Genehmigung der Niederschrift über das wesentliche Ergebnis der 2. Sitzung der Unterkommission Ville-Eifel der Verkehrskommission des Regionalrates des Regierungsbezirkes Köln am 27.10.2021

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Sitzungsvorlage Unterkom-
mission Ville-Eifel 
- öffentlich - 
UK VE 5/2022 
Dezernat 
Regionalplanung, 
Braunkohlenplanung, 
Geschäftsstelle 
Ansprechperson Herr Plaszczyk 
Telefon 0221/ 147 – 2358 
BEZIRKSREGIERUNG 
Köln 
 
 
Datum 02.03.2022 
 
Beratungsfolge Termin TOP Beratungsaktion 
Unterkommission Ville-Eifel der Verkehrskom-
mission Köln 16.03.2022 3. beschließend 
 
TOP: 
Genehmigung der Niederschrift über das wesentliche Ergebnis der 2. Sitzung der Unter-
kommission Ville-Eifel der Verkehrskommission des Regionalrates des Regierungsbezirkes 
Köln am 27.10.2021 
 
Vorschlag: 
Die Unterkommission Ville-Eifel genehmigt die Niederschrift. 
 
 
Erläuterungen: 
 
 
Anlage(n): 
1. Niederschrift der 2. Sitzung vom 27.10.2021

Stand: 07. Dezember 2021 
Bezirksregierung Köln 
Unterkommission     
Ville-Eifel der 
Verkehrskommission des 
Regionalrates Köln 
5. Sitzungsperiode
Drucksache UK VE 11/2021 
Sitzungsvorlage 
für die 03. Sitzung der Unterkommission Ville-Eifel der 
Verkehrskommission des Regionalrates Köln  
am 16. März 2022  
TOP 3 Genehmigung der Niederschrift über das wesentliche Ergebnis 
der 2. Sitzung der Unterkommission Ville- Eifel der 
Verkehrskommission des Regionalrates des 
Regierungsbezirkes Köln am 27.10.2021 
Rechtsgrundlage: § 21 Abs. 10 Geschäftsordnung des Regionalrates (GO)
Berichterstatterin: Herr Plaszczyk, Dezernat 32, Tel.: 0221/ 147 – 2358 
Inhalt: Niederschrift 
Anlage: 1. Präsentation zu TOP 6 (Ville-Eifel)
2. Präsentation zu TOP 6 (Heinsberg)
Beschlussvorschlag: 
 Die Unterkommission Ville-Eifel genehmigt die Niederschrift.

Drucksache Nr. UK VE 11/2021 
TOP 3 Seite 
Niederschrift der 2. Sitzung 2 
Stand: 07. Dezember 2021 
N
iederschrift 
über das wesentliche Ergebnis der 
02. Sitzung der Unterkommission Ville-Eifel der Verkehrskommission
des Regionalrates am 27. Oktober 2021 
S
itzungsbeginn: 10:00 Uhr 
Sitzungsende:  12:00 Uhr

Drucksache Nr. UK VE 11/2021 
TOP 3 Seite 
Niederschrift der 2. Sitzung 3 
 
 
 
Stand: 07. Dezember 2021 
 
Vorsitzender Herr Beu (GRÜNE)  eröffnet die Sitzung und begrüßt die anwesenden 
Mitglieder der Un terkommission sowie die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der 
Bezirksregierung und des Landesbetriebes Straßen NRW zur 2. Sitzung der 
Unterkommission Ville-Eifel im Ratssaal der Stadt Leverkusen. 
Er stellt die ordnungsgemäße Einberufung der Sitzung sowie di e Beschlussfähigkeit 
der Unterkommission Ville-Eifel fest. 
 
 
TOP 1:  Genehmigung der Tagesordnung 
 
 
Die Unterkommission Ville-Eifel genehmigt die Tagesordnung einstimmig. 
 
