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AN/1025/2023

Wie weit ist die Stadt mit der Umsetzung des Beschlusses Initiative „Respekt! Gegen Rassismus, Antisemitismus und Antiziganismus"?

SPD Anfrage nach § 4 17.05.2023

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Nächste Beratung: Integrationsrat, Sitzung am 23.05.2023, TOP 4.4

SPD Anfrage nach § 4

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SPD Anfrage nach § 4

1675 Zeichen

An den  
Vorsitzenden des Integrationsrates 
Herrn Tayfun Keltek 
 
An die  
Geschäftsstelle des Integrationsrates 
Herrn Andreas Vetter 
 
 
SPD-Fraktion 
im Rat der Stadt Köln  
Rathaus, Spanischer Bau  
50667 Köln 
fon 0221. 221 259 50  
fax 0221. 221 246 57  
mail fraktion@koelnspd.de  
web  www.koelnspd.de  
 
Eingang beim Amt der Oberbürgermeisterin:  
 
AN/1025/2023 
Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates 
Gremium Datum der Sitzung 
Integrationsrat 23.05.2023 
 
Wie weit ist die Stadt mit der Umsetzung des Beschlusses Initiative „Respekt! Gegen 
Rassismus, Antisemitismus und Antiziganismus"? 
Sehr geehrter Herr Keltek, 
 
die SPD-Fraktion bittet Sie, die folgende Anfrage auf die Tagesordnung der Sitzung des In-
tegrationsrates am 23.05.2023 zu setzen. 
Am 05.05.2022 hatte der Rat der Stadt Köln beschlossen, dass die Verwaltung Wege aufzei-
gen soll, wie dem Anliegen der Initiative „Respekt!“ Rechnung getragen werden und die Bot-
schaft „Für Weltoffenheit und Respekt – gegen Rassismus, Antisemitismus und Antiziganis-
mus!“ im Rahmen der städtischen Öffentlichkeitsarbeit (Kampagnen) zum Ausdruck gebracht 
werden kann (z. B. am Rathaus und anderen Gebäuden in Form einer entsprechenden Tafel 
oder Inschrift, an den Bahnen der KVB, …). Der Beschluss liegt nun ein Jahr zurück.  
 
Vor diesem Hintergrund fragen wir die Stadtverwaltung: 
1. Wie weit ist Stadt mit der Umsetzung des Ratsbeschlusses vom 05.05.2022 
(AN/0897/2022)? 
2. Welche konkreten Maßnahmen sind bisher entwickelt, geplant und/oder umgesetzt wor-
den? Falls das nicht der Fall ist, warum nicht? 
 
Mit freundlichen Grüßen 
 
gez. Christian Joisten  
SPD-Fraktionsvorsitzender

Beratungsverlauf (1)

23.05.2023 Integrationsrat
TOP 4.4 Antrag / Anfrage
Zur Sitzung

Details

Aktenzeichen
AN/1025/2023
Typ
SPD Anfrage nach § 4
Datum
17.05.2023
Erstellt
17.05.2023 13:54