Verzeichnis der zu übertragenden Haushaltsausgabereste 2021 in das Wirtschaftsjahr 2022

Punkt 9: Verzeichnis der zu übertragenden Haushaltsausgabereste 2021 in das 
Wirtschaftsjahr 2022 
 (V-Nr. 2022/0165) 
 
Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt von der Vorlage Kenntnis.

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats - 
geschäftsstelle:  
08.06.2022 
an den Magistrat  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung:  
Dezernat I an die Stadtverordnetenversammlung  
   OBW zur Befassung  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
   zur abschließenden Beschluss - 
       fassung Fachausschuss  
Dezernat IV 
 
Amt: Eigenbetrieb 
Immobilienmanagement 
Darmstadt 
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat  
Behandlung in  
öffentl. Sitzung  
Ja 
 
Nein 
 
Verteiler:  
 
 
Ja 
 
Nein  
 
Vorlage-Nr. 2022/0165 
 
Magistratsbeschluss -Nr. 
  
 
Internetfähig     
 
Produkt-Nr.:       
Kostenstelle:        Investitionsnummer:        
Kostenträger:        Sachkonto:       
 
Betreff: Verzeichnis der zu übertragenden Haushaltsausgabereste 2021 in das 
Wirtschaftsjahr 2022  
 
Vorlage vom: 20.05.2022  
 
Beschlussvorschlag : 
 
1. Die Aufstellung der Haushaltsausgabereste des Eigenbetriebs Immobilienmanagement, die in  
das Jahr 2022 übertragen werden, wird zur Kenntnis genommen.   
 
 
 
Anlagen: Verzeichnis der Haushaltsausgabereste 2021  
 
Datenschutzrelevante Anlage:   
 
Folgekosten:    Ja    Nein

- 2 - 
Beschluss des Magistrats vom

- 3 - 
Begründung zur Magistratsvorlage vom  20.05.2022  
 
Im Rahmen der Abschlussarbeiten für das Wirtschaftsjahr 2021 wurde die Summe der in das 
Wirtschaftsjahr 2022 zu übertragenden Haushaltsausgabereste (HAR) 2021 unter 
Berücksichtigung der Rundverfügung RV 22 vom 24.02.2022 ermittelt: 
 
Aus der beiliegenden Aufstellung sind die gebildeten HAR des Vermögensplanes 2021 des 
Eigenbetriebes Immobilienmanagement (IDA) zu entnehmen. Sie belaufen sich auf insgesamt  
 
93.130.842,02 € 
 
Von den Haushaltsausgaberesten 2021 entfallen rd. 22,43 Mio. Euro auf die KIP-I und KIP-II-
Maßnahmen, denen entsprechende zweckgebundene Einnahmen gegenüberstehen.  
 
Rund 1,9 Mio. Euro wurden dem Eigenbetrieb IDA erst am Jahresende aus dem Förder-
programm „Ganztagsbetreuung Grundschulkinder“ überwiesen. Weitere Zuweisungsmittel 
stehen aus dem Digitalpakt in Höhe von 3,7 Mio. Euro, die aus personellen Gründen und 
Corona-bedingt nicht im gewünschten Umfang verausgabt oder verpflichtet werden konnten, 
weiterhin zur Verfügung. 
 
Für den Ankauf von Liegenschaften stehen nur noch HAR in Höhe von 1,2 Mio. Euro bereit, die 
jedoch bereits verpflichtet sind. Aus dem erstmals in 2021 etatisierten Klimaschut zmitteln in 
Höhe von 14 Mio. Euro, werden zur Übertragung rd. 9,0 Mio. Euro vorgeschlagen, von denen 
bereits 4,1 Mio. Euro für konkrete Maßnahmen vorgesehen sind. 
 
Die Haushaltsausgabereste für die eigentlichen IDA-(Bau-)Maßnahmen belaufen sich somit auf 
rund 55 Mio. Euro. Die Summe ergibt sich insbesondere durch den Start von vielen großen 
Baumaßnahmen, die aber Corona-bedingt nicht so zügig umgesetzt werden konnten wie 
gewünscht. 
 
 
Herausragende Beträge entfallen auf folgende Baumaßnahmen: 
 
Bertolt-Brecht-Schule, Gesamtsanierung: 
Den gebildeten HAR in Höhe von 5,3 Mio. Euro stehen vergebenen Aufträge bzw. bereits 
geleistete Ausgaben in gleicher Höhe gegenüber. Die Rohbauarbeiten wurden vergeben und 
Fachplaner sind beauftragt. 
 
Christoph-Graupner-Schule, Gesamtsanierung: 
Den gebildeten HAR in Höhe von 3,5 Mio. Euro stehen ebenfalls Aufträge bzw. geleistete 
Ausgaben in gleicher Höhe gegenüber. Die Schadstoffsanierung und der Abbruch sind 
weitgehend abgeschlossen. 
 
Elly-Heuss-Knapp-Schule, Neubau Betreuungsgebäude: 
Hier wurden HAR in Höhe von 2,7 Mio. Euro gebildet, die insbesondere aus dem Ansatz 2021 
resultieren. Zwischenzeitlich steht die Vergabe der Planungsleistungen an. 
 
Erich-Kästner-Schule, Gesamtsanierung einschl. Erweiterung Betreuung: 
Den gebildeten HAR in Höhe von 3,1 Mio. Euro stehen Aufträge bzw. geleistete Ausgaben in 
Höhe von 2,8 Mio. Euro gegenüber.

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Gemeinschaftshaus Kirschenallee, Anbau: 
Den gebildeten HAR in Höhe von 2,6 Mio. Euro stehen Aufträge bzw. geleistete Ausgaben in 
Höhe von bis dato 0,4 Mio. Euro gegenüber. Die Bauvorlage wird hierzu in Kürze in den 
Geschäftsgang gegeben. 
 
