder nur einge-
schränkt selbst vertreten können, wurde ein Delegationsverfahren
entwickelt.
Beteiligungsgegenstand
Woran wurde beteiligt?
Die Dialogrunde erarbeitete Satzung, Wahlordnung, Zusammenset-
zung der Interessenvertretung, Rechte, Pflichten, Aufgaben, Zustän-
digkeiten
Ziel (Was wurde durch Beteili-
gung erreicht?) und Stufe der
vorgesehenen Bürgerbeteili-
gung (informieren, anhören,
mitgestalten mitentscheiden)
Die Zielsetzung, eine Vertretung für Seniorinnen und Senioren in ei-
nem konsenshaften Dialogprozess zu entwickeln, wurde erreicht. Be-
teiligungsstufen der Interessenvertretung sind:
informieren, anhören, mitgestalten.
Für den Dialogprozess selbst gehörte auch mitentscheiden dazu.
Zielgruppen,
die angesprochen wurden.
Wurden die Betroffenen er-
reicht? War die Auswahl und
Ansprache geeignet, um die
gesetzten Beteiligungsziele zu
erreichen?
In den Dialogprozess waren im Rahmen von Delegationsverfahren
alle Gruppierungen älterer Menschen eingebunden.
26
Prozessplan
Waren die Prozessphasen gut
abgestimmt?
Der Dialogprozess war gut abgestimmt, auch bilaterale Gespräche
zwischen Beteiligten und der Sozialdezernentin waren bei Bedarf
möglich.
Die Beteiligung des Bürger- und Ordnungsamtes, Abt. Einwohnerwe-
sen und Wahlen sowie des Rechtsamtes gelang kollegial.
Welche Methoden wurden
eingesetzt?
Dialogprozess
Zeitlicher Ablauf, Finanzier-
ungsplan
Der Prozess dauerte von der Anhörung 2012 bis Januar 2015, die
eigentliche Wahl der Interessenvertretung für Ältere fand am
18.09.2015 per Briefwahl statt. Für die Dialogrunde selbst entstan-
den lediglich Bewirtungskosten, die Finanzierung der anschließenden
Wahl der Interessenvertretung und Einrichtung einer Geschäftsstelle
siehe Magistratsbeschluss Vorlage-Nr. 2015/0119, Magistratsbe-
schluss-Nr. 141
Wie wurde mit den Ergebnissen
der Bürgerbeteiligung umge-
gangen?
Das Ergebnis des Dialogprozesses mündete in die 1. Wahl der Inte-
ressenvertretung für ältere Menschen in der Wissenschaftsstadt
Darmstadt.
Was hat sich im Beteiligungs-
verfahren bewährt?
Der ergebnisoffene Dialogprozess im Rahmen der Vorgaben des Ma-
gistrats, viele der dem Sozialausschuss vorgetragenen Aspekte zu
berücksichtigen und unter Beachtung der Prämissen Sozialraumori-
entierung, Partizipation und Prävention, mit möglichst wenig büro-
kratischem Aufwand, die erforderlichen Grundlagen für eine Vertre-
tung für Seniorinnen und Senioren zu entwickeln.
Welche Anregungen für ähnli-
che Prozesse lassen sich ablei-
ten?
Beteiligungsverfahren ernst nehmen, konsequent und ergebnisoffen
umsetzen.
Fachamt:
Ansprechperson:
Tel.:
E-Mail:
Amt für Soziales und Prävention, Servicestelle Soziales und Beratung
Altenhilfeplanerin, Frau Schmitt
06151/13-2505
marion.schmitt@darmstadt.de
27
Titel der
Bürgerbeteiligung
Erarbeitung eines Aktionsplans zur Umsetzung des Übereinkom-
mens der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit
Behinderung
Kurzbeschreibung
Ausgangssituation, ggf. His-
torie, Umfeldanalyse
Was waren die Probleme?
Wo lagen die Konflikte? etc.
Im Juli 2009 haben der Magistrat der Wissenschaftsstadt Darm-
stadt sowie die Stadtverordnetenversammlung die Stärkung der
Teilhabe von Menschen mit Behinderung mit Beschluss verstärkt.
Die Projektgruppe Stärkung der Teilhabe von Menschen hat die
Erarbeitung beauftragt. Es wurde eine Arbeitsgruppe gegründet,
die die Arbeitsweise festgelegt hat. In neun weiteren Arbeitsgrup-
pen zu Handlungsfeldern wurde die Grundsatzplanung sowie die
Entwicklung neuer Projekte beschrieben.
Der Prozess war deshalb nicht einfach, weil unterschiedliche Lob-
bygruppen auf einen gemeinsamen Plan hinarbeiten und ein Kon-
sens mit Kompromissen unumgänglich ist.
Leichte Sprache zu wählen und Barrierefreiheit herzustellen (etwa
durch GebärdendolmetscherInnen)
Beteiligungsgegenstand
Woran wurde beteiligt?
Beteiligt wurde bei der Organisation der Erarbeitung und der Er-
stellung und Vorstellung in der Presse
Ziel (Was wurde durch Betei-
ligung erreicht?) und Stufe
der vorgesehenen Bürgerbe-
teiligung (informieren, anhö-
ren, mitgestalten mitent-
scheiden)
Die Mitglieder der Projektgruppe zur Stärkung der Teilhabe von
Menschen mit Behinderung konnten dem Aktionsplan dann zu-
stimmen.
Sie wurden und werden informiert, angehört und konnten mitge-
stalten. Verabschiedet wird der Plan im Magistrat und in der
Stadtverordnetenversammlung.
Zielgruppen,
die angesprochen wurden.
Wurden die Betroffenen er-
reicht? War die Auswahl und
Ansprache geeignet, um die
gesetzten Beteiligungsziele
zu erreichen?
Es konnten Menschen mit Behinderung in verschiedensten Forma-
ten beteiligt werden. Nicht immer stand eine Gebärdendolmet-
scherin zur Verfügung, da es im südhessischen Raum zu wenige
gibt.
Die barrierefreie Raumfrage war nicht immer leicht.
Prozessplan
Waren die Prozessphasen
gutabgestimmt?
Die einzelnen Prozessphasen wurden in der Projektgruppe zur
Stärkung der Teilhabe kommuniziert und diskutiert und teilweise
bilateral oder in Kleingruppen bzw. Einzelpersonen, Vereinen und
Verbänden diskutiert.
Welche Methoden wurden
eingesetzt?
Informationsveranstaltungen, Arbeitsgruppen, offene Konzepte wie
das World Café bei dem Festival „Alles Inklusive“, Besuch in einer
Förderschule oder in Arbeitsgruppen des Inklusiven Martinsviertels
Zeitlicher Ablauf,
Finanzierungsplan
14.5.2013 Beginn der ersten Arbeitsgruppe zur Entwicklung der
Arbeitsweise ( es folgen ca. 8 Treffen)
16.06.2014 Projektgruppe „Stärkung der Teilhabe für Menschen
mit Behinderung“ Festlegung der Handlungsfelder
Arbeiten in den neun Arbeitsgruppen zu den Handlungsfeldern von
Juni 2014 bis September 2015. ( ca. 60 Arbeitsgruppensitzungen)
Mai 2015 Festival „Alles Inklusive?!“ World Café
02.11.2015 Verabschiedung in der Projektgruppe „Stärkung der
Teilhabe für Menschen mit Behinderung“
Finanzierung: Gebärdensprachdolmetscherinnen, Räume etc. über
das Amt für Soziales und Prävention, Kostenstelle Inklusion.
28
Wie wurde mit den Ergebnis-
sen der Bürgerbeteiligung
umgegangen?
Die Ergebnisse wurden dokumentiert und veröffentlicht.
Was hat sich im Beteiligungs-
verfahren bewährt?
Sehr gut waren die aufsuchenden Anteile der Beteiligung, da so
besondere Gruppen erreicht werden konnten.
Welche Anregungen für ähnli-
che Prozesse lassen sich ab-
leiten?
Da dieser Prozess von Seiten der Stadtverwaltung mit einer halben
Stelle begleitet wurde und oft auffiel, dass die Personalressource
kaum reicht, gilt es darüber nachzudenken, dass Moderationen
und Protokolle extern vergeben werden.
Fachamt:
Ansprechperson:
Tel.:
E-Mail:
Amt für Soziales und Prävention, Koordination für Inklusionspro-
jekte
Frau Laucks
06151/13-2531
ute.laucks@darmstadt.de
29
Titel der
Bürgerbeteiligung
Projekt „Gepflegt leben im Alter, gut umsorgt im Stadtteil“
Kurzbeschreibung
Ausgangssituation, ggf. Histo-
rie, Umfeldanalyse
Was waren die Probleme?
Wo lagen die Konflikte? etc.
Um auch die besonderen Belange älterer Menschen besser zu be-
rücksichtigen, wurden in einem Kooperationsprojekt mit besonderer
Unterstützung der Sozialdezernentin Barbara Akdeniz „Runde Tische
für Ältere“ initiiert. Die Kooperationspartner bildeten eine Koordinati-
onsgruppe, welche den Austausch und Vernetzung von Institutionen
und Bürgerinnen und Bürgern im Stadtteil initiierte.
KooperationspartnerInnen:
Wissenschaftsstadt Darmstadt
Pflegestützpunkt Darmstadt
Evangelische Kirchengemeinde, Seniorenarbeit
Katholische Kirchengemeinden, Seniorenarbeit, Dekanat
DemenzForumDarmstadt e.V.
Gemeinwesenarbeit
Nachbarschaftsheim Darmstadt e.V.
Beteiligungsgegenstand
Woran wurde beteiligt?
Entwicklung einer Austausch- und Beteiligungsplattform für ältere
Menschen auf Stadtteilebene, bessere Vernetzung bestehender An-
gebote
Ziel (Was wurde durch Beteili-
gung erreicht?) und Stufe der
vorgesehenen Bürgerbeteili-
gung (informieren, anhören,
mitgestalten mitentscheiden)
Projektziele: Durch Kooperation der verschiedenen Anbieter/innen in
den Stadtteilen sollen gemeinsam nachhaltige Strukturen entwickelt
werden, die Teilhabe im Alter am sozialen Leben auch bei gesund-
heitlichen, sozialen, materiellen oder sonstigen Einschränkungen im
Quartier ermöglichen.
Bisher konnten in den Stadtteilen Bessungen, Eberstadt und Arheil-
gen entsprechende Beteiligungsplattformen entwickelt werden.
Beteiligungsstufe der Koordinationsteams: informieren, anhören,
mitgestalten, mitentscheiden (über die weitere Vorgehensweise ihrer
Arbeit im Stadtteil)
Beteiligungsstufe der Älteren Bürgerinnen und Bürger im Stadtteil:
informieren, anhören, mitgestalten
Zielgruppen,
die angesprochen wurden
Wurden die Betroffenen er-
reicht?
War die Auswahl und Anspra-
che geeignet, um die gesetzten
Beteiligungsziele zu erreichen?
Schwierig war die Einbeziehung älterer Menschen mit Migrationshin-
tergrund, hier wurden immer die gleichen Ansprechpartner/innen
und Multiplikatoren/innen erreicht, nur wenige Kulturkreise sind ein-
gebunden. Menschen mit sozialer Benachteiligung wurden über Ge-
meinwesenarbeit erreicht.
Die Verselbständigung der Koordinationsteams ohne städtische Mit-
arbeit und Koordination ist schwierig, deshalb wird hier eine gute
Anbindung überlegt. Diese würde auch die Steuerung unterstützen.
Prozessplan
Waren die Prozessphasen gut
abgestimmt?
Die Prozessphasen waren gut aufeinander abgestimmt, das Projekt
wurde mit Beginn der Initiierung der Stadtteilforen beendet. Das Ak-
tionskonzept für das Projekt „Gepflegt älter werden, gut umsorgt im
Stadtteil…“ wurde für die Initiierung der Stadtteilforen als strukturell
übergeordnetes Gremium übernommen. Da die Stadtteilforen für alle
Altersgruppen als Beteiligungsplattform ausgelegt sind, gliedern sich
Arbeitskreise für ältere Menschen, wie die Runden Tische, hier ein.
Welche Methoden wurden
eingesetzt?
Siehe oben
30
Zeitlicher Ablauf, Finanzie-
rungsplan
Ein transparenter Finanzierungsplan (in Verbindung mit den Stadt-
teilforen) ist noch zu erarbeiten. Der zeitliche Ablauf wird mit der
Initiierung der Stadtteilforen abgestimmt.
Wie wurde mit den Ergebnissen
der Bürgerbeteiligung umge-
gangen?
Die entstandenen Beteiligungsplattformen werden nach dem jeweili-
gen Bedarf im Stadtteil terminiert, inhaltlich gestaltet und ggf. mit
Politik und Verwaltung rückgekoppelt.
Was hat sich im Beteiligungs-
verfahren bewährt?
Die Einbeziehung von Multiplikatoren/innen aus dem jeweiligen
Stadtteil, Bildung von Koordinationsteams und verwaltungsinternen
Kooperationen
Welche Anregungen für ähnli-
che Prozesse lassen sich ablei-
ten?
Beteiligungsverfahren konsequent und ergebnisoffen umsetzen,
Steuerungs- und Koordinationsmodelle durch die Verwaltung prüfen
und umsetzen.
Fachamt:
Ansprechperson:
Tel.:
E-Mail:
Amt für Soziales und Prävention, Servicestelle Soziales und Beratung
Altenhilfeplanerin, Frau Schmitt
06151/13-2505,
marion.schmitt@darmstadt.de
31
Titel der
Bürgerbeteiligung
Fortschreibung des Berichts zur Sozialplanung der Bedarfe älterer
Menschen in der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Kurzbeschreibung
Ausgangssituation, ggf. Histo-
rie, Umfeldanalyse
Was waren die Probleme?
Wo lagen die Konflikte? etc.
Die Struktur und Inhalt des Berichts sollten partizipativ erarbeitet
werden. Einbezogen wurden Vertretungen der in der Fachkonferenz
Altenhilfe vertretenen Institutionen und Organisationen.
Beteiligungsgegenstand
Woran wurde beteiligt?
Zu Beginn wurden die Ziele definiert und abgestimmt, erforderliches
Datenmaterial bestimmt und ggf. zusätzlich erforderliche Kooperati-
onspartnerInnen identifiziert.
Für die weitere Vorgehensweise zur Bearbeitung der einzelnen The-
menfelder wurden UAG’s gebildet und die Inhalte festgelegt, z.B. die
Durchführung einer Befragung der stationären Pflegeeinrichtungen in
Darmstadt.
Zum Abschluss wurden gemeinsam Empfehlungen für die jeweiligen
Themenfelder formuliert. Nach der Verschriftlichung der Themenfel-
der erhalten die entsprechenden UAG’s nochmals die Möglichkeit,
Einblick zu nehmen und ggf. Ergänzungen einzubringen. Erst danach
wird der Bericht als Magistratsvorlage eingebracht.
