Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2019 - Stadtbezirk Ehrenfeld

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle  
I/02-4/0 
 
Vorlagen-Nummer 
 2295/2019 
Freigabedatum  03.07.2019 
  
Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung 
Betreff 
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2019 - Stadtbezirk Ehrenfeld 
Beschlussorgan 
Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld) Finanzausschuss 
Gremium Datum 
 
Beschluss: 
1. Die Bezirksvertretung Ehrenfeld beschließt, einen Teil der vom Rat im Haushaltsplan 2019 
bereitgestellten Mittel in Höhe von 150.000 Euro für Maßnahmen zur Stadtverschönerung 
nach Maßgabe des vom Finanzausschuss am 03.04.2017 beschlossenen Kriterienkatalogs 
wie folgt zu verwenden: 
 
  
Maßnahme Betrag in Euro 
Baumscheiben reloaded: blühende Oasen 
im Stadtbezirk Ehrenfeld – Gestaltung und 
Pflege von Baumscheiben im Stadtbezirk, 
Antrag des eva e.V. vom 22.02.2019 
 
30.800,00 
Summe: 30.800,00 
 
 
 Die Aufwendungen stehen im Teilergebnisplan 1301 Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirt-
schaft, Erholungsanlagen, Teilplanzelle 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, zur 
Verfügung. 
 
2. Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe der Mittel in Höhe von 30.800,00 Euro für die 
von der Bezirksvertretung Ehrenfeld beschlossenen Maßnahmen. Die entsprechenden Auf-
wendungen stehen im Haushaltsplan 2019 im Teilergebnisplan 1301 – Öffentliches Grün, 
Wald- u. Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, in Teilplanzelle 13 – Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen, zur Verfügung. 
 
3. Der Ausschuss für Umwelt und Grün nimmt die Beschlussfassung zur Kenntnis und bittet die 
Verwaltung, die Maßnahmen umzusetzen. 
 
Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld) 08.07.2019 
Finanzausschuss 08.07.2019 
Ausschuss für Umwelt und Grün 12.09.2019

2 
Haushaltsmäßige Auswirkungen 
 Nein 
 Ja, investiv Investitionsauszahlungen         € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  Ja            % 
 Ja, ergebniswirksam Aufwendungen für die Maßnahme  30.800,00 € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  Ja            % 
Jährliche Folgeaufwendungen (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr:       
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
c) bilanzielle Abschreibungen         € 
Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr:       
a) Erträge          € 
b) Erträge aus der Auflösung Sonderposten         € 
Einsparungen: ab Haushaltsjahr:       
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
Beginn, Dauer        
 
 
Begründung: 
Der Rat hat im Haushaltsjahr 2019 für den Stadtbezirk Haushaltsmittel in Höhe von 150.000 Euro für 
Stadtklima-/Stadtverschönerungsmaßnahmen beschlossen. Die Aufwendungen unterliegen dem 
Freigabevorbehalt durch den Fach- und Finanzausschuss auf Basis des vom Finanzausschuss am 
03.04.2017 beschlossenen Kriterienkatalogs. 
 
Die Mittelfreigabe für die Maßnahmen je Stadtbezirk erfolgt durch den Finanzausschuss. 
 
Die Aufwendungen stehen im Teilergebnisplan 1301 Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, 
Erholungsanlagen, Teilplanzelle 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, zur Verfügung. 
 
Die einzelnen Maßnahmen werden dem Ausschuss für Umwelt und Grün mitgeteilt. 
 
Die Bezirksvertretung hat in ihrer Sitzung am 13.05.2019 bereits über die Vergabe eines Teils der 
Mittel in Höhe von 75.500 Euro beschlossen.

Anlage 0 zur Beschlussvorlage 2295/2019, Begründung der Dringlichkeit 
Zur Umsetzung der Maßnahme im Jahr 2019 ist eine Beschlussfassung in den Gremien 
noch vor der Sommerpause 2019 notwendig.