Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2019 - Stadtbezirk Ehrenfeld

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  Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle I/02-4/0 Vorlagen-Nummer 2295/2019 Freigabedatum 03.07.2019 Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung Betreff Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2019 - Stadtbezirk Ehrenfeld Beschlussorgan Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld) Finanzausschuss Gremium Datum Beschluss: 1. Die Bezirksvertretung Ehrenfeld beschließt, einen Teil der vom Rat im Haushaltsplan 2019 bereitgestellten Mittel in Höhe von 150.000 Euro für Maßnahmen zur Stadtverschönerung nach Maßgabe des vom Finanzausschuss am 03.04.2017 beschlossenen Kriterienkatalogs wie folgt zu verwenden: Maßnahme Betrag in Euro Baumscheiben reloaded: blühende Oasen im Stadtbezirk Ehrenfeld – Gestaltung und Pflege von Baumscheiben im Stadtbezirk, Antrag des eva e.V. vom 22.02.2019 30.800,00 Summe: 30.800,00 Die Aufwendungen stehen im Teilergebnisplan 1301 Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirt- schaft, Erholungsanlagen, Teilplanzelle 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, zur Verfügung. 2. Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe der Mittel in Höhe von 30.800,00 Euro für die von der Bezirksvertretung Ehrenfeld beschlossenen Maßnahmen. Die entsprechenden Auf- wendungen stehen im Haushaltsplan 2019 im Teilergebnisplan 1301 – Öffentliches Grün, Wald- u. Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, in Teilplanzelle 13 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, zur Verfügung. 3. Der Ausschuss für Umwelt und Grün nimmt die Beschlussfassung zur Kenntnis und bittet die Verwaltung, die Maßnahmen umzusetzen. Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld) 08.07.2019 Finanzausschuss 08.07.2019 Ausschuss für Umwelt und Grün 12.09.2019 2 Haushaltsmäßige Auswirkungen Nein Ja, investiv Investitionsauszahlungen € Zuwendungen/Zuschüsse Nein Ja % Ja, ergebniswirksam Aufwendungen für die Maßnahme 30.800,00 € Zuwendungen/Zuschüsse Nein Ja % Jährliche Folgeaufwendungen (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr: a) Personalaufwendungen € b) Sachaufwendungen etc. € c) bilanzielle Abschreibungen € Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr: a) Erträge € b) Erträge aus der Auflösung Sonderposten € Einsparungen: ab Haushaltsjahr: a) Personalaufwendungen € b) Sachaufwendungen etc. € Beginn, Dauer Begründung: Der Rat hat im Haushaltsjahr 2019 für den Stadtbezirk Haushaltsmittel in Höhe von 150.000 Euro für Stadtklima-/Stadtverschönerungsmaßnahmen beschlossen. Die Aufwendungen unterliegen dem Freigabevorbehalt durch den Fach- und Finanzausschuss auf Basis des vom Finanzausschuss am 03.04.2017 beschlossenen Kriterienkatalogs. Die Mittelfreigabe für die Maßnahmen je Stadtbezirk erfolgt durch den Finanzausschuss. Die Aufwendungen stehen im Teilergebnisplan 1301 Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, Teilplanzelle 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, zur Verfügung. Die einzelnen Maßnahmen werden dem Ausschuss für Umwelt und Grün mitgeteilt. Die Bezirksvertretung hat in ihrer Sitzung am 13.05.2019 bereits über die Vergabe eines Teils der Mittel in Höhe von 75.500 Euro beschlossen.

• Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit

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  Anlage 0 zur Beschlussvorlage 2295/2019, Begründung der Dringlichkeit Zur Umsetzung der Maßnahme im Jahr 2019 ist eine Beschlussfassung in den Gremien noch vor der Sommerpause 2019 notwendig.