Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2022 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Bezirk Chorweiler

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle  
I/02/02-6 
 
Vorlagen-Nummer 
 1647/2022 
Freigabedatum 24.05.2022 
  
Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung 
Betreff 
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2022 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im 
Bezirk Chorweiler 
Beschlussorgan 
Finanzausschuss 
Gremium Datum 
 
Beschluss: 
 
1. Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe der Mittel in Höhe von 150.000 Euro für die von 
der Bezirksvertretung Chorweiler beschlossenen Maßnahmen. Die entsprechenden Aufwendun-
gen stehen im Haushaltsplan 2022 im Teilergebnisplan 1301 - Öffentliches Grün, Wald - und 
Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, in Teilplanzeile 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleis-
tungen, Haushaltsjahr 2022 zur Verfügung. 
 
2. Der Ausschuss Klima, Umwelt und Grün nimmt die Beschlussfassung zur Kenntnis und beauf-
tragt die Verwaltung, die Maßnahmen umzusetzen. 
 
 
 
Finanzausschuss 13.06.2022 
Ausschuss Klima, Umwelt und Grün 25.08.2022

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Haushaltsmäßige Auswirkungen 
 Nein 
 Ja, investiv Investitionsauszahlungen         € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  Ja            % 
 Ja, ergebniswirksam Aufwendungen für die Maßnahme   150.000   € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  Ja            % 
Jährliche Folgeaufwendungen (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr:       
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
c) bilanzielle Abschreibungen         € 
Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr:       
a) Erträge          € 
b) Erträge aus der Auflösung Sonderposten         € 
Einsparungen: ab Haushaltsjahr:       
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
Beginn, Dauer        
 
Auswirkungen auf den Klimaschutz 
 
  Nein    
  Ja, positiv (Erläuterung siehe Begründung)  
  Ja, negativ (Erläuterung siehe Begründung)  
 
 
Begründung: 
Der Finanzausschuss hat mit Beschluss vom 09.11.2015 einen Kriterienkatalog für die Maßnahmen 
des Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramms der Bezirke festgelegt. 
 
In Anschluss hat er die Mittelbereitstellung für das Stadtklima -/ Stadtverschönerungsprogramm der 
Bezirke im Hpl. 2016/2017 unter folgenden Haushaltsvermerk gestellt: Freigabe durch Finanzaus-
schuss auf Basis eines über arbeiteten Kriterienkatalogs. Der entsprechende überarbeitete Kriterien-
katalog wurde vom Finanzausschuss in der Sitzung am 03.04.2017 ab dem Hauhaltjahr 2018 be-
schlossen. 
 
Die einzelnen Maßnahmen werden dem Ausschuss Umwelt und Grün mitgeteilt. 
Die Mittelfreigabe und die abschließende Beschlussfassung für die Programme je Stadtbezirk erfolgt 
durch den Finanzausschuss. 
 
Die Bezirksvertretung Chorweiler hat in ihrer Sitzung am 10.03.2022 beschlossen, die vom Rat im 
Haushaltsplan 2022 für das Haushaltsjahr 2022 bereitgestellten Mittel in Höhe von 150.000 Euro für 
Maßnahmen zum Stadtklima / zur Stadtverschönerung nach Maßgabe des vom Finanzausschuss 
vom 03.04.2017 beschlossenen Kriterienkatalogs für folgende Maßnahmen zur Verfügung zu stellen:

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Die Aufwendungen stehen im Teilergebnisplan 1301 Öffentliches Grün, Wald - und Forstwirtschaft, 
Erholungsanlagen in Teilplanzeile 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen zur Verfügung. 
Bei der Maßnahme „Instandsetzungsmaßnahmen Wassererlebnispfad im Kölner Norden durch den 
AK Ackerbau und Wasser im linksrheinischen Kölner Norden e.V.“ handelt es sich um einen Z u-
schuss. Zur haushaltskonformen Abbildung werden die in Teilplanzeile 13 veranschlagten Aufwand-
sermächtigungen in Höhe von 5.000 € im Rahmen der Bewirtschaftung in die Teilplanzeile 15 Trans-
feraufwendungen umgeschichtet. 
 
Die Maßnahmen tragen vor Ort der besonderen Bedeutung lokaler, bezirklicher Strukturen Rechnung. 
 
 
Die vorgeschlagenen Projekte haben einen positiven Einfluss auf das Stadtklima. 
 
 
Esch  Bewegungsparcours  
Die Verwaltung wird gebeten zu prüfen, wo in 
Esch eine entsprechende Fläche umsetzbar 
ist.  
75.000 € 
Merkenich Herrichtungskosten Hundefreilaufwiese  
Fläche Ecke Schlettstadter Straße/Kolmarer 
Straße unmittelbar nördlich der Leverkusener 
Autobahnbrücke 
10.000 € 
Lindweiler  Zwei neu aufzustellende Sitzbänke mit Müll-
eimer Verlängerung Soldiner Straße/Ecke 
Kirburger Weg in Richtung Pesch. 
5.000 € 
Lindweiler Baumnachpflanzungen  5.000 € 
Pesch Bouleplatz  
Platz am Pescher See in Verlängerung  des 
jetzigen Spielplatzes 
20.000 € 
Esch Bouleplatz  
Grünfläche der Stadt Köln zwischen Chor-
buschstraße, Auf dem Driesch und Damian-
straße  
20.000 € 
Chorweiler  Instandsetzungsmaßnahmen Wassererleb-
nispfad im Kölner Norden durch den AK 
Ackerbau und Wasser im linksrheinischen 
Kölner Norden e. V.  
5.000 € 
Chorweiler  Baumnachpflanzungen im Stadtbezirk Chor-
weiler  
10.000 €