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Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der AfD-Fraktion zur Sitzung des Liegenschaftsausschusses am 10.06.2024 (AN/0734/2024) betreffend "Verlagerung des Autonomen Zentrums nach Köln-Kalk"
Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) 1563/2024 vom 05.06.2024
Stand: Am 10.06.2024 im Liegenschaftsausschuss beraten. Ergebnis: Kenntnis genommen.
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Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
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Dezernat, Dienststelle VIII/23/230 230/1/Ob Vorlagen-Nummer 05.06.2024 1563/2024 Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung öffentlicher Teil Gremium Datum Liegenschaftsausschuss 10.06.2024 Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der AfD-Fraktion zur Sitzung des Liegenschaftsausschusses am 10.06.2024 (AN/0734/2024) betreffend "Verlagerung des Autonomen Zentrums nach Köln-Kalk" Die AfD-Fraktion Köln stellt zur Sitzung des Liegenschaftsschusses am 10.06.2024 die folgen- den Fragen: 1. Hat die V erwaltung einen Kenntnisstand über die jährlichen Einnahmen und V ermögenswerte des Autonomen Zentrums? Wir bitten um konkrete Aufschlüsselung 2. Erwägt die Stadt Köln den Umzug finanziell zu unterstützen? 3. Ist in naher Zukunft eine Bürgerumfrage geplant? Wenn ja, wird diesbezüglich offensiv für eine T eilnahme an dieser Befragung geworben (z.B. durch Flyer, soziale Medien, Zeitung etc.)? Stellungnahme der Verwaltung: Zu 1. Nein, da derartige Informationen lediglich im Rahmen von Grundstücksverhandlungen bei ge- werblichen Nutzungen eingeholt werden. Diese liegt hier nicht vor. Zu 2. Nein, eine finanzielle Unterstützung des Umzugs ist nicht vorgesehen. Wie in der Beantwor- tung einer Anfrage im Stadtentwicklungsausschuss mitgeteilt (1377/2024) werden Kosten für die rudimentäre Instandsetzung des Standortes übernommen. Diese werden in einem noch herbeizuführenden Gremienbeschluss dargestellt. Zu 3. Nein, eine Bürgerumfrage ist nicht geplant. Gez. Wolfgramm
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