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Qualität von Fahrradverleihsystemen
FDP/KSG Anfrage nach § 4 AN/1652/2018 vom 20.11.2018
Stand: Am 11.12.2018 im Verkehrsausschuss beraten. Ergebnis: Sache ist erledigt.
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FDP Anfrage nach § 4
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www.FDP-Koeln.de An den Vorsitzenden des Verkehrsausschusses Herrn Bürgermeister Andreas Wolter Frau Oberbürgermeisterin Henriette Reker Rathaus · 50667 Köln Fon 0221. 221-23830 Fax 0221. 221-23833 fdp-fraktion@stadt-koeln.de www.fdp-koeln.de Eingang beim Büro der Oberbürgermeisterin: 20.11.2018 AN/1652/2018 Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates Gremium Datum der Sitzung Verkehrsausschuss 11.12.2018 Qualität von Fahrradverleihsystemen Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrter Herr Vorsitzender, die FDP-Fraktion bittet, folgende Anfrage auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Verkehrsausschusses zu setzen. Medienberichten zufolge ist die Qualitätsvereinbarung mit den Leihrad-Anbietern bis zum Ende des Jahres 2018 befristet. Danach soll es eine Auswertung geben. In der Mitteilung 3760/2017, welche in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 23. Januar 2018 behandelt wurde, steht nichts von einer Überprüfung der Qualitätskriterien von Fahrradverleihsystemen zu einem bestimmten Zeitpunkt. Vor diesem Hintergrund bittet die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Köln um Beantwortung folgender Fragen: 1. Inwieweit ist die Qualitäts-Vereinbarung mit den Leihrad-Anbietern befristet? 2. Wann wird die Auswertung für das Jahr 2018 vorliegen? 3. Welche Regeln gelten für die Übergangszeit bis zum Inkrafttreten neuer Regeln? Mit freundlichen Grüßen Gez. Ulrich Breite Fraktionsgeschäftsführer FDP-Fraktion im Rat der Stadt Köln
Beratungsverlauf
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