Ergänzung der Niederschrift des Hauptausschusses

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle  
OB/01 
 
Vorlagen-Nummer 
 3132/2022 
Freigabedatum 
04.10.2022  
Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung 
Betreff 
Ergänzung der Niederschrift zur Sitzung des Hauptausschusses am 15.11.2021 
Beschlussorgan 
Hauptausschuss 
Gremium Datum 
 
Beschluss: 
Der Hauptausschuss beschließt, in die Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses vom 
15.11.2021 zu TOP 4.1 folgenden Hinweis aufzunehmen:  
 
Die Niederschrift der Sitzung der Bezirksvertretung Chorweiler vom 04.11.2021 wurde korri-
giert. Zum mündlich eingebrachten Dringlichkeitsantrag der Fraktion Die Linke und Lilo Hein-
richs zum Thema Kreuzfeld wurde eine Entscheidung in der Sache getroffen; siehe hierzu die 
Mitteilung 2917/2022. 
 
 
Hauptausschuss 17.10.2022

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Begründung 
 
In der Sitzung des Hauptausschusses am 15.11.2021 wurde unter TOP 4.1 der Verlauf der Sitzung 
der Bezirksvertretung Chorweiler am 04.11.2021 angesprochen:  
[…] Frau Stadtdirektorin Blome berichtet, dass die Vorkommnisse in der Sitzung der Bezirks-
vertretung Chorweiler von der Verwaltung überprüft wurden. Unter dem zugesetzten Tages-
ordnungspunkt sei in der Sache kein Beschluss gefasst worden.  
Das Bürgeramt wurde darauf hingewiesen, dass eine Erweiterung der Tagesordnung während 
der Sitzung nicht der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen entspricht und 
die entsprechende Regelung in der Geschäftsordnung künftig zu beachten sei. Es sei unter 
dem Tagesordnungspunkt jedoch kein Beschluss gefasst worden. Die Wahl der Mitglieder des 
Kunstbeirats sei rechtmäßig erfolgt. Die Wahlzettel seien nicht zu beanstanden.  
(Seite 8 der Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses vom 15.11.2021) 
Anders als zum Zeitpunkt der Sitzung des Hauptausschusses am 15.11.2021 bekannt, wurde in der 
Bezirksvertretung Chorweiler am 04.11.2021 unter dem im Laufe der Sitzung zugesetzten Tagesord-
nungspunkt zum Thema Kreuzfeld eine Entscheidung in der Sache getroffen.  
Die Niederschrift der Sitzung der Bezirksvertretung wurde daher inzwischen korrigiert (siehe Mittei-
lung 2917/2022). In die Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses vom 15.11.2021 soll daher 
ein entsprechender Hinweis auf diese Korrektur aufgenommen werden.