Ziel (Was wurde durch Beteili-
gung erreicht?) und Stufe der
vorgesehenen Bürgerbeteili-
gung (informieren, anhören,
mitgestalten mitentscheiden)
Die Zielsetzung liegt in der Fortschreibung des Berichts zur Altenhil-
feplanung von 2003. In den UAG’s wurden alle Beteiligungsstufen
umgesetzt.
Zielgruppen,
die angesprochen wurden
Wurden die Betroffenen er-
reicht? War die Auswahl und
Ansprache geeignet, um die
gesetzten Beteiligungsziele zu
erreichen?
Die in der Fachkonferenz Altenhilfe vertretenen Organisationen de-
cken die betroffenen Arbeits- und Themenfelder gut ab. Ergänzend
wurde das Freiwilligenzentrum eingebunden und das Institut für So-
ziologie der TU-Darmstadt für die Durchführung einer repräsentati-
ven Umfrage im Stadtteil Da-Nord als Lehrforschungsprojekt unter
der wissenschaftlichen Leitung von Herrn Dr. Engfer.
Prozessplan
Waren die Prozessphasen gut
abgestimmt?
Grundsätzlich waren die Prozessphasen gut abgestimmt, allerdings
wurde die geplante Umsetzung der Verschriftlichung des Berichts
durch die Erledigung paralleler Aufgaben behindert und konnte erst
im Dezember 2015 beginnen.
Welche Methoden wurden
eingesetzt?
Klärung der Rahmenbedingungen in der Gesamt AG, zusammenge-
setzt aus der Fachkonferenz, anschließende Aufteilung in UAG’s zur
Bearbeitung der jeweiligen Themenfelder.
Zeitlicher Ablauf, Finanzier-
ungsplan
Der erste Abschnitt des Beteiligungsprozesses fand von November
2014 bis Februar 2015 statt, der zweite zur Formulierung der Hand-
lungsempfehlungen und abschließender Ergänzung der Themenfelder
von Dezember 2015 bis Februar 2016.
Die Finanzierung erfolgt aus den Mitteln der Altenhilfeplanung.
Wie wurde mit den Ergebnissen
der Bürgerbeteiligung umge-
gangen?
Das Ergebnis mündet in einer Magistratsvorlage und wird nach Be-
schlussfassung durch die politischen Gremien veröffentlicht.
Was hat sich im Beteiligungs-
verfahren bewährt?
Der konstruktive fachliche Austauschund das Einbringen der unter-
schiedlichen Expertisen und Erfahrungen.
32
Welche Anregungen für ähnli-
che Prozesse lassen sich ablei-
ten?
Beteiligungsverfahren ernst nehmen, konsequent und ergebnisoffen
umsetzen.
Fachamt:
Ansprechperson:
Tel.:
E-Mail:
Amt für Soziales und Prävention, Servicestelle Soziales und Beratung
Altenhilfeplanerin, Frau Schmitt
06151/13-2505,
marion.schmitt@darmstadt.de
33
Titel der Bürgerbeteili-
gung
Lincoln-Siedlung - Informationsveranstaltung im Rahmen des Bau-
leitplanverfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplans S 25 - Lin-
coln-Siedlung, 03.02.2015 Justus-Liebig-Haus
Kurzbeschreibung
Ausgangssituation, ggf.
Historie, Umfeldanalyse
Was waren die Probleme?
Wo lagen die Konflikte?
etc.
Die Lincoln-Siedlung befindet sich im Konversionsbereich Süd, zu
dem auch die Cambrai-Fritsch-Kaserne und die Jefferson-Siedlung
gehören. Die Flächen umfassen zusammen knapp 60 ha. Hier soll
Wohnraum für insgesamt etwa 5.500 Menschen geschaffen werden,
einschließlich Versorgungseinrichtungen wie Kindertagesstätten,
Grundschule, soziale Einrichtungen, quartiersbezogene Dienstleis-
tungen sowie Spiel- und Erholungsflächen. Auf der Grundlage der von
der Stadtverordnetenversammlung im Juni 2011 beschlossenen
Rahmenplanung wurde ein Bauleitplanverfahren zur Aufstellung des
Bebauungsplans S 25 Lincoln-Siedlung durchgeführt. Parallel wurde
auch eine damit notwendig gewordene Änderung des Flächennut-
zungsplans (Teilbereich 7.2. Lincoln-Siedlung) betrieben.
Beteiligungsgegenstand
Woran wurde beteiligt?
Vor-Entwurf und Entwurf eines Bebauungsplanes für die Lincoln-
Siedlung (S 25) und entsprechende Änderung des Flächennutzungs-
planes.
Ziel (Was wurde durch Be-
teiligung erreicht?) und
Stufe der vorgesehenen
Bürgerbeteiligung (infor-
mieren, anhören, mitge-
stalten mitentscheiden)
Informieren, Anhören
Zielgruppen, die ange-
sprochen wurden
Wurden Betroffene er-
reicht? Waren Auswahl und
Ansprache geeignet, um
die gesetzten Beteili-
gungsziele zu erreichen?
Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger.
Dokumentation der Informationsveranstaltung im Internet unter
https://www.darmstadt.de/fileadmin/PDF-
Rubriken/Rathaus/Aemter_und_einrichtungen/61-
Stadtplanungsamt/Konversion/Ergebnisdarstellung_BIV_Lincoln.pdf
Prozessplan
Waren die Prozessphasen
gut abgestimmt?
Förmliches Bauleitplanverfahren. Die Informationsveranstaltung am
03.02.2015 war Bestandteil der Ersten von zwei gesetzlich vorge-
schriebenen Stufen der Beteiligung: „Frühzeitige Beteiligung der Öf-
fentlichkeit an der Bauleitplanung“.
Welche Methoden wurden
eingesetzt?
Planungsunterlagen wurden für einen Monat im Stadtplanungsamt
und im Internet öffentlich ausgelegt. Ergänzend wurde eine Informa-
tionsveranstaltung mit einem externen Moderator und einem Diskus-
sionsteil angeboten.
34
Zeitlicher Ablauf,
Finanzierungsplan
1. Stufe formelle Beteiligung: Vom 13.01.2015 bis einschließlich
13.02.2015 wurde die Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit
durchgeführt. In Ergänzung zu dieser Auslegung fand am
03.02.2015 eine zusätzliche Informationsveranstaltung statt.
Die 2. Stufe der formellen Beteiligung „Öffentliche Auslegung der
Entwürfe von Bauleitplänen“ fand vom 13.07.2015 bis einschließ-
lich 13.08.2015 statt.
Finanzierungsplan: Das Gelände hat die BVD New Living GmbH &
Co. KG, eine Tochtergesellschaft der Bauverein AG, von der Bun-
desanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) erworben. Ein eng abge-
stimmter städtebaulicher Vertrag zwischen der Wissenschaftsstadt
Darmstadt und BVD New Living GmbH & Co. KG soll die mit der
Bauleitplanung verfolgten Ziele sichern und fördern.
Wie wurde mit den Ergeb-
nissen der Bürgerbeteiligung
umgegangen?
Die im Rahmen der Frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit ge-
machten Eingaben wurden durch die Verwaltung geprüft,
abgewogen und beantwortet. Auf der Grundlage dieser Abwägung
wurde ein Planentwurf erstellt und der Stadtverordnetenversamm-
lung zur Zustimmung vorgelegt. Der beschlossene Entwurf wurde in
der zweiten Stufe der formellen Beteiligung nochmals öffentlich
ausgelegt. Während der einmonatigen Auslegungsfrist konnten die
Bürgerinnen und Bürger Stellungnahmen abgegeben. Nach Prüfung
und Abwägung mit den übrigen privaten und öffentlichen Belangen
wurden die fristgerecht eingesandten Stellungnamen der Stadtver-
ordnetenversammlung vorgelegt. Diese entscheidet, welche Anre-
gungen in das Planwerk aufgenommen werden. Das Ergebnis der
Abwägung wird der Öffentlichkeit, die zuvor Stellungnahmen abge-
geben hat, gesondert mitgeteilt.
Am 15.12.2015 hat die Stadtverordnetenversammlung den Bebau-
ungsplan S 25 – Lincoln-Siedlung – für das Gebiet der Lincoln-
Siedlung zur Satzung beschlossen. Zu diesem Satzungsbeschluss
gehört ein städtebaulicher Vertrag, der die Details der Realisierung
des Bebauungsplans regelt und in einer gesonderten Magistratsvor-
lage (V.-Nr. 2015/O455) behandelt wird. Ebenfalls beschlossen
wurde die 7. Änderung des Flächennutzungsplans für den Teilbe-
reich 7.2 Lincoln-Siedlung mit Begründung und Umweltbericht
(Feststellungsbeschluss).
Was hat sich im Beteili-
gungsverfahren bewährt?
Auf der das Bauleitplanverfahren ergänzenden Informationsveran-
staltung am 03.02.2015 wurde der förmliche Ablauf eines solchen
Verfahrens von der Moderation ausführlich erläutert. Dies beinhalte-
te das Aufzeigen der Möglichkeiten, wie Anregungen und Stellung-
nahmen in das förmliche Verfahren eingebracht werden können. Zur
Erleichterung wurde für die Informationsveranstaltung ein Vordruck
vorbereitet, in den Anregungen eingetragen und an das Stadtpla-
nungsamt weiter gegeben werden konnten. Dieser Vordruck wurde
mitsamt den Planungsunterlagen auch im Internet bereitgestellt.
35
Welche Anregungen für ähn-
liche Prozesse lassen sich
ableiten?
Im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit bei Großprojekten ist es hilf-
reich, der Bürgerschaft zu erläutern, welche Verfahrensschritte in
Bauleitplanverfahren durchgeführt werden, wo im Verfahren man
sich aktuell befindet und wie Anregungen und Stellungnahmen ein-
gebracht werden können.
Fachamt:
Ansprechperson:
Tel.:
E-Mail:
Stadtplanungsamt
Frau Marit Hoffmann
06151/13-3646
stadtplanungsamt@darmstadt.de
36
Titel der Bürgerbeteiligung Bürgerversammlung Innenstadt
Kurzbeschreibung
Ausgangssituation, ggf. His-
torie, Umfeldanalyse
Was waren die Probleme?
Wo lagen die Konflikte? etc.
Es gab bereits stadtteilbezogene Bürgerversammlung in Eberstadt,
Arheilgen, Heimstättensiedlung und Wixhausen. Für die Innenstadt
lagen viele städtische Planungen vor, über die die Bürgerschaft
informiert werden sollte.
Beteiligungsgegenstand
Woran wurde beteiligt?
Vorhaben und Planungen zur Innenstadt: Kulturelle Initiativen für
die Stadt, Mollerstadt, Umgestaltung Grafenstraße, Nahverkehrs-
achse Bismarckstraße, Friedensplatz, Saladin-Eck, Luisenplatz,
Willy-Brandt-Platz, Landesgartenschau, Kinderfreundliche Innen-
stadt, Zukunft des Klinikums
Ziel (Was wurde durch Betei-
ligung erreicht?) und Stufe
der vorgesehenen Bürgerbe-
teiligung (informieren, anhö-
ren, mitgestalten mitent-
scheiden)
Information zu den Planungen und Vorhaben der Stadt in der In-
nenstadt in seiner Vielschichtigkeit geben, Fragen zu den städt.
Planungen beantworten. Themen, Ideen und Anregungen zu Innen-
stadt-Themen aus der Bürgerschaft aufnehmen.
Stufen: Informieren und Anhören
Zielgruppen,
die angesprochen wurden
Wurden die Betroffenen er-
reicht? War die Auswahl und
Ansprache geeignet, um die
gesetzten Beteiligungsziele
zu erreichen?
Alle Bürgerinnen und Bürger aus der Innenstadt wurden eingela-
den. Die Ansprache erfolgte über Pressemitteilungen, ÖPNV-
Werbung, Homepage und Facebook der Stadt. Die Veranstaltung
war weniger gut besucht als die anderen stadtteilbezogenen Bür-
gerversammlungen.
Prozessplan
Waren die Prozessphasen gut
abgestimmt?
Nach der Bürgerversammlung konnten Fragen und Anmerkungen
schriftlich an den Magistrat eingereicht werden. Die Rückkopplung
erfolgte daher zum einen direkt auf der Bürgerversammlung und
Welche Methoden wurden
eingesetzt?
Informations- und Diskussionsveranstaltung und schriftlicher Fra-
gen- und Anmerkungsbogen
Zeitlicher Ablauf,
Finanzierungsplan
2,5-stündige Abendveranstaltung am 24.03.2015
Dokumentation der Fragen und Antworten wurde 2 Monate nach
der Veranstaltung veröffentlicht und die Antworten den Fragestelle-
rInnen direkt zugeschickt.
Die Finanzierung der Bürgerversammlung erfolgte durch das Büro
der Stadtverordnetenversteherin
Wie wurde mit den Ergeb-
nissen der Bürgerbeteili-
gung umgegangen?
Die hauptamtlichen Dezernentinnen und Dezernenten nahmen die
mündlichen Anregungen aus der Diskussion mit. Anregungen und
Fragen, die schriftlich eingereicht wurden, wurden durch den Ma-
gistrat beantwortet und im Internet zusammen mit den Präsenta-
tionen unter http://www.darmstadt.de/rathaus/buerger-
dialog/buergerinformations-und-beteiligungsangebote-
2015/index.htm eingestellt.
Was hat sich im Beteili-
gungsverfahren bewährt?
Die Einstellung der Präsentationen auf www.darmstadt.de im
Nachgang zur Veranstaltung und der Einsatz von Frage- und Anre-
gungsbogen während der Veranstaltung. Außerdem die Nutzung
barrierefreier Räume.
37
Welche Anregungen für ähnli-
che Prozesse lassen sich ab-
leiten?
Im Vorfeld von Bürgerversammlungen könnte bereits ein Diskussi-
onsbereich für Bürgerinnen und Bürger eröffnet werden für Fragen
und Themenvorschläge zur Veranstaltung, die dann während der
Fachamt:
Ansprechperson:
Tel.:
E-Mail:
Büro der Stadtverordnetenversammlung und Gremiendienste
Büroleiter Herr Daum
06151/13-2200
stavo@darmstadt.de
38
Titel der Bürgerbeteiligung Bürgerbeteiligung Grünfläche Schwambstraße
Kurzbeschreibung
Ausgangssituation, ggf. His-
torie, Umfeldanalyse
Was waren die Probleme?
Wo lagen die Konflikte? etc.
In die Jahre gekommene Grünanlage in gehobenem Wohnumfeld
im Darmstädter Nordosten.
- schlechter Pflegezustand, ausgewachsene Sträucher
- keine Nutzung in den letzten Jahren
- Nutzungsanforderungen für die Zukunft unklar
Beteiligungsgegenstand
Woran wurde beteiligt?
