Antrag der Fraktion UFFBASSE vom 25. Januar 2012 betr. Neubewertung städtische Ehrengräber

Vorlage-Nr. SV-2012/0009 
 
 
 
 
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Darmstadt, 25. Januar 2012 
 
 
Antrag - Neubewertung städtische Ehrengräber 
  
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: 
Der Magistrat wird aufgefordert,  
1. den einstimmigen Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 22. April 2010 zur 
Neubewertung der städtischen Ehrengräber umzusetzen 
2. spätestens zur letzten Stadtverordnetenversammlung vor der Sommerpause 2012 kurz 
zu berichten, welche Schritte unternommen wurden und wie der entsprechende Zeitplan 
der Kommission aussieht 
 
 
Begründung 
 
In der Stadtverordnetenversammlung vom 22. April 2010 wurde auf Antrag der Fraktion Die 
Linke einstimmig beschlossen, „zeitnah im Frühjahr 2010 eine Kommmission zur 
Neubewertung der städtischen Ehrengräber einzurichten“ (SV-Nr. 2010/0008). 
Gemäß Antwort des damaligen Oberbürgermeisters vom August 2010 auf eine Kleine 
Anfrage war bis dahin nichts unternommen worden, diesen Beschluss umzusetzen. 
Mittlerweile sind 20 Monate vergangen und der Magistrat hat weder die entsprechende 
Kommission eingesetzt noch von sich aus berichtet, warum dies nicht geschehen ist.  
 
 
Weitere Begründung mündlich 
 
Stadtverordnete 
Jürgen Barth, Jörg Dillmann, Roswita Emig, Georg Hang, Kerstin Lau