Kommission Soziale Sicherung

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats - 
geschäftsstelle:  
07.08.2026 
an den Magistrat  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung:  
Dezernat I an die Stadtverordnetenversammlung  
   OBW zur Befassung  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
   zur abschließenden Beschluss - 
       fassung Fachausschuss  
 
 
Amt: 
Magistratsgeschäftsstelle   OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat  
Behandlung in  
öffentl. Sitzung  
Ja 
 
Nein 
 
Verteiler:  
 
 
Ja 
 
Nein  
 
Vorlage-Nr. 2026/0085 
 
Magistratsbeschluss -Nr. 
  
 
Internetfähig     
 
Produkt-Nr.:       
Kostenstelle:        Investitionsnummer:        
Kostenträger:        Sachkonto:       
 
Betreff: Kommission Soziale Sicherung  
 
Vorlage vom: 30.07.2026  
 
Beschlussvorschlag : 
 
1. Der Magistrat nimmt Kenntnis, dass der Oberbürgermeister und die Sozialdezernentin gemäß 
Geschäftsordnung kraft Amtes Mitglieder der Magistratskommission Soziale Sicherung sind.  
 
2. Der Magistrat wählt 2 weitere Kommissionsmitglieder aus seiner Mitte.  
 
3. Die Vorlage ist der Stadtverordnetenversammlung zur Wahl von 7 Mitgliedern aus ihrer Mitte 
und zur Wahl von Mitgliedern als sachkundige Einwohner*innen gemäß § 72 Absatz 1 und 2 
der HGO zuzuleiten.  
Vorschläge für die sachkundigen Einwohner*innen ergehen durch  das Fachamt (Amt für 
Soziales und Prävention) gemäß Geschäftsordnung zeitgerecht vor der 
Stadtverordnetenversammlung.

- 2 - 
 
Anlagen: Vorschläge für Sachkundige Personen Magistratskommission Soziale Sicherung  
 
Datenschutzrelevante Anlage:   
 
Folgekosten:    Ja    Nein 
 
Zusätzlich für alle Vorlagen aus dem Bereich des Hochbaus anzugeben:  
Klimarelevanz des Vorhabens:     
Auswirkungen auf Stadtklima:   ja  nein 
Auswirkungen auf THG -Emissionen:   gering1)  mittel/groß 2) 
Beteiligung Amt f. Klimaschutz & Klimaanpassung:   ja  nein 
Zusätzlich bei Beschlüssen zur Baufreigabe:    
Wurden Optimierungspotentiale ausgeschöpft?   ja  nein 
Falls nein, Kompensationsmaßnahmen festgelegt?   ja  nein 
1) bis 10 Tonnen Kohlendioxid-Äquivalente (CO2e) pro Jahr, 2) über 10 Tonnen CO2e pro Jahr. 
 
Beschluss des Magistrats vom

- 3 - 
Begründung zur Magistratsvorlage vom  30.07.2026 
 
Zu Beginn der neuen Legislaturperiode sind Kommissionen und Beiräte neu zu besetzen. 
Gemäß der Geschäftsordnung der Kommission Soziale Sicherung sind der 
Oberbürgermeister, sowie die/der fachlich zuständige Dezernent*in kraft Amtes in dieser 
Kommission. 
 
Der Magistrat wählt nach den Vorgaben der Verhältniswahl 2 weitere Magistrat smitglieder in 
die Kommission.  
 
Aus dem Bereich der Stadtverordnetenversammlung sieht die Geschäftsordnung 7 
Vertreter*innen vor, die ebenfalls nach dem Verhältniswahlprinzip zu ermitteln sind.  
 
Weitere Mitglieder wurden durch das Büro für Sozialplanung (D ezernat II) als sachkundige 
Mitglieder vorgeschlagen.  
 
Gemäß § 13 Hess. Gleichberechtigungsgesetz sollen kommunale Gremien möglichst 
paritätisch mit Frauen und Männern besetzt werden.  
 
