V/0876/2014
Handlungsprogramm 2012 bis 2017 - 3. Projektbericht zur Umsetzung (Auszug Sportausschuss)
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Anlage zur Vorlage V/0876/2014 H a n d l u n g s p r o g r a m m z u r n a c h h a l t i g e n k o m m u n a l e n H a u s h a l t s p o l i t i k 3 . Projektbericht zur Umsetzung Auszug für: Sportausschuss Stand: Oktober 2014 1 Abbildung 1: Finanzieller Umsetzungsstand der Maßnahmen in der Zuständigkeit des Sportausschusses Sportausschuss 0 111.270 186.430 293.370 392.370 87.160 11 2.150 152.810 206.810 00 50.000 100.000 150.000 200.000 250.000 300.000 350.000 400.000 450.000 2013 2014 2015 2016 2017 Beschlossene Einsparung Umgesetzte Einsparung (Stand: 10/2014) 2 Kategorie Einzelmaßnahmen Nr. 177 Bezeichnung Kürzung des städt. Zuschusses zum "K+K-Cup" (Hallenre itturnier) und Kürzung des Zuschusses an den Reiterverband Münster e. V. Zusätzlich zu der Konsolidierungssumme von 5.000 € wird ein jährlicher Sperrvermerk in Höhe von 2.500 € eingerichtet. Dez. IV Amt 52 PG 08 01 Gremium SPA Beschluss Beschreibung Beschreibung: Kürzung des städt. Zuschusses zum "K+K- Cup" (Hallenreitturnier) und Kürzung des Zuschusses für die Durchführung des Jugendreitturnieres. Bürgerwirkung: Der Zuschuss zum K+K-Cup zählt nicht zum Profi-Reitturnier (betroffen sind unmittelbar alle Reitvereine im Münster), sondern ist der Preis der Stadt Münster (Wanderstandarte) für die im Rahmenprogramm des K+K-Cup ausgetragenen Amateurveranstaltung der Münsterländer Reitsportvereine. [...] Hinweis: Aus Platzgründen ist die Beschreibung hier nicht vollständig wiedergegeben. Die vollständige Beschreibung kann der Vorlage zum 1. Projektbericht (Vorlage V/0386/2013) entnommen werden. Beschluss Umsetzung: Abweichungen und Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis- verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017 € € € € € € € € € € € Erträge 0 0 0 0 0 Personalaufwendungen 0 0 0 0 0 Sachaufwendungen 0 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 Saldo 0 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000 0 0 0 0 0 Umsetzungsstand Maßnahme noch nicht umgesetzt Sachstandsbericht 2013 Juli: Begründung zum Umsetzungsstand: Der Vorschlag "greift" erst ab 2014. N ovember: Keine Veränderung zum Sachstandsbericht Juli 2013. Sachstandsbericht November 2014 Abschlussbericht? nein Kategorie Einzelmaßnahmen Nr. 179 Bezeichnung Kürzung des Zuschusses an den Stadtsportbund Münster e. V. (SSB) Dez. IV Amt 52 PG 08 01 Gremium SPA Beschluss aufgreifen Beschreibung Beschreibung: Kürzung der übertragenen Sportfördermit tel (Teilübertragung) an den SSB um 10 % ab 2015 (Vertragsende). Bürgerwirkung: Zur Stärkung der Selbstorganisation im Sport werden ab 1994 städtische Zuschussmittel an den SSB zur eigenverantwortlichen Verwendung zur Verfügung gestellt. Trotz nachweislich kontinuierlicher Steigerung der Mitgliederzahlen im SSB wurden im Rahmen von Konsolidierungsprogramme bereits in den Jahren 2004 und 2007 die Mittel um jeweils 5 % gekürzt. Eine weitere Kürzung um 10% wirkt sich mittelbar auf eine Vielzahl von Sportvereinen aus. Entsprechende Gespräche sind mit dem SSB zu führen. Personalwirkung (Stellen): keine Flächenwirkung: keine Beschluss Umsetzung: Abweichungen und Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis- verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017 € € € € € € € € € € € Erträge 0 0 0 0 0 Personalaufwendungen 0 0 0 0 0 Sachaufwendungen 0 0 -35.560 -35.560 -35.560 Saldo 0 0 35.560 35.560 35.560 35.560 0 0 0 0 0 Umsetzungsstand Maßnahme noch nicht umgesetzt Sachstandsbericht 