Sicherer Schulweg Ernstbergstraße in Köln-Blumenberg

Dezernat, Dienststelle  
III/665/32 
 
Vorlagen-Nummer 
 3970/2023 
Freigabedatum 
  
Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung 
Betreff 
Sicherer Schulweg Ernstbergstraße in Köln-Blumenberg  
Beschlussorgan 
Bezirksvertretung 6 (Chorweiler) 
Gremium Datum 
 
Beschluss: 
Die Bezirksvertretung Chorweiler beauftragt die Verwaltung mit der Umsetzung der Maß-
nahme (Sanierung der Ernstbergstraße mit zwei FGÜ’s). 
 
 
Bezirksvertretung 6 (Chorweiler) 01.02.2024

2 
Haushaltsmäßige Auswirkungen 
 Nein 
 Ja, investiv Investitionsauszahlungen         € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  Ja            
% 
 Ja, ergebniswirksam Aufwendungen für die Maßnahme  96.800 € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  Ja            
% 
Jährliche Folgeaufwendungen (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr:       
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
c) bilanzielle Abschreibungen         € 
Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr:       
a) Erträge          € 
b) Erträge aus der Auflösung Sonderposten         € 
Einsparungen: ab Haushaltsjahr:       
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
Beginn, Dauer        
 
 
Auswirkungen auf den Klimaschutz 
 
  Nein    
  Ja, positiv (Erläuterung siehe Begründung)  
  Ja, negativ (Erläuterung siehe Begründung)  
 
 
Begründung: 
2013 wurde der Beschluss gefasst, die Buslinie 120 über Chorweiler nach Blumenberg zu ver-
längern und die notwendigen infrastrukturellen Anpassungen vorzunehmen, siehe Beschluss 
VA vom 04.06.2013. Dazu gehörte u.a. der Umbau der Haltestellen an der Schule Ernstberg-
straße zu Buskaps. Dies wurde der BV6 am 29.09.2016 mitgeteilt und Kosten in Höhe von 
56.000,- € angemeldet. Im Zuge dieses Buskapumbaus sollten die beiden Busbuchten in Bus-
kaps umgebaut und ein zusätzlicher FGÜ hergestellt werden, siehe Anlage 3 - Ausbauplan 
Buskapumbau Ernstbergstraße. 2019 wurde die Maßnahme baulich umgesetzt, allerdings 
wurde der FGÜ lediglich provisorisch, ohne taktile Elemente, mit Gelbmarkierung, auf Grund 
einer fehlenden Anordnung im Nachgang der Baumaßnahme hergestellt. 
 
Zur Verbesserung der Sicherheit für Schulkinder und sehbehinderte Menschen soll der mittler-
weile angeordnete, ursprünglich herzustellende FGÜ mit taktilen Elementen, Bordsteinabsen-
kungen und fest installierter Beschilderung hergestellt werden. Zur Verbesserung der Über-
fahrbarkeit der Sinkkästen für Radfahrer sollen die vorhandenen Sinkkästen umgebaut wer-
den. Zusätzlich soll, zur Verbesserung der Verkehrssicherheit für sehbehinderte Menschen, 
der bereits bestehende FGÜ südlich der Kreuzung Ernstbergstraße mit taktilen Elementen

3 
ausgestattet werden. Auf Grund von zwischenzeitlich aufgetretenen Schäden in der Fahr-
bahndecke soll im Zuge der Maßnahme eine Deckensanierung im gesamten Kreuzungsbe-
reich vorgenommen werden, siehe Anlage 4 - Ausbauplan_neu. Die Gesamtkosten zur Sanie-
rung der Ernstbergstraße mit beiden FGÜ‘s belaufen sich auf rd. 96.800,- €. 
 
Die Maßnahme dient der Sicherung des Schulwegs der dort befindlichen Grundschule Ernst-
bergstraße und soll innerhalb der Ferienzeiten durchgeführt werden, um eine Gefährdung von 
Schulkindern während der baulichen Umsetzung auszuschließen. 
 