Im Rahmen einer Bürgerinformationsveranstaltung im April 2015
wurden 3 alternative Umgestaltungskonzepte vorgestellt und ein
Meinungsbild zu diesen von den anwesenden Bürgern und Bürge-
rinnen eingeholt.
Ziel (Was wurde durch Betei-
ligung erreicht?) und Stufe
der vorgesehenen Bürgerbe-
teiligung (informieren, anhö-
ren, mitgestalten mitent-
scheiden)
Die Bürgerinnen und Bürger wurden über mögliche Alternativen
der zukünftigen Gestaltung informiert, die Anwohner u. Anwohne-
rinnen berichteten über ihre Erfahrungen mit der vorh. Grünanlage
und brachten ihre Wünsche und Nutzungsanliegen an die heutige
Grünfläche ein.
Zielgruppen, die angespro-
chen wurden
Wurden die Betroffenen er-
reicht? War die Auswahl und
Ansprache geeignet, um die
gesetzten Beteiligungsziele
zu erreichen?
Über eine Postwurfsendung in der gesamten Siedlung, die die
Grünanlage umgibt sowie DIN A 3 - Plakate an wichtigen öffentli-
chen Treffpunkten (Kirchengemeinde, Kindergarten ...) wurde die
Bürgerversammlung im März 2015 in der Elly-Heuss-Knapp-Schule
angekündigt. Ca. 20 Personen haben an der Veranstaltung teilge-
nommen und sich aktiv an der Diskussion der Varianten beteiligt.
Prozessplan
Waren die Prozessphasen gut
abgestimmt?
Die rasche Umsetzung innerhalb von 9 Monaten nach der Bürger-
veranstaltung wurde von den Anwohnern u. Anwohnerinnen sehr
begrüßt und wird sicher zur Akzeptanz der neuen Gestaltung bei-
tragen. Durch die begleitende Veröffentlichung der (Teil-) Ergeb-
nisse auf der Website der Stadt Darmstadt waren die Anwohner
und Anwohnerinnen kontinuierlich über den Fortgang des Projek-
tes informiert.
Welche Methoden wurden
eingesetzt?
Sämtliche Anmerkungen und Ideen der Anwoher u. Anwohnerinnen
wurden auf Moderationskarten festgehalten und am Ende der Ver-
anstaltung strukturiert, in einer Zusammenfassung vorgetragen
und bewertet.
Die Planungsalternativen konnten die Anwesenden in Form eines
A4 -Handouts zur weiteren Besprechung mit nach Hause nehmen.
Die vorgestellten Planungsvarianten wurden nach der Veranstal-
tung auf der Website der Stadt DA präsentiert.
39
Zeitlicher Ablauf,
Finanzierungsplan
- Bürgerinformationsveranstaltung am 26.3. von 17:00 bis 18:30
Uhr
- Veröffentlichung der Planungsalternativen auf der Website/ An-
fang April 2015
- Auswertung der Bürgerveranstaltung auf der Website/ Anfang
Mai 2015
- Ausführungsplanung mit Erläuterung der beabsichtigten Planung
auf der Website/ Anfang September 2015
- Ausführung der Bauarbeiten durch die Lehrlinge der Ausbil-
dungskolonne des Grünflächenamtes/ November 2015 - Januar
2016
Wie wurde mit den Ergeb-
nissen der Bürgerbeteili-
gung umgegangen?
Nach der Bürgerveranstaltung wurden die Anregungen der Bürger
ausgewertet und z.T. in das Umgestaltungskonzept eingearbeitet.
Ein von einem Bürger vorgelegter Vorentwurf wurde ebenfalls bei
der aktuellen Planung mit berücksichtigt.
Die Erläuterung der Sanierungsmaßnahmen auf dem Ausfüh-
rungsplan in einfacher Sprache macht das Vorhaben für die Bür-
ger nachvollziehbar und lässt die Umsetzung ihrer Wünsche aus
der Beteiligung erkennen.
Die Bürger erleben die eigene Beteiligung als fruchtbaren und
lohnenswerten Prozess.
Was hat sich im Beteili-
gungsverfahren bewährt?
Der direkte, niederschwellige Kontakt zwischen VertreterInnen der
Stadt und den AnwohnerInnen im Rahmen der Bürgerveranstal-
tung hat einen schnellen und effektiven Austausch zu dem Pla-
nungsvorhaben ermöglicht.
Die Hand-Outs stellten eine gute Möglichkeit dar, die präsentierten
Inhalte weiter zu überdenken oder BürgerInnen, die nicht teilneh-
men konnten, zu übermitteln.
Der Ort der Veranstaltung in unmittelbarer Nähe zur Grünanlage
war gut gewählt. Die zukünftige Nutzung konnte geklärt werden
und die Planung auf die Bedürfnisse der BürgerInnen abgestimmt
werden.
Welche Anregungen für ähnli-
che Prozesse lassen sich ab-
leiten?
Postwurfsendungen sind lohnenswert um alle Anwohner flächen-
deckend zu informieren.
Plakate und Handzettel in der den Bürgen bereits bekannten Optik
aus dem Grafischen Konzept der Stadt sind unverzichtbar, um
viele Menschen anzusprechen und erfolgreich für Beteiligungspro-
zesse mit ins Boot zu holen.
Fachamt:
Ansprechperson:
Tel.:
E-Mail:
Grünflächenamt, Abteilung Planung und Neubau
Frau Pilz, Frau Hennemann
06151/ 13-2155
annette.hennemann@darmstadt.de
40
Titel der Bürgerbeteiligung Bürgerumfrage 2015
Kurzbeschreibung
Ausgangssituation, ggf. His-
torie, Umfeldanalyse
Was waren die Probleme?
Wo lagen die Konflikte? etc.
Repräsentative Befragung aller Bürgerinnen und Bürger der Wis-
senschaftsstadt Darmstadt, Mehrthemenumfrage mit Schwerpunk-
ten zu Lebensqualität, Bürgerbeteiligung, Haushalt und Stadtent-
wicklung
Beteiligungsgegenstand
Woran wurde beteiligt?
Meinungserhebung
Ziel (Was wurde durch Betei-
ligung erreicht?) und Stufe
der vorgesehenen Bürgerbe-
teiligung (informieren, anhö-
ren, mitgestalten mitent-
scheiden)
Ziel war die Erhebung der Lebensqualität aus Sicht der Bürgerin-
nen und Bürger, Erkennen von aktuellen Themen der Stadtentwick-
lung, Herausarbeiten von Handlungspotentialen
Zielgruppen,
die angesprochen wurden
Wurden die Betroffenen er-
reicht?
War die Auswahl und Anspra-
che geeignet, um die gesetz-
ten Beteiligungsziele zu er-
- alle Bürgerinnen und Bürger ab 18 Jahren
- im bundesweiten Vergleich hervorragende Rücklaufquote
- repräsentative Antworten für alle Altersgruppen, ebenso nach
Geschlecht, Staatsangehörigkeit und Stadtteil
- die gesetzten Ziele der Bürgerumfrage 2015 wurden erreicht
Prozessplan
Waren die Prozessphasen gut
abgestimmt?
Die zeitliche Planung wurde wunschgemäß eingehalten
Welche Methoden wurden
eingesetzt?
Klassische Umfragetechniken, neueste Methoden der empirischen
Sozialforschung und der Analyse
Zeitlicher Ablauf,
Finanzierungsplan
Magistratsbeschluss vom 2.12.2014, Durchführung der Umfrage
Mai 2015, Ergebnisveröffentlichung November 2015, Finanzen wie
laut Magistratsbeschluss eingehalten
Wie wurde mit den Ergeb-
nissen der Bürgerbeteili-
gung umgegangen?
Veröffentlichung der Ergebnisse durch Magistrat, Übermittlung der
Ergebnisse an die Stadtverordnetenversammlung, Vorstellung der
Ergebnisse für Presse und Medien
Was hat sich im Beteili-
gungsverfahren bewährt?
Zusicherung der absoluten Anonymität der Befragten, neutrale
Fragestellungen, hohe Datenschutzanforderungen bei Befragung
Welche Anregungen für ähnli-
che Prozesse lassen sich ab-
leiten?
Zusicherung der absoluten Anonymität der Befragten für die Beur-
teilung des Beteiligungsverfahrens, neutrale Fragestellungen, hohe
Datenschutzanforderungen bei Befragung
Fachamt:
Ansprechperson:
Tel.:
E-Mail:
Amt für Wirtschaft und Stadtentwicklung, Abteilung Statistik und
Stadtforschung
Herr Bachmann
06151/13-3202
statistik@darmstadt.de
41
Titel der Bürgerbeteiligung Bürgerhaushalt 2015
Kurzbeschreibung
Ausgangssituation, ggf. His-
torie, Umfeldanalyse
Was waren die Probleme?
Wo lagen die Konflikte? etc.
Der Bürgerhaushalt wurde 2012 eingeführt und findet seitdem
jährlich statt. Beim Bürgerhaushalt können die Bürgerinnen und
Bürger Einspar- und Ausgabevorschläge zum städtischen Haushalt
machen, die Vorschläge anderer kommentieren und über die ein-
gereichten Vorschläge abstimmen. Die Vorschläge werden in der
Verwaltung geprüft und politisch beraten. Abschließend wird ein
Rechenschaftsbericht veröffentlicht.
Da Darmstadt ein Haushaltsdefizit hat, wurde das Programm "Wir-
kungsorientierte Haushaltskonsolidierung" aufgelegt. mit dem Bür-
gerhaushalt haben die Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit,
Ihre Anregungen zur Haushaltsplanung einzubringen.
Beteiligungsgegenstand
Woran wurde beteiligt?
Die Bürgerbeteiligung findet zur Beratung des Haushalts statt.
Ziel (Was wurde durch Betei-
ligung erreicht?) und Stufe
der vorgesehenen Bürgerbe-
teiligung (informieren, anhö-
ren, mitgestalten mitent-
scheiden)
Einen Überblick über den Haushalt der Stadt Darmstadt vermitteln
(auf der Beteiligungsplattform gibt es einen "offenen Haushalt",
außerdem die Broschüre "Haushalt kompakt") und Bürgerideen
und -anregungen zum Haushalt anhören und darüber entscheiden.
Zielgruppen,
die angesprochen wurden
Wurden die Betroffenen er-
reicht? War die Auswahl und
Ansprache geeignet, um die
gesetzten Beteiligungsziele
zu erreichen?
Alle Darmstädterinnen und Darmstädter waren eingeladen, sich zu
beteiligen. Während der Beteiligungsphase waren 511 Nutzerinnen
und Nutzer tatsächlich aktiv. Die Ansprache erfolgte sowohl über
die Bürgerbeteiligungsplattform, über die Homepage und die
Presse als auch über direkte Ansprache. In diesem Zuge war der
Darmstädter Bürgerhaushalt auf dem Fahrradaktionstag vertreten
und besuchte den Frühstückstreff im Siegfried-Geppert-Haus in
der Waldkolonie, wo auch Gäste aus dem Muckerhaus in Arheilgen
dabei waren. Außerdem wurde eine Zufallsauswahl von 1.000 Bür-
gerinnen und Bürgern angeschrieben und zur Mitwirkung am Bür-
gerhaushalt eingeladen. Es fand zudem eine Auftaktveranstaltung
in der Georg-Büchner-Schule statt. Flyer wurden auch in leichter
Sprache produziert.
Der Zugang über viele verschiedene Kanäle ist geeignet, um eine
breite Beteiligung zu erreichen.
Prozessplan
Waren die Prozessphasen gut
abgestimmt?
Der Prozess gliedert sich in folgende Prozessphasen: Informatio-
nen über den städtischen Haushalt
Ideen einreichen und kommentieren Abstimmung über die Ideen
Prüfung der Vorschläge durch die Verwaltung Beratung der Vor-
schläge in den politischen Gremien Rechenschaftsbericht
Die Prozessphasen sind gut abgestimmt und an die Haushaltsbe-
ratungen gekoppelt.
Welche Methoden wurden
eingesetzt?
Workshops mit Bürgerinnen und Bürgern, Verwaltung und Politik
zur Weiterentwicklung des Verfahrens Informationsveranstaltungen
aufsuchende Beteiligung und direkte Ansprache Teilnahme mit
Ständen an Veranstaltungen Online-Beteiligung über die Plattform
42
Zeitlicher Ablauf, Finanzier-
ungsplan
Start des Bürgerhaushalts im April Ideeneinreichung und Abstim-
mung April - Juni Prüfung der Vorschläge Juni - September Bera-
tung der Vorschläge September - Dezember Rechenschaft im Ja-
nuar
Für die Bürgerbeteiligungsplattform zum Haushalt und die Betreu-
ung der Seite wurden ca. 9.500 € für dieses Jahr benötigt. Die Mit-
tel waren im Haushalt hinterlegt.
Wie wurde mit den Ergeb-
nissen der Bürgerbeteili-
gung umgegangen?
Die 40 Vorschläge mit den meisten Stimmen pro Themenbereich
aus dem Beteiligungsportal und aus der Vor-Ort-Abstimmung wur-
den im Anschluss an die Abstimmungsphase von der
Verwaltung geprüft und gingen dann im Rahmen der Haushaltsbe-
ratungen als Magistratsvorlagen wortwörtlich in die politischen
Gremien ein. Die Beratungsergebnisse sind öffentlich zugänglich
und sind im Rechenschaftsbericht ausführlich dokumentiert. Die
Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Bürgerhaushalts werden
über Rundmails regelmäßig informiert.
Was hat sich im Beteili-
gungsverfahren bewährt?
Die Kombination aus Online- und vor-Ort-Beteiligung ist gut, um
eine breitere Bevölkerung zu erreichen.
Welche Anregungen für ähnli-
che Prozesse lassen sich ab-
leiten?
Eine Ansprache über viele Kanäle ist wichtig, außerdem die konti-
nuierliche Rückmeldung von Zwischenständen und Ergebnissen.
Fachamt:
Ansprechperson:
Tel.:
E-Mail:
Dezernat I
Bürgerbeauftragte, Frau Jung-Kroh
06151/13-2300
buergerbeauftragte@darmstadt.de
43
Titel der Bürgerbeteiligung Bürgerinformationsveranstaltung zur Präsentation der Machbar-
keitsstudie Landesgartenschau 2022
Kurzbeschreibung
Ausgangssituation, ggf. His-
torie, Umfeldanalyse
Was waren die Probleme?
Wo lagen die Konflikte? etc.
Im Herbst 2014 hat die Wissenschaftsstadt Darmstadt Ihre Inte-
ressensbekundung für die Durchführung einer Landesgartenschau
im Jahr 2022 gegenüber dem Land Hessen erklärt. Als Grundlage
für eine konkrete Bewerbung wurde die Machbarkeitstudie erstellt
als plausibles Konzept für eine Landesgartenschau im Jahr 2022
mit dem Ziel einer nachhaltige Stadt- und Freiraumentwicklung
und einem langfristigem Nutzen für die Darmstädter Bevölkerung
im Zuge der Veranstaltung.
