Beantwortung der Anfrage von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend der Interessenbekundungen zum Fort X am Neusser Wall (AN 1693/2022)

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  Gez. Wolfgramm Dezernat, Dienststelle VIII/23/230 230/3-1 Vorlagen-Nummer 13.10.2022 3274/2022 Mitteilung öffentlicher Teil Gremium Datum Bezirksvertretung 1 (Innenstadt) 27.10.2022 Liegenschaftsausschuss 21.11.2022 Beantwortung der Anfrage von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend der Interessenbekundungen zum Fort X am Neusser Wall (AN 1693/2022) Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen bittet für die Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt am 27.10.2022 um Beantwortung nachfolgender Fragen: a. Wie viele Interessensbekundungen zum Fort X liegen dem Amt für Liegenschaften vor und wie viele davon genügen den formalen Anforderungen? b. Sind Bewerbungen nach der ursprünglich angesetzten Frist eingegangen bzw. wurde die Frist verlängert? Falls ja, wie wurde die Fristverlängerung bzw. die Möglichkeit, Bewerbungen nachzureichen, kommuniziert? c. Wurden einzelne potentielle Bewerber über eine Fristverlängerung bzw. die Möglichkeit, Be- werbungen nach Frist einzureichen informiert? Falls ja, wie wurden diese ausgewählt? d. Was sind die nächsten Schritte im Interessensbekundungsverfahren? Gibt es bereits einen Zeitplan zur Bewertung der Unterlagen, der Durchführung der Jurysitzungen sowie zum Ab- schluss des Verfahrens im Sinne einer Anhandgabe? Die Verwaltung nimmt hierzu wie folgt Stellung: zu a.) Es wurden insgesamt drei Interessenbekundungen zum Fort X eingereicht; eine davon jedoch wieder zurückgezogen. Beide verbliebene Interessenbekundungen genügen den formalen An- forderungen. zu b.) Nach dem Ablauf der Frist (31.03.2022) sind keine Interessenbekundungen mehr eingegangen. Die Frist wurde nicht verlängert. zu c.) Die Frist wurde nicht verlängert. zu d.) In der Sitzung des Liegenschaftsausschusses vom 22.11.2021 wurde die Verwaltung beauftragt, einen Workshop zur Bewertung der eingereichten Konzepte durchzuführen. Teil- nehmende des Workshops sind jeweils ein Vertreter/eine Vertreterin  der im Liegenschaftsausschuss vertretenen Fraktionen und  der Fraktionen der Bezirksvertretung Innenstadt, sowie Herr Bezirksbürgermeister Hupke und die Vorsitzende des Liegenschaftsaus-schusses, Frau Sommer. Die Konzepte wurden in der Zwischenzeit von der Verwaltung auf ihre Machbarkeit und recht- liche Zulässigkeit geprüft. Derzeit bereitet die Verwaltung den Workshop vor.