Beantwortung von Nachfragen zum Jahresbericht für die Beschlüsse aus der Bezirksvertretung Nippes aus der Zuständigkeit des Amtes für Straßen und Verkehrstechnik

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   Arbeitsliste Bezirk Nippes  
   (Stand 31.03.2017)  
     
Fortl. Nr. Sitzungsdatum TOP Betreff Priorität 
1 07.09.2006 8.1.7 Durchgang Nippeser Tälchen/Hochbahntrasse 
Warum wird der Sachstand als „erledigt“ be-
zeichnet, wenn der Beschluss nicht durchge-
setzt wurde, sondern die Verwaltung die Not-
wendigkeit der Beleuchtung nicht einsieht?!? 
Es handelte sich hier um einen einstimmigen 
Beschluss und die Verwaltung kann diesen 
nicht einfach ignorieren!! 
Stellungnahme der Verwaltung:  
An dem Grundsatzbeschluss, Park- und Grün-
anlagen nicht zu beleuchten, wird festgehalten. 
Es bestehen alternative, beleuchtete Wegstre-
cken, die zumutbar sind. Daher wird eine Aus-
nahme vom Grundsatzbeschluss nicht gesehen. 
Der Beirat der Unteren Landschaftsbehörde 
würde darüber hinaus diese Beleuchtungsmaß-
nahme ablehnen. 
erledigt 
 
 
2 25.01.2007 8.1.6 Verkehrskonzept Bilderstöckchen Süd in Bearbeitung 
   Versuch sollte 6 Monate dauern. 
Ergebnisse? 
Stellungnahme der Verwaltung: 
An den Knoten der Inneren Kanalstraße von der 
Niehler Straße bis zur Weinsbergstraße werden 
derzeit die Planungen für eine optimierte Rad-
verkehrsführung erstellt. Im Anschluss daran 
erfolgt die gutachterliche Überprüfung der Leis-
tungsfähigkeit und Optimierung der Lichtsignal-
anlagen an dieser Strecke. Eine Fortführung der 
verkehrlichen Überlegungen für den Bereich 
Hartwichstraße/Escher Straße sowie konzeptio-
nelle Untersuchungen für das gesamte Unter-
suchungsgebiet Bilderstöckchen-Süd soll da-
nach erfolgen. Die in dem Verkehrsversuch 
umgesetzten Verkehrsregelungen sollten daher 
bis auf weiteres beibehalten werden, da über-
geordnete Lkw-Verkehre nicht über die Wohn-
straßen, insbesondere die Tempo 30-Zone 
„Sechzigviertel“, erschlossen werden sollen. 
 
3 15.03.2007 8.1.2 Einrichtung eines Kreisverkehrs im Bereich der  
Kreuzung Niehler Straße, Weidenpescher Stra-
ße, Nesselrodestraße, Drosselweg und Niehler 
Kirchweg 
in Bearbeitung 
   10 Jahre? 
Verwaltung auffordern tätig zu werden. 
Stellungnahme der Verwaltung: 
Auf der Grundlage des Beschlusses der Be-
zirksvertretung Nippes vom 03.09.2015, TOP 
8.1.10 hat die Verwaltung eine Variantenunter-
suchung durchgeführt. Diese Variantenuntersu-
chung befindet sich in der verwaltungsinternen 
Abstimmung.

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4 14.06.2007 8.1.5 Amsterdamer Straße 104 bis 120, ehemalige  
Vorgartenanlagen, Bushaltestelle 
in Bearbeitung 
   Pläne bitte vorlegen. 
Stellungnahme der Verwaltung: 
Aufgrund anderer prioritärer Vorhaben musste 
die Planung im Jahr 2017 leider zurückgestellt 
werden. 
 
5 14.06.2007 8.1.6 Verkehrsführung Amsterdamer Straße/Xantener  
Straße 
in Bearbeitung 
   Bericht Verkehrszählung vorlegen. 
Stellungnahme der Verwaltung: 
Eine Mitteilung an die Bezirksvertretung mit den 
Ergebnissen der Verkehrszählung wird in einer 
der kommenden Sitzungen vorgelegt. 
 
