Wie weit ist die Stadt mit der Umsetzung des Beschlusses Initiative „Respekt! Gegen Rassismus, Antisemitismus und Antiziganismus"?

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  An den Vorsitzenden des Integrationsrates Herrn Tayfun Keltek An die Geschäftsstelle des Integrationsrates Herrn Andreas Vetter SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln Rathaus, Spanischer Bau 50667 Köln fon 0221. 221 259 50 fax 0221. 221 246 57 mail fraktion@koelnspd.de web www.koelnspd.de Eingang beim Amt der Oberbürgermeisterin: AN/1025/2023 Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates Gremium Datum der Sitzung Integrationsrat 23.05.2023 Wie weit ist die Stadt mit der Umsetzung des Beschlusses Initiative „Respekt! Gegen Rassismus, Antisemitismus und Antiziganismus"? Sehr geehrter Herr Keltek, die SPD-Fraktion bittet Sie, die folgende Anfrage auf die Tagesordnung der Sitzung des In- tegrationsrates am 23.05.2023 zu setzen. Am 05.05.2022 hatte der Rat der Stadt Köln beschlossen, dass die Verwaltung Wege aufzei- gen soll, wie dem Anliegen der Initiative „Respekt!“ Rechnung getragen werden und die Bot- schaft „Für Weltoffenheit und Respekt – gegen Rassismus, Antisemitismus und Antiziganis- mus!“ im Rahmen der städtischen Öffentlichkeitsarbeit (Kampagnen) zum Ausdruck gebracht werden kann (z. B. am Rathaus und anderen Gebäuden in Form einer entsprechenden Tafel oder Inschrift, an den Bahnen der KVB, …). Der Beschluss liegt nun ein Jahr zurück. Vor diesem Hintergrund fragen wir die Stadtverwaltung: 1. Wie weit ist Stadt mit der Umsetzung des Ratsbeschlusses vom 05.05.2022 (AN/0897/2022)? 2. Welche konkreten Maßnahmen sind bisher entwickelt, geplant und/oder umgesetzt wor- den? Falls das nicht der Fall ist, warum nicht? Mit freundlichen Grüßen gez. Christian Joisten SPD-Fraktionsvorsitzender