 
TOP 2: Benennung eines stimmberechtigten Mitgliedes zur 
Mitunterzeichnung der Niederschrift über das wesentliche 
Ergebnis der 2. Sitzung der Unterkommission Ville-Eifel der 
Verkehrskommission des Regionalrates 
 
Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wird Herr Dierk Timm (SPD) bestimmt. 
 
 
TOP 3:  Genehmigung der Niederschrift über das wesentliche Ergebnis der 
1. Sitzung der Unterkommission Ville -Eifel am 14. April 2021
 Drucksache Nr.: UK VE 6/2021 
 
 
Die Unterkommission Ville-Eifel genehmigt die Niederschrift einstimmig. 
 
 
 
TOP 4: Priorisierung der Maßnahmen „Um- und Ausbau von Landesstraßen 
bis 3 Mio. € Gesamtkosten“ (UA II a) für 2022 
 Drucksache Nr.: UK-VE 8/2021 
 
Der Vorsitzende berichtet, dass in der Vorbesprechung die Sachverhalte der Listen 
der Priorisierung für 2022 bereits vorgestellt worden seien.

Drucksache Nr. UK VE 11/2021 
TOP 3 Seite 
Niederschrift der 2. Sitzung 4 
 
 
 
Stand: 07. Dezember 2021 
 
Herr Borning (CDU) informiert, bis Ende d.J. solle es eine grundsätzliche 
Verständigung über die zukünftige Vorgehensweise bei der Priorisierung der einzelnen 
Maßnahmen in den vorliegenden Listen geben. 
Es gehe um die Beibehaltung der jetzigen Form der Darstellung der Maßnahmen oder 
ob das System von der Unterkommission Rhein-Berg übernommen werden solle. 
Außerdem solle noch eine Liste mit den angedachten Realisierungen der anstehenden 
Maßnahmen in die kommende Verkehrskommission eingereicht werden. 
 
Der Vorsitzende erklärt den neuen Mitgliedern der Kommission die Vorgehensweise 
bei der Aufstellung dieser Listen. 
 
Herr Kolitz (Landesbetrieb) informiert über die ca. 21 Projekte, welche nicht in den 
Niederlassungen gleichzeitig abgearbeitet werden könnten. Die Aufgabe der 
Unterkommissionen bestünde darin, Prioritäten zu setzen, nach den die 
Niederlassungen vorgehen sollen.  
Herr Wirtz (CDU) fügt hinzu, dass für den Kommunalpolitiker nachvollziehbar sein 
müsse, wo und wie gebaut werde und warum es ggfls. nicht weitergehe. Hierfür sei 
auch ein Ansprechpartner wichtig. Er regt an, dass nach ca. 3 Jahren ein 
Erfahrungsbericht des Lan desbetriebes über die Bewährung der von Herr Borning 
angesprochenen Regelungen  vorgelegt werden sollte. 
Herr Roland Schmidt (Landesbetrieb) stellt sich als neuer Niederlassungsleiter Ville-
Eifel vor.  
 
Herr Egenter  (Landesbetrieb) stellt den derzeitigen P ersonalbedarf des 
Landesbetriebes dar, der einen neuen Stellenplan bekommen solle. 
 
Herr Boring hat den Wunsch, dass der Landesbetrieb eine Liste mit den angedachten 
Realisierungsmaßnahmen für das Jahr 2022 in der nächsten Verkehrskommission 
vorgelegen solle. Der Vorsitzende stimmt dem zu. 
 
Herr Dederichs (Grüne) erkundigt sich, ob grundsätzlich parallel zu den jetzt 
geplanten Straßenbaumaßnahmen immer ein Radweg mitgeplant werde? 
 
Herr Egenter (Landesbetrieb) erklärt, grundsätzlich müsse gemäß den Regelung en 
des Verkehrsministeriums ein Radweg mitangedacht werden.  
 
Herr Jansen (CDU) gibt zur Niederschrift, er begrüße die Maßnahmen für den Kreis 
Heinsberg, die für die nächsten 3 Jahren vorgesehen seien. Er bittet, diese auch zu 
realisieren und den Zeitplan einzuhalten.