Beteiligungsgegenstand
Woran wurde beteiligt?
Im Rahmen der Informationsveranstaltung hatten die Teilnehmen-
den die Möglichkeit zu dem vorgestellten Landesgartenschau-
Konzept ihre Ideen und Anregungen, Kritik und Lob sowie ergän-
zende Vorschläge einzubringen.
Ziel (Was wurde durch Betei-
ligung erreicht?) und Stufe
der vorgesehenen Bürgerbe-
teiligung (informieren, anhö-
ren, mitgestalten mitent-
scheiden)
Die Landesgartenschaubewerbung wurde einem breiteren Publi-
kum vorgestellt und über die laufende Postkarten-Aktion wurde
eine weitere Möglichkeit gegeben, Anregungen zu äußern und zu-
rück zu melden. Die Ergebnisse der Informationsveranstaltung
wurden dokumentiert, im städtischen Internet veröffentlicht und
werden bei weiteren Planungsschritten einbezogen und berück-
sichtigt.
Zielgruppen,
die angesprochen wurden
Wurden die Betroffenen er-
reicht? War die Auswahl und
Ansprache geeignet, um die
gesetzten Beteiligungsziele
zu erreichen?
In einem ergänzenden Fach- und Beteiligtenbeirat wurden bereits
betroffene Vereine, Institutionen, Organisationen und Eigentümer
einbezogen, da die Fristen für die Bewerbung eng gesteckt waren.
Die Resonanz aus der Bürgerschaft in der Informationsveranstal-
tung und über die Postkarten-Aktion war von großem Interesse
und zum Teil sehr konkreten Vorschlägen geprägt. Auf dieser
Grundlage lässt sich der Beteiligungsprozess gut fortsetzen. Eine
Entscheidung über den Zuschlag zur Durchführung der Landesgar-
tenschau steht allerdings noch aus.
Prozessplan
Waren die Prozessphasen gut
abgestimmt?
Die Prozessphasen waren sehr eng getaktet, dadurch ergab sich
ein sehr dichter Arbeitsprozess auf allen Ebenen.
Welche Methoden wurden
eingesetzt?
Es wurden umfangreiche Erläuterungen zum Planungskonzept ge-
geben, Fragen beantwortet, in der Diskussion auf Anregungen und
Anmerkungen eingegangen, Beiträge auf Moderationskarten fest-
gehalten und nach Themen strukturiert.
Zeitlicher Ablauf,
Finanzierungsplan
Die Bürgerinformationsveranstaltung fand am 21. April 2015 statt
als Abendveranstaltung in der Orangerie und wurde über das Ge-
samtprojekt finanziert.
Wie wurde mit den Ergeb-
nissen der Bürgerbeteili-
gung umgegangen?
Die Ergebnisse wurden dokumentiert und ausgewertet und werden
in den weiteren Planungsschritten eingespeist.
44
Was hat sich im Beteili-
gungsverfahren bewährt?
Für ein solches umfangreiches Vorhaben ist es sinnvoll, mehrere
Ebenen der Beteiligung vorzusehen. Diese reichten von internen
Arbeitsgruppen über den Fach- und Beteiligtenbeirat bis hin zu
einer Postkartenaktion und einer öffentlichen Informationsveran-
staltung. Mit zunehmender Konkretisierung wird der Beteiligungs-
prozess verbreitert. Aus den gemachten Erfahrungen heraus er-
scheint es sinnvoll, in Abhängigkeit vom Verfahrensstand ein in der
Intensität und Breitenwirkung gestuftes Verfahren anzuwenden.
Welche Anregungen für ähnli-
che Prozesse lassen sich ab-
leiten?
Ein gestufter Aufbau, der flexibel ist und bei dem z. B. der Kreis
der Beteiligten oder Interessierten angepasst und erweitert und
durch weitere Arbeitsgruppen ergänzt werden kann und eine kon-
kretere Ansprache ermöglicht ist empfehlenswert.
Fachamt:
Ansprechperson:
Tel.:
E-Mail:
Grünflächenamt
Frau Fath / Frau Pilz,
06151/13-2900, 13-2901
doris.fath@darmstadt.de; ingrid.pilz@darmstadt.de
45
Titel der Bürgerbeteiligung Bürgerbeteiligung Gartenhistorische Sanierung Paulusplatz
Kurzbeschreibung
Ausgangssituation, ggf. His-
torie, Umfeldanalyse
Was waren die Probleme?
Wo lagen die Konflikte? etc.
In die Jahre gekommene historische Grünanlage in gehobenem
Wohnumfeld im Paulusviertel.
- schlechter Pflegezustand, ausgewachsene Sträucher
- vorangegangene Sanierung der baulichen Elemente der Gar-
tenanlage durch das Immobilienmanagement Darmstadt
(Treppenaufgang, Wasserbecken) mit Unterstützung der Initia-
tive Paulusplatz
- Nutzungsanforderungen für die Zukunft unklar, Belebung
durch Nutzung notwendig
Beteiligungsgegenstand
Woran wurde beteiligt?
1. Bürgerinformationsveranstaltung im April 2015
- Präsentation der Gartenhistorischen Untersuchung als Basis für
die weitere Sanierung
- Festlegung des Kernbereichs der gartenhistorischen Sanierung
- Vorstellung der Beteiligungsbereiche, für die die Bürger Ideen
und Wünsche einbringen können
2. Bürgerinformationsveranstaltung im Oktober 2015
- Präsentation des Zielplanes zur gartenhistorischen Sanierung
- Darstellung der in die Planung eingeflossenen Bürgerideen
Ziel (Was wurde durch Betei-
ligung erreicht?) und Stufe
der vorgesehenen Bürgerbe-
teiligung (informieren, anhö-
ren, mitgestalten mitent-
scheiden)
Die Beteiligung wurde auf der Ebene der Konsultation der Öffent-
lichkeit durchgeführt. Da der formale Rahmen der Sanierung durch
die historischen Gegebenheiten gesetzt ist, sollte die Beteiligung
schwerpunktmäßig dazu beitragen, Ideen für die zukünftige Nut-
zung des Paulusplatzes zu entwickeln.
Zielgruppen,
die angesprochen wurden
Wurden die Betroffenen er-
reicht? War die Auswahl und
Ansprache geeignet, um die
gesetzten Beteiligungsziele
zu erreichen?
Über eine Postwurfsendung im gesamten Paulusviertel und dem
Gemeindeumgriff der ev. Paulusgemeinde, A0-Plakate an den um-
liegenden Straßenkreuzungen sowie DIN A 3 - Plakate an wichtigen
öffentlichen Treffpunkten (Kirchengemeinde, Kindergarten, Ärz-
te...) wurden alle Anwohner u. Anwohnerinnen über die Bürgerver-
anstaltungen informiert.
Ca. 60 Personen haben an der ersten Veranstaltung teilgenommen
was auf ein großes Interesse und eine erfolgreiche Werbung und
Pressearbeit für das Projekt schließen lässt.
Das Grünflächenamt wurde während der gesamten Beteiligungs-
phase aktiv unterstützt durch die Initiative Paulusplatz (Verteilung
der Handzettel, Presseartikel zur Ankündigung der 1. Veranstal-
tung ...)
Alle Anwesenden haben sich aktiv an der Diskussion um die Zu-
kunft des Paulusplatzes beteiligt.
46
Prozessplan
Waren die Prozessphasen gut
abgestimmt?
Eine zweite Bürgerveranstaltung zur Rückkoppelung der Ergebnis-
se wurde bereits am Ende der ersten vom Grünflächenamt verbind-
lich zugesagt.
Über die begleitende Veröffentlichung der (Teil-) Ergebnisse auf
der Website der Stadt Darmstadt waren die Anwohner u. Anwohne-
rinnen kontinuierlich über den Fortgang des Projektes informiert.
Die zweite Veranstaltung im Oktober war mit ca. 25 Teilnehmen-
den geringer besucht, wurde aber auch im Vorfeld weniger stark
beworben, da das Interesse ja bereits geweckt war (keine A0-
Plakate mehr)
Welche Methoden wurden
eingesetzt?
1. Bürgerveranstaltung:
- Gruppenarbeit in 4 Gruppen
- Vortragen der Gruppenbeiträge durch einen Gruppenvertreter mit
Hilfe von Moderationskarten
- Zusammenfassen der Beiträge und Auswertung derselben am
Ende der Veranstaltung durch eine Vertreterin des Grünflächen-
amtes
2. Bürgerveranstaltung:
- Information der Anwesenden über die Ergebnisse aus den Frage-
stellungen der ersten Runde
- Vorstellung der Zielplanung
- Diskussion und Rückfragen
Zeitlicher Ablauf,
Finanzierungsplan
1. Bürgerveranstaltung am 29.4. 2015 von 17:00 bis 19:00 Uhr
- Veröffentlichung der gartenhistorischen Untersuchung auf der
Website/ Anfang Mai 2015
- Auswertung der Bürgerveranstaltung auf der Website/ Anfang
Juni 2015
2. Bürgerveranstaltung am 8.10.2015 von 17:00 bis 18:30 Uhr
- Veröffentlichung des Zielplanes der Gartenhistorischen Sanie-
rung mit Darstellung der eingeflossenen Bürgerideen aus den
Beteiligungsveranstaltungen auf der Website
Wie wurde mit den Ergebnis-
sen der Bürgerbeteiligung
umgegangen?
Nach der Bürgerveranstaltung wurden die Anregungen der Bürger
in das Sanierungskonzept eingearbeitet.
- Veröffentlichung des Zielplanes der Gartenhistorischen Sanierung
mit Darstellung der eingeflossenen Bürgerideen aus den Beteili-
gungsveranstaltungen auf der Website.
Die Bürger erleben die eigene Beteiligung als fruchtbaren und loh-
nenswerten Prozess.
Was hat sich im Beteiligungs-
verfahren bewährt?
Der direkte, niederschwellige Kontakt zwischen Vertretern der
Stadt und den Anwohnern im Rahmen der Bürgerveranstaltung hat
einen schnellen und effektiven Austausch zu dem Planungsvorha-
ben ermöglicht. Der Ort der Veranstaltung in unmittelbarer Nähe
zur Grünanlage war gut gewählt. Nutzungswünsche konnten artiku-
liert werden, Anregungen der Bürger wurden als Klärungs-
Aufgaben für die Verwaltung aus der Veranstaltung mitgenommen.
47
Welche Anregungen für ähnli-
che Prozesse lassen sich ab-
leiten?
Postwurfsendungen sind lohnenswert bei lokal abgrenzbaren Pro-
jekten um alle Anwohner flächendeckend zu informieren.
Plakate und Handzettel in der den Bürgen bereits bekannten Optik
aus dem Grafischen Konzept der Stadt sind unverzichtbar, um
viele Menschen anzusprechen und erfolgreich für Beteiligungspro-
zesse mit ins Boot zu holen.
A0-Format für Plakataufsteller hat sich als geeignete Größe erwie-
sen, die wichtigsten Daten (Wann? Wo?) müssen auch aus einer
Entfernung von bis zu 10 m (z.B. aus einem vorbeifahrenden Auto)
gut lesbar sein.
Fachamt:
Ansprechperson:
Tel.:
E-Mail:
Grünflächenamt, Abteilung Planung und Neubau
Frau Pilz, Fr. Hennemann
06151/ 13-2155
annette.hennemann@darmstadt.de
48
Titel der Bürgerbeteiligung Stadtteilforum Arheilgen
Kurzbeschreibung
Ausgangssituation, ggf. His-
torie, Umfeldanalyse
Was waren die Probleme?
Wo lagen die Konflikte? etc.
Beschluss eines Rahmenkonzepts zur Einrichtung von offenen
Stadtteilforen mit bürgerschaftlicher Beteiligung in 12/2013 (MV-
Nr. 2013/0338). Aktionskonzept für das Projekt
„Gepflegt leben im Alter - gut umsorgt im Stadtteil“ durch die Al-
tenhilfeplanung und Einrichtung von Runden Tischen in Eberstadt
und Bessungen 2013/2014.
Zur Vorbereitung des Stadtteilforums Arheilgen wurde eine Vorbe-
reitungsgruppe gebildet, bestehend aus der Bezirksverwaltung, der
Altenhilfeplanung, der Bürgerbeauftragten und der Gemeinwesen-
arbeit im Stadtteil. Es wurden Vorgespräche mit vielen Arheilger
Interessengruppen geführt.
Beteiligungsgegenstand
Woran wurde beteiligt?
Beteiligungsgegenstände sind alle Themen im Stadtteil, die für die
Bürgerschaft von Interesse sind.
Ziel (Was wurde durch Betei-
ligung erreicht?) und Stufe
der vorgesehenen Bürgerbe-
teiligung (informieren, anhö-
ren, mitgestalten mitent-
scheiden)
Mit dem Stadtteilforum Arheilgen wurde eine regelmäßige Dialog-
plattform auf Augenhöhe geschaffen. Das Stadtteilforum stellt ei-
nen Rahmen darstellen, in dem alle Teilnehmerinnen und Teil-
nehmer zu Wort kommen und eigene Ideen einbringen können. Es
wurde ein Koordinationsteam gebildet, was aus Bürgerinnen und
Bürgern, zivilgesellschaftlichen Akteuren und der Verwaltung be-
steht. Das Koordinationsteam bereitet die Sitzungen vor und nach.
Außerdem wurden 7 Arbeitsgruppen gegründet.
Nach dem Auftakt im Mai 2015 haben zwei weitere Foren in 2015
stattgefunden. Neben den Themen aus der Bürgerschaft wurde die
Kanalneubaumaßnahme Frankfurter Straße/Maulbeerallee durch
die Fachplaner vorgestellt. Alle Sitzungen wurden protokolliert und
die Protokolle gingen zur Kenntnis an den Magistrat.
Stufe der Bürgerbeteiligung: Mitgestalten
Zielgruppen,
die angesprochen wurden
Wurden die Betroffenen er-
reicht? War die Auswahl und
Ansprache geeignet, um die
gesetzten Beteiligungsziele
zu erreichen?
Es wurden alle Bürgerinnen und Bürger Arheilgens angesprochen,
u.a. durch eine Einladungsbeilage an alle Haushalte in der Arheil-
ger Post. Außerdem wurden Multiplikator/-innen für bestimmte
Zielgruppen direkt kontaktiert. Bisher ist es noch nicht ausrei-
chend gelungen, junge Menschen und Familien zu erreichen.
Prozessplan
Waren die Prozessphasen gut
abgestimmt?