Heinrich-Heine-Schule, Erweiterung: 
Den gebildeten HAR in Höhe von 2,9 Mio. Euro stehen Aufträge bzw. geleistete Ausgaben in 
Höhe von bis dato 0,4 Mio. Euro gegenüber. Die Ausführungsplanung hat begonnen, die 
Ausschreibung für Erd- und Rohbauarbeiten wird erstellt. 
 
Jugendhaus Muckerhaus: 
Den gebildeten HAR in Höhe von 1,4 Mio. Euro stehen bereits vergebenen Aufträge bzw. 
geleistete Ausgaben in Höhe von rd. 1,0 Mio. Euro gegenüber. Sowohl Dacharbeiten und HLS 
als auch Fenster- und Fassadenarbeiten sind bereits vergeben. 
 
Stadtteilschule Arheilgen: 
Den gebildeten HAR in Höhe von 5,9 Mio. Euro stehen vergebenen Aufträge bzw. bereits 
geleistete Ausgaben in Höhe von rd. 0,9 Mio. Euro gegenüber. Die Außenanlagenplanung wurde 
vorgestellt und die Genehmigungsplanung ist am Start. 
 
 
Berücksichtigt ist die Vorgabe der Rundverfügung RV 22 vom 24.02.2022, wonach 
Haushaltsausgabereste aus den Jahren 2020 und früher nicht mehr übertragen werden dürfen, 
soweit die Mittel noch nicht verbindlich verpflichtet sind. Ein sich möglicherweise hieraus 
ergebender Finanzierungsbedarf wird über die Folgejahre für den Wirtschaftsplan angemeldet.  
 
 
 
Dezernat I Dezernat IV  
 
 
 
 
Jochen Partsch  André Schellenberg  
Oberbürgermeister  Stadtkämmerer

I M M O B I L I E N M A N A G E M E N T 
D E R   W I S S E N S C H A F T S S T A D T
D A R M S T A D T 
Haushaltsausgabereste 2021
DES 
E I G E N B E T R I E B E S

Übersicht der Haushaltsausgabereste 2021
Albin-Müller-Becken, Gesamtsanierung 0,00 300.000,00 0,00 300.000,00 207.238,45 92.761,55 92.761,55 750
Alice-Eleonoren-Schule, Gesamtsanierung: 
hier: energetische Fenstersanierung
0,00 0,00 300.000,00 300.000,00 0,00 300.000,00 0,00 0
Alice-Eleonoren-Schule, (Martinstraße), 
Gesamtsanierung; hier: Planungsmittel
0,00 300.000,00 0,00 300.000,00 0,00 300.000,00 0,00 0
Ämterumzüge; Herrichtung Luisencenter 3.000.000,00 0,00 187.000,00 3.187.000,00 3.141.625,05 45.374,95 45.374,95 29.750
Ämterumzug Hilpertstraße, 
Baukostenzuschuss für Herrichtung
0,00 0,00 50.000,00 50.000,00 50.000,00 0,00 0,00
Andersenschule, Aufstockung 1.000.000,00 146.962,54 0,00 1.146.962,54 45.183,83 1.101.778,71 1.101.778,71 261.017
Ankauf Liegenschaften 8.094.000,00 1.575.023,96 33.932.649,08 43.601.673,04 42.377.694,69 1.223.978,35 1.223.978,35 1.223.978
Anschaffung Anlagen und Maschinen 0,00 11.500,00 0,00 11.500,00 0,00 11.500,00 0,00 0
Anschaffung Betriebs- und Geschäfts-
ausstattung 
20.000,00 467.387,44 -41.184,40 446.203,04 424.562,09 21.640,95 21.640,95 11.890
Anschaffung Fahrzeuge 0,00 75.000,00 0,00 75.000,00 0,00 75.000,00 0,00 0
Anschaffung geringwertiger 
Wirtschaftsgüter 
20.000,00 29.189,22 286.400,00 335.589,22 204.971,00 130.618,22 130.618,22 48.112
Anschaffung Schließanlagen 30.000,00 430.000,00 -267.000,00 193.000,00 40.500,62 152.499,38 30.000,00 1.571
Anschaffung Software 150.000,00 107.682,01 -50.000,00 207.682,01 15.965,62 191.716,39 150.000,00 1.576
Anschaffungen für Schulen und 
Großsportanlagen
30.000,00 44.770,42 0,00 74.770,42 20.287,43 54.482,99 30.000,00 8.267
Astrid-Lindgren-Schule, Turnhalle; hier: 
Planungsmittel
2.000.000,00 214.482,07 0,00 2.214.482,07 0,00 2.214.482,07 50.000,00 40.031
Ateliershäuser, Gesamtsanierung 200.000,00 1.029.028,16 -170.000,00 1.059.028,16 167.878,71 891.149,45 891.149,45 121.530
Beschreibung Ansatz 2021 HH-RESTE      
aus 2020
Saldo Um-
planungen 
2021
Gesamt-    
budget 2021
Ausgaben 
2021
verfügbare 
Restmittel aus 
2021
neue Haushalts-
ausgabe-        
reste 2021
nachricht-
lich: 
gebund. 
Mittel in 
2021            
Stand: 5.5.22
1

