Nachfolgewahl eines stellvertretenden beratenden Mitgliedes in den Beirat zur Umsetzung der Rahmenplanung Braunsfeld/Müngersdorf/Ehrenfeld

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  Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle I/02/02-4 Vorlagen-Nummer 2994/2021 Freigabedatum Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung Betreff Nachfolgewahl eines stellvertretenden beratenden Mitgliedes in den Beirat zur Umsetzung der Rahmenplanung Braunsfeld/Müngersdorf/Ehrenfeld Beschlussorgan Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld) Gremium Datum Beschluss: Die Bezirksvertretung Ehrenfeld wählt Leonard Schwanitz (Fraktion Die Linke/Die Partei) als stellvertretendes beratendes Mitglied in den Beirat zur Umsetzung der Rahmenplanung Brauns- feld/Müngersdorf/Ehrenfeld. Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld) 06.09.2021 2 Haushaltsmäßige Auswirkungen Nein Auswirkungen auf den Klimaschutz Nein Ja, positiv (Erläuterung siehe Begründung) Ja, negativ (Erläuterung siehe Begründung) Begründung: Gemäß Ziffer 3 (3) der Geschäftsordnung des Beirates zur Begleitung der Umsetzung der Rahmen- planung Braunsfeld/Müngersdorf/Ehrenfeld gehören diesem neben den stimmberechtigten Mitglie- dern außerdem Beiratsmitglieder mit beratender Stimme (nicht stimmberechtigt) an. Ihre Zahl bemisst sich nach den Fraktionen in den Bezirksvertretungen Lindenthal und Ehrenfeld. Pro Fraktion wird je- weils ein Mitglied und eine persönliche Vertretung für den Abwesenheitsfall benannt. Das stellvertretende beratende Mitglied Herr Besser (Fraktion Die Linke/Die Partei BV 4) hat sein Mandat in der Bezirksvertretung Ehrenfeld zum 31.07.2021 niedergelegt. Somit ist gemäß der Ge- schäftsordnung eine Nachfolger*in für die nunmehr vakante Position im Beirat zu wählen. Anlagen