6 25.10.2007 8.1.12 Fahrradweg Niehler Straße zwischen Friedrich-
Karl-Straße und Innere Kanalstraße 
in Bearbeitung 
   Seit nunmehr mehr als zehn Jahren arbeitet die 
Verwaltung an einer ‚Optimierung‘ der Rad 
Verkehrsführung, die Radwege sind seit mehr 
als zehn Jahren seit dem einstimmigen Be-
schluss eine Zumutung, warum passiert da 
nichts? 
(3.9.2015 TOP 8.1.2 befasst sich mit der fast 
gleichen Thematik, ebenfalls einstimmig be-
schlossen, ebenfalls nichts passiert. 
Wann kann über die Planungen berichtet wer-
den? 
Stellungnahme der Verwaltung: 
Für den Streckenabschnitt von der Friedrich-
Karl-Straße bis zur Xantener Straße erfolgt die 
Prüfung zur Optimierung der Radverkehrsfüh-
rung im Bestand. Das Prüfungsergebnis wird im 
nächsten „Runden Tisch Radverkehr“ im Mai 
2018 vorgestellt. 
Der Bauabschnitt der Niehler Straße von der 
Xantener Straße bis Florastraße befindet sich in 
der Planung. Hier wird von einem Ing. Büro im 
Zusammenhang mit der Entwicklung des 
Clouthgeländes z. Z. die äußere Erschließung 
entwickelt. Der Baubeschluss ist in 2018 vorge-
sehen. 
Für die Niehler Straße im Abschnitt Florastraße 
bis zum Lis-Böhle-Park wurde mit der Vorpla-
nung im Jahr 2017 begonnen. Auf Grund von 
anderen zu bearbeitenden Projekten und Auf-
gaben ruht derzeit diese Planung. 
 
11 11.12.2008 8.1.11 Fahrradständer für die Kleinen Erledigt 
   Sind die für 2017 geplanten Fahrradständer 
inzwischen aufgestellt worden? 
Stellungnahme der Verwaltung: 
Alle vorgeschlagenen Standorte wurden über-
prüft und  einsprechend dem Bedarf sind Fahr-
radabstellanlagen aufgestellt worden.

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14 28.05.2009 8.1.18 Baumpflanzungen an der Escher Straße in Bearbeitung 
   Seit acht Jahren wird vermessen und geprüft. 
Warum sind die Baumpflanzungen erst 2017 in 
die Planung aufgenommen worden? 
Stellungnahme der Verwaltung: 
Laut Auskunft vom Amt für Landschaftspflege 
und Grünflächen hat sich nach einer Abfrage 
bei den verschiedenen Versorgungsunterneh-
men herausgestellt, dass wegen zahlreicher 
unterirdischer Leitungen eine Baumpflanzung 
nicht möglich ist.  
 
16 16.09.2010 9.1.2 Erstellung der Ausbauplanung für die Umgestal-
tung der Kempener Straße 
in Bearbeitung 
   Warum wird die schon fortgeschrittene Planung 
nicht weiter verfolgt, sondern zurückgestellt? 
Bis wann zurückgestellt? 
Stellungnahme der Verwaltung: 
Derzeit wird die Planung zur Umgestaltung der 
Neusser Straße bearbeitet. Es ist vorgesehen, 
diese Planung der Bezirksvertretung Nippes im 
kommenden Jahr zur Beratung und Entschei-
dung vorzulegen. Die so beschlossenen zeit-
gemäßen Planungsvorgaben werden dann auf 
die Umgestaltung der Kempener Straße über-
tragen und auf dieser Grundlage wird die Pla-
nung zur Kempener Straße weiter bearbeitet. 
 