2013 Juli: Begründung zum Umsetzungsstand: Der Vorschlag "greift" erst ab 2015. N ovember: Keine Veränderung zum Sachstandsbericht Juli 2013. Sachstandsbericht November 2014 Keine Veränderung zu den Sachstandsberichten 2013. Abschlussbericht? nein 3 Kategorie Einzelmaßnahmen Nr. 180 Bezeichnung Kürzung des Zuschusses an den SC Preußen 06 e. V. Mün ster (SCP) Dez. IV Amt 52 PG 08 01 Gremium SPA Beschluss aufgreifen Beschreibung Beschreibung: Kürzung des Zuschusses um 10 % aus dem Überlassungvertrag Stadt - SCP Bürgerwirkung: Im Anschluss an die Sanierungsmaßnahme des Städtischen Preußen-Stadion im Jahr 2001 wurde zwischen der Stadt und dem SCP ein Überlassungsvertrag geschlossen. [...] Hinweis: Aus Platzgründen ist die Beschreibung hier nicht vollständig wiedergegeben. Die vollständige Beschreibung kann der Vorlage zum 1. Projektbericht (Vorlage V/0386/2013) entnommen werden. Beschluss Umsetzung: Abweichungen und Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis- verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017 € € € € € € € € € € € Erträge 0 0 0 0 0 Personalaufwendungen 0 0 0 0 0 Sachaufwendungen 0 -16.720 -16.720 -16.720 -16.720 Saldo 0 16.720 16.720 16.720 16.720 16.720 0 16.720 16.720 16.720 16.720 Umsetzungsstand Maßnahme umgesetzt, finanzielle Wirkung wie politisch er Beschluß Sachstandsbericht 2013 Juli: Begründung zum Umsetzungsstand: Der Vorschlag "greift" erst ab 2014. N ovember: Keine Veränderung zum Sachstandsbericht Juli 2013. Sachstandsbericht November 2014 Die Maßnahme ist umgesetzt. Abschlussbericht? ja Kategorie Einzelmaßnahmen Nr. 181 Bezeichnung Wegfall des Zuschuss an den SSB für den Ball des Spor ts Zusatz: Die Einsparsumme in Höhe von 10.000 € soll über Sponsoren eingeworben werden. Dez. IV Amt 52 PG 08 01 Gremium SPA Beschluss aufgreifen Beschreibung Beschreibung: Di e Stadt Münster beteiligt sich mit einem Betrag von 10.000 € an der Organisation für den Ball des Sports. Bürgerwirkung: Es ist zu erwarten, dass der Ball des Sports künftig mit einem reduzierten Standard stattfinden wird. Details dazu sind mit dem SSB zu abzustimmen. Personalwirkung (Stellen): Keine Flächenwirkung: Keine Beschluss Umsetzung: Abweichungen und Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis- verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017 € € € € € € € € € € € Erträge 0 0 0 0 0 Personalaufwendungen 0 0 0 0 0 Sachaufwendungen 0 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 Saldo 0 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000 0 10.000 10.000 10.000 10.000 Umsetzungsstand Maßnahme teilweise umgesetzt Sachstandsbericht 2013 Juli: Begründung zum Umsetzungsstand: Der Vorschlag "greift" erst ab 2014. N ovember: Der Stadtsportbund hat mitgeteilt, dass die Sparkasse Münsterland-Ost die städtischerseits ausfallenden Zuschüsse in Höhe von 10.000 Euro für die Jahre 2014 und 2015 übernehmen wird. Sachstandsbericht November 2014 Keine Veränderung zum Sachstandsbericht November 2013 . Abschlussbericht? nein 4 Kategorie Einzelmaßnahmen Nr. 182 Bezeichnung Abschluss weiterer Überlassungsverträge Dez. IV Amt 52 PG 08 01 Gremium SPA Beschluss aufgreifen Beschreibung Beschreibung: Die Verwaltung wird im Zeitraum 2012 bi s 2017 versuchen, weitere kommunale Sportanlagen an Vereine per Vertrag zu überlassen. Durch dieses bewährte Verfahren sind in der Vergangenheit bereits 24 kommunale Sportanlagen erfolgreich an Vereine überlassen worden. [...] Hinweis: Aus Platzgründen ist die Beschreibung hier nicht vollständig wiedergegeben. Die vollständige Beschreibung kann der Vorlage zum 1. Projektbericht (Vorlage V/0386/2013) entnommen werden. Beschluss Umsetzung: Abweichungen und Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis- verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017 € € € € € € € € € € € Erträge 0 0 0 0 0 Personalaufwendungen 0 -111.550 -164.700 -253.900 -368.800 Sachaufwendungen 0 59.110 87.270 134.530 195.430 Saldo 0 52.440 77.430 119.370 173.370 173.370 0 52.440 77.430 119.370 173.370 Umsetzungsstand Maßnahme teilweise umgesetzt Sachstandsbericht 2013 Juli: Für 2014 war von Seiten der Sportverwaltung geplant, die kommunalen Sportanlagen Große Wiese in Münster-Kinderhaus und d ie kommunale Sportanlage Brandhoveweg in Münster-Wolbeck zu überlassen. Mit der öffentlichen Beschlussvorlage V/0880/2012 hat der Rat in seiner Sitzung am 12.12.2012 entschieden, den SC Westfalia Kinderhaus von der kommunalen Sportanlage Wangeroogeweg zur städtischen Bezirkssportanlage Große Wiese zu verlagern. Mit dieser Entscheidung sind u. a. verschiedene bauliche Maßnahmen (z. B. Errichtung von Hochbauten) verbunden, mit deren Beginn ca. September 2013 (nach Erteilung Baubeschluss) zu rechnen sind. Mit der Fertigstellung ist ca. Mitte bis Ende 2014 zu rechnen. Dadurch bedingt wird die Überlassung der Sportanlage nicht schon in 2014 möglich sein. Die Verwaltung geht zum jetzigen Zeitpunkt davon aus, dass die Überlassung ab 2015 greift. Bei der weiteren Überlassung der kommunalen Sportanlage Brandhoveweg in Münster-Wolbeck geht das Sportamt auch weiterhin davon aus, dass dies in 2014 umgesetzt wird. November: Für 2014 war von Seiten der Sportverwaltung geplant, u. a. die kommunale Sportanlage Große Wiese in Münster- Kinderhaus zu überlassen. Mit den öffentlichen Beschlussvorlagen V/0880/2012 und V/0485/2013 hat der Rat entschieden, den SC Westfalia Kinderhaus von der kommunalen Sportanlage Wangeroogeweg zur städtischen Bezirkssportanlage Große Wiese zu verlagern. Mit dieser Entscheidung sind u. a. verschiedene bauliche Maßnahmen (z. B. Errichtung von Hochbauten) verbunden, mit deren Beginn ca. September 2013 zu rechen ist. Mit der Fertigstellung ist ca. Ende 2014 zu rechnen. Dadurch bedingt wird die Überlassung der Sportanlage nicht schon in 2014 möglich sein. Die Verwaltung geht zum jetzigen Zeitpunkt davon aus, dass die Überlassung ab 2015 greift. Bei der Überlassung des Sportanlage Brandhoveweg geht die Sportverwaltung davon aus, dass aufgrund der Klärung steuerlicher Fragestellungen die Überlassung frühestens Mitte 2014 umgesetzt wird. Sachstandsbericht November 2014 Entgegen den bislang mitgeteilten Sachständen kann ge mäß Schreiben des VfL Wolbeck vom 12.08.2014 eine Übernahme der Sportanlage Brandhoveweg im Wege der Überlassung nicht umgesetzt werden, da sich der Verein nicht dazu in der Lage sieht, die vollumfängliche Verantwortung zu übernehmen. Die Verwaltung geht zum jetzigen Zeitpunkt aber davon aus, dass die weiteren Überlassungen - wie geplant - realisiert werden können. Abschlussbericht? nein 5 Kategorie Einzelmaßnahmen Nr. 183 Bezeichnung Kürzung im 2 Mio.-Topf Dez. IV Amt 52 PG 08 01 Gremium SPA Beschluss geändert aufgreifen Beschreibung Beschreibung: Auch die im "2-Mio-Topf" veranschlagten Sanierungsmittel sind im Zuge einer Gleichbehandlung mit sonst. Budgetpositionen mit bis zu max. 10 % als Konsolidierungsbeitrag anzusetzen. Die Auswirkungen im "2-Mio-Topf" werden noch konkret dargestellt. Sie sind realistich umsetzbar, da ab 2014 (zumindest) im investiven Teil noch nicht verplante Mittel vorhanden sind. Bürgerwirkung: Die Kürzung hat zur Folge, dass Maßnahmen finanziell und zeitlich neu verortet werden