Parkende LKWs auf dem Gehsteig in Esch, Auf dem Driesch

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• Beantwortung einer Anfrage (BV)

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  Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle I/32/324 Vorlagen-Nummer 0171/2019 Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung öffentlicher Teil Gremium Datum Bezirksvertretung 6 (Chorweiler) 24.01.2019 Parkende LKWs auf dem Gehsteig in Esch, Auf dem Driesch Die CDU-Fraktion der Bezirksvertretung 6 hat in der Sitzung am 06.12.2018, TOP 7.2.2, eine Anfrage (AN/1746/2018) zu parkenden LKWs auf dem Gehsteig der Straße Auf dem Driesch, eingereicht. Es handelt sich um den Gehweg zwischen den Hausnummer 23 bis 29; parkende PKW werden hier ge- duldet. Es wird um Auskunft gebeten, wie das LKW-Parken verhindert werden kann und ob es eine Beschil- derung zu Vermeidung von parkenden LKWs gibt. Stellungnahme der Verwaltung: Aufgrund der Anfrage wurde der Bereich erneut berücksichtigt, aber während dieser Kontrollen wur- den keine widerrechtlich parkenden LKWs auf dem Gehsteig festgestellt. Es sind bisher auch keine Beschwerden bekannt/eingegangen. Es ist richtig, dass in der Straße „Auf dem Driesch“ sowie in weiteren Straßen von Außenbezirken das Parken auf dem Gehweg geduldet wird. Die Voraussetzung ist jedoch, dass durch das parkende Fahrzeug keine Behinderung oder Gefährdung entsteht. Bei Fahrzeugen/LKWs über 2,8 t hat die Duldung keinen Bestand, da durch das Gewicht der Gehweg beschädigt werden könnte. Eine Beschilderung, die ausschließlich das Parken von PKW zulässt, könnte durch die Verkehrszei- chen 314 oder 315 mit entsprechendem Zusatz das Parken von LKWs verhindern. Die Verkehrsüberwachung wird weiterhin im Rahmen der Einsatzplanung Kontrollen durchführen und hierbei insbesondere auf widerrechtlich parkende LKWs achten.