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AN/0897/2023

Nachfrage Sachstand „Kommunikation im öffentlichen Raum“

Die PARTEI Anfrage nach § 4 24.05.2023

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Nächste Beratung: Rat, Sitzung am 15.06.2023, TOP 4.5

Die FRAKTION Anfrage nach § 4

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Die FRAKTION Anfrage nach § 4

2406 Zeichen

Eingang beim Amt der Oberbürgermeisterin: 11.05.2023 
 
AN/0897/2023 
Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates 
Gremium Datum der Sitzung 
Rat 16.05.2023 
15.06.2023 
 
Nachfrage Sachstand „Kommunikation im öffentlichen Raum“ 
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, 
 
die Fraktion DIE FRAKTION bittet Sie, folgende Anfrage auf die Tagesordnung der kommenden Sitzung 
des Rates zu setzen. 
 
Mit dem geänderten Beschluss AN/1914/2022 (die Ursprungsvorlage war AN/1523/2022 „Verbesserte 
Kommunikation im öffentlichen Raum“) wurde die Verwaltung beauftragt… 
 
1. darzustellen, wie das Vorgehen bei der Beschilderung von städtischen Sanierungs - und Ge-
staltungsmaßnahmen ist, um den Bürger*innen die für die jeweilige Maßnahme nötigen Informa-
tionen aufzuzeigen. 
 
2. zu prüfen, inwiefern eine grundsätzliche Beschilderung mit den nötigen Informationen bei städ-
tischen Sanierungs- und Gestaltungsmaßnahmen erfolgen kann. 
 
3. zu prüfen, inwiefern unabhängig der Beschilderungsmöglichkeit unter Pkt. 2 außerdem eine 
entsprechende Informationsbereitstellung über städtische Tools oder Plattformen erfolgen kann. 
 
 
 
 
An die Vorsitzende des Rates der Stadt Köln 
Frau Oberbürgermeisterin Henriette Reker 
 
 
 
Fraktion Die FRAKTION 
Michael Hock 
Birgit Dickas  
Walter Wortmann  
Karina Syndicus 
Unter Goldschmied 6  
50667 Köln 
Tel.:+49 (221) 221 – 35606  
E-Mail: michael.hock@stadt -koeln.de 
E-Mail: birgitbeate.dickas@stadt -koeln.de 
E-Mail: walter.Wortmann@stadt -koeln.de 
E-Mail: karina.syndicus@stadt -koeln.de

- 2 - 
 
 
Die Fraktion Die FRAKTION hat in diesem Zusammenhang folgende Fragen:  
 
1. Wie ist der Sachstand zu den Punkten 1 bis 3?  
 
2. Wäre es möglich, die öffentliche Kommunikation bei städtischen Sanierungs- und Gestaltungsmaß-
nahmen (z.B. temporäre Verkehrsneuordnungen Trankgasse, Deutzer Freiheit, Venloerstr., usw.) vor 
Ort zu verbessern, indem die Verwaltung eine oder mehrere informative Baustelleineinhausungs -
Elemente* an Ort und Stelle platziert, mit dem Ziel alle Verkehrsteilnehmenden vor und während der 
Maßnahme umfassend zu informieren – und somit gefährliche Manöver aufgrund unklarer Wegfüh-
rung zu minimieren?  
 
gez. 
Karina Syndicus  
Fraktionsvorsitzende 
  
Anlagen:  
Fotos informativer Bauzäune, a) aus Gestaltungshandbuch Kapitel H8, Modell 8.1.3., b) und c) Bauz äune im Pio-
nierpark (Parkstadt Süd)  
a)
  
b) 
  
c)

- 3 -

Beratungsverlauf (1)

15.06.2023 Rat
TOP 4.5 Antrag / Anfrage Entscheidung

Beschluss: Sache ist erledigt

Zur Sitzung

Orte (3)

  • Unter Goldschmied 6
  • Deutzer Freiheit
  • Trankgasse

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Details

Aktenzeichen
AN/0897/2023
Typ
Die PARTEI Anfrage nach § 4
Datum
24.05.2023
Erstellt
11.05.2023 12:20