Übersicht der Haushaltsausgabereste 2021
Beschreibung Ansatz 2021 HH-RESTE      
aus 2020
Saldo Um-
planungen 
2021
Gesamt-    
budget 2021
Ausgaben 
2021
verfügbare 
Restmittel aus 
2021
neue Haushalts-
ausgabe-        
reste 2021
nachricht-
lich: 
gebund. 
Mittel in 
2021            
Stand: 5.5.22
BAAS-Halle; energetische und 
sicherheitstechnische Sanierung
670.000,00 29.062,40 0,00 699.062,40 6.681,91 692.380,49 692.380,49 0
Bernhard-Adelung-Schule, 
Gesamtsanierung; hier: Planungsmittel
0,00 400.000,00 0,00 400.000,00 0,00 400.000,00 0,00 0
Bertolt-Brecht-Schule, Gesamtsanierung; 
Neubau inkl. Schadstoffrückbau
3.000.000,00 1.512.405,99 2.500.000,00 7.012.405,99 1.718.398,16 5.294.007,83 5.297.007,83 5.297.007
Beseitigung sicherheitsrelevanter 
baulicher Schäden
3.000.000,00 844.655,95 -3.732.919,92 111.736,03 0,00 111.736,03 111.736,03
Astrid-Lindgren-Schule, Dachsanierung 0,00 313.002,36 -136.000,00 177.002,36 0,00 177.002,36 177.002,36 176.449
Chr.-Morgenstern-Schule, Herrstellung 2. 
baulicher Fluchtweg
0,00 0,00 150.000,00 150.000,00 0,00 150.000,00 150.000,00 29.996
Erich-Kästner-Schule, Sanierung Fassade + 
Fenster
0,00 84.470,96 0,00 84.470,96 47.485,94 36.985,02 36.985,02 28.165
Justus-Liebig-Schule, Verbindungsbau zur 
Turnhalle
0,00 0,00 490.000,00 490.000,00 24.256,59 465.743,41 465.743,41 57.850
Käthe-Kollwitz-Schule,2. baulicher Fluchtweg 0,00 0,00 150.000,00 150.000,00 0,00 150.000,00 150.000,00 0
Kyritzschule, Brandschutz 0,00 35.000,00 0,00 35.000,00 5.062,72 29.937,28 0,00 0
Ludwig-Georgs-Gymnasium, Brandschutz 
A+C Bau
0,00 893.911,41 700.000,00 1.593.911,41 627.836,42 966.074,99 966.074,99 840.410
Ludwig-Georgs-Gymnasium, 
Gesamtsanierung B-Bau
0,00 2.441.834,36 1.050.000,00 3.491.834,36 11.054,58 3.480.779,78 3.480.779,78 462.215
Ludwig-Schwamb-Schule, Akustik 0,00 60.000,00 -49.580,08 10.419,92 10.419,92 0,00 0,00 0
Stadtgärtnerei Überwinterungshalle+Theater 0,00 471.103,28 200.000,00 671.103,28 8.491,15 662.612,13 662.612,13 441.743
Diese Position wird AUSSCHLIEßLICH als Budgettopf verwendet aus dem folgende Einzelmaßnahmen zur Beseitigung sicherheitsrelevanter 
Maßnahmen finanziert wurden. Der Ausgabestand bei dieser Position ist deshalb IMMER Null.
Für die Maßnahme "Herrichtung Mina-Rees-Str." (MN_607) wurden 41.000 Euro für die Anbringung von Jalousien verwendet.
2

Übersicht der Haushaltsausgabereste 2021
Beschreibung Ansatz 2021 HH-RESTE      
aus 2020
Saldo Um-
planungen 
2021
Gesamt-    
budget 2021
Ausgaben 
2021
verfügbare 
Restmittel aus 
2021
neue Haushalts-
ausgabe-        
reste 2021
nachricht-
lich: 
gebund. 
Mittel in 
2021            
Stand: 5.5.22
KITA Modaubrücke, Ersatz Spielgerät 0,00 0,00 15.725,62 15.725,62 8.937,61 6.788,01 6.788,01 6.367
KITA Sonnenblume, Ersatz Spielgeräte 0,00 0,00 15.000,00 15.000,00 0,00 15.000,00 15.000,00 14.183
Erich-Kästner-Schule, Sanierung Geb. 3 0,00 1.241.654,38 1.130.000,00 2.371.654,38 699.389,34 1.672.265,04 1.672.265,04 943.583
Judenbrunnen, Gesamtsanierung 0,00 193.136,72 0,00 193.136,72 17.634,39 175.502,33 175.502,33 74.021
Ludwig-Schwamb-Schule, Außenanlagen 0,00 30.000,00 93.000,00 123.000,00 30.895,30 92.104,70 92.104,70 81.684
Wilhelm-Busch-Schule, Ersatz Spielgeräte 0,00 0,00 50.000,00 50.000,00 0,00 50.000,00 50.000,00 48.155
Berufschulzentrum Mitte Sanierung und 
Erweiterung einschl. Einbindung der AES
500.000,00 0,00 0,00 500.000,00 0,00 500.000,00 0,00 0
Bezirksverwaltung Eberstadt, Herrichtung 
barrierefreier Zugang
0,00 57.022,23 0,00 57.022,23 27.570,46 29.451,77 0,00 0
Christian-Morgenstern-Schule, 
Schulhofgestaltung
320.000,00 0,00 0,00 320.000,00 9.456,97 310.543,03 310.543,03 0
Christoph-Graupner-Schule, 
Gesamtsanierung
3.000.000,00 909.745,03 1.030.000,00 4.939.745,03 1.406.994,96 3.532.750,07 3.532.750,07 3.532.750
Digitalpakt 1.940.000,00 1.888.244,66 0,00 3.828.244,66 110.765,05 3.717.479,61 3.717.479,61 826.602
Elly-Heuss-Knapp-Schule, 
Gesamtsanierung, Planungsmittel
0,00 200.000,00 0,00 200.000,00 0,00 200.000,00 0,00 0
Elly-Heuss-Knapp-Schule, Neubau 
Betreuungsgebäude
2.500.000,00 292.243,78 0,00 2.792.243,78 40.676,87 2.751.566,91 2.751.566,91 212.593
Erasmus-Kittler-Schule, Außenanlagen 0,00 325.951,02 0,00 325.951,02 91.084,95 234.866,07 234.866,07 226.780
Erich-Kästner-Schule, Erweiterung Außen-
gelände i. R. Neugestaltung und Entsiegelung 
von Schulhöfen
0,00 19.708,87 0,00 19.708,87 0,00 19.708,87 19.708,87 5.309
Erich-Kästner-Schule, Aufstockung Gebäude 
4 
0,00 69.519,11 0,00 69.519,11 22.708,45 46.810,66 46.810,66 46.199
3

