Beantwortung von Nachfragen zum Jahresbericht für die Beschlüsse aus der Bezirksvertretung Nippes aus der Zuständigkeit des Amtes für Straßen und Verkehrstechnik

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• Anlage 1- Beantwortung der Nachfragen

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  1 Arbeitsliste Bezirk Nippes (Stand 31.03.2017) Fortl. Nr. Sitzungsdatum TOP Betreff Priorität 1 07.09.2006 8.1.7 Durchgang Nippeser Tälchen/Hochbahntrasse Warum wird der Sachstand als „erledigt“ be- zeichnet, wenn der Beschluss nicht durchge- setzt wurde, sondern die Verwaltung die Not- wendigkeit der Beleuchtung nicht einsieht?!? Es handelte sich hier um einen einstimmigen Beschluss und die Verwaltung kann diesen nicht einfach ignorieren!! Stellungnahme der Verwaltung: An dem Grundsatzbeschluss, Park- und Grün- anlagen nicht zu beleuchten, wird festgehalten. Es bestehen alternative, beleuchtete Wegstre- cken, die zumutbar sind. Daher wird eine Aus- nahme vom Grundsatzbeschluss nicht gesehen. Der Beirat der Unteren Landschaftsbehörde würde darüber hinaus diese Beleuchtungsmaß- nahme ablehnen. erledigt 2 25.01.2007 8.1.6 Verkehrskonzept Bilderstöckchen Süd in Bearbeitung Versuch sollte 6 Monate dauern. Ergebnisse? Stellungnahme der Verwaltung: An den Knoten der Inneren Kanalstraße von der Niehler Straße bis zur Weinsbergstraße werden derzeit die Planungen für eine optimierte Rad- verkehrsführung erstellt. Im Anschluss daran erfolgt die gutachterliche Überprüfung der Leis- tungsfähigkeit und Optimierung der Lichtsignal- anlagen an dieser Strecke. Eine Fortführung der verkehrlichen Überlegungen für den Bereich Hartwichstraße/Escher Straße sowie konzeptio- nelle Untersuchungen für das gesamte Unter- suchungsgebiet Bilderstöckchen-Süd soll da- nach erfolgen. Die in dem Verkehrsversuch umgesetzten Verkehrsregelungen sollten daher bis auf weiteres beibehalten werden, da über- geordnete Lkw-Verkehre nicht über die Wohn- straßen, insbesondere die Tempo 30-Zone „Sechzigviertel“, erschlossen werden sollen. 3 15.03.2007 8.1.2 Einrichtung eines Kreisverkehrs im Bereich der Kreuzung Niehler Straße, Weidenpescher Stra- ße, Nesselrodestraße, Drosselweg und Niehler Kirchweg in Bearbeitung 10 Jahre? Verwaltung auffordern tätig zu werden. Stellungnahme der Verwaltung: Auf der Grundlage des Beschlusses der Be- zirksvertretung Nippes vom 03.09.2015, TOP 8.1.10 hat die Verwaltung eine Variantenunter- suchung durchgeführt. Diese Variantenuntersu- chung befindet sich in der verwaltungsinternen Abstimmung. 2 4 14.06.2007 8.1.5 Amsterdamer Straße 104 bis 120, ehemalige Vorgartenanlagen, Bushaltestelle in Bearbeitung Pläne bitte vorlegen. Stellungnahme der Verwaltung: Aufgrund anderer prioritärer Vorhaben musste die Planung im Jahr 2017 leider zurückgestellt werden. 5 14.06.2007 8.1.6 Verkehrsführung Amsterdamer Straße/Xantener Straße in Bearbeitung Bericht Verkehrszählung vorlegen. Stellungnahme der Verwaltung: Eine Mitteilung an die Bezirksvertretung mit den Ergebnissen der Verkehrszählung wird in einer der kommenden Sitzungen vorgelegt. 6 25.10.2007 8.1.12 Fahrradweg Niehler Straße zwischen Friedrich- Karl-Straße und Innere Kanalstraße in Bearbeitung Seit nunmehr mehr als zehn Jahren arbeitet die Verwaltung an einer ‚Optimierung‘ der Rad Verkehrsführung, die Radwege sind seit mehr als zehn Jahren seit dem einstimmigen Be- schluss eine Zumutung, warum passiert da nichts? (3.9.2015 TOP 8.1.2 befasst sich mit der fast gleichen Thematik, ebenfalls einstimmig be- schlossen, ebenfalls nichts passiert. Wann kann über die Planungen berichtet wer- den? Stellungnahme der Verwaltung: Für den Streckenabschnitt von der Friedrich- Karl-Straße bis zur Xantener Straße erfolgt die Prüfung zur Optimierung der Radverkehrsfüh- rung im Bestand. Das Prüfungsergebnis wird im nächsten „Runden Tisch Radverkehr“ im Mai 2018 vorgestellt. Der Bauabschnitt der Niehler Straße von der Xantener Straße bis Florastraße befindet sich in der Planung. Hier wird von einem Ing. Büro im Zusammenhang mit der Entwicklung des Clouthgeländes z. Z. die äußere Erschließung entwickelt. Der Baubeschluss ist in 2018 vorge- sehen. Für die Niehler Straße im Abschnitt Florastraße bis zum Lis-Böhle-Park wurde mit der Vorpla- nung im Jahr 2017 begonnen. Auf Grund von anderen zu bearbeitenden Projekten und Auf- gaben ruht derzeit diese Planung. 