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3678/2021

Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2021 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Kalk

Beschlussvorlage Ausschuss 22.11.2021

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Nächste Beratung: Finanzausschuss, Sitzung am 06.12.2021, TOP 10.30

Beschlussvorlage Ausschuss

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Beschlussvorlage Ausschuss

4060 Zeichen

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle  
I/02-8/0 
 
Vorlagen-Nummer 
 3678/2021 
Freigabedatum 
 22.11.2021 
Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung 
Betreff 
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2021 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im 
Stadtbezirk Kalk 
Beschlussorgan 
Bezirksvertretung 8 (Kalk) Finanzausschuss 
Gremium Datum 
 
Beschluss: 
1. Die Bezirksvertretung Kalk beschließt, die vom Rat im Haushaltsjahr 2021 bereitgestell-
ten Mitteln in Höhe von 150.000 € für Maßnahmen zur Stadtverschönerung nach Maß-
gabe des vom Finanzausschuss am 03.04.2017 beschlossenen Kriterienkatalogs wie 
folgt zu verwenden: 
 
Nr.: Maßnahmen Betrag in Euro 
1 Merheimer Heide Weg ent-
lang Viktoria, 6 Bänke an 
alten Standorten gemäß 
Gestaltungshandbuch 
 
10.000,00 
2 Merheimer Heide Hunde-
wiese 2 neue Bänke ge-
mäß Gestaltungshandbuch 
 
3.000,00 
3 Bouleplatz Breuer Park, 
Kalk 
 
25.000,00 
4 Optimierung der Pflege Op-
ladener Straße und Prüfung 
der Ausweitung von ökolo-
gisch wertvolleren Bepflan-
zungen 
 
38.000,00 
5 Optimierung der Pflege 
Rösrather Straße und Prü-
fung der Ausweitung von 
ökologisch wertvolleren 
12.000,00 
Bezirksvertretung 8 (Kalk) 25.11.2021 
Ausschuss Klima, Umwelt und Grün 25.11.2021 
Finanzausschuss 06.12.2021

2 
Bepflanzungen 
 
6 Unterplattierungen an 
Bankstandorten sowie Aus-
tausch alter gegen neuer 
Bänke entsprechend dem 
Gestaltungshandbuch der 
Stadt Köln 
 
17.000,00 
7 Spielplatz Wallhalplatz, 
Neuanlage von 6 Bank-
standorten, gemäß Gestal-
tungshandbuch  
 
10.000,00 
8 Baumbepflanzungen in den 
Stadtbezirken, Neubepflan-
zungen; insbesondere 
Baumbepflanzung von 4-6 
Bäumen auf der Nebenwie-
sen Wallhalplatz 
 
15.000,00 
9 Pflege Denkmal Alter 
Kalker Friedhof 
 
20.000,00 
 Summe: 150.000,00 
 
2. Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe der Mittel 2021 in Höhe von 150.000 € 
für die von der Bezirksvertretung Kalk vorgesehenen Maßnahmen. Die entsprechen-
den Aufwendungen stehen im Haushaltsplan 2020/2021 im Haushaltsjahr 2021 im 
Teilergebnisplan 1301 Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanla-
gen, Teilplanzeile 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, zur Verfügung. 
 
3.  Der Ausschuss für Klima, Umwelt und Grün nimmt die Beschlussfassung zur Kenntnis 
und bittet die Verwaltung, die Maßnahmen umzusetzen.

3 
Haushaltsmäßige Auswirkungen 
 Nein 
 Ja, investiv Investitionsauszahlungen         € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  Ja            % 
 Ja, ergebniswirksam Aufwendungen für die Maßnahme  150.000 € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  Ja            % 
Jährliche Folgeaufwendungen (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr:       
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
c) bilanzielle Abschreibungen         € 
Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr:       
a) Erträge          € 
b) Erträge aus der Auflösung Sonderposten         € 
Einsparungen: ab Haushaltsjahr:       
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
Beginn, Dauer        
 
Auswirkungen auf den Klimaschutz 
 Nein 
 Ja, positiv (Erläuterung siehe Begründung) 
 Ja, positiv (Erläuterung siehe Begründung) 
 
Begründung:  
 
Für das Haushaltsjahr 2021 stehen für den Stadtbezirk Kalk Haushaltsmittel in Höhe von 
150.000 € für Stadtklima-/Stadtverschönerungsmaßnahmen zur Verfügung. 
Der Finanzausschuss hat am 03.04.2017 einen neuen Kriterienkatalog für die Maßnahmen 
des Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogrammes beschlossen, der ab dem Haushaltsjahr 
2018 gültig ist. Die unten und in der Anlage beschriebene Maßnahme entspricht dem Kriteri-
enkatalog. 
 
Erläuterungen zu den Auswirkungen auf den Klimaschutz: 
 
Die von der Bezirksvertretung Kalk im Rahmen des Stadtklima- und Stadtverschönerungs-
programms beschlossene Maßnahme dienen der Verbesserung des Klimaschutzes. 
 
Begründung der Dringlichkeit: 
 
Die Beschlussfassung in den Gremien über Mittel des Haushaltsjahres 2021 ist noch in die-
sem Jahr erforderlich, damit die Umsetzung der Maßnahmen erfolgen kann.

Beratungsverlauf (3)

25.11.2021 Ausschuss Klima, Umwelt und Grün
TOP 7.9 Kenntnisnahme (Mitteilung) Entscheidung

Beschluss: Kenntnis genommen

Zur Sitzung
25.11.2021 Bezirksvertretung 8 (Kalk)
TOP 8.1.6 Entscheidung Entscheidung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Zur Sitzung
06.12.2021 Finanzausschuss
TOP 10.30 Entscheidung Entscheidung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Zur Sitzung

Details

Aktenzeichen
3678/2021
Typ
Beschlussvorlage Ausschuss
Datum
22.11.2021
Erstellt
19.10.2021 14:00