müssen. Personalwirkung (Stellen): keine Flächenwirkung: keine Beschluss Umsetzung: Abweichungen und Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis- verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017 € € € € € € € € € € € Erträge 0 0 0 0 0 Personalaufwendungen 0 0 0 0 0 Sachaufwendungen 0 -20.000 -35.000 -100.000 -145.000 Saldo 0 20.000 35.000 100.000 145.000 145.000 0 0 0 0 0 Umsetzungsstand Maßnahme nicht umsetzbar Sachstandsbericht 2013 Juli: Begründung zum Umsetzungsstand: Der Vorschlag "greift" erst ab 2014. N ovember: Keine Veränderung zum Sachstandsbericht Juli 2013. Sachstandsbericht November 2014 Mit den Beratungen und der Beschlussfassung zum Haush altsplan 2014 ist der 2-Millionen-Euro-Topf erhöht worden. Die Verwaltung geht davon aus, dass die Maßnahme Nr. 183 deshalb nicht mehr umgesetzt werden soll. Abschlussbericht? ja Kategorie E inzelmaßnahmen Nr. 185 Bezeichnung Abgabe der Tätigkeiten für das Deutsche Sportabzeiche n Dez. IV Amt 52 PG 08 01 Gremium SPA Beschluss aufgreifen Beschreibung Beschreibung der bisherigen Tätigkeiten: - Beratungsgespräche - Beurkundung der von Angehörigen von Schulen/Vereinen und der Bürgerschaft abgelegten Sportabzeichen - finanzielle Abwicklung [...] Hinweis: Aus Platzgründen ist die Beschreibung hier nicht vollständig wiedergegeben. Die vollständige Beschreibung kann der Vorlage zum 1. Projektbericht (Vorlage V/0386/2013) entnommen werden. Beschluss Umsetzung: Abweichungen und Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis- verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017 € € € € € € € € € € € Erträge 0 0 0 0 0 8.000 8.000 Personalaufwendungen 0 -7.110 -6.720 -6.720 -6.720 0 0 Sachaufwendungen 0 0 0 0 0 Saldo 0 7.110 6.720 6.720 6.720 6.720 0 8.000 8.000 6.720 6.720 Umsetzungsstand Maßnahme teilweise umgesetzt Sachstandsbericht 2013 Juli: Begründung zum Umsetzungsstand: Der Vorschlag "greift" erst ab 2014. N ovember: Der Stadtsportbund hat mitgeteilt, dass die Sparkasse Münsterland-Ost für die Sicherung der Sportabzeichenverwaltung durch das Sportamt für die Jahre 2014 und 2015 jeweils 8.000 Euro zugesagt hat. Sachstandsbericht November 2014 Keine Veränderung zum Sachstandsbericht November 2013 . Abschlussbericht? nein 6
Berichtsvorlage
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V/0876/2014 DER OBERBÜRGERMEISTER Dezernat II Betrifft Handlungsprogramm 2012 bis 2017 - 3. Projektbericht zur Umsetzung (Auszug Sportausschuss) Beratungsfolge 20.11.2014 Sportausschuss Bericht Bericht: Anlass des Berichtes Am 12. Dezember 2012 hat der Rat der Stadt Münster zusammen mit dem Haushaltsbeschluss ein umfassendes Handlungsprogramm zur nachhaltigen kommunalen Haushaltspolitik beschlos- sen. Das Handlungsprogramm umfasst Maßnahmen und Aufträge mit einer den städtischen Haushalt entlastenden Wirkung von 11,8 Mio. Euro im Jahr 2013 aufsteigend auf 20,7 Mio. Euro im Jahr 2017. In seiner Sitzung am 8. Januar 2013 hat der Verwaltungsvorstand für die Umsetzung des vom Rat beschlossenen Handlungsprogramms regelmäßige Berichtspflichten definiert und die verwal- tungsseitige Bearbeitung festgelegt. Gemäß dem Beschluss des Verwaltungsvorstandes wird der aktuelle Sach- und Verfahrensstand sowohl dem Verwaltungsvorstand als auch den politischen Gremien berichtet. Berichtet wird solange, bis alle Maßnahmen und Aufträge einen abschließen- den Sach- und Verfahrensstand erreicht haben. Berichterstattung in den politischen Gremien Der gesamte 3. Projektbericht wird dem Ausschuss für Personal, Organisation, Sicherheit, Ord- nung und E-Government, dem Haupt- und Finanzausschuss