11 11.12.2008 8.1.11 Fahrradständer für die Kleinen Erledigt Sind die für 2017 geplanten Fahrradständer inzwischen aufgestellt worden? Stellungnahme der Verwaltung: Alle vorgeschlagenen Standorte wurden über- prüft und einsprechend dem Bedarf sind Fahr- radabstellanlagen aufgestellt worden. 3 14 28.05.2009 8.1.18 Baumpflanzungen an der Escher Straße in Bearbeitung Seit acht Jahren wird vermessen und geprüft. Warum sind die Baumpflanzungen erst 2017 in die Planung aufgenommen worden? Stellungnahme der Verwaltung: Laut Auskunft vom Amt für Landschaftspflege und Grünflächen hat sich nach einer Abfrage bei den verschiedenen Versorgungsunterneh- men herausgestellt, dass wegen zahlreicher unterirdischer Leitungen eine Baumpflanzung nicht möglich ist. 16 16.09.2010 9.1.2 Erstellung der Ausbauplanung für die Umgestal- tung der Kempener Straße in Bearbeitung Warum wird die schon fortgeschrittene Planung nicht weiter verfolgt, sondern zurückgestellt? Bis wann zurückgestellt? Stellungnahme der Verwaltung: Derzeit wird die Planung zur Umgestaltung der Neusser Straße bearbeitet. Es ist vorgesehen, diese Planung der Bezirksvertretung Nippes im kommenden Jahr zur Beratung und Entschei- dung vorzulegen. Die so beschlossenen zeit- gemäßen Planungsvorgaben werden dann auf die Umgestaltung der Kempener Straße über- tragen und auf dieser Grundlage wird die Pla- nung zur Kempener Straße weiter bearbeitet. 18 02.12.2010 8.1.3 Mathilde-von-Mevissen-Grundschule Hinweis auf aktuelle Notwendigkeit und Lösung, da sich die Umgestaltung der Niehler Str. noch ewig hinziehen wird. Stellungnahme der Verwaltung: Punkt 2 des Beschlusses wird im Rahmen der Planung zur Niehler Straße bearbeitet. Die Verwaltung prüft dabei, ob auf der Niehler Stra- ße in Höhe des Beuelswegs eine bauliche Que- rungshilfe angelegt werden kann. Derzeit sieht die Verwaltung keine Möglichkeit, die Situation mit einfachen Mitteln zu verbes- sern. in Bearbeitung 24 07.07.2011 8.1.7 Verkehrsberuhigung Nesselrodestraße Der Antrag wurde seinerzeit gestellt, da eine Verkehrsberuhigung insbesondere in Höhe der Grundschule nötig ist. Er wurde einstimmig beschlossen und seit sechs Jahren ergibt sich kein neuer Sachstand und es ist nichts gesche- hen. Stellungnahme der Verwaltung: Aufgrund von Prioritätenverschiebungen muss die Bearbeitung dieser Maßnahme zurzeit ru- hen. in Bearbeitung 4 26 29.09.2011 8.1.8 Ergänzung des zu erstellenden Verkehrskon- zepts im Bereich Göppinger Straße, Reutlinger Straße, Uracher Straße, Hechinger Straße, Ebersba- cher Straße in Bearbeitung Kommt die Entwurfsplanung noch 2017? Sind die Anregungen der Bürger eingearbeitet? gemeinsamer Antrag: AN/1427/2016 Stellungnahme der Verwaltung: Die Entwurfsplanung wird verwaltungsintern abgestimmt. Nach dem derzeitigen Projektab- lauf ist vorgesehen, die Entwurfsplanung der Bezirksvertretung Nippes im Jahr 2018 zur Beratung und Entscheidung vorzulegen. Sämtliche Anregungen der Bürger wurden in der Planung geprüft und berücksichtigt. 29 22.03.2012 8.1.12 Fahrradabstellplatz auf dem Parkplatz Müngersdorfer Straße/Parkgürtel Ist die Anzahl der Radnadeln (immer noch) ausreichend? Stellungnahme der Verwaltung: Die Anlagen sind mit 60% ausgelastet, so dass derzeit das Angebot ausreichend ist. Erledigt 34 13.09.2012 8.1.7 Parkraum an der Etzelstraße noch nicht begonnen Welche Prios gibt es denn? Wer legt diese fest? Kriterienkatalog? Stellungnahme der Verwaltung: Die Verwaltung verweist hierzu auf die Mittei- lung zum Riehler Plätzchen (Vorlagen Nr.: 3192/2017) zur Sitzung der Bezirksvertretung Nippes am 09.11.2017. In dieser Mitteilung sind die zurzeit in Bearbeitung befindlichen Maß- nahmen für den Stadtbezirk Nippes aufgeführt. 