Umsetzung der Maßnahmen zur Beschleunigung städtischer Bauprojekte und Vergabeprozesse

Dokumente

• Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss

  PDF

  Ansehen: Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Text: Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Herunterladen: Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss

  Automatisch aus dem PDF ausgelesen, Lesefehler sind möglich.

  Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle I/27 271/11-D-03/12 Vorlagen-Nummer 25.04.2017 0782/2017 Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus einer früheren Sitzung öffentlicher Teil Gremium Datum Rechnungsprüfungsausschuss 28.03.2017 Bauausschuss 08.05.2017 Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft 08.05.2017 Modifizierung - Bezifferung der Wertgrenzen - Beteiligung des Zentralen Vergabeamtes durch die Fachämter In der 15. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses stellte Frau Dresler-Graf eine Nachfrage zur Antwort der Verwaltung unter TOP 6.1 aus der Sitzung vom 24.11.2016 zur Umsetzung der Maß- nahmen zur Beschleunigung städtischer Bauprojekte und Vergabeprozesse - 0114/2017. Frau Dresler-Graf fragt nach der Modifizierung und der konkreten Bezifferung der sich aus der Kölner Vergabeordnung ergebenen Wertgrenzen für Vergabeverfahren und die Beteiligung des Zentralen Vergabeamtes durch die Fachämter. Die Modifizierungen und konkreten Bezifferungen der Wertgrenzen sowie die Beteiligung des Zentra- len Vergabeamtes ergeben sich aus der Anlagei. gez. Dr. Keller i Der Ausdruck sollte zur besseren Lesbarkeit in DIN-A-3 erfolgen.

• Auszug RPA -TOP 2.1

  PDF

  Ansehen: Auszug RPA -TOP 2.1 Text: Auszug RPA -TOP 2.1 Herunterladen: Auszug RPA -TOP 2.1

  Automatisch aus dem PDF ausgelesen, Lesefehler sind möglich.

  Geschäftsführung Rechnungsprüfungsausschuss Frau Duggan Telefon: (0221) 221-22928 Fax : (0221) 221-25501 E-Mail: simone.duggan@stadt-koeln.de Datum: 13.04.2017 Auszug aus der Niederschrift der 16. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses vom 28.03.2017 öffentlich 2.1 Umsetzung der Maßnahmen zur Beschleunigung städtischer Baupro- jekte und Vergabeprozesse Rechnungsprüfungsausschuss 24.11.2016, TOP 6.1 und 07.02.2017, TOP 2.2 Nachfrage von Frau Dresler-Graf 0782/2017 Herr Detjen schlägt vor, die TOPs 2.1 und 2.2 wegen des sachgleichen Inhalts zu- sammen zu beraten. Frau Dresler-Graf bittet die vorliegende Beantwortung mit einem Auszug aus der Niederschrift in den nächsten Bauausschuss sowie den Betriebsausschuss Gebäu- dewirtschaft einzubringen. Ferner interessiert sie, ab welchen Wertgrenzen das Rechnungsprüfungsamt seine Prüfungen vornimmt. Herr Hemsing erläutert dazu, dass sich das Rechnungsprüfungsamt zur Beschleuni- gung der baulichen Abläufe dazu entschieden habe, Kostenberechnungen erst ab der Wertgrenze zur Einbindung der politischen Gremien zu prüfen. Die Prüfungen der Kostenberechnungen erfolge im Übrigen auf Beschluss des Rechnungsprü- fungsausschusses. Seit dem Konjunkturpaket II wurden bauliche Vergaben zunächst temporär und anschließend dauerhaft nicht mehr regelmäßig geprüft. Das Rech- nungsprüfungsamt führt hier nur noch stichprobenweise Prüfungen, der in der elekt- ronischen Vergabeassistenz eingestellten Vergaben, durch. Die übrigen Vergaben für Lieferungen und Dienstleistungen sowie freiberufliche Leis- tungen würden grundsätzlich ab 20.000 € durch das Rechnungsprüfungsamt geprüft werden. Sobald von den städtischen Dienststellen alle Vergaben in der elektronischen Verga- beassistenz erfasst werden, plane das Rechnungsprüfungsamt die Vorlagegrenzen an die bestehenden Wertgrenzen der Verwaltung anzupassen. Parallel hierzu könn- ten dann wertgrenzenunabhängige Stichproben aus der elektronischen Vergabeas- sistenz gezogen werden. Der Rechnungsprüfungsausschuss nimmt die Beantwortung der Anfrage zur Kennt- nis.

