Sachstandsbericht
Mitteilung BV 3193/2023 vom 09.10.2023
Stand: Am 19.10.2023 in der Bezirksvertretung 1 (Innenstadt) beraten. Ergebnis: Kenntnis genommen.
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AN-1786-2022
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Dezernat, Dienststelle VIII/67 Vorlagen-Nummer AN/1786/2022 Stand: 26.09.2023 Sachstandsbericht Aufstellen von Schachtischen im Inneren Grüngürtel, gem. Antrag B90/Grüne, CDU, SPD, Die Linke, FDP, KlimaFreunde und Die ParteiGeänderter Beschluss: Die Verwaltung wird beauftragt, bis zu 5 Schachtische mit entsprechenden Sitzgelegenheiten, die auch für Rollstuhlfahrer*innen nutzbar sind, im Inneren Grüngürtel aufzustellen. Eine flä- chige Versieglung soll nicht vorgenommen werden. Die Verwaltung möge prüfen und Vor- schläge machen, wie die barrierearme Zugänglichkeit zu gewährleisten ist, beispielsweise über eine wassergebundene Zuwegung ggfs. unter Einbeziehung des Tennisplatzes. Die Schachtische sollen, wie mit dem Grünflächenamt bei einem Ortstermin vereinbart, an der Venloer Straße/hinter dem Asphalttennisplatz aufgestellt werden und durch bezirksorientierte Mittel finanziert werden. Status in Bearbeitung erledigt Aktueller Bearbeitungsstand: Die Maßnahme zur Aufstellung der Schachtische ist abgeschlossen. Die Initiatorengruppe freut sich bereits über das neue Spielangebot. -
Mitteilung BV
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Dezernat, Dienststelle I/02/02-1 Vorlagen-Nummer 3193/2023 Mitteilung öffentlicher Teil Gremium Datum Bezirksvertretung 1 (Innenstadt) 19.10.2023 Sachstandsbericht Als Anlage werden die seit der letzten Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt neu eingegan- genen Sachstandsberichte aus den Fachämtern zur Kenntnisnahme vorgelegt. gez. Dr. Höver -
AN-1911-2016
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Dezernat, Dienststelle III/622 Vorlagen-Nummer AN/1911/2016 Stand: 04.10.2023 Sachstandsbericht Verlegung von Fahrradabstellflächen am Eifelplatz, Antrag CDU Beschluss: Die Verwaltung wird beauftragt, auf dem Eifelplatz die Fahrradabstellfläche /Haarnadeln im Teilstück zwischen Am Duffesbach und Eifelstraße neu zu ordnen und zu ergänzen. Status in Bearbeitung erledigt Aktueller Bearbeitungsstand: Sachstand 2018: Der Antrag zur Schaffung der Fahrradabstellplätze wurde in das interne Arbeitsprogramm auf- genommen. Sachstand 2023: Auftrag wurde zwischenzeitig umgesetzt. -
AN-2466-2021
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Dezernat, Dienststelle / Vorlagen-Nummer AN/2466/2021 Stand: 09.08.2023 Sachstandsbericht Einrichtung einer Hundewiese, gem. Antrag CDU, SPD und FDPBeschluss: Die Verwaltung wird gebeten, folgenden Bereich als Hundewiese zu deklarieren und entspre- chend einzuzäunen. Zugang über die Ankerstr./ den Karl-Berbuer-Platz und von der Haltstelle Severinstr. in Richtung Tel-Aviv-Str. Status in Bearbeitung erledigt Aktueller Bearbeitungsstand: Die Bezirksvertretung Innenstadt hat die Finanzierung der Hundefreilauffläche aus Stadtver- schönerungsmitteln beschlossen. Nächste Schritte: Die Ausschreibung für die Herstellung der Zaunanlage wird derzeit vorbereitet. Der nächste Sachstandsbericht ist geplant für den: Mai 2024 -
AN-1875-2016
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Dezernat, Dienststelle III/622 Vorlagen-Nummer AN/1875/2016 Stand: 04.10.2023 Sachstandsbericht Abbiegespur am Sachsenring auf die Ulrichgasse Beschluss: Die Verwaltung wird gebeten, die Abbiegespur am Sachsenring auf die Ulrichgasse, Fahrtrichtung stadteinwärts, aufzuheben. Gleichzeitig soll die Abbiegemöglichkeit als solche beibehalten bleiben. Status in Bearbeitung erledigt Aktueller Bearbeitungsstand: Sachstand 2023: Der Beschluss wurde im Zuge der Umgestaltung des Straßenraumes an der in Rede stehen- den Stelle umgesetzt. Sachstand 2018: Im Rahmen der Beratungen zum Baubeschluss 0670/2018 (2.Bauabschnitt Ulrichgasse) wurde in der Sitzung der Bezirksvertretung am 19.04.2018 und in der Sitzung des Verkehrs- ausschusses am 15.05.2018 hierüber informiert. Der Verkehrsausschuss hat in der Sondersit- zung am 04.06.2018 den Ausbau ohne Wegnahme der Rechtsabbiegerspur beschlossen. Stattdessen wurde die Verwaltung nun gebeten zu prüfen „Es ist sicher zu stellen, dass der motorisierte Verkehr nicht über den Bereich fährt, unter dem sich die Caponniere befindet“ Sachstand 2017: Wird im Rahmen Radfahrstreifen Ulrichgasse bearbeitet. -
AN-1750-2017
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Dezernat, Dienststelle III/622 Vorlagen-Nummer AN/1750/2017 Stand: 04.10.2023 Sachstandsbericht Protected Bike Lane am Römerturm, Antrag Grüne Beschluss: Die Verwaltung wird beauftragt, auf dem Radweg der Zeughausstraße zwischen St.-Apern-Straße und der Einmündung Am Römerturm in eine so genannte Protected Bike Lane einzurichten und der engen Kurve wegen Tempo 30 anzuordnen. Status in Bearbeitung erledigt Aktueller Bearbeitungsstand: Sachstand 2023: Der Beschluss hat sich in Umsetzung der mit der Neuaufteilung des Straßenraumes an der in Rede stehenden Stelle einhergehenden Maßnahmen erledigt. Sachstand 2018: Die Prüfung erfolgt im Rahmen der Umgestaltung der Achse Magnusstraße – Komödienst- raße im Rahmen des RVKI. 2
Beratungsverlauf
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19.10.2023
Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)
TOP 9.20, Kenntnisnahme (Mitteilung). Ergebnis: Kenntnis genommen
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