Die Prozessphasen wiederholen sich bei jedem Termin. Es gibt
immer ein Vorbereitungstreffen des Koordinationsteams und nach
der Durchführung des Stadtteilforums findet immer ein Nachberei-
tungstreffen statt. Im Vorfeld wird abgestimmt, wie der Ablauf des
Forums sein soll, welche Punkte noch offen sind und ob Gäste als
Expert/-innen gezielt eingeladen werden sollen. Die Prozessphasen
sind bisher gut abgestimmt.
Welche Methoden wurden
eingesetzt?
- Abfragen an Metaplanwänden
- Gesprächsrunden und Kleingruppenarbeit an Gruppentischen
- Arbeitsgruppen
49
Zeitlicher Ablauf,
Finanzierungsplan
- Vorbereitung zur Gründung des Stadtteilforums Jan. - Mai 2015
- Vorgespräche mit Interessengruppen März - Mai 2015
- Durchführung von 3 Stadtteilforen im Mai, Juli und Nov. 2015
- 5 Treffen des Koordinationsteams im Juni, Juli, Okt., Nov. und
Dez. 2015
Gesamtkosten für Öffentlichkeitsarbeit, Moderation der Auftaktver-
anstaltung, Raummieten, Catering in 2015: 4.000 Euro. Die Mittel
waren im Budget der Bürgerbeauftragten eingestellt.
Wie wurde mit den Ergebnis-
sen der Bürgerbeteiligung
umgegangen?
Die Ergebnisse der Stadtteilforen wurden protokolliert und veröf-
fentlicht. Ein regelmäßiger Tagesordnungspunkt "Offene Punkte
aus der letzten Sitzung" stellt sicher, dass keine offenen Anliegen
verloren gehen. In allen Sitzungen waren hauptamtliche Dezernen-
tinnen und Dezernenten dabei, um direkt auf Fragen und Anmer-
kungen eingehen zu können. Empfehlungen, die das Stadtteilforum
ausspricht, werden an den Magistrat weitergeleitet und es erfolgt
eine Rückmeldung in der darauffolgenden Sitzung.
Was hat sich im Beteiligungs-
verfahren bewährt?
Die Vor- und Nachbereitung der Sitzungen durch ein Koordinati-
onsteam aus Bürgerschaft und Verwaltung, die regelmäßigen Sit-
zungen als verlässlicher Rahmen und der Fokus auf konkret um-
setzbare Projekte im Stadtteil.
Welche Anregungen für ähnli-
che Prozesse lassen sich ab-
leiten?
Einrichtung einer breit besetzen Vorbereitungsgruppe zur Konzep-
terstellung und Begleitung des Umsetzungsprozesses, Sicherstel-
lung einer guten Prozessdokumentation und Verbindlichkeit durch
öffentlich einsehbare Protokolle, umsetzbare Projekte entwickeln
und Erfolge sichtbar machen
Fachamt:
Ansprechperson:
Tel.:
E-Mail:
Dezernat I
Bürgerbeauftragte, Frau Jung-Kroh
06151/13-2300
buergerbeauftragte@darmstadt.de
50
Titel der
Bürgerbeteiligung
Einführung der Parkraumbewirtschaftung
Kurzbeschreibung
Ausgangssituation, ggf. His-
torie, Umfeldanalyse
Was waren die Probleme?
Wo lagen die Konflikte? etc.
Mit Hilfe der Parkraumbewirtschaftung sollen folgende Ziele von
Stadt- und Verkehrsentwicklung erreicht werden:
Die Verbesserung der Parkraumsituation für Anwohner, insbeson-
dere in den innenstadtnahen Quartieren mit relevantem Fremdpar-
keranteil. Die Sicherung der Erreichbarkeit der relevanten Ziele für
Besucher, Kunden und Lieferanten. Die Untersuchung einer Ver-
kehrsverlagerung auf den Umweltverbund (Zu-Fuß-Gehen, Fahrrad,
ÖPNV, Car-Sharing, Fahrgemeinschaften). Die Verbesserung der
Situation für Zu-Fuß-Gehende durch systematisches Unterbinden
behindernden Parkens auf Fußwegen. Die sachgerechte Kostenbe-
teiligung der Nutznießer an der Bereitstellung von Parkraum.
Beteiligungsgegenstand
Woran wurde beteiligt?
Beteiligung zur Erarbeitung eines Parkraumkonzepts und dessen
Umsetzung in ausgewählten Quartieren Darmstadts
Ziel (Was wurde durch Betei-
ligung erreicht?) und Stufe
der vorgesehenen Bürgerbe-
teiligung (informieren, anhö-
ren, mitgestalten mitent-
scheiden)
Durch die Bürgerbeteiligung wurden die Ergebnisse der Analysen
(Erhebungen des Parkraumangebots, der Parkraumnachfrage, sta-
tistische Daten des Quartiers) vorgestellt und gemeinsam mit Bür-
gerinnen und Bürgern Lösungsansätze entwickelt. Darauf aufbau-
end wird das Parkraumkonzept für einzelne Quartiere erarbeitet
und in die Bürgerschaft rückgekoppelt.
Die Bürgerbeteiligung findet auf der Stufe der Anhörung statt.
Zielgruppen,
die angesprochen wurden
Wurden die Betroffenen er-
reicht? War die Auswahl und
Ansprache geeignet, um die
gesetzten Beteiligungsziele
zu erreichen?
Es wurden die Anwohnerinnen und Anwohner in den betroffenen
Quartieren angesprochen.
Prozessplan
Waren die Prozessphasen gut
abgestimmt?
Eckpunktepapier zur Parkraumbewirtschaftung bildete die Grund-
lage 2014, darauf wurden Vorschläge entwickelt und im Rahmen
von Rundgängen in den Quartieren vorgestellt und weiterentwi-
ckelt.
Nach den Quartiers-Rundgängen wird das jeweilige Parkraumkon-
zept erarbeitet und erneut vorgestellt. Anschließend erfolgt ggfs.
eine erneute Überarbeitung und ein Beschluss der politischen
Gremien. Nach der Umsetzung soll eine Reflektion der Umsetzung
gemeinsam mit der Bürgerschaft stattfinden.
Da der Prozess noch nicht abgeschlossen ist, kann noch nicht ab-
schließend über die Abstimmung der Prozessphasen geurteilt
werden.
Welche Methoden wurden
eingesetzt?
Es wurde ein Parkbeirat als beratendes Gremium gebildet und es
wurden Rundgänge in den betroffenen Quartieren durchgeführt.
51
Zeitlicher Ablauf, Finanzie-
rungsplan
Eckpunktepapier 02/2014 im Parkbeirat, 2 Rundgänge im Juli
2015, ein weitere Rundgang im Februar 2016, Erarbeitung des
Parkraumkonzepts für die Quartiere, Umsetzung Ende
2016/Anfang 2017
Pro Gebiet sind für Beschilderung, Parkscheinautomaten und Mar-
kierungen Kosten in der Größenordnung von 100.000 – 150.000
Euro zu erwarten.
Wie wurde mit den Ergebnis-
sen der Bürgerbeteiligung
umgegangen?
Die Ergebnisse der Bürgerbeteiligung wurden dokumentiert und
fließen in die weitere Entwicklung des Parkraumkonzepts ein.
Was hat sich im Beteiligungs-
verfahren bewährt?
Das Aufzeigen von Gestaltungsmöglichkeiten im direkten Wohnum-
feld hat sich bewährt.
Welche Anregungen für ähnli-
che Prozesse lassen sich ab-
leiten?
Fachamt:
Ansprechperson:
Tel.:
E-Mail:
Stadtplanungsamt
Herr Norbert Stoll
06151/13-2833
stadtplanungsamt@darmstadt.de
52
Titel der Bürgerbeteiligung Vollumbau Merck-Stadion am Böllenfalltor
Kurzbeschreibung Ausgangs-
situation, ggf. Historie, Um-
feldanalyse Was waren die
Probleme? Wo lagen die Kon-
flikte? etc.
Auswirkung des geplanten Stadionumbau auf die umgebenden
Wohngebiete und Verkehrswege
Die Konflikte liegen insbesondere in der hohen Lärm- und Ver-
kehrsbelastung für die umliegenden Wohngebiete. Der Unterhalt
des Stadions ist teuer, so dass schon länger über einen Umbau
nachgedacht wird.
Beteiligungsgegenstand
Woran wurde beteiligt?
Beteiligung zum geplanten Stadionumbau und dessen Auswirkun-
gen auf die umgebenden Wohngebiete, Sportstätten und das Uni-
versitätsgelände.
Beteiligung zum Anwohnerschutzkonzept
Ziel (Was wurde durch Betei-
ligung erreicht?) und Stufe
der vorgesehenen Bürgerbe-
teiligung (informieren, anhö-
ren, mitgestalten mitent-
scheiden)
Abfrage bei den unmittelbaren AnwohnerInnen, Einschätzung der
Notwendigkeit eines Anwohnerschutzes aus Sicht der BürgerInnen.
Sammlung von Anregungen im Hinblick auf Verkehrsführung,
Parkverbotszonen und Gästeführung
Zielgruppen,
die angesprochen wurden
Wurden die Betroffenen er-
reicht? War die Auswahl und
Ansprache geeignet, um die
gesetzten Beteiligungsziele
zu erreichen?
AnwohnerInnen, TUD, TEC (Verein), Fans und Fangruppen, SV 98,
alle interessierten BürgerInnen
Es wurde eine Projektgruppe gebildet, die den Umbauprozess be-
gleitet. Die Projektgruppe besteht aus Verwaltungsstellen, Eigen-
betrieben, Rettungs- und Sicherheitskräften, Fanbündnis, SV 98,
TUD, Sponsoren, externe BeraterInnen.
Prozessplan
Waren die Prozessphasen gut
abgestimmt?
Magistratsbeschluss mit Standortprüfung 2013
Gründung der Projektgruppe und Vorbereitung der Umsetzung,
Vorüberlegungen zum Vollumbau, Erarbeitung eines Bemess-
sungsstadions
Entscheidung zur Durchführung eines Bauleitplanverfahrens
Anwohnerveranstaltung und Bürgerinformationsveranstaltung
Informationsveranstaltung Lichtwiesenbahn
Mehrere Dialogrunden mit den Vertretungen des Fanbündnisses zu
verschiedenen Fragestellungen des Umbaus.
1. Offenlage im Rahmen des Bauleitplanverfahrens, Einspruchs-
frist 1. Offenlage endet am 19.2.16.
Welche Methoden wurden
eingesetzt?
Fachvortrag mit anschließender Bürgerdiskussion
Dialogrunden
Zeitlicher Ablauf, Finanzie-
rungsplan
Prüfung der Einwände im Rahmen des Bauleitplanverfahrens 2016
Inkraftsetzung Bebauungsplan und Ausschreibung/Vergabe 2016
Bau 2017-2018
Fertigstellung 2018
Wie wurde mit den Ergebnis-
sen der Bürgerbeteiligung
umgegangen?
Die Anregungen und Hinweise im Rahmen der Dialogrunden und
Informationsveranstaltungen sind in die Abwägungen zum Bauleit-
planverfahren bzw. in die Beratung der Projektgruppe eingeflossen
und werden dort abgewägt.
53
Was hat sich im Beteiligungs-
verfahren bewährt?
Gespräche in kleinen Runden sind zielführend und konstruktiv zur
Weiterentwicklung des Projekts bzw. Abwägung.
Großveranstaltungen dienen der Information vieler Bürgerinnen
und Bürger, sind aber aufgrund des frontalen Charakters weniger
geeignet, um gemeinsam Hinweise und Anmerkungen zu bespre-
chen.
Welche Anregungen für ähnli-
che Prozesse lassen sich ab-
leiten?
Die Einbindung der direkt Betroffenen, in diesem Fall der Fans und
der Anwohnerschaft, sind sehr wichtig für das Gelingen des Pro-
jekts.
Fachamt:
Ansprechperson:
Tel.:
E-Mail:
Immobilienmanagement Darmstadt,
Herr Neis,
06151/ 13-2673
immobilienmanagement@darmstadt.de
54
Titel der Bürgerbeteiligung Informationsabende Flüchtlinge in Darmstadt
Kurzbeschreibung
Ausgangssituation, ggf. His-
torie, Umfeldanalyse
Was waren die Probleme?
Wo lagen die Konflikte? etc.
Aufgrund der humanitären Notlage hat die Wissenschaftsstadt
Darmstadt auf Weisung des Landes Hessen Gebäude und Notun-
terkünfte hergerichtet, um Flüchtlinge in Darmstadt aufzunehmen.
In Darmstadt leben derzeit Flüchtlinge in zwei Erstaufnahmeein-
richtungen des Landes Hessen. Die Stadt Darmstadt betrieb 2015
vier Notunterkünfte in verschiedenen Stadtteilen. Zusätzlich wird
wöchentlich nach einem festgelegten Schlüssel ein Kontingent an
Flüchtlingen aus den Erstaufnahmeeinrichtungen nach Darmstadt
zugewiesen.
Vor dem Hintergrund dieser Entwicklungen haben seit Mitte Au-
gust bis Ende Dezember 2015 sieben Informationsabende zu den
aktuellen Entwicklungen in Darmstadt stattgefunden.
Beteiligungsgegenstand
Woran wurde beteiligt?
Es wurde über die Aufnahme und die Unterbringung der asylsu-
chenden Menschen in Darmstadt informiert. Außerdem wurde über
die Möglichkeiten des ehrenamtlichen Engagements in der Flücht-
lingshilfe und über Bedenken und Ängste gesprochen.
Ziel (Was wurde durch Betei-
ligung erreicht?) und Stufe
der vorgesehenen Bürgerbe-
teiligung (informieren, anhö-
ren, mitgestalten mitent-
scheiden)
Es sollten Informationen zur aktuellen Situation in Darmstadt ge-
geben werden, insbesondere zur Herrichtung der Gebäude, der
notwendigen Infrastruktur, der Belegung, der Unterstützungsstruk-
tur und den Möglichkeiten des ehrenamtlichen Engagements beim
Aufbau und Betrieb der Unterkünfte und der Unterstützung des
asylsuchenden Menschen. Durch die Informationsabende konnten
Fragen und Anregungen der Bürgerinnen und Bürger entgegen
genommen und beantwortet werden.
Zielgruppen,
die angesprochen wurden
Wurden die Betroffenen er-
reicht? War die Auswahl und
Ansprache geeignet, um die
gesetzten Beteiligungsziele
zu erreichen?
Es wurden alle Bürgerinnen und Bürger angesprochen. Die fünf
Veranstaltungen in den Stadtteilen richteten sich insbesondere an
die Bürgerinnen und Bürger, die um Umfeld der Unterkünfte woh-
nen. Die Einladung erfolgte über Pressemitteilungen, Plakate,
Handzettel, Werbung im ÖPNV, die städtische Homepage und Fa-
cebook. Das Interesse an den Informationsabenden war sehr hoch.
Prozessplan
Waren die Prozessphasen gut
abgestimmt?