und dem Rat mit der Vorlage V/0865/2014 zur Kenntnis gegeben. Die relevanten Auszüge des Projektberichts werden über separate Vorlagen in den Gremien be- handelt, die die Zuständigkeit für die jeweilige Produktgruppe des städtischen Haushalts im Rahmen der Etatberatungen haben. Der mit dieser Vorlage erstellte Auszug aus dem Projektbe- richt fällt in die Zuständigkeit des Sportausschusses. Die bisherigen Projektberichte für diesen Ausschuss sind den nachfolgenden Vorlagen zu entnehmen: 1. Projektbericht: V/0412/2013 2. Projektbericht: V/0877/2013. Vorlagen-Nr.: V/0876/2014 Auskunft erteilt: Herr Möller Ruf: 492 70 22 E-Mail: MoellerFrank@stadt-muenster.de Datum: 10.11.2014 Öffentliche Berichtsvorlage 2 V/0876/2014 Aufbau des Projektberichts Die Maßnahmen und Aufträge des Handlungsprogramms sind (mit der vom Rat beschlosse- nen Vorlage V/0702/2012/1. Erg.) in folgende Rubriken eingeteilt worden: - Sofortmaßnahmen - Einzelmaßnahmen - Prüfaufträge - Weitere Maßnahmen. Um den jeweiligen Umsetzungsstand einer Maßnahme bzw. eines Auftrags zu verdeutlichen, sind mehrere Kategorien gebildet worden. Bei den Einzelmaßnahmen handelt es sich um die folgenden fünf Kategorien: Kategorie 1 = Maßnahme umgesetzt, finanzielle Wirkung wie politischer Beschluss Kategorie 2 = Maßnahme umgesetzt, finanzielle Wirkung niedriger als politischer Beschluss Kategorie 3 = Maßnahme teilweise umgesetzt Kategorie 4 = Maßnahme noch nicht umgesetzt Kategorie 5 = Maßnahme nicht umsetzbar. Stellt sich die finanzielle Wirkung einer Maßnahme anders als vom Rat beschlossen dar, sind die Abweichungen in der rechten Hälfte der Tabelle bei jeder Einzelmaßnahme ablesbar. Bei den Prüfaufträgen, Sofortmaßnahmen und weiteren Maßnahmen sind die oben dargestellten Kategorien 1 und 2 zusammengefasst, da hierzu keine finanziellen Haushaltswirkungen be- schlossen wurden: Kategorie 1 = Prüfauftrag / Maßnahme umgesetzt Kategorie 2 = Prüfauftrag / Maßnahme teilweise umgesetzt Kategorie 3 = Prüfauftrag / Maßnahme noch nicht umgesetzt Kategorie 4 = Prüfauftrag / Maßnahme nicht umsetzbar. Außerdem wird im Projektbericht für jede Maßnahme und jeden Auftrag dargestellt, ob es sich um einen Zwischenbericht oder bereits den Abschlussbericht für diese Maßnahme bzw. den Auftrag handelt. Der Aufbau des Berichts ist exemplarisch nachfolgend dargestellt. Die oben aufgeführten, schwarz unterlegten Ziffern sind zur besseren Orientierung hier ebenfalls eingefügt: 3 V/0876/2014 3. Projektbericht zum Handlungsprogramm 2012 bis 2017 Der 3. Projektbericht knüpft an die bisherigen Berichte für den Sportausschuss an. Mit dem 3. Projektbericht stellt sich der Umsetzungsstand für die Maßnahmen / Aufträge in der Zuständigkeit des Sportausschusses wie folgt dar: Einzelmaßnahmen 1 Maßnahme = Kategorie 1 (Maßnahme umgesetzt, finanzielle Wirkung wie politischer Be- schluss) 3 Maßnahmen = Kategorie 3 (Maßnahme teilweise umgesetzt) 2 Maßnahmen = Kategorie 4 (Maßnahme noch nicht umgesetzt) 1 Maßnahme = Kategorie 5 (Maßnahme nicht umsetzbar) Zu 2 der insgesamt 7 Maßnahmen liegen rund eineinhalb Jahre nach dem politischen Beschluss Abschlussberichte des Sportamtes vor, das heißt, zu diesen Maßnahmen und Aufträgen muss zukünftig nicht neu berichtet werden. In Vertretung gez. Reinkemeier Stadtkämmerer Anlage: Auszug aus dem 3. Projektbericht zur Umsetzung des Handlungsprogramms
Beratungsverlauf (1)
Orte (4)
- Große Wiese
- Brandhoveweg
- Wangeroogeweg
- Kinderhaus
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Details
- Aktenzeichen
- V/0876/2014
- Typ
- Vorlagen
- Datum
- 06.11.2014
- Erstellt
- 06.10.2020 14:37