Einsatz von Bodycams bei der KVB

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  Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle II/II/2 Vorlagen-Nummer 26.05.2020 1558/2020 Mitteilung öffentlicher Teil Gremium Datum Verkehrsausschuss 26.05.2020 Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales 08.06.2020 Einsatz von Bodycams bei der KVB Der Verkehrsausschuss hat in seiner Sitzung am 12.03.20 Folgendes beschlossen: „Der Verkehrsausschuss beauftragt die Verwaltung, in Kooperation mit der KVB, im Rahmen eines Pilotprojektes den Einsatz von sogenannten Bodycams für Mitarbeitende im KVB-Service und Fahr- ausweisprüfer/-innen zu erproben. Hierzu soll zeitnah ein geeigneter testweiser Einsatz der Körper- kameras durchgeführt werden. Begleitend zum testweisen Einsatz der Bodycams werden verstärkt Deeskalationsschulungen für die Mitarbeitenden angeboten. Die Verwaltung wird zudem beauftragt, mit der KVB und deren Mitarbeitenden zu klären, welche weiteren Maßnahmen geeignet sein können um die Sicherheit subjektiv und objektiv zu verbessern. Die KVB wird gebeten, den Verkehrsausschuss und den AVR über die gewonnenen Erkenntnisse zu informieren. Eine Förderung durch den Nahverkehr Rheinland (NVR) für den Einsatz von Körperkameras bei der KVB soll geprüft werden.“ Die KVB teilt hierzu mit: „Parallel zu der geplanten Beschaffung von Body-Cams wird in der Abteilung „Fahrgastsicherheit /- service“ in Kooperation mit dem Schulungsmanagement der KVB an einem Konzept zu den besonde- ren Herausforderungen zur Nutzung von Body-Cams gearbeitet. Insbesondere die Aspekte der Dees- kalation und das Kommunikationsverhalten stehen hier im Zentrum der neu zu entwickelnden Schu- lung. Hierbei sollen die Erfahrungen von anderen Institutionen einfließen die bereits mit Body-Cams arbeiten. Entsprechende Austauschgespräche finden im „Kompetenzcenter Sicherheit (KCS)“ des Landes NRW statt. Bereits seit drei Jahren durchlaufen die MitarbeiterInnen des „Fahrausweisprüfdienstes“ und des Be- reiches „Sicherheit und Service“ bei ihrer Einstellung eine interne Ausbildung, zu der auch ein Dees- kalationstraining zählt. Diese Trainings wurden entwickelt ausgehend von einer Schulungsinitiative zum Thema „Früherkennung und Abwehr geplanter Anschläge“ unseres Netzwerkpartners KCS. Das Schulungsteam, welches die Trainings durchführt, besteht aus erfahrenen Polizeibeamten, die dieses nebenberuflich anbieten. Die Erfahrung zeigt deutlich, dass diese Trainings wirksam sind. Aufgrund der aktuellen Corona-Krise wird die Erarbeitung eines neuen Schulungskonzeptes für Body- Cams noch Zeit in Anspruch nehmen. Parallel soll die Beschaffung der Body-Cams eingeleitet wer- den, sodass die Funktionalitäten des Systems in die Schulung mit eingebunden werden können. Über den Fortgang der weiteren Entwicklung des Projektes wird die KVB unaufgefordert berichten. 2 Da derzeit eine Förderung durch den NVR problematisch ist, führt die KVB aktuell noch weitere Ge- spräche mit der Bezirksregierung über alternative Fördermöglichkeiten.“ Gez. Dr. Keller i. V. für Prof. Dr. Diemert