Vergabe von bezirksorientierte Mittel und Mitteln zur Kulturförderung für den Stadtbezirk Innenstadt, 2023 Teil 2

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• Anlage 2 Beschlussvorlage

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  Antrags- Nr. Beschreibung Vorhaben Name des Antragstellers Förderbereich beantragter Zuschuss Bewilligt 71-2023 Sommerfest Seniorennnetzwerk Vringsveede ConAction e.V. / Soziale Hilfen, Seniorinnen und Senioren 800,00 € 800,00 € 72-2023 distriktneun - böllen Autorenbüro Marco Hasenkopf Kulturförderung 1.000,00 € zurückgestellt 73-2023 MitAfrika Festival am Schokoladenmuseum Mama Afrika Westafrikanischer / Kulturförderung 7.000,00 € 7.000,00 € 74-2023 38. Dauerlauf im Severinsviertel DauerLaufVerein e.V. / Sportförderung 1.000,00 € zurückgestellt 75-2023 Kölner Bücherfest forum independent / Kulturförderung 3.600,00 € 0,00 € 76-2023 Spielserie "Levve un Levve looße" Theaterspielgemeinsc haft Kölsche Bredder / Heimat- und Brauchtumspflege 150,00 € 150,00 € 77-2023 Adventsfahrt mit der KD Schifffahrt Deutsches Rotes Kreuz Köln / Soziale Hilfen, Seniorinnen und Senioren 315,60 € 315,60 € 78-2023 Das KUBB-Turnier des FHPD Förderverein Historischer Park Deutz / Kulturförderung 1.500,00 € zurückgestellt 79-2023 SUPERKRAFT erleben! Alexandra Kozma / Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 1.000,00 € 0,00 € 80-2023 Kauf Geschirrspülmaschine Vringstreff e.V. / Bürgervereine 3.570,00 € zurückgestellt 81-2023 Querbeet - Brüsseler Platz Querbeet e.V. / Bürgervereine 2.590,00 € 2.590,00 € 82-2023 Musikalische Erziehung Singschule Freinet-Schule-Köln Schulträgeraufgaben 7.200,00 € 2.500,00 € 83-2023 Kinderstadt Kartause Evangelische Kirchengemeinde Köln / Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 3.000,00 € 0,00 € 84-2023 Möbeldesign in unserer Schule Förderverein Schule Blumenthalstraße / Schulträgeraufgaben 2.800,00 € 2.800,00 € 85-2023 Tribüne Eins Inszenierg. Achim Riechers Richas Digest / Kulturförderung 1.000,00 € 400,00 € Antrags- Nr. Beschreibung Vorhaben Name des Antragstellers Förderbereich beantragter Zuschuss Bewilligt 86-2023 Trad.Sessionseröffng.Eigel stein KKG Nippeser Bürgerwehr 1903 e.V. / Heimat- und Brauchtumspflege 5.000,00 € 5.000,00 € 87-2023 Makkaroni Akademie Raphael Di Canio / Kulturförderung 500,00 € 0,00 € 88-2023 Kongress Altersarmut - wir sehen hin! Ceno & Die Paten e.V. / Soziale Hilfen, Seniorinnen und Senioren 2.780,00 € 2.780,00 € 89-2023 Südstadtzug AG Südstadtzug Heimat- und Brauchtumspflege 3.500,00 € 0,00 € 90-2023 Merowinger