Die Informationsabende in den Stadtteilen wurden durchgeführt,
wenn wesentliche neue Entwicklungen eingetreten sind (z.B. neue
Unterkünfte eröffnet wurden). Im September und Oktober 2015
fanden zentrale Informationsveranstaltungen über die Situation
der Flüchtlinge in Darmstadt und zu den Möglichkeiten des ehren-
amtlichen Engagements statt.
Welche Methoden wurden
eingesetzt?
Informationsveranstaltungen
Ehrenamtsbörse
55
Zeitlicher Ablauf,
Finanzierungsplan
18.08.15 Informationsabend Starkenburgkaserne (HEAE)
18.09.15 Informationsabend Wixhausen (Notunterkunft)
23.09.15 Informationsabend Flüchtlinge in Darmstadt
05.10.15 Informationsabend ehrenamtliches Engagement in der
Flüchtlingsarbeit
14.10.15 Informationsabend Erstwohnhäuser für asylsuchende
Menschen in Darmstadt: Kelley-Barracks und Schiebelhuthweg
(Kontingent)
04.12.15 Informationsabend Flüchtlinge in Bessungen und Eber-
stadt (Kontingent und Notunterkunft)
14.12.15 Informationsabend Hessische Erstaufnahmeeirnichtung
für Flüchtlinge in den Kelley Barracks (HEAE)
Die Finanzierung der Informationsabende erfolgte für die Notun-
terkünfte und die Erstaufnahmeeinrichtungen durch das Land Hes-
sen und für die Erstwohnhäuser und das ehrenamtliche Engage-
ment durch das Soziadezernat
Wie wurde mit den Ergebnis-
sen der Bürgerbeteiligung
umgegangen?
Die Ergebnisse der Informationsabende wurden ab den Veranstal-
tungen im Oktober dokumentiert und veröffentlicht.
Was hat sich im Beteiligungs-
verfahren bewährt?
Die zeitnahe Durchführung von Vor-Ort-Veranstaltungen hat sich
sehr bewährt, um Stimmungen und Fragen der Bürgerschaft auf-
zunehmen und im Dialog zu bleiben.
Welche Anregungen für ähnli-
che Prozesse lassen sich ab-
leiten?
Wichtig sind frühzeitige Informationen für die Anwohnerinnen und
Anwohner und die Benennung von Ansprechpersonen. Der Dialog
muss auf Augenhöhe und kontinuierlich stattfinden, um diese gro-
Fachamt:
Ansprechperson:
Tel.:
E-Mail:
Fachamt:
Ansprechperson:
Tel.:
E-Mail:
Dezernat I
Flüchtlingsbeauftragter, Herr Rupp
06151/13-4050
fluechtlinge@darmstadt.de
Dezernat V
Koordination Asyl, Leitung Frau Koss
06151/13-2500
Amt-fuer-soziales-und-praevention@darmstadt.de
56
Titel der Bürgerbeteiligung Diskussionsabend zum Thema Architekturwettbewerbe
Kurzbeschreibung Ausgangs-
situation, ggf. Historie, Um-
feldanalyse Was waren die
Probleme? Wo lagen die Kon-
flikte? etc.
Gemeinsam mit der Landesgruppe Hessen des Bundes Deutscher
Architekten (BDA) und der Architektenkammer Hessen (AKH), ludt
die Wissenschaftsstadt Darmstadt am 08.10.2015 interessierte
Bürgerinnen und Bürger und Fachleute zu einem Symposium zum
Thema „Städtebauliche- und Architekturwettbewerbe als offene
Ergebnisse auf dem Weg zu einer sattelfesten Planung in Darm-
stadt“ in das Darmstadtium ein.
Beteiligungsgegenstand
Woran wurde beteiligt?
Als Diskussionsgegenstand standen die Wettbewerbe zur Rhein-
straßenbrücke, zum Nordbad, zum Neubau der Freiwilligen Feuer-
wehr in Arheilgen, zum Saladin-Eck und zur Wilhelminenpassage
auf der Tagesordnung.
Ziel (Was wurde durch Betei-
ligung erreicht?) und Stufe der
vorgesehenen Bürgerbeteili-
gung (informieren, anhören,
mitgestalten mitentscheiden)
Informieren, Anhören
Die Stadt Darmstadt und verschiedene Investoren großer Bauvor-
haben haben im Jahr 2015 in der Übereinstimmung, dass konkur-
rierende Verfahren eine gute Methode zur Bestenermittlung sind,
Wettbewerbe ausgelobt. Diese Wettbewerbe oder Mehrfachbeauf-
tragungen betrafen große und kleine Bauvorhaben, technisch aus-
gerichtete Aufgabenstellungen und solche, die ganz auf das Bild
der Stadt abhoben. Immer haben die Wettbewerbsergebnisse zu
kontroversen aber fruchtbaren Diskussionen geführt und letztend-
lich eines übereinstimmend erreicht: Eine positive Diskussion über
das, was Darmstadt an Städtebau und Architektur, an Qualität und
Gestaltung braucht. Dieser Diskurs sollte nun auch mit Vertrete-
rinnen und Vertretern des Darmstädter Gestaltungsbeirates, des
Bundes Deutscher Architekten und der Architektenkammer Hessen
geführt werden.
Zielgruppen, die angespro-
chen wurden
Wurden die Betroffenen er-
reicht?
War die Auswahl und Anspra-
che geeignet, um die gesetz-
ten Beteiligungsziele zu errei-
chen?
Es war ein großer Anteil Fachpublikum anwesend.
Zitat Darmstädter Echo, 11.10.2015: „Auf das grundsätzliche Ausei-
nanderklaffen zwischen aktuellem Architektur-Zeitgeist - kubische, kan-
tige Baukörper - und gängigem Bevölkerungsgeschmack - kleinteilige
Strukturen - wies eine Kunsthistorikerin hin. Diese Kluft kam bei der
gemeinsam mit dem Bund Deutscher Architekten und der Architekten-
kammer organisierten Veranstaltung kaum zum Tragen: Das überwie-
gend professionell mit Architektur befasste Publikum stimmte spontan
über den Ausgang des Saladin-Wettbewerbs ab: Der Siegerentwurf
wurde mit großer Mehrheit begrüßt.“
Prozessplan
Waren die Prozessphasen gut
abgestimmt?
57
Welche Methoden wurden
eingesetzt?
Podiumsdiskussion: Dipl.-Ing. Jochen Klie (Bund Deutscher Archi-
tekten BDA), Univ.-Prof. Dipl.-Ing. Christa Reicher (Vorsitzende
Gestaltungsbeirat Wissenschaftsstadt Darmstadt), Dipl.-Ing. Kers-
tin Schultz (Bund Deutscher Architekten BDA), Dr. Jürgen Tietz
(Gestaltungsbeirat Wissenschaftsstadt Darmstadt), Dipl.-Ing.
Susanne Wartzeck (Gestaltungsbeirat Wissenschaftsstadt Darm-
stadt), Stadträtin Cornelia Zuschke (Wissenschaftsstadt Darm-
stadt).
+ Diskussion im Plenum
Moderiert wurde die Veranstaltung von dem Darmstädter Journa-
listen Klaus Honold.
Zeitlicher Ablauf, Finanzie-
rungsplan
Wie wurde mit den Ergeb-
nissen der Bürgerbeteiligung
umgegangen?
Was hat sich im Beteili-
gungsverfahren bewährt?
Welche Anregungen für ähnli-
che Prozesse lassen sich ab-
leiten?
Fachamt:
Ansprechperson:
Tel.:
E-Mail:
Stadtplanungsamt
06151/13-2092
stadtplanungsamt@darmstadt.de
58
Titel der Bürgerbeteiligung Planungswerkstatt Eberstadt, 13. / 14. November 2015,
Jahnturnhalle, Darmstadt Eberstadt
Kurzbeschreibung
Ausgangssituation, ggf. His-
torie, Umfeldanalyse
Was waren die Probleme?
Wo lagen die Konflikte? etc.
Der Stadtteil Eberstadt weist als ehemals eigenständige Ortschaft
einen historischen dörflichen Ortskern auf und ist bis heute auf ca.
23.000 Einwohner angewachsen. Der Ortskernbereich muss vielen
Bedürfnissen der heutigen Zeit entsprechen, was Konflikte bezüg-
lich Verkehrsbelastung, Dichte, Nutzung und Aufenthaltsqualität
mit sich bringt. Die Bevölkerung nimmt einen allgemeinen planeri-
schen Handlungsbedarf wahr.
Am 07.05.2015 stimmte die Stadtverordnetenversammlung einem
Antrag zu, in dem der Magistrat mit der Durchführung einer Pla-
nungswerkstatt für den Ortskern Eberstadt beauftragt wurde. Aus-
zug Antrag: „Der Magistrat wird gebeten, in diesem Jahr eine Pla-
nungswerkstatt mit der Bürgerschaft zum Eberstädter Ortskern zu
organisieren – zur städtebaulichen und verkehrsmäßigen Entwick-
lung.“
Beteiligungsgegenstand
Woran wurde beteiligt?
Planungsaufgaben im Ortskernbereich Eberstadt:
Themen wie Verkehr, Städtebau, Gestaltung und Grün wurden in
Teilbereichen mit konkreten Aufgabenstellungen bearbeitet.
Ziel (Was wurde durch Betei-
ligung erreicht?) und Stufe der
vorgesehenen Bürgerbeteili-
gung (informieren, anhören,
mitgestalten mitentscheiden)
Durch die Beteiligung sollten für die weitere Planungsarbeit in dem
Ortsteil verwertbare Ergebnisse erreicht werden, die inhaltlich von
der Bürgerschaft mitgetragen werden. Die Bürgerschaft sollte da-
bei auch für reale Grenzen und Rahmenbedingungen der planeri-
schen Spielräume sensibilisiert werden.
Stufe der Bürgerbeteiligung: Mitgestalten
Die Bürgerschaft brachte sich mit Ideen und Gedanken ein.
Experten aus verschieden Planungsbüros lieferten dabei den nöti-
gen fachlichen Hintergrund und fungierten als Bleistift der Bürge-
rinnen und Bürger.
Zielgruppen, die angespro-
chen wurden
Wurden Betroffene erreicht?
Waren Auswahl und Anspra-
che geeignet, um die gesetz-
ten Beteiligungsziele zu errei-
chen?
Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger.
Zitat Darmstädter Echo vom 16.11.2015: “Zu einer Eberstädter Pla-
nungswerkstadt zu Plätzen, Verdichtung und Verkehr kamen am Freitag
und Samstag rund 50 Bürger in der Jahnturnhalle zusammen. <…>
Teilnehmer lobten in der Schlussrunde, dass sich die Bürger weitge-
hend einig waren und die Fachleute aus der Verwaltung wenig doziert,
sondern die Gruppen beraten hätten.“
Prozessplan
Waren die Prozessphasen gut
abgestimmt?
Die Planungswerkstatt stand am Anfang eines Prozesses, in des-
sen Verlauf in Zukunft verschiedene Planungsaufgaben im Stadtteil
bearbeitet und umgesetzt werden sollen. Die Bürgerschaft wurde
zum frühestmöglichen Zeitpunkt beteiligt.
Welche Methoden wurden
eingesetzt?
Planungswerkstatt mit externer Moderation. Auftakt als Informati-
onsveranstaltung mit Dialog-Inseln (Freitag) & geschlossene Klein-
gruppenarbeit mit öffentlichem Ausklang (Samstag). Arbeitsgrup-
pen mit Bürgerinnen und Bürgern, die jeweils von 2 Experten aus
externen Planungsbüros unterstützt und begleitet wurden.
59
Zeitlicher Ablauf,
Finanzierungsplan
Erste Stufe:
Auftaktveranstaltung am Freitag (13.11.) um 18 Uhr: Vorstellung
des Ablaufs und der Themen der Planungswerkstatt.
Ab Samstag (14.11.) um 9 Uhr: Bearbeitung der einzelnen Pla-
nungsthemen in Gruppen. Ab 16 Uhr Vorstellung der Arbeitser-
gebnisse in einem offenen Gespräch
Finanzierung: aus Planungsmittel des Stadtplanungsamtes (sehr
kostenintensiv durch die Teilnahme des externen Moderationsbü-
ros und vieler externer Experten)
Zweite Stufe:
Vorstellung der Ergebnisse zwei Monate später siehe unten
Finanzierung: aus Planungsmittel des Stadtplanungsamtes
Dritte Stufe:
Planerische Weiterentwicklung und Umsetzung der Ergebnisse im
Folgejahr
Finanzierung: Bereitstellung neuer Mittel aus diesem Anlass
Wie wurde mit den Ergeb-
nissen der Bürgerbeteiligung
umgegangen?
Die Ergebnisse der Planungswerkstatt werden in der Auftaktveran-
staltung zum Stadtteilforum am 16. Februar 2016 vorgestellt. Eine
Dokumentationsbroschüre der zweitägigen Veranstaltung wurde im
Internet veröffentlicht:
www.darmstadt.de/eberstadt-planen
Ziel: Weiterentwicklung der Ergebnisse in daraus folgenden weiter-
führenden Planungsaufgaben und Maßnahmen
Was hat sich im Beteiligungs-
verfahren bewährt?
Bewährt hat sich die Arbeit in kleinen Arbeitsgruppen mit maximal
10 Personen und die intensive Betreuung der jeweiligen Arbeits-
gruppen durch zwei externe Experten. Effekte: hohe Produktivität
und gute Ergebnisse, hohe Zufriedenheit unter den Teilnehmen-
den, Verstärkung des Interesses und der Begeisterung durch Lern-
effekte.
gute Voraussetzung: politisch unbelastete externe Experten
Eine gute Moderation (lockert auf, animiert zum produktiven Arbei-
ten durch Vorstellung von Zwischenergebnissen, Kurzweiligkeit
durch Weiterentwicklung der Aufgabenschwerpunkte im Laufe des
Prozesses für die Gruppenarbeit, etc.)
Welche Anregungen für ähnli-
che Prozesse lassen sich ab-
leiten?
Ein Moderationsbüro ist bei Öffentlichkeitsveranstaltungen, in de-
nen die Bürgerschaft mitarbeitet, sehr zu empfehlen.
Die Zusammenarbeit von externen Experten und mit Bürgerinnen
und Bürgern ist produktiv und befruchtend.
Es müssen frühzeitig Mittel für ein solches Beteiligungsverfahren
in den Haushalt eingestellt werden.
Fachamt:
Ansprechperson:
Tel.:
E-Mail:
Stadtplanungsamt
Frau Judith Wilms
06151/13-3936
stadtplanung@darmstadt.de
60
Titel der
Bürgerbeteiligung
Welterbeantrag Künstlerkolonie Mathildenhöhe
Kurzbeschreibung
Ausgangssituation, ggf. His-
torie, Umfeldanalyse
Was waren die Probleme?
Wo lagen die Konflikte? etc.