Finanzierung 
 
Für die Umsetzung der Maßnahme entstehen Kosten in Höhe von rd. 96.800 €. Der Mittelab-
fluss ist für das Haushaltsjahr 2024 vorgesehen. 
Entsprechende Aufwandsermächtigungen stehen im Haushaltsplan 2023/2024 im Haushalts-
jahr 2024 im Teilergebnisplan des mit der Ausführung betrauten Amtes für Straßen und Rad-
wegebau in der Produktgruppe 1201, Straßen, Wege, Platze in der Teilplanzeile 13, Aufwen-
dungen für Sach- und Dienstleistungen zur Verfügung.  
 
Erläuterungen zum Klimaschutz 
 
Die Verwaltung verfolgt das Ziel, die sektorspezifischen Beiträge zum Klimaschutz zu erfüllen.  
Die hier dargestellte Maßnahme fördert eine verkehrssichere und bedarfsgerechte Infrastruk-
tur und trägt somit zur Verbesserung des Verkehrssystems bei. Dies ist systemimmanent und 
fördert eine effiziente sowie ressourcenschonende Verkehrsabwicklung. Somit trägt dies zu 
einer möglichen Reduktion des Treibhausgasausstoßes bei. 
Insgesamt kann die hier dargestellte Maßnahme als positiver Beitrag zum Klimaschutz bewer-
tet werden. 
 
Anlagen 
Anlage 1 - Öffentlichkeitsbeteiligung 
Anlage 2 – Beschluss VA vom 04.06.2013 
Anlage 2a – Mitteilung BV 6 vom 29.09.2016 zum Beschluss VA 2013 
Anlage 3 – Ausbauplan Buskapumbau Ernstbergstraße  
Anlage 4 – Ernstbergstraße Ausbauplan_neu

Anlage Öffentlichkeitsbeteiligung 
Die Anlage Öffentlichkeitsbeteiligung ist allen Beschlussvorlagen der Verwaltung für Gremien, auf die die 
Leitlinien Öffentlichkeitsbeteiligung Anwendung finden, beizufügen. Kreuzen Sie bitte eine der folgenden drei 
Varianten an und machen Sie entsprechende Angaben dazu. 
 
Eine freiwillige Öffentlichkeitsbeteiligung wird nicht vorgeschlagen. 
Warum wird keine Öffentlichkeitsbeteiligung vorgeschlagen? 
- Eine Öffentlichkeitsbeteiligung hat bereits stattgefunden. 
Bitte begründen Sie Ihre Entscheidung (Begründung zwingend erforderlich): 
Im Zuge der Beschlusseinholung für den Buskapumbau (inkl. 1. FGÜ) wurde bereits eine 
Öffentlichkeitsbeteiligung durchgeführt. 
 
Für die Fahrbahnsanierung und Aufwertung des 2. FGÜ mit taktilen Elementen ist keine Öffentlichkeits-
beteiligung vorgesehen, weil hier lediglich Arbeiten im Bestand stattfinden. 
 
 
Kontakt 
OB/2 Referat für Strategische Steuerung 
Büro für Öffentlichkeitsbeteiligung 
Brückenstraße 5-11 
50667 Köln 
Telefon: 0221 – 221 25044 
E-M ail: oeffentlichkeitsbeteiligung@stadt-koeln.de 
Intranetauftritt: Systematische Öffentlichkeitsbeteiligung

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle 
VI/66/661/3 
 
Vorlagen-Nummer 
 2800/2016  
Mitteilung 
öffentlicher Teil 
Gremium Datum 
Bezirksvertretung 6 (Chorweiler) 29.09.2016 
 
 
 Buskaps Schule Ernstbergstraße in Köln-Blumenberg 
 
 
Der Verkehrsausschuss hat in seiner Sitzung am 04.06.2013 die Verwaltung beauftragt, in Zusam-
menarbeit mit der KVB AG zum Fahrplanwechsel im Dezember 2013 die Verlängerung Buslinie 120 
über Chorweiler nach Blumenberg gemäß dem Konzept der Verwaltung umzusetzen. Voraussetzung 
hierfür war der Ausbau der Wendeanlage Ernstbergstraße und die Einrichtung von Haltestellen im 
Bereich der Wendeanlage (S-Bahn-Haltepunkt in Blumenberg) und der Grundschule Ernstbergstraße.  
 
Der Umbau der Wendeanlage und die Einrichtung der Haltestellen wurden termingerecht im Dezem-
ber 2013 umgesetzt. 
 