• Anlage - Städtische Wertgrenzen - Tabelle mit Übersichten

  PDF

  Ansehen: Anlage - Städtische Wertgrenzen - Tabelle mit Übersichten Text: Anlage - Städtische Wertgrenzen - Tabelle mit Übersichten Herunterladen: Anlage - Städtische Wertgrenzen - Tabelle mit Übersichten

  Automatisch aus dem PDF ausgelesen, Lesefehler sind möglich.

  Entwurf zur Änderung der städtischen Wertgrenzen Stand 30.05.2016 Beteiligung (status quo) Beteiligung (geplant) Einzelangebot keine Beteiligung 27 Einzelangebot keine Beteiligung 27 keine Beteiligung 27 Beteiligung 27 Zustimmung zur Abweichung vom vorgesehenen Verfahren über eVa keine Beteiligung 27 keine Beteiligung 27 keine Beteiligung 27 keine Beteiligung 27 Beteiligung 27 bei Zustimmung zum Vergabevorschlag Beteiligung 27 Zustimmung zum Vergabevorschlag Beteiligung 27 bei 1. Veröffentlichung 2. Submission 3. Zustimmung zum Vergabevorschlag Beteiligung 27 bei 1. Veröffentlichung 2. Submission 3. Zustimmung zum Vergabevorschlag Beteiligung 27 bei 1. Veröffentlichung 2. Submission 3. Zustimmung zum Vergabevorschlag Beteiligung 27 bei 1. Veröffentlichung 2. Submission 3. Zustimmung zum Vergabevorschlag Wertgrenze (geplant) Einzelangebot aufgrund Alleinstellungsmerkmal keine Wertgrenze Beteiligung 27 bei 1. Einholung Zustimmung zur Abweichung vom vorgesehenen Verfahren 2. Zustimmung zum Vergabevorschlag Einzelangebot aufgrund Alleinstellungsmerkmal und Auftragserweiterung ab 2.500 € Wertgrenze (status quo) ab 209.000 € Angebotsbeiziehung Freihändige Vergabe Öffentliche Ausschreibung (DE) Europaweites Verfahren (EU)ab 209.000 € ab 20.000 € unter 20.000 € schriftliche Aufforderung von mindestens 5 Bietern unter 2.500 € schriftliche Aufforderung von mindestens 3 Bietern unter 2.500 € unter 500 € keine Vergleichsangebote Änderung der städtischen Wertgrenzen Angebotsbeiziehung L i e f e r u n g e n u n d D i e n s t l e i s t u n g e n Leistungsart Öffentliche Ausschreibung (DE) Europaweites Verfahren (EU) Freihändige Vergabe Verfahrensart Bisherige Wertgrenzenregelung Neue Wertgrenzenregelung zum 01.09.2016 Verfahrensart unter 1.250 € mündliche Aufforderung von mindestens 3 Bietern ab 50.000 € unter 50.000 € schriftliche Aufforderung von mindestens 5 Bietern unter 5.000 € schriftliche Aufforderung von mindestens 3 Bietern unter 2.500 € mündliche Aufforderung von mindestens 3 Bietern unter 250 € keine Vergleichsangebote © X. Honrath , S. Kißmann und F. Meinhold Entwurf zur Änderung der städtischen Wertgrenzen Stand 30.05.2016 Beteiligung (status quo) Beteiligung (geplant)Wertgrenze (geplant)Wertgrenze (status quo) Änderung der städtischen Wertgrenzen Leistungsart Verfahrensart Bisherige Wertgrenzenregelung Neue Wertgrenzenregelung zum 01.09.2016 Verfahrensart Einzelangebot keine Beteiligung 27 Einzelangebot keine Beteiligung 27 Einzelangebot aufgrund Alleinstellungsmerkmal Beteiligung 27 bei 1. Einholung Zustimmung zur Abweichung vom vorgesehenen Verfahren 2. Zustimmung zum Vergabevorschlag Einzelangebot aufgrund Alleinstellungsmerkmal Beteiligung 27 bei 1. Einholung Zustimmung zur Abweichung vom vorgesehenen Verfahren 2. Einstellen in eVa keine Beteiligung 27 keine Beteiligung 27 Beteiligung 27 bei Zustimmung zum Vergabevorschlag Beteiligung 27 bei Zustimmung zum Vergabevorschlag Freihändige Vergabe mit Preisrecht Einzelangebot keine Beteiligung 27 Freihändige Vergabe mit Preisrecht Einzelangebot keine Beteiligung 27 Freihändige Vergabe mit