18 02.12.2010 8.1.3 Mathilde-von-Mevissen-Grundschule 
Hinweis auf aktuelle Notwendigkeit und Lösung, 
da sich die Umgestaltung der Niehler Str. noch 
ewig hinziehen wird. 
Stellungnahme der Verwaltung: 
Punkt 2 des Beschlusses wird im Rahmen der 
Planung zur Niehler Straße bearbeitet. Die 
Verwaltung prüft dabei, ob auf der Niehler Stra-
ße in Höhe des Beuelswegs eine bauliche Que-
rungshilfe angelegt werden kann. 
Derzeit sieht die Verwaltung keine Möglichkeit, 
die Situation mit einfachen Mitteln zu verbes-
sern. 
in Bearbeitung 
 
24 07.07.2011 8.1.7 Verkehrsberuhigung Nesselrodestraße 
Der Antrag wurde seinerzeit gestellt, da eine 
Verkehrsberuhigung insbesondere in Höhe der 
Grundschule nötig ist. Er wurde einstimmig 
beschlossen und seit sechs Jahren ergibt sich 
kein neuer Sachstand und es ist nichts gesche-
hen. 
Stellungnahme der Verwaltung: 
Aufgrund von Prioritätenverschiebungen muss 
die Bearbeitung dieser Maßnahme zurzeit ru-
hen. 
in Bearbeitung

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26 29.09.2011 8.1.8 Ergänzung des zu erstellenden Verkehrskon-
zepts im Bereich Göppinger Straße, Reutlinger 
Straße,  
Uracher Straße, Hechinger Straße, Ebersba-
cher Straße 
in Bearbeitung 
   Kommt die Entwurfsplanung noch 2017? 
Sind die Anregungen der Bürger  
eingearbeitet? 
 
gemeinsamer Antrag: AN/1427/2016 
 
Stellungnahme der Verwaltung: 
Die Entwurfsplanung wird verwaltungsintern 
abgestimmt. Nach dem derzeitigen Projektab-
lauf ist vorgesehen, die Entwurfsplanung der 
Bezirksvertretung Nippes im Jahr 2018 zur 
Beratung und Entscheidung vorzulegen. 
 
Sämtliche Anregungen der Bürger wurden in 
der Planung geprüft und berücksichtigt. 
 
29 22.03.2012 8.1.12 Fahrradabstellplatz auf dem Parkplatz  
Müngersdorfer Straße/Parkgürtel 
Ist die Anzahl der Radnadeln (immer noch) 
ausreichend? 
Stellungnahme der Verwaltung: 
Die Anlagen sind mit 60% ausgelastet, so dass 
derzeit das Angebot ausreichend ist. 
Erledigt 
 
34 13.09.2012 8.1.7 Parkraum an der Etzelstraße noch nicht 
begonnen 
   Welche Prios gibt es denn? Wer legt diese fest? 
Kriterienkatalog? 
Stellungnahme der Verwaltung: 
Die Verwaltung verweist hierzu auf die Mittei-
lung zum Riehler Plätzchen (Vorlagen Nr.: 
3192/2017) zur Sitzung der Bezirksvertretung 
Nippes am 09.11.2017. In dieser Mitteilung sind 
die zurzeit in Bearbeitung befindlichen Maß-
nahmen für den Stadtbezirk Nippes aufgeführt. 
 
38 13.12.2012 8.1.8 Fahrradschutzstreifen Etzelstraße  
Für welchen Abschnitt gilt das? 
Stellungnahme der Verwaltung: 
Im Rahmen des Schulneubaues Ossietzkystra-
ße wird eine Radverkehrsplanung erstellt. Das 
Ergebnis für die gesamte Etzelstraße wird im 
nächsten „Runden Tisch Radverkehr“ vorge-
stellt. 
in Bearbeitung 
 
55 06.11.2014 8.1.5 Beschilderung zu den Sportplätzen im Niehler  
Hafen 
Wurden die Schilder inzwischen aufgestellt? 
Stellungnahme der Verwaltung:  
Die vorhandene Beschilderung der Sportplätze 
wurde ergänzt. 
Erledigt 
 
64 30.04.2015 8.1.6 Sanierung eines Teilstückes einer Rad- und  
Fußwegeverbindung vom Rhein (Niehler Hafen 
Fußgängerbrücke bis zum Fühlinger See) 
Wann werden die starken Schäden nördlich der 
Kreuzung Militärringstraße / Neusser Landstra-
ße behoben?  
Stellungnahme der Verwaltung: 
Die Sanierungsarbeiten haben im IV. Quartal 
2017 begonnen und werden voraussichtlich 
noch bis Ende 2017 abgeschlossen. 
Erledigt

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72 18.06.2015 8.1.6 Umgestaltung Einmündungsbereich  
Bremerhavener Straße/Sankt-Leonardus- 
Straße/Niehler Damm 
Erledigt 
   Warum verzögert sich die Ausführung der Maß-
nahme? 
Stellungnahme der Verwaltung: 
Die Maßnahme wurde im September 2017 um-
gesetzt. 
 