In einem zweiten Schritt sollen nunmehr die Haltestellen an der Schule Ernstbergstraße zu Buskaps 
nach Sicherstellung der Finanzierung umgebaut werden - die anfallenden Kosten belaufen sich auf 
ca. 56.000 €. 
 
 
Anlage 2a

3.50
Ernstbergstraße
Ernstbergstraße
VZ 350-10 neu
VZ 350-20 neu
VZ 350-10 neu
VZ 350-20 neu
XX X X
N
 Amtsleiter/-in (66)
Datum
Straßenname/Massnahme
Bezirk/Stadtteil
Abteilungsleiter/-in (664) Gruppenleiter/-in Sachbearbeiter/-in
Plannummer EDV-Projekt/Dateiname
Planart Sachbearbeiter/ Datum
Maßstab
Zeichner/ Datum
1:
Änderungen Bearb. Gez. Gepr. Geneh. Datum
Dienststelle Art der Abstimmung Unterschrift Datum
Pos.
A
B
C
Übersichtsplan
Vermessungtechnische Grundlage im Höhensystem: Koordinatensystem:
NHN NN Gauß-Krüger UTM/ ETSR85
x
250
002   
1_Bezirk 6
470 mm 295 mm
gez. Dünninghaus
29.07.2016
gez. Stolte-Neumann
01.08.2016
gez. Krichel
02.08.2016
14.09.2023
Ob 14.09.2023
Fußgängerüberweg
Schule Ernstbergstraße
Bez. 6 Köln-Blumenberg Lageplan
Ausführungsplanung
Anordnung  Beschilderung Nr: _________________
Anordnung  Markierung Nr: ___________________
Anhörungsverfahren für Beschilderungen /
Markierungen gemäß § 45 StVO
durchgeführt   am   ___________________
Polizeipräsidium Köln , 
Direktion  Verkehr /11
Im Auftrag  _______________________
Angeordnet: 
Stadt Köln, die Oberbürgermeisterin,
Amt für Verkehrsmanagement
Im Auftrag  ___________________________
6001/22
gez. Hr. Specht, 03.08.2022
26.07.2022
gez. Hr. Lauer, 29.07.2022
Rundbord RB 15/22, + 3cm, weiß
Materialwechsel
Markierung Schmalstrich
Fahrbahn Asphalt
Taktile Leitelemente, Rillenplatten
Taktile Leitelemente, Noppenplatten
Legende
Anlage 4

Verkehrsausschuss 
am 04.06.2013 
3 Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, An-
regungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates 
3.1 Beschluss der Bezirksvertretung Chorweiler vom 10.05.2012 zur Busan-
bindung Köln-Blumenberg 
0999/2013
Beschluss (geänderte Alternative): 
Der Verkehrsausschuss beauftragt die Verwaltung, in Zusammenarbeit mit der KVB 
AG zum Fahrplanwechsel im Dezember 2013 die Verlängerung Buslinie 120 über 
Chorweiler nach Blumenberg gemäß dem Konzept der Verwaltung umzusetzen. 
Die Verwaltung wird beauftragt, die notwendigen infrastrukturellen Anpassungen 
rechtzeitig vorzunehmen und aus der Pauschale gemäß § 11 Abs. 2 ÖPNVG NRW zu 
finanzieren.
Der Verkehrsausschuss beauftragt die Verwaltung gleichzeitig mit der Aufnahme der 
sich aus der Inbetriebnahme ergebenden wirtschaftlichen Konsequenzen in die 
Betrauungsregelung vom 15.12.2005/24.06.2008. Die Anpassung der Finanzierungs-
bausteine und der entsprechenden Parameter erfolgt mit dem Monat der Inbetrieb-
nahme des neuen Angebots.  
Darüber hinaus wird die Verwaltung gebeten, im Frühjahr 2015 einen Erfahrungsbe-
richt über die Auslastung und Annahme dieser Buslinie der Bezirksvertretung und dem 
Verkehrsausschuss vorzulegen. 
Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt
4 Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss) 
4.1 Fahrradfreundliche Gestaltung der Einmündung Dürener Stra-
ße/Universitätsstraße
3938/2011
> Die Beschlussfassung wurde zu Beginn der Sitzung vertagt. 
4.2 Platzumgestaltung Ebertplatz, hier: Bedarfsfeststellungsbeschluss für 
die Durchführung einer Machbarkeitsstudie für eine Tiefgarage unter-
halb der Platzfläche des Ebertplatzes 
2618/2012
1. Beschluss: 
Der Verkehrsausschuss stellt den Bedarf zur externen Vergabe für die Durchführung 
einer Machbarkeitsstudie für eine Tiefgarage unterhalb der Platzfläche des Ebertplat-
zes fest und beauftragt die Verwaltung mit der Durchführung der Vergaben. 
Der voraussichtliche Aufwand für die Erstellung der Machbarkeitsstudie beträgt rund 
75.000,- EURO. Die Mittel stehen im Teilergebnisplan 1202 – Brücken, Tunnel, Stadt-
bahn, ÖPNV – in Teilplanzeile 13 – Aufwendung für Sach- und Dienstleistungen im Hj. 
2012 zur Verfügung. 
- 2 - 
Anlage 2