Übersicht der Haushaltsausgabereste 2021
Beschreibung Ansatz 2021 HH-RESTE      
aus 2020
Saldo Um-
planungen 
2021
Gesamt-    
budget 2021
Ausgaben 
2021
verfügbare 
Restmittel aus 
2021
neue Haushalts-
ausgabe-        
reste 2021
nachricht-
lich: 
gebund. 
Mittel in 
2021            
Stand: 5.5.22
Erich-Kästner-Schule, Fassadenbegrünung i. 
R. Neugestalung u. Entsiegelung v. 
Schulhöfen
0,00 5.265,34 7.000,00 12.265,34 10.508,47 1.756,87 1.756,87 1.572
Erich-Kästner-Schule, Gesamtsanierung 
einschl. Erweiterung Betreuungsgebäude
350.000,00 7.654.463,65 0,00 8.004.463,65 4.833.804,13 3.170.659,52 3.170.659,52 2.764.122
Erneuerung sicherheitsrelevanter 
technischer Anlagen 
1.000.000,00 1.000.000,00 -1.196.372,16 803.627,84 0,00 803.627,84 803.627,84 183.735
Alice-Eleonoren-Schule, Erneuerung der 
Notfallbeleuchtung
0,00 0,00 15.000,00 15.000,00 0,00 15.000,00 15.000,00 15.000
Bertolt-Brecht-Schule, Erneuerung ELA-
Anlage
0,00 0,00 32.000,00 32.000,00 0,00 32.000,00 32.000,00 31.247
Beruffeuerwehr, Erneuerung 
Enthärtungsanlage
0,00 0,00 12.378,58 12.378,58 12.378,58 0,00 0,00 0
Erich-Kästner-Schule, Erneuerung 
Brandmeldeanlage
0,00 54.337,33 0,00 54.337,33 40.732,77 13.604,56 13.604,56 6.571
Georg-Büchner-Schule; Lüftungsanlage 0,00 21.580,00 -5.138,51 16.441,49 16.441,49 0,00 0,00 0
Lichtenbergschule Sporthalle; Lüftungsanlage 0,00 25.000,00 -14.735,36 10.264,64 10.264,64 0,00 0,00 0
Lichtenbergschule, Erneuerung 
Brandmeldeanlage
0,00 39.125,36 -39.125,36 0,00 0,00 0,00 0,00 0
FFW Wixhausen, Heizungsanlage 
Fahrzeughalle
0,00 15.000,00 -4.222,79 10.777,21 10.777,21 0,00 0,00 0
Diese Position wird HAUPTSÄCHLICH als Budgettopf verwendet aus dem folgende Einzelmaßnahmen für die Erneuerung sicherheitsrelevanter 
technischer Anlagen finanziert wurden. Der Ausgabestand bei dieser Position ist deshalb Null. Das Budget wurde wie folgt verwendet:
Für die MN_332 wurden 15.215,60 Euro u. a. zur Anschaffung von Sicherheitsschränken verwendet. Die Mittel sind in der MN_332 "Anschaffung 
Betriebs- und Geschäftsausstattung" (siehe oben) enthalten. Für die MN_334 "Anschaffung geringwertiger Wirtschaftsgüter wurden 100.000 
Euro für die Anschaffung von Luftreinigern für Schulen umgplant. Weiterhin wurden Mittel in Höhe von 1.000.000 Euro gemäß BK-Beschluss im 
Rahmen der Gesamtsanierung Christoph-Graupner-Schule verwendet.
4