38 13.12.2012 8.1.8 Fahrradschutzstreifen Etzelstraße Für welchen Abschnitt gilt das? Stellungnahme der Verwaltung: Im Rahmen des Schulneubaues Ossietzkystra- ße wird eine Radverkehrsplanung erstellt. Das Ergebnis für die gesamte Etzelstraße wird im nächsten „Runden Tisch Radverkehr“ vorge- stellt. in Bearbeitung 55 06.11.2014 8.1.5 Beschilderung zu den Sportplätzen im Niehler Hafen Wurden die Schilder inzwischen aufgestellt? Stellungnahme der Verwaltung: Die vorhandene Beschilderung der Sportplätze wurde ergänzt. Erledigt 64 30.04.2015 8.1.6 Sanierung eines Teilstückes einer Rad- und Fußwegeverbindung vom Rhein (Niehler Hafen Fußgängerbrücke bis zum Fühlinger See) Wann werden die starken Schäden nördlich der Kreuzung Militärringstraße / Neusser Landstra- ße behoben? Stellungnahme der Verwaltung: Die Sanierungsarbeiten haben im IV. Quartal 2017 begonnen und werden voraussichtlich noch bis Ende 2017 abgeschlossen. Erledigt 5 72 18.06.2015 8.1.6 Umgestaltung Einmündungsbereich Bremerhavener Straße/Sankt-Leonardus- Straße/Niehler Damm Erledigt Warum verzögert sich die Ausführung der Maß- nahme? Stellungnahme der Verwaltung: Die Maßnahme wurde im September 2017 um- gesetzt. 82 03.12.2015 8.1.2 Kürzere Intervalle an der Fußgängerampel Neusserstraße/Florastraße/Mauenheimer Stra- ße erledigt Auf welches Intervall ist die Ampel geändert worden? Stellungnahme der Verwaltung: Das Intervall, auch der Umlauf genannt, der Ampelanlage Neusser Straße/Florastraße/° Mauenheimer Straße wurde halbiert, von 86 auf 43 Sekunden. Der Fußgänger erhält nach An- forderung eine Grünzeit von neun Sekunden. 83 03.12.2015 8.1.3 Umgestaltung Sebastianstraße Wann beginnt die Vermessung? Stellungnahme der Verwaltung: Die Vermessungsunterlagen liegen bisher nicht vor. Auf Grund der Vielzahl an abzuarbeitenden Aufträgen kann derzeit kein konkreter Termin für die Vermessung benannt werden. in Bearbeitung 86 03.12.2015 8.1.8 Niehler Straße: Verlegung der Parkplätze auf der Niehler Straße vom Bürgersteig auf die Straße Die Verwaltung schreibt, dass die Niehler Stra- ße im genannten Abschnitt ausreichend breit sei, so dass parkende Fahrzeuge bereits heute auf der Fahrbahn abgestellt werden könnten. Zur Verdeutlichung und Neuordnung des Par- kens sollen Längsstellplätze auf der Fahrbahn markiert werden; diese Aussage ist zwei Jahre her und nicht umgesetzt, obwohl es sich nur um simple Markierungsarbeiten handeln würde, die Autos parken nach wie vor die Bürgersteige zu. Wann wird die Markierung angebracht? Stellungnahme der Verwaltung: Wie im Jahresbericht für 2016 dargestellt, kann der Beschluss aufgrund von Maßnahmen mit höherer Priorität derzeit leider nicht bearbeitet werden. Noch nicht begonnen 107 15.09.2016 8.1.4 Verkehrswegeplanung in der ehemaligen Belgi- ersiedlung in Bilderstöckchen in Bearbeitung Wann ist die Bürgerinformationsveranstaltung geplant? Stellungnahme der Verwaltung: Die Verwaltung beabsichtigt, die Bürgerinforma- tionsveranstaltung im zweiten Halbjahr 2018 durchzuführen. 116 10.11.2016 8.1.10 Sicherheit der Fußgänger erhöhen - Einrichtung eines weiteren Zebrastreifens auf der Blücher- straße in Bearbeitung Wann ist mit der Umsetzung zu rechnen? Stellungnahme der Verwaltung: Die Maßnahme wird im kommenden Jahr um- gesetzt.

• Beantwortung e. mündl. Anfrage (BV)

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  Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle VIII/66/660 Vorlagen-Nummer 3722/2017 Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus einer früheren Sitzung öffentlicher Teil Gremium Datum Bezirksvertretung 5 (Nippes) 07.12.2017 Nachfragen zum Jahresbericht für die Beschlüsse aus der Bezirksvertretung Nippes in der Zuständigkeit des Amtes für Straßen und Verkehrstechnik hier: Sitzung der Bezirksvertretung Nippes vom 21.09.2017, TOP 10.2.1 Zum Zweck der Berichterstattung hat das Amt für Straßen und Verkehrstechnik zu den Beschlüssen der Bezirksvertretung Nippes eine Sachstandsmitteilung erstellt. Die Antworten der Verwaltung zu den jeweiligen Nachfragen werden in der Anlage 1 dargestellt.