Es gibt mehrere Fördervereine, die die Entwicklung der Mathilden-
höhe unterstützen.
Bereits heute existiert auf der Mathildenhöhe ein hoher Entwick-
lungs- und Nutzungsdruck, der sich vor allem in der Parkplatzsitu-
ation, im touristischen Bereich und städtebaulichen Aspekten äu-
ßertBeteiligungsgegenstand
Woran wurde beteiligt?
Die Beteiligung bezieht sich auf den Erarbeitungsprozess des
Welterbeantrags
Ziel (Was wurde durch Betei-
ligung erreicht?) und Stufe
der vorgesehenen Bürgerbe-
teiligung (informieren, anhö-
ren, mitgestalten mitent-
scheiden)
Das Ziel Darmstadts ist es, für die Künstlerkolonie Mathildenhöhe
den UNESCO Weltkulturerbestatus zu erlangen. Zur Vermittlung
der außergewöhnlichen, universellen Bedeutung der Mathildenhö-
he hat die Stadt eine Reihe von Gremien eingerichtet, die auf den
verschiedensten Ebenen eine erfolgreiche Bewerbung sicherstellen
sollen. Darüber hinaus ist die Mitarbeit und das Engagement der
Bürgerschaft unerlässlich – in Form von Anregungen, Ideen und
konstruktiver Kritik.
Die Bürgerbeteiligung zum Welterbeantrag bewegt sich auf der
Stufe der Anhörung.
Zielgruppen,
die angesprochen wurden
Wurden die Betroffenen er-
reicht?
War die Auswahl und Anspra-
che geeignet, um die gesetz-
ten Beteiligungsziele zu er-
reichen?
Es wurden sachkundige Personen aus Darmstädter Institutionen
für die Magistratskommission Mathildenhöhe entsandt.
In der Koordinierungsrunde kommen die Stakeholder der Kernzo-
ne, EigentümerInnen von privaten und öffentlichen Gebäuden,
NutzerInnen der Gebäude, Fördervereine und bürgerschaftliche
Gruppen zusammen.
Zur Bürgerinformationsveranstaltung am 17.11.2015 waren alle
Darmstädterinnen und Darmstädter eingeladen. Außerdem konn-
ten die Fördervereine Ihre Arbeit präsentieren.
Mit den vorhandenen Gremien und der Bürgerinformationsveran-
staltung konnten die unmittelbar Betroffenen AnwohnerInnen und
die NutzerInnen erreicht werden.
Prozessplan
Waren die Prozessphasen gut
abgestimmt?
Der Prozess befindet sich noch in einer frühen Phase. Die bisheri-
gen Prozessschritte waren gut aufeinander abgestimmt.
Welche Methoden wurden
eingesetzt?
Informationsveranstaltung, Ausstellung, Koordinierungsrunden
Zeitlicher Ablauf,
Finanzierungsplan
2015-2017: Erarbeitung des Nominierungsdossiers und des Ma-
nagementplans
2018: Fertigstellung der Antragsunterlagen, Vorprüfung durch das
UNESO Welterbezentrum in Paris
Feb. 2019: Definitiver Abgabetermin aller Antragsunterlagen
2020: Entscheidung des Welterbekomitees
Wie wurde mit den Ergebnis-
sen der Bürgerbeteiligung
umgegangen?
Die Hinweise und Anmerkungen der BürgerInnen in der Informati-
onsveranstaltung wurden dokumentiert und veröffentlicht.
Sie werden in den Gremien weiter bearbeitet.
61
Was hat sich im Beteiligungs-
verfahren bewährt?
Die Koordinierung unterschiedlicher Interessen und Blickwinkel auf
das Vorhaben im Rahmen einer Koordinierungsrunde hat sich be-
währt. Außerdem die Aufteilung der Bürgerinformationsveranstal-
tung in einen Informations- und einen Anregungsblock.
Welche Anregungen für ähnli-
che Prozesse lassen sich ab-
leiten?
Eine Einbindung der Gruppen, die sich bereits für das Thema en-
gagieren, ist sehr wichtig. Die Gestaltungsspielräume müssen in
den verschiedenen Prozessphasen deutlich gemacht werden.
Fachamt:
Ansprechperson:
Tel.:
E-Mail:
Dezernat I
Projektleiterin Mathildenhöhe, Frau Dr. Lorenz
Tel. 06151/13-3789
projekt.welterbe@darmstadt.de
62
Titel der Bürgerbeteiligung Jugendkongress 2015
"Junge Geflüchtete in Darmstadt"
Kurzbeschreibung
Ausgangssituation, ggf. His-
torie, Umfeldanalyse
Was waren die Probleme?
Wo lagen die Konflikte? etc.
Der Jugendkongress hat 2015 zum 9. Mal stattgefunden. Bereits
seit 2004 haben Jugendliche über den Jugendkongress die Mög-
lichkeit, ihre Ideen zu verschiedenen politischen Themen und ih-
rem Alltag einzubringen und mit Vertreterinnen und Vertretern aus
Politik und Verwaltung zu diskutieren.
Beteiligungsgegenstand
Woran wurde beteiligt?
Einbeziehung von Jugendlichen in die ehrenamtliche Flüchtlings-
arbeit
Ziel (Was wurde durch Betei-
ligung erreicht?) und Stufe
der vorgesehenen Bürgerbe-
teiligung (informieren, anhö-
ren, mitgestalten mitent-
scheiden)
Jugendliche wurden über die Möglichkeiten der ehrenamtlichen
Flüchtlingsarbeit in Darmstadt informiert. Sie konnten ihre Ideen
zur Thematik einbringen und einige kleinere Projekte direkt um-
setzen.
Zielgruppen,
die angesprochen wurden
Wurden die Betroffenen er-
reicht? War die Auswahl und
Ansprache geeignet, um die
gesetzten Beteiligungsziele
zu erreichen?
Jugendliche zwischen 12 und 18 Jahren.
Es nahmen ca. 70 Teilnehmerinnen und Teilnehmer am Jugend-
kongress teil.
Prozessplan
Waren die Prozessphasen gut
abgestimmt?
Welche Methoden wurden
eingesetzt?
Kurzvorträge mit anschließender Diskussion, Kleingruppen,
Austausch mit Vertreterinnen und Vertretern aus Politik und Ver-
waltung
Zeitlicher Ablauf,
Finanzierungsplan
1-Tages-Veranstaltung
Wie wurde mit den Ergebnis-
sen der Bürgerbeteiligung
umgegangen?
Jugendliche arbeiten weiterhin im Jugendforum an den einge-
brachten Ideen und Thematiken. Ein kleines Projekt konnte durch
die Jugendlichen bereits im Anschluss umgesetzt werden.
Was hat sich im Beteiligungs-
verfahren bewährt?
Zum Jugendkongress 2015 wurde erstmals ein festes Thema vor-
gegeben. Dies hat die Jugendlichen angesprochen und diese Struk-
tur wird daher in den folgenden Jahren weiter umgesetzt.
Welche Anregungen für ähnli-
che Prozesse lassen sich ab-
leiten?
Für Jugendliche ist es einfacher, sich auf eine Thematik einzulas-
sen, als sich frei assoziierend an einem Beteiligungsverfahren teil-
zunehmen.
Fachamt:
Ansprechperson:
Tel.:
E-Mail:
Jugendamt - Jugendbildungswerk
Frau Eva Pelikan
06151/13-39 67
eva.pelikan@darmstadt.de
63
Titel der
Bürgerbeteiligung
Planungswettbewerb zur Quartiersmitte in der Lincoln-Siedlung
Kurzbeschreibung
Ausgangssituation, ggf. His-
torie, Umfeldanalyse
Was waren die Probleme?
Wo lagen die Konflikte? etc.
In zwei öffentlichen Planungswerkstätten in 2010 und 2011 wurde
die Rahmenplanung für die Konversionsflächen vorbereitet. Der
Rahmenplan wurde in 2011 von der Stadtverordnetenversamm-
lung beschlossen, er bildete die Grundlage für die Bauleitplanung
sowie für den vorgesehenen städtebaulichen Vertrag zur Entwick-
lung der Lincoln-Siedlung. Das Gelände der Lincoln-Siedlung wur-
de im Jahr 2014 von der BVD New Living GmbH & Co. KG. erwor-
ben, eine Tochtergesellschaft der Bauverein AG. Die zweite Stufe
der Öffentlichkeitsbeteiligung zum Bauleitplanverfahren zur Auf-
stellung des Bebauungsplans S 25 Lincoln-Siedlung wurde durch-
geführt. Derzeit findet die Prüfung und Abwägung der Anregungen
statt.
Im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit (1. Stu-
fe) fand im Februar 2015 eine Bürgerinformationsveranstaltung
statt. Für die Quartiersmitte in der Lincoln-Siedlung ist der Neubau
einer Schule, einer Kindertagesstätte und die Entwicklung eines
Quartiersparks und eines Quartiersplatz geplant. Zur Vorbereitung
der Umsetzung der Planungen ist ein Planungswettbewerb mit
integriertem Architekturwettbewerb mit vorgeschaltetem und be-
gleitendem Bürgerbeteiligungsprozess für das im Bebauungsplan-
entwurf S 25 vorgesehene Baufeld sowie den angrenzenden Quar-
tiersplatz und Quartierspark vorgesehen.
In Bezug auf die Planungen und Entwicklungen in der Lincoln-
Siedlung gibt es bereits engagierte Gruppen und eine hohe Zahl an
interessierten Einzelpersonen. Außerdem wohnen schon Studen-
tinnen und Studenten in der Lincoln-Siedlung und es werden weite-
re Bewohnerinnen und Bewohner einziehen.
Beteiligungsgegenstand
Woran wurde beteiligt?
Die Bürgerbeteiligung im November 2015 bezog sich auf den Ent-
wurf der Aufgabenstellung für den Planungswettbewerb.
Ziel (Was wurde durch Betei-
ligung erreicht?) und
Stufe der vorgesehenen Bür-
gerbeteiligung (informieren,
anhören, mitgestalten mit-
entscheiden)
Ziel der Bürgerbeteiligung soll sein, dass sich alle interessierten
Bürgerinnen und Bürger an dem Planungs- und Umsetzungspro-
zess zur Quartiersmitte einbringen können. Im Rahmen der Betei-
ligungsveranstaltung im Nov. 2015 konnten die Bürgerinnen und
Bürger Informationen zum Planungswettbewerb erhalten und An-
merkungen und Hinweise zum Entwurf der Aufgabenstellung ein-
bringen.
Außerdem wurden im Nachgang zur Veranstaltung 2 Bürgervertre-
terInnen und eine Jugendvertretung ausgelost, die im Preisgericht
als Sachverständige ohne Stimmrecht mitwirken. Neben den 3
Bürgervertretungen wird die Initiative „WIR auf Lincoln!“ ein Mit-
glied delegieren.
Die Bürgerbeteiligung findet auf der Stufe der Mitgestaltung statt.
64
Zielgruppen,
die angesprochen wurden
Wurden die Betroffenen er-
reicht? War die Auswahl und
Ansprache geeignet, um die
gesetzten Beteiligungsziele
zu erreichen?
Durch gezielte Ansprache von MultiplikatorInnen wurden die Ziel-
gruppen (junge Menschen, bereits engagierte Gruppen, potentielle
BewohnerInnen) angesprochen und erreicht.
Prozessplan
Waren die Prozessphasen gut
abgestimmt?
Auftakt mit Bürgerbeteiligung zur Aufgabenstellung
Losung der Bürgervertretung für das Preisgericht
Preisrichtervorbesprechung, Kolloquium mit den TeilnehmerInnen
des Wettbewerbs und Preisgerichtssitzung
Anschließend öffentliche Ausstellung
Vergabe der Planungsaufträge, Planung und Fertigstellung der
Quartiersmitte
Das Bewerbungsverfahren zur Teilnahme als Bürgervertretung am
Preisgericht wurde auf der Beteiligungsveranstaltung vorgestellt
und gestartet.
Welche Methoden wurden
eingesetzt?
Bürgerinformation, Vor-Ort-Besichtigung, Dialoge an Themenin-
seln, Bewerbungsverfahren zur Mitwirkung am Preisgericht
Zeitlicher Ablauf, Finanzie-
rungsplan
19.11.2015 Bürgerbeteiligung zur Aufgabenstellung
22.01.2016 Preisrichtervorbesprechung
20.04.2016 Kolloquium mit den TeilnehmerInnen des Wettbe-
werbs
05.07. und 06.07.2016 Preisgerichtssitzung
Anschließend öffentliche Ausstellung
Ende 2016 Vergabe der Planungsaufträge
2017 Planung
2018/2019 Fertigstellung der Quartiersmitte
Wie wurde mit den Ergebnis-
sen der Bürgerbeteiligung
umgegangen?
Die Anmerkungen zum Entwurf der Aufgabenstellung wurden do-
kumentiert und veröffentlicht und werden dem Preisgericht und
den WettbewerbsteilnehmerInnen zur Verfügung gestellt. Außer-
dem haben die Bürgervertretungen im Preisgericht die Aufgabe,
die Sicht der Bürgerinnen und Bürger einzubringen.
Was hat sich im Beteiligungs-
verfahren bewährt?
Die kontinuierliche Zusammenarbeit mit den bestehenden Interes-
sengruppen und zivilgesellschaftlichen Akteuren hat sich bewährt,
außerdem das differenzierte Angebot zur Mitwirkung im Preisge-
richt (ein Mann, eine Frau, eine Jugendvertretung, eine Delegierte).
Im Vorfeld wurde ein Blick auf die neue Quartiersmitte angeboten
und während der Veranstaltung einen Drohnen-Film vom Pla-
nungsgebiet gezeigt, um sich ein besseres Bild machen zu können.
Welche Anregungen für ähnli-
che Prozesse lassen sich ab-
leiten?
Die Bildung einer interdisziplinären Vorbereitungsgruppe zur Erar-
beitung des Veranstaltungskonzepts und der Inhalte.
Die Klärung, wo bereits Festlegungen vorliegen und wo noch Ge-
staltungsspielräume bestehen.
65
Fachamt:
Ansprechperson:
Tel.:
E-Mail:
Eigenbetrieb Immobilienmanagement
Herr Gemmel
06151/13-3816
immobilienmanagement@darmstadt.de
66
Titel der
Bürgerbeteiligung
Verlängerung der Straßenbahnlinie 2 (Lichtwiesenbahn)
zum Campus der TU Lichtwiese
Kurzbeschreibung
Ausgangssituation, ggf. Historie, Um-
feldanalyse
Was waren die Probleme?
Wo lagen die Konflikte? etc.
Aufgrund kontinuierlich steigender Studierenden- und Be-
schäftigtenzahlen am Campus Lichtwiese der TU Darmstadt
und daraus folgenden Kapazitätsengpässen auf den Buslinien
K und KU ist eine Verbesserung der ÖPNV-Erschließung drin-
gend notwendig. Einen entsprechenden Beschluss für eine
Straßenbahnverlängerung haben die Gremien der Wissen-
schaftsstadt Darmstadt in 2013 und 2015 gefasst.
