Sachstandsbericht

Dezernat, Dienststelle  
VIII/67 
 
 
Vorlagen-Nummer 
AN/1786/2022
Stand: 26.09.2023 
Sachstandsbericht  
Aufstellen von Schachtischen im Inneren Grüngürtel, gem. Antrag B90/Grüne, CDU, 
SPD, Die Linke, FDP, KlimaFreunde und Die ParteiGeänderter Beschluss: 
 
Die Verwaltung wird beauftragt, bis zu 5 Schachtische mit entsprechenden Sitzgelegenheiten, 
die auch für Rollstuhlfahrer*innen nutzbar sind, im Inneren Grüngürtel aufzustellen. Eine flä-
chige Versieglung soll nicht vorgenommen werden. Die Verwaltung möge prüfen und Vor-
schläge machen, wie die barrierearme Zugänglichkeit zu gewährleisten ist, beispielsweise 
über eine wassergebundene Zuwegung ggfs. unter Einbeziehung des Tennisplatzes. Die 
Schachtische sollen, wie mit dem Grünflächenamt bei einem Ortstermin vereinbart, an der 
Venloer Straße/hinter dem Asphalttennisplatz aufgestellt werden und durch bezirksorientierte 
Mittel finanziert werden. 
 
 
 
 
Status    in Bearbeitung 
 
    erledigt 
 
 
Aktueller Bearbeitungsstand: 
Die Maßnahme zur Aufstellung der Schachtische ist abgeschlossen. Die Initiatorengruppe 
freut sich bereits über das neue Spielangebot.

Dezernat, Dienststelle  
I/02/02-1 
 
Vorlagen-Nummer 
 3193/2023 
Mitteilung 
öffentlicher Teil 
Gremium Datum 
Bezirksvertretung 1 (Innenstadt) 19.10.2023 
 
Sachstandsbericht 
Als Anlage werden die seit der letzten Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt neu eingegan-
genen Sachstandsberichte aus den Fachämtern zur Kenntnisnahme vorgelegt.  
 
gez. Dr. Höver

Dezernat, Dienststelle  
III/622 
 
 
Vorlagen-Nummer 
AN/1911/2016
Stand: 04.10.2023 
Sachstandsbericht  
Verlegung von Fahrradabstellflächen am Eifelplatz, Antrag CDU 
Beschluss: 
Die Verwaltung wird beauftragt, auf dem Eifelplatz die Fahrradabstellfläche /Haarnadeln im 
Teilstück zwischen Am Duffesbach und Eifelstraße neu zu ordnen und zu ergänzen. 
 
Status    in Bearbeitung 
 
    erledigt 
 
 
Aktueller Bearbeitungsstand: 
Sachstand 2018: 
Der Antrag zur Schaffung der Fahrradabstellplätze wurde in das interne Arbeitsprogramm auf-
genommen. 
Sachstand 2023: 
 
Auftrag wurde zwischenzeitig umgesetzt.

Dezernat, Dienststelle  
/ 
 
 
Vorlagen-Nummer 
AN/2466/2021
Stand: 09.08.2023 
Sachstandsbericht  
Einrichtung einer Hundewiese, gem. Antrag CDU, SPD und FDPBeschluss: 
Die Verwaltung wird gebeten, folgenden Bereich als Hundewiese zu deklarieren und entspre-
chend einzuzäunen. Zugang über die Ankerstr./ den Karl-Berbuer-Platz und von der Haltstelle 
Severinstr. in Richtung Tel-Aviv-Str. 
 
 
Status    in Bearbeitung 
 
    erledigt 
 
 
Aktueller Bearbeitungsstand: 
 
Die Bezirksvertretung Innenstadt hat die Finanzierung der Hundefreilauffläche aus Stadtver-
schönerungsmitteln beschlossen.  
 
 
Nächste Schritte:  
Die Ausschreibung für die Herstellung der Zaunanlage wird derzeit vorbereitet. 
 
Der nächste Sachstandsbericht ist geplant für den:  
Mai 2024

Dezernat, Dienststelle  
III/622 
 
 
Vorlagen-Nummer 
AN/1875/2016
Stand: 04.10.2023 
Sachstandsbericht  
Abbiegespur am Sachsenring auf die Ulrichgasse 
Beschluss: 
Die Verwaltung wird gebeten, die Abbiegespur am Sachsenring auf die Ulrichgasse, 
Fahrtrichtung stadteinwärts, aufzuheben. Gleichzeitig soll die Abbiegemöglichkeit als solche 
beibehalten bleiben. 
 
Status    in Bearbeitung 
 
    erledigt 
 
 
Aktueller Bearbeitungsstand: 
Sachstand 2023: 
Der Beschluss wurde im Zuge der Umgestaltung des Straßenraumes an der in Rede stehen-
den Stelle umgesetzt. 
Sachstand 2018: 
Im Rahmen der Beratungen zum Baubeschluss 0670/2018 (2.Bauabschnitt Ulrichgasse) 
wurde in der Sitzung der Bezirksvertretung am 19.04.2018 und in der Sitzung des Verkehrs-
ausschusses am 15.05.2018 hierüber informiert. Der Verkehrsausschuss hat in der Sondersit-
zung am 04.06.2018 den Ausbau ohne Wegnahme der Rechtsabbiegerspur beschlossen. 
Stattdessen wurde die Verwaltung nun gebeten zu prüfen „Es ist sicher zu stellen, dass der 
motorisierte Verkehr nicht über den Bereich fährt, unter dem sich die Caponniere befindet“ 
Sachstand 2017: 
Wird im Rahmen Radfahrstreifen Ulrichgasse bearbeitet.

Dezernat, Dienststelle  
III/622 
 
 
Vorlagen-Nummer 
AN/1750/2017
Stand: 04.10.2023 
Sachstandsbericht  
Protected Bike Lane am Römerturm, Antrag Grüne 
Beschluss: 
Die Verwaltung wird beauftragt, auf dem Radweg der Zeughausstraße zwischen 
St.-Apern-Straße und der Einmündung Am Römerturm in eine so genannte Protected Bike 
Lane einzurichten und der engen Kurve wegen Tempo 30 anzuordnen. 
 
Status    in Bearbeitung 
 
    erledigt 
 
 
Aktueller Bearbeitungsstand: 
Sachstand 2023: 
Der Beschluss hat sich in Umsetzung der mit der Neuaufteilung des Straßenraumes an der in 
Rede stehenden Stelle einhergehenden Maßnahmen erledigt. 
Sachstand 2018: 
Die Prüfung erfolgt im Rahmen der Umgestaltung der Achse Magnusstraße – Komödienst-
raße im Rahmen des RVKI.

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