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AN/1381/2020

Überprüfung der Querungen und Ampelanlagen auf dem Rather Mauspfad in Köln-Rath/Heumar (AN/1285/2020)

Änderungsantrag nach § 13 der GeschO Rat 30.11.2020

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Nächste Beratung: Bezirksvertretung 8 (Kalk), Sitzung am 03.12.2020

Änderungsantrag Linke AN-1381-2020

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Änderungsantrag Linke AN-1381-2020

2571 Zeichen

Kalker Hauptstraße 247- 273 
51103 Köln 
Linke-BV8@stadt-koeln.de 
 
 
 
 
 
 
 
Eingang bei der Bezirksbürgermeisterin: 30.11.2020 
AN/1381/2020 
Änderungsantrag gem. § 13 der Geschäftsordnung des Rates 
Gremium Datum der Sitzung 
Bezirksvertretung 8 (Kalk) 03.12.2020, zu TOP 7.9 
-Tischvorlage- 
 
Überprüfung der Querungen und Ampelanlagen auf dem Rather Mauspfad in Köln-
Rath/Heumar (AN/1285/2020) 
Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE. vom 30.11.2020 
 
Sehr geehrte Frau Bezirksbürgermeisterin, 
sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, 
 
DIE LINKE.-Fraktion in der Bezirksvertretung Kalk bittet Sie, folgenden Änderungsantrag 
auf die Tagesordnung der 2. Sitzung der Bezirksvertretung Kalk zu nehmen. 
 
Der Antrag der CDU unter TOP 7.9 "Überprüfung der Querungen und Ampelanlagen auf 
dem Rather Mauspfad in Köln-Rath/Heumar" (AN/1285/2020) wird um die beiden folgen-
den Punkte ergänzt: 
 
4. Die Verwaltung wird über den Punkt 1 hinaus beauftragt, anschließend der Bezirks-
vertretung Kalk einen terminierten Sanierungs-/Austauschplan für alle noch nicht 
barrierefreien und blindengerecht Ampelübergänge im Stadtbezirk Kalk vorzulegen. 
 
5. Die Verwaltung wird beauftragt, der Bezirksvertretung Kalk einen terminierten Sa-
nierungs-/Umrüstungsplan für alle Ampelübergänge im Stadtbezirk Kalk vorzule-
gen, bei welchen die Grünschaltung für Radfahrende nur auf Anforderung ge-
schieht. 
 
Begründung: 
Sachlich und inhaltlich ist der Vorstoß der CDU zwar zu begrüßen, aber dies nur auf den 
Stadtteil Rath/Heumar zu begrenzen führt entweder zu einer Ungerechtigkeit innerhalb 
DIE LINKE. Fraktion in der BV Kalk  Kalker Hauptstraße 247- 273; 51103 Köln   
 
Frau 
Bezirksbürgermeisterin 
Claudia Greven-Thürmer 
 
Frau 
Oberbürgermeisterin 
Henriette Reker

- 2 - 
des Stadtbezirks oder zu acht weiteren Einzelanträgen für die einzelnen Stadtteile in den 
kommenden Sitzungen. Dies kann durch unseren Punkt 4 beschleunigt werden. 
 
Um einen durchgängigen Fahrradfluss zu ermöglichen hatte die Stadt angekündigt, auf 
Anforderungsampeln für Radfahren sukzessive zu verzichten. Wir haben den Eindruck, 
dass dies nur schleppend verläuft. Wenn Radfahrende vor roten Ampeln regelmäßig die 
Fahrt unterbrechen müssen, weil die Lichtsignalanlage ohne Betätigung des Anforde-
rungsschalters nicht auf Grün springt, mindert das der Fahrfluss ungemein. Das hatte die 
Verwaltung bereits erkannt. Allein der Abhilfe harren wir. 
 
 
 
Mit freundlichen Grüßen 
 
 
HP Fischer      gez. Dr. Tanja Groß 
Fraktionsvorsitzender      Stellvertretende  Fraktionsvorsitzende

Beratungsverlauf (1)

03.12.2020 Bezirksvertretung 8 (Kalk)
Antrag / Anfrage Entscheidung

Beschluss: geändert beschlossen

Zur Sitzung

Orte (2)

  • Kalker Hauptstraße 247
  • Rather Mauspfad

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Details

Aktenzeichen
AN/1381/2020
Typ
Änderungsantrag nach § 13 der GeschO Rat
Datum
30.11.2020
Erstellt
30.11.2020 11:05