1837/2026
Beantwortung der Anfrage AN/1072/2026 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bezüglich dem Modulbau am Münstereifeler Platz
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Beantwortung einer Anfrage (BV)
4125 Zeichen
Dezernat, Dienststelle VI/26 Vorlagen-Nummer 1837/2026 Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung öffentlicher Teil Gremium Datum Bezirksvertretung 3 (Lindenthal) 29.06.2026 Beantwortung der Anfrage AN/1072/2026 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bezüglich dem Modulbau am Münstereifeler Platz Text der Anfrage: 1. Nach welchen Kriterien wurde der Münstereifeler Platz für die Aufstellung der Baucontainer während der Baumaßnahmen an der GGS Manderscheider Platz ausgewählt? 2. Warum erfolgte die Information der Nutzer*innen und Anwohnenden offensichtlich spät und unvollständig? 3. Warum wurde die Bezirksvertretung Lindenthal hierüber nicht informiert? 4. Wie stellt die Verwaltung sicher, dass über derartige Maßnahmen künftig rechtzeitig und umfassend informiert wird? Antwort der Verwaltung: Zu 1.) Die ausgewählte Teilfläche am Münstereifeler Platz befindet sich in unmittelbarer Nähe zur Schulbaustelle. Da die Beschäftigten der Baustelle die Aufenthalts- und Pausencontainer fuß- läufig erreichen müssen, war diese räumliche Nähe ein wesentliches Auswahlkriterium. Dar- über hinaus handelt es sich bei dem genutzten Bereich um eine bereits befestigte Fläche, die ohne zusätzliche bauliche Eingriffe für die Aufstellung der Container geeignet ist. Als Alternativstandort wurde unter anderem der nahegelegene Manderscheider Platz betrach- tet. Die dortigen Freiflächen sind nach Auskunft des Amts für Landschaftspflege und Grünflä- chen als naturnahe Wiesenflächen angelegt. Eine Nutzung dieser Bereiche hätte deutlich stär- kere Eingriffe in die vorhandenen Grünstrukturen zur Folge gehabt und möglicherweise zu dauerhaften Schäden geführt. Zudem wird der Spielplatzbereich am Manderscheider Platz während der abschließenden Bauphase und der Neugestaltung des Schulhofes verstärkt für eine kurze Zeit als Interims- Schulhof benötigt. Vor diesem Hintergrund stellte die Teilfläche am Münstereifeler Platz die insgesamt verträglichste Lösung dar. Zu 2. Die Information der Anwohnenden erfolgte unmittelbar nach Abschluss der erforderlichen Ab- stimmungen zwischen den beteiligten Dienststellen und nur mit geringem zeitlichen Vorlauf. Hintergrund war der kurzfristig entstandene Bedarf an zusätzlichen Flächen für die Baustellen- einrichtung, um den Bauablauf und den vorgesehenen Fertigstellungstermin der Schulbau- maßnahme nicht zu gefährden. Nachträglich eingegangene Rückmeldungen haben gezeigt, dass die vorgesehene Verteilung 2 der Anwohnerinformation nicht alle betroffenen Haushalte erreicht hat. Dies bedauern wir aus- drücklich. Für die entstandenen Irritationen bitten wir um Entschuldigung. Zu 3. Die temporäre Nutzung einer Teilfläche des Münstereifeler Platzes zur Aufstellung von Baustellencontainern wurde als verwaltungsinterne Organisationsmaßnahme im Zusammen- hang mit der laufenden Schulbaumaßnahme eingestuft. Da weder eine dauerhafte Umgestal- tung noch eine Aufhebung oder Neuerrichtung des Spielplatzes vorgesehen ist, bestand nach Auffassung der Verwaltung keine Zuständigkeit beziehungsweise kein zwingendes Beteili- gungserfordernis der Bezirksvertretung nach der Zuständigkeitsordnung der Stadt Köln. Die Nutzung ist befristet und endet voraussichtlich mit Abschluss der Baumaßnahme im Frühjahr 2027. Zu 4. Die Gebäudewirtschaft der Stadt Köln informiert betroffene Anwohnende bei vergleichbaren Maßnahmen grundsätzlich frühzeitig und mit angemessenem zeitlichem Vorlauf. Im vorliegen- den Fall konnte die erforderliche Flächenvereinbarung jedoch erst kurzfristig abgeschlossen werden. Gleichzeitig bestand ein hoher Zeitdruck, die Fläche zeitnah bereitzustellen, um den Bauablauf nicht zu verzögern und den geplanten Fertigstellungstermin der Schulbaumaß- nahme im Frühjahr 2027 weiterhin einhalten zu können. Die Erfahrungen aus diesem Fall werden zum Anlass genommen, die internen Abläufe zur In- formation von Anwohnenden und politischen Gremien nochmals zu überprüfen. Ziel ist es, auch bei kurzfristigen Entscheidungen eine möglichst frühzeitige und umfassende Kommuni- kation sicherzustellen.
Beratungsverlauf (1)
Beschluss: Kenntnis genommen
Zur SitzungOrte (2)
- Münstereifeler Platz
- Manderscheider Platz
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Details
- Aktenzeichen
- 1837/2026
- Typ
- Beantwortung einer Anfrage (BV)
- Datum
- 26.06.2026
- Erstellt
- 17.06.2026 15:27