Übersicht der Haushaltsausgabereste 2021
Beschreibung Ansatz 2021 HH-RESTE      
aus 2020
Saldo Um-
planungen 
2021
Gesamt-    
budget 2021
Ausgaben 
2021
verfügbare 
Restmittel aus 
2021
neue Haushalts-
ausgabe-        
reste 2021
nachricht-
lich: 
gebund. 
Mittel in 
2021            
Stand: 5.5.22
Elly-Heuss-Knapp-Schule, Einbau einer 
Einzelraumtemperaturregelung
0,00 45.000,00 30.000,00 75.000,00 5.941,08 69.058,92 69.058,92 47.701
KITA Flohkiste, Erneuerung 
Brandmeldeanlage
0,00 0,00 15.000,00 15.000,00 0,00 15.000,00 15.000,00 13.500
Ludwig-Georgs-Gymnasium, Einbau einer 
Einzelraumtemperaturregelung
0,00 65.000,00 0,00 65.000,00 0,00 65.000,00 65.000,00 63.899
Georg-Büchner-Schule, Einbau einer 
Einzelraumtemperaturregelung
0,00 85.000,00 30.000,00 115.000,00 7.339,33 107.660,67 107.660,67 87.981
Jugendwerkstatt Eberstadt, GMA + 
Beleuchtung
0,00 0,00 25.000,00 25.000,00 0,00 25.000,00 25.000,00 15.780
Justus-Liebig-Schule, Erneuerung 
Brandmeldeanlage
0,00 14.449,85 0,00 14.449,85 10.343,13 4.106,72 4.106,72 1.950
Ludwig-Georgs-Gymnasium, Geb. D 
Erneuerung Beleuchtungsanlage
0,00 50.000,00 0,00 50.000,00 4.095,56 45.904,44 45.904,44 8.191
Schillerschule, Blendschutz 0,00 0,00 15.000,00 15.000,00 0,00 15.000,00 15.000,00 14.251
Stadtteilschule Arheilgen, Erneuerung ELA-
Anlage
0,00 0,00 30.000,00 30.000,00 0,00 30.000,00 30.000,00 29.850
Europaplatz, Neubau Toilettenanlage 250.000,00 50.000,00 0,00 300.000,00 0,00 300.000,00 250.000,00 0
Fettabscheider, Nachrüstung 50.000,00 50.000,00 -80.000,00 20.000,00 0,00 20.000,00 0,00 0
Fiedlerweg 20, Herrichtung für Büronutzung 0,00 697.220,74 0,00 697.220,74 446.338,18 250.882,56 105.000,00 102.838
Freiwillige Feuerwehr Arheilgen; Neubau 
Feuerwache
0,00 719.889,80 0,00 719.889,80 115.102,02 604.787,78 550.000,00 359.828
Ganztagsbetreuung Grundschulkinder; 
Mittel aus Förderprogramm
0,00 0,00 1.876.979,19 1.876.979,19 0,00 1.876.979,19 1.876.979,19 1.876.979
Gemeinschaftshaus Kirschenallee, Anbau 560.000,00 2.186.732,51 0,00 2.746.732,51 159.404,37 2.587.328,14 2.587.328,14 375.702
5

Übersicht der Haushaltsausgabereste 2021
Beschreibung Ansatz 2021 HH-RESTE      
aus 2020
Saldo Um-
planungen 
2021
Gesamt-    
budget 2021
Ausgaben 
2021
verfügbare 
Restmittel aus 
2021
neue Haushalts-
ausgabe-        
reste 2021
nachricht-
lich: 
gebund. 
Mittel in 
2021            
Stand: 5.5.22
Georg-August-Zinn-Schule, Neubau Mensa 
+ Ganztagsbetreuung
1.000.000,00 150.000,00 0,00 1.150.000,00 0,00 1.150.000,00 150.000,00 0
Georg-Büchner-Schule, Großsporthalle 1.000.000,00 67.116,60 0,00 1.067.116,60 0,00 1.067.116,60 0,00 0
Georg-Büchner-Schule, kleine Turnhalle 1.000.000,00 0,00 0,00 1.000.000,00 0,00 1.000.000,00 1.000.000,00 201.327
Georg-Büchner-Schule, Herrichtung 
Hausmeisterwohnung für 
Nachmittagsbetreuung
0,00 0,00 75.000,00 75.000,00 45.416,88 29.583,12 29.583,12 29.490
Goetheschule, Gesamtsanierung; hier: 
Planungsmittel für Erweiterungsgebäude der 
Betreuung
0,00 250.000,00 0,00 250.000,00 0,00 250.000,00 0,00 0
Goetheschule, Schulhoferweiterung + 
Herrichtung Außengelände
70.000,00 4.855,56 0,00 74.855,56 0,00 74.855,56 74.855,56 0
Grundschule Albert-Schweitzer-Anlage, 
Neubau
300.000,00 0,00 0,00 300.000,00 0,00 300.000,00 300.000,00 0
Gutenbergschule, Sanierung Altbauten 3.BA 0,00 380.183,16 0,00 380.183,16 0,00 380.183,16 0,00 0
Haus der Vereine, (Oberstr.) 0,00 250.000,00 0,00 250.000,00 10.694,56 239.305,44 239.305,44 65.486
Heinrich-Heine-Schule, Erweiterung 800.000,00 2.169.728,11 4,76 2.969.732,87 79.092,08 2.890.640,79 2.890.640,79 374.249
Herderschule, Aufstockung 
Dach+Gesamtsanierung
0,00 777.789,00 5.000,00 782.789,00 534.401,64 248.387,36 248.387,36 247.675
Herderschule, Gesamtsanierng der 
Stützmauer
0,00 200.000,00 0,00 200.000,00 11.854,10 188.145,90 188.145,90 24.206
Inklusionsrelevante Ausgaben für Schulen 300.000,00 325.039,17 -224.129,24 400.909,93 0,00 400.909,93 400.909,93 18.684
Das Budget für die inklusionsrelevanten Ausgaben für Schulen entstammt aus einem Landesprogramm. Diese Position wird als Budgettopf 
verwendet aus dem folgende Einzelmaßnahmen für inklusionsrelevante Ausgaben finanziert wurden. Der Ausgabestand bei dieser Position ist 
deshalb Null. Das Budget wurde wie folgt verwendet:
6

