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Förderung der Sachausstattung von Bürgervereinen

Beschlussvorlage Bezirksvertretung 3442/2020 vom 27.11.2020

Stand: Am 03.12.2020 in der Bezirksvertretung 5 (Nippes) ungeändert beschlossen.

Dokumente

  • Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung (BV 5)

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    Anlage: Öffentlichkeitsbeteiligung [Beim Druck ausgeblendeter Text: Hier geht es um eine Verfahrensentscheidung. Bitte wählen Sie eine der drei folgenden Varianten.] VARIANTE 1 Öffentlichkeitsbeteiligung ist gesetzlich vorgeschrieben. Folgende Form des Verfahrens ist vorgeschrieben: Ein spezielles Verfahren ist nicht vorgeschrieben. Folgender Verfahrenstyp wird empfohlen: Beteiligungsspielraum Komplexität Information einfach / standardisiert Anhörung / Beratung teilstandardisiert Mitgestaltung / Mitverantwortung komplex / individuell Das Beteiligungskonzept ist bereits beigefügt bzw. wird in der nächsten Sitzung zur Entscheidung vorgelegt. VARIANTE 2 Eine freiwillige Öffentlichkeitsbeteiligung wird vorgeschlagen. Folgender Verfahrenstyp wird empfohlen: Beteiligungsspielraum Komplexität Information einfach / standardisiert Anhörung / Beratung teilstandardisiert Mitgestaltung / Mitverantwortung komplex / individuell Das Beteiligungskonzept ist bere its beigefügt bzw. wird in der nächsten Sitzung zur Entscheidung vorgelegt. VARIANTE 3 Eine Öffentlichkeitsbeteiligung wird nicht vorgeschlagen, weil: Öffentlichkeitsbeteiligung hat bereits stattgefunden. Gestaltungsspielraum ist nicht ausreichend. Verfahrensverzögerung kann nicht akzeptiert werden. Ressourcen stehen nicht zur Verfügung.
  • Beschlussvorlage Bezirksvertretung

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    Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle I/02-5 Vorlagen-Nummer 3442/2020 Freigabedatum Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung Betreff Förderung der Sachausstattung von Bürgervereinen - hier: ANtrag des Niehler Bürgervereins - Beschlussorgan Bezirksvertretung 5 (Nippes) Gremium Datum Beschluss: Die Bezirksvertretung beschließt, die die Anschaffung eines Notebooks durch den Niehler Bürgerver- ein mit einem Zuschuss von 779,83 EUR zu fördern. Bezirksvertretung 5 (Nippes) 2 Haushaltsmäßige Auswirkungen Nein Auswirkungen auf den Klimaschutz Nein Ja, positiv (Erläuterung siehe Begründung) Ja, negativ (Erläuterung siehe Begründung) Begründung: Der Antrag ist allen Mitgliedern der Bezirksvertretung im Vorfeld zugegangen.

Beratungsverlauf

  1. 03.12.2020

    Bezirksvertretung 5 (Nippes)

    TOP 9.1.6, Entscheidung. Ergebnis: ungeändert beschlossen

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