Drucksache Nr. UK VE 11/2021 
TOP 3 Seite 
Niederschrift der 2. Sitzung 5 
 
 
 
Stand: 07. Dezember 2021 
 
Der Vorsitzende erkundigt nach dem Sachstand des Knotenpunktes in Bornheim 
 
Herr Egenter  (Landesbetrieb) informiert, die Technik an diesem Knotenpunkt sei 
veraltet. Technisch könne die HWK die Signaltechnik erneuern. Es sei sinnvoll seitens 
der Kommune den Bedürfnissen der Fußgänger, Radfahrer und Kraftfahrer Rechnung 
zu tragen und dies in den Planungen zu integrieren. Damit ein zukunftsträchtiger 
Umbau des Knotenpunktes im Rahmen der geometrischen Verhältnisse stattfinden 
könne. 
 
Die Unterkommission Ville-Eifel beschließt einstimmig den Beschluss.  
 
Die Unterkommission Ville-Eifel empfiehlt d er Verkehrskommission, dem 
Regionalrat zu empfehlen, den regionalen Vorschlag zur Priorisierung der 
Maßnahmen "Um- und Ausbau von Landesstraßen bis 3 Mio. € Gesamtkosten" (UA 
II a) für 2022 zu beschließen. 
 
 
TOP 5 Priorisierung der Maßnahmen „Radwegebau an bestehenden 
Landesstraßen“ (UA II r) für 2022 
Drucksache Nr.: UK-VE 9/2021 
 
Herr Borning (CDU) teilt mit, dass auch in diesem Bauprogramm eine Regelung 
bezüglich der Priorisierung der einzelnen Maßnahmen analog zum TOP 4 
vorgenommen werden solle.  
 
Des Weiteren erkundigt er sich nach der Aufteilung der vorgesehenen Summe für den 
Radwegebau. 
 
Herr Kolitz (Landesbetrieb) antwortet, es gebe keine festgelegte Unterbudgetierung. 
Wie in den Vorjahren gehen aus dem Titel ein Teil in die Bürgerradwege, ein Teil in 
die Radwege auf den Bahntrassen und ein Teil davon in die Sanierungen von 
bestehenden Radwegen. Auc h andere Raddienstleistungen sollen aus diesem 
Haushaltstitel finanziert werden.  
 
Herr Ehm (FDP) fragt, ob Fahrradwege u.a. wegen der Breiten, entlang von 
Landesstraßen im ländlichen Raum auch als Wirtschaftswege für die Landwirtschaft 
genutzt werden können. 
 
Herr Egenter  (Landesbetrieb) informiert über die Breiten der Radwege. 
Wirtschaftswege können als Radwege genutzt werden. Bei Radwegen müsse eine 
entsprechende Beschilderung aufgestellt werden, dies sei verkehrstechnisch noch 
nicht gelöst, auch wegen der vorgeschriebenen Breite.

Drucksache Nr. UK VE 11/2021 
TOP 3 Seite 
Niederschrift der 2. Sitzung 6 
 
 
 
Stand: 07. Dezember 2021 
 
Herr Münster (Landesbetrieb) erläutert die Maßnahmen im Bereich Niederrhein. 
 
Herr Egenter  (Landesbetrieb) stellt die Maßnahmen im Bereich der Niederlassung 
Ville-Eifel vor. 
 
Herr Jansen  (CDU) und der Vorsitzender  beteiligen sich an der anschließenden 
Diskussion. 
 
Die Unterkommission Ville-Eifel beschließt einstimmig. 
 
Die Unterkommission empfiehlt der Verkehrskommission, dem Regionalrat zu 
empfehlen, den regionalen Vorschlag zur Priorisierung der Maßnahmen " 
Radwegebau an bestehenden Landesstraßen " (UA II r) für 2022 zu beschließen. 
 
