Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2016/2017 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Kalk

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle 
I/02-8/0 
 
Vorlagen-Nummer 
 1741/2018 
Freigabedatum 
15.06.2018  
Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung 
Betreff 
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2016/2017 - Bäume, Brunnen, Blumen und 
Gewässer im Stadtbezirk Kalk 
Beschlussorgan 
Bezirksvertretung 8 (Kalk) Finanzausschuss 
Gremium Datum 
 
Beschluss: 
1. Die Bezirksvertretung Kalk beschließt, den restlichen Teil in Höhe von 62.000 Euro der für die 
Haushaltsjahre 2016 und 2017 bereitgestellten Mittel in Höhe von insgesamt 150.000 Euro für 
Maßnahmen zur Stadtverschönerung nach Maßgabe des vom Finanzausschuss am 
09.11.2015 beschlossenen Kriterienkatalogs vorbehaltlich der Freigabe durch den Finanzaus-
schuss wie folgt zu verwenden: 
 
Nr. Maßnahmen Betrag 
1 Verschönerung der Bunkeranlage Remscheider Straße in Köln-
Kalk, hier: Zusätzliche Förderung, da der bereits bewilligte Be-
trag von 3.500,- € nicht ausreicht 
1.200 € 
2 Alter Kalker Friedhof (Umsetzung der Maßnahmen 3 bis 8 aus 
dem Beschluss der Bezirksvertretung Kalk vom 07.09.2017, 
TOP 8.1.6 (2605/2017) 
30.800 € 
3 Anlage eines Bouleplatzes im Breuerpark in Köln-Kalk 15:000 € 
4 Anlage eines Bouleplatzes im Stadtteil Rath/Heumar (der 
Standort wird noch festgelegt) 
15:000 € 
 Gesamtsumme: 62.000 € 
 
2. Der Ausschuss für Umwelt und Grün nimmt die Beschlussfassung zur Kenntnis und bittet die 
Verwaltung, vorbehaltlich der Freigabe durch den Finanzausschuss, die Maßnahmen umzu-
setzen. 
 
3. Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe der Mittel n Höhe von 62.000 Euro für die von 
der Bezirksvertretung Kalk vorgesehenen Maßnahmen. Die entsprechenden Aufwendungen 
wurden im Haushaltsplan 2016/2017 im Teilergebnisplan 1301, Öffentliches Grün, Wald und 
Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, in Teilplanzeile 13, Aufwendungen für Sach- und Dienst-
Bezirksvertretung 8 (Kalk) 21.06.2018 
Ausschuss für Umwelt und Grün 21.06.2018 
Finanzausschuss 02.07.2018

2 
leistungen, zur Verfügung gestellt. Die Mittelbereitstellung ist im Wege der Ermächtigungs-
übertragung nach 2018 vorgesehen. 
 
--------------------------------------------------------------- 
 
Haushaltsmäßige Auswirkungen 
 Nein 
 Ja, investiv Investitionsauszahlungen         € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  Ja            % 
 Ja, ergebniswirksam Aufwendungen für die Maßnahme  62.000 € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  Ja            % 
Jährliche Folgeaufwendungen (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr:       
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
c) bilanzielle Abschreibungen         € 
Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr:       
a) Erträge          € 
b) Erträge aus der Auflösung Sonderposten         € 
Einsparungen: ab Haushaltsjahr:       
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
Beginn, Dauer        
 
 
Begründung: 
Für die beiden Haushaltsjahre 2016 und 2017 stehen für jeden Stadtbezirk Haushaltsmittel in Höhe 
von insgesamt 150.000 Euro für Stadtklima-/Stadtverschönerungsmaßnahmen zur Verfügung. 
Der Finanzausschuss hat am 09.11.2015 die Festlegung eines Kriterienkataloges für die Maßnahmen 
des Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogrammes beschlossen. Die Mittelfreigabe für die Maßnah-
men je Stadtbezirk erfolgt durch den Finanzausschuss.  
Die einzelnen Maßnahmen werden dem Ausschuss für Umwelt und Grün mitgeteilt. 
Mit Beschluss vom 27.04.2017, TOP 8.1.8, hat die Bezirksvertretung Kalk bereits über die Vergabe 
eines Teils der Mittel in Höhe von 88.000 Euro entschieden, so dass noch ein Restbetrag in Höhe von 
62.000 Euro aus den Haushaltsjahren 2016/2017 zur Verfügung steht.