Diese Maßnahme ist auch im aktuellen Nahverkehrsplan
2011 – 2016 des Landkreises Darmstadt-Dieburg und der
Wissenschaftsstadt Darmstadt vorgesehen.
Gebaut werden soll eine neue ca. 1,3 km lange Straßen-
bahntrasse. Sie beginnt an der heutigen Straßenbahnhalte-
stelle „Hochschulstadion“, verläuft parallel zum Lichtwiesen-
weg und führt vorbei am Fachbereich Architektur und der
Mensa. Die Trasse endet dann mit einer Wendeschleife vor
dem neuen Hörsaal- und Medienzentrum.
Gegenüber der Kletterhalle wird eine weitere Haltestelle ent-
stehen, so dass Stadionbesucher insbesondere das Stadion
leichter erreichen können.
Beteiligungsgegenstand
Woran wurde beteiligt?
In der von der Bürgerbeteiligung im Planfeststellungsverfah-
ren unabhängigen Bürgerinformationsveranstaltung am
26.11.15 konnten Bürger ihre Fragen stellen und Anregungen
einbringen. Des Weiteren bestand an sogenannten Thementi-
schen die Gelegenheit zum konstruktiven Dialog mit Planern
und Entscheidern um Detailfragen zu erörtern.
Ziel (Was wurde durch Beteiligung er-
reicht?) und Stufe der vorgesehenen
Bürgerbeteiligung (informieren, anhö-
ren, mitgestalten mitentscheiden)
Ziel der Bürgerbeteiligung war es, die Bürger über den Bau
der Lichtwiesenbahn zu informieren.
Anregungen von Bürgern wurden geprüft und sind ggf. in den
weiteren Planungsprozessen eingegangen.
Um die Bürger weiterhin beteiligen und informieren zu kön-
nen wurde die Webseite
www.heagmobilo.de/lichtwiesenbahn.de sowie die E-Mail-
Adresse lichtwiesenbahn@heagmobilo.de eingerichtet.
67
Zielgruppen,
die angesprochen wurden
Wurden die Betroffenen erreicht? War
die Auswahl und Ansprache geeignet,
um die gesetzten Beteiligungsziele zu
erreichen?
Folgende Zielgruppen sind durch die Baumaßnahme betrof-
fen:
Bessere ÖPNV-Anbindung des Campus Lichtwiese für Bürger,
Studenten und Beschäftigte
Der Bau der Lichtwiesenbahn bietet die Chance, den Stand-
ort Lichtwiese der Technischen Universität Darmstadt an das
Straßenbahnnetz anzuschließen und dadurch dessen Attrak-
tivität noch zu steigern. Der Campus Lichtwiese ist einer der
zentralen Hochschulstandorte in Darmstadt. Allein rund
2000 Menschen haben dort ihren Arbeitsplatz. Die Zahl der
Studierenden ist in den vergangenen Jahren stetig gestiegen
und wird weiterhin auf hohem Niveau bleiben. Die geplante
Streckenerweiterung steht auch für eine umweltfreundliche
und attraktive Nahverkehrsverbindung von der Darmstädter
Innenstadt in das Naherholungsgebiet Lichtwiese und zu den
dortigen Sportanlagen.
Verkehrliche Entlastung des Woogsviertels
Durch die Lichtwiesenbahn werden die Bürger im Wohngebiet
Woogsviertel deutlich von der derzeitigen starken Busbelas-
tung durch die Linien K und KU in der Roßdörfer Straße ent-
lastet. Die Linie K wird seltener fahren, die Linie KU entfällt
komplett. Die verbleibenden Fahrten der Buslinie K bieten
den Bewohnern einen besseren ÖPNV-Service, da Studieren-
de und TU-Angestellte diese nicht mehr im bisherigen Maße
nutzen werden. Die Linie K ins Woogsviertel wird stark entlas-
tet. Heute können zu Spitzenzeiten Schulklassen oder Fami-
lien mit kleinen Kindern die Linie zum Vivarium nicht nutzen.
Aber auch Angehörige der Universität haben Probleme bei
der Anreise zu ihrem Arbeitsplatz.
Weniger CO2-Emissionen in Darmstadt
Die Buslinie K fährt künftig seltener und die Buslinie KU ent-
fällt ganz, entsprechend verringert sich die CO2-Belastung.
Alle Straßenbahnen der HEAG mobilo fahren CO2-neutral.
Dies wird einen positiven Effekt im Zuge der Luftreinhaltung
in Darmstadt für alle Bürger bewirken.
In der Bürgerinformationsveranstaltung waren die einzelnen
Zielgruppen anwesend. Nach den Fachvorträgen erhielten
Bürger, Studenten und Beschäftigte an der TU Lichtwiese die
Möglichkeit in Diskussion in großer Runde als auch im Dialog
mit den Fachplanern und der Politik zu treten. Die Veranstal-
tung wurde den Zielgruppen durch eine Pressemitteilung,
Plakate und Flyer angekündigt.
Prozessplan
Waren die Prozessphasen gut abge-
stimmt?
Die Bürgerinformationsveranstaltung wurde den Bürgern als
zusätzlich Veranstaltung zum Planfeststellungsverfahren an-
geboten und waren politisch gut abgestimmt.
68
Welche Methoden wurden eingesetzt? Bei der Informationsveranstaltung wurden Fachvorträge, eine
Diskussion und Fragerunde, sowie persönliche Gespräche mit
Fachplanern, Vertreter von Politik, der Technischen Universi-
tät und dem Verkehrsunternehmen HEAG mobilo eingesetzt.
Informiert wurden die Zielgruppen über eine ankündigende
Pressemitteilung und die Internetseiten
www.darmstadt.de/Lichtwiesenbahn und
www.heagmobilo.de/de/lichtwiesenbahn
Zeitlicher Ablauf,
Finanzierungsplan
Die Bürgerinformationsveranstaltung wurde den Zielgruppen
als Vorabinformation zur Planfeststellung angeboten.
Diese Veranstaltung wurde intensiv mit den Projektbeteiligten
abgestimmt und den Bürgern rechtzeitig über Postwurfsen-
dungen, Flyer, Pressemitteilungen und Plakaten bekannt ge-
geben.
Wie wurde mit den Ergebnissen der
Bürgerbeteiligung umgegangen?
Anregungen, Fragen aus der Bürgerinformationsveranstal-
tung wurden aufgenommen, geprüft und diskutiert.
Was hat sich im Beteiligungsverfahren
bewährt?
Bewährt hat sich die Einbindung aller Betroffenen. Ferner
wurde der offene Dialog und Einzelgespräche mit Planern
und politischer Ebene positiv bewertet. Ebenfalls positiv kann
die unabhängige Moderation durch ein beauftragtes Büro
hervorgehoben werden.
Zudem wurde auch auf weitere Baumaßnahmen, die die
Lichtwiesenbahn tangieren, eingegangen. Damit wurde ein
ganzheitlicher Planungsansatz für das gesamte Gebiet deut-
lichWelche Anregungen für ähnliche Pro-
zesse lassen sich ableiten?
Wichtig ist die frühzeitige Einbindung aller Betroffenen. Aus-
führlich Dialoge und Diskussionen mit den Bürgern helfen der
Akzeptanz des Projekts.
Empfehlenswert ist auch eine unabhängige Moderation bei
Bürgerbeteiligungen mit polarisierten Zielgruppen.
Fachamt:
Ansprechperson:
Tel.:
E-Mail:
Stadtplanungsamt
Herr Möllmann; Herr Mauer
06151/13-2610; 06151/13-2093
lichtwiesenbahn@darmstadt.de
69
Titel der Bürgerbeteiligung Neugestaltung der Frankfurter Straße im Bereich der Firma
Merck: Informationsveranstaltung zu Umbauplänen. 09.12.2015,
Zum Goldnen Löwen.
Kurzbeschreibung
Ausgangssituation, ggf. His-
torie, Umfeldanalyse
Was waren die Probleme?
Wo lagen die Konflikte? etc.
Die Frankfurter Straße ist die zentrale Nord-Süd-Achse Darm-
stadts. Sie ist eine leistungsfähige innerstädtische Hauptverkehrs-
straße, mit beidseitigen Radverkehrsanlagen und einer Straßen-
bahntrasse der Linien 6, 7 und 8. An der Haltestelle „Merck“ ver-
kehren die Straßenbahnen im Mittel alle 7,5-Minuten in Richtung
Innenstadt und nach Arheilgen. Die Frankfurter Straße dient zu-
dem der Merck KGaA zur Erschließung des Werksgeländes und ist
dadurch auch für das Erscheinungsbild des Unternehmens von
großer Bedeutung. Mit der Neugestaltung der öffentlichen Ver-
kehrsflächen soll die Trennwirkung der Frankfurter Straße verrin-
gert werden. Dazu ist eine Reduzierung der Fahrstreifen für den
Kraftfahrzeugverkehr von 4 auf 2 vorgesehen, wodurch eine Erhö-
hung der Verkehrssicherheit für den Fuß- und Radverkehr durch
bessere Querungsmöglichkeiten sowie eine eindeutigere Verkehrs-
führung erreicht werden können. In einer 2. Stufe werden nördlich
und südlich Maßnahmen zur verkehrlichen und gestalterischen
Aufwertung der Frankfurter Straße ergriffen. Dies betrifft insbe-
sondere Maßnahmen zur Erhöhung der Attraktivität und Sicherheit
des Fuß- und Radverkehrs, die Anlage von straßenbegleitenden
Grünstreifen und möglichst vielen Bäumen und einzelne den Ver-
kehrsablauf verbessernde Maßnahmen für den Kraftfahrzeugver-
kehr in den Knotenpunktbereichen. Das beauftragte Verkehrspla-
nungsbüro R+T hat in einer Vorplanung die entwurfstechnische
Machbarkeit des Verkehrs- und Gestaltungskonzeptes nachgewie-
sen. Die Prognose zeigt, dass auch nach der Realisierung der ge-
planten Maßnahmen die Leistungsfähigkeit der Frankfurter Straße
gewährleistet ist.
Beteiligungsgegenstand
Woran wurde beteiligt?
Bau- und Verkehrsdezernentin Cornelia Zuschke stellte gemeinsam
mit Fachleuten aus der städtischen Bauverwaltung und dem Ver-
kehrsplanungsbüro R + T den aktuellen Stand der Planung und die
damit verbundenen Verfahren vor. Bürgerinnen und Bürger haben
Gelegenheit Anregungen zur Sache einzubringen und zur Diskussi-
on zu stellen.
Ziel (Was wurde durch Betei-
ligung erreicht?) und Stufe der
vorgesehenen Beteiligung
(informieren, anhören, mitge-
stalten mitentscheiden)
Informieren, Anhören
Zielgruppen, die angespro-
chen wurden
Wurden die Betroffenen er-
reicht? War die Auswahl und
Ansprache geeignet, um die
gesetzten Beteiligungsziele
zu erreichen?
Ca. 50 - 80 Teilnehmende, davon ungefähr die Hälfte Mitglieder
der Stadtverordnetenversammlung.
70
Prozessplan
Waren die Prozessphasen gut
abgestimmt?
Im Vorfeld der Veranstaltung wurde vom beauftragten Büro R + T
in Abstimmung mit den städtischen Ämtern eine Vorentwurfspla-
nung entwickelt. Diese wurde in der Veranstaltung am 09.12.2015
erläutert und zur Diskussion gestellt.
Welche Methoden wurden
eingesetzt?
Externe Moderation
1. Eingangsvorträge zur Planung durch Stadträtin Zuschke und
Verkehrsplanungsbüro R + T.
2. Arbeitsphase an Tischen: Anregungen und Stellungnahmen
konnten auf Papierbögen festgehalten werden.
Zeitlicher Ablauf,
Finanzierungsplan
15.12.2015: Die Stadtverordnetenversammlung nimmt die Vor-
entwurfsplanung zur Kenntnis und beschließt, dass die Entwurfs-
planung nach Magistratsbeschluss beauftragt werden kann. Die
durch die Stadt vorgegebenen Standards und Auflagen zur Auf-
rechterhaltung aller funktionierenden Fahrbeziehungen zwischen
Arheilgen und der Innenstadt sind zu beachten und im Planungs-
fortschritt zwingend einzuarbeiten. Dem in der Begründung darge-
legten weiteren Verfahren bzgl. Finanzierung und Kostenübernah-
me sowie Unterhaltung wird zugestimmt.
Die Bauherrschaft für die Maßnahme liegt bei der Wissenschafts-
stadt Darmstadt. Alle Umbaukosten werden von der Merck KGaA
übernommen. Dies umfasst die Maßnahmen der 1. Stufe inkl. Hal-
testelle sowie die der 2. Stufe. In einem Erschließungsvertrag zwi-
schen Merck KGaA und der Wissenschaftsstadt Darmstadt wird die
Finanzierung, die Kostenübernahme für den Bau und die Unterhal-
tung der Maßnahmen im öffentlichen Raum geregelt.
Wie wurde mit den Ergeb-
nissen der Bürgerbeteiligung
umgegangen?
Als Reaktion auf geäußerte Bedenken zur verkehrlichen Leistungs-
fähigkeit der Planung wird Anfang März 2016 eine erneute Ver-
kehrszählung durchgeführt. Danach folgt eine Testphase mit Re-
duzierung der Fahrstreifen für den Kraftfahrzeugverkehr von 4 auf
2.
Aktuelle Informationen im Internet unter:
http://www.darmstadt.de/umbau-frankfurter-strasse
Was hat sich im Beteiligungs-
verfahren bewährt?
Von einigen der Teilnehmenden wurde Kritik geäußert, weil ihnen
eine Diskussion im Plenum lieber gewesen wäre. Die Arbeitsphase
an den Tischen hat für die Mehrheit der Teilnehmenden gut funkti-
oniert und war produktiv.
Welche Anregungen für ähnli-
che Prozesse lassen sich ab-
leiten?
Fachamt:
Ansprechperson:
Tel.:
E-Mail:
Stadtplanungsamt
Frau Michels
06151/13-2590
stadtplanung@darmstadt.de
Beratungsverlauf (1)
Orte (10)
- Bismarckstraße
- Roßdörfer Straße
- Luisenplatz 5a
- Friedensplatz
- Paulusplatz
- Frankfurter Straße
- Schwambstraße
- Grafenstraße
- Maulbeerallee
- Schiebelhuthweg
Ortsbezüge werden automatisch aus den Dokumenten ermittelt und können unvollständig sein.
Details
- Vorlagen-Nr.
- 2016/0053
- Typ
- Magistratsvorlage
- Datum
- 09.02.2016
- Erstellt
- 29.09.2026 00:00