 
TOP 6 Sachstandsbericht der Bezirksregierung Köln / des Landesbetriebs 
Straßen.NRW zu den vom Hochwasser, Mitte Juli, betroffenen 
Landesstraßen auf dem Gebiet Ville-Eifel 
 Drucksache Nr.: UK-VE 7/2021 
 
Herr Schmidt (Landesbetrieb) berichtet anhand einer Präsentation, die als Anlage 1 
der Niederschrift beigefügt ist. 
 
Herr Münster (Landesbetrieb) gibt einen Sachstandsbericht über den Bereich 
Heinsberg (Anlage 2). 
 
Herr Wirtz (CDU) bedankt sich für erbrachten Leistungen des Landesbetriebes.  
An der anschließenden Diskussion beteiligen sich Herr Borning  (CDU), Herr Ehm 
(FDP), Herr Jansen  (CDU), Frau Wolff  (Die LINKE./Volt), Köller  (FW) und der 
Vorsitzende. 
 
Der Vorsitzende bedankt sich für die umfangreichen Sachstandsberichte. 
 
Die Unterkommission Ville-Eifel der Verkehrskommission des Regionalrates Köln 
nimmt den Bericht des Landesbetriebes  Straßenbau NRW zur Kenntnis. 
 
 
TOP 7 Anträge 
 
Es liegen keine Anträge vor.

Drucksache Nr. UK VE 11/2021 
TOP 3 Seite 
Niederschrift der 2. Sitzung 7 
 
 
 
Stand: 07. Dezember 2021 
 
TOP 8 Anfragen 
 
a) Anfrage der Fraktion GRÜNE vom 15.10.2021 zum Bau der 
Ortsumfahrung Köln-Meschenich vom 15.10.2021 
Drucksache Nr.: UK-VE 10/2021 
 
Der Vorsitzende  verschiebt mit der Zustimmung seiner Fraktion die Anfrage der 
Fraktion Grüne in die Verkehrskommission am 12.11.2021. 
 
 
TOP 9  Mitteilungen 
a) der Bezirksregierung 
b) des Vorsitzenden 
c) der Niederlassungen 
 
Es gibt keine Mitteilungen. 
 
Der Vorsitzende schließt die Sitzung um 11:51 Uhr und wünscht allen eine gute 
Heimfahrt. 
 
 
Unterkommission der     Unterkommission der  
Verkehrskommission     Verkehrskommission 
des Regionalrates des     des Regionalrates des  
Regierungsbezirkes Köln     Regierungsbezirkes Köln 
gez. Rolf Beu       gez. Dierk Timm  
 
Aufgestellt: 
Bezirksregierung Köln 
gez. Marianne Weidmann

Straßen.NRW | Oktober 2021
Sachstand und Ausblick Bundes- und Landesstraßen
nach der Hochwasserkatastrophe
Sandra Zock – Baustellenkoordinatorin RNL Ville-Eifel
Anlage 1

Straßen.NRW | August 2021
 1
1Straßen.NRW | Oktober 2021
Übersicht „östlicher Bereich“
Von zunächst 220 Straßensperrungen in Zuständigkeit von Straßen.NRW nach der Unwetterkatastrophe vom 14./15. Juli 2021 sind 95 
Prozent wieder aufgehoben, die Straßen befinden sich im Bau oder die Reparaturarbeiten wurden beauftragt. Bei den verbliebenen 
besonders komplizierten Fällen sind vor Baubeginn weitere Untersuchungen oder Planungen notwendig.
Juli 2021 Oktober 2021
116
112
122