Preisrecht und mit Binnenmarktrelevanz Einzelangebot aus dem Pool Beteiligung 27 bei Festelegen des "Pools"; Einzelne Beauftragung Beteiligung 27 Unternehmensdtenbank Freihändige Vergabe mit Preisrecht und mit Binnenmarktrelevanz Einzelangebot aus dem Pool Beteiligung 27 bei Festlegen des "Pools"; Einzlene Beauftragung Beteiligung 27 Unternehmensdatenbank Freihändige Vergabe mit Preisrecht ohne Binnenmarktrelevanz Einzelangebot Zustimmung zum Nichtvorliegen der Binnenmarktrelevanz Freihändige Vergabe mit Preisrecht ohne Binnenmarktrelevanz Einzelangebot Zustimmung zum Nichtvorliegen der Binnenmarktrelevanz Beteiligung 27 bei 1. Veröffentlichung 2. Submission 3. ggfls. Auswahl der Bewerber nach veröffentlichten Kriterien 4. Zustimmung zum Vergabevorschlag Beteiligung 27 bei 1. Veröffentlichung 2. Submission 3. ggfls. Auswahl der Bewerber nach veröffentlichten Kriterien 4. Zustimmung zum Vergabevorschlag Beteiligung 27 bei 1. Veröffentlichung 2. Poolpflege 3. Benennung des zu beauftragenden Unternehmens aus dem Pool nach den abgestimten Regelungen Beteiligung 27 bei 1. Veröffentlichung 2. Poolpflege 3. Benennung des zu beauftragenden Unternehmens aus dem Pool nach den abgestimten Regelungen Beteiligung 27 bei 1. Veröffentlichung 2. Submission 3. Zustimmung zum Vergabevorschlag Beteiligung 27 bei 1. Veröffentlichung 2. Submission 3. Zustimmung zum Vergabevorschlag Beteiligung 27 bei Abstimmung der Inhalte der Wettbewerbsbekanntmachung Beteiligung 27 bei Abstimmung der Inhalte der Wettbewerbsbekanntmachung Servicedienstleistung 27 bei 1. Veröffentlichung 2. Submission 3. Zustimmung zum Vergabevorschlag Beteiligung 27 bei 1. Veröffentlichung 2. Submission 3. Zustimmung zum Vergabevorschlag K o n z e s s i o n e n Öffentliche Bekanntmachung (DE) bei Binnenmarktrelevanz unter 5.225 .000 € als Empfehlung bei Binnenmarktrelevanz Beteiligung 27 bei 1. Veröffentlichung 2. Submission 3. Zustimmung zum Vergabevorschlag ab 5.225.000 € ab 209.000 € ab 209.000 € ab 50.000 € ab 50.000 € ab 20.000 € ab 209.000 € ab 209.000 € Öffentlicher Teilnahmewettbewerb (DE) mit dem Ziel der Poolbildung und anschließender Einzelvergabe Europaweites Verfahren (Verhandlungsverfahren EU) Europaweiter Planungswettbewerb (EU) Öffentliche Bekanntmachung (DE) Europaweites Verfahren (EU) ab 20.000 € keine Wertgrenze unter 1.000 € keine Vergleichsangebote unter 2.500 € schriftliche Aufforderung von mindestens 3 Bietern unter 20.000 € schriftliche Aufforderung von mindestens 3 Bietern Öffentliche Ausschreibung (DE) oder Öffentlicher Teilnehmerwettbewerb mit anschließender Angebotsaufforderung von mindestens 3 Bietern ab 50.000 € (bei Architekten-/ Ingenieurverträgen nur sofern ausschließlich Beauftragung von Grundleistungen nach Mindestsätzen HOAI) unter 50.000 € (bei Architekten-/ Ingenieurverträgen nur sofern ausschließlich Beauftragung von Grundleistungen nach Mindestsätzen HOAI) ab 50.000 € (bei Architekten-/ Ingenieurverträgen nur sofern ausschließlich Beauftragung von Grundleistungen nach Mindestsätzen HOAI) Angebotsbeiziehung ab 20.000 € (bei Architekten-/ Ingenieurverträgen nur sofern ausschließlich Beauftragung von Grundleistungen nach Mindestsätzen HOAI) unter 20.000 € (bei Architekten-/ Ingenieurverträgen nur sofern ausschließlich Beauftragung von Grundleistungen nach Mindestsätzen HOAI) Freihändige Vergabe ohne Preisrecht Freihändige Vergabe ohne Preisrecht unter 2.500 € keine Vergleichsangebote unter 5.000 € schriftliche Aufforderung von mindestens 3 Bietern unter 50.000 € schriftliche Aufforderung von mindestens 3 Bietern ab 2.500 € f r e i b e r u f l i c h e L e i s t u n g e n Öffentliche Ausschreibung (DE) oder Öffentlicher Teilnehmerwettbewerb mit anschließender Angebotsaufforderung von mindestens 3 Bietern Öffentlicher Teilnahmewettbewerb (DE) mit dem Ziel der Poolbildung und anschließender Einzelvergabe Europaweites Verfahren (Verhandlungsverfahren EU) Europaweiter Planungswettbewerb (EU) Angebotsbeiziehung ab 20.000 € (bei Architekten-/ Ingenieurverträgen nur sofern ausschließlich Beauftragung von Grundleistungen nach Mindestsätzen HOAI) © X. Honrath , S. Kißmann und F. Meinhold Entwurf zur Änderung der städtischen Wertgrenzen Stand 30.05.2016 Beteiligung (status quo) Beteiligung (geplant)Wertgrenze (geplant)Wertgrenze (status quo) Änderung der städtischen Wertgrenzen Leistungsart Verfahrensart Bisherige Wertgrenzenregelung Neue Wertgrenzenregelung zum 01.09.2016 Verfahrensart keine Beteiligung 27 keine Beteiligung 27 keine Beteiligung 27 keine Beteiligung 27 Einzelangebot aufgrund Alleinstellungsmerkmal Beteiligung 27 bei 1. Einholung Zustimmung zur Abweichung vom vorgesehenen Verfahren 2. Verhandlung 3. Zustimmung zum Vergabevorschlag Einzelangebot aufgrund Alleinstellungsmerkmal Beteiligung 27 bei 1. Einholung Zustimmung zur Abweichung vom vorgesehenen Verfahren 2. Verhandlung 3. Vergabevorschlag keine Beteiligung 27 keine Beteiligung 27 Beteiligung 27 bei 1. Bieterzusetzung 2. Einholung der Angebote 3. Vergabevorschlag Beteiligung 27 bei 1. Einstellen in eVa 2. Zustimmung zum Vergabevorschlag Beteiligung 27 bei 1. Bieterzusetzung 2. Einholung der Angebote 3. Vergabevorschlag Beteiligung 27 bei 1. Bieterzusetzung 2. Einholung der Angebote 3. Vergabevorschlag Beteiligung 27 bei 1. Prüfung der Vergabeunterlagen 2. Veröffentlichung 3. Vergabevorschlag Beteiligung 27 bei 1. Prüfung der Vergabeunterlagen 2. Veröffentlichung 3. Vergabevorschlag Beteiligung 27 bei 1. Prüfung der Vergabeunterlagen 2. Veröffentlichung 3. Vergabevorschlag Beteiligung 27 bei 1. Prüfung der Vergabeunterlagen 2. Veröffentlichung 3. Vergabevorschlag Bauleistungen freiberufliche Leistungen Liefer- und Dienstleistungen Bauleistungen Konzessionen freiberufliche Leistungen Liefer- und Dienstleistungen Rechtsrisiken sind mit farblich dunklerer Umrandung dargestellt geänderte Beteiligung durch dunklere Einfärbung dargestellt unter 500.000 € schriftliche Aufforderung von mindestens 10 Bietern unter 5.225.000 € unter 500.000 € schriftliche Aufforderung von mindestens 10 Bietern unter 5.225.000 € ab 5.225.000 € ab 5.225.000 € keine Wertgrenze Europaweites Verfahren (EU) Beschränkte Ausschreibung Öffentliche Ausschreibung (DE) Einzelangebot unter 500 € keine Vergleichsangebote unter 2.500 € ein schriftliches Angebot unter 1.000 € keine Vergleichsangebote unter 5.000 € ein schriftliches Angebot Freihändige Vergabe Angebots beiziehung ab 5.000 € unter 30.000 € schriftliche Aufforderung von mindestens 3 Bietern unter 100.000 € schriftliche Aufforderung von mindestens 5 Bietern unter 50.000 € schriftliche Aufforderung von mindestens 3 Bietern unter 100.000 € schriftliche Aufforderung von mindestens 5 Bietern Europaweites Verfahren (EU) B a u l e i s t u n g e n Freihändige Vergabe Einzelangebot Angebots beiziehung Beschränkte Ausschreibung Öffentliche Ausschreibung (DE) © X. Honrath , S. Kißmann und F. Meinhold