82 03.12.2015 8.1.2 Kürzere Intervalle an der Fußgängerampel  
Neusserstraße/Florastraße/Mauenheimer Stra-
ße 
erledigt 
   Auf welches Intervall ist die Ampel geändert 
worden?  
Stellungnahme der Verwaltung:  
Das Intervall, auch der Umlauf genannt, der 
Ampelanlage Neusser Straße/Florastraße/° 
Mauenheimer Straße wurde halbiert, von 86 auf 
43 Sekunden. Der Fußgänger erhält nach An-
forderung eine Grünzeit von neun Sekunden. 
 
83 03.12.2015 8.1.3 Umgestaltung Sebastianstraße 
Wann beginnt die Vermessung? 
Stellungnahme der Verwaltung: 
Die Vermessungsunterlagen liegen bisher nicht 
vor. Auf Grund der Vielzahl an abzuarbeitenden 
Aufträgen kann derzeit kein konkreter Termin 
für die Vermessung benannt werden. 
in Bearbeitung 
 
86 03.12.2015 8.1.8 Niehler Straße: Verlegung der Parkplätze auf 
der Niehler Straße vom Bürgersteig auf die 
Straße 
Die Verwaltung schreibt, dass die Niehler Stra-
ße im genannten Abschnitt ausreichend breit 
sei, so dass parkende Fahrzeuge bereits heute 
auf der Fahrbahn abgestellt werden könnten. 
Zur Verdeutlichung und Neuordnung des Par-
kens sollen Längsstellplätze auf der Fahrbahn 
markiert werden; diese Aussage ist zwei Jahre 
her und nicht umgesetzt, obwohl es sich nur um 
simple Markierungsarbeiten handeln würde, die 
Autos parken nach wie vor die Bürgersteige zu. 
Wann wird die Markierung angebracht? 
Stellungnahme der Verwaltung: 
Wie im Jahresbericht für 2016 dargestellt, kann 
der Beschluss aufgrund von Maßnahmen mit 
höherer Priorität  derzeit leider nicht bearbeitet 
werden. 
Noch nicht 
begonnen 
 
107 15.09.2016 8.1.4 Verkehrswegeplanung in der ehemaligen Belgi-
ersiedlung  in Bilderstöckchen 
in Bearbeitung 
   Wann ist die Bürgerinformationsveranstaltung 
geplant?  
Stellungnahme der Verwaltung: 
Die Verwaltung beabsichtigt, die Bürgerinforma-
tionsveranstaltung im zweiten Halbjahr 2018 
durchzuführen. 
 
116 10.11.2016 8.1.10 Sicherheit der Fußgänger erhöhen - Einrichtung 
eines weiteren Zebrastreifens auf der Blücher-
straße 
in Bearbeitung 
   Wann ist mit der Umsetzung zu rechnen? 
Stellungnahme der Verwaltung: 
Die Maßnahme wird im kommenden Jahr um-
gesetzt.

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle 
VIII/66/660 
 
Vorlagen-Nummer 
 3722/2017 
Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus einer früheren Sitzung 
öffentlicher Teil 
Gremium Datum 
Bezirksvertretung 5 (Nippes) 07.12.2017 
 
Nachfragen zum Jahresbericht für die Beschlüsse aus der Bezirksvertretung Nippes in der 
Zuständigkeit des Amtes für Straßen und Verkehrstechnik 
hier: Sitzung der Bezirksvertretung Nippes vom 21.09.2017, TOP 10.2.1 
Zum Zweck der Berichterstattung hat das Amt für Straßen und Verkehrstechnik zu den Beschlüssen 
der Bezirksvertretung Nippes eine Sachstandsmitteilung erstellt. 
 
Die Antworten der Verwaltung zu den jeweiligen Nachfragen werden in der Anlage 1 dargestellt.