Straßen.NRW | August 2021
 2
2Straßen.NRW | Oktober 2021
B 265 Erftstadt
B265 Erftstadt
Die Flutkatastrophe hat ebenfalls die Bundesstraße 265 bei Erftstadt getroffen. Im Zuge der Sanierungsarbeiten an der wichtigen Verkehrsroute 
wurden rund 22.000 Quadratmeter Fahrbahn und 3.500 Meter Entwässerungsleitungen gereinigt, 3.400 Tonnen kontaminierter Boden entsorgt und 
sowie 1.000 Meter Schutzplanken erneuert. Die Fahrbahnen wurden neu hergestellt. Außerdem werden neue Schilder und Lärmschutzwände 
errichtet. Zwei der drei gesperrten Teilstrecken konnten bereits Anfang September wieder aufgehoben werden. Die Freigabe der gesamten B265 
für den Durchgangsverkehr ist am 26.10.2021 erfolgt. Die Arbeiten an der Lärmschutzwand erfolgen unter Sperrung einer Fahrspur. 
Juli 2021
September 2021

Straßen.NRW | August 2021
 3
3Straßen.NRW | Oktober 2021
L 194 Bad Münstereifel
L194 Bad Münstereifel
Fahrbahn und Bankette der Landesstraße 194 mussten aufgrund der Hochwasserkatastrophe neu gebaut werden. Dazu gehört auch die 
Erneuerung der Lärmschutzwände auf beiden Seiten. Die Brücke über die Erft, die bei der Flut unterspült worden ist, wurde schon ertüchtigt. 
Auch das Ufer der Erft wurde mit Wasserbausteinen befestigt. Die L 194 ist wieder für den Verkehr freigegeben.
Juli 2021 September 2021

Straßen.NRW | August 2021
 4
4Straßen.NRW | Oktober 2021
L 182 Swisttal-Heimerzheim
L182 Neubau Swistbachbrücke in Heimerzheim
Die Swistbachbrücke an der Landesstraße 182 wurde durch den angestiegenen Swistbach unterspült und muss komplett neu errichtet werden. 
Nachdem das alte Brückenbauwerk beseitigt worden war, wurde am 20. September mit dem Neubau der Swistbachbrücke begonnen. Die
Fertigstellung ist für Anfang des kommenden Jahres geplant.
Juli 2021 September 2021

Straßen.NRW | August 2021
 5
5Straßen.NRW | Oktober 2021
L 103 Hürth-Gleuel
L 103 Hürth-Gleuel 
In der unmittelbaren Nähe zur A1 AS Hürth-Gleuel hat der defekte Durchlass „Gotteshülfeteich“ ein 5 Meter tiefes Loch neben der Fahrbahn 
verursacht. Am 20.10.2021 konnte die Vollsperrung der L 103 aufgehoben und die Arbeiten beendet werden.

Straßen.NRW | August 2021
 6
6Straßen.NRW | Oktober 2021
L 162 Friesheim
L 162 Friesheim; Graf-Emundus-Straße
Die L 162 war in diesem Bereich wegen der massiven Absackung vollgesperrt. Die Arbeiten unter Vollsperrung konnten bereits abgeschlossen werden. Erforderliche 
Restarbeiten an den Versorgungsleitungen erfolgen teilweise unter halbseitiger Sperrung.  
September 2021

Straßen.NRW | August 2021
 7
7Straßen.NRW | Oktober 2021
B 56 Euskirchen
B 56 Euskirchen; Unterführung der Erft
Die Erftbrücke an der Bundesstraße 56 wurde durch die angestiegene Erft beschädigt. Der Verkehr ist derzeit nicht eingeschränkt. Der Kolkschutz wurde 
provisorisch hergestellt. Das Brückenbauwerk wird ab Frühjahr 2022 abgerissen und im Anschluss erfolgt der Neubau.
Juli 2021

Straßen.NRW | August 2021
 8
8Straßen.NRW | Oktober 2021
Übersicht „westlicher Bereich“
Oktober 2021
112
142
130
97

Straßen.NRW | August 2021
 9
9Straßen.NRW | Oktober 2021
L 12 Mulartshütte
L 12 Mulartshütte; Unterführung des Vichtbaches
Das Bauwerk 5303 536 musste abgerissen werden. Der Beginn des Neubaus ist stark ab abhängig von den noch zu erbringenden Vorleistungen der Versorger (Sicherung 
und Verlegung). Mit dem Brückenneubau kann frühesten ab Mitte November begonnen werden, die Fertigstellung ist demnach im Jahr 2021 nicht mehr realisierbar.
Juli 2021

