Nachfrage Sachstand „Kommunikation im öffentlichen Raum“

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• Die FRAKTION Anfrage nach § 4

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  Eingang beim Amt der Oberbürgermeisterin: 11.05.2023 AN/0897/2023 Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates Gremium Datum der Sitzung Rat 16.05.2023 15.06.2023 Nachfrage Sachstand „Kommunikation im öffentlichen Raum“ Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, die Fraktion DIE FRAKTION bittet Sie, folgende Anfrage auf die Tagesordnung der kommenden Sitzung des Rates zu setzen. Mit dem geänderten Beschluss AN/1914/2022 (die Ursprungsvorlage war AN/1523/2022 „Verbesserte Kommunikation im öffentlichen Raum“) wurde die Verwaltung beauftragt… 1. darzustellen, wie das Vorgehen bei der Beschilderung von städtischen Sanierungs - und Ge- staltungsmaßnahmen ist, um den Bürger*innen die für die jeweilige Maßnahme nötigen Informa- tionen aufzuzeigen. 2. zu prüfen, inwiefern eine grundsätzliche Beschilderung mit den nötigen Informationen bei städ- tischen Sanierungs- und Gestaltungsmaßnahmen erfolgen kann. 3. zu prüfen, inwiefern unabhängig der Beschilderungsmöglichkeit unter Pkt. 2 außerdem eine entsprechende Informationsbereitstellung über städtische Tools oder Plattformen erfolgen kann. An die Vorsitzende des Rates der Stadt Köln Frau Oberbürgermeisterin Henriette Reker Fraktion Die FRAKTION Michael Hock Birgit Dickas Walter Wortmann Karina Syndicus Unter Goldschmied 6 50667 Köln Tel.:+49 (221) 221 – 35606 E-Mail: michael.hock@stadt -koeln.de E-Mail: birgitbeate.dickas@stadt -koeln.de E-Mail: walter.Wortmann@stadt -koeln.de E-Mail: karina.syndicus@stadt -koeln.de - 2 - Die Fraktion Die FRAKTION hat in diesem Zusammenhang folgende Fragen: 1. Wie ist der Sachstand zu den Punkten 1 bis 3? 2. Wäre es möglich, die öffentliche Kommunikation bei städtischen Sanierungs- und Gestaltungsmaß- nahmen (z.B. temporäre Verkehrsneuordnungen Trankgasse, Deutzer Freiheit, Venloerstr., usw.) vor Ort zu verbessern, indem die Verwaltung eine oder mehrere informative Baustelleineinhausungs - Elemente* an Ort und Stelle platziert, mit dem Ziel alle Verkehrsteilnehmenden vor und während der Maßnahme umfassend zu informieren – und somit gefährliche Manöver aufgrund unklarer Wegfüh- rung zu minimieren? gez. Karina Syndicus Fraktionsvorsitzende Anlagen: Fotos informativer Bauzäune, a) aus Gestaltungshandbuch Kapitel H8, Modell 8.1.3., b) und c) Bauz äune im Pio- nierpark (Parkstadt Süd) a) b) c) - 3 -