Anlage 1 
 
 
 
Geschäftsführung  
Bezirksvertretung 8 (Kalk) 
Herr Menne 
Telefon:  (0221) 221-98313  
Fax       :  (0221) 221-98347 
E-Mail:  dieter.menne@stadt-koeln.de 
Datum: 11.09.2017 
Auszug 
aus dem Beschlussprotokoll der 24. Sitzung der Bezirksvertretung 
Kalk vom 07.09.2017 
öffentlich 
8.1.6 Alter Kalker  Friedhof 
2605/2017 
Bezirksbürgermeister Pagano stellt den um die einzelnen Maßnahmen ergänzten Be-
schlussvorschlag zur Abstimmung und lässt zunächst über die erste Maßnahme und 
anschließend über die Maßnahmen 2 bis 8 abstimmen: 
Beschlüsse: 
1. Beschluss: 
Die Bezirksvertretung Kalk nimmt den Vorschlag der Verwaltung zur Steigerung der Auf-
enthaltsqualität auf dem alten Kalker Friedhof zur Kenntnis und beauftragt die Verwal-
tung nach gesicherter Finanzierung mit der Umsetzung von Einzelmaßnahmen entspre-
chend der vorgestellten und nachstehenden Prioritäten- und Maßnahmenliste: 
1. Einrichten einer Hundefreilauffläche im östlichen Bereich des Friedhofes gemäß. Anlage  
Die Fläche wird durch den Zaun parallel zur Bahntrasse im Osten und durch die beste-
henden Wege im Norden, Westen und Süden begrenzt.  
Eine Beschilderung zur Ausweisung der Fläche erfolgt an den vier Hauptzuwegen.  
Abstimmungsergebnis: 
Mehrheitlich gegen die Stimme der Bezirksvertreterin Grube (Fraktion Bündnis 90/Die 
Grünen) zugestimmt 
2. Beschluss: 
Die Bezirksvertretung Kalk nimmt den Vorschlag der Verwaltung zur Steigerung der Auf-
enthaltsqualität auf dem alten Kalker Friedhof zur Kenntnis und beauftragt die Verwal-
tung nach gesicherter Finanzierung mit der Umsetzung von Einzelmaßnahmen entspre-
chend der vorgestellten und nachstehenden Prioritäten- und Maßnahmenliste: 
2. Pflege des vorhandenen Grüns und Rückschnitt von Wildwuchs und Sämlingen  
 
3. Sanieren der beiden schmiedeeisernen Eingangstore hinsichtlich deren leichteren 
Benutzbarkeit

2 
4. Optimieren vorhandener und Einrichten von neuen Bankstandorten und Abfallbehältern  
 
5. Wegesanierung  
 
6. Ausrichten der Wegeachse um das bestehende Hochkreuz 
 
7. Aufstellen von „Bewegungsskulpturen“ wie z.B. die „Gräser“ von Conlastic, parallel 
zum nördlichen, die Friedhofmauer begleitenden Rundweg  
 
8. Einrichten einer wegebegleitenden Boulespielfläche im südlichen Abschnitt der Anlage 
 
Abstimmungsergebnis: 
Einstimmig zugestimmt. 
 
 
Abschließend lässt er über den gesamten Beschlussvorschlag abstimmen:  
 
Beschluss: 
Die Bezirksvertretung Kalk nimmt den Vorschlag der Verwaltung zur Steigerung der Auf-
enthaltsqualität auf dem alten Kalker Friedhof zur Kenntnis und beauftragt die Verwal-
tung nach gesicherter Finanzierung mit der Umsetzung von Einzelmaßnahmen entspre-
chend der vorgestellten und nachstehenden Prioritäten- und Maßnahmenliste: 
1. Einrichten einer Hundefreilauffläche im östlichen Bereich des Friedhofes gemäß. Anlage  
Die Fläche wird durch den Zaun parallel zur Bahntrasse im Osten und durch die beste-
henden Wege im Norden, Westen und Süden begrenzt.  
Eine Beschilderung zur Ausweisung der Fläche erfolgt an den vier Hauptzuwegen.  
 
2. Pflege des vorhandenen Grüns und Rückschnitt von Wildwuchs und Sämlingen  
 
3. Sanieren der beiden schmiedeeisernen Eingangstore hinsichtlich deren leichteren 
Benutzbarkeit  
 
4. Optimieren vorhandener und Einrichten von neuen Bankstandorten und Abfallbehältern  
 
5. Wegesanierung  
 
6. Ausrichten der Wegeachse um das bestehende Hochkreuz 
 
7. Aufstellen von „Bewegungsskulpturen“ wie z.B. die „Gräser“ von Conlastic, parallel 
zum nördlichen, die Friedhofmauer begleitenden Rundweg  
 
8. Einrichten einer wegebegleitenden Boulespielfläche im südlichen Abschnitt der Anlage 
 
Abstimmungsergebnis: 
Einstimmig bei Enthaltung der Bezirksvertreterin Grube (Fraktion Bündnis 90/Die Grü-
nen) zugestimmt.