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3658/2018

Ergänzung des Reinigungsverzeichnisses nach Beschlussfassung

Mitteilung BV 06.11.2018

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Nächste Beratung: Bezirksvertretung 5 (Nippes), Sitzung am 15.11.2018, TOP 10.2.5

Mitteilung BV

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Mitteilung BV

1460 Zeichen

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle 
V/V-6 
 
Vorlagen-Nummer 
 3658/2018 
Mitteilung 
öffentlicher Teil 
Gremium Datum 
Bezirksvertretung 5 (Nippes) 15.11.2018 
 
Ergänzung des Reinigungsverzeichnisses nach Beschlussfassung 
  
Die Bezirksvertretung d es Stadtbezirkes 5 hat unter TOP 9.1.2 in ihrer Sitzung am  30.05.2018 fo l-
genden Beschluss gefasst: 
 
„Beschluss:  
Die Bezirksvertretung Nippes empfiehlt dem Betriebsausschuss des Abfallwirtschaftsbetriebes der 
Stadt Köln und dem Rat, die Änderung des Straßenverzeichnisses zur Straßenreinigungssatzung 
entsprechend dem Vorschlag der Verwaltung, allerdings soll der Bereich der Dionysstraße von Lon-
gericher Hauptstraße bis Militärringstraße nicht neu geregelt werden.“ 
 
Stellungnahme:  
Der Vorschlag wurde im Interesse der Verbesserung der Sauberkeit im Stadtbezirk unterbreitet. Eine 
akute Verkehrsgefährdung sehen wir aufgrund der dortigen Verschmutzungen nicht.. 
Auf Wunsch der Bezirksvertretung wird die Dionysstraße aus der Vorschlagsliste für die Veränderun-
gen zum Straßenverzeichnis 2019 gestrichen.. 
 
 
Nach Beschlussfassung der Bezirksvertretung des Stadtbezirkes 5 sind aus sachlichen und rechtl i-
chen Gründen, noch folgende Änderungen vorzunehmen  
(die Bezirksvertretung wurde hierüber nachträglich informiert): 
 
 
 Dionysstr. 
... 
Verbindungsstraße 
 
 
Änderung herausgenommen;  Die Reinigung verbleibt – entsprechend dem Wunsch der BV 
5 bei den Anliegern.

Beratungsverlauf (1)

15.11.2018 Bezirksvertretung 5 (Nippes)
TOP 10.2.5 Kenntnisnahme (Mitteilung) Entscheidung

Beschluss: Kenntnis genommen

Zur Sitzung

Orte (3)

  • Militärringstraße
  • Dionysstraße
  • Hauptstraße

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Details

Aktenzeichen
3658/2018
Typ
Mitteilung BV
Datum
06.11.2018
Erstellt
06.11.2018 15:21