Bestellung einer stellvertretenden Schriftführerin
Beschlussvorlage Ausschuss 1411/2019 vom 18.04.2019
Stand: Am 09.05.2019 im Ausschuss Klima, Umwelt und Grün ungeändert beschlossen.
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Beschlussvorlage Ausschuss
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Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle V/57 Vorlagen-Nummer 1411/2019 Freigabedatum 18.04.2019 Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung Betreff Bestellung einer stellvertretenden Schriftführerin Beschlussorgan Ausschuss für Umwelt und Grün Gremium Datum Beschluss: Der Ausschuss Umwelt und Grün bestellt für die Dauer der Wahlperiode 2014 - 2020 Frau Adriana Maaß zur stellvertretenden Schriftführerin. Ausschuss für Umwelt und Grün 09.05.2019 2 Haushaltsmäßige Auswirkungen Nein Begründung: Gemäß § 31 Abs. 1 i.V.m. § 34 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen bestellt der Ausschuss Umwelt und Grün auf Vorschlag der Oberbürgermeisterin je eine städtische Bedienstete / einen städtischen Bediensteten zur Schriftführerin / zum Schriftführer sowie zur stellver- tretenden Schriftführerin / zum stellvertretenden Schriftführer. -
Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung (AUG)
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Anlage: Öffentlichkeitsbeteiligung [Beim Druck ausgeblendeter Text: Hier geht es um eine Verfahrensentscheidung. Bitte wählen Sie eine der drei folgenden Varianten.] VARIANTE 1 Öffentlichkeitsbeteiligung ist gesetzlich vorgeschrieben. Folgende Form des Verfahrens ist vorgeschrieben: Ein spezielles Verfahren ist nicht vorgeschrieben. Folgender Verfahrenstyp wird empfohlen: Beteiligungsspielraum Komplexität Information einfach / standardisiert Anhörung / Beratung teilstandardisiert Mitgestaltung / Mitverantwortung komplex / individuell Das Beteiligungskonzept ist bereits beigefügt bzw. wird in der nächsten Sitzung zur Entscheidung vorgelegt. VARIANTE 2 Eine freiwillige Öffentlichkeitsbeteiligung wird vorgeschlagen. Folgender Verfahrenstyp wird empfohlen: Beteiligungsspielraum Komplexität Information einfach / standardisiert Anhörung / Beratung teilstandardisiert Mitgestaltung / Mitverantwortung komplex / individuell Das Beteiligungskonzept ist bere its beigefügt bzw. wird in der nächsten Sitzung zur Entscheidung vorgelegt. VARIANTE 3 Eine Öffentlichkeitsbeteiligung wird nicht vorgeschlagen, weil: Öffentlichkeitsbeteiligung hat bereits stattgefunden. Gestaltungsspielraum ist nicht ausreichend. Verfahrensverzögerung kann nicht akzeptiert werden. Ressourcen stehen nicht zur Verfügung.
Beratungsverlauf
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09.05.2019
Ausschuss Klima, Umwelt und Grün
TOP 4.2.3, Entscheidung. Ergebnis: ungeändert beschlossen
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