FGU: JCD TypA
FGU
FGU
2.64
2.44
Ernstbergstrasse
Ernstbergstraße
Ernstbergstraße
Arembergstr.
18.00
3.10 2.50 6.50 2.50
ACO-Rinne
X
X
X
X
Buskap nach
Kölner Standard
Buskap nach
Kölner Standard
X
Beleuchtung versetzen
gem. Geh- und Radweg
gem. Geh- und Radweg
X
X
X X
X X
X
1.60 1.60
2,5%2,0%
2,5%
X
Y
5656450
5656450
5656475
5656475
5656500
5656500
5656525
5656525
5656550
5656550
2561875
2561875
2561900
2561900
2561925
2561925
2561950
2561950
2561975
2561975
2562000
2562000
2562025
2562025
2562050
2562050
Amtsleiter (66)
Datum
Straßenname/Massnahme
Bezirk/Stadtteil
Abteilungsleiter (661) Gruppenleiter (661/3) Sachbearbeiter (661/3)
Plannummer EDV-Projekt/Dateiname
Planart Bearbeitet/Datum
Massstab
Gezeichnet/Datum
1:
Ä
nderungen Bearb. Gez. Gepr. Geneh. Datum
Dienststelle Art der Abstimmung Unterschrift Datum
Amt für Straßen +
V
erkehrstechnik
Pos.
A
B
C
D
Ü
bersichtsplan
Blattgrösse
x
Ausschnitt P lotdatum:
250
001   
Bus Blumenberg 1121 mm 500 mm
07.03.2017
Ausführungsplanung
Bez. 6   Köln-Blumenberg Buntplan Dü 02.10.2013
Neubau Buskaps
Sc
hule Ernstbergstraße
KVB AG - 153
KVB AG - 16
661/5
Busführung, -haltestelle
Busführung, -haltestelle
Radwegführung
gez. Börgeling
gez. Fuchs
gez. Colmer
14.11.2013
15.11.2013
07.11.2013
gez.
Dünninghaus
29.07.2016
gez.
Stolte-Neumann
01.08.2016
gez.
Krichel
02.08.2016
02.08.2016
Asphaltdecke
vorh. Bauteil entfällt
Parken (baulich)
Betonsteinpflaster
20/10/8 anthrazit
X  X
Hochbord H 15/25
R
undbord R 15/22
Betonsteinpflaster
20/10/8, grau bzw.
weiß
Betonsteinplatten
30/30/8, grau
bzw. -pflaster
30/15/8, grau
Noppenstein,
30/30/8, weiß
Rillenstein
30/30/8, weiß
Anschluss an
vorh. Ausbau
Grünfläche/
Baumscheibe
Buskap
Kölner Standard
Radweg
gepl. Höhen
vorh. Höhen,
die übernommen
werden
vorh. Höhen(46,52)4
6,52
46,52
gepl.
Si
nkkasten
gepl.
Höhenschicht-
linie
46,52
Anschlusshöhen46,52
Legende - Planung
Rückbau/
Fahrbahn neu
gemeinsamer
Geh-/Radweg
Straßenbegrenzungslinie
geplante Beleuchtung
Parken
(Markierung)
Einfahrten
Betonsteinpflaster
Parken mit
Sicherheitsstreifen
Neupflanzung Baumfällung
Anlage 3