Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2023 im Stadtbezirk Nippes - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer

Dokumente

• Beschlussvorlage Ausschuss

  PDF

  Ansehen: Beschlussvorlage Ausschuss Text: Beschlussvorlage Ausschuss Herunterladen: Beschlussvorlage Ausschuss

  Automatisch aus dem PDF ausgelesen, Lesefehler sind möglich.

  Dezernat, Dienststelle I/02-5 Vorlagen-Nummer 3526/2023 Freigabedatum 14.11.2023 Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung Betreff Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2023 im Stadtbezirk Nippes - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer Beschlussorgan Finanzausschuss Gremium Datum Beschluss: 1. Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe der Mittel in Höhe von insgesamt bis zu 44.000,- EUR im Teilergebnisplan des Amtes für Landschaftspflege und Grünflächen in der Produktgruppe 1301– Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanla- gen, in Teilplanzeile 13 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen im Haushaltsjahr 2023 für die von der Bezirksvertretung Nippes am 19.10.2023 (Anlagen 1 und 2) beschlos- senen Maßnahmen. 2. Der Ausschuss für Klima, Umwelt und Grün nimmt die Beschlussfassung der Bezirksver- tretung Nippes im Nachgang zur Kenntnis. Finanzausschuss 04.12.2023 Ausschuss Klima, Umwelt und Grün 25.01.2024 2 Haushaltsmäßige Auswirkungen Nein Ja, investiv Investitionsauszahlungen € Zuwendungen/Zuschüsse Nein Ja % Ja, ergebniswirksam Aufwendungen für die Maßnahme 44.000 € Zuwendungen/Zuschüsse Nein Ja % Jährliche Folgeaufwendungen (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr: a) Personalaufwendungen € b) Sachaufwendungen etc. € c) bilanzielle Abschreibungen € Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr: a) Erträge € b) Erträge aus der Auflösung Sonderposten € Einsparungen: ab Haushaltsjahr: a) Personalaufwendungen € b) Sachaufwendungen etc. € Beginn, Dauer Auswirkungen auf den Klimaschutz Nein Ja, positiv (Erläuterung siehe Begründung) Ja, negativ (Erläuterung siehe Begründung) Begründung: Der Rat hat für das Haushaltsjahr 2023 für jeden Stadtbezirk Mittel in Höhe von 150.000,- EUR für Maßnahmen zur Verbesserung des Stadtklimas und Stadtverschönerung beschlos- sen. Die einzelnen Maßnahmen werden dem Ausschuss für Klima, Umwelt und Grün mitge- teilt. Die Mittelfreigabe und die abschließende Beschlussfassung für die Programme erfolgt durch den Finanzausschuss. Die zur Umsetzung der Maßnahmen erforderlichen Haushaltsmittel stehen im Teilergebnis- plan des Amtes für Landschaftspflege und Grünflächen in der Produktgruppe 1301 – Öffentli- ches Grün, Wald und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, in Teilplanzeile 13 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen im Haushaltsjahr 2023 zur Verfügung. Über die verbleibenden Stadtverschönerungsmittel wird zu einem späteren Zeitpunkt ent- schieden. 3 Erläuterungen zu den Auswirkungen auf den Klimaschutz: Die von der Bezirksvertretung Nippes im Rahmen des Stadtklima- und Stadtverschönerungs- programms beschlossenen Maßnahmen dienen der Verbesserung des Klimaschutzes. Anlagen Anlage 1 und 2: Beschlüsse BV Nippes 19.10.2023

• Anlage 2: Beschluss BV Nippes vom 19.10.2023, TOP 8.2.2

  PDF

  Ansehen: Anlage 2: Beschluss BV Nippes vom 19.10.2023, TOP 8.2.2 Text: Anlage 2: Beschluss BV Nippes vom 19.10.2023, TOP 8.2.2 Herunterladen: Anlage 2: Beschluss BV Nippes vom 19.10.2023, TOP 8.2.2

  Automatisch aus dem PDF ausgelesen, Lesefehler sind möglich.