Übersicht der Haushaltsausgabereste 2021
Beschreibung Ansatz 2021 HH-RESTE      
aus 2020
Saldo Um-
planungen 
2021
Gesamt-    
budget 2021
Ausgaben 
2021
verfügbare 
Restmittel aus 
2021
neue Haushalts-
ausgabe-        
reste 2021
nachricht-
lich: 
gebund. 
Mittel in 
2021            
Stand: 5.5.22
Bernhard-Adelung-Schule, Akustik 
Klassenbau 1 R.15
0,00 0,00 10.000,00 10.000,00 8.103,90 1.896,10 1.896,10 1.014
Bertolt-Brecht-Schule, Raffstores 0,00 0,00 20.000,00 20.000,00 0,00 20.000,00 20.000,00 18.893
Georg-Büchner-Schule, Barrierefreiheit 0,00 45.252,74 -4.959,16 40.293,58 40.293,58 0,00 0,00
Christoph-Graupner-Schule, Herrichtung 
Barrierefreiheit Interimsgebäude 
Donnersbergring
0,00 0,00 190.000,00 190.000,00 133.254,32 56.745,68 56.745,68 13.361
Friedrich-Ebert-Schule, Akustik Bau A 0,00 1.723,02 15.000,00 16.723,02 5.355,00 11.368,02 11.368,02 4.754
Wilhelm-Hauff-Schule, Rollstuhlrampe für 
Interimsgebäude
0,00 0,00 1.380,40 1.380,40 1.380,40 0,00 0,00 0
Installation raumlufttechnischer Anlagen 0,00 0,00 725.000,00 725.000,00 589.264,00 135.736,00 135.736,00 135.736
IT-Strukturmaßnahmen 0,00 200.000,00 -100.000,00 100.000,00 53.008,04 46.991,96 46.991,96 30.240
Jugendhaus Muckerhaus 805.000,00 755.006,18 0,00 1.560.006,18 135.805,00 1.424.201,18 1.424.201,18 983.752
Jugendverkehrsschule, Abbruch und 
Neubau
300.000,00 365.049,06 0,00 665.049,06 464.778,36 200.270,70 200.270,70 184.030
Jugendzentrum Ludwigshöhviertel, Neubau 300.000,00 0,00 0,00 300.000,00 0,00 300.000,00 300.000,00 0
Käthe-Kollwitz-Schule, Spielgerät 0,00 0,00 44.000,00 44.000,00 0,00 44.000,00 44.000,00 34.439
Kinder- und Jugendhaus Pankratiusstraße 
(Übernahme aus dem Kernhaushalt) Die Umplanung 
der Mittel erfolgte zur Position "Ankauf Liegenschaften", 
wo der Ankauf vom Kernhaushalt abgewickelt wurde.
0,00 6.100.000,00 -6.100.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0
KIP-I-Projekt                                                                  
Justus-Liebig-Schule, Gesamtsanierung
3.100.000,00 4.273.449,73 0,00 7.373.449,73 4.158.585,81 3.214.863,92 3.214.863,92 2.294.446
7

Übersicht der Haushaltsausgabereste 2021
Beschreibung Ansatz 2021 HH-RESTE      
aus 2020
Saldo Um-
planungen 
2021
Gesamt-    
budget 2021
Ausgaben 
2021
verfügbare 
Restmittel aus 
2021
neue Haushalts-
ausgabe-        
reste 2021
nachricht-
lich: 
gebund. 
Mittel in 
2021            
Stand: 5.5.22
KIP-II- Projekt                                                                     
Ernst-Elias-Niebergall-Schule, 
Gesamtsanierung
2.770.000,00 4.648.939,57 0,00 7.418.939,57 2.090.851,23 5.328.088,34 5.328.088,34 4.676.749
KIP-II- Projekt                                                                     
Lichtenbergschule, Sanierung Turnhalle
0,00 4.253.595,57 1.200.000,00 5.453.595,57 197.174,53 5.256.421,04 5.256.421,04 1.315.568
KIP-II- Projekt                                                                     
Lichtenbergschule, Sanierung Verwaltung
250.000,00 2.304.889,50 166.000,00 2.720.889,50 1.752.284,17 968.605,33 968.605,33 968.605
KIP-II- Projekt                                                       
Wilhelm-Hauff-Schule, Sanierung 
Hauptgebäude und Gebäude 2
1.500.000,00 7.901.627,10 0,00 9.401.627,10 1.739.969,45 7.661.657,65 7.661.657,65 7.661.657
Kiosk Moltkestraße, Gesamtsanierung 0,00 0,00 95.000,00 95.000,00 40.685,97 54.314,03 54.314,03 52.934
KITA-Sanierungsprogramm (keine BgA-
Kitas)
0,00 1.719.054,11 0,00 1.719.054,11 0,00 1.719.054,11 0,00 0
KITA "Kinderinsel", Gesamtsanierung 750.000,00 1.006.000,00 0,00 1.756.000,00 0,00 1.756.000,00 1.756.000,00 51.371
KITA "Kurt-Schumacher-Str.62", 
Gesamtsanierung
945.000,00 300.000,00 0,00 1.245.000,00 0,00 1.245.000,00 0,00 0
KITA "Kurt-Schumacher-Haus" BgA-Kita 0,00 268.441,05 0,00 268.441,05 146.915,41 121.525,64 121.525,64 105.104
KITA "Flohkiste"/"Orte für Kinder"                           
KITA-Sanierungsprogramm
580.000,00 913.688,24 0,00 1.493.688,24 0,00 1.493.688,24 50.000,00 21.572
KITA Friedrich-Fröbel-Haus                                    
KITA-Sanierungsprogramm
0,00 87.595,15 0,00 87.595,15 25.718,36 61.876,79 61.876,79 47.301
KITA Marienplatz, Neubau 2.500.000,00 120.000,00 0,00 2.620.000,00 52.573,90 2.567.426,10 2.567.426,10 287.731
KITA Mittendrin                                                                               
KITA-Sanierungsprogramm
0,00 344.332,27 0,00 344.332,27 0,00 344.332,27 0,00 0
KITA Modaubrücke                                                                    
KITA-Sanierungsprogramm
0,00 22.603,07 0,00 22.603,07 0,00 22.603,07 0,00 0
8