Darmstadt, den 30.07.2026 
 
Dezernat I 
 
 
 
Hanno Benz 
Oberbürgermeister

- 2 - 
 
Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats - 
geschäftsstelle:  
07.08.2026 
an den Magistrat  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung:  
Dezernat I an die Stadtverordnetenversammlung  
   OBW zur Befassung  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
   zur abschließenden Beschluss - 
       fassung Fachausschuss  
 
 
Amt: 
Magistratsgeschäftsstel le  OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat  
Behandlung in  
öffentl. Sitzung  
Ja 
 
Nein 
 
Verteiler: 
I 772 
II 50 
 
Stvv 
 
 
 
Ja 
 
Nein  
 
Vorlage-Nr. 2026/0085 
 
Magistratsbeschluss -Nr. 
248 
 
Internetfähig     
 
Produkt-Nr.:       
Kostenstelle:        Investitionsnummer:        
Kostenträger:        Sachkonto:       
 
Betreff: Kommission Soziale Sicherung  
 
Vorlage vom: 30.07.2026  
 
Beschlussvorschlag : 
 
1. Der Magistrat nimmt Kenntnis, dass der Oberbürgermeister und die Sozialdezernentin gemäß 
Geschäftsordnung kraft Amtes Mitglieder der Magistratskommission Soziale Sicherung sind.  
 
2. Der Magistrat wählt 2 weitere Kommissionsmitglieder aus seiner Mitte.  
 
3. Die Vorlage ist der Stadtverordnetenversammlung zur Wahl von 7 Mitgliedern aus ihrer Mitte 
und zur Wahl von Mitgliedern als sachkundige Einwohner*innen gemäß § 72 Absatz 1 und 2 
der HGO zuzuleiten.  
Vorschläge für die sachkundigen Einwohner*innen ergehen durch  das Fachamt (Amt für 
Soziales und Prävention) gemäß Geschäftsordnung zeitgerecht vor der 
Stadtverordnetenversammlung.

- 3 - 
 
Anlagen: Vorschläge für Sachkundige Personen Magistratskommission Soziale Sicherung  
 
Datenschutzrelevante Anlage:   
 
Folgekosten:    Ja    Nein 
 
Zusätzlich für alle Vorlagen aus dem Bereich des Hochbaus anzugeben:  
Klimarelevanz des Vorhabens:     
Auswirkungen auf Stadtklima:   ja  nein 
Auswirkungen auf THG -Emissionen:   gering1)  mittel/groß 2) 
Beteiligung Amt f. Klimaschutz & Klimaanpassung:   ja  nein 
Zusätzlich bei Beschlüssen zur Baufreigabe:    
Wurden Optimierungspotentiale ausgeschöpft?   ja  nein 
Falls nein, Kompensationsmaßnahmen festgelegt?   ja  nein 
1) bis 10 Tonnen Kohlendioxid-Äquivalente (CO2e) pro Jahr, 2) über 10 Tonnen CO2e pro Jahr. 
 
Beschluss des Magistrats vom 12.08.2026 
 
Gewählt sind: 
 
Stadtrat Arnold  
Stadtrat Rimkus

Begründung zur Magistratsvorlage vom 30.07.2026  
 
Zu Beginn der neuen Legislaturperiode sind Kommissionen und Beiräte neu zu besetzen. 
Gemäß der Geschäftsordnung der Kommission Soziale Sicherung sind der 
Oberbürgermeister, sowie die/der fachlich zuständige Dezernent*in kraft Amtes in dieser 
Kommission. 
 
Der Magistrat wählt nach den Vorgaben der Verhältniswahl 2 weitere Magistratsmitglieder in 
die Kommission.  
 
Aus dem Bereich der Stadtverordnetenversammlung sieht die Geschäftsordnung 7 
Vertreter*innen vor, die ebenfalls nach dem Verhältniswahlprinzip zu ermitteln sind.  
 
Weitere Mitglieder wurden durch das Büro für Sozialplanung (Dezernat II)  als sachkundige 
Mitglieder vorgeschlagen . 
 
Gemäß § 13 Hess. Gleichberechtigungsgesetz sollen kommunale Gremien möglichst 
paritätisch mit Frauen und Männern besetzt werden.  
 
Darmstadt, den 30.07.2026 
 
Dezernat I 
 
 
 
Hanno Benz 
Oberbürgermeister