Nachfolgewahl eines stellvertretenden beratenden Mitgliedes in den Beirat zur Umsetzung der Rahmenplanung Braunsfeld/Müngersdorf/Ehrenfeld

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle  
I/02/02-4 
 
Vorlagen-Nummer 
 2994/2021 
Freigabedatum 
  
Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung 
Betreff 
Nachfolgewahl eines stellvertretenden beratenden Mitgliedes in den Beirat zur Umsetzung der 
Rahmenplanung Braunsfeld/Müngersdorf/Ehrenfeld 
Beschlussorgan 
Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld) 
Gremium Datum 
 
Beschluss: 
 
Die Bezirksvertretung Ehrenfeld wählt  
 
Leonard Schwanitz (Fraktion Die Linke/Die Partei) 
 
als stellvertretendes beratendes Mitglied in den Beirat zur Umsetzung der Rahmenplanung Brauns-
feld/Müngersdorf/Ehrenfeld. 
 
 
Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld) 06.09.2021

2 
Haushaltsmäßige Auswirkungen 
 Nein 
Auswirkungen auf den Klimaschutz 
 
  Nein    
  Ja, positiv (Erläuterung siehe Begründung)  
  Ja, negativ (Erläuterung siehe Begründung)  
 
 
Begründung: 
 
Gemäß Ziffer 3 (3) der Geschäftsordnung des Beirates zur Begleitung der Umsetzung der Rahmen-
planung Braunsfeld/Müngersdorf/Ehrenfeld gehören diesem neben den stimmberechtigten Mitglie-
dern außerdem Beiratsmitglieder mit beratender Stimme (nicht stimmberechtigt) an. Ihre Zahl bemisst 
sich nach den Fraktionen in den Bezirksvertretungen Lindenthal und Ehrenfeld. Pro Fraktion wird je-
weils ein Mitglied und eine persönliche Vertretung für den Abwesenheitsfall benannt. 
 
Das stellvertretende beratende Mitglied Herr Besser (Fraktion Die Linke/Die Partei BV 4) hat sein 
Mandat in der Bezirksvertretung Ehrenfeld zum 31.07.2021 niedergelegt. Somit ist gemäß der Ge-
schäftsordnung eine Nachfolger*in für die nunmehr vakante Position im Beirat zu wählen. 
 
Anlagen