  Geschäftsführung Bezirksvertretung 5 (Nippes) Herr Rupsch Telefon: (0221) 221-95313 Fax: (0221) 221-95447 E-Mail: guido.rupsch@stadt-koeln.de Datum: 31.10.2023 Auszug aus der Niederschrift der 24. Sitzung der Bezirksvertretung Nippes vom 19.10.2023 öffentlich 8.2.2 Bürgerzentrum Turmstraße, Entsiegelung (Stadtverschönerungsmittel sowie Aufforderung an den Stadtrat) - Gemeinsamer Antrag von Grünen, GUT & Klima Freunden, Linken und FDP - AN/1759/2023 Herr Spieß begründet den Antrag. Frau Bezirksbürgermeisterin Dr. Siebert sieht die Bereitstellung von Stadtverschöne- rungsmitteln als Anschubfinanzierung und „Hingucker“. Ihrer Ansicht nach müssen für die Zukunft vom Rat entsprechende Gelder zur Verfügung gestellt werden. Frau Oberbürgermeisterin Reker begrüßt den Antrag und wird ihn im Rat unterstützen. Es sei ein sehr positives Zeichen, dass die Bezirksvertretung einen Teil ihrer eigenen Mittel zur Verfügung stelle. Beschluss: Die Bezirksvertretung Nippes beschließt, dass ein Teil der asphaltierten Innenhöfe um das Bürgerzentrum Turmstraße (städtische Liegenschaft mit Bürgerzentrum, Hoch- schule, Rheinische Musikschule u.a.) entsiegelt und naturnah umgestaltet werden soll. In enger Zusammenarbeit von Gebäudewirtschaft und der Gruppe der Nutzer*in- nen, die sich schon seit längerem um die Gestaltung der Außenanlagen bemüht, soll ein erstes Projekt für die Entsiegelung und Umgestaltung öffentlicher Flächen entste- hen mit folgenden Komponenten, die nicht alle erfüllt sein müssen: 1. Entfernen der Asphaltdecke an Stellen, wo dies technisch machbar ist, 2. Schaffung von Platz für Beete mit Bepflanzung sowie Aufenthaltsmöglichkeiten im Freien, 3. Auffangen des Regenwassers zum Gießen Hierfür stellt die Bezirksvertretung 15.000,- € aus Stadtverschönerungsmitteln zur Ver- fügung. Die Bezirksvertretung fordert den Rat der Stadt Köln bzw. den zuständigen Ausschuss auf, baldmöglichst Haushaltsmittel für die Entsiegelung öffentlicher Flächen zur Verfü- gung zu stellen, die künftig u. a. auch von den Bezirksvertretungen genutzt werden können. Abstimmungsergebnis: Einstimmig beschlossen.

• Anlage 1: Beschluss BV Nippes vom 19.10.2023, TOP 8.1.5

  PDF

  Ansehen: Anlage 1: Beschluss BV Nippes vom 19.10.2023, TOP 8.1.5 Text: Anlage 1: Beschluss BV Nippes vom 19.10.2023, TOP 8.1.5 Herunterladen: Anlage 1: Beschluss BV Nippes vom 19.10.2023, TOP 8.1.5

  Automatisch aus dem PDF ausgelesen, Lesefehler sind möglich.

  Geschäftsführung Bezirksvertretung 5 (Nippes) Herr Rupsch Telefon: (0221) 221-95313 Fax: (0221) 221-95447 E-Mail: guido.rupsch@stadt-koeln.de Datum: 31.10.2023 Auszug aus der Niederschrift der 24. Sitzung der Bezirksvertretung Nippes vom 19.10.2023 öffentlich 8.1.5 Stadtverschönerungsmittel - Gemeinsamer Antrag von Grünen, Gut & Klima Freunde, Linken und FDP - AN/1770/2023 Frau Bezirksbürgermeisterin Dr. Siebert begründet den Antrag. Um Missverständnisse zu vermeiden, wird Nummer 1 des Antrages dahingehend ab- geändert, dass weitere 19.000 EUR vergeben werden. Ebenfalls kommt die Bezirks- vertretung überein, über die noch ausstehenden restlichen Stadtverschönerungsmittel per Dringlichkeitsentscheidung zu entscheiden, damit der Finanzausschuss die Mittel noch in diesem Jahr freigeben kann. Beschluss: Die Bezirksvertretung Nippes vergibt folgende Stadtverschönerungsmittel: 1. Für neue Sitzbänke: weitere 19.000 EUR 2. Eingangsbereiche zum Inneren Grüngürtel (an den Bereichen an den Straßensei- ten) verschönern: 10.000 EUR. Abstimmungsergebnis: Einstimmig beschlossen.