Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2021 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Kalk

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  Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle I/02-8/0 Vorlagen-Nummer 3678/2021 Freigabedatum 22.11.2021 Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung Betreff Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2021 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Kalk Beschlussorgan Bezirksvertretung 8 (Kalk) Finanzausschuss Gremium Datum Beschluss: 1. Die Bezirksvertretung Kalk beschließt, die vom Rat im Haushaltsjahr 2021 bereitgestell- ten Mitteln in Höhe von 150.000 € für Maßnahmen zur Stadtverschönerung nach Maß- gabe des vom Finanzausschuss am 03.04.2017 beschlossenen Kriterienkatalogs wie folgt zu verwenden: Nr.: Maßnahmen Betrag in Euro 1 Merheimer Heide Weg ent- lang Viktoria, 6 Bänke an alten Standorten gemäß Gestaltungshandbuch 10.000,00 2 Merheimer Heide Hunde- wiese 2 neue Bänke ge- mäß Gestaltungshandbuch 3.000,00 3 Bouleplatz Breuer Park, Kalk 25.000,00 4 Optimierung der Pflege Op- ladener Straße und Prüfung der Ausweitung von ökolo- gisch wertvolleren Bepflan- zungen 38.000,00 5 Optimierung der Pflege Rösrather Straße und Prü- fung der Ausweitung von ökologisch wertvolleren 12.000,00 Bezirksvertretung 8 (Kalk) 25.11.2021 Ausschuss Klima, Umwelt und Grün 25.11.2021 Finanzausschuss 06.12.2021 2 Bepflanzungen 6 Unterplattierungen an Bankstandorten sowie Aus- tausch alter gegen neuer Bänke entsprechend dem Gestaltungshandbuch der Stadt Köln 17.000,00 7 Spielplatz Wallhalplatz, Neuanlage von 6 Bank- standorten, gemäß Gestal- tungshandbuch 10.000,00 8 Baumbepflanzungen in den Stadtbezirken, Neubepflan- zungen; insbesondere Baumbepflanzung von 4-6 Bäumen auf der Nebenwie- sen Wallhalplatz 15.000,00 9 Pflege Denkmal Alter Kalker Friedhof 20.000,00 Summe: 150.000,00 2. Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe der Mittel 2021 in Höhe von 150.000 € für die von der Bezirksvertretung Kalk vorgesehenen Maßnahmen. Die entsprechen- den Aufwendungen stehen im Haushaltsplan 2020/2021 im Haushaltsjahr 2021 im Teilergebnisplan 1301 Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanla- gen, Teilplanzeile 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, zur Verfügung. 3. Der Ausschuss für Klima, Umwelt und Grün nimmt die Beschlussfassung zur Kenntnis und bittet die Verwaltung, die Maßnahmen umzusetzen. 3 Haushaltsmäßige Auswirkungen Nein Ja, investiv Investitionsauszahlungen € Zuwendungen/Zuschüsse Nein Ja % Ja, ergebniswirksam Aufwendungen für die Maßnahme 150.000 € Zuwendungen/Zuschüsse Nein Ja % Jährliche Folgeaufwendungen (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr: a) Personalaufwendungen € b) Sachaufwendungen etc. € c) bilanzielle Abschreibungen € Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr: a) Erträge € b) Erträge aus der Auflösung Sonderposten € Einsparungen: ab Haushaltsjahr: a) Personalaufwendungen € b) Sachaufwendungen etc. € Beginn, Dauer Auswirkungen auf den Klimaschutz Nein Ja, positiv (Erläuterung siehe Begründung) Ja, positiv (Erläuterung siehe Begründung) Begründung: Für das Haushaltsjahr 2021 stehen für den Stadtbezirk Kalk Haushaltsmittel in Höhe von 150.000 € für Stadtklima-/Stadtverschönerungsmaßnahmen zur Verfügung. Der Finanzausschuss hat am 03.04.2017 einen neuen Kriterienkatalog für die Maßnahmen des Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogrammes beschlossen, der ab dem Haushaltsjahr 2018 gültig ist. Die unten und in der Anlage beschriebene Maßnahme entspricht dem Kriteri- enkatalog. Erläuterungen zu den Auswirkungen auf den Klimaschutz: Die von der Bezirksvertretung Kalk im Rahmen des Stadtklima- und Stadtverschönerungs- programms beschlossene Maßnahme dienen der Verbesserung des Klimaschutzes. Begründung der Dringlichkeit: Die Beschlussfassung in den Gremien über Mittel des Haushaltsjahres 2021 ist noch in die- sem Jahr erforderlich, damit die Umsetzung der Maßnahmen erfolgen kann.