Übersicht der Haushaltsausgabereste 2021
Beschreibung Ansatz 2021 HH-RESTE      
aus 2020
Saldo Um-
planungen 
2021
Gesamt-    
budget 2021
Ausgaben 
2021
verfügbare 
Restmittel aus 
2021
neue Haushalts-
ausgabe-        
reste 2021
nachricht-
lich: 
gebund. 
Mittel in 
2021            
Stand: 5.5.22
KITA Ruthsenbach 0,00 16.324,18 0,00 16.324,18 6.919,73 9.404,45 0,00 0
KITA Schlesierstraße                                                              
KITA-Sanierungsprogramm
0,00 47.600,00 0,00 47.600,00 0,00 47.600,00 0,00 0
KITA St. Elisabeth                                             
KITA-Sanierungsprogramm
0,00 165.761,44 0,00 165.761,44 4.165,00 161.596,44 50.000,00 32.699
Kleingartenanlagen, Neuherrichtung 2.000.000,00 0,00 0,00 2.000.000,00 0,00 2.000.000,00 0,00 0
Klimaschutzkonzept 14.000.000,00 0,00 -4.985.000,00 9.015.000,00 0,00 9.015.000,00 9.015.000,00 4.124.418
Kyritzschule, Herrichtung 200.000,00 0,00 0,00 200.000,00 0,00 200.000,00 0,00 0
Lichtenbergschule, Klassenbau (Atrium) 
Brandschutz und Anlagentechnik
0,00 558.506,72 -100.000,00 458.506,72 98.614,88 359.891,84 359.891,84 29.360
Ludwig-Georgs-Gymnasium, 
Gesamtsanierung; 
0,00 321.379,51 0,00 321.379,51 0,00 321.379,51 26.150,43 26.150
Ludwig-Georgs-Gymnasium; Flachdach-u. 
Fassadensanierung
0,00 236.029,78 0,00 236.029,78 2.771,93 233.257,85 0,00 0
Ludwig-Schwamb-Schule, Gesamtsanierung 0,00 76.657,88 0,00 76.657,88 17.904,53 58.753,35 58.753,35 53.449
Ludwig-Schwamb-Schule, Gebäude B und 
Turnhalle, Gesamtsanierung 
0,00 350.000,00 0,00 350.000,00 0,00 350.000,00 0,00 0
Marktplatz ÖWC-Sanierung 0,00 484.912,94 200.000,00 684.912,94 234.244,24 450.668,70 450.668,70 403.821
Mornewegschule / Turnhalle 0,00 20.219,84 -6.498,06 13.721,78 100,00 13.621,78 0,00 0
Mornewegsschule, Herrmannstraße 0,00 78.780,80 -10.341,49 68.439,31 0,00 68.439,31 43.908,32 43.908
Mornewegschule, Herrichtung Außengelände 
m. Zufahrt und Eingangsbereich 
Eichbergstraße
0,00 350.000,00 20.000,00 370.000,00 27.198,80 342.801,20 342.801,20 110.720
9

