Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2022 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Kalk

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle  
I/02-8/0 
 
Vorlagen-Nummer 
 2744/2022 
Freigabedatum 
  
Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung 
Betreff 
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2022 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im 
Stadtbezirk Kalk 
Beschlussorgan 
Bezirksvertretung 8 (Kalk) Finanzausschuss 
Gremium Datum 
 
Beschluss: 
1. Die Bezirksvertretung Kalk beschließt, die vom Rat im Haushaltsjahr 2022 bereitgestell-
ten Mitteln in Höhe von 150.000 € für Maßnahmen zur Stadtverschönerung nach Maß-
gabe des vom Finanzausschuss am 03.04.2017 beschlossenen Kriterienkatalogs wie 
folgt zu verwenden: 
 
Nr.: Maßnahmen  Betrag in Euro  
1 Vorsterstraße Durchwe-
gung / Spritzenauffangbe-
hälter 
10.000,00 
2 Servatiusstraße, Wege 
überarbeiten, Kanten frei-
stellen 
15.000,00 
3 Vingster Berg Wegesanie-
rung Gernsheimer Straße 
25.000,00 
4 TT-Platte Fort X Merheim 
erneuern 
7.500,00 
5 Aufstockung-Restaurierung 
Grabmal Mayer Kapellen-
straße 
12.000,00 
Bezirksvertretung 8 (Kalk) 25.08.2022 
Ausschuss Klima, Umwelt und Grün  
Finanzausschuss

2 
6 Austausch alter gegen 
neue Bänke, Unterplattie-
rungen, Instandsetzungen: 
- Falkensteinstr. 2-5 Stk. 
- Merheimer Heide 5-7 Stk. 
- Höhenberger Kirchweg 
 
Neue Bankstandorte: 
a) in Absprache mit der 
Seniorenvertretung: 
- Kalk Post 
- alter Kalker Friedhof 
- Friedhof Lehmbacherweg 
- Stadtgarten (nähe Kalker 
Hauptstr.) 
 
b) weitere neue Standorte: 
- Ottmar-Pohl-Platz 
- Bürgerpark 
- Wolfgang Borschert Weg 
 
 
 
10.000,00 
  7.000,00 
10.000,00 
 
50.500,00 
7 Essbare Stadt, Unterstüt-
zungen, Bürgerwunsche, 
zB. Kalker Stadtgarten 
3.000,00 
 Summe: 150.000,00  
 
2. Die Unterplattierung von Bankstandorten soll grundsätzlich entsprechend den Rege-
lungen des Grünhandbuches/Gestaltungshandbuches der Stadt Köln erfolgen. 
 
3. Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe der Mittel 2022 in Höhe von 150.000,00 
Euro für die von der Bezirksvertretung Kalk vorgesehenen Maßnahmen. Die entspre-
chenden Aufwendungen stehen im Haushaltsplan 2021/2022 im Haushaltsjahr 2022 
im Teilergebnisplan 1301 Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsan-
lagen, Teilplanzeile 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, zur Verfügung. 
 
4.  Der Ausschuss für Klima, Umwelt und Grün nimmt die Beschlussfassung vorbehaltlich 
des Beschlusses der Bezirksvertretung Kalk zur Kenntnis und bittet die Verwaltung, 
die Maßnahmen umzusetzen.

3 
Haushaltsmäßige Auswirkungen 
 Nein 
 Ja, investiv Investitionsauszahlungen         € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  Ja            % 
 Ja, ergebniswirksam Aufwendungen für die Maßnahme  150.000 € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  Ja            % 
Jährliche Folgeaufwendungen (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr:       
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
c) bilanzielle Abschreibungen         € 
Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr:       
a) Erträge          € 
b) Erträge aus der Auflösung Sonderposten         € 
Einsparungen: ab Haushaltsjahr:       
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
Beginn, Dauer        
 
Auswirkungen auf den Klimaschutz 
 Nein 
 Ja, positiv (Erläuterung siehe Begründung) 
 Ja, positiv (Erläuterung siehe Begründung) 
 
Begründung:  
 
Für das Haushaltsjahr 2022 stehen für den Stadtbezirk Kalk Haushaltsmittel in Höhe von 
150.000 Euro für Stadtklima-/Stadtverschönerungsmaßnahmen zur Verfügung. 
Der Finanzausschuss hat am 03.04.2017 einen neuen Kriterienkatalog für die Maßnahmen 
des Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogrammes beschlossen, der ab dem Haushaltsjahr 
2018 gültig ist. Die unten und in der Anlage beschriebene Maßnahme entspricht dem Kriteri-
enkatalog. Die Mittelfreigabe für die Maßnahme erfolgt durch den Finanzausschuss.  
Diese Maßnahme wird dem Ausschuss für Umwelt und Grün mitgeteilt. 
 
Die Beschlussfassung in den Gremien über Mittel des Haushaltsjahres 2022 ist noch in die-
sem Jahr erforderlich, damit die Umsetzung der Maßnahmen erfolgen kann.