Nachbarschaftsfest Südstadt-Leben e.V. Kulturförderung 4.000,00 € 0,00 € 91-2023 Alte Tankstelle Deutz Alrun Aßmus Kulturförderung 1.000,00 € 1.000,00 € 92-2023 Filmreihe "Auf den 2. Blick" Führung Köln im Film e.V. Kulturförderung 2.400,00 € 2.400,00 € 93-2023 Theater im Keller Engel&Esel- Produktionen Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 1.550,00 € 1.550,00 € 94-2023 One Billion Rising Notruf für vergewaltigte Frauen e.V. Soziale Hilfen, Seniorinnen und Senioren 1.000,00 € 0,00 € 95-2023 Kölsche Pänz - Erinnerung/Theaterpädago gische Workshops mit Jugendlichen Jawne e.V. Kulturförderung 4.800,00 € zurückgestellt 96-2023 2 Ausstellungen im Kunstraumes "Mauer" , Aug-Okt 23 Kunstraum "Mauer", Gereonswall Kulturförderung 3.500,00 € 1.880,00 € 97-2023 Internationales Stadtteilfest der SNW Altstadt Süd/Waidmarkt am 07.10.2023 Lutherkirche Caritasverband Netzwerk Senioren Soziale Hilfen, Seniorinnen und Senioren 769,00 € zurückgestellt 98-2023 IdentArt Nadine Kiala Kulturförderung 2.150,00 € zurückgestellt 99-2023 Aufgelöst Angie Hiesl Kulturförderung 2.500,00 € zurückgestellt Antrags- Nr. Beschreibung Vorhaben Name des Antragstellers Förderbereich beantragter Zuschuss Bewilligt 100-2023 Modernisierung Bootshaus:Treppenlift KsK-Team Köln Sportförderung 5.000,00 € 5.000,00 € 101-2023 Tanz auf dem Ebertplatz Kölsch Hätz Nachbarschaftshilfe Soziale Hilfen, Seniorinnen und Senioren 250,00 € zurückgestellt 102-2023 Kunstausstellung 50 Jahre Componibili Martin Wellner Kulturförderung 1.750,00 € zurückgestellt 103-2023 Fachtag "Wohnen im Alter" PariSozial Köln gGmbH Soziale Hilfen, Seniorinnen und Senioren 1.200,00 € zurückgestellt 104-2023 XXL Ausstellung Köln Frau Pia Hertel Kulturförderung 2.834,98 € zurückgestellt 105-2023 Ukraine Tag Blau Gelbes-Kreuz e.V. Kulturförderung 20.000,00 € zurückgestellt 106-2023 1. Flaggentag Mayors for Peace Förderverein Kölner Friedensforum e.V. Kulturförderung 575,00 € 575,00 € 37-2023 VeedelsAdvent auf dem Chlodwigplatz ABC - Aktionsgemeinschaft / Kulturförderung 7.151,90 € 0,00 € 44-2023 Kidical Mass - sichere Schulwege & mehr Stadt mit Platz gUG / Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 6.150,00 € 0,00 € 57-2023 Merowinger Nachbarschaftsfest Südstadt-Leben e.V. / Kulturförderung 4.000,00 € 2.120,00 € 64-2023 Beschaffung von IPADS Förderverein Realschule am Rhein / Schulträgeraufgaben 9.500,00 € 0,00 € 69-2023 Free Human Aktionen für den Iran Initiative Free_Human 0,00 € 70-2023 Fortis/Zollpforte - BOM oder Verschönerungsmittel Fortis Colonia e.V. Maßnahme in Klärung

• Beschlussvorlage Bezirksvertretung

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  Dezernat, Dienststelle I/02/02-1 Vorlagen-Nummer 2652/2023 Freigabedatum Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung Betreff Vergabe von bezirksorientierte Mittel und Mitteln zur Kulturförderung für den Stadtbezirk Innenstadt, 2023 Teil 2 Beschlussorgan Bezirksvertretung 1 (Innenstadt) Gremium Datum Beschluss: Die Bezirksvertretung Innenstadt beschließt, aus den ihr zur Verfügung stehenden be- zirksorientierten Verfügungsmitteln 2023 nach § 36 Gemeindeordnung, den zweckge- bundenen Verwaltungsmitteln zur Kulturförderung und für Bürgervereine gemeinnüt- zige Projekte in der Innenstadt zu fördern. Art und Höhe der finanziellen Förderbe- träge sowie die Zuschussempfänger ergeben sich aus der in der Anlage beigefügten Tabelle. Bezirksvertretung 1 (Innenstadt) 24.08.2023 2 Haushaltsmäßige Auswirkungen Nein Ja, investiv Investitionsauszahlungen € Zuwendungen/Zuschüsse Nein Ja % Ja, ergebniswirksam Aufwendungen für die Maßnahme € Zuwendungen/Zuschüsse Nein Ja 38.860,60 € % Jährliche Folgeaufwendungen (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr: a) Personalaufwendungen € b) Sachaufwendungen etc. € c) bilanzielle Abschreibungen € Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr: a) Erträge € b) Erträge aus der Auflösung Sonderposten € Einsparungen: ab Haushaltsjahr: a) Personalaufwendungen € b) Sachaufwendungen etc. € Beginn, Dauer Auswirkungen auf den Klimaschutz Nein Ja, positiv (Erläuterung siehe Begründung) Ja, negativ (Erläuterung siehe Begründung) Begründung: Für das Haushaltsjahr 2023 stehen der Bezirksvertretung Innenstadt folgende Finanz- mittel zur Verfügung : Konsumtive BV-Mittel (die Mittel sind deckungsfähig) Kenn- zahl Produkt- gruppe Bezeichnung Produktgruppe/Teilplan Ansatz 2023 1 0604 Kinder- und Jugendarbeit 32.000 € 2 0504 Freiwillige Sozialleistungen und interkulturelle Hil- fen 55.200,00 € 3 0301 Schulträgeraufgaben 14.500,00 € 4 0801 Sportförderung/Unterhaltung von Sportstätten 22.900 € 5b 0416 Kulturförderung 27.600 € 3 6 0507 Betrieb, Unterhaltung und Förderung von Bürger- häusern und -zentren 3.200 € 7 1301 Öffentliches Grün, Wald - und Forstwirtschaft, Erho- lungsanlagen 8.300 € 163.700 € konsumtive "sonstige Kulturmittel" (nicht im Deckungsring) Kenn- zahl Produkt- gruppe Bezeichnung Produktgruppe/Teilplan Ansatz 2023 5a 0416 Kulturförderung 5.555,60 € Zuschüsse für Bürgervereine (nicht im Deckungsring) Kenn- zahl Produkt- gruppe Bezeichnung Produktgruppe/Teilplan Ansatz 2023 13 0507 Betrieb, Unterhaltung und Förderung von Bürger- häusern und -zentren 2.879,52 € Der Arbeitskreis Bezirksorientierte Mittel der Bezirksvertretung Innenstadt hat sich am 10.08.2023 für die in der Anlage aufgeführte Bewilligung von Anträgen ausgesprochen. Anlage

• Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung

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  Anlage Öffentlichkeitsbeteiligung Die Anlage Öffentlichkeitsbeteiligung ist allen Beschlussvorlagen der Verwaltung für Gremien, auf die die Leitlinien Öffentlichkeitsbeteiligung Anwendung finden, beizufügen. Kreuzen Sie bitte eine der folgenden drei Varianten an und machen Sie entsprechende Angaben dazu. Eine freiwillige Öffentlichkeitsbeteiligung wird nicht vorgeschlagen. Warum wird keine Öffentlichkeitsbeteiligung vorgeschlagen? - Der Gestaltungsspielraum ist nicht ausreichend. Bitte begründen Sie Ihre Entscheidung (Begründung zwingend erforderlich): Die Vergabe der bezirksorientierten Mittel erfolgt gemäß § 37 Absatz 3 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen. Demnach sollen Bezirksvertretungen über den Verwendungszweck dieser Haushaltsmittel allein entscheiden können. Eine Beschlussfassung über die Vergabe dieser Mittel erfolgt auf Grundlage einer von der Bezirksvertretung Nippes festgelegten Richtlinie, in der Kriterien für die Gewährung von Zuschüssen festgelegt sind. Vor diesem Hintergrund ist kein ausreichender Gestaltungsspielraum für eine Öffentlichkeitsbeteiligung vorhanden. Kontakt OB/2 Referat für Strategische Steuerung Büro für Öffentlichkeitsbeteiligung Brückenstraße 5-11 50667 Köln Telefon: 0221 – 221 25044 E-M ail: oeffentlichkeitsbeteiligung@stadt-koeln.de Intranetauftritt: Systematische Öffentlichkeitsbeteiligung