Übersicht der Haushaltsausgabereste 2021
Beschreibung Ansatz 2021 HH-RESTE      
aus 2020
Saldo Um-
planungen 
2021
Gesamt-    
budget 2021
Ausgaben 
2021
verfügbare 
Restmittel aus 
2021
neue Haushalts-
ausgabe-        
reste 2021
nachricht-
lich: 
gebund. 
Mittel in 
2021            
Stand: 5.5.22
Oberhessisches Haus, Erstellung 
Sanierungsprogramm
0,00 0,00 100.000,00 100.000,00 37.299,92 62.700,08 0,00 0
Oberstraße 7 (Vorderhaus zum Rathaus 
Eberstadt, ehem. Wohnhaus) Umbau zum 
Verwaltungsgebäude
0,00 0,00 25.000,00 25.000,00 0,00 25.000,00 25.000,00 25.000
Oetinger Villa, Gesamtsanierung; hier: 
Planungsmittel
0,00 200.000,00 0,00 200.000,00 0,00 200.000,00 0,00 0
Orangerie, Mauer - Umbau historische Mauer 0,00 180.522,41 0,00 180.522,41 0,00 180.522,41 180.522,41 20.522
Ostendstraße (Wixhausen), Planungsmittel 
für Sanierungskonzept
0,00 60.866,13 0,00 60.866,13 0,00 60.866,13 60.866,13 7.950
Peter-Behrens-Schule, Fortsetzung 
Gesamtsanierung , Brandschutz
0,00 600.000,00 0,00 600.000,00 0,00 600.000,00 0,00 0
Planungsmittel, (pauschal) 150.000,00 100.000,00 -130.000,00 120.000,00 0,00 120.000,00 120.000,00 34.000
Rathaus Eberstadt, Gesamtsanierung 200.000,00 25.000,00 5.000,00 230.000,00 4.725,61 225.274,39 225.274,39 32.781
Schaustellerverband, Herrichtung 
Grundstück
250.000,00 0,00 0,00 250.000,00 0,00 250.000,00 0,00 0
Schulinsel, Fachklassentrakt 
Machbarkeitsstudie
150.000,00 0,00 0,00 150.000,00 0,00 150.000,00 150.000,00 0
Seniorentreff Eberstadt + Café BAFF, 
Umbau (Eigentum Bauverein)
0,00 0,00 250.000,00 250.000,00 87.713,98 162.286,02 162.286,02 86.674
SKB Andersenschule, Küche + TT-Platte 0,00 9.172,09 -3,14 9.168,95 9.168,94 0,01 0,00 0
SKB Christian-Morgenstern-Schule, 
Schulhof
0,00 25.907,42 3.500,00 29.407,42 22.015,00 7.392,42 7.392,42 6.351
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Übersicht der Haushaltsausgabereste 2021
Beschreibung Ansatz 2021 HH-RESTE      
aus 2020
Saldo Um-
planungen 
2021
Gesamt-    
budget 2021
Ausgaben 
2021
verfügbare 
Restmittel aus 
2021
neue Haushalts-
ausgabe-        
reste 2021
nachricht-
lich: 
gebund. 
Mittel in 
2021            
Stand: 5.5.22
SKB Käthe-Kollwitz-Schule, Schulhof 
Spielgerät
0,00 10.000,00 -1,62 9.998,38 9.998,38 0,00 0,00 0
Stadthaus Frankfurter Straße, 
Neugestaltung Bistro
0,00 0,00 100.000,00 100.000,00 10.569,19 89.430,81 89.430,81 79.700
Stadthaus Grafenstraße, Nutzungsänderung 150.000,00 300.000,00 0,00 450.000,00 21.303,36 428.696,64 428.696,64 159.703
Stadthaus West, Mina-Rees-Str.10-12, 
Herrichtung
0,00 82.558,05 41.000,00 123.558,05 92.115,88 31.442,17 31.442,17 3.200
Stadtteilschule Arheilgen, Neubau Turnhalle 0,00 1.670.250,00 0,00 1.670.250,00 0,00 1.670.250,00 0,00 0
Stadtteilschule Arheilgen, hier: WC-
Sanierung
0,00 259.663,39 0,00 259.663,39 0,00 259.663,39 0,00 0
Stadtteilschule Arheilgen, Herrichtung 
Containers als WC
0,00 2.875,94 0,00 2.875,94 0,00 2.875,94 0,00 0
Stadtteilschule Arheilgen, Sanierung 
Gebäude B+C
5.000.000,00 1.089.743,10 0,00 6.089.743,10 190.772,30 5.898.970,80 5.898.970,80 868.033
Tempelgebäude, Gesamtsanierung 0,00 500.000,00 0,00 500.000,00 0,00 500.000,00 0,00 0
Viktoriaschule, Gesamtsanierung 0,00 420.424,44 0,00 420.424,44 190.038,65 230.385,79 230.385,79 56.997
Waben, Herrichtung 0,00 686.136,88 -200.000,00 486.136,88 5.982,15 480.154,73 480.154,73 442.822
Wilhelm-Leuschner-Schule, Neubau Mensa 
und Ganztag
500.000,00 0,00 0,00 500.000,00 0,00 500.000,00 500.000,00 120.000
Wilhelm-Leuschner-Schule, 
Gesamtsanierung und Erweiterung 
(Planungsmittel)
1.000.000,00 226.537,23 0,00 1.226.537,23 202.804,33 1.023.732,90 1.023.732,90 318.071
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Übersicht der Haushaltsausgabereste 2021
Beschreibung Ansatz 2021 HH-RESTE      
aus 2020
Saldo Um-
planungen 
2021
Gesamt-    
budget 2021
Ausgaben 
2021
verfügbare 
Restmittel aus 
2021
neue Haushalts-
ausgabe-        
reste 2021
nachricht-
lich: 
gebund. 
Mittel in 
2021            
Stand: 5.5.22
Zentrallager Grünflächenamt, Neubau auf 
der Knell
0,00 2.200.000,00 -250.000,00 1.950.000,00 0,00 1.950.000,00 0,00 0
Summen 73.554.000,00 81.383.551,04 29.811.806,34 184.749.357,38 70.899.067,68 113.850.289,70 93.130.842,02 48.037.934
Ganztagsbetreuung Grundschulkinder 1.876.979,19 Zuweisung 
MN_348 Herderschule 5.000,00 Zuweisung Umweltamt
MN_629 Inklusionsrelevante Ausgaben an Schulen 7.292,00 Zuweisung Land
MN_709 Käthe-Kollwitz-Schule, Spielgerät 44.000,00 Zuweisung Schulamt
MN_681 KITA Modaubrücke, Ersatz Spielgerät 9.225,62 Spende
MN_667 Ludwig-Schwamb-Schule, Außenanlagen 3.000,00 Zuweisung Umweltamt
MN_667 Ludwig-Schwamb-Schule, Außenanlagen 20.000,00 Zuweisung Schulamt
MN_315 Mornewegschule -6.050,17 für Zahlung auf ehem. MN_008
MN_315 Mornewegschule -4.291,32 für Zahlung auf ehem. MN_009
MN_402 Mornewegschule, Turnhalle -2.998,06 für Zahlung auf ehem. MN_025"Interimsgebäude Bertolt-Brecht-Schule
MN_647 Mornewegschule, Außenanlagen 20.000,00 Zuweisung Schulamt
MN_641 Erich-Kästner-Schule, Fassadenbegrünung 7.000,00 Zuweisung Umweltamt
MN_210 Ankauf Liegenschaften 5.449.841,53 gesonderte Kreditfianzierung für Übern. BSZN Mensa aus KernHH
282.815,13 gesonderte Kreditfinanzierung für Übern. Kinder-u. Jugendhaus aus KernHH
22.099.992,42 gesonderte Kreditfianzierung für Übern. Luise-Büchner-Campus aus KernHH
29.811.806,34
Der Saldo der Umplanung ist ungleich Null, da bei den folgenden Maßnahmen Mittel von außerhalb des Wirtschaftsplanes eingebucht wurden (zum Beispiel Zuweisungen des Schulamtes) bzw. 
Mittel an ehem. bereits geschlossene Maßnahmen verteilt wurden, die bereits abgerechnet sind. Weiterhin wurden in 2020 erstmals die KIP-II-Maßnahmen aufgeführt, da sie auch IDA-Mittel 
enthalten.
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