Vierte Vorhabenliste Stand August 2017: Projekte zur potentiellen Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger

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Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats - 
geschäftsstelle:  
25.08.2017 
an den Magistrat  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung:  
Dezernat I an die Stadtverordnetenversammlung  
   OBW zur Befassung  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
   zur abschließenden Beschluss - 
       fassung Fachausschuss  
Dezernat V 
Dezernat IV 
Dezernat III 
Dezernat II 
 
Amt: Büro 
Bürgerbeauftragte   
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat  
Behandlung in  
öffentl. Sitzung  
Ja 
 
Nein 
 
Verteiler: 
I II III 
IV V 
20 
Stvv 
 
 
 
Ja 
 
Nein  
 
Vorlage-Nr. 2017/0297 
 
Magistratsbeschluss -Nr. 
297 
 
Internetfähig     
 
Produkt-Nr.:       
Kostenstelle:  711 001 1001 Investitionsnummer:        
Kostenträger:  1117-13 Sachkonto: 6179000 
 
Betreff: Vierte Vorhabenliste Stand August 2017: Projekte zur potentiellen Beteiligung der 
Bürgerinnen und Bürger  
 
Vorlage vom: 21.08.2017  
 
Beschlussvorschlag : 
 
Die vierte Vorhabenliste wird beschlossen und auf der Bürgerbeteiligungsplattform veröffentlicht.  
 
 
 
Anlagen: Anlage 4. Vorhabenliste Stand August 2017  
 
Datenschutzrelevante Anlage:   
 
Folgekosten:    Ja    Nein

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Beschluss des Magistrats vom 30.08.2017 
 
Der Vorlage wird zugestimmt.

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Begründung zur Magistratsvorlage vom 21.08.2017  
 
 
Zentraler Baustein der Leitlinien zur Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger ist die  
frühzeitige Information und Beteiligung an den Planungen und Vorhaben der 
Wissenschaftsstadt Darmstadt. Hierzu werden Planungen und Vorhaben der Stadt in Form  
von Steckbriefen beschrieben und zu einer Vorhabenliste gebündelt.  
 
Es werden Vorhaben aufgenommen, bei denen ein Gestaltungsspielraum existiert und  
Bürgerbeteiligung grundsätzlich durchführbar ist. Die Vorhabenliste enthält neue 
Vorhabensteckbriefe mit ersten, frühen Informationen zu den Vorhaben und wird regelmäßig 
fortgeschrieben. Frühzeitig bedeutet  auch, dass insbesondere die neu aufgeführten Projekte 
noch in einem Planungsstadium sind, in dem noch  Fragen zur Umsetzung des Vorhabens, zu 
den Kosten, zur Bürgerbeteiligung etc. bestehen  können. Die Vorhabenliste fördert die 
Transparenz, die Möglichkeit zur frühzeitigen  Mitgestaltung und den Dialog zwischen Pol itik, 
Verwaltung und Bürgerschaft über städtische  Vorhaben und Planungen.  
 
Die dritte Vorhabenliste mit 38 Projekten zur potentiellen Beteiligung der  Bürgerinnen und 
Bürger wurde am 2. Februar 2017 in der Stadtverordnetenversammlung  beschlossen und am 
6. Februar 2017 auf der Bürgerbeteiligungsplattform unter www.da -bei.darmstadt.de 
veröffentlicht (MV -Nr. 2016/0482). 
 
Zu Vorhaben auf der  dritten Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt ist ein Antrag 
zur Anregung von Bürgerbeteiligung eingegangen.  Die Magistratsvorlage zur Entscheidung 
über den Antrag zur  Anregung von Bürgerbeteiligung zum Vorhabentitel „Nutzungsänderung 
Waben" durch den Agenda -Beirat wurde erstellt und wird in Kürze in den politischen Gremien 
beraten (MV-Nr. 2017/0277) . 
 
Die nun vorlie gende aktualisierte 4. Vorhabenliste beinhaltet die Fortschreibung der  
bestehenden Vorhabenliste und elf neue Vorhaben der Wissenschaftsstadt Darmstadt.  
Folgende elf Vorhaben und Planungen sollen in dieser Vorhabenliste neu veröffentlicht  
werden: 
 
 Digitalstadt Darmstadt  
 Edelsteinviertel (Baugebiet O 17), Grünzug entlang der Bahnanlage  
 Bebauungsplan W 54 – Verlegerviertel   
 Bebauungsplan W 6.4 - Östlich des Ingelheimer Gartens  
 Vorhabenbezogener Bebauungsplan W 61 - Nördlicher Haardtring / Berliner Allee  
 12. Änderung des Flächennutzungsplans (ehem. EAD -Betriebsgelände / Technisches 
Stadthaus)  
 13. Änderung des Flächennutzungsplans  (Rheinstraße / Berliner Allee / Haardtring / 
Pfalzweg) 
 Vorhabenbezogener Bebauungsplan W 60 - Berliner Allee / Haardtring  
 Bebauungsplan W 46 - Kelley-Barracks / Nathan -Hale-Depot.  
 Städtebaulicher und landschaftsplanerischer Realisierungswettbewerb Cambrai -
Fritsch-Kaserne / Jefferson -Siedlung 
 Stadtteilvernetzung der Beteiligungsplattformen für Ältere  
 
Das Vorhaben „ Breitbandausbau Wixhausen“ wird aus der Vorhabenliste entfernt, da der 
breitbandausbau in Wixhausen abgeschlossen ist. Das neue Hochgeschwindigkeitsnetz der 
ENTEGA-Medianet ging am 1. Dezember 2016 in Betrieb.

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Bei dem Vorhaben „Neubau Erweiterungsgebäude – Ludwig-Schwamb-Schule – 
Mühltalschule“ wird das Erweiterungsgebäude in diesem Jahr fertig gestellt. Es besteht keine 
Möglichkeit mehr zur Bürgerbeteiligung. Das Vorhaben wird daher von der Vorhabenliste 
entfernt.  
Das Vorhaben „Gesamtsanierung Bertolt -Brecht-Schule“ wird ebenfalls von der Vorhabenliste 
herunter genommen, da die Baumaßnahme abgeschlossen ist und das Gebäude an die 
Schule übergeben wurde.  
Die „Gewässersanierung Woog“ ist abgeschlossen und kann deshalb von der Vorhabenliste 
genommen werden.  
Das Vorhaben „Landesgartenschau 2022“ wird aus der Vorhabenliste entfernt, nachdem der 
Magistrat den Verzicht zur Durchführung der Landesgartenschau beschlossen hat.  
Das Vorhaben „ Städtebaulicher Ideenwettbewerb Darmstadt Innenstadt “ wird im Moment 
nicht durchgeführt. Eine Anregung von B ürgerbeteiligung ist derzeit nicht möglich, das 
Vorhaben wird daher aus der Vorhabenliste entfernt.  
Bei dem Vorhaben „ Mobilitätskonzept für die Lincoln -Siedlung – gehen, fahren und parken  
im Quartier“ ist die allgemeine Bürgerbeteiligung abgeschlossen, es ist keine Anregung von 
weiterer Bürgerbeteiligung möglich. Die kontinuierliche Beteiligung im Gebiet Lincoln-
Siedlung läuft zum Thema Mobilität weiter . Bürgerinnen und Bürger werden vor Ort aktiv 
eingebunden und informiert.  
Das Vorhaben „ Straßenumgestaltung der Frankfurter Straße wird ebenfalls nicht mehr in der 
Vorhabenliste geführt, weil die Bürgerbe teiligung abgeschlossen  ist und politische 
Beschlüsse gefasst  wurden. Es gibt  keine Offenheit mehr für weitere 
Bürgerbeteiligungsformen , das Projekt befindet sich bereits in der Umsetzung.   
 
Nach dem Beschluss der vierten aktualisierten Vorhabenliste in der  
Stadtverordnetenversammlung wird die Vorhabenliste auf der Bürgerbeteiligungsplattform  
www.da-bei.darmstadt.de veröffentlicht und ständig aktualisiert. Die Vorhaben können dort  
nach Stadtteilen und Themen gefiltert werden. Außerdem ist ein Abonnement per E -Mail 
möglich, so dass interessierte Bürgerinnen und Bürger automatisiert über neu eingestellte  
Vorhaben benachrichtigt werden. Außerdem wird die Vorhabenliste gedruckt in den  
Stadthäusern und weiteren städtischen Institutionen zur Verfügung gestellt.  
 
Ab dem Zeitpunkt der Veröffentlichung der Vorhaben können alle Bürgerinnen und Bürger  
zwei Monate lang Bürgerbeteiligung anregen, wenn keine freiwillige Bürgerbeteiligung  
vorgesehen ist. Über die Anregung zur Bürgerbeteiligung entscheiden der Magistrat und die  
Stadtverordnetenversammlung. Die Möglichkeiten zur Anregung und die Formulare sind auf  
der Bürgerbeteiligungsplattform verfügbar.  
 
Es ist vorgesehen, in sechs Monaten die nächste komplett aktualisierte Vorhabenliste dem  
Magistrat und der Stadtverordnetenversammlung zur Beratung vorzulegen.  
 
Darmstadt, 21.08.2017 
 
 
Dezernat I    Dezernat II    Dezernat III 
 
 
 
 
 
Jochen Partsch   Rafael Reißer    Dr. Barbara Boczek

Oberbürgermeister   Bürgermeister   Oberbürgermeister  
 
 
 
Dezernat IV    Dezernat V 
 
 
 
 
 
André Schellenberg   Barbara Akdeniz  
Stadtkämmerer   Stadträtin

Herausgeberin 
Wissenschaftsstadt Darmstadt
 
Dezernat I, Bürgerbeauftragte
 
Neues Rathaus
 
Luisenplatz 5a
 
64283 Darmstadt 
 
Telefon (0 61 51) 13-23 00
 
Telefax (0 61 51) 13-22 05
 
E-Mail buergerbeauftragte@darmstadt.de
 
Internet www.darmstadt.de
 
Internet www.da-bei.darmstadt.de 
 
4. Vorhabenliste der 
Wissenschaftsstadt 
Darmstadt 
Veröffentlichung: $XJXVW 2017 
 
www.da-bei.darmstadt.de 
////Darmstadt weiterdenken - Masterplan 2030+, 
Auftaktveranstaltung am 06.02.2016 
Bildquelle: Stadtplanungsamt

4. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt       Stand: August 2017             Seite 1 von 93 
Erläuterungen 
Was ist die Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt?  
Mit der Vorhabenliste informiert die Wissenschaftsstadt Darmstadt seit November 2015 alle 
Bürgerinnen und Bürger über Planungen und Projekte in der Stadt. Damit erfolgt die 
Umsetzung eines zentralen Bausteins der Leitlinien zur Bürgerbeteiligung  
 
Wie wird über die Vorhaben informiert?  
Bürgerinnen und Bürger können sich auf „da-bei.darmstadt.de“ informieren, welche 
Planungen die Wissenschaftsstadt Darmstadt verfolgt. Die Planungen werden in Steckbriefen 
beschrieben und zu einer Vorhabenliste gebündelt. Es werden Vorhaben aufgenommen, bei 
denen ein Gestaltungsspielraum existiert und Bürgerbeteiligung grundsätzlich durchführbar 
ist. 
 
Was ist das Ziel der Vorhabenliste?  
Ziel der Vorhabenliste ist es, dass sich alle Bürgerinnen und Bürger über geplante Projekte 
der Stadt informieren können und erfahren, ob und in welcher Form eine Bürgerbeteiligung 
geplant ist. Nur wenn bekannt ist, was die Stadt plant, können in der Öffentlichkeit auch 
Alternativen diskutiert und Konzepte gemeinsam entwickelt werden. Diese frühzeitige 
Information der Öffentlichkeit über städtische Vorhaben erfolgt über die Vorhabenliste. 
Frühzeitig bedeutet auch, dass die aufgeführten Projekte noch in einem Planungsstadium 
sind, in dem noch Fragen zur Umsetzung des Vorhabens, zu den Kosten, zur 
Bürgerbeteiligung etc. bestehen können. Die Steckbriefe werden ständig aktualisiert. 
 
Wie funktioniert die Vorhabenliste? 
Die Vorhabenliste wird alle sechs Monate aktualisiert. Nach der Veröffentlichung der 
Vorhaben in der Vorhabenliste können  Bürgerinnen und Bürger zwei Monate lang 
Bürgerbeteiligung angeregen, wenn keine freiwillige Bürgerbeteiligung von der 
Wissenschaftsstadt Darmstadt vorgesehen ist.

4. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt       Stand: August 2017             Seite 2 von 93 
Inhaltsverzeichnis 
 
Neue, noch nicht veröffentlichte Vorhaben ................................ ................................ ............  4 
Edelsteinviertel (Baugebiet 017), Grünzug entlang der Bahnanlage ........................................ 5 
12. Änderung des Flächennutzungsplans (ehemaliges EAD-Betriebsgelände […]) ................ 6 
13. Änderung des Flächennutzungsplans (Rheinstraße / Berliner Allee / Haardring) ............... 8 
Städtebaulicher und landschaftsplanerischer Realisierungswettbewerb ................................ 10 
Bebauungsplan W 54 - Verlegerviertel .................................................................................... 12 
Vorhabenbezogener Bebauungsplan W 61 - Nördlicher Haardring / Berliner Allee ................ 14 
Vorhabenbezogener Bebauungsplan W 60 - Berliner Allee / Haardtring ................................ 16 
Bebauungsplan W 46 - Kelley-Barracks/Nathan-Hale-Depot ................................................. 18 
Bebauungsplan W 6.4 - Östlich des Ingelheimer Gartens ...................................................... 20 
Stadtteilvernetzung der Beteiligungsplattformen für Ältere ..................................................... 22 
Digitalstadt Darmstadt ............................................................................................................ 23 
 
Bereits veröffentlichte, aktualisierte Vorhaben ................................ ................................ ...... 24 
Erarbeitung eines Gleichstellungsaktionsplanes..................................................................... 25 
Konversion West ..................................................................................................................... 27 
////Darmstadt weiterdenken - Masterplan 2030+ und Mobilitätskonzept 2030+ .................... 29 
Parkraumbewirtschaftung ....................................................................................................... 32 
Bauleitplanverfahren zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans E 56 .......... 34 
Bebauungsplan N 18.1 – Kasinostraße/Liebigstraße/Pallaswiesenstraße ............................... 36 
4. Änderung des Flächennutzungsplans Teilbereich 4.1 ........................................................ 38 
‚Soziale Stadt‘ - Pallaswiesenviertel/ Mornewegviertel ............................................................ 40 
Bebauungsplan A 17.2.1 für das Gebiet in Darmstadt-Arheilgen ........................................... 42 
Bebauungsplan N 8.4.3 - Marburger Straße Ost ..................................................................... 44 
Stadtumbaugebiet „Kapellplatz / Woogsviertel / Ostbahnhof“  .............................................. 46 
Bahnneubaustrecke Rhein-Main/Rhein-Neckar (ICE-Strecke) ................................................ 49

4. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt       Stand: August 2017             Seite 3 von 93 
Bürgerhaushalt ........................................................................................................................ 51 
Berufsschulzentrum Nord - Gesamtsanierung und Neubau Aula/Mensa  .............................. 53 
Umbau Merck-Stadion am Böllenfalltor .................................................................................. 55 
Prüfung der Darmstädter Straßennamen ................................................................................ 57 
Entwurfsplanung zur Umgestaltung der Heidelberger Landstraße ......................................... 59 
Qualitative Bestandsaufnahme zum Stand der Beteiligung .................................................... 61  
Konzept zur Weiterentwicklung des Bürgerhaushalts ............................................................. 63 
Erarbeitung eines Konzepts zur Verstetigung und zum Ausbau der Stadtteilforen ................. 65 
Gesamtsanierung und Aufstockung der Herderschule ........................................................... 67 
Neubau Heinrich-Hoffmann-Schule ........................................................................................ 68 
Neubau Nordbad .................................................................................................................... 69 
Erich Kästner-Schule Wickopweg ........................................................................................... 71 
Umgestaltung Nieder-Ramstädter Straße zwischen Lichtwiesenweg und Böllenfalltor .......... 72 
 
Bereits veröffentlichte Vorhaben ................................ ................................ ..........................  74 
Sanierung des Ausstellungsgebäudes Mathildenhöhe ........................................................... 75 
Baulich-Technische Sanierung des Eberstädter Mühltalbades .............................................. 77 
Konversion Süd ....................................................................................................................... 79 
Neubaumaßnahmen in der Lincoln-Siedlung .......................................................................... 81 
Errichtung eines Parkour-Parks/Umgestaltung des Spielplatzes Marienplatz ........................ 83 
Lokale Partnerschaft für Demokratie ....................................................................................... 85 
Nutzungsänderung Waben, Friedensplatz 11, 64283 Darmstadt ........................................... 87 
Saladin-Eck ............................................................................................................................. 88 
 
Anhang  ................................ ................................ ................................ ..............................  90 
Antrag zur Anregung von Bürgerbeteiligung (Quorumsantrag)  ............................................. 91 
Anregung von Bürgerbeteiligung durch politische Gremien ................................................... 92 
Übersicht über benötigte Unterschriften zur Anregung von Bürgerbeteiligung ....................... 93

4. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt       Stand: August 2017             Seite 4 von 93 
 
  
  
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Neue, noch nicht veröffentlichte Vorhaben

4. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt       Stand: August 2017             Seite 5 von 93 
Edelsteinviertel (Baugebiet 017), Grünzug entlang der Bahnanlage 
Themenbereich 
Natur, Grünflächen, Landschaftspflege und Umweltschutz 
Beschreibung 
Öffentlicher Grünzug mit Grün-, Spiel- und Aufenthaltsflächen, innerstädtischer Fuß- und 
Radweg, Verbindung zu anderen Stadtteilen, zur TU Darmstadt und zur angrenzenden 
Landschaft (Oberfeld, Ostwald, Lichtwiese). 
Letzter relevanter politischer Beschluss 
Satzungsbeschluss, Bebauungsplan O 17 II vom 23.07.2015 
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und Umsetzungszeitpunkte 
aktuell: Vorplanung, weitere Schritte: Ausbauplanung, Umsetzungszeitpunkte: noch nicht 
präzise festlegbar, stufenweise Ausbau möglich 
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar) 
Kosten noch nicht bezifferbar, abhängig vom Ausbaustand 
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben) 
Nein 
Freiwillige Beteiligung vorgesehen? 
Ja 
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung. 
Anwohnerinnen und Anwohner wollen und sollen mitgestalten. Nach Bezug der Agora-
Gebäude ist ein Beteiligungstermin mit der Anwohnerschaft zum Planungskonzept für den 
Grünzug und dessen Ausstattungen vorgesehen. 
Stufe der vorgesehenen Beteiligung 
Mitgestalten 
Weitere Informationen 
Planunterlagen werden noch erstellt. 
Ansprechpartner 
Grünflächenamt 
Name der Ansprechperson 
Frau Pilz und Herr Neuhausen 
06151/13-2901, 06151/13-2905 
gruenflaechenamt@darmstadt.de

4. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt       Stand: August 2017             Seite 6 von 93 
12. Änderung des Flächennutzungsplans (ehemaliges EAD-Betriebsgelände 
/ Technisches Stadthaus) 
Themenbereich 
Stadtplanung und Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen 
Beschreibung 
Der rechtswirksame Flächennutzungsplan weist die Fl ächen der ehemaligen "Neue Artillerie 
Kaserne" als "gemischte Baufläche" und als "Gemeinbedarfsfläche (Öffentliche Verwaltung)" 
aus. Nach der Aufgabe des Standorts des Eigenbetriebs für kommunale Aufgaben und 
Dienstleistungen (EAD) sowie der perspektivisch en Verlagerung des Sitzes der technischen 
Verwaltung sollen diese Flächen neu entwickelt und neu strukturiert werden. Um dem künftig 
zu erwartenden Bevölkerungszuwachs und der bestehenden Nachfrage nach Wohnraum in 
Darmstadt begegnen zu können ist es Ziel, diese Flächen einer Wohnnutzung zuzuführen. Die 
Darstellung von "gemischte Baufläche" und "Gemeinbedarfsfläche (Öffentliche Verwaltung)" im 
Flächennutzungsplan soll in "Wohnbaufläche" geändert werden. Die Änderungen des 
Flächennutzungsplans erfolgt im Par allelverfahren zum Bebauungsplanverfahren W 6.4 - 
Östlich des Ingelheimer Gartens - (siehe Vorhabensteckbrief). 
Letzter relevanter politischer Beschluss 
Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 30.03.2017: Aufstellungsbeschluss 
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und Umsetzungszeitpunkte 
Das Bauleitplanverfahren hat die erste Phase der Öffentlichkeitsbeteiligung durchlaufen, die 
sogenannte "Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung". Zur 
Unterrichtung über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung und deren Auswirkungen 
wurden die Planungsunterlagen vom 20.03.2017 bis einschließlich 20.04.2017 öffentlich 
ausgelegt. Unter Berücksichtigung der eingegangeen Anregungen aus der ersten 
Beteiligungsstufe wird die Planung weiter ausgearbeitet und gegebenenfalls auch geändert. 
Die überarbeitete Fassung wird der Stadtverordnetenversammlung zur Zustimmung 
vorgelegt (Offenlagebeschluss). Nach diesem Beschluss wird der Entwurf zur Änderung des 
Flächennutzungsplanes wiederum für die Dauer eines Monats öffentlich ausgelegt (2. Stufe 
der Öffentlichkeitsbeteiligung). Diese Offenlage wird im Darmstädter Echo vorher öffentlich 
bekannt gegeben. Ergänzend zur offiziellen Auslegung werden die zugehörigen wesentlichen 
Unterlagen (Planentwürfe und Begründungen) auf der Internetseite 
www.darmstadt.de/bauleitplan zum Download bereitgestellt. 
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar) 
- 
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben) 
Ja

4. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt       Stand: August 2017             Seite 7 von 93 
Freiwillige Beteiligung vorgesehen? 
Nein 
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung. 
siehe aktueller Bearbeitungsstand 
Stufe der vorgesehenen Beteiligung 
keine Angabe 
Ansprechpartner 
Stadtplanungsamt,  
Christina Illi, 06151/13-2607 
stadtplanungsamt@darmstadt.de

4. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt       Stand: August 2017             Seite 8 von 93 
13. Änderung des Flächennutzungsplans (Rheinstraße / Berliner Allee / 
Haardring) 
Themenbereich 
Wirtschaft und Tourismus, Stadtplanung und Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen 
Beschreibung 
Der Flächennutzungsplan der Wissenschaftsstadt Darmstadt weist die Flächen des Gebietes 
zwischen der Rheinstraße im Norden, der Berliner Allee im Osten, dem Haardring im Süden 
und dem Pfalzweg an der Bundesbahntrasse im Westen als "gewerbliche Baufläche" aus. 
Nach Aufgabe der Produktionsstandorte der Nährmittelwerke W. Engel GmbH und der Stolze 
GmbH im Süden des Gestaltungsbereichs soll der südliche Bereich neu entwickelt und 
wiedergenutzt werden. Die Wiedernutzung soll hier hauptsächlich durch Wohnnutzung 
erfolgen, um der bestehenden Nachfrage nach Wohnraum in Darmstadt und dem zu 
erwartenden Bevölkerungszuwachs begegnen zu können. Hierfür wird ein 
vorhabenbezogener Bebauungsplan W 61 - Nördlicher Haardring / Berliner Allee - aufgestellt 
(siehe Vorhabensteckbrief). Das Ziel der 13. Änderung des Flächennutzungsplans ist den 
gesamten Bereich Rheinstraße / Berliner Allee / Haardring / Pfalzweg mit der bestehenden 
gewerblichen Nutzung durch die Mercedes-Benz Niederlassung Darmstadt im Norden und 
dem großen Anteil an geplanter Wohnnutzung mit geringem Anteil nicht störenden Gewerbes 
im Süden, einer gemischten Nutzung zuzuführen. 
Letzter relevanter politischer Beschluss 
Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 11.05.2017: Aufstellungsbeschluss und 
Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung. 
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und Umsetzungszeitpunkte 
Das Bauleitplanverfahren hat die erste Phase der Öffentlichkeitsbeteiligung durchlaufen, die 
sogenannte "Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung". Zur 
Unterrichtung über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung und deren Auswirkungen 
wurden die Planungsunterlagen vom 31.03.2017 bis einschließlich 02.05.2017 öffentlich 
ausgelegt. Unter Berücksichtigung der eingegangeen Anregungen aus der ersten 
Beteiligungsstufe wird die Planung weiter ausgearbeitet und gegebenenfalls auch geändert. 
Die überarbeitete Fassung wird der Stadtverordnetenversammlung zur Zustimmung 
vorgelegt (Offenlagebeschluss). Nach diesem Beschluss wird der Entwurf zur Änderung des 
Flächennutzungsplanes wiederum für die Dauer eines Monats öffentlich ausgelegt (2. Stufe 
der Öffentlichkeitsbeteiligung). Diese Offenlage wird im Darmstädter Echo vorher öffentlich 
bekannt gegeben. Ergänzend zur offiziellen Auslegung werden die zugehörigen wesentlichen 
Unterlagen (Planentwürfe und Begründungen) auf der Internetseite 
www.darmstadt.de/bauleitplan zum Download bereitgestellt. 
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar) 
-

4. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt       Stand: August 2017             Seite 9 von 93 
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben) 
Ja 
Freiwillige Beteiligung vorgesehen? 
Nein 
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung. 
siehe aktueller Bearbeitungsstand 
Stufe der vorgesehenen Beteiligung 
keine Angabe 
Ansprechpartner 
Stadtplanungsamt,  
Christina Illi, 06151/13-2607 
stadtplanungsamt@darmstadt.de

4. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt       Stand: August 2017             Seite 10 von 93 
Städtebaulicher und landschaftsplanerischer Realisierungswettbewerb 
Cambrai-Fritsch-Kaserne / Jefferson-Siedlung 
Themenbereich 
Verkehr, Mobilität und ÖPNV, Natur, Grünflächen, Landschaftspflege und Umweltschutz, 
Stadtplanung und Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen 
Beschreibung 
Angesichts des begrenzten Siedlungsflächenpotentials der Wissenschaftsstadt Darmstadt 
bieten die Konversionsflächen Cambrai-Fritsch-Kaserne / Jefferson-Siedllung mit ihren 
insgesamt 34 ha auch durch ihre sehr gute Lage zwischendenn Stadtteilen Bessungen und 
Eberstadt die besondere Chance, der auch perspektivisch weiter hohen Nachfrage nach 
Wohnraum im Stadtgebiet in größerem Umfang qualitätsvoll zu begegnen. Analog zu der 
aktuell laufenden Entwicklung der Lincoln Siedlung und deren Stadtentwicklungszielen soll 
auf dem Areal ebenfalls ein lebendiges Stadtquatier mit dem Nutzungsschwerpunkt 
"Wohnen" entstehen. Es ist beabsichtigt, für das Quartier ein eigenes Standortprofil mit 
besonderer Atmosphäre zu entwickeln. In Bezug auf die angrenzenden Stadtteile Bessungen 
und Eberstadt soll es als eigenständiger Stadtteil erlebt werden. Die besonderen 
stadträumlichen und landschaftlichen Qualitäten des Planungsraums sollen gesichert und 
das neue Quartier funktional, landschaftlich, energetisch und verkehrlich in die Umgebung 
eingefügt werden. Gleichzeitig werden die Ausbildung einer ausgewogenen Sozialstruktur 
sowie eine zukunftsfähig ausgerichtete soziale Infrastruktur angestrebt. Hierfür wird ein 
nichtoffener städtebaulicher und landschaftsplanerischer Realisierungswettbewerb 
ausgelobt. Angesprochen werden die Berufsfelder Stadtplanung, Freiraum-
/Landschaftsplanung und Architektur. Interdisziplinäre Arbeitsgemeinschaften sind 
gewünscht. 
Letzter relevanter politischer Beschluss 
Beschluss der Stadtverordnetenversammlung am 13.06.2017: Durchführung eines 
städtebaulich-freiraumplanerischen Ideenwettbewerbsverfahrens als Grundlage zur weiteren 
Entwicklung der beiden Flächen Cambrai-Fritsch-Kaserne und Jefferson-Siedlung. 
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und Umsetzungszeitpunkte 
1. Wettbewerbsvorbereitung (aktuell)  
2. Wettbewerbsdurchführung  
3. Wettbewerbsausstellung 
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar) 
Wettbewerbsmanagement: ca. 40.000 Euro; Preissumme: 150.000 Euro 
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben) 
Nein 
Freiwillige Beteiligung vorgesehen? 
Ja

4. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt       Stand: August 2017             Seite 11 von 93 
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung. 
Die Bürgerinnen und Bürger wurden bereits im Jahr 2011 im Rahmen der Erstellung der 
Rahmenplanung Bessungen Süd mittels verschiedener Formate beteiligt. Die damaligen 
Anregungen und Ideen sind auch heute Basis für die Erarbeitung der 
Wettbewerbsauslobung. Es wurden - wie in anderen Verfahren bereits bewährt angewandt - 
zwei Bürgerinnen/Bürger als Sachverständige ohne Stimmrecht in die Preisgerichtsjury 
aufgenommen. Hierzu erfolgte ein separater Aufruf. Nach Abschluss des Ideenwettbewerbs 
werden die Wettbewerbsbeiträge als Ausstellung der Öffentlichkeit zurgänglich gemacht. Auf 
der Grundlage der Ergebnisse des städtebaulichen und freiraumplanerischen 
Ideenwettbewerbs werden die Kaufverhandlungen zwischen der Wissenschaftsstadt 
Darmstadt und der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) weitergeführt und zum 
Abschluss gebracht. Das notwendige Bauleitplanverfahren zur Aufstellung eines 
Bebauungsplanes wird auf Grundlage der Wettbewerbsergebnisse weiter bearbeitet. 
Stufe der vorgesehenen Beteiligung 
Anhören 
Ansprechpartner 
Stadtplanungsamt,  
Frau Michels,  
06151/13-2590 
stadtplanungsamt@darmstadt.de

4. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt       Stand: August 2017             Seite 12 von 93 
Bebauungsplan W 54 - Verlegerviertel 
Themenbereich 
Stadtplanung und Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen 
Beschreibung 
Dem Verlegerviertel kommt innerhalb der Stadtstruktur Darmstadts stadtgeschichtlich und 
stadtgestalterisch eine besondere Bedeutung zu. Diese soll langfristig erhalten bleiben und 
nachhaltig gesichert werden. Durch den steigenden Investitionsdruck und dem damit 
verbundenen Flächenbedarf besonders im Wohnungsbau ist jedoch in den letzten Jahren in 
einigen Teilbereichen des Verlegerviertels der Charakter des Gebietes beeinträchtigt worden. 
Das ursprüngliche städtebauliche Konzept wird aufgeweicht, es droht an städtebaulicher 
Aussagekraft und dadurch gesamtstädtischer Bedeutung zu verlieren. Die stadtplanerische 
Zielsetzung ist es, den städtebaulichen Gebietscharakter zu erhalten und trotzdem eine auf 
ein angemessenes Maß beschränkte Nachverdichtung zu ermöglichen. Unter Beibehaltung 
einer bereits entwickelten ortstypischen Nutzungsmischung sollen zusätzliche 
Wohnnutzungen angesiedelt und auch behutsam eine Innenentwicklung zu weiterer 
Urbanität ermöglicht werden. Bauliche Nachverdichtungspotentiale, auch die der Hochschule 
Darmstadt, sollen dafür in einer städtebaulichen geordneten Entwicklung festgelegt werden 
um den teilweise geschwungenen Verlauf und den parkartigen Charakter der grünen 
Vorgartenflächen sowie die gebietstypische orthogonale Geometrie der Baugruppen 
zueinander und zur Grundstücksgrenze zu erhalten. Ein besonderes Augenmerk liegt bei 
dem Erhalt der gebietsprägenden Grün- und Freiflächen. Eine flächige Nachverdichtung ist 
aus diesem Grund nur in einem geringen Maß angemessen. Durch eine städtebaulich 
vertretbare Aufstockung bestehender Gebäude wird dem Nachverdichtungsdruck dennoch 
Rechnung getragen. Das Plangebiet ist in verschiedene Teilbereiche gegliedert. Die 
einzelnen Teilbereiche haben unterschiedlich städtebaulich und gestalterisch gewichtete 
Ansätze. Das städtebauliche Konzept geht auf die Eigenarten und verschiedenen Potenziale 
der jeweiligen Teilbereiche ein und verzahnt diese in den Randbereichen miteinander. 
Letzter relevanter politischer Beschluss 
Aufstellungsbeschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 03.05.2012 
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und Umsetzungszeitpunkte 
Im Bauleitplanverfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes W 54 - Verlegerviertel wird 
gerade die erste Phase der Öffentlichkeitsbeteiligung vorbereitet. Diese sogenannte 
"Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung" dient zur Unterrichtung über 
die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung und deren Auswirkungen. Unter 
Berücksichtigung der eingegangenen Anregungen aus dieser ersten Beteiligungsstufe wird 
die Planung dann weiter ausgearbeitet und gegebenenfalls auch geändert. Die überarbeitete 
Fassung wird der Stadtverordnetenversammlung zur Zustimmung vorgelegt 
(Offenlagebeschluss). Nach diesem Beschluss wird ein Entwurf des Bebauungsplanes W 54 
wiederum für die Dauer eines Monats öffentlich ausgelegt (2. Stufe der 
Öffentlichkeitsbeteiligung). Diese Offenlage wird im Darmstädter Echo vorher öffentlich 
bekannt gegeben. Ergänzend zur offiziellen Auslegung werden die zugehörigen wesentlichen

4. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt       Stand: August 2017             Seite 13 von 93 
Unterlagen (Planentwürfe und Begründungen) auf der Internetseite 
www.darmstadt.de/bauleitplan zum Download bereitgestellt. 
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar) 
- 
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben) 
Ja 
Freiwillige Beteiligung vorgesehen? 
Nein 
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung. 
siehe aktueller Bearbeitungsstand 
Stufe der vorgesehenen Beteiligung 
Informieren 
Ansprechpartner 
Stadtplanungsamt, 
Christoph Auksutat, 
06151/13-2111 
stadtplanungsamt@darmstadt.de

4. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt       Stand: August 2017             Seite 14 von 93 
Vorhabenbezogener Bebauungsplan W 61 - Nördlicher Haardring / Berliner 
Allee 
Themenbereich 
Stadtplanung und Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen 
Beschreibung 
Der vorhabenbezogene Bebauungsplan W 61 hat die Wiedernutzbarmachung des ehemals 
gewerblich genutzten Areals der Nährmittelwerke W. Engel GmbH und der Stolze GmbH zum 
Ziel. Durch Neustrukturierung soll das Gebiet vorrangig einer Wohnnutzung zugeführt 
werden. Der Bebauunsplan umfasst das Gebiet zwischen dem Pfalzweg, dem Areal der 
Mercedes-Benz-Niederlassung Darmstadt, der Freien Montessori Schule Darmstadt, der 
Berliner Allee und dem Haardring. Um die Entwicklung des Bebauungsplans W 61 aus dem 
Flächennutzungsplan (FNP) zu gewährleisten, muss dieser geändert werden. Diese 
Änderung erfolgt in einem parallelen Verfahren, siehe Vorhabensteckbrief "13. Änderung des 
Flächennutzungsplanes". 
Letzter relevanter politischer Beschluss 
Beschluss des Magistrats vom 22.03.2017 zur öffentlichen Auslegung der 
Planungsunterlagen ("Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit"). 
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und Umsetzungszeitpunkte 
Das Bauleitplanverfahren hat die erste Phase der Öffentlichkeitsbeteiligung durchlaufen, die 
sogenannte "Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung". Zur 
Unterrichtung über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung und deren Auswirkungen 
wurden die Planungsunterlagen vom 31.03.2017 bis einschließlich 02.05.2017 öffentlich 
ausgelegt. Unter Berücksichtigung der eingegangenen Anregungen aus der ersten 
Beteiligungsstufe wird die Planung weiter ausgearbeitet und gegebenenfalls auch geändert. 
Die überarbeitete Fassung (Bebauungsplanentwurf) wird der Stadtverordnetenversammlung 
zur Zustimmung vorgelegt (Offenlagebeschluss). Nach diesem Beschluss wird der 
Bebauungsplanentwurf wiederum für die Dauer eines Monats öffentlich ausgelegt (2. Stufe 
der Öffentlichkeitsbeteiligung. Diese Offenlage wird im Darmstädter Echo vorher öffentlich 
bekannt gegeben. Ergänzend zur offiziellen Auslegung werden die zugehörigen wesentlichen 
Unterlagen (Planentwürfe und Begründungen) auf der Internetseite 
www.darmstadt.de/bauleitplan zum Download bereitgestellt. 
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar) 
- 
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben) 
Ja 
Freiwillige Beteiligung vorgesehen? 
Nein

4. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt       Stand: August 2017             Seite 15 von 93 
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung. 
siehe aktueller Bearbeitungsstand 
Stufe der vorgesehenen Beteiligung 
Informieren 
Ansprechpartner 
Stadtplanungsamt,  
Andrea Feldbusch, 
06151/13-2613 
stadtplanungsamt@darmstadt.de

4. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt       Stand: August 2017             Seite 16 von 93 
Vorhabenbezogener Bebauungsplan W 60 - Berliner Allee / Haardtring 
 
Themenbereich 
Stadtplanung und Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen 
Beschreibung 
Der vorhabenbezogene Bebauungsplan W 60 hat die Wiedernutzbarmachung des ehemals 
gewerblich genutzten Prinovis-Geländes am Haardtring / Berliner Allee zum Ziel. Durch 
Neustrukturierung soll im Gebiet Wohnnutzung ermöglicht werden sowie nicht störende 
gewerbliche Nutzung. Zudem sollen die Voraussetzungen für die Ansiedlung eines 
Lebensmittelmarktes geschaffen werden. Um die Entwicklung des Bebauungsplans W 60 
aus dem Flächennutzungsplan (FNP) zu gewährleisten, muss dieser geändert werden. Diese 
Änderung erfolgt in einem parallelen Verfahren, siehe Vorhabensteckbrief "13. Änderung des 
Flächennutzungsplanes". 
Letzter relevanter politischer Beschluss 
Beschluss des Magistrats vom 06.07.2016 zur öffentlichen Auslegung der 
Planungsunterlagen ("Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit") 
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und Umsetzungszeitpunkte 
Das Bauleitplanverfahren hat die erste Phase der Öffentlichkeitsbeteiligung durchlaufen, die 
sogenannte "Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung". Zur 
Unterrichtung über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung und deren Auswirkungen 
wurden die Planungsunterlagen vom 12.07.2016 bis einschließlich 12.08.2016 öffentlich 
ausgelegt. Unter Berücksichtigung der eingegangenen Anregungen aus der ersten 
Beteiligungsstufe wird die Planung weiter ausgearbeitet und gegebenenfalls auch geändert. 
Die überarbeitete Fassung (Bebauungsplanentwurf) wird der Stadtverordnetenversammlung 
zur Zustimmung vorgelegt (Offenlagebeschluss). Nach diesem Beschluss wird der 
Bebauungsplanentwurf wiederum für die Dauer eines Monats öffentlich ausgelegt (2. Stufe 
der Öffentlichkeitsbeteiligung. Diese Offenlage wird im Darmstädter Echo vorher öffentlich 
bekannt gegeben. Ergänzend zur offiziellen Auslegung werden die zugehörigen wesentlichen 
Unterlagen (Planentwürfe und Begründungen) auf der Internetseite 
www.darmstadt.de/bauleitplan zum Download bereitgestellt. 
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar) 
- 
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben) 
Ja 
Freiwillige Beteiligung vorgesehen? 
Nein

4. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt       Stand: August 2017             Seite 17 von 93 
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung. 
siehe aktueller Bearbeitungsstand 
Stufe der vorgesehenen Beteiligung 
Informieren 
Ansprechpartner 
Stadtplanungsamt,  
Andrea Feldbusch, 
06151/13-2613 
stadtplanungsamt@darmstadt.de

4. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt       Stand: August 2017             Seite 18 von 93 
Bebauungsplan W 46 - Kelley-Barracks/Nathan-Hale-Depot - 
Themenbereich 
Wirtschaft und Tourismus, Stadtplanung und Stadtentwicklung 
Beschreibung 
Für die vormals von den US-Streitkräften genutzten Bereiche Nathan-Hale-Depot / Kelley-
Barracks ist eine Rahmenplanung erarbeitet worden, deren Ziel die Umnutzung der 
Gesamtflächen in ein Gewerbegebiet ist. Mit dem Rahmenplan soll eine entsprechende 
Erschließungsstruktur und Grundstücksneuordnung entwickelt werden. Das angestrebte 
städtebauliche Entwicklungsziel für das Plangebiet ist eine geordnete bauliche Entwicklung 
der gewerblichen Nutzungen, der Straßenverkehrsflächen, der Flächen für den ruhenden 
Verkehr, der Anbindung der Fuß-, und Radwegeflächen an das städtische Gesamtnetz sowie 
der Erhalt, die Ordnung und Verknüpfung der Grün- und Freiflächen mit dem bestehenden 
Großgrün im weiteren Umfeld. Die Art, das Maß und die Höhe der baulichen Nutzung sollen 
sich an den umgebenden Quartieren orientieren. Am 08.12.2005 fasste die 
Stadtverordnetenversammlung einen Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan W 46 - 
Kelley Barracks/Nathan-Hale-Depot. Damit sollte eine nachhaltige und geordnete 
städtebauliche Entwicklung des Gebietes auf der Grundlage des Rahmenplanes eingeleitet 
werden. Der Gestaltungsbereich des Bebauungsplans W 46 - Kelles-Barracks/Nathan-Hale-
Depot wurde im weiteren Verlauf des Planungsverfahrens verkleinert. Der südwestliche 
Teilbereich W 46.2 - Kelley-Barracks Südwest - wurde abgetrennt und in einem separaten 
Bauleitplanverfahren vorgezogen. Somit wurde der unterschiedlichen Entwicklung des 
Gebietes Rechnung getragen. Der Bebauungsplan W 46.2 - Kelley-Barracks Süd-west ist 
bereits zur Satzung beschlossen und rechtskräftig. 
Letzter relevanter politischer Beschluss 
Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 15.12.2015. Bebauungsplan W 46 - 
Kelley-Barracks/Nathan-Hale-Depot - erneute Änderung des Aufstellungsbeschlusses. 
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und Umsetzungszeitpunkte 
Das Bauleitplanverfahren zum Bebauungsplan W 46 hat bereits die erste Phase der 
Öffentlichkeitsbeteiligung durchlaufen. Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit über 
die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung und deren Auswirkungen erfolgte in Form 
einer öffentlichen Auslegung des städtebaulichen Rahmenplans vom 30.09.2014. In den 
Jahren 2012 und 2014 haben bereits 2 Informations- und Diskussionsveranstaltungen zur 
Konversionsfläche Nathan-Hale-Depot / Kelley-Barracks stattgefunden: 1. 
Bürgerinformationsveranstaltung Konversion West am 16.08.2012 in der Sporthalle der SG 
Eiche: Vorstellung und Diskussion der erarbeiteten Rahmenplanung. 2. 
Bürgerinformationsveranstaltung zur Bauleitplanung für die Konversionsflächen West am 
01.10.2014 im Justus-Liebig-Haus. Informationen zu den Inhalten des Rahmenplans und 
dem aktuellen Stand der Planung sowie des formellen Verfahrens, Möglichkeit Fragen und 
Anregungen vorzubringen. Unter Berücksichtung der eingegangene Annregungen aus der 
ersten Beteiligungsstufe wird die Planung weiter ausgearbeitet und gegebenenfalls auch 
geändert. Die überarbeitete Fassung (Bebauungsplanentwurf) wird der 
Stadtverordnetenversammlung zur Zustimmung vorgelegt (Offenlagebeschluss). Nach

4. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt       Stand: August 2017             Seite 19 von 93 
diesem Beschluss wird der Bebauungsplanentwurf wiederum für die Dauer eines Monats 
öffentlich ausgelegt (2. Stufe der Öffentlichkeitsbeteiligung). Diese Offenlage wird im 
Darmstädter Echo vorher öffentlich bekannt gegeben. Ergänzend zur offiziellen Auslegung 
werden die zugehörigen wesentlichen Unterlagen (Planentwürfe und Begründungen) auf der 
Internetseite www.darmstadt.de/bauleitplan zum Download bereitgestellt. 
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar) 
Folgekosten werden für die Unterhaltung der öffentlichen Verkehrswege und Grünflächen 
entstehen. Diese Kosten werden den entsprechenden Kostenträgern zugeordnet und sind 
nicht Gegenstand der Bauleitplanung. 
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben) 
Ja 
Freiwillige Beteiligung vorgesehen? 
Nein 
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung. 
siehe aktueller Bearbeitungsstand 
Stufe der vorgesehenen Beteiligung 
Informieren 
Ansprechpartner 
Stadtplanungsamt,  
Christoph Auksutat,  
06151/13-2111 
stadtplanungsamt@darmstadt.de

4. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt       Stand: August 2017             Seite 20 von 93 
Bebauungsplan W 6.4 - Östlich des Ingelheimer Gartens 
Themenbereich 
Stadtplanung und Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen 
Beschreibung 
Nach der Flächenaufgabe und Beendigung der Nutzung durch den EAD (Eigenbetrieb für 
kommunale Aufgaben und Dienstleistungen) ist es Ziel, diese Flächen einer Wohnnutzung 
zuzuführen. Es soll ein qualitativ hochwertiges Wohnquartier entwickelt werden, das 
insbesondere unter energetischen und ökologischen Kriterien beispielhafte Lösungen 
aufzeigt. Mit dem Bebauungsplan W 6.4 - Östlich des Ingelheimer Gartens - sollen die 
planungsrechtlichen Voraussetzungen hierfür geschaffen werden. Um die Entwicklung des 
Bebauungsplans W 6.4 aus dem Flächennutzungsplan (FNP) zu gewährleisten, muss dieser 
geändert werden. Diese Änderung erfolgt in einem parallelen Verfahren, siehe 
Vorhabensteckbrief "12. Änderung des Flächennutzungsplanes". 
Letzter relevanter politischer Beschluss 
Beschluss des Magistrats vom 08.03.2017 zur öffentlichen Auslegung der 
Planungsunterlagen ("Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit") 
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und Umsetzungszeitpunkte 
Das Bauleitplanverfahren hat die erste Phase der Öffentlichkeitsbeteiligung durchlaufen, die 
sogenannte "Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung". Zur 
Unterrichtung über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung und deren Auswirkungen 
wurden die Planungsunterlagen vom 20.03.2017 bis einschließlich 20.04.2017 öffentlich 
ausgelegt. Unter Berücksichtung der eingegangene Annregungen aus der ersten 
Beteiligungsstufe wird die Planung weiter ausgearbeitet und gegebenenfalls auch geändert. 
Die überarbeitete Fassung (Bebauungsplanentwurf) wird der Stadtverordnetenversammlung 
zur Zustimmung vorgelegt (Offenlagebeschluss). Nach diesem Beschluss wird der 
Bebauungsplanentwurf wiederum für die Dauer eines Monats öffentlich ausgelegt (2. Stufe 
der Öffentlichkeitsbeteiligung). Diese Offenlage wird im Darmstädter Echo vorher öffentlich 
bekannt gegeben. Ergänzend zur offiziellen Auslegung werden die zugehörigen wesentlichen 
Unterlagen (Planentwürfe und Begründungen) auf der Internetseite 
www.darmstadt.de/bauleitplan zum Download bereitgestellt. 
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar) 
- 
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben) 
Ja 
Freiwillige Beteiligung vorgesehen? 
Nein

4. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt       Stand: August 2017             Seite 21 von 93 
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung. 
siehe aktueller Bearbeitungsstand 
Stufe der vorgesehenen Beteiligung 
Informieren 
Ansprechpartner 
Stadtplanungsamt,  
Andrea Feldbusch, 
06151/13-2613 
stadtplanungsamt@darmstadt.de

4. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt       Stand: August 2017             Seite 22 von 93 
Stadtteilvernetzung der Beteiligungsplattformen für Ältere 
Themenbereich 
Soziales, Kinder, Jugend und Familie 
Beschreibung 
Die bestehenden runden Tische und sonstige Austauschplattformen für Ältere erhalten 
Gelegenheiten sich zu vernetzen und voneinander zu partizipieren. 
Letzter relevanter politischer Beschluss 
keiner 
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und Umsetzungszeitpunkte 
Bisher 3 Treffen in den Stadtteilen Bessungen, Wixhausen und Waldkolonie 
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar) 
keine 
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben) 
Nein  
Freiwillige Beteiligung vorgesehen? 
Ja 
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung. 
Die Beteiligten entscheiden mit über die Tagesordnung, Terminfindung etc. 
Stufe der vorgesehenen Beteiligung 
Mitgestalten 
Ansprechpartner 
Amt für Soziales und Prävention,  
Marion Schmitt,  
06151/13-2505 
Amt-fuer-soziales-und-praevention@darmstadt.de

4. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt       Stand: August 2017             Seite 23 von 93 
Digitalstadt Darmstadt 
Themenbereich 
themenübergreifend (alle Themenbereiche) 
Beschreibung 
Die Wissenschaftsstadt Darmstadt hat sich in der ersten Jahreshälfte 2017 an dem 
mehrstufigen Wettbewerb Digitale Stadt des Branchenverbandes Bitkom beteiligt und diesen 
im Juni für sich entschieden. Damit soll Darmstadt als Vorzeigestadt für Digitale Services mit 
hohem Bürgernutzen in Deutschland und Europa profiliert werden. Der Hauptprojektzeitraum 
umfasst die Jahre 2018 und 2019. Das Projekt Digitalstadt wird sich in verschiedene 
Teilvorhaben gliedern. Für diese können weitere Vorhabensteckbriefe erstellt werden. Diese 
Unterlage dient primär der Vorunterrichtung. Unter www.digitalstadt-darmstadt.de sind 
weitere relevante Informationen aufbereitet. 
Letzter relevanter politischer Beschluss 
Formierung der Digitalstadt Darmstadt GmbH 
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und Umsetzungszeitpunkte 
Wettbewerbsphase erfolgreich abgeschlossen; aktuell Konstituierung einer GmbH als 
steuernde Einheit; Sichtung und Verhandlung der Leistungspakete, die von den 
Unternehmen des Bitkom-Verbandes in der Wettbewerbsumsetzung zur Verfügung gestellt 
werden sollen; Vorbereitung weiterer operativer Schritte; Beginn Hauptprojektzeitraum: ab 
2018. 
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar) 
- 
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben) 
Nein 
Freiwillige Beteiligung vorgesehen? 
Ja 
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung. 
Eine Bürgerinformation hat bereits am 2.5.2017 stattgefunden. Weitere Veranstaltungen sind 
im Projektverlauf vorgesehen. Weitere freiwillige Bürgerbeteiligung ist in Vorbereitung. 
Stufe der vorgesehenen Beteiligung 
Mitgestalten 
Ansprechpartner 
Amt für Wirtschaft und Stadtentwicklung, Amt für interne Dienste/IT-Abteilung, 
Michael Kolmer (Amt für Wirtschaft und Stadtentwicklung) und Joachim Fröhlich (Amt für 
Interne Dienste/IT-Abteilung), 06151/13 -2045, digitalstadt@darmstadt.de

4. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt       Stand: August 2017             Seite 24 von 93 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Bereits veröffentlichte, aktualisierte Vorhaben

4. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt       Stand: August 2017             Seite 25 von 93 
Erarbeitung eines Gleichstellungsaktionsplanes 
Datum der Veröffentlichung 
13.11.2015;   
Letzte Aktualisierung 
20.06.2017  
Themenbereich 
themenübergreifend (alle Themenbereiche)  
Beschreibung 
Für den Umbau des Merck-Stadions am Böllenfalltor in ein modernes Fußballstadion mit 
Zusatzfunktionen im Veranstaltungsbereich wurde die Aufstellung eines Bebauungsplans 
erforderlich. Aufgrund der Einwendungen ruht dieser derzeit. Die Prüfung der 
Alternativstandorte ist abgeschlossen, kein alternativer Standort entspricht den Teilvorgaben. 
Es erfolgt ein Umbau im Bestand in Bearbeitung durch den SV98 und die Darmstädter 
Sportstätten GmbH & Co.KG (DSG) gemeinsam.  
Letzter relevanter politischer Beschluss 
Magistratsbeschluss-Nr. 230 , MV-Nr. 2015/0189 
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und Umsetzungszeitpunkte 
Unterzeichnung der EU-Charta durch Oberbürgermeister und Frauendezernentin am 
29.5.2015; Information Frauennetzwerk über aktuellen Stand: Oktober 2015; 
Magistratsvorlage zu Struktur des Prozesses und Steps zur Ermittlung der Inhalte: MV Nr. 
2016/ 0001; 1. Plenum: 11.11.2016; 2. Plenum: 03.03.2017; Bericht und Diskussion im 
Sozialausschuss: III. Quartal 2017; 3. Plenum: 15.09.2017; Gleichstellungsaktionsplan: 1. 
Quartal 2018  
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar) 
Es handelt sich um eine neue umfassende Aufgabe. Für deren konsequente Umsetzung 
werden in der Zukunft Haushaltsmittel benötigt, die im Einzelfall im Rahmen der 
haushaltspolitischen Entscheidungen bzw. durch entsprechende Beschlussfassungen der 
Gremien (gesonderte Magistratsvorlagen) einzuplanen sind. Die Mittel für eine externe 
Moderation im Rahmen der Erstellung des Gleichstellungsaktionsplanes werden aus dem 
Budget des Frauenbüros bereitgestellt.  
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben) 
Nein

4. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt       Stand: August 2017             Seite 26 von 93 
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung 
Die Charta legt als einen Grundsatz die ausgewogene Mitwirkung von Frauen und Männern 
an Entscheidungsprozessen fest, ohne die Art der Beteiligung näher zu konkretisieren. 
Geplant ist die Beteiligung von BürgerInnen und FachexpertInnen im Rahmen von Plenen 
und Unter-AG und der Fraktionen im Rahmen des Sozialausschusses (Termine siehe oben)  
Freiwillige Beteiligung vorgesehen? 
Ja 
Stufe der vorgesehenen Beteiligung 
Anhören 
Ansprechpartner 
Frauenbüro,  
Frauenbeauftragte, Frau Edda Feess, 
06151 / 13-2340 
frauenbuero@darmstadt.de

4. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt       Stand: August 2017             Seite 27 von 93 
Konversion West 
Datum der Veröffentlichung 
13.11.2015 
Letzte Aktualisierung 
24.07.2017  
Themenbereich 
Wirtschaft und Tourismus, Stadtplanung und Stadtentwicklung 
Beschreibung 
Darmstadt ist eine nach Bevölkerung und Wirtschaftskraft wachsende Stadt. Zugleich sind 
die städtebaulichen Entwicklungspotenziale aufgrund der Siedlungsbeschränkungszone des 
Flughafens Frankfurt im Norden sowie der weitgehende Umgürtung des Siedlungskörpers 
mit Wald im Westen, Osten und Süden stark beschränkt. Daher kommt der Entwicklung der 
ehemaligen us-amerikanischen Liegenschaften eine erhöhte stadtentwicklerische und 
stadtplanerische Bedeutung zu. Das Ziel dieses Konversionsprozesses besteht in einer 
bedarfsgerechten und nachhaltigen Entwicklung der Flächen. Die im Westen der Kernstadt 
gelegenen Areale der Kelley-Barracks und des Nathan- Hale-Depots sollen in diesem 
Zusammenhang als Quartiere mit gewerblichem Schwerpunkt entwickelt werden. In 
ehemaligen Mannschaftsblocks der Kelley-Barracks sollten daneben Unterkünfte für 
Flüchtlinge bereitgestellt werden. Für Teilvorhaben können hierzu eigene 
Vorhabensteckbriefe entwickelt werden. Die städtebaulichen Zielvorgaben für diese 
zukünftige Gewerbequartier sind im Rahmenplan Konversion West festgehalten, der unter 
anderem auf einer intensiven Bürgerinformation und den Rückmeldungen dazu fußt.  
Letzter relevanter politischer Beschluss 
Z.B. "Beschluss des Rahmenplans für die Konversionsflächen West", Bebauungsplan W 46 - 
Kelley Barracks/Nathan Hale-Depot (Änderung des Aufstellungsbeschlusses und Beschluss 
zur frühzeitigen Beteiligung)", MV-Nr. 2014/0357, Beschluss der 
Stadtverordnetenversammlung vom 06.11.2014 
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und Umsetzungszeitpunkte 
Bauleitplanung, Vorbereitung und Umsetzung von Teilprojektschritten, Verhandlungen zur 
weiteren Grundstückssicherung  
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar) 
- 
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben) 
Ja

4. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt       Stand: August 2017             Seite 28 von 93 
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung 
z.B. im Zusammenhang mit der Bauleitplanung 
Freiwillige Beteiligung vorgesehen? 
Ja 
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung. 
Im Bedarfsfall und bei aktuellen Entwicklungen 
Stufe der vorgesehenen Beteiligung 
Informieren 
Ansprechpartner 
Herr Kai Hartmann 
Amt für Wirtschaft und Stadtentwicklung, in Zusammenarbeit mit Dezernat  III, 
Stadtplanungsamt 
06151 / 13-4432 
konversion@darmstadt.de

4. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt       Stand: August 2017             Seite 29 von 93 
////Darmstadt weiterdenken - Masterplan 2030+ und Mobilitätskonzept 
2030+ 
Datum der Veröffentlichung 
Aktualisierung: 08.12.2016 
Letzte Aktualisierung 
24.07.2017  
Themenbereich 
themenübergreifend (alle Themenbereiche) 
Beschreibung 
Darmstadt zählt durch seine geografische Lage und sein vielfältiges Angebot an die 
Stadtgesellschaft zu den am stärksten wachsenden Städten mit enorm hohem 
Zukunftspotenzial. Vor diesem Hintergrund hat die Wissenschaftsstadt Darmstadt 
beschlossen den daraus resultierenden planerischen und zivilgesellschaftlichen 
Fragestellungen konstruktiv und mit einer übergeordneten Strategie zu begegnen. In einem 
mehrjährigen großangelegten dialogischen und partizipativen (Planungs-) Prozess wird 
gemeinsam mit der Stadtgesellschaft der Masterplan Darmstadt 2030+ erarbeitet. Hierbei 
handelt es ich um ein räumlich-funktionales Zielkonzept, das vorausschauend zukünftige 
Szenarien in umsetzbaren Schritten vorzeichnet, Qualitäten definiert und eine Vereinbarung 
für Darmstadts urbane Zukunft darstellt. Eine solches Planungsinstrument hat keinen (bau-) 
rechtsverbindlichen Charakter stellt jedoch eine umfassende und politische 
Willensbekundung mit Bindungskraft für dann folgende Planungsschritte dar. Im Tandem mit 
dem Masterplan Darmstadt 2030+ soll ein Mobilitätsplan Darmstadt 2030+ erstellt werden 
der die Ergebnisse des Verkehrsentwicklungsplanes von 2006 in eine moderne und nach-
haltige Mobilitätsentwicklungsplanung überführt. 
Letzter relevanter politischer Beschluss 
Beschluss Stadtverordnetenversammlung vom 30.03.2017: 1. Beauftragung der 
Bietergemeinschaft aus Urban Catalyst Studio in der Funktion der Steuerung sowie der 
IMORDE Projekt- und Kulturberatung GmbH in der Funktion der Beteiligung zur Umsetzung 
des Prozesses ////Darmstadt weiterdenken zu.2. Kenntnisnahme Bericht zum aktuellen 
Prozessstand ////Darmstadt weiterdenken – Masterplan 2030+ / Mobilitätskonzept 2030+.  
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und Umsetzungszeitpunkte 
Auf der Grundlage des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung vom 30.03.2017 
wurden Aufträge für die Steuerung und Umsetzung des Prozesses sowie die Beteiligung der 
Öffentlichkeit vergeben. Beauftragt wurden die Bietergemeinschaft aus Urban Catalyst Studio 
in der Funktion der Steuerung sowie der IMORDE Projekt- und Kulturberatung GmbH in der

4. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt       Stand: August 2017             Seite 30 von 93 
Funktion der Beteiligung zur Umsetzung des Prozesses ////Darmstadt weiterdenken. Die 
Umsetzungsstrategie wird in vier Phasen erfolgen: Phase 0: Programmierung des Prozesses 
Phase 1: Analyse (Debatte Ausgangslage, Status Quo Darmstadt) Phase 2: 
Konzeptentwicklung (Dialog zu Zukunftsbildern, Szenarien und Schwerpunkten) Phase 3: 
Leitbild/Projekte (Synthese und Erarbeitung Leitbild) Der Prozess wird wie eine gute 
Geschichte mit klarem Erzählstrang aufgezogen, in dem die Informationen gesammelt, 
gebündelt, sortiert und aufbereitet werden. So entsteht im Laufe des Prozesses unter 
ständiger Rückkoppelung mit den Vertreterinnen und Vertretern der Stadt ein gemeinsamer 
Baukasten aus Begriffen, Themen und Zielsetzungen. Mit Hilfe dieser Werkzeuge wird 
schließlich der Masterplan 2030+ erarbeitet.  
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar) 
Für die Beauftragung der Rahmenbeauftragten aus Steuerung und Beteiligung für den 
Masterplan 2030+ und das Mobilitätskonzept 2030+ sind für 2017 bis 2019 insgesamt nach 
Angebot mit Kosten von ca. 160.000,00 EUR (brutto) jährlich zu planen. Hinzu kommen 
Kosten für weitere Beauftragungen externer Planungsteams für die Umsetzung der 
Themenbausteine, zur Durchführung von ergänzender begleitender Öffentlichkeitsarbeit und 
Bürgerbeteiligung sowie die Fortführung der Prozesskampagne ////Darmstadt weiterdenken 
von ca. 100.000,00 EUR, die jährlich einzuplanen sind.  
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben) 
Nein 
Freiwillige Beteiligung vorgesehen? 
Ja 
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung. 
Begleitung des Gesamtprozesses; Das Rückgrat des Pla-nungsprozesses bildet der 
Austausch mit der gesamten Stadtgesellschaft. Dies beinhaltet die kontinuierliche Be-
teiligung der Bürgerinnen und Bürger, moderiert und be-gleitet durch Fachleute aus 
unterschiedlichen Disziplinen und Planungsfeldern, Politik und Verwaltung. Der Pro-
zessauftakt im Februar 2016 – mit dem Planer-Slam und der Zukunftswerkstatt – hat 
erfreulicherweise eine Vielzahl von Aktivitäten in der Bürgerschaft angestoßen. Vor diesem 
Hintergrund und um der Stadtgesellschaft eine Plattform zu bieten, wurde am 03.09.2016 
sehr erfolgreich die zweite Bürgerbeteiligungsveranstaltung unter dem Motto und der 
Aufforderung „Du bist dran! Dein Markt der Ideen“ durchgeführt. Für Herbst 2017 ist die 
Durchführung eines Forums geplant, das sich sowohl an die allgemeine Öffentlichkeit wie 
auch an die Fachöffentlichkeit richtet.  
Stufe der vorgesehenen Beteiligung 
Mitgestalten

4. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt       Stand: August 2017             Seite 31 von 93 
Weitere Informationen 
Auf der Internetseite www.darmstadt.de/weiterdenken2030 finden Sie umfangreiche 
Informationen zu den bisher stattgefundenen Veranstaltungen und Beteiligungsangeboten: 
Dokumentationen, Bildergalerien, Hörprotokolle sowie ausgefüllte „Zukunftspostkarten“. 
Ansprechpartner 
Frau Trommer-Rosignol 
Stadtplanungsamt 
06151/13-2611 
stadtplanungsamt@darmstadt.de

4. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt       Stand: August 2017             Seite 32 von 93 
Parkraumbewirtschaftung 
Datum der Veröffentlichung 
27.06.2016 
Letzte Aktualisierung 
25.07.2017  
Themenbereich 
Verkehr, Mobilität und ÖPNV 
Beschreibung 
Mit Hilfe der Parkraumbewirtschaftung sollen folgende Ziele von Stadt- und 
Verkehrsentwicklung erreicht werden: „Verbesserung der Parkraumsituation für 
Anwohnerinnen und Anwohner, insbesondere in den innenstadtnahen Quartieren mit 
relevantem Fremdparkeranteil", „Sicherung der Erreichbarkeit der relevanten Ziele für 
Besucher, Kunden und Lieferanten", „Untersuchung einer Verkehrsverlagerung auf den 
Umweltverbund (Zu-Fuß-Gehen, Fahrrad, ÖPNV, Car-Sharing, Fahrgemeinschaften)", 
„Verbesserung der Situation für Zu-Fuß-Gehende durch systematisches Unterbinden 
behindernden Parkens auf Fußwegen", “Sachgerechte Kostenbeteiligung der Nutznießer an 
der Bereitstellung von Parkraum".  
Letzter relevanter politischer Beschluss 
Magistratsvorlage Nr. 2014/0386 Parkraumbewirtschaftung Darmstadt, Beschluss 
Stadtverordnetenversammlung vom 12.02.2015. Magistratsvorlage Nr. 2017/0078 Einführung 
der Parkraumbewirtschaftung im Kapellplatzviertel, Beschluss der 
Stadtverordnetenversammlung vom 11.05.2017  
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und Umsetzungszeitpunkte 
Auf der Grundlage des Eckpunktepapiers zur Parkraumbewirtschaftung, das im Parkbeirat 
am 28.02.2014 abgestimmt wurde, werden in zwei Modellquartieren konkrete Vorschläge zur 
Bewirtschaftung erarbeitet. Bestandteil dieses Planungsprozesses ist die Durchführung von 
Informationsveranstaltungen in den Quartieren, in denen die Ergebnisse der Analysen 
vorgestellt und gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern Lösungsansätze entwickelt 
werden. Drei Rundgänge mit Bür-gerinnen und Bürgern haben im Kapellplatzviertel am 
16.07.2015, im Woogsviertel am 20.07.2015 und am 20.02.2016 im Johannesviertel 
stattgefunden. Das Parkraumkonzept für das Kapellplatzviertel ist fertiggestellt und wurde 
den Bürgerinnen und Bürgern am 14.11.2016 im Rahmen einer Informationsveranstaltung 
vorgestellt. Es erfolgten die Vorstellung und der Beschluss in den Gremien. Die Umsetzung 
wird voraussichtlich Ende September 2017 erfolgen. Die Parkraumkonzepte für das 
Johannesviertel sowie für Bessungen Nord sind fertig gestellt. Die nächsten Schritte sind 
Informationsveranstaltungen sowie die Vorstellung in den Gremien. Eine Umsetzung wird für

4. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt       Stand: August 2017             Seite 33 von 93 
Ende 2017/ Anfang 2018 angestrebt. Für die anderen Quartiere kann noch keine Zeitschiene 
aufgebaut werden.  
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar) 
Pro Gebiet sind für Beschilderung, Parkscheinautomaten und Markierungen Kosten in der 
Größenordnung von 100.000 – 150.000 Euro zu erwarten  
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben) 
Nein 
Freiwillige Beteiligung vorgesehen? 
Ja 
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung. 
Ortsbegehungen und Informationsveranstaltungen je Quartier (ist teilweise schon erfolgt). 
Bürger können bei den Ortsbegehungen Ihre Erfahrungen und Anmerkungen äußern. Diese 
finden in der Erarbeitung der Konzepte Berücksichtigung.  
Stufe der vorgesehenen Beteiligung 
Anhören 
Ansprechpartner 
Frau Reitz 
Stadtplanungsamt - Abt 61.4 Mobilität und Öffentlicher Raum 
06151/13-2131 
stadtplanungsamt@darmstadt.de

4. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt       Stand: August 2017             Seite 34 von 93 
Bauleitplanverfahren zur Aufstellung des vorhabenbezogenen 
Bebauungsplans E 56 
Heidelberger Landstraße 223 / Griesheimer Weg und Lagerstraße 13 
Datum der Veröffentlichung 
08.07.2016 
Letzte Aktualisierung 
24.07.2017  
Themenbereich 
Verkehr, Mobilität und ÖPNV, Natur, Grünflächen, Landschaftspflege und Umweltschutz, 
Stadtplanung und Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen 
Beschreibung 
Auf den oben genannten Grundstücken soll Planungsrecht für einen 
Lebensmittelvollversorgermarkt und für eine Wohnbebauung mit Tiefgarage geschaffen 
werden. Erläuterungen zum Verfahrensablauf: 
http://www.darmstadt.de/standort/stadtentwicklung-und-
stadtplanung/stadtplanung/bebauungsplaene/bauleitplanverfahren-
verfahrensablauf/index.htm Während der Auslegungsfrist können die Planungsunterlagen im 
Internet abgerufen werden: www.darmstadt.de/bauleitplan  
Letzter relevanter politischer Beschluss 
Stadtverordnetenversammlung Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan E 56, 11.02.2016. 
Vorlage-Nr. 2016/0020 
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und Umsetzungszeitpunkte 
Aufstellungsbeschluss vorhanden (siehe oben). Mit der Grundlagenermittlung / 
Bestandsaufnahme sowie der Erarbeitung eines Entwurfes und der Begründung befasst sich 
der Vorhabenträger. Die öffentliche Auslegung des Entwurfes zur Beteiligung der 
Öffentlichkeit an der Bauleitplanung ist in Vorbereitung.  
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar) 
- 
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben) 
Ja 
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung 
Die formelle Öffentlichkeitsbeteiligung erfolgt in einem einstufigen Verfahren, da ein 
beschleunigtes Verfahren zur Anwendung kommt. Nach entsprechenden Beschlüssen des

4. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt       Stand: August 2017             Seite 35 von 93 
Magistrats und der Stadtverordnetenversammlung werden die Planungsunterlagen gemäß 
den Bestimmungen des Baugesetzbuches öffentlich ausgelegt. Ergänzend zur offiziellen 
Auslegung werden die zugehörigen wesentlichen Unterlagen (Planentwürfe und 
Begründungen) auf der Internetseite www.darmstadt.de/bauleitplan zum Download 
bereitgestellt. Stellungnahmen der Bürgerinnen und Bürger können während der 
Auslegungsfrist abgegeben werden. Die Bekanntmachung der Auslegung wird im 
Darmstädter Echo veröffentlicht.  
Freiwillige Beteiligung vorgesehen? 
Ja 
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung. 
Eine informative Bürgerbeteiligung hat durch die öffentliche Sitzung des Gestaltungsbeirats 
am 23.05.2014 stattgefunden. Dort befasste sich der Beirat frühzeitig um gestalterische 
Belange des Vorhabens und sprach Empfehlungen aus. Protokolle sind auf der Internetseite 
www.darmstadt.de/standort/stadtentwicklung-und-
stadtplanung/stadtplanung/gestaltungsbeirat/ zum Download bereitgestellt.  
Stufe der vorgesehenen Beteiligung 
Informieren 
Ansprechpartner 
Frau Wilms 
Stadtplanungsamt 
06151/13-2609 
stadtplanungsamt@darmstadt.de

4. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt       Stand: August 2017             Seite 36 von 93 
Bebauungsplan N 18.1 – Kasinostraße/Liebigstraße/Pallaswiesenstraße 
Datum der Veröffentlichung 
08.07.2016 
Letzte Aktualisierung 
24.07.2017 
Themenbereich 
Stadtplanung und Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen 
Beschreibung 
Für das Gebiet im Norden von Darmstadt (Johannesviertel), mit der Liebigstraße im Osten, 
der Pallaswiesenstraße im Süden, begrenzt durch das Studentenwohnheim im Westen und 
die südöstliche Grenze der Kasinostraße im Norden, ist ein Bebauungsplan gemäß § 30 
Baugesetzbuch zur teilweisen Änderung des Bebauungsplans N 18 – 
Liebigstraße/Kasinostraße – aufzustellen. Die verfolgte Zielsetzung ist, eine geordnete 
städtebauliche Entwicklung als Wohngebiet zu ermöglichen. Das im Planungsgebiet 
vorherrschende städtebauliche Erscheinungsbild wirkt in Teilen ungeordnet und hebt sich 
dadurch von seiner direkten Umgebung ab. Hierin wird ein städtebaulicher Mangel gesehen. 
Das Ziel ist, die städtebauliche Qualität des Quartiers zu verbessern. Die aufgelösten 
Blockränder sollen vervollständigt und eine geordnete städtebauliche Entwicklung soll 
ermöglicht werden. Das Bebauungskonzept wird die bestehenden städtebaulichen 
Strukturen ergänzen und an geeigneten Stellen eine Nachverdichtung vorsehen. 
Letzter relevanter politischer Beschluss 
Stadtverordnetenversammlung, 12.05.2016, Magistratsvorlage 2016/0101 vom 16.03.2016 
Bebauungsplan N 18.1 – Kasinostraße/Liebigstraße/Pallaswiesenstraße – (Beschluss zur 
frühzeitigen Beteiligung)  
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und Umsetzungszeitpunkte 
Das Bauleitplanverfahren hat die erste Phase der Öffentlichkeitsbeteiligung durchlaufen, die 
sogenannte ‚Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung‘. Zur 
Unterrichtung über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung und deren Auswirkungen 
wurden die Planungsunterlagen vom 20.04.2016 bis einschließlich 20.05.2016 öffentlich 
ausgelegt. Unter Berücksichtigung der eingegangenen Anregungen aus der ersten Beteili-
gungsstufe wird die Planung weiter ausgearbeitet und gegebenenfalls auch geändert. Die 
überarbeitete Fassung wird der Stadtverordnetenversammlung zur Zustimmung vorgelegt 
(Offenlagebeschluss). Nach diesem Beschluss wird der Entwurf für den Bebauungsplan A 
18.1 wiederum für die Dauer eines Monats öffentlich ausgelegt (2. Stufe der 
Öffentlichkeitsbeteiligung). Diese Offenlage wird im Darmstädter Echo vorher öffentlich 
bekannt gegeben. Ergänzend zur offiziellen Auslegung werden die zugehörigen wesentlichen

4. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt       Stand: August 2017             Seite 37 von 93 
Unterlagen (Planentwürfe und Begründungen) auf der Internetseite 
www.darmstadt.de/bauleitplan zum Download bereitgestellt.  
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar) 
Die Finanzierung des Bebauungsplans sowie sonstiger Planungsleistungen trägt der 
Grundstückseigentümer der überwiegenden Grundstücksflächen. Hierzu wird ein 
städtebaulicher Vertrag zwischen ihm und der Wissenschaftsstadt Darmstadt 
abgeschlossen.  
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben) 
Ja 
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung 
Die erste Stufe der Öffentlichkeitsbeteiligung wurde im Zeitraum vom 20.04.2016 bis 
einschließlich 20.05.2016 durchgeführt (frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der 
Bauleitplanung).  
Freiwillige Beteiligung vorgesehen? 
Nein 
Stufe der vorgesehenen Beteiligung 
Informieren 
Ansprechpartner 
Frau Haas 
Stadtplanungsamt 
06151/13-2115 
stadtplanungsamt@darmstadt.de

4. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt       Stand: August 2017             Seite 38 von 93 
4. Änderung des Flächennutzungsplans Teilbereich 4.1 (Marburger Str. Ost) 
Datum der Veröffentlichung 
08.07.2016 
Letzte Aktualisierung 
24.07.2017  
Themenbereich 
Natur, Grünflächen, Landschaftspflege und Umweltschutz, Wirtschaft und Tourismus, 
Stadtplanung und Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen 
Beschreibung 
Im Bereich zwischen der Marburger Straße und der Arheilger Straße befinden sich einzelne 
Häuser zum Teil mit Lagerflächen auf großen Gartengrundstücken. Diese Fläche ist im 
rechtswirksamen Flächennutzungsplan als Grünfläche dargestellt. Die Flächendarstellung 
soll von Grünfläche in gewerbliche Fläche geändert werden. Damit wird das bereits 
bestehende Gewerbegebiet westlich der Marburger Straße fortgeführt.  
Letzter relevanter politischer Beschluss 
Stadtverordnetenversammlung 15.02.2011: Vorlage-Nr. 2010/0543 vom: 13.12.2010 4. 
Änderung des Flächennutzungsplans (Teilbereich 4.1) (Aufstellungs- und 
Darlegungsbeschluss) 
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und Umsetzungszeitpunkte 
Das Bauleitplanverfahren hat die erste Phase der Öffentlichkeitsbeteiligung durchlaufen, die 
sogenannte ‚Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung‘. Zur 
Unterrichtung über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung und deren Auswirkungen 
wurden die Planungsunterlagen vom 21.02.2011 bis einschließlich 21.03.2011 öffentlich 
ausgelegt. Unter Berücksichtigung der eingegangenen Anregungen aus der ersten 
Beteiligungsstufe wird die Planung weiter ausgearbeitet und gegebenenfalls auch geändert. 
Die überarbeitete Fassung wird der Stadtverordnetenversammlung zur Zustimmung 
vorgelegt (Offenlagebeschluss). Nach diesem Beschluss wird der Entwurf zur Änderung des 
Flächennutzungsplanes wiederum für die Dauer eines Monats öffentlich ausgelegt (2. Stufe 
der Öffentlichkeitsbeteiligung). Diese Offenlage wird im Darmstädter Echo vorher öffentlich 
bekannt gegeben. Ergänzend zur offiziellen Auslegung werden die zugehörigen wesentlichen 
Unterlagen (Planentwürfe und Begründungen) auf der Internetseite 
www.darmstadt.de/bauleitplan zum Download bereitgestellt.  
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar) 
-

4. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt       Stand: August 2017             Seite 39 von 93 
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben) 
Ja 
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung 
Die erste Stufe der Öffentlichkeitsbeteiligung im Bauleitplanverfahren hat stattgefunden vom 
21.02.2011 bis einschließlich 21.03.2011 (Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der 
Bauleitplanung). 
Freiwillige Beteiligung vorgesehen? 
Nein 
Stufe der vorgesehenen Beteiligung 
Anhören 
Ansprechpartner 
Frau Illi 
Stadtplanungsamt 
06151/13-2607 
stadtplanungsamt@darmstadt.de

4. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt       Stand: August 2017             Seite 40 von 93 
‚Soziale Stadt‘ - Pallaswiesenviertel/ Mornewegviertel 
Datum der Veröffentlichung 
08.07.2016 
Letzte Aktualisierung 
24.07.2017  
Themenbereich 
Soziales, Verkehr, Mobilität und ÖPNV, Natur, Grünflächen, Landschaftspflege und 
Umweltschutz, Wirtschaft und Tourismus, Stadtplanung und Stadtentwicklung, Bauen und 
Wohnen 
Beschreibung 
Das Fördergebiet besteht aus 2 Quartieren, zum einen aus dem Quartier Pallaswiesenviertel 
„Nord“ zum anderen aus dem Quartier Pallaswiesenviertel „Süd“/ Mornewegviertel und 
umfasst insgesamt eine Größe von 58,80 ha. In ihm leben rund 3500 Menschen. Mehrere 
Hauptverkehrsstraßen verlaufen durch das Gebiet beziehungsweise direkt daran vorbei. Die 
Wohnquartiere liegen wie Inseln zwischen gewerblich geprägten Bereichen. Diese 
Bedingungen führen zu einer starken Belästigung durch Verkehr, Lärm, Geruch und 
Schadstoffe, attraktive nutzbare öffentliche Räume und wohnungsnahe Grünflächen sind 
kaum oder nicht vorhanden. Ebenso fehlen Bezugspunkte, Orte und passende Angebote für 
verschiedene Bevölkerungsgruppen wie zum Beispiel junge Menschen, Kinder und ältere 
Menschen. 
Zielsetzung: 
Letzter relevanter politischer Beschluss 
- 
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und Umsetzungszeitpunkte 
Vorbereitende Maßnahmen wurden extern beauftragt: Erarbeitung eines Integrierten 
Handlungskonzeptes findet derzeit statt (gebietsbezogenes Planungs- und 
Steuerungsinstrument, Aufbau einer ämterübergreifenden Kooperation sowie einer 
Zusammenarbeit mit den vor Ort handelnden Akteure).  
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar) 
Geschätzt 13 Millionen Euro 
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben) 
Ja

4. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt       Stand: August 2017             Seite 41 von 93 
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung 
In den Fördergebieten im Programm Soziale Stadt sind die Betroffenen nach dem 
Baugesetzbuch frühzeitig an der Erstellung eines Entwicklungskonzeptes und bei seiner 
Umsetzung in geeigneter Form zu beteiligen. Die Kommune kann hier allerdings selbst 
entscheiden, welche Maßnahmen zur Beteiligung angewendet werden. Für Maßnahmen der 
Sozialen Stadt stehen Fördermittel des Bundes, des Landes Hessen sowie einem 
entsprechenden Eigenanteil der Kommune zur Durchführung von Projekten und der 
Beteiligung der Bewohnerschaft zur Verfügung.  
Freiwillige Beteiligung vorgesehen? 
Ja 
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung. 
Im Rahmen der Erarbeitung eines integrierten Handlungs-konzeptes wurden bereits mehrere 
Beteiligungsmaßnahmen durchgeführt: Auftaktveranstaltung Bürgerbeteiligung am 
21.04.2017 im ‚Haus für Industriekultur‘, Kirschenallee 88. Quartiersrundgänge am 22. und 
29. Mai 2017. Stadtteil-bezogene Ideen für Veränderungen wurden vor Ort gesammelt und 
gemeinsam diskutiert. Postkartenaktion: Im April 2017 wurden an alle Haushalte im 
Fördergebiet Postkarten verteilt. Auf diesen konnten Anregungen, Verbesserungsvorschläge 
sowie beliebte und unbeliebte Orte vermerkt werden. Die ausgefüllten Postkarten konnten an 
2 Sammelstellen im Fördergebiet abgegeben werden. Zusätzlich wurde auf den Postkarten 
auf die Möglichkeit einer Online-Beteiligung im Internet hingewiesen. Online-
Bürgerbeteiligung: Bürgerinnen und Bürger konnten Ihre Ideen und Vorschläge zur 
Entwicklung des Pallaswiesen- / Mornewegviertels bis zum 15. Juni 2017 auf der Internetseite 
www.pamo-machmit.de mitteilen. Soweit möglich fließen diese Anregungen in den Entwurf 
des integrierten Handlungskonzeptes ein. 2. Bürgerdialog PaMo - Mach mit - am 28.06.2017 
in der Listschulhalle, Julius-Reiber-Straße 7 (Schulinsel). Bürgerinnen und Bürger waren 
eingeladen, Ideen und Anregungen zur Entwicklung des Gebiets einzubringen. Weitere 
Beteiligungsmaßnahmen sind in Planung: Gespräche mit Bewohnerschaft und vor Ort tätigen 
Akteuren (Leitfadengespräche, Experteninterviews), Workshops, öffentliche Informations- und 
Diskussionsveranstaltungen, Schriftliche Abfrage der Interessen der Träger öffentlicher 
Belange  
Stufe der vorgesehenen Beteiligung 
Mitgestalten 
Ansprechpartner 
Frau Bingert (Stadtplanungsamt), Frau Wißbrok (Sozialdezernat, Sozial- und 
Jugendhilfeplanung) 
Stadtplanungsamt und Sozialdezernat 
06151/13-3644 (Frau Bingert), 06151/13-2168 (Frau Wißbrok) 
stadtplanungsamt@darmstadt.de, dezernatV@darmstadt.de

4. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt       Stand: August 2017             Seite 42 von 93 
Bebauungsplan A 17.2.1 für das Gebiet in Darmstadt-Arheilgen 
Datum der Veröffentlichung 
03.02.2017 
Letzte Aktualisierung 
24.07.2017  
Themenbereich 
Wirtschaft und Tourismus, Stadtplanung und Stadtentwicklung 
Beschreibung 
Ziel des Bauleitplanverfahrens ist die Schaffung von Planungsrecht für ein Gewerbegebiet mit 
Büro- und Verwaltungsgebäuden auf Flächen östlich der Frankfurter Straße, die Teil des 
Werkgeländes des Unternehmens Merck KGaA sind. Dieses Gebiet soll zukünftig als 
Forschungs- und Dienstleistungsstandort genutzt werden. Im Zuge des 
Bauleitplanverfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplans A 17.2 - Östlich der Frankfurter 
Straße/ Maulbeerallee - wurde eine Rahmenplanung für die Ostseite der Frankfurter Straße 
gegenüber dem Gelände der Merck KGaA erarbeitet. Das Bauleitplanverfahren A 17.2 - 
Östlich der Frankfurter Straße/ Maulbeerallee wird nun in drei Teilbereiche aufgespalten und 
auf der Basis des Rahmenplans weiterverfolgt. Der mittlere Teil zwischen der Maulbeerallee 
und der Kleinen Frankfurter Straße trägt die Bezeichnung Bebauungsplan A 17.2.1 "Südlich 
der Maulbeerallee".  
Letzter relevanter politischer Beschluss 
Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 11.05.2017: Öffentliche Auslegung der 
Entwürfe von Bauleitplänen, Auslegung der Planungsunterlagen vom 26.05.2017 bis 
einschließlich 26.06.2017  
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und Umsetzungszeitpunkte 
Das Bauleitplanverfahren zur Aufstellung des Bebauungsplans A 17.2.1 hat bereits die 
beiden formell vorgeschriebenen Phasen zur Beteiligung der Öffentlichkeit durchlaufen. 
Derzeit werden die eingegangenen Anregungen und Stellungnahmen geprüft. Eine Vorlage 
für den Satzungsbeschluss ist in Vorbereitung.  
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar) 
- 
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben) 
Ja

4. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt       Stand: August 2017             Seite 43 von 93 
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung 
Die Stadtverordnetenversammlung hat am 11.05.2017 beschlossen, den Entwurf zum 
Bebauungsplan A 17.2.1 mit der dazugehörigen Begründung und den wesentlichen bereits 
vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen öffentlich auszulegen. Die Auslegung fand 
vom 26.05.2017 bis einschließlich 26.06.2017 im Stadtplanungsamt, Bessunger Straße 125, 
Block D, statt. Stellungnahmen konnten während der Auslegungsfrist abgegeben werden.  
Freiwillige Beteiligung vorgesehen? 
Ja 
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung. 
Zusätzlich zur formellen Bürgerbeteiligung (frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der 
Bauleitplanung) wurde am 15.09.2015 eine Informationsveranstaltung durchgeführt, in der 
die Ziele und Zwecke der Planung vorgestellt wurden. An der Veranstaltung nahmen ca. 230 
interessierte Bürgerinnen und Bürger teil.  
Stufe der vorgesehenen Beteiligung 
Informieren 
Ansprechpartner 
Frau Miches , Frau Paffrath 
Stadtplanungsamt 
06151/13-2590 (Frau Michels) und Tel. 13-2609 (Frau Paffrath) 
stadtplanungsamt@darmstadt.de

4. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt       Stand: August 2017             Seite 44 von 93 
Bebauungsplan N 8.4.3 - Marburger Straße Ost 
Datum der Veröffentlichung 
03.02.2017 
Letzte Aktualisierung 
24.07.2017  
Themenbereich 
Wirtschaft und Tourismus, Stadtplanung und Stadtentwicklung 
Beschreibung 
Für das im Norden von Darmstadt gelegene Gebiet zwischen der Marburger Straße im 
Westen und der Arheilger Straße im Osten soll ein Bebauungsplan zur teilweisen Änderung 
des Bebauungsplans N 8.4 – Darmstadt Nord-Ost – aufgestellt werden mit dem Ziel der 
Entwicklung eines Gewerbegebietes. Östlich der Marburger Straße befinden sich im 
Zwischenraum zur Arheilger Straße, die hier noch als Hauptverkehrsstraße (Osttangente) 
ausgebaut wurde, einzelne Gebäude zum Teil mit Lagerflächen auf großen 
Gartengrundstücken. Der Bebauungsplan N 8.4 aus dem Jahr 1986 setzt für diesen Bereich 
private Grünflächen für gärtnerische Nutzung sowie einen kleinen Bereich als öffentliche 
Grünfläche fest. Mit dem Bebauungsplan N 8.4.3 soll nun für den unmittelbar an der 
Marburger Straße angrenzenden Bereich ein Gewerbegebiet ausgewiesen werden.  
Letzter relevanter politischer Beschluss 
Magistratsbeschluss 07.07.2016, Vorlage-Nr. 2016/0193 (Aufstellungsbeschluss) 
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und Umsetzungszeitpunkte 
Erarbeitung der Planungsunterlagen zur Auslegung im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung 
der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung (1. Stufe formelle Beteiligung). Die Darstellung eines 
Gewerbegebietes östlich der Marburger Straße ist im gültigen Flächennutzungsplan ebenfalls 
nicht vorhanden. Daher muss parallel auch der Flächennutzungsplan in einem eigenen 
Verfahren geändert werden (Teilbereich 4.1). 
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar) 
- 
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben) 
Ja 
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung 
Nach entsprechenden Beschlüssen des Magistrats und der Stadtverordnetenversammlung 
werden die Planungsunterlagen gemäß den Bestimmungen des Baugesetzbuches öffentlich

4. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt       Stand: August 2017             Seite 45 von 93 
ausgelegt. Ergänzend zur offiziellen Auslegung werden die zugehörigen wesentlichen 
Unterlagen (Planentwürfe und Begründungen) auf der Internetseite 
www.darmstadt.de/bauleitplan zum Download bereitgestellt. Stellungnahmen der 
Bürgerinnen und Bürger können während der Auslegungsfrist abgegeben werden. Die 
Bekanntmachung der Auslegung wird im Darmstädter Echo veröffentlicht. Die formelle 
Öffentlichkeitsbeteiligung erfolgt in einem zweistufigen Verfahren: 1. Frühzeitige Beteiligung 
der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung. 2. Öffentliche Auslegung der Entwürfe von 
Bauleitplänen.  
Freiwillige Beteiligung vorgesehen? 
Nein 
Ansprechpartner 
Frau Paffrath 
Stadtplanungsamt 
06151/13-2609 
stadtplanungsamt@darmstadt.de

4. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt       Stand: August 2017             Seite 46 von 93 
Stadtumbaugebiet „Kapellplatz / Woogsviertel / Ostbahnhof“ 
Datum der Veröffentlichung 
03.02.2017 
Letzte Aktualisierung 
24.07.2017  
Themenbereich 
Stadtplanung und Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen, Verkehr, Mobilität und ÖPNV, 
Natur, Grünflächen, Landschaftspflege und Umweltschutz 
Beschreibung 
Die Wissenschaftsstadt Darmstadt wurde im Oktober 2016 vom Hessischen Ministerium für 
Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz in das Förderprogramm 
„Stadtumbau in Hessen“ aufgenommen. Vorausgegangen war eine Bewerbung mit 
Bereichen, die an das ursprünglich vorgesehene Landesgartenschaugelände angrenzen. Es 
handelt sich hier um Flächen rund um den Kapellplatz, Teile des Woogsviertels und des 
Edelsteinviertels sowie um drei Wohnblöcke zwischen Elisabethenstift und Ostbahnhof. Der 
Übergang zum Bernhard-Sälzer-Platz / Löwentör und der Ostbahnhof selbst gehören 
ebenfalls zum Fördergebiet. Aufgenommen wurde auch der Bereich um die sogenannte 
Gentil-Halle. Aufgrund der veränderten finanziellen Rahmenbedingungen der 
Wissenschaftsstadt Darmstadt soll die Landesgartenschau 2022 nun nicht mehr stattfinden. 
Der Stadtumbauprozess im Fördergebiet Kapellplatz/ Woogsviertel/ Ostbahnhof wird 
weiterhin bearbeitet. Mit den Fördermitteln können Maßnahmen auf öffentlichen und privaten 
Flächen gefördert werden. Dies betrifft folgende Bereiche: Öffentlicher Raum: Von großer 
Bedeutung ist die Anpassung des öffentlichen Raumes an heutige Bedürfnisse. Dazu zählt 
z.B. die Umgestaltung des Ostbahnhofs, um eine bessere Aufenthaltsqualität und 
Orientierung zu erreichen. Wohnumfeldverbesserung: Zur Verbesserung der Wohnqualität in 
den Quartieren sollen z.B. Innen- und Hinterhöfe neu strukturiert und gestaltet werden. 
Maßnahmen zur stärkeren Begrünung sollen dies unterstützen. Blaue und grüne Infrastruktur: 
Die bessere Vernetzung der Wege und die attraktive Gestaltung von Grün- und 
Wasserflächen haben nicht nur eine Bedeutung für den Klimaschutz, sondern auch für die 
Aufenthaltsqualität. Hier sollen Maßnahmen und Projekte die Situation verbessern. 
Modernisierung: Gebäude und Wohnungen sollen energetisch im Hinblick auf Wärmeschutz 
und Begrünung erneuert werden. 
Letzter relevanter politischer Beschluss 
-

4. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt       Stand: August 2017             Seite 47 von 93 
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und Umsetzungszeitpunkte 
Aktuell wird von einem externen Büro ein „Integriertes in städtebauliches 
Entwicklungskonzept“ (ISEK). erarbeitet. Dies geschieht in enger Abstimmung mit den 
Anwohnerinnen und Anwohnern, den politisch Verantwortlichen und den zuständigen 
städtischen Ämtern. Dieses Konzept wird anschließend der Stadtverordnetenversammlung 
zum Beschluss vorgelegt. In einem nächsten Schritt wird ein externes 
Stadtumbaumanagement beauftragt. Zu dessen Aufgaben gehören die Fortführung und die 
Umsetzung von Maßnahmen und Projekten aus dem in Bearbeitung befindlichen 
„Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzept“. Das Stadtumbaumanagement steuert in 
enger Abstimmung mit der Stadtverwaltung den Prozess des Stadtumbaus. Dabei soll 
fortwährend der Austausch und die Vernetzung aller Aktivitäten und Akteure gefördert 
werden. Das Förderprogramm hat eine Laufzeit von 10 Jahren. Die Abrechnung der Projekte 
und Maßnahmen wird voraussichtlich weitere 4 Jahre in Anspruch nehmen. 
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar) 
Vom Hessischen Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Ver-
braucherschutz wurden der Wissenschaftsstadt Darmstadt nun 671.000 Euro bewilligt. 
Hierzu hat der Bund 335.000 Euro beigetragen. Der städtische Anteil liegt bei 329.000 Euro. 
Damit stehen zunächst 1 Million Euro zur Verfügung. Es ist vorgesehen, weitere finanzielle 
Mittel aus dem Förderprogramm „Stadtumbau in Hessen“ in den nächsten Jahren zu 
beantragen.  
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben) 
Ja 
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung 
In Gebieten des Bund-Länder-Programms Stadtumbau sind die Betroffenen nach dem 
Baugesetzbuch frühzeitig an der Erstellung eines Entwicklungskonzeptes und bei seiner 
Umsetzung in geeigneter Form zu beteiligen. Die Kommune kann hier allerdings selbst 
entscheiden, welche Maßnahmen zur Beteiligung angewendet werden. 
Freiwillige Beteiligung vorgesehen? 
Ja 
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung. 
Um von Beginn an mit den Bürgerinnen und Bürgern in einen Austausch zu treten, wurden 
bereits Veranstaltungen und Beteiligungsangebote durchgeführt, beziehungsweise sind in 
Planung.  
Do., 04.05.2017 - 1. Beteiligungsveranstaltung, Justus-Liebig-Haus, Informationen rund um 
den Stadtumbauprozess.  
Sa., 06.05.2017 - 2. Beteiligungsveranstaltung, Pädagog, Quartiersrundgänge und 
Workshop.

4. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt       Stand: August 2017             Seite 48 von 93 
Do., 17.08.2017 - 3. Beteiligungsveranstaltung, Justus-Liebig-Haus, Information und 
Diskussion. Die Anregungen aus der Bürgerschaft werden aufgenommen und fließen soweit 
möglich in die Bearbeitung des integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzepts ein.  
Stufe der vorgesehenen Beteiligung 
Mitgestalten 
Ansprechpartner 
Frau Eichenauer 
Stadtplanungsamt 
06151/13-3645 
stadtplanungsamt@darmstadt.de

4. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt       Stand: August 2017             Seite 49 von 93 
Bahnneubaustrecke Rhein-Main/Rhein-Neckar (ICE-Strecke) 
Datum der Veröffentlichung 
13.11.2015 
Letzte Aktualisierung 
21.08.2017 
Themenbereich 
Verkehr, Mobilität und ÖPNV, Stadtplanung und Stadtentwicklung 
Beschreibung 
Im Zuge des Ausbaus der Bahn-Hochgeschwindigkeitsstrecken (ICE) und den Planungen für 
eine weitere Ertüchtigung und Ausbau der Bahngüterverkehrskapazitäten, hier insbesondere 
zwischen den Hochseehäfen Rotterdam und Genua via Gotthard- Basistunnel, ist Südhessen 
mit Darmstadt massiv betroffen. Die Diskussion über Art und räumliche Verortung des 
Trassenbaus zwischen den Verdichtungsräumen Rhein-Main und Rhein-Neckar beschäftigt 
die Region dabei bereits im zweiten Jahrzehnt. Die Diskussion erhielt im ersten Halbjahr 2015 
eine neuen Impuls durch die Veröffentlichung der Studie "Entwicklung einer verkehrlichen 
Konzeption für den gesamten Eisenbahnkorridor Mittelrheinachse - Rhein/Main - 
Rhein/Neckar -Karlsruhe" (Korridorstudie) seitens des Bundes. Auf dieser Basis werden nun 
konkrete Trassenplanungen angegangen werden. 
Letzter relevanter politischer Beschluss 
Stellungnahme des Landes Hessen an das Bundesministerium für Verkehr und digitale 
Infrastruktur zur Studie 
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und Umsetzungszeitpunkte 
Das Projekt „Neubaustrecke (NBS) Rhein/Main – Rhein/Neckar“ wurde durch Beschluss des 
Bundestages im Dezember 2016 in den Bundesverkehrswegeplan 2030 aufgenommen. Dort 
ist schriftlich festgehalten, dass der grundsätzliche Streckenverlauf zwischen Zeppelinheim 
und Lorsch feststeht, nämlich nördlich von Darmstadt parallel zur Autobahn A5 und südlich 
von Darmstadt parallel zur A67. Die Nordanbindung Darmstadts an die Neubaustrecke ist 
über die Verbindung Wiesbaden-Flughafen FFM-Darmstadt gesetzt. Zur Südanbindung ist 
der verkehrliche Nutzen noch nachzuweisen. Konkrete Planungen dazu gibt es noch nicht. 
Alle früheren Überlegungen und Planungen aus den Jahren vor 2011 mussten verworfen 
werden, da die Belange des Güterverkehrs und des Nahverkehrs nicht ausreichend 
berücksichtigt wurden. Bevor die Bahn AG mit den Planungen der Strecke beginnen kann, 
wurde das sog. „Beteiligungsverfahren zur Neubaustrecke Rhein/Main – 
Rhein/Neckar“ vorgeschaltet. Im Rahmen dieses Beteiligungsforums, das im Dezember 2016 
gestartet wurde, können sich seine Mitglieder über Themen rund um die Planungen der

4. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt       Stand: August 2017             Seite 50 von 93 
Deutschen Bahn zur Neubaustrecke austauschen und Lösungen erarbeiten. Alle 
Informationen zum Projekt gibt es im Internet unter: www.rhein-main-rhein-neckar.de 
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar) 
- 
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben) 
Ja 
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung 
Im Zuge von Bauleitplanverfahren für betroffene Gebiete 
Freiwillige Beteiligung vorgesehen? 
Ja 
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung. 
Abhängig vom Verfahrensstand und dem Fortgang der Planungen der überordneten Ebenen 
werden nach Bedarf Bürgerinformationsveranstaltungen/Bürgerversammlungen 
durchgeführt. 
Stufe der vorgesehenen Beteiligung 
Informieren 
Ansprechpartner 
Herr Georg Haumann 
Amt für Wirtschaft und Stadtentwicklung 
06151 /13-4435 
standort@darmstadt.de

4. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt       Stand: August 2017             Seite 51 von 93 
Bürgerhaushalt 
Datum der Veröffentlichung 
13.11.2015 
Letzte Aktualisierung 
21.08.2017  
Themenbereich 
themenübergreifend (alle Themenbereiche) 
Beschreibung 
Der Bürgerhaushalt ist ein Angebot an alle Bürgerinnen und Bürger, sich über den 
städtischen Haushalt zu informieren, Vorschläge einzureichen, Vorschläge anderer zu 
kommentieren und über alle eingereichten Vorschläge abzustimmen. Ziel ist die Beteiligung 
der Bürgerinnen und Bürger an den Haushaltsplanungen. 
Letzter relevanter politischer Beschluss 
Darmstädter Bürgerhaushalt 2016 und Weiterentwicklung des Verfahrens; 
Rechenschaftsbericht zum Bürgerhaushalt 2015 MV-Nr. 2016/0028 
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und Umsetzungszeitpunkte 
Der Bürgerhaushalt 2017 findet derzeit statt. Die Abstimmungsphase lief bis zum 21. Juni 
2017, anschließend fand eine fachliche Prüfung der Vorschläge statt und es werden 
Magistratsvorlagen zu den bestbewertesten Vorschlägen erstellt, die in Kürze in den 
politischen Gremien beraten werden.  
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar) 
10.000 Euro pro Jahr für die Bereitstellung der Internet- Plattform und die technische und 
konzeptionelle Unterstützung 
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben) 
Nein 
Freiwillige Beteiligung vorgesehen? 
Ja 
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung. 
Bürgerinnen und Bürger können Vorschläge einreichen, kommentieren und bewerten. Die 
Vorschläge werden im Wortlaut in den politischen Gremien beraten. April-Mai: Vorschlags- 
und Kommentierungsphase Juni: Abstimmungsphase September-Dezember: politische 
Beratung der Vorschläge Januar: Rechenschaft über die Ergebnisse.

4. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt       Stand: August 2017             Seite 52 von 93 
Stufe der vorgesehenen Beteiligung 
Mitgestalten 
Ansprechpartner 
Dezernat I 
stellv. Bürgerbeauftragte, Frau Susanne Radmann 
06151 / 13-3186 
buergerbeauftragte@darmstadt.de

4. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt       Stand: August 2017             Seite 53 von 93 
Berufsschulzentrum Nord - Gesamtsanierung und Neubau Aula/Mensa 
Datum der Veröffentlichung 
13.11.2015 
Letzte Aktualisierung 
21.08.2017 
Themenbereich 
Natur, Grünflächen, Landschaftspflege und Umweltschutz, Schule, Stadtplanung und 
Stadtentwicklung 
Beschreibung 
Schulbausanierungsprogramm-Berufsschulzentrum Nord | Vergabeordnung für freiberufliche 
Leistungen (VOF)-Verfahren zur Gesamtsanierung und Architektenwettbewerb für den 
notwendigen Neubau der Aula /Mensa und der Mediathek   
Letzter relevanter politischer Beschluss 
Magistratsbeschluss-Nr. 258 , MV-Nr. 2015/0221 
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und Umsetzungszeitpunkte 
Die Ergebnisse des Wettbewerbs des Wettbewerbs Aula/Mensa wurden im März 2016 
vorgestellt und anschließend öffentlich ausgestellt. Am 10. Mai 2016 wurden die 
Vergabeverhandlungen mit den Preisträgern geführt. Die Verhandlungsgespräche werden 
derzeit noch ausgewertet, um den endgültigen Wettbewerbssieger zu ermitteln. 
Voraussichtlich im Juni 2016 steht der endgültige Wettbewerbssieger fest. Bei dem parallel 
laufenden VOF-Verfahren wurden die Planungsleistungen weitestgehend vergeben. Derzeit 
läuft hier das Auswahlverfahren für die Projektsteuerung der beiden Baumaßnahmen. Es 
erfolgen bereits intensive Gespräche mit den beteiligten Schulen und dem städtischen 
Schulamt in Bezug auf die Raumplanung. Ein Baubeschluss wird derzeit vorbereitet.  
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar) 
ca. 70 Mio. € 
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben) 
Nein 
Freiwillige Beteiligung vorgesehen? 
Ja

4. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt       Stand: August 2017             Seite 54 von 93 
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung. 
Das Projekt befindet sich im Bürgerpark und somit in einem Stadtraum, der für die Bürger 
geschaffen wurde. Hier sieht der Eigenbetrieb Immobilienmanagement die Notwendigkeit, 
eben diesen Bürger für den "öffentlichen Bereich" des Projektes einzubinden. 
Stufe der vorgesehenen Beteiligung 
Anhören 
Ansprechpartner 
Immobilienmanagement Darmstadt 
Frau Katja Rödel, Herr Bernd Neis 
06151 / 13-2676, -2673 
Immobilienmanagement@darmstadt.de

4. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt       Stand: August 2017             Seite 55 von 93 
Umbau Merck-Stadion am Böllenfalltor 
Datum der Veröffentlichung 
13.11.2015 
Letzte Aktualisierung 
21.08.2017  
Themenbereich 
Soziales, Kinder, Jugend und Familie, Gesundheit und Sport, Verkehr, Mobilität und ÖPNV, 
Natur, Grünflächen, Landschaftspflege und Umweltschutz, Wirtschaft und Tourismus, 
Stadtplanung und Stadtentwicklung, Sicherheit und Ordnung 
Beschreibung 
Für den Umbau des Merck-Stadions am Böllenfalltor in ein modernes Fußballstadion mit 
Zusatzfunktionen im Veranstaltungsbereich wurde die Aufstellung eines Bebauungsplans 
erforderlich. Aufgrund der Einwendungen ruht dieser derzeit. Die Prüfung der 
Alternativstandorte ist abgeschlossen, kein alternativer Standort entspricht den Teilvorgaben. 
Es erfolgt ein Umbau im Bestand in Bearbeitung durch den SV98 und die Darmstädter 
Sportstätten GmbH & Co.KG (DSG) gemeinsam.  
Letzter relevanter politischer Beschluss 
Magistratsbeschluss-Nr. 230 , MV-Nr. 2015/0189 
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und Umsetzungszeitpunkte 
Vorplanung Umbau, Masterplan DFL   
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar) 
- 
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben) 
Ja 
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung 
Aufstellung Bebauungsplan 
Freiwillige Beteiligung vorgesehen? 
Ja 
Stufe der vorgesehenen Beteiligung 
Anhören

4. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt       Stand: August 2017             Seite 56 von 93 
Ansprechpartner 
Herr Bernd Neis 
Immobilienmanagement Darmstadt 
06151 / 13-2673 
Immobilienmanagement@darmstadt.de

4. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt       Stand: August 2017             Seite 57 von 93 
Prüfung der Darmstädter Straßennamen 
Datum der Veröffentlichung 
08.07.2016   
Letzte Aktualisierung 
21.08.2017 
Themenbereich 
Kultur und Wissenschaft 
Beschreibung 
Für die Untersuchung der Straßennamen nach wissenschaftlichen Kriterien und die 
historische Bewertung der biografischen Fakten der Namensgeberinnen und Namensgeber 
ist ein unabhängiger, ehrenamtlich tätiger Fachbeirat eingesetzt. Dieser wird bei den 
Recherchen der biografischen Informationen nach aktuellem Forschungsstand durch einen 
externen Historiker unterstützt. Der Projektzeitraum ist auf zwei bis drei Jahre angelegt. 
Prozeßbegleitende Maßnahmen, u.a. Informationsveranstaltungen zur Umsetzung der 
Bausteine, sind ab 2017 vorgesehen.   
Letzter relevanter politischer Beschluss 
Stadtverordnetenversammlung 10.10.2013 
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und Umsetzungszeitpunkte 
Konstituierung Fachbeirat, Festlegung wissenschaftlicher Untersuchungskriterien, Aufnahme 
der biografischen Recherchen, Zwischenbericht in Vorbereitung.   
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar) 
70.000 Euro einschl. prozeßbegleitender Maßnahmen 
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben) 
Nein 
Freiwillige Beteiligung vorgesehen? 
Ja 
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung. 
Informationsveranstaltungen, Prüfen der Möglichkeiten von aktiver Bürgerbeteiligung, 
Öffentliche Präsentation der Ergebnisse   
Stufe der vorgesehenen Beteiligung 
Informieren

4. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt       Stand: August 2017             Seite 58 von 93 
Ansprechpartner 
Frau Artinger 
Kulturamt 
06151/13-3341 
Kulturamt@darmstadt.de

4. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt       Stand: August 2017             Seite 59 von 93 
Entwurfsplanung zur Umgestaltung der Heidelberger Landstraße  
Datum der Veröffentlichung 
07.12.2016 
Letzte Aktualisierung 
21.08.2017 
Themenbereich 
Verkehr, Mobilität und ÖPNV, Stadtplanung und Stadtentwicklung   
Beschreibung 
Die Heidelberger Landstraße ist die zentrale Geschäftsstraße und Verkehrsachse im Ortskern 
Eberstadt. In dieser Funktion werden verschiedenste, teilweise auch konkurrierende 
Nutzungsansprüche an diese Straße gestellt. Durch die Neugestaltung soll zu Gunsten einer 
höheren Aufenthaltsqualität der Straßenraum als öffentlicher Raum neu definiert werden. Die 
Präsentation des beauftragten Planungsbüros sowie von Bürgerinnen und Bürgern gestaltete 
Pläne können auf der Internetseite als pdf-Datei aufgerufen werden. Siehe Website / 
Internetseite des Vorhabens. Im Protokoll zum 5. Stadtteilforum Eberstadt kann unter 
https://www.darmstadt.de/rathaus/buerger-dialog/stadtteilforen/stadtteilforum-eberstadt/ der 
Tagesordnungspunkt „Vorstellung von Planungsvarianten zur Umgestaltung der 
Heidelberger Landstraße“ nachgelesen sowie die Präsentation dazu im Anhang aufgerufen 
werden. Die Dokumentation der Planungswerkstatt Eberstadt im November 2015 kann auf 
der Internetseite zur Planungswerkstatt als pdf-Datei aufgerufen werden. Siehe Website / 
Internetseite des Vorhabens.  
Letzter relevanter politischer Beschluss 
Bislang noch kein Beschluss.  
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und Umsetzungszeitpunkte 
Vorüberlegungen zur Umgestaltung der Heidelberger Landstraße waren bereits in der 
Planungswerkstatt Eberstadt im November 2015 diskutiert worden. Durch ein beauftragtes 
Planungsbüro wurden erste Planungsvarianten zur Umgestaltung erarbeitet und im Rahmen 
des 5. Stadtteilforums Eberstadt am 10. Mai 2017 vorgestellt. An einem Werkstattabend am 
01. Juni 2017 wurden diese Ideen zusammen mit Bürgerinnen und Bürgern weiterentwickelt. 
Bis Ende Juni 2017 können zu den öffentlich ausgestellten Plänen Anregungen, Ideen, 
Vorschläge an die Verwaltung herangetragen werden. Im weiteren Planungsprozess wird 
unter Berücksichtigung der Anregungen ein Entwurf zur Umgestaltung der Heidelberger 
Landstraße durch das beauftragte Büro erarbeitet. Auch diese Planung wird wieder öffentlich 
vorgestellt. Im Haushalt stehen derzeit keine Mittel für die Umsetzung des Projektes zur 
Verfügung.

4. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt       Stand: August 2017             Seite 60 von 93 
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar) 
 
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben) 
Nein 
Freiwillige Beteiligung vorgesehen? 
Ja 
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung. 
Öffentliche Vorstellung erster Planungsideen am 10. Mai 2017 auf dem 5. Stadtteilforum. 
Planerische Weiterent-wicklung der Ideen mit Bürgerinnen und Bürgern im Werk-
stattgespräch am 01. Juni 2017. Offenlage der Planungs-ideen (Internet und 
Bezirksverwaltung Eberstadt) für An-regungen bis zum 30. Juni 2017. Entwicklung eines Ge-
staltungsentwurfs unter Berücksichtigung aller Anregungen und öffentliche Vorstellung 
voraussichtlich im Herbst 2017.  
Stufe der vorgesehenen Beteiligung 
Mitgestalten 
Ansprechpartner 
Stadtplanungsamt, 
Frau Wilms  
06151/13-3936 
stadtplanungsamt@darmstadt.de

4. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt       Stand: August 2017             Seite 61 von 93 
Qualitative Bestandsaufnahme zum Stand der Beteiligung 
Datum der Veröffentlichung 
03.02.2017 
Letzte Aktualisierung 
21.08.2017  
Themenbereich 
themenübergreifend (alle Themenbereiche) 
Beschreibung 
In einer verwaltungsinternen Steuerungsgruppe „Interkulturelle Öffnung der 
Verwaltung“ wurde ein Konzept zur interkulturellen Öffnung der Verwaltung der 
Wissenschaftsstadt Darmstadt erarbeitet. Das Konzept wurde in den politischen Gremien 
beschlossen und die interne Steuerungsgruppe beauftragt, die Implementierung in der 
Verwaltung der Wissenschaftsstadt Darmstadt voranzutreiben. Ein strategisches Ziel lautet, 
dass alle Einwohnerinnen und Einwohner an allen Bereichen des öffentlichen Lebens 
teilnehmen, was sowohl den Zugang zu den Angeboten als auch die Partizipation einschließt. 
Als operatives Ziel wird verfolgt, dass sich die Partizipation von Menschen mit 
Migrationshintergrund in den verschiedenen Formen der Bürgerbeteiligung entsprechend 
dem Anteil der städtischen Bevölkerung mit Migrationshintergrund erhöht. Hierzu soll eine 
Bestandsaufnahme durchgeführt, Einflussfaktoren abgeleitet und gemeinsam mit der 
Zielgruppe ein Maßnahmenkatalog entwickelt werden. 
Letzter relevanter politischer Beschluss 
Konzept zur interkulturellen Öffnung der Verwaltung der Wissenschaftsstadt Darmstadt, 
Beschluss vom 18.11.2015, MV-Nr. 2015/0467, vom 23.10.2015. 
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und Umsetzungszeitpunkte 
Zur qualitativen Bestandsaufnahme zum Stand der Partizipation von Menschen mit 
Migrationshintergrund in den verschiedenen Formen der Bürgerbeteiligung wird ein 
wissenschaftliches Institut mehrere Fokusgruppeninterviews und Einzelinterviews 
durchführen und diese auswerten. Außerdem werden quantitative Ergebnisse zur 
Partizipation von Menschen mit Migrationshintergrund an laufenden 
Bürgerbeteiligungsangeboten einbezogen, die durch den Einsatz des Fragebogens zur 
Bürgerbeteiligung erhoben werden. Die Erhebungsergebnisse sollen in einem 1. Workshop 
im 3. Quartal 2017 den interviewten Personen und weiteren Interessierten vorgestellt und 
gemeinsam erste Ideen für Maßnahmen entwickelt werden. Außerdem wird die 
Steuerungsgruppe und der Arbeitskreis Bürgerbeteiligung fortlaufend eingebunden. Der 
Entwurf des Maßnahmenkatalogs wird in einem 2. Workshop im 4. Quartal vorgestellt und

4. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt       Stand: August 2017             Seite 62 von 93 
diskutiert und soll anschließend in die politischen Gremien zur Beratung gehen. Die 
Umsetzung des Maßnahmenkatalogs soll am 1.1.2018 beginnen.  
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar) 
4.700 Euro für die Durchführung der Bestandserhebung. Folgekosten sind noch zu beziffern. 
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben) 
Nein 
Freiwillige Beteiligung vorgesehen? 
Ja 
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung. 
Eine Einbeziehung, insbesondere von Menschen mit Migrationshintergrund, hat über die 
Interviews stattgefunden und ist über die beiden Workshops geplant.   
Stufe der vorgesehenen Beteiligung 
Mitgestalten 
Ansprechpartner 
Frau Jung-Kroh und Frau Baumann 
Dezernat I, Amt für Interkulturelles und Internationales 
06151/13-2300 (Frau Jung-Kroh) oder 13-2322 (Frau Baumann) 
buergerbeauftragte@darmstadt.de, interkulturell-international@darmstadt.de

4. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt       Stand: August 2017             Seite 63 von 93 
Konzept zur Weiterentwicklung des Bürgerhaushalts in eine ständige Ideen- 
und Projektplattform 
Datum der Veröffentlichung 
03.02.2017 
Letzte Aktualisierung 
21.08.2017   
Themenbereich 
themenübergreifend (alle Themenbereiche) 
Beschreibung 
Folgende Entwicklungen führen dazu, dass eine Beschäftigung mit den Möglichkeiten der 
Einbringung von Vorschlägen und eigenen Projektideen durch Bürgerinnen und Bürger auf 
die politische Agenda notwendig erscheint: Zum einen wurde im Rahmen der Umsetzung der 
Leitlinien zur Bürgerbeteiligung beschlossen, dass Möglichkeiten der Einbringung von 
eigenen Vorschlägen durch Bürgerinnen und Bürger weiter entwickelt und dem Magistrat 
vorgelegt werden sollen. Zum anderen besteht die Notwendigkeit, das bisherige Verfahren 
des Bürgerhaushalts zu überdenken, um die Bearbeitung der Vorschläge in der Verwaltung 
zu erleichtern, die Anzahl der Interessierten und die Umsetzungschancen der Vorschläge zu 
erhöhen. Auch Vorschläge und Ideen aus den Stadtteilgremien sollen sichtbarer werden. Die 
Stadtteilgremien stellen Beteiligungsmöglichkeiten vor Ort dar, in denen ein Vorschlag 
entstehen kann. Ziel der Neueinführung ist es, ein Angebot zu entwickeln, das die 
verschiedenen Ansätze zur Einbringung von Initiativen und Ideen zusammenführt. Das 
Angebot soll InitiatorInnen und Unterstützende zusammen bringen können. Dieses neue 
Instrument soll ein attraktives, einfaches und dauerhaftes Angebot für alle sein. Es muss 
erkennbar sein, was mit den eingebrachten Vorschlägen und Projektideen passiert. Es soll 
ein gutes Rückmeldesystem von der Verwaltung an die InitiatorInnen geben. Hierzu ist eine 
Kommunikations- und Ansprachestrategie zu entwickeln. „Bürgerbeteiligung beinhaltet nicht 
nur die Beteiligung an von dem Magistrat vorgeschlagenen städtischen Planungen und 
Vorhaben, sondern ermöglicht auch, dass Initiativen, Themen und Projektideen aus der 
Bürgerschaft gehört, geprüft und unterstützt werden. Die Möglichkeit für jede Bürgerin und 
jeden Bürger, eigene Vorschläge in die politische Agenda einbringen zu können, soll in 
Darmstadt verbessert und dauerhaft angelegt werden.“ Auszug aus den Leitlinien für 
Bürgerbeteiligung, Seite 30 
Letzter relevanter politischer Beschluss 
Magistratsbeschluss vom 18.02.2015 zur Umsetzung der Leitlinien zur Bürgerbeteiligung, 
MV-Nr. 2015/0045

4. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt       Stand: August 2017             Seite 64 von 93 
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und Umsetzungszeitpunkte 
Das Thema Initiativmöglichkeiten, das heißt die Möglichkeit, eigene Ideen und Vorschläge in 
den Magistrat einbringen zu können, wurde im Arbeitskreis Bürgerbeteiligung am 5. Juli 2016 
beraten. Vorab hat ein Vorbereitungstreffen stattgefunden. Konzeptionsphase im 3. Quartal 
2017, Bürgerbeteiligung zur Vorstellung des Entwurfs und zur Mitwirkung an der Konzeption 
im 4. Quartal 2017 geplant.   
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar) 
Abhängig von der Konkretisierung des Verfahrens 
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben) 
Nein 
Freiwillige Beteiligung vorgesehen? 
Ja 
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung. 
Die Überlegungen zu einem Konzept sollen in einer Beteiligungsveranstaltung vorgestellt und 
weiter konkretisiert werden. Bei der Veranstaltung im 4. Quartal 2017 sollen die Nutzerinnen 
und Nutzer des Bürgerhaushalts und weitere Interessierte eingebunden werden. Außerdem 
wäre eine Zufallsauswahl hilfreich, um möglichst breit diskutieren zu können. Nach der 
Beteiligung wird das Konzept weiter ausgearbeitet und den politischen Gremien zur Beratung 
vorgelegt.   
Stufe der vorgesehenen Beteiligung 
Mitgestalten 
Ansprechpartner 
Büro der Bürgerbeauftragten,  
Frau Radmann 
06151/13-3186 
buergerbeauftragte@darmstadt.de

4. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt       Stand: August 2017             Seite 65 von 93 
Erarbeitung eines Konzepts zur Verstetigung und zum Ausbau der 
Stadtteilforen 
Datum der Veröffentlichung 
03.02.2017 
Letzte Aktualisierung 
21.08.2017  
Themenbereich 
themenübergreifend (alle Themenbereiche) 
Beschreibung 
In Arheilgen und Eberstadt wurden Stadtteilforen erfolgreich eingeführt. Im nächsten Schritt 
geht es um die Vorbereitung zu Einführung weiterer Stadtteilforen in Darmstädter Stadtteilen 
und die Verstetigung der bestehenden Stadtteilforen, da diese ein zentrales Element der 
Umsetzung der stadtteilbezogenen Bürgerbeteiligung darstellen. Das Konzept soll klären, 
welche Ressourcen und Steuerungsstrukturen hierfür notwendig sind. Außerdem sollen der 
zeitliche Rahmen, die Koordination und Unterstützung des freiwilligen Engagements und die 
Umsetzungsstufen beschrieben werden. 
Letzter relevanter politischer Beschluss 
Einrichtung von offenen Stadtteilforen mit bürgerschaftlicher Beteiligung in der 
Wissenschaftsstadt Darmstadt, Beschluss im Dezember 2013 in der 
Stadtverordnetensammlung, MV-Nr. 2013/0338   
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und Umsetzungszeitpunkte 
Die Verwaltung hat den Auftrag, ein Konzept zu erarbeiten. Hierzu wird eine Arbeitsgruppe, 
bestehend aus der Sozial- und Jugendhilfeplanung, dem Amt für Soziales und Prävention 
und der Bürgerbeauftragten gegründet. Die AG Sozialplanung, die Träger der 
Gemeinwesenarbeit in Darmstadt, die Bezirksverwaltungen und weitere Akteure werden im 
Erarbeitungsprozess einbezogen. Das Konzept soll anschließend in den politischen Gremien 
beraten werden. Ziel ist eine Beratung des Konzepts im 2. Halbjahr 2017.   
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar) 
Im Rahmen des Erarbeitungsprozesses zu klären, abhängig von konzeptionellen 
Entscheidungen zu Personalressourcen und Budgets   
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben) 
Nein

4. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt       Stand: August 2017             Seite 66 von 93 
Freiwillige Beteiligung vorgesehen? 
Ja 
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung. 
In der Phase der Konzepterstellung ist eine Beteiligung der Akteure der Gemeinwesenarbeit 
vorgesehen. Im Rahmen der konkreten Vorbereitung bei der Einführung neuer Stadtteilforen 
werden weitere Akteure beteiligt. 
Stufe der vorgesehenen Beteiligung 
Mitgestalten 
Ansprechpartner 
Frau Jung-Kroh 
Dezernat I 
06151/13-2300 
buergerbeauftragte@darmstadt.de

4. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt       Stand: August 2017             Seite 67 von 93 
Gesamtsanierung und Aufstockung der Herderschule im Rahmen des 
Schulbausanierungsprogrammes 
Datum der Veröffentlichung 
03.02.2017 
Letzte Aktualisierung 
21.08.2017   
Themenbereich 
Schule, Bauen und Wohnen 
Beschreibung 
Gesamtsanierung und Erweiterung der Herderschule durch Aufstockung zur Abdeckung des 
Raumbedarfs der Förderschule. 
Letzter relevanter politischer Beschluss 
Magistratsbeschluss-Nr. 2015/0502 Schulbau-Sanierungs-Programm 2014/2015 vom 
18.11.2015 Maßnahmenbudget 6.090.000 € 
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und Umsetzungszeitpunkte 
Abschluss der Genehmigungsplanung, Baubeginn hat stattgefunden.  
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar) 
9.000.000 IDA Wirtschaftsplan 2017, Ansatz unter Berücksichtigung der Risikozuschläge 
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben) 
Nein 
Status 
Bürgerbeteiligung abgeschlossen 
Freiwillige Beteiligung vorgesehen? 
Nein 
Ansprechpartner 
Frau König-Ehmke/Frau Judt/ Herr Neis 
Eigenbetrieb Immobilienmanagement Darmstadt 
06151/13-2669 (Frau König-Ehmke); 13-3028 (Frau Judt); 13-2673 (Herr Neis) 
immobilienmanagement@darmstadt.de

4. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt       Stand: August 2017             Seite 68 von 93 
Neubau Heinrich-Hoffmann-Schule 
Datum der Veröffentlichung 
03.02.2017 
Letzte Aktualisierung 
21.08.2017  
Themenbereich 
Schule, Kinder, Jugend und Familie, Stadtplanung und Stadtentwicklung, Bauen und 
Wohnen 
Beschreibung 
Entwicklung eines neuen Schulstandortes für die Heinrich-Hoffmann Schule im Bezirk Mitte 
Letzter relevanter politischer Beschluss 
- 
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und Umsetzungszeitpunkte 
Die Entwicklung eines möglichen Standortes und Auslobung eines Wettbewerbes ist für die 
erste Jahreshälfte 2018 vorgesehen  
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar) 
- 
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben) 
Nein 
Freiwillige Beteiligung vorgesehen? 
Ja 
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung. 
Durchführung eines Wettbewerbsverfahrens in der ersten Jahreshälfte 2018. Es ist geplant, 
Bürgerinnen und Bürger im Preisgericht zu beteiligen.  
Stufe der vorgesehenen Beteiligung 
Anhören 
Ansprechpartner 
Herr Neis / Eigenbetrieb Immobilienmanagement Darmstadt 
06151/13-2673 / immobilienmanagement@darmstadt.de

4. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt       Stand: August 2017             Seite 69 von 93 
Neubau Nordbad 
Datum der Veröffentlichung 
03.02.2017 
Letzte Aktualisierung 
21.08.2017  
Themenbereich 
Kinder, Jugend und Familie, Gesundheit und Sport, Schule, Stadtplanung und 
Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen  
Beschreibung 
Abbruch des vorhandenen Hallenbades und Neubau eines neuen Sport- und Familienbades 
Letzter relevanter politischer Beschluss 
MV-Nr. 2016/0362 
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und Umsetzungszeitpunkte 
Die Vorplanung wird 2016 abgeschlossen. Abschluss der Entwurfsplanung aus dem 
Wettbewerb 2. Quartal 2017. Baubeginn der Traglufthalle Oktober 2017. Geplante 
Fertigstellung Hallenbad 2. Quartal 2020. Fertigstellung Freibad Umkleiden Außenanlagen 2. 
Quartal 2021  
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar) 
Massnahmenbudget 37.9 Mio € zuzüglich Risikofaktor von 5.7 Mio € 
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben) 
Nein 
Status 
Bürgerbeteiligung abgeschlossen 
Freiwillige Beteiligung vorgesehen? 
Ja 
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung. 
Durchführung eines Informationsabends/Workshops im Vorfeld des Wettbewerbsverfahrens. 
Die Anregungen aus der Bürgerschaft wurden in die Auslobung des Wettbewerbes 
aufgenommen.

4. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt       Stand: August 2017             Seite 70 von 93 
Stufe der vorgesehenen Beteiligung 
Anhören 
Ansprechpartner 
Herr Neis 
Eigenbetrieb Immobilienmanagement Darmstadt 
06151/13-2673 
immobilienmanagement@darmstadt.de

4. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt       Stand: August 2017             Seite 71 von 93 
Erich Kästner-Schule Wickopweg 
Datum der Veröffentlichung 
03.02.2017 
Letzte Aktualisierung 
21.08.2017  
Themenbereich 
Schule, Bauen und Wohnen 
Beschreibung 
Erweiterung Verwaltung, Mensa, Klassen 
Letzter relevanter politischer Beschluss 
Mag.-Vorlage-Nr. 2013/0239 Raumprogramm für EKS, Erweiterung durch gewachsene 
Anforderungen des Ausbaus an Betreuung / Ganztag  
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und Umsetzungszeitpunkte 
Wettbewerbsentscheidung 12/2015, Beauftragung Planer erfolgt, Stand der Planung LPH 2 
Entwurfsphase, Baubeschluss  
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar) 
Kostenvoranmeldung / Grobkostenermittlung 4,350 Mio € brutto (Stand 07/2013) 
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben) 
Nein 
Status 
Keine Bürgerbeteiligung vorgesehen 
Freiwillige Beteiligung vorgesehen? 
Nein 
Ansprechpartner 
Frau Dipl. Ing. Rödel , Herr Neis 
Eigenbetrieb Immobilienmanagement Darmstadt 
06151/13-2676 (Frau Rödel), 13-2673 (Herr Neis) 
immobilienmanagement@darmstadt.de

4. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt       Stand: August 2017             Seite 72 von 93 
Umgestaltung Nieder-Ramstädter Straße zwischen Lichtwiesenweg und 
Böllenfalltor 
Datum der Veröffentlichung 
03.02.2017 
Datum der letzten Aktualisierung 
22.08.2017 
Themenbereich 
Stadtplanung und Stadtentwicklung, Verkehr, Mobilität und ÖPNV 
Beschreibung 
Die Nieder-Ramstädter Straße (Bundesstraße 449) ist eine der wichtigsten Einfallstraßen im 
Süden Darmstadts. Sie nimmt einen erheblichen Anteil des aus dem südlichen Umland 
pendelnden Kfz-Verkehrs auf. Parallel zur Fahrbahn, getrennt durch Absperrungen auf einem 
eigenen Gleiskörper, verläuft die Trasse der Straßenbahnlinien 2 und 9. Diese westliche 
Teilfläche ‚Gleisfeld‘ mit der dahinter verlaufenden Erschließungsstraße ist nicht Gegenstand 
der Untersuchung und Umgestaltung. Gegenstand der Neuordnung ist somit der östliche 
Teilbereich mit einer Breite von ca. 14 bis 17 m. Diese Fläche gliedert sich heute in eine 
zweistreifige Fahrbahn und einen markierten Radfahrstreifen Richtung Innenstadt. Neben der 
grundhaften Erneuerung des Straßenraums und der damit verbundenen erstmaligen 
Herstellung des Gehwegbereichs ist das Hauptanliegen der Neugestaltung die Schaffung 
einer durchgehenden verkehrssicheren Radwegeverbindung in die Innenstadt sowie die 
Aufwertung des östlichen Gehwegbereichs und des zugehörigen Grünstreifens. 
Letzter relevanter politischer Beschluss 
Beschluss der Stadtverordnetenversammlung am 13.06.2017: Der vorliegenden Vorplanung 
für die Umgestaltung der Nieder-Ramstädter Straße wird zugestimmt.  
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und Umsetzungszeitpunkte 
Die Vorplanung für die Umgestaltung der Nieder-Ramstädter Straße wird dem Magistrat zur 
Zustimmung vorgelegt. Nach Magistratsbeschluss kann die Entwurfs-/ Ausführungsplanung 
begonnen werden.  
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar) 
Für die vorgelegte Baumaßnahme „Umbau der Nieder-Ramstädter Straße in Darm-
stadt“ wurde eine Kostenschätzung nach DIN 276 aufgestellt. Die Nettokosten des Projektes 
belaufen sich inklusive 20 % Planungskosten auf ca. 5.392.000 Euro. Dies entspricht 
Bruttokosten von etwa 6.416.000 Euro. In der Kostenaufstellung nicht enthalten sind Kosten

4. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt       Stand: August 2017             Seite 73 von 93 
für eine möglicherweise notwendige Kampfmittelsondierung, für Grunderwerb, Vermessung 
und Vermarkung.  
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben) 
Nein 
Freiwillige Beteiligung vorgesehen? 
Ja 
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung. 
Vorgesehene Beteiligungsmaßnahmen, Herbst 2017: Anliegerinnen und Anliegern wird 
Informationsmaterial direkt in die Briefkästen zugestellt. Zudem erfolgt ein 
Beteiligungsangebot vor Ort mit dem Info-Fahrrad der Wissenschaftsstadt Darmstadt.   
Stufe der vorgesehenen Beteiligung 
Anhören 
Ansprechpartner 
Herr Stoll 
Stadtplanungsamt 
06151/13-2833 
stadtplanungsamt@darmstadt.de

4. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt       Stand: August 2017             Seite 74 von 93 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Bereits veröffentlichte Vorhaben

4. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt       Stand: August 2017             Seite 75 von 93 
Sanierung des Ausstellungsgebäudes Mathildenhöhe 
Datum der Veröffentlichung 
13.11.2015 
Letzte Aktualisierung 
05.12.2016  
Themenbereich 
Kultur und Wissenschaft, Bauen und Wohnen 
Beschreibung 
Reduzierung des Energieverbrauchs Verbesserung der Klimatechnik unter Berücksichtigung 
der Bedürfnisse des Ausstellungsbetriebs Beförderung des UNESCO Welterbeantrags. 
Letzter relevanter politischer Beschluss 
17. Juni 2014 (Stadtverordnetenversammlung) 
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und Umsetzungszeitpunkte 
Erteilung der Baugenehmigung, Vorbereitung des Ausschreibungsverfahrens, Einbindung 
des Landesamtes für Denkmalpflege 
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar) 
Gesamtkosten ca. 17,5 Mio Euro 
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben) 
Nein 
Freiwillige Beteiligung vorgesehen? 
Ja 
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung. 
Wiederholte Behandlung in öffentlicher Sitzung der Magistratskommision Mathildenhöhe, 
Bürgerinformation Welterbeantrag am 17.11.2015. Im April 2016 hat eine öffentliche 
Fachtagung über drei Tage zur Relevanz des Ensembles auf der Mathildenhöhe 
stattgefunden. Die Gestaltungsspielräume zur Bürgerbeteiligung sind eingeschränkt 
aufgrund der Vorgaben des Denkmalschutzes und der technischen Anforderungen. 
Stufe der vorgesehenen Beteiligung 
Informieren

4. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt       Stand: August 2017             Seite 76 von 93 
Ansprechpartner 
Herr Prof. Dr. Ludger Hünnekens 
Eigenbetrieb Kulturinstitute 
06151 / 13-3922 
kulturamt@darmstadt.de

4. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt       Stand: August 2017             Seite 77 von 93 
Baulich-Technische Sanierung des Eberstädter Mühltalbades 
Datum der Veröffentlichung 
13.11.2015 
Letzte Aktualisierung 
16.08.2016 
Themenbereich 
Kinder, Jugend und Familie, Gesundheit und Sport, Schule 
Beschreibung 
Es ist eine Sanierung des Mehrzweckbeckens, des Kinderbeckens und des 
Funktionsgebäudes mit Außenanlagen im Eberstädter Mühltalbad geplant. 
Letzter relevanter politischer Beschluss 
MV-Nr. 2014/0191 
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und Umsetzungszeitpunkte 
Die vorgelegte Vorplanung muss überarbeitet werden. Die Aufteilung in drei 
Sanierungsschritte ist vorgesehen. Planungsstudie zur Vorbereitung eines 
Interessenbekundungsverfahrens zur Auswahl geeigneter Architekturbüros und Abstimmung 
mit Anforderungen der Denkmalpflege ist in Arbeit. Politischer Abstimmungsprozess, 
haushaltsrelevante Entscheidungen und Festlegung des Umsetzungs-Zeitplanes stehen 
bevor. 
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar) 
Sanierung Kinderplanschbecken (Kosten noch nicht beziffert) Sanierung Mehrzweckbecken 
ca. 3.200.000 €. Herstellung der Funktionsgebäude und Außenanlagen (Kosten noch nicht 
beziffert). 
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben) 
Nein 
Freiwillige Beteiligung vorgesehen? 
Ja 
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung. 
Mitgestaltungsmöglichkeiten sind für Ausstattungsvarianten des Mehrzweckbeckens, des 
Kinderbeckens, der Attraktionen (Rutsche oder ähnliches) sowie der Funktionsgebäude und 
Außenanlagen vorgesehen.

4. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt       Stand: August 2017             Seite 78 von 93 
Stufe der vorgesehenen Beteiligung 
Mitgestalten 
Ansprechpartner 
Herr Rasch, Herr Rachut, Herr Dreiseitel 
Eigenbetrieb Bäder 
06151 / 13-2876, -2974, -2972 
sportamt@darmstadt.de

4. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt       Stand: August 2017             Seite 79 von 93 
Konversion Süd 
Datum der Veröffentlichung 
13.11.2015 
Letzte Aktualisierung 
19.04.2016 
Themenbereich 
Stadtplanung und Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen 
Beschreibung 
Darmstadt ist eine nach Bevölkerung und Wirtschaftskraft wachsende Stadt. Zugleich sind 
die städtebaulichen Entwicklungspotenziale aufgrund der Siedlungsbeschränkungszone des 
Flughafens Frankfurt im Norden sowie der weitgehende Umgürtung des Siedlungskörpers 
mit Wald im Westen, Osten und Süden stark beschränkt. Daher kommt der Entwicklung der 
ehemaligen us-amerikanischen Liegenschaften eine erhöhte stadtentwicklerische und 
stadtplanerische Bedeutung zu. Das Ziel dieses Konversionsprozesses besteht in einer 
bedarfsgerechten und nachhaltigen Entwicklung der Flächen. Die zwischen Bessungen und 
Eberstadt gelegenen Areale der Lincoln-Siedlung, der Jefferson-Siedlung und der Cambrai-
Fritsch-Kaserne sollen in diesem Zusammenhang als Wohngebiete mit entsprechender 
sozialer, technischer und verkehrlicher Infrastruktur entwickelt werden. Der Umbau im 
Bereich der Lincoln-Siedlung läuft bereits (für Teilvorhaben können hierzu eigene 
Vorhabensteckbriefe entwickelt werden). Die städtebaulichen Zielvorgaben für diese 
zukünftigen Quartiere sind im Rahmenplan Bessungen-Süd festgehalten, der auf einer 
intensiven Bürgerbeteiligung fußt. 
Letzter relevanter politischer Beschluss 
Z.B. (Auswahl): "Konversion Cambrai-Fritsch-Kaserne, Jefferson Siedlung und Lincoln 
Siedlung - Rahemnplanung Bessungen Süd mit Entwicklungskonzept Lincoln-Siedlung", MV-
Nr. 2011/0202, Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 21.06.2011. "Konversion in 
Darmstadt - Aktueller Stand", MV-Nr. 2014/0004, Beschluss der 
Stadtverordnetenversammlung vom 22.01.2014. "Konversion Lincoln-Siedlung - 
Zielvereinbarung mit BVD New Living GmbH & Co. KG", MV-Nr. 2014/0249, Beschluss der 
Stadtverordnetenversammlung vom 09.07.2014. "Bebauungsplan S 25 - Lincoln-Siedlung - 
(erneute Änderung des Aufstellungsbeschlusses und Offenlagebeschluss)", MV-Nr. 
2015/0177, Beschluss der Stadtverordnetenevrsammlung vom 25.06.2015 
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und Umsetzungszeitpunkte 
Bauleitplanung für den Bereich Lincoln-Siedlung im Aufstellungsverfahren, Vorbereitung und 
Umsetzung von Teilprojektschritten in der Lincoln-Siedlung, Verhandlungen zur

4. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt       Stand: August 2017             Seite 80 von 93 
Grundstückssicherung im Bereich der Cambrai-Fritsch- Kaserne/Jefferson-Siedlung 
Bessungen, Eberstadt, Auswirkungen/Bedeutsamkeit auf/für die Gesamtstadt 
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar) 
- 
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben) 
Ja 
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung 
Im Zusammenhang mit der Aufstellung des Bebauungsplans S 25 - Lincoln-Siedlung sowie 
bei folgenden Bebauungsplanverfahren zur Entwicklung der Cambrai-Fritsch- 
Kaserne/Jefferson-Siedlung 
Freiwillige Beteiligung vorgesehen? 
Ja 
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung. 
Die Konversion Süd ist Gegenstand eines umfassenden Konzepts der Bürgerbeteiligung. 
Dazu zählten u.a. bereits zwei öffentliche Planungswerkstätten in 2010 und 2011 in 
Vorbereitung der Rahmenplanung sowie Bürgerversammlungen/Bürgerinformationen in 2013 
und 2014. Weitere Beteiligungsschritte werden folgen. In den Planungswerkstätten wurde auf 
der Ebene des Mitgestaltens und teils Mitentscheidens gearbeitet. Dies wurde durch 
Informationsveranstaltungen ergänzt. Insbesondere im Zusammenhang mit der 
Bürgerbeteiligung, die in den für die Cambrai-Fritsch-Kaserne/Jefferson-Siedlung geplanten 
städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerb eingebettet sein wird, wird erneut 
eine hohe Stufe der Beteiligung erreicht werden. Gewünscht ist darüber hinaus, dass sich in 
der Lincoln-Siedlung ein beteiligungsrelevanter Bürgerverein o.ä. konstitutiert. 
Stufe der vorgesehenen Beteiligung 
Mitgestalten 
Ansprechpartner 
Herr Kai Hartmann 
Amt für Wirtschaft und Stadtentwicklung, in Zusammenarbeit mit Dezernat  III, 
Stadtplanungsamt 
06151 / 13-4432 
konversion@darmstadt.de

4. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt       Stand: August 2017             Seite 81 von 93 
Neubaumaßnahmen in der Lincoln-Siedlung 
Datum der Veröffentlichung 
13.11.2015 
Letzte Aktualisierung 
21.11.2016 
Themenbereich 
Natur, Grünflächen, Landschaftspflege und Umweltschutz, Schule 
Beschreibung 
Mit der Entwicklung des neuen Wohnquartiers Lincoln-Siedlung für ca. 3000 Einwohner ist 
die zeitnahe Bereitstellung der öffentlichen sozialen Infrastruktur notwendig. Hierzu ist laut 
Bebauungsplan-Entwurf S 25 auf einem Grundstück direkt westlich der Heidelberger Straße 
der Bau einer Grundschule und Kindertagesstätte vorgesehen. Westlich schließt sich der 
Quartierspark an und im Norden der Quartiersplatz. Gemeinsam bilden diese Elemente die 
zentrale Mitte und das Herzstück des neuen Wohnquartiers. Durch einen hochbaulichen, 
städtebaulichen und freiraumplanerischen Wettbewerb soll ein abgestimmtes 
Gesamtkonzept entwickelt werden, das die räumliche und funktionale Verknüpfung innerhalb 
und ins Quartier sichert. 
Letzter relevanter politischer Beschluss 
Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 25.06.2015 (MV-Nr. 2015/0146) 
Magistratsvorlage zum Wettbewerb (MV-Nr. 2015/0330) Beschluss der 
Stadtverordnetenversammlung vom 24.09.2015 
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und Umsetzungszeitpunkte 
Aktuell Vorentwurfsplanung; Baubeginn Frühjahr 2018 
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar) 
Wettbewerb, Bürgerbeteiligung und Gebäudevorentwurfsplanung, Planung, Bau von 
Gebäuden: 20.100.000 Euro; Freiflächen: 3.470.000 Euro 
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben) 
Nein 
Freiwillige Beteiligung vorgesehen? 
Ja

4. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt       Stand: August 2017             Seite 82 von 93 
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung. 
Der Wettbewerb erfolgt als nichtoffenes einstufiges Verfahren nach Richtlinien für 
Planungswettbewerbe (RPW 2013) und gemäß Vergabeordnung für freiberufliche Leistungen 
(VOF). Mit einer früheren Bürgerbeteiligung wurde bereits vor Erstellung der 
Auslobungsunterlagen für den Wettbewerb eine Mitwirkung der Bürgerschaft bei der 
Erstellung des Anforderungsprofils ermöglicht (Veranstaltung am 19.11.2015). Für die weitere 
Mitwirkung am Wettbewerbsverfahren wurden aus der Bürgerschaft drei Mandatsträger als 
Sachverständige ohne Stimmrecht ausgelost (Mann, Frau, Jugendvertretung). Nachdem die 
Wettbewerbsentwürfe im Juli 2016 ausgestellt wurden und die beiden Siegerentwürfe 
feststanden, fand am 10.10.2016 ein Bürgerdialog zur Vorstellung der prämierten 
Wettbewerbsarbeiten durch die Preisträger und ein moderierter Dialog an Thementischen zur 
Aufnahme von Hinweisen aus der Bürgerschaft im Rahmen der Konkretisierung der 
Entwurfsplanung statt. Im weiteren Planungs- und Realisierungsprozess der Teilflächen ist 
die Beteiligung der Bürgerschaft weiterhin vorgesehen. In der ersten Auftaktveranstaltung am 
19.11.2015 wurde über den Rahmen und die Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung informiert. 
Durch die vorgegebenen Richtlinien für Planungswettbewerbe und VOF sind der Beteiligung 
genaue Grenzen gesetzt. So ist ein letzendliches Stimmrecht durch die gewählten 
Mandatsträger bei der Preisverleihung nicht gegeben, sondern dies erfolgt ausschließlich 
durch das Preisgericht. 
Stufe der vorgesehenen Beteiligung 
Anhören 
Ansprechpartner 
Herr Georg Gemmel 
Eigenbetrieb Immobilienmanagement (IDA) 
06151 / 13-3816 
immobilienmanagement@darmstadt.de

4. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt       Stand: August 2017             Seite 83 von 93 
Errichtung eines Parkour-Parks/Umgestaltung des Spielplatzes Marienplatz 
Datum der Veröffentlichung 
12.02.2016 
Letzte Aktualisierung 
11.11.2016 
Themenbereich 
Kinder, Jugend und Familie, Gesundheit und Sport  
Beschreibung 
Parkour ist eine kreativ sportliche Fortbewegungsart, die vorwiegend im Freien trainiert wird. 
Parkour ist nicht wettbewerbsfähig und kann auch auf einem Hindernisparcours durchgeführt 
werden. Auf dem Jugendkongress 2014 wurde durch die Jugendlichen ein Parkour-Platz 
gewünscht. Um den Interessen der Jugendlichen nachzukommen ist eine Teilumgestaltung 
des Spielplatzes auf dem Marienplatz geplant. Derzeit wird der Spielplatz kaum benutzt. 
Durch die Zuordnung einer anderen Altersgruppe soll der Platz aufgewertet und belebt 
werden.  
Letzter relevanter politischer Beschluss 
- 
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und Umsetzungszeitpunkte 
Die Standortsuche ist abgeschlossen. Erste Ideen für die Gestaltung des Parkour-Parks 
wurden von den Jugendlichen erarbeitet. Die konkrete Planung des Parkour-Parks soll im 
nächsten Schritt besprochen und bearbeitet werden.  
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar) 
50.000 Euro, die Mittel sind bereits freigegeben.  
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben) 
Nein 
Freiwillige Beteiligung vorgesehen? 
Ja 
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung. 
Anwohnerinnen und Anwohner sollen vorab befragt werden.  
Stufe der vorgesehenen Beteiligung 
Mitgestalten

4. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt       Stand: August 2017             Seite 84 von 93 
Ansprechpartner 
Jugendamt, Jugendbildungswerk, 
Frau Pelikan, 
06151/13-3967 
jugendamt@darmstadt.de

4. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt       Stand: August 2017             Seite 85 von 93 
Lokale Partnerschaft für Demokratie 
Datum der Veröffentlichung 
03.02.2017 
Letzte Aktualisierung 
Themenbereich 
themenübergreifend (alle Themenbereiche) 
Beschreibung 
Projekte werden ermöglicht und unterstützt. Formate sind beispielsweise Workshops, 
Ausstellungen, Fachtage usw. Leitziele der Lokalen Partnerschaft für Demokratie:  
• Stärkung demokratischer Persönlichkeitsstrukturen und sozialer Kompetenzen im Umgang 
mit Vielfalt  
• Stärkung der demokratischen Kultur der Stadtgesellschaft  
• Erweiterung der Akteure und Stärkung der Vernetzung 
Letzter relevanter politischer Beschluss 
Vorlage-Nr. 2012/0357; Magistratsbeschluss-Nr. 443 
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und Umsetzungszeitpunkte 
Jährliche Ausschreibung für Projekte im Januar/Februar, Laufzeit bis Jahresende. 
Begleitausschuss als beratendes Gremium mindestens zweimal jährlich, 
Demokratiekonferenzen, Veranstaltungen der Projekte bzw. Projektpräsentationen. 
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar) 
- 
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben) 
Nein 
Freiwillige Beteiligung vorgesehen? 
Ja 
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung. 
Bürgerbeteiligung ist vor allem über die Projektarbeit von engagierten Bürgerinnen und 
Bürgern, Initiativen, Vereinen, u.a. Projektträgern und die Präsentation dieser 
Projektergebnisse vorgesehen. Im Rahmen von öffentlichen Demokratie-Konferenzen zu 
bestimmten Themen ist die Einbeziehung der gesamten Stadtgesellschaft gegeben.

4. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt       Stand: August 2017             Seite 86 von 93 
Stufe der vorgesehenen Beteiligung 
Mitgestalten 
Ansprechpartner 
Katja Englert 
Amt für Interkulturelles und Internationales 
06151/13-3583 
interkulturell-international@darmstadt.de

4. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt       Stand: August 2017             Seite 87 von 93 
Nutzungsänderung Waben, Friedensplatz 11, 64283 Darmstadt 
Datum der Veröffentlichung 
03.02.2017 
Letzte Aktualisierung 
06.12.2016 
Themenbereich 
Kultur und Wissenschaft, Stadtplanung und Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen 
Beschreibung 
Machbarkeitsstudie zur Sanierung und Nutzungsänderung des „Waben“. Zielsetzung ist eine 
Mischnutzung mit teilweise festen städtischen Nutzern und Bereitstellung von Sonderräumen 
für städtische Veranstaltungen. 
Letzter relevanter politischer Beschluss 
- 
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und Umsetzungszeitpunkte 
Die Machbarkeitsstudie ist beauftragt. 
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar) 
Erste Kostenschätzungen werden im Rahme der Studie ermittelt. 
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben) 
Nein 
Freiwillige Beteiligung vorgesehen? 
Nein 
Ansprechpartner 
Herr Neis 
Eigenbetrieb Immobilienmanagement Darmstadt 
06151/13-2673 
immobilienmanagement@darmstadt.de

4. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt       Stand: August 2017             Seite 88 von 93 
Saladin-Eck 
Datum der Veröffentlichung 
30.03.2017  
Letzte Aktualisierung 
- 
Themenbereich 
Stadtplanung und Stadtentwicklung  
Beschreibung 
Schließung der Blockrandbebauung zwischen dem denkmalgeschützen Gebäude der 
„Krone“ und der Wohnbebauung in einem sowohl denkmalgeprägten als auch städtebaulich 
exponierten Feld. Die verkehrlich stark frequentierte Lage führt außerdem zu 
Einschränkungen in den Nutzungsmöglichkeiten. Eine freiwillige Bürgerbeteiligung vor dem 
Verkauf des Grundstücks zu Nutzungsvarianten ist nicht vorgesehen. Aufgrund der 
Immissionslage ist eine Hotel und eine reine Wohnnutzung ausgeschlossen. Nach dem 
Abschluss der Verhandlungen empfiehlt die Wissenschaftsstadt Darmstadt dem Eigentümer, 
das Nutzungskonzept öffentlich vorzustellen und Anregungen zu dem Vorhaben 
aufzunehmen. Die Empfehlung lautet, eine Veranstaltung auf der Stufe der Anhörung 
durchzuführen, so dass Bürgerinnen und Bürger Anregungen zu den Planungen geben 
können. Die Gestaltungsspielräume sind durch das Wettbewerbsergebnis und die 
Rahmenbedingungen eingeschränkt. Der Erwerber muss sich an den Siegerentwurf des 
Architektenwettbewerbs halten, außerdem sind bestimmte Nutzungen aufgrund der 
Immissionslage ausgeschlossen oder nur eingeschränkt möglich.  
Letzter relevanter politischer Beschluss 
Saladin-Eck, Wettbewerb, Magistratsvorlage-Nr. 2015/0059  
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und Umsetzungszeitpunkte 
Der Wettbewerb ergab eine bauliche Hülle, welche die Nutzung offen ließ. Auf Basis des 
Wettbewerbsergebnisses werden Gespräche mit potentiellen Kaufinteressenten geführt. 
Wenn ein neuer Eigentümer feststeht, soll eine öffentliche Vorstellung des 
Nutzungskonzeptes durch den Eigentümer erfolgen.  
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar) 
Die Wettbewerbskosten betrugen 120.000 €. Die Projektkosten sind noch nicht bezifferbar.  
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben) 
Nein

4. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt       Stand: August 2017             Seite 89 von 93 
Freiwillige Beteiligung vorgesehen? 
Nein 
Ansprechpartner 
Eigenbetrieb Immobilienmanagement Darmstadt, 
Joachim Lisowski, 
06151/13-3611, 
immobilienmanagement@darmstadt.de

4. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt       Stand: August 2017             Seite 90 von 93 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Anhang

Herausgeberin 
Wissenschaftsstadt Darmstadt
 
Dezernat I, Bürgerbeauftragte
 
Neues Rathaus
 
Luisenplatz 5a
 
64283 Darmstadt 
 
Telefon (0 61 51) 13-23 00
 
Telefax (0 61 51) 13-22 05
 
E-Mail buergerbeauftragte@darmstadt.de
 
Internet www.darmstadt.de
 
Internet www.da-bei.darmstadt.de 
 
3. Vorhabenliste der 
Wissenschaftsstadt 
Darmstadt 
Veröffentlichung: Februar 2017 
 
www.da-bei.darmstadt.de 
////Darmstadt weiterdenken - Masterplan 2030+, 
Auftaktveranstaltung am 06.02.2016 
Bildquelle: Stadtplanungsamt

Punkt 7: Vierte Vorhabenliste Stand August 2017: Projekte zur potentiellen Beteiligung der 
Bürgerinnen und Bürger 
 (V-Nr. 2017/0297) 
 
 Der Ausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, der Vorlage 
zuzustimmen. 
  
 Gegenstimmen: SPD-Fraktion 
 Stimmenthaltungen: Fraktionen AfD und Die Linke.

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats - 
geschäftsstelle:  
25.08.2017 
an den Magistrat  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung:  
Dezernat I an die Stadtverordnetenversammlung  
   OBW zur Befassung  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
   zur abschließenden Beschluss - 
       fassung Fachausschuss  
Dezernat V 
Dezernat IV 
Dezernat III 
Dezernat II 
 
Amt: Büro 
Bürgerbeauftragte   
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat  
Behandlung in  
öffentl. Sitzung  
Ja 
 
Nein 
 
Verteiler:  
 
 
Ja 
 
Nein  
 
Vorlage-Nr. 2017/0297 
 
Magistratsbeschluss -Nr. 
  
 
Internetfähig     
 
Produkt-Nr.:       
Kostenstelle:  711 001 1001 Investitionsnummer:        
Kostenträger:  1117-13 Sachkonto: 6179000 
 
Betreff: Vierte Vorhabenliste Stand August 2017: Projekte zur potentiellen Beteiligung der 
Bürgerinnen und Bürger  
 
Vorlage vom: 21.08.2017  
 
Beschlussvorschlag : 
 
Die vierte Vorhabenliste wird beschlossen und auf der Bürgerbeteiligungsplattform veröffentlicht.  
 
 
 
 
Anlagen: Anlage 4. Vorhabenliste Stand August 2017  
 
Datenschutzrelevante Anlage:   
 
Folgekosten:    Ja    Nein

- 2 - 
Beschluss des Magistrats vom

- 3 - 
Begründung zur Magistratsvorlage vom 21.08.2017 
 
 
Zentraler Baustein der Leitlinien zur Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger ist die  
frühzeitige Information und Beteiligung an den Planungen und Vorhaben der  
Wissenschaftsstadt Darmstadt. Hierzu werden Planungen und Vorhaben der Stadt in Form  
von Steckbriefen beschrieben und zu einer Vorhabenliste gebündelt.  
 
Es werden Vorhaben aufgenommen, bei denen ein Gestaltungsspielraum existiert  und 
Bürgerbeteiligung grundsätzlich durchführbar ist. Die Vorhabenliste enthält neue 
Vorhabensteckbriefe mit ersten, frühen Informationen zu den Vorhaben und wird regelmäßig 
fortgeschrieben. Frühzeitig bedeutet  auch, dass insbesondere die neu aufgeführten  Projekte 
noch in einem Planungsstadium sind, in dem noch  Fragen zur Umsetzung des Vorhabens, zu 
den Kosten, zur Bürgerbeteiligung etc. bestehen  können. Die Vorhabenliste fördert die 
Transparenz, die Möglichkeit zur frühzeitigen  Mitgestaltung und den Dialo g zwischen Politik, 
Verwaltung und Bürgerschaft über städtische  Vorhaben und Planungen.  
 
Die dritte Vorhabenliste mit 38 Projekten zur potentiellen Beteiligung der  Bürgerinnen und 
Bürger wurde am 2. Februar 2017 in der Stadtverordnetenversammlung  beschlossen und am 
6. Februar 2017 auf der Bürgerbeteiligungsplattform unter www.da -bei.darmstadt.de 
veröffentlicht (MV -Nr. 2016/0482). 
 
Zu Vorhaben auf der  dritten Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt ist ein Antrag 
zur Anregung von Bürgerbeteil igung eingegangen.  Die Magistratsvorlage zur Entscheidung 
über den Antrag zur  Anregung von Bürgerbeteiligung zum Vorhabentitel „Nutzungsänderung 
Waben" durch den Agenda -Beirat wurde erstellt und wird in Kürze in den politischen Gremien 
beraten (MV-Nr. 2017/0277). 
 
Die nun vorliegende aktualisierte 4. Vorhabenliste beinhaltet die Fortschreibung der  
bestehenden Vorhabenliste und elf neue Vorhaben der Wissenschaftsstadt Darmstadt.  
Folgende elf Vorhaben und Planungen sollen in dieser Vorhabenliste neu veröffent licht 
werden: 
 
 Digitalstadt Darmstadt  
 Edelsteinviertel (Baugebiet O 17), Grünzug entlang der Bahnanlage  
 Bebauungsplan W 54 – Verlegerviertel   
 Bebauungsplan W 6.4 - Östlich des Ingelheimer Gartens  
 Vorhabenbezogener Bebauungsplan W 61 - Nördlicher Haardtring  / Berliner Allee  
 12. Änderung des Flächennutzungsplans (ehem. EAD -Betriebsgelände / Technisches 
Stadthaus)  
 13. Änderung des Flächennutzungsplans  (Rheinstraße / Berliner Allee / Haardtring / 
Pfalzweg) 
 Vorhabenbezogener Bebauungsplan W 60 - Berliner Allee / Haardtring  
 Bebauungsplan W 46 - Kelley-Barracks / Nathan -Hale-Depot.  
 Städtebaulicher und landschaftsplanerischer Realisierungswettbewerb Cambrai -
Fritsch-Kaserne / Jefferson -Siedlung 
 Stadtteilvernetz ung der Beteiligungsplattformen für Ältere  
 
Das Vorhaben „ Breitbandausbau Wixhausen“ wird aus der Vorhabenliste entfernt, da der 
breitbandausbau in Wixhausen abgeschlossen ist. Das neue Hochgeschwindigkeitsnetz der 
ENTEGA-Medianet ging am 1. Dezember 2016 in Betrieb.

- 4 - 
Bei dem Vorhaben „Neubau Erweiterungsgebäude – Ludwig-Schwamb-Schule – 
Mühltalschule“ wird das Erweiterungsgebäude in diesem Jahr fertig gestellt. Es besteht keine 
Möglichkeit mehr zur Bürgerbeteiligung. Das Vorhaben wird daher von der Vorhaben liste 
entfernt.  
Das Vorhaben „Gesamtsanierung Bertolt -Brecht-Schule“ wird ebenfalls von der Vorhabenliste 
herunter genommen, da die Baumaßnahme abgeschlossen ist und das Gebäude an die 
Schule übergeben wurde.  
Die „Gewässersanierung Woog“ ist abgeschlossen und kann deshalb von der Vorhabenliste 
genommen werden.  
Das Vorhaben „Landesgartenschau 2022“ wird aus der Vorhabenliste entfernt, nachdem der 
Magistrat den Verzicht zur Durchführung der Landesgartenschau beschlossen hat.  
Das Vorhaben „ Städtebaulicher Ideenwettbewerb Darmstadt Innenstadt “ wird im Moment 
nicht durchgeführt. Eine Anregung von B ürgerbeteiligung ist derzeit nicht möglich, das 
Vorhaben wird daher aus der Vorhabenliste entfernt.  
Bei dem Vorhaben „ Mobilitätskonzept für die Lincoln -Siedlung – gehen, fahren und parken  
im Quartier“ ist die allgemeine Bürgerbeteiligung abgeschlossen, es ist keine Anregung von 
weiterer Bürgerbeteiligung möglich. Die kontinuierliche Beteiligung im Gebiet Lincoln-
Siedlung läuft zum Thema Mobilität weiter . Bürgerinnen und Bürger werden vor Ort aktiv 
eingebunden und informiert.  
Das Vorhaben „ Straßenumgestaltung der Frankfurter Straße wird ebenfalls nicht mehr in der 
Vorhabenliste geführt, weil die Bürgerbe teiligung abgeschlossen  ist und politische 
Beschlüsse gefasst wurden. Es gibt  keine Offenheit mehr für weitere 
Bürgerbeteiligungsformen , das Projekt befindet sich bereits in der Umsetzung.   
 
Nach dem Beschluss der vierten aktualisierten Vorhabenliste in der  
Stadtverordnetenversammlung wird die Vorhabenliste auf der Bürgerbeteiligungsplattform  
www.da-bei.darmstadt.de veröffentlicht und ständig aktualisiert. Die Vorhaben können dort  
nach Stadtteilen und Themen gefiltert werden. Außerdem ist ein Abonnement per E -Mail 
möglich, so dass interessierte Bürgerinnen un d Bürger automatisiert über neu eingestellte  
Vorhaben benachrichtigt werden. Außerdem wird die Vorhabenliste gedruckt in den  
Stadthäusern und weiteren städtischen Institutionen zur Verfügung gestellt.  
 
Ab dem Zeitpunkt der Veröffentlichung der Vorhaben kön nen alle Bürgerinnen und Bürger  
zwei Monate lang Bürgerbeteiligung anregen, wenn keine freiwillige Bürgerbeteiligung  
vorgesehen ist. Über die Anregung zur Bürgerbeteiligung entscheiden der Magistrat und die  
Stadtverordnetenversammlung. Die Möglichkeiten zur Anregung und die Formulare sind auf  
der Bürgerbeteiligungsplattform verfügbar.  
 
Es ist vorgesehen, in sechs Monaten die nächste komplett aktualisierte Vorhabenliste dem  
Magistrat und der Stadtverordnetenversammlung zur Beratung vorzulegen.  
 
Darmstadt, 21.08.2017 
 
 
Dezernat I    Dezernat II    Dezernat III 
 
 
 
 
 
Jochen Partsch   Rafael Reißer    Dr. Barbara Boczek  
Oberbürgermeister   Bürgermeister   Oberbürgermeister

- 5 - 
 
 
 
Dezernat IV    Dezernat V 
 
 
 
 
 
André Schellenberg   Barbara Akdeniz  
Stadtkämmerer   Stadträtin