Straßen.NRW | August 2021
 10
10Straßen.NRW | Oktober 2021
L 238 Europatunnel Stolberg
L 238 Europatunnel Stolberg 
Der Tunnel wurde durch das Hochwasser komplett überflutet. Die Technik einschließlich der Beleuchtung und die Deckenverkleidung wurden zerstört. Die Fahrbahnen und 
die Entwässerungseinrichtungen wurden gesäubert. Der Tunnel konnte zumindest für Einsatzfahrzeuge der Polizei etc. bereits freigegeben werden. Die Verkehrsfreigabe 
kann derzeit bedingt durch die noch unvollständig instandgesetzte Technik nicht erfolgen.  
Juli 2021 Oktober 2021

Straßen.NRW | August 2021
 11
11Straßen.NRW | Oktober 2021
L 238 Abs. 7 Stolberg 
Juli 2021 September 2021
L 238 Abs. 7 Stolberg, Zweifaller Straße
Die L 238 war in diesem Bereich wegen der massiven Absackung vollgesperrt. Die Arbeiten unter Vollsperrung konnten bereits abgeschlossen werden.

Straßen.NRW | August 2021
 12
12Straßen.NRW | Oktober 2021
L 238 Abs. 4 Stolberg-Zweifall
September 2021Juli 2021
L 238 Abs. 4 Stolberg – Zweifall
Die L 238 war in diesem Bereich wegen der massiven Absackung teilweise gesperrt. Die Arbeiten konnten bereits abgeschlossen werden.

Straßen.NRW | August 2021
 13
13Straßen.NRW | Oktober 2021
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit

1 | Sachstandsbericht zu den vom Hochwasser betroffenen Bundes- und Landesstraßen | 27.10.2021
Sachstandsbericht zu den vom Hochwasser, Mitte Juli betroffenen
Bundes- und Landesstraßen im Kreis Heinsberg
Anlage 2

2 | Sachstandsbericht zu den vom Hochwasser betroffenen Bundes- und Landesstraßen | 27.10.2021
Hochwasserschäden an Bundes- und Landesstraßen
im Kreis Heinsberg

3 | Sachstandsbericht zu den vom Hochwasser betroffenen Bundes- und Landesstraßen | 27.10.2021
Hochwasserschäden an Bundes- und Landesstraßen
im Kreis Heinsberg
23 Schäden durch Starkregenereignisse

4 | Sachstandsbericht zu den vom Hochwasser betroffenen Bundes- und Landesstraßen | 27.10.2021
Hochwasserschäden an Bundes- und Landesstraßen
im Kreis Heinsberg
Drei Schäden sind behoben

5 | Sachstandsbericht zu den vom Hochwasser betroffenen Bundes- und Landesstraßen | 27.10.2021
Hochwasserschäden an Bundes- und Landesstraßen
im Kreis Heinsberg
Alle Schadensbeseitigungen sind beauftragt 
Drei Schadensbeseitigungen sind in der Ausführung

6 | Sachstandsbericht zu den vom Hochwasser betroffenen Bundes- und Landesstraßen | 27.10.2021
Hochwasserschäden an Bundes- und Landesstraßen
im Kreis Heinsberg
Eine Verkehrsbeschränkung

7 | Sachstandsbericht zu den vom Hochwasser betroffenen Bundes- und Landesstraßen | 27.10.2021
Hochwasserschäden an Bundes- und Landesstraßen
im Kreis Heinsberg
Vielen Dank 
für Ihre Aufmerksamkeit
Landesbetrieb Straßenbau NRW
Regionalniederlassung Niederrhein
Breitenbach Straße 90
41065 Mönchengladbach
www.strassen.nrw.de.