Ergänzung des Reinigungsverzeichnisses nach Beschlussfassung

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  Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle V/V-6 Vorlagen-Nummer 3658/2018 Mitteilung öffentlicher Teil Gremium Datum Bezirksvertretung 5 (Nippes) 15.11.2018 Ergänzung des Reinigungsverzeichnisses nach Beschlussfassung Die Bezirksvertretung d es Stadtbezirkes 5 hat unter TOP 9.1.2 in ihrer Sitzung am 30.05.2018 fo l- genden Beschluss gefasst: „Beschluss: Die Bezirksvertretung Nippes empfiehlt dem Betriebsausschuss des Abfallwirtschaftsbetriebes der Stadt Köln und dem Rat, die Änderung des Straßenverzeichnisses zur Straßenreinigungssatzung entsprechend dem Vorschlag der Verwaltung, allerdings soll der Bereich der Dionysstraße von Lon- gericher Hauptstraße bis Militärringstraße nicht neu geregelt werden.“ Stellungnahme: Der Vorschlag wurde im Interesse der Verbesserung der Sauberkeit im Stadtbezirk unterbreitet. Eine akute Verkehrsgefährdung sehen wir aufgrund der dortigen Verschmutzungen nicht.. Auf Wunsch der Bezirksvertretung wird die Dionysstraße aus der Vorschlagsliste für die Veränderun- gen zum Straßenverzeichnis 2019 gestrichen.. Nach Beschlussfassung der Bezirksvertretung des Stadtbezirkes 5 sind aus sachlichen und rechtl i- chen Gründen, noch folgende Änderungen vorzunehmen (die Bezirksvertretung wurde hierüber nachträglich informiert):  Dionysstr. ... Verbindungsstraße Änderung herausgenommen; Die Reinigung verbleibt – entsprechend dem Wunsch der BV 5 bei den Anliegern.