Ergänzung der Niederschrift des Hauptausschusses

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  Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle OB/01 Vorlagen-Nummer 3132/2022 Freigabedatum 04.10.2022 Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung Betreff Ergänzung der Niederschrift zur Sitzung des Hauptausschusses am 15.11.2021 Beschlussorgan Hauptausschuss Gremium Datum Beschluss: Der Hauptausschuss beschließt, in die Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses vom 15.11.2021 zu TOP 4.1 folgenden Hinweis aufzunehmen: Die Niederschrift der Sitzung der Bezirksvertretung Chorweiler vom 04.11.2021 wurde korri- giert. Zum mündlich eingebrachten Dringlichkeitsantrag der Fraktion Die Linke und Lilo Hein- richs zum Thema Kreuzfeld wurde eine Entscheidung in der Sache getroffen; siehe hierzu die Mitteilung 2917/2022. Hauptausschuss 17.10.2022 2 Begründung In der Sitzung des Hauptausschusses am 15.11.2021 wurde unter TOP 4.1 der Verlauf der Sitzung der Bezirksvertretung Chorweiler am 04.11.2021 angesprochen: […] Frau Stadtdirektorin Blome berichtet, dass die Vorkommnisse in der Sitzung der Bezirks- vertretung Chorweiler von der Verwaltung überprüft wurden. Unter dem zugesetzten Tages- ordnungspunkt sei in der Sache kein Beschluss gefasst worden. Das Bürgeramt wurde darauf hingewiesen, dass eine Erweiterung der Tagesordnung während der Sitzung nicht der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen entspricht und die entsprechende Regelung in der Geschäftsordnung künftig zu beachten sei. Es sei unter dem Tagesordnungspunkt jedoch kein Beschluss gefasst worden. Die Wahl der Mitglieder des Kunstbeirats sei rechtmäßig erfolgt. Die Wahlzettel seien nicht zu beanstanden. (Seite 8 der Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses vom 15.11.2021) Anders als zum Zeitpunkt der Sitzung des Hauptausschusses am 15.11.2021 bekannt, wurde in der Bezirksvertretung Chorweiler am 04.11.2021 unter dem im Laufe der Sitzung zugesetzten Tagesord- nungspunkt zum Thema Kreuzfeld eine Entscheidung in der Sache getroffen. Die Niederschrift der Sitzung der Bezirksvertretung wurde daher inzwischen korrigiert (siehe Mittei- lung 2917/2022). In die Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses vom 15.11.2021 soll daher ein entsprechender Hinweis auf diese Korrektur aufgenommen werden.