Interfraktioneller Antrag zur Einrichtung eines Runden Tisches Mobilität/ÖPNV im Stadtbezirk Chorweiler

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  Dezernat, Dienststelle I/02/02-6 Vorlagen-Nummer AN/1052/2024 Stand: 21.01.2025 Sachstandsbericht Interfraktioneller Antrag zur Einrichtung eines Runden Tisches Mobilität/ÖPNV im Stadtbezirk Chorweiler Die Bezirksvertretung Chorweiler beschließt 1. Einrichtung eines Runden Tisches Mobilität/ÖPNV: Die Bezirksvertretung Chorweiler richtet einen „Runden Tisch Mobilität/ÖPNV“ unter Beteiligung der relevanten Akteure ein. Dieser Runde Tisch soll regelmäßig tagen; mindestens jedoch 1x je Halbjahr und sich ausfolgenden Mitgliedern zusammenset- zen: - Vertreter der Verkehrsbetriebe KVB - Vertreter von GO Rheinland - Vertreter der Deutschen Bahn - Vertreter der Stadtverwaltung Chorweiler - Vertreter der Fraktionen Bezirksvertretung - Vertreter der Seniorenvertretung Chorweiler - Vertreter weiterer wichtiger Akteure, die bei Bedarf hinzugezogen werden können Die Einladung zu den Sitzungen des Runden Tisches soll über das Büro des Bezirks- bürgermeisters koordiniert und versendet werden. 2. Ziele des Runden Tisches: Der Runde Tisch soll eine Plattform für den regelmäßigen Austausch und die Diskus- sion über bestehende Probleme und mögliche Lösungsansätze im Bereich des ÖPNV im Stadtbezirk Chorweiler bieten. Konkret sollen folgende Themen behandelt werden: - Verbesserung der Anbindung der Stadtteile an das ÖPNV-Netz - Strategien zur Vermeidung von Ausfällen von Buslinien sowie Stadt- und S-Bahnen - Planung und Optimierung der ÖPNV-Anbindung des neuen Stadtteils Kreuzfeld 3. Berichterstattung: Der Runde Tisch wird gebeten, regelmäßig über die Fortschritte und Ergebnisse seiner Arbeit an die Bezirksvertretung Chorweiler zu berichten. Status in Bearbeitung X erledigt Aktueller Bearbeitungsstand: Der Runde Tisch hat am 17.12.2024 das erste Mal getagt. Zu Folgeterminen lädt der Bezirksbürgermeister entsprechend ein. 2 Nächste Schritte: -/- Der nächste Sachstandsbericht ist geplant für den: -/-

• Gem. Antrag nach § 3 (SPD BV6)

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  CDU-Fraktion,SPD-Fraktion,Fraktion Bündnis90/Die Grünen,Fraktion die Linke/Lilo Heinrich Gleichlautend Frau Oberbürgermeisterin Henriette Reker Herrn Bezirksbürgermeister Reinhard Zöllner Eingang beim Bezirksbürgermeister: AN/1052/2024 Antrag gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates Gremium Datum der Sitzung Bezirksvertretung 6 (Chorweiler) 29.08.2024 Interfraktioneller Antrag zur Einrichtung eines Runden Tisches Mobilität/ÖPNV im Stadtbezirk Chorweiler Sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister, sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, Die Bezirksvertretung Chorweiler möge beschließen: 1. Einrichtung eines Runden Tisches Mobilität/ÖPNV: Die Bezirksvertretung Chorweiler richtet einen „Runden Tisch Mobilität/ÖPNV“ unter Beteiligung der relevanten Akteure ein. Dieser Runde Tisch soll regelmäßig tagen; mindestens jedoch 1x je Halbjahr und sich ausfolgenden Mitgliedern zusammensetzen: - Vertreter der Verkehrsbetriebe KVB - Vertreter von GO Rheinland - Vertreter der Deutschen Bahn - Vertreter der Stadtverwaltung Chorweiler - Vertreter der Fraktionen Bezirksvertretung - Vertreter der Seniorenvertretung Chorweiler - Vertreter weiterer wichtiger Akteure, die bei Bedarf hinzugezogen werden können - Die Einladung zu den Sitzungen des Runden Tisches soll über das Büro des Bezirksbürgermeisters koordiniert und versendet werden. 2. Ziele des Runden Tisches: Der Runde Tisch soll eine Plattform für den regelmäßigen Austausch und die Diskussion über bestehende Probleme und mögliche Lösungsansätze im Bereich des ÖPNV im Stadtbezirk Chorweiler bieten. Konkret sollen folgende Themen behandelt werden: - Verbesserung der Anbindung der Stadtteile an das ÖPNV-Netz - Strategien zur Vermeidung von Ausfällen von Buslinien sowie Stadt- und S-Bahnen. - Planung und Optimierung der ÖPNV-Anbindung des neuen Stadtteils Kreuzfeld. 3.Berichterstattung: - 2 - Der Runde Tisch wird gebeten, regelmäßig über die Fortschritte und Ergebnisse seiner Arbeit an die Bezirksvertretung Chorweiler zu berichten. Begründung: Der Stadtbezirk Chorweiler steht vor zahlreichen Herausforderungen im Bereich des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV). Immer wieder kommt es zu Ausfällen von Buslinien sowie Stadt- und S-Bahnen, und einige Stadtteile sind unzureichend an das ÖPNV-Netz angebunden. Zudem fehlt bislang eine umfassende Erweiterung des Pilotprojekts „Bus on Demand“, dass im Stadtbezirk Chorweiler getestet wurde. Auch die Anbindung des neuen Stadtteils Kreuzfeld an den ÖPNV bedarf einer sorgfältigen Planung. Um diese Herausforderungen zu bewältigen, ist es notwendig, einen regelmäßigen Austausch zwischen den relevanten Akteuren der Verkehrspolitik im Bezirk Chorweiler zu etablieren. Der Runde Tisch soll als Plattform dienen, um gemeinsame Lösungen zu erarbeiten und die Situation des ÖPNV im